DE269577C

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Publication number: DE269577C
Application number: DENDAT269577D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVr 269577 KLASSE 63 b. GRUPPE

FRIEDRICH CARL KLEIN in HAMBURG.

Zusammenklappbarer Sitz für Wagen, insbesondere Automobile.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 12. April 1913 ab.

Die Erfindung betrifft einen zusammenklappbaren Sitz, welcher an Wagen, insbesondere an Automobilen, angebracht werden soll. Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einem in oder an der Vorderwand des Wagenkastens liegenden Rahmen, welcher winkelrecht mit zwei im Boden des Wagenkastens drehbar angeordneten Stützen fest verbunden ist. In dem in der Vorderwand des Wagenkastens liegenden Rahmen ist ein zweiter Rahmen angeordnet, welcher aus dem ersteren herausgeklappt oder herausgezogen werden kann. Dieser zweite, entsprechend gepolsterte Rahmen bildet beim Herausklappen oder Herausziehen den Rücksitz des Wagens. Um einen Sitz in der Fahrtrichtung zu erhalten, wird der in der Vorderwand des Wagenkastens liegende Rahmen durch Drehung der im Boden liegenden Winkelstützen um 90° herausgeklappt und bildet alsdann einen Vordersitz, welcher noch mit einer aufklappbaren Lehne versehen werden kann. Durch Herunterklappen der letzteren auf den ständigen Vordersitz des Wagens oder Herausziehen des beweglichen Rahmens kann ein Ruhelager zum Transport von Kranken erhalten werden.

In der Zeichnung ist die Erfindung in zwei

beispielsweisen Ausführungsformen dargestellt.

Die Fig. ι bis 5 zeigen eine erste Ausführungsform. Die Fig. 1 bis 3 veranschaulichen Längsschnitte durch den ganz oder teilweise aufgeklappten bzw. zusammengeklappten Sitz. Fig. 4 stellt eine Oberansicht von Fig. 2 und Fig. 5 eine Rückansicht von Fig. 3 dar.

In dem Rahmen α des Bodens des Wagenkastens sind um Zapfen c drehbar die beiden Stützen b angeordnet, welche mit dem Rahmen d fest verbunden sind, der auf einer Querschiene k ruht. In dem letzteren ist ein Rahmen f um Zapfen e drehbar angebracht. Der Rahmen f besitzt Schlitze h, die an dem einen Ende mit einer Erweiterung h¹ versehen sind. In den Schlitzen gleiten mit Stiften g² die Stützen g, welche um Zapfen g¹ drehbar an dem Rahmen d sitzen und beim Einfassen der Stifte g² in die Schlitzerweiterungen h¹ den Rahmen f abstützen. Letzterer ist auf beiden Seiten mit einem Polster f ^l bzw. f² versehen. An dem Rahmen f ist eine aufklappbare Lehne υ angeordnet.

In zusammengeklapptem Zustande liegen die Stützen b in dem Boden des Wagenkastens, und der Rahmen d mit dem in ihn hineingeklappten Rahmen f liegt an der Vorderwand ■*' des Wagenkastens, vor der sich der Führersitz i¹ befindet (Fig. 3). Zwecks Bildung eines Rücksitzes wird der Rahmen f aus dem Rahmen d herausgeklappt, wobei das Polster f¹ desselben nach oben liegt (Fig. 2). Zwecks Bildung eines Vordersitzes in der Fahrtrichtung wird der Rahmen d übergekippt (Fig. 1), wobei die Stützen b sich gegen eine Querleiste m des Rahmens α legen und das Polster f² des in dem Rahmen d liegenden Rahmens f nach oben gekehrt ist. Zur Stütze des letzteren dient ein in dem Rahmen b drehbar angeordnetes Winkelstück I. Die aufgeklappte Rückenlehne ν des so gebildeten Vordersitzes kann auf den an der Rückwand 0 des Wagenkastens befindlichen Vordersitz η niedergeklappt werden, um ein Ruhelager zu erhalten.

Eine zweite Ausführungsform ist in den Fig. 6 bis io dargestellt. Die Fig. 6 bis 8 zeigen den Sitz in ganz oder teilweise herausgeklappter bzw. zusammengeklappter Lage. Fig. 9 ist eine Oberansicht von Fig. η und Fig. io eine Rückansicht von Fig. 8.

In dem Rahmen d liegt ein Rahmen p, dessen Seitenteile in Schlitzen r auf einer in dem Rahmen d angebrachten Stange s geführt sind. Zwecks Bildung eines Rücksitzes wird der Rahmen p aus dem Rahmen d herausgezogen, bis die Stange s gegen das Ende der Schlitze r stößt (Fig. 7). Eine in dem Rahmen d angebrachte Querstange t bildet die !

Stütze für den Rahmen p, der mit Knaggen p¹ versehen ist, welche hinter die Stange t greifen. Das Polster p² des Rahmens ist hierbei nach oben gekehrt. Zur Bildung eines Vordersitzes wird der Rahmen d übergeklappt und alsdann die Lehne u aus demselben aufgeklappt (Fig. 6). Hierbei ist das Polster p² des Rahmens p gleichfalls nach oben gekehrt, so daß also der Rahmen p nur einseitig gepolstert werden braucht. Zwecks Bildung eines Ruhelagers wird die Lehne u heruntergeklappt und der Rahmen p' aus dem Rahmen d herausgezogen, der alsdann durch Stützen w, die in dem Sitz n herausziehbar angeordnet sind, gestützt wird.

Claims

Patent-Anspruch :

Zusammenklappbarer Sitz für Wagen, insbesondere Automobile, gekennzeichnet durch einen in oder an der Vorderwand des Wagenkastens liegenden Rahmen (d), welcher mit drehbar in dem Boden des Wagenkastens angeordneten, winkelrecht auf ihm stehenden Stützen (b) fest verbunden ist und einen zweiten, herausklappbaren oder herausziehbaren, mit einer Klapplehne versehenen Rahmen (f) aufnimmt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen