DE269087C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 269087 KLASSE 52 a. GRUPPE

THE SINGER MANUFACTURING COMPANY in ELIZABETH, New Jersey, V. St. A.

Knopflochschneid- und -nähmaschine. Patentiert im Deutschen Reiche vom 11. Juli 1912 ab.

Die Erfindung betrifft eine Knopflochschneid- und-nähmaschine, bei der die Schneidvorrichtung in der Längsrichtung der Maschine in die Schneidstellung vorgeschoben und aus derselben wieder zurückgezogen wird, und bei der der Schnitt des Knopfloches er- - folgt, bevor die Knopflochumnähung einsetzt.

Bei der neuen Maschine besitzt der Stoffträger zwei getrennte Tragplatten beziehungsweise

ίο untere Klemmplatten, die nach Ausführung des Knopflochschlitzes so auseinandergespreizt werden können, daß das Knopfloch vor dem Beginn der Knopflochumnähung auseinandergebreitet wird. Die Anordnung ist weiterhin so getroffen, daß die Tragplatten wieder geschlossen werden, sobald die Knopflochumnähung zu Ende geführt ist.

Gegenstand der Erfindung ist eine Spreizvorrichtung für die Trag- beziehungsweise unteren Klemmplatten des Stoffträgers, durch die es ermöglicht ist, die zum Auseinanderspreizen und Schließen der Tragplatten benötigte Zeit auf das geringste Maß herabzusetzen, und die ferner eine bedeutende Vereinfachung der ganzen Spreiz- und Schließvorrichtung der Tragplatten dadurch bewirkt, daß zur Ausführung dieser Bewegungen Teile der Maschine verwandt werden, die an sich schon andere Funktionen zu erfüllen haben.

Die neue Spreizvorrichtung arbeitet in der Weise,-daß, während die Schneidvorrichtung nach der Ausführung des Knopflochschnittes aus der Schneidstellung zurückgezogen wird, die unteren Klemmplatten zunächst entgegen der Wirkung von Federn gespreizt werden. Unmittelbar nach der Beendigung des Nähvorganges erfolgt das Schließen der Tragplatten gleichzeitig mit dem Abschneiden des Nähfadens. Die Anordnung hierbei ist so getroffen, daß die Tragplatten durch die Federn geschlossen werden, bevor die Maschine zur Ruhe kommt, damit also diese den unteren Teil der Stoffklemme bildenden, den Stoff tragenden Platten geschlossen sind, wenn der Stoff zwecks Herstellung des nächstfolgenden Knopfloches durch die Stoffklemme gefaßt wird.

Gemäß der Erfindung wird die Spreizbewegung der beiden Tragplatten von der Bewegung der Knopflochschneidvorrichtung aus ihrer Arbeitsstellung abgeleitet. Die Tragplatten verharren in gespreiztem Zustand, bis die Fadenabschneidvorrichtung in Tätigkeit tritt, welche das Zusammenschließen der Tragplatten einleitet. ■

In der Zeichnung ist:

Fig. ι eine Seitenansicht der Maschine,

Fig. 2 ein Grundriß der Maschine, von oben gesehen,

Fig. 3 ein Grundriß der Maschine, von unten gesehen,

Fig. 4 eine Vorderansicht des unteren Teiles der Maschine,

Fig. 5 eine schaubildliche Ansicht der einen Tragplatte, von unten gesehen.

Fig. 6,7 und 8 zeigen Einzelheiten der Maschine.

Die in der Zeichnung dargestellte Knopf-

lochschneid- und -nähmaschine ist zwecks Schneidens des Knopflochschlitzes mit einer Schneidvorrichtung ausgerüstet, welche im besonderen aus Messerhebeln 21 und 22 besteht (Fig. ι und 2), die gemeinsam auf einem in der Längsrichtung des Knopflochschlitzes verschiebbaren Block 17 gelagert sind. An den Block 17 greift das eine Ende einer Stange 30 an, deren anderes Ende einen Zapfen 29 besitzt (Fig. 2), der in eine Kurvennut 28 einer Scheibe 27 eingreift, die auf einer in dem Gestell der Maschine gelagerten drehbaren Welle sitzt. Durch diese Einrichtung wird die Knopflochschneidvorrichtung beziehungsweise der die Messerhebel tragende Block 17 vor- und zurückgeschoben.

Die Einzelheiten der Knopflochschneidvorrichtung brauchen nicht näher erläutert zu werden, da sie keine Teile der Erfindung bilden.

Anordnung der Stofftragvorrichtung.

Auf der Grundplatte 2 der Maschine ist eine in der Längsrichtung des Knopflochschlitzes bewegliche Gleitplatte 35 angeordnet, die nach der Nähstelle hin beiderseits zu Leisten 34 verlängert ist (Fig. 4), die mit ihren Rippen 33 in Nuten 32 der Grundplatte 2 zwecks Führung der Gleitplatte 35 fassen. Die Leisten 34 und die Platte 35 bilden zusammen einen festen Tragrahmen für die Stofftragvorrichtung.

An den Enden der Leisten 34 sind Lappen 36 angeschraubt, in denen eine Stange 37 festsitzt, die den Augen 38 einer querverschiebbaren Gleitplatte 39, auf welcher die Trag- beziehungsweise unteren Stoffklemmplatten 45, 46 gelagert sind, als Führung dient.

Die Stofftragvorrichtung wird während des Nähvorganges zwecks Ausübung der Knopflochumnähung sowohl in der Längsrichtung des Knopflochschlitzes als auch in der Querrichtung verschoben. Beide Bewegungen werden in bekannter Weise von der Stoffvorschubschaltscheibe 178 abgeleitet, die in bekannter Weise in schrittweise Umdrehung versetzt wird. Die Bewegungen der längsverschiebbaren Platte 35 werden durch eine Kurvennut 190 in der Scheibe 178 bewirkt. In diese Nut 190 faßt ein Rollenzapfen 192 (Fig. 2), der an einem um den Zapfen I93^X drehbaren Hebel 193 sitzt. Ein Zapfen 194 auf der oberen Seite des Hebels 193 greift in einen Querschlitz 195 der Gleitplatte 35.

Die Querbewegungen der Gleitplatte39 werden von einer Kurvennut 191 der Scheibe 178 abgeleitet. In diese Nut 191 greift ein Zapfen 196 (Fig. 2), der an dem einen Ende eines doppelarmigen, um einen festen Zapfen 198 drehbaren Hebels 197 sitzt. Der andere Arm dieses Hebels besitzt einen Rollenzapfen 199 (Fig. 2 und 3), der in ein an der unteren Seite der Gleitplatte 39 sitzendes Führungsstück 200 eingreift. Die genaue Führung dieser Platte 39 wird einerseits durch die Führungsstange 37 und andererseits durch die Führungsplättchen 40 gewährleistet, die auf der Platte 35 angebracht sind und über den Rand der Platte 39 fassen (Fig. 2).

Anordnung der ausspreizbaren Trag- oder unteren
Klemmplatten.

Die Tragplatten 45 und 46 sind vermittels der in sie eingelassenen Bolzen 43 drehbar mit der Gleitplatte 39 verbunden (Fig. 2, 3 und 5). Die aneinanderstoßenden Kanten der Platten 45 und 46 tragen je einen Ausschnitt 47, der bei geschlossenen Klemmplatten einen längliehen Schlitz für den Durchgang der Nadel und des oberen Schneidmessers bildet. Längs der Einschnitte 47 sind die Platten 45, 46 mit Riffeln 48 versehen, die dazu dienen, bei geschlossener Stoffklemme den Stoff beiderseits des Knopflochschlitzes unverrückbar festzuhalten, während der Knopflochschlitz durch Spreizung der Platten 45, 46 auseinandergebreitet wird.

Auf den Platten 45, 46 sitzt je ein Stift 54 (Fig. 2), über den eine mit einem Griff versehene kleine Platte 55 mit einer entsprechenden Bohrung geschoben werden kann. An den Platten 55 ist je eine Feder 56 befestigt, deren anderes Ende fest mit einem Stift 57 der Gleitplatte 39 verbunden ist. Die Federn 56 sind bestrebt, die Platten 45,46 gegeneinander zu drücken.

Auf den Platten 45, 46 (Fig. 2 und 5) sind die Fußplatten 60 der oberen Teile der Stoffklemme befestigt, deren Klemmbacken aus zwei übereinander liegenden Teilen 68 und 69 bestehen (Fig. 1), welche gegen die unteren Stofftrag- beziehungsweise Klemmplatten 45 und 46 drücken.

Fadenabschneidvorrichtung.

Die Maschine weist eine an und für sich bekannte Vorrichtung zum Abschneiden des Oberfadens nach Vollendung einer Knopflochumnähung auf. Diese Vorrichtung besteht zu-

; nächst aus einem Messerhebel 160, 161, der drehbar um einen Zapfen 159 gelagert ist, der an einer Platte 158 sitzt, die an der unteren Seite der Grundplatte 2 der Maschine angebracht ist (Fig. 3).

Der Messerhebel 160 besitzt einen Schlitz 162, in den ein an der unteren Seite einer Stange 164 sitzender Zapfen 163 eingreift. Diese Stange 164 ist in einer Nut der Grundplatte 2 geführt und trägt einen Ansatz 165, an welchen mittels einer Öse 166 das eine

Ende einer Feder 167 befestigt ist, die andererseits an einer Öse 168 an dem Ständer 3 der Maschine angreift (Fig. 1).

In einer Aussparung des Ansatzes 165 sitzt ein Rollenzapfen 169, 170, der durch die Feder 167 gegen den Umfang einer Nockenscheibe 171 gepreßt wird. Die Nabe 172 dieser Nockenscheibe sitzt fest auf der senkrecht stehenden Welle 174, die in der Grundplatte 2 gelagert ist. Das untere Ende' der Welle 174 trägt ein Zahnrad 175 (Fig. 1), das mit dem Zahnrad 176 in Eingriff steht, welches fest auf der Nabe 177 der Stoffvorschubschaltscheibe 178 sitzt.

Bei einer Drehung der Scheibe 178 wird vermittels der beschriebenen Zwischenglieder gleichzeitig die Nockenscheibe 171 in Drehung versetzt. Während des größeren Teiles des Nähvorganges schleift der Rollenzapfen 170 auf dem konzentrisch gekrümmten Teil der Nockenscheibe 171, wobei das Messer 161 in der Ruhelage verweilt. Gegen das Ende des Nähvorganges dagegen stößt der Nocken der Scheibe 171 gegen den Rollenzapfen 170, wodurch die Stange 174 entgegen der Wirkung der Feder 167 vorgeschoben wird, so daß der Zapfen 163 der Stange 164 den Messerhebel 160 in die in Fig. 3 gestrichelt gezeichnete Stellung vordrückt. Hierbei wird der Oberfaden durch die Schneide 161 des Messerhebels abgeschnitten. Hierauf wird bei der weiteren Drehung der Nockenscheibe 171 der Rollenzapfen 170 wieder frei, so daß die Stange 164 durch die Feder 167 wieder zurückgezogen werden und das Messer 161 wieder seine aus Fig. 2 und 3 ersichtliche Anfangslage einnehmen kann.

Die verschiedenen genannten Einrichtungen bieten an sich nichts Neues; sie sind hier jedoch des allgemeinen Verständnisses wegen erwähnt worden.

Spreizvorrichtung für die
Trag-.beziehungsweise u η ₄g teren Klemmplatten.

An der unteren Seite der Platten 45 und 46 sind Quernuten 118 eingeschnitten, in denen je eine gehärtete Platte 120 eingepaßt ist (Fig. 2 und 5). Zwischen den Platten 120 befindet sich ein drehbarer Nocken 121, der zwei parallele und zwei konzentrisch gekrümmte Kanten besitzt. Die Lage der Platten 120 und die Größenverhältnisse des Nockens 121 sind so gewählt, daß beim Anliegen der parallelen Kanten des Nockens gegen die Anschlagskanten der Platten 120 die Platten 45 und 46 vollständig geschlossen werden können, während beim Anstoßen der gekrümmten Kanten des Nockens 121 gegen die Anschlagskanten der Platten. 120 die Platten 45 und 46 gespreizt sind.

Der Nocken 121 sitzt an dem oberen Ende eines drehbaren Zapfens 122 (Fig. 3 und 6), der in der querverschiebbaren Gleitplatte 39 gelagert ist. Das untere Ende des Zapfens 122 trägt die Nabe 123 eines doppelarmigen Hebels 124, 125. An dem Hebelarm 125 ist. eine Platte 126 angebracht, an die das eine Ende einer Feder 128 befestigt ist (Fig. 3), deren anderes Ende in 129 mit der Platte 39 verbunden ist. Durch diese Feder wird der zweiarmige Hebel 124, 125 gewöhnlich in einer solchen Lage gehalten, daß die parallelen Kanten des Nockens 121 gegen die Anschlagskanten der Platte 120 anliegen, so daß sich die Platten 45 und" 46 unter Einwirkung der Federn 56 vollständig schließen können.

Das Ende des Hebelarmes 124 liegt in der Bahn eines Blockes 130 (Fig. 3, 6, 7 und 8), der mittels des Zapfens 131 an dem Kopf 132 einer Zahnstange 133 drehbar gelagert ist (Fig. 3 und 7). Die Zahnstange 133 ist in einer Führung der Platte 2 verschiebbar gelagert und steht mit einem Zahnrad 134 in Eingriff, das andererseits mit der Zahnung 136 in Eingriff steht, mit welcher die längsverschiebbare Fußplatte des die Messerhebel tragenden Blockes 17 versehen ist. Mittels einer Feder 137, die einerseits fest mit dem Kopf 132 der Zahnstange 133 verbunden ist, und die sich andererseits gegen den Block 130 abstützt, wird der letztere gewöhnlich aufwärts gegen die untere Fläche der Platte 39 gepreßt gehalten. Die obere Fläche des Blockes 130 ist an ihrem vorderen Ende mit einer Abschrägung versehen, und außerdem trägt der Block 130 einen seitlichen Ansatz 130*, dessen obere Fläche (Fig. S) eine der erstgenannten Abschrägung des Blockes 130 entgegengesetzt gerichtete Abschrägung aufweist.

An der unteren Fläche der Platte 39 ist um den Zapfen 139 (Fig. 3 und 6) ein dreiarmiger Sperrhebel gelagert, dessen einer Arm 140 an seinem freien Ende zu einem Anschlag 141 ausgebildet ist. Der zweite Arm 142 dieses dreiarmigen Hebels weist eine rechtwinklige Abbiegung 143 auf, während der dritte Arm 144 des Sperrhebels mit einer Feder 146 verbunden ist (Fig. 3), die andererseits an einem Stift 147 der Platte 39 angreift. Durch diese Feder 146 wird der dreiarmige Sperrhebel gewöhnlich in einer solchen Stellung gehalten, daß sein Arm 142 nachgiebig gegen einen Anschlagsstift (Fig. 3) der Platte 39 anliegt.

Bei der Bewegung des Blockes 17 in die Schneidstellung wird die Zahnstange 133 mit-I tels des Zahnrades 134 in der entgegengesetzten Richtung zurückgeschoben, so daß die Abschrägung des seitlichen Ansatzes I3O^X unter dem freien Ende des Hebels 124 gleitet, bis j der Ansatz I3O^X außer Berührung mit dem Hei bei 124 gelangt. Bei dieser Bewegung .des An-

satzes I3O^X verbleibt also der Hebel 124 in seiner (in Fig. 6 ausgezogen gezeichneten) Anfangslage, da der Block 130, an dem der Ansatz I3O^X sitzt, nachgeben kann.
Bei der Rückkehr der Zahnstange 133 in ihre Anfangsstellung. stößt das vordere .Ende des Ansatzes I3O^X gegen das freie Ende des Armes 124, so daß der zweiarmige Hebel 124, 125 gedreht wird. Bei der Drehung des zweiarmigen Hebels 124, 125 um den Zapfen 122 wird der eine Arm 140 des dreiarmigen Sperrhebels so weit zurückgedrückt, bis das Ende des Hebels 125 in den Anschlag 141 des Hebels 140 faßt. Durch die Feder 146 werden die beschriebenen Teile in ihrer gegenseitigen Lage, d. h. der dreiarmige Sperrhebel in Eingriff mit dem zweiarmigen Hebel 124, 125 festgehalten. Gleichzeitig mit dem Hebel 124, 125 ist der Nocken 121 so gedreht worden, daß seine konzentrisch gekrümmten Kanten gegen die Anschlags kanten der Platten 120 anstoßen (Fig. 2), so daß die Platten 45,46 um die Drehzapfen 43 auseinandergespreizt werden. Einzelne Teile nehmen dann die in Fig. 3 und 6 gestrichelt gezeichnete Lage ein und verbleiben in derselben, während nunmehr das Knopfloch benäht wird.

Bei der Verschiebung der Platte 39 während des Nähvorganges bleiben der Hebel 124, 125 und der Sperrhebel 140, 142, 144 in der in Fig. 3 und 6 gestrichelt gezeichneten Lage. Um zu verhindern, daß bei der Bewegung der Platte 3Q und der an ihr befestigten Teile der Spreizvorrichtung der Arm 124 durch den Ansatz I3O^X des Blockes 130 noch weiter bewegt wird, ist der abgebogene Teil 143 des Hebelarmes 142 des dreiarmigen Sperrhebels so gerichtet, daß er über die Abschrägung des Blockes 130 selbst zu liegen kommt, so daß dieser Block entgegen der Wirkung der Feder 137 so weit abwärts gepreßt wird, daß der Ansatz I3O^X völlig aus der Bahn des Hebels 124 gelangt.

Die Lösung der miteinander gekuppelten Teile des dreiarmigen Sperrhebels und des zweiarmigen Hebels 124, 125 erfolgt dadurch, daß bei der Vorwärtsverschiebung der obenerwähnten, die Bewegung des Messers 160 bewirkenden Stange 164 ihr vorderes Ende gegen den Arm 144 des Sperrhebels stößt, so daß der letztere so weit ausgeschwungen wird, daß er die in Fig. 3 gestrichelt gezeichnete Lage einnimmt. Hierbei wird das vordere Ende des Armes 125 von dem Anschlag 141 des Armes 140 des dreiarmigen Sperrhebels frei, so daß der Nocken 121 unter Einwirkung der Feder 128 wieder in die Lage zurückkehrt, in welcher seine geraden Kanten parallel zu den Anschlagsflächen der Platten 120 liegen. Nunmehr können die Platten 45, 46 durch die Fedem 56 wieder zusammengezogen werden.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Knopflochschneid- und -nähmaschine mit einer in und aus der Schneidstellung verschiebbaren Knopflochschneidvorrichtung und mit einem Stoffträger, welcher zwei getrennte Trag- beziehungsweise untere Klemmplatten besitzt, die vor dem Beginn des Nähvorganges auseinandergespreizt werden, und die nach Beendigung der Knopflochumnähung wieder geschlossen werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragplatten (45,46) entgegen der Wirkung von Federn durch ein drehbares Spreizorgan (121) auseinandergespreizt werden, welches durch Einwirkung einer von der Knopflochschneidvorrichtung bei . deren Rückkehr aus der Schneidstellung betätigten Stange (133) auf einen mit dem Spreizorgan verbundenen Hebel (124, 125) in die Spreizstellung gedreht wird, wobei das Spreizorgan während des Nähvorganges durch Angriff eines unter Federwirkung stehenden Hebels (140, 142, 144) an dem mit dem Spreizorgan verbundenen Hebel (124, 125) in seiner Spreizstellung gesperrt wird.

2. Knopflochschneid- und -nähmaschine nach Anspruch 1 mit einer Fadenabschneidvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß das Spreizorgan durch Vermittlung eines Teiles (164) der Fadenabschneidvorrichtung gleichzeitig mit dem Abschneiden des Fadens gelöst wird und ⁹S durch eine Feder (128) in die dem Schließen der Tragplatten entsprechende Stellung gedreht wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.