DE26863C - Verschlüsse für Körbe, Kasten, Taschen u. s. w - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 33: Hand- und Reisegeräthe.

THOMAS HUMPHREYS in SALFORD (England). Verschlüsse für Körbe, Kasten, Taschen etc.

Fatentirt im Deutschen Reiche vom 4. November 1883 ab.

Die Neuerung besteht im wesentlichen aus einem in den vorderen Rand des Deckels eingelegten und mit Schlitzen versehenen Rohr, welches im Innern eine drehbare oder verschiebbare Metallstange enthält und Hakenstangen, welche in der vorderen Korbwand eingelegt sind, so dafs die Haken in die Schlitze des Rohres eingreifen. Vermittelst einer Drehung der Stange wird der Verschlufs zwischen den Haken und der Stange bewerkstelligt, worauf eine Drehung der Stange durch geeignete Mittel verhindert wird.

Auf beiliegenden Zeichnungen sind Fig. 1, 2 und 3 Ansichten des neuen Verschlusses; α ist das Rohr, in welchem die drei Schlitze <z' angebracht sind; das ausgeschnittene Metall ist herausgebögen, wie Fig. 3 zeigt, und eine Metallstange b lose in das Rohr α eingeschoben. Am Ende ist diese Stange mit einem Grifft¹, welcher aus dem Ende des Rohres hervorragt, versehen. An drei den Schlitzen a¹ entsprechenden Stellen b² ist die Stange b durch Ausbiegen und Ausfeilen gekröpft, Fig. 19 und 21.

In der Vorderwand des Korbes oder Kastens sind Hakenstangen c, Fig. 32 und 33, von Metall eingelegt; die Köpfe c^l dieser Stangen kommen den entsprechenden Schlitzen a' des Rohres gegenüberzustehen.

Ein Zapfen d geht durch das Rohr α und legt sich mit seinem Ende in eine Nuth b³ der Stange b, wodurch jede Verschiebung der Stange im Rohr verhindert wird.

Damit sich die Stange auch nicht in dem Rohr drehen kann, ist ein Loch oder Schlitz «² in demselben und dementsprechend auch ein Loch oder Schlitz bⁱ in der Stange b befindlich. Durch beide Löcher oder Schlitze wird ein Stift e oder der Bügel eines Vorlegeschlosses gesteckt und damit der Verschlufs gesichert.

Wenn der Deckel des Korbes geschlossen wird, so passen die Haken c ^] der Stangen c, welche fest in der Vorderwand des Korbes eingefiochten sind, in die Schlitze a' des Rohres a; vermittelst des Griffes b¹ wird die Stange b etwas gedreht, wodurch die Auskröpfungen P über die Haken c¹ greifen, wie Fig. 3 zeigt. Alsdann wird der Stift e oder ein Vorlegeschlofs durch die Löcher α² und bⁱ gesteckt.

Behufs Oeffhen des Deckels mufs zuerst der Stift e oder das Vorlegeschlofs abgenommen werden, worauf durch Drehen des Griffes b^l die Haken c freigemacht und. der Verschlufs aufgehoben wird.

Fig. 4, s und 6 stellen den neuen Verschlufs dar, wobei ein Winkel oder anders gestaltetes Stück a^s an dem Rohr α befestigt ist. Ein Haken oder Riegel P mit dem Knopf b ³ ist an der Stange b befestigt und kann in einem Schlitz a² des Rohres α bewegt werden, wodurch die Stange b theilweise gedreht wird. In dem Winkel oder Stück a^z ist ein Loch' und ein anderes Loch in dem Riegel b²; durch beide wird ein Stift oder der Bügel des Vorlegeschlosses gesteckt, nachdem die Stange so gedreht ist, dafs die Haken c¹ von den Kröpfungen b² gepackt sind und hierdurch ein Verschlufs auf die beschriebene Weise hergestellt.

Fig. 7, 8 und 9 zeigen den neuen Verschlufs in Verbindung mit einer Haspe d, welche an der Stange b befestigt ist. Die Haspe wird in die Höhe gedreht, wodurch beim Schliefsen des

Deckels die Haken c^l in die Schlitze α¹ eintreten. Nun wird durch Herabdrehen der Haspe d die Stange so gedreht, dafs die Kröpfungen b¹ sich auf die Haken c¹ festklemmen und dieselben halten. An der Vorderwand des Korbes oder Kastens ist ein Ohr befestigt, welches in den Schlitz der Haspe pafst, wenn der Deckel geschlossen ist. Durch Anhängen eines Vorlegeschlosses in das Auge vor die Haspe oder auf andere Weise durch Vorstecken eines Stiftes wird die Haspe in ihrer Lage gehalten und der Verschlufs gesichert.

Fig. 22, 23 und 24 zeigen die mit Haspe versehene Schlufsstange.

Fig. 10, 11 und 12 zeigen eine veränderte Ausführung des neuen Verschlusses.

In dem Rohr α des vorderen Randes des Deckels sind zwei Längsschlitze a¹, und in diesem Rohr befindet sich eine aus gebogenem Blech gemachte, lose in das Rohr passende Schlufsstange oder Schieber b. Dem einen Schlitz a¹ des Rohres entsprechend, ist in dem Schieber b ein Schlitz P und an dem Ende desselben ein Griff P.

Wird nun vermittelst dieses Griffes der Schieber b in der Längenrichtung des Rohres α geschoben, so gleitet der Schlitz P über den einen Haken V, ebenso wie auch das andere Ende des Schiebers sich über den zweiten Haken c¹ legt und die Hakenstangen in fester Verbindung mit dem Rohr hält oder den Verschlufs bildet.

Der Anschlagstift d ist in dem Rohr befestigt . und gleitet in einem Ausschnitt des Schiebers b, wodurch die Verschiebung des Schiebers begrenzt ist. Durch das dem Rohr und Schieber gemeinschaftliche Loch a^% kann ein Stift gesteckt oder ein Schlofs gehängt werden, wodurch der Verschlufs gesichert wird.

Fig. 25, 26 und 27 zeigen den beschriebenen Schieber oder die Schlufsstange. An dem Schieber kann auch ein durch einen Schlitz des Rohres gehender Stift befestigt sein, dessen äufseres Ende mit einem Knopf versehen ist, an Stelle des Griffes P.

Die Fig. 13, 14 und 15 zeigen eine kleine Veränderung des eben beschriebenen Verschlusses. Das Rohr ist hier an den Stellen a^l geschlitzt, und der Schieber oder die Schlufsstange b besteht aus Holz in Verbindung mit zwei kurzen Rohrstücken von Metall; das eine davon, b¹, hat einen Schlitz, während das andere, P, am Ende des Rohres befindlich, mit dem Griff P versehen ist, welcher dazu dient, die Stange b nach der Länge des Rohres hin zu verschieben. Zu letzterem Zweck kann auch der in der Stange befestigte und durch einen Schlitz des Rohres gehende Stift d aufsen mit einem Kopf versehen sein. Der Schieber oder die Schlufsstange ist durch die Fig. 28, 29 und 30 dargestellt.

Fig. 16, 17 und 18 stellen die Construction eines Verschlusses dar, wie er hauptsächlich für leichte Körbe und Büchsen besonders vortheilhaft zu gebrauchen ist.

Das Rohr α ist hier wiederum an drei Stellen mit Schlitzen a¹ versehen; b ist eine Stange von rundem oder anders gestaltetem Querschnitt, deren Biegung aus der Fig. 31 zu ersehen ist. Auf der leicht gekröpften Stelle b^l dieser Stange sitzt die Haspe d, vermittelst welcher die Stange ihrer Länge nach im Rohr geschoben werden kann, zum Zweck des Festhaltens oder Loslassens der Haken c^l der Hakenstangen c. Zur Führung und Unterstützung der Stange b dienen die im Rohr befestigten Stifte N, von denen jeder unter einem Ende der Stange hindurchgeht.

Die Haspe d wird heruntergeklappt, sobald sie in die Verschlufsstellung, Fig. 16, geschoben worden, und alsdann auf die schon beschriebene Weise an einem Ohr der Vorderwand des Korbes oder der Büchse befestigt.

Anstatt der Stangen c mit Haken c¹ wendet man öfters passender solche mit Ohren an, durch welche die beiden Enden der Stange b sich schieben, um den Deckel zu verschliefsen.

Die bis jetzt beschriebenen neuen Verschlufsarten können alle bei einem durch Fig. 3'8 und 39 theilweise in zwei Ansichten dargestellten Schliefskorb gebraucht werden.

Durch die Fig. 36, 37, 40 und 41 wird eine Modification des Verschlusses dargestellt, bei welcher kein äufseres Rohr existirt, und die Schlufsstange b mit gekröpften Enden, die mit Knöpfen b¹ gemacht wird. Die so gestaltete Stange wird in dem vorderen Rand des Deckels in der Weise befestigt, däfs sie sich in demselben frei drehen läfst, Fig. 40 und 41. In der Mitte der Stange ist eine Haspe d befestigt, vermittelst welcher die Stange theilweise gedreht und der Verschlufs auf die schon beschriebene Weise gemacht wird.

Die Hakenstangen c, welche, wie Fig. 40 und 41 zeigen, in oder nahe an den vorderen Eckkanten des Korbes eingeflochten sind, dienen zur Versteifung des Korbes. Die hakenförmigen Köpfe c¹ derselben, Fig. 34 und 35, treten gerade den gekröpften Enden der Stange b gegenüber aus der Vorderwand des Korbes nahe an den Ecken heraus. Wenn der Deckel geschlossen ist, so drücken die Knöpfe bⁱ an den Enden der Stange b gegen die Haken c^l und nehmen einen Theil des auf die Wände des Korbes ausgeübten Druckes auf.

Anstatt an den beiden Enden kann die Stange b auch an anderer Stelle gekröpft sein.

Dieselbe kann ferner mit oder ohne äufseres Rohr in den Korbdeckel eingeflochten sein.

Anstatt dafs man das Rohr mit der Schlufsstange oder diese Stange b allein, wie zuletzt beschrieben, in den Rand des Deckels einlegt, kann dasselbe oder die Stange allein auch in

den oberen Rand der Vorderwand des Schliefskorbes, Kastens, Büchse u. s. w. eingelegt und eingeflochten sein, während die Hakenstangen c in den Deckel des betreffenden Korbes, Kastens ii. s. w. zu liegen kommen. Anstatt die Köpfe dieser Stangen mit den dargestellten Haken zu versehen, kann irgend eine andere passende Hakenform gewählt werden.

Claims (1)

1. Patent-AnSprüche:

   i. Der Verschlufs von Schliefskörben, Kasten, Büchsen, Taschen und ähnlichen Gegenständen , bewirkt durch die Drehung oder Verschiebung einer in einem mit Schlitzen a' versehenen Rohr α liegenden, mit Biegungen, Kröpfungen oder Schlitzen b¹ versehenen Stange oder eines Blechschiebers b, in Combination mit den Hakenstangen c, deren Haken c^x durch die Schlitze a¹ gehend, auf die Kröpfungen oder die Schlitze b¹' der Stange b pressen, wie in Fig. ι bis 17 dargestellt ist.

   Der in Fig. 40 und 41 dargestellte Verschlufs von Schliefskörben oder anderen ähnlichen Gegenständen vermittelst .einer gekröpften oder gebogenen Stange b, Fig. 36 und 37, mit Knöpfen b^l an den Enden und mit oder ohne ein äufseres Rohr oder eine Umhüllung in Combination mit Haken oder Hakenstangen cc¹, Fig. 34 und 35, wobei die Kröpfungen durch Drehung der Stange vermittelst der in der Mitte derselben sitzenden Haspe d unter die Haken c^l gebracht und von denselben festgehalten werden.

   Hierzu 3 Blatt Zeichnungen.