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KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

.- M 265786 KLASSE 15 #. GRUPPE.- M 265786 CLASS 15 #. GROUP

Zusammenlegbare Schreibmaschine. Patentiert im Deutschen Reiche vom 12. Oktober 1909 ab.Collapsible typewriter. Patented in the German Empire on October 12, 1909.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vomFor this registration, the examination according to the Union Treaty of

20. März 1883March 20, 1883

die Prioritätthe priority

14. Dezember 1900 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 2. Dezember 1908 anerkannt.Recognized on December 14, 1900 on the basis of its registration in the United States of America on December 2, 1908.

Die Erfindung betrifft eine zusammenlegbare Schreibmaschine, d. h. eine Schreibmaschine, bei der durch Lagenveränderung, beispielsweise durch Umlegen des Papierwagens mit der Papierwalze, die Maschine während der Nichtbenutzung in eine gedrängte Form übergeführt werden kann, in der sie nur einen geringen Raum einnimmt. Für diese Schreibmaschine ist es neu, die wesentlichen Arbeitsteile, wie das Buchstabenschaltwerk, das Zeilenschaltwerk, den Farbbandantrieb, die Farbbandspulen usw., an dem Papierwagengestell derart anzubringen, daß beim Zusammenlegen der Schreibmaschine, d. h. bei Überführung des Papierwagengestells in diejenige Lage, bei der die ganze Schreibmaschine eine gedrängte Form aufweist, die erwähnten Teile an der Lagenveränderung des Papierwagengestells teilnehmen. Diese ist aber ein wesentlicher Fortschritt, weil diejenigen Teile, welche beim Zusammenlegen der Schreibmaschine von dem Papierwagen verdeckt werden, in eine geschützte Lage kommen, und weil dadurch, daß alle diese Teile an der Zusammenlegung der Schreibmaschine teilnehmen, der Gesamtraum, der von der zusammengelegten Schreibmaschine eingenommen wird, noch geringer ist, als wenn die Teile beim Zusammenlegen der Schreibmaschine in ihrer wirkungsbereiten Lage verbleiben würden. Es ist zwar an sich bekannt, mehrere der erwähnten Teile an dem Papierwagen einer Schreibmaschine anzubringen; diese bekannte Schreibmaschine ist aber nicht zusammenlegbar, vielmehr handelte es sich dabei nur darum, den Papierwagen mit den daran befindlichen Teilen von dem Hauptmaschinengestell abnehmbar zu machen, um zu den Typen leicht Zugang zu finden.The invention relates to a collapsible typewriter, i. H. a typewriter, in the case of a change in position, for example by turning over the paper trolley with the Paper roller, the machine converted into a compact form when not in use in which it takes up little space. For this typewriter it is new, the essential work parts, such as the letter switch mechanism, the line switch mechanism, the ribbon drive, the ribbon spools, etc., to be attached to the paper carriage frame in such a way that when the Typewriter, d. H. when transferring the paper trolley frame to the position in which the whole typewriter has a compact form, the parts mentioned at the change in position of the paper trolley frame. But this is an essential step forward, because those parts which are covered by the paper trolley when the typewriter is folded are in a protected one Able to come, and because by that, that all these parts participate in the amalgamation of the Typewriter take part, the total space of the collapsed typewriter is taken, is even less than when the parts are ready to work when the typewriter is folded up Would remain. Although it is known per se, several of the parts mentioned to attach to the paper cart of a typewriter; this famous typewriter is but not collapsible, rather it was just about the paper trolley to make it removable from the main machine frame with the attached parts, to easily access the types.

Auf den Zeichnungen bedeutet:On the drawings means:

Fig. ι eine Seitenansicht der neuen Schreibmaschine mit punktiert angedeuteter Lage der umlegbaren Teile während der Nichtbenutzung der Schreibmaschine,Fig. Ι a side view of the new typewriter with dotted position of the foldable parts when the typewriter is not in use,

Fig. 2 eine Seitenansicht von der zu Fig. 1 entgegengesetzten Seite,FIG. 2 is a side view from the side opposite to FIG. 1,

Fig. 3 einen senkrechten Längsschnitt durch die Schreibmaschine,3 shows a vertical longitudinal section through the typewriter,

Fig. 4 eine Draufsicht auf den umlegbaren Papierwagen mit den daran befindlichen Teilen,4 shows a plan view of the foldable paper trolley with the parts located thereon;

Fig. 5 eine Unteransicht des Papierwagens mit den damit verbundenen Teilen,Fig. 5 is a bottom view of the paper carriage with the associated parts,

Fig. 6 einen senkrechten Schnitt durch das in der Mitte des Papierwagens vorgesehene Schaltwerk undFig. 6 is a vertical section through that provided in the middle of the paper carriage Rear derailleur and

Fig. 7 eine Sonderdarstellung des Schalt-Werkes zur schrittweisen Bewegung des Papierwagens in der Zeilenrichtung.7 shows a special representation of the switching mechanism for the step-by-step movement of the paper carriage in the row direction.

Das Schreibmaschinenuntergestell 1 kann von beliebiger Bauart sein und enthält außer dem Tastenwerk die von diesem anzutreiben-The typewriter frame 1 can be of any design and contains besides the key mechanism to be driven by this

den Typenhebel. Jeder Typenklotz weist zweckmäßig drei Typen, d. h. kleine Buchstaben, große Buchstaben und Zeichen auf, welche dadurch nach Wahl zur Wirkung gebracht werden können, daß der ganze Papierwagen mit den daran angeordneten Teilen außer seiner Grundstellung noch in zwei verschiedene Höhenlagen übergeführt werden kann. Die Papierwalze 35 von üblicher Bauart ist in einem Rahmen 36 (Fig. 1) des Papierwagens 37 drehbar und besitzt an ihren beiden Enden die üblichen Handräder 112 (Fig 4). Der gesamte Papierwagen mit allen daran angeordneten Teilen wird von Armenthe type lever. Each type block suitably has three types; H. small letters, large letters and characters, which can be brought into effect at your choice, that the whole paper cart with the parts arranged on it in addition to its basic position in two different Altitudes can be transferred. The paper roll 35 of conventional design is in a frame 36 (Fig. 1) of the paper carriage 37 rotatable and has the usual handwheels 112 at both ends (Fig 4). The entire paper trolley with all parts arranged on it is made up of arms

!5 ^I43 getragen, die durch besondere Umschalttasten in der Höhenrichtung einstellbar sind, um den gesamten Papierwagen mit der Papierwalze in verschiedener Höhenlage festhalten zu können. Um Zapfen 145 der Arme 143 sind zwei zu beiden Seiten der Schreibmaschine vorgesehene Arme 144 derart schwingbar, daß der gesamte Papierwagen mit sämtlichen daran vorgesehenen Teilen aus der in Fig. ι durch volle Linien dargestellten Lage in die punktiert angedeutete Lage übergeführt werden kann.! 5 ^I 43 carried, which can be adjusted in the height direction using special toggle keys in order to be able to hold the entire paper trolley with the paper roller at different heights. Two arms 144 provided on both sides of the typewriter are swingable around pins 145 of arms 143 in such a way that the entire paper trolley with all parts provided on it can be transferred from the position shown in FIG.

Das Schaltwerk zur Bewegung des Papierwagens in der Zeilenrichtung ist folgendermaßen eingerichtet: Der Papierwagen 37 ist mit einer Zahnstange 70 (Fig. 3) versehen, in welche ein Trieb 71 eingreift. Dieser Trieb sitzt auf einer Achse 72 (Fig. 6), welche durch die Grundplatte 38 des Papierwagens hindurchtritt und unterhalb der Grundplatte 38 ein Schaltrad 73 trägt. Dieses Schaltrad ist über einem Lager 73" der Achse 72 vorgesehen und steht mit einem Schalthebel 74 (Fig. 7) in Eingriff. Der Schalthebel 74 besteht aus zwei Teilen 75 und 76, von denen der letztere mit Klinken 77 und 78 versehen ist. Die Klinke 77 ist fest an dem Schalthebel 74 angeordnet, während die Klinke 78 beweglich ist. Beide Klinken kommen abwechselnd mit den Zähnen des Schaltrades 73 in Eingriff, so daß dieses unter der Einwirkung einer Feder, die das Bestreben hat, den Papierwagen nach einer Richtung zu ziehen, eine absatzweise Bewegung ausführt. Der Teil 76 des Schalthebels 74 wird durch eine Feder 76^ (Fig. 5) nach der einen Richtung gezogen, wobei der Schalthebel 74 um seinen Drehzapfen 79 (Fig. 7) schwingt. Der Schalthebel 74 ist derart angeordnet, daß die Klinken 77 und 78 ohne jede gleitende Bewegung mit den Zähnen des Schaltrades 73 unmittelbar in und außer Eingriff gelangen, wodurch eine nennenswerte Abnutzung vermieden und eine gute Schaltung gewährleistet wird. Die bewegliche Klinke 78 ist um einen Zapfen 80 schwingbar; sie wird in der Grundstellung durch eine Feder 83 gegen einen Zapfen 81 gedrückt, und ihr Hub wird durch eine Schraube 84 begrenzt, durch deren Einstellung man die Größe des Ausschlages der beweglichen Schaltklinke 78 genau regeln kann. Der Teil 76 bringt in der Grundstellung die Klinke 78 mit dem Schaltrad 73 in Eingriff, wofür die Feder 76" sorgt, deren eines Ende am Lager 73^ (Fig. 5) befestigt ist, während ihr anderes Ende an dem Teil 76 angebracht ist. Eine kleine Flachfeder 84^ greift mit ihrem freien Ende in die Bahn des Schaltrades 73, um diesem eine Rückwärtsbewegung zu ermöglichen. Der Schalthebel 74 ist bogenförmig ausgebildet und greift teilweise um das Schaltrad 73 herum. Der Teil 75 reicht mit seinem Ende 85 in die Bahn einer beweglichen Stange 86 (Fig. 3) und dreht bei seiner Bewegung den Teil 76 um den Drehzapfen 79.The switching mechanism for moving the paper carriage in the line direction is as follows set up: the paper trolley 37 is provided with a rack 70 (Fig. 3), in which a drive 71 engages. This drive sits on an axis 72 (Fig. 6), which through the base plate 38 of the paper carriage passes through and below the base plate 38 Ratchet 73 carries. This ratchet wheel is provided above a bearing 73 ″ of the axle 72 and is engaged with a shift lever 74 (Fig. 7). The shift lever 74 consists of two parts 75 and 76, the latter of which is provided with pawls 77 and 78. the The pawl 77 is fixedly arranged on the shift lever 74, while the pawl 78 is movable is. Both pawls come into engagement alternately with the teeth of the ratchet wheel 73, so that this under the action of a spring, which has the tendency to move the paper cart pulling in one direction makes an intermittent movement. The part 76 of the shift lever 74 is pulled by a spring 76 ^ (Fig. 5) in one direction, the Shift lever 74 swings around its pivot 79 (FIG. 7). The shift lever 74 is arranged so that the pawls 77 and 78 without any sliding movement with the teeth of the ratchet 73 go directly into and out of engagement, whereby a noteworthy Avoid wear and tear and ensure good shifting. The movable pawl 78 is swingable about a pin 80; it is in the basic position by a spring 83 pressed against a pin 81, and its stroke is limited by a screw 84, through whose setting is the size of the deflection of the movable pawl 78 exactly can regulate. The part 76 brings the pawl 78 with the ratchet wheel in the basic position 73 engaged, for which the spring 76 "ensures, one end of which is attached to the bearing 73 ^ (FIG. 5) while its other end is attached to the part 76. A small flat spring 84 ^ engages with its free end in the path of the ratchet 73 to this one Allow backward movement. The shift lever 74 is arcuate and partially engages around the ratchet wheel 73. Part 75 reaches 85 in at its end the path of a movable rod 86 (Fig. 3) and rotates the part 76 as it moves around pivot 79.

Um das Farbband in Übereinstimmung mit dem Buchstabenschaltwerk zu bewegen, ist auf der Achse 72 ein Kegelrad 87 (Fig. 6) befestigt, welches sich gleichzeitig mit dem Schaltrad 73 dreht. Ein Teil des Kegelrades 87 ist als Kupplung 88 ausgebildet, deren Zähne mit einer Kupplungsmuffe 89 in Eingriff gelangen. Die Kupplungsmuffe 89 dreht sich gemeinsam mit dem in die Papierwagenzahnstange 70 eingreifenden Trieb 71. Mit dem Kegelrade 87 stehen Zahntriebe in Eingriff, die auf Wellen 90" (Fig. 5) angebracht sind. Die Enden dieser Wellen drehen sich in Lagern 91 am Papierwagen und tragen an ihren äußeren freien Enden Schnecken 92, welche mit Schneckenrädern 93 in Eingriff stehen. Die Schneckenräder 93 sind auf den Farbbandspulenachsen 52 befestigt, an deren oberem Ende je eine Farbbandspule 94 drehbar gelagert ist. Eine der Achsen 52 wird immer mit der zugehörigen Spule 94 gekuppelt, während die andere Farbbandspule unabhängig von ihrer Achse drehbar ist. Auf diese Weise wird immer nur diejenige Farbbandspule angetrieben, für welche die Kupplung mit der zugehörigen Achse erfolgt, während die andere Farbbandspule sich lose auf ihrer Achse dreht. Hierdurch läßt sich die Bewegungsrichtung des Farbbandes leicht regeln.To move the ribbon in accordance with the letter switch mechanism is on the axis 72 a bevel gear 87 (Fig. 6) attached, which is simultaneously with the Ratchet wheel 73 turns. Part of the bevel gear 87 is designed as a clutch 88, whose Teeth come into engagement with a coupling sleeve 89. The coupling sleeve 89 rotates together with the drive 71 engaging in the paper cart rack 70. With the bevel gear 87 are geared drives mounted on shafts 90 ″ (FIG. 5) are. The ends of these shafts rotate in bearings 91 on the paper cart and wear their outer free ends worms 92, which with worm wheels 93 in engagement stand. The worm wheels 93 are mounted on the ribbon spool shafts 52, on their a ribbon reel 94 is rotatably mounted at the upper end. One of the axes 52 is always coupled to the associated reel 94, while the other ribbon reel is independent is rotatable from its axis. In this way, only the ribbon reel is driven for which the coupling takes place with the associated axis, while the other ribbon spool rotates loosely on its axis. This makes it easy to regulate the direction of movement of the ribbon.

Wird der Papierwagen aus der in Fig. 1 durch volle Linien dargestellten Lage in die punktiert angedeutete Lage übergeführt, dann nehmen an der Lagenveränderung das gesamte Buchstabenschaltwerk, das Farbband mit seinen Führungen, den Farbbandspulen und dem Farbbandantrieb, das Zeilenschaltwerk, das Läutewerk und überhaupt alle wesentlichen Antriebsteile teil, so daß nicht nur die Schreibmaschine nach dem Umlegen des Papierwagens eine sehr gedrängte Form erhält, sondern auch die verschiedenen Arbeitsteile dann geschützt liegen. Da der Teil 75 des Schalthebels 74 (Fig. 1 und 3) nach dem Um-If the paper trolley from the position shown in Fig. 1 by full lines in the position indicated by dotted lines, then take the entire change in position Letter switching mechanism, the ribbon with its guides, the ribbon reels and the ribbon drive, the line switching mechanism, the bell and all essential drive parts in general, so that not only the Typewriter takes on a very compact form after the paper trolley is turned over, but also the various working parts are then protected. Since part 75 of the Shift lever 74 (Fig. 1 and 3) after the change

legen mit der beim Anschlagen irgendeiner Taste angehobenen Stange 86 nicht mehr in Eingriff kommt, so ist auch nach dem Umlegen des Pagierwagens ein Antrieb des Buchstabenschaltwerkes und des Farbbandes durch Anschlagen von Tasten vermieden.with the rod 86 raised when any key is struck no longer in If intervention occurs, a drive of the letter switching mechanism is also after the paging car has been turned over and the ribbon avoided by hitting keys.

Es ist nicht unbedingt erforderlich, daß die Lagenveränderung des Papierwagens zur Überführung der Schreibmaschine in eine gedrängteIt is not absolutely necessary that the change in position of the paper carriage for transfer the typewriter in a crowded one

ίο Form in der aus der Zeichnung ersichtlichen Weise erfolgt, bei welcher die Papierwalze durch Schwingen um zwei Zapfen auf das Tastenwerk herübergeklappt wird. Die Lagenveränderung kann auch in irgendeiner anderen Weise bewirkt werden.ίο the form shown in the drawing Way takes place in which the paper roller by swinging around two pins on the Button mechanism is folded over. The change in position can also be in any other Way to be effected.

Claims

Patent Claims:

i. Collapsible typewriter, characterized in that all essential Working parts of the machine, such as the letter switch mechanism, the line switch mechanism, the ribbon drive, the ribbon reels etc., are attached to the paper trolley frame so that when they are folded the typewriter to transfer the same into the position corresponding to the non-use of this Participate in changing the position of the paper cart.

2. Collapsible typewriter according to claim 1, characterized in that that the switching mechanism for moving the paper carriage in the line direction is usually in the range of a when hitting a key adjusted part (rod 86) is located and from this is driven, but receives no contact with this part (86) as soon as the switching mechanism is together with the paper trolley to transfer the typewriter to the compact form will.

3. Collapsible typewriter according to claim 1 and 2, characterized in that that at the setting of the paper carriage in different height directions the letter switching mechanism, the line switching mechanism, the ribbon device together with the ribbon reels take part, and that the part (86) for driving the letter switching mechanism also takes part in the height adjustment to ensure proper letter switching to ensure with every possible height adjustment of the paper carriage.

For this purpose 2 sheets of drawings.