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Grund- oder Verstellplatte für Möbelscharniere
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Die Erfindung betrifft eine Grund-oder Verstellplatte für Möbelscharniere
mit einem in einer Bohrung eines Möbelteils verankerbaren Befestigungskörper, mit
einem Haltebock für einen Scharnierarm sowie mit einem Verriegelungselement an einer
den Befestigungskörper zugewandten Seite des Haltebocks, wobei das Verriegelungselement
zur Verankerung des Tlaltebocks am Befestigungskörper in eine Ausnehmung des Befestigungskörpers
hineinragt und mit einem ersten Abschnitt hinter eine HinterschneidungsSläche im
Bereich der Ausnehmung greift.
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Bei Möbelscharnieren ist es heute allgemein üblich, den die Gelenkachse
(n)tragenden Scharnierarm nicht unmittelbar an einem Möbelkörper zu befestigen,
sondern diese Befestigung erfolgt mit Hilfe einer an dem Möbelkörper gehalterten
Grund-oder Verstellplatte, an der dann der Scharnierarm einstellbar befestigt ist.
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Die Anbringung der Grund- oder Verstellplatte ist bei bekannten Scharnieren
relativ aufwendig und lohnintensiv.
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Die Verwendung von derartigen Grund- oder Verstellplatten hat neben
der einstellbaren Halterung des die Gelenkachsen tragenden Scharnierarms am Möbelkörper
auch den grundsätzlichen Vorteil, daß bei Möbeln, die zur Reduzierung des Transportraumes
im zerlegten Zustand vom Hersteller an den Käufer geliefert werden, die Grund- oder
Verstellplatten beim Möbelhersteller an den Möbelseitenwänden und die übrigen Scharnierteile
einschließlich des Scharnierarmes an den Türen vormontiert werden können, so daß
nach dem Aufstellen des Möbelkörpers die Möbeltüren beim Käufer durch einfaches
Aufsetzen der Scharnierarme auf die vormontierten Verstellplatten und durch Verschrauben
der Scharnierarme mit diesen Verstellplatten erfolgen kann.
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Ein gewisser Nachteil besteht hierbei jedoch darin, daß die Verstellplatten
über die Fläche der Möbelseitenwände vorstehen, so daß diese Möbelseitenwände nicht
völlig dicht aufeinander liegend zum Versand gebracht werden können und darüberhinaus
Beschädigungen der Möbelseitenwände durch die vorstehenden Grund- oder Verstellplatten
nicht völlig auszuschließen sind.
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Es wurde nun bereits vorgeschlagen, an den Nöbelseitenwänden bzw.
in dort vorhandene Bohrungen topfförmige Befestigungskörper vorzusehen, an denen
dann die Grund- ode Verstellplatte bzw. der zur Halterung des Scharnierarms dienende
Haltebock befestigt wird. Die Befestigung erfolgt hierbei durch Zapfen, die in Ausnehmungen
des Befestigungskörpers eingeschoben werden und an ihren Enden federnde Rastelemente
aufweisen, die hinter Hinterschneidungsflächen des Befestigungskörpers greifen.
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Bei diesen bekannten Grund-oder Verstellplatten ist jedoch eine absolut
sichere Halterung des den Scharmierarm tragenden Haltebockes nicht gewährleistet,
was insbesondere auch deswegen gilt, weil bei Möbelscharnieren ganz erhebliche Kräfte
in Richtung senkrecht zur Befestigungsebene des Bbltebocks dann auftreten, wenn
beispielsweise aus Unachtsamkeit versucht wird, eine bereits vollständig geöffnete
Möbeltür noch weiter zu öffnen. Hierbei wirken die auf die Tür ausgeübten Kräfte
mit großem Hebelarm auf die Verankerung zwischen Haltebock und Befestigungskörper
ein. Desweiteren ist bei den bekannten Grund-oder Verstellplatten voa Nachteil,
daß sowohl der Befestigungskörper als auch die in die Ausnehmungen dieses Befestigungskörpers
eingreifenden Ansätze am Haltebock mit geringen Toleranzen hergestellt werden müssen,
um- einen festen und vor allem auch spiellosen sitz des Ha lt ebocks am Befestigungskörper
zu erreichen.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile bekannter
Grund- oder Verstellplatten zu vermeiden und eine montage- und versandfreundliche
Grund- oder Verstellplatte aufzuzeigen, bei der ein fester und spielloser Halt des
Haltebocks am Befestigungskörper hergestellt ist und bei der außerdem der Haltebock
bequem am Befestigungskörper befestigt werden kann und Jederzeit von diesem Befestigungskörper
wieder abgenommen werden kann. Die Grund- oder Verstellplatte soll gleichzeitig
auch für die hochapezialisierte Gerienfertigung geeignet sein, wobei die Einzelteile
dieser Grund- oder Verstellplatte so ausgebildet sein soll, daß sie preiswert, einfach
und nach Mögliohkeiten mit Hilfe der Kunststofftechnik hergestellt werden: können.
Außerdem soll auch eine Kompensation unumgänglicher Fertigungstoleranzen möglich
sein.
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Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Grund- oder Verstellplatte der
eingangs geschilderten Art erfindungagemäß so ausgebildet, daß die Ausnehmung schlüssellochförmig
mit einem ersten Bereich größerer Breite und einem zweiten Bereich kleinerer Breite
derart ausgeführt ist, daß der Abschnitt des Verriegelungsgliedes im ersten Bereich
einführbar ist und durch relatives Verschieben zwischen Befestigungakörper und Haltebock
hinter die im zweiten Bereich der Ausnehmung vorgesehene Hinterschneidungafläche
gelangt.
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Diese Ausbildung gestattet eine sichere Befestigung der Grund-oder
Verstellplatte am betreffenden Möbelteil bzw. des Haltebock am Befestigungskörper.
Die Verbindung zwischen dem Bock.und Befestigungskörper läßt sich bequem und schnell
durch Einführen des Verriegelungsgliedes in den größeren Bereich der schlüssellochförmigen
Ausnehmung und durch anschließendes Verschieben des Haltebocks relativ zum Befestigungskörper
herstellen, wobei die vorgesehene Verschiebemöglichkeit zwischen Haltebock und Befestigungskörper
gleichzeitig auch noch dazu ausgenutzt werden kann, um bei der Befestigung des Scharniers
am Möbelkörper auftretende Toleranzen durch Verschieben des Haltebocks und des an
diesem Bock befestigten Scharnierarm auszugleichen.
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Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.
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Die Erfindung wird im folgenden anhand der Figuren am Ausführungsbespiel
näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 in perspektivischer Darstellung eine erste Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Grund-oder Verstellplatte bestehend aus dem Befestigungskörper,
dem Verriegelungselement, dem Haltebock sowie einer Befestigungsschraube; Fig. 2
in perspektivischer Darstellung, von unten her gesehen, den Haltebock gemäß Fig.
1 zusammen mit dem Verriegelungselement; Fig. 3 eine ähnliche Darstellung wie Fig.
2, jedoch bei in den Haltebock eingesetztem Verriegelungselement zusammen mit dem
Befeszigungskörper; Fig. 4 einen Längsschnitt durch die Grund- oder Verstellplatte.
gemäß Fig. 1 bei am Haltebock befestigtem Scharnierarm; Fig. 5 einen Längsschnitt
durch den Ealtebock bei einer abgewandelten Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Grundwider Verstellplatte; Fig. 6 einen Schnitt durch eine Möbelseitenwand sowie
durch den Befestigungskörper der an dieser Seitenwand befestigten und mit einem
Scharnierarm versehenen Grund-oder Verstellplatte gemäß Fig. 1 nach dem Einführen
des Verriegelungselementes in dem Bereich größerer Breite der schlüssellochförmigen
Ausnehmung des Be-Sestigungskörpers; Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie I-I
der Fig. 6;
Fig. 8 eine ähnliche Darstellung wie Fig. 6, jedoch
bei am Befestigungskörper verriegeltem Haltebock; Fig. 9 einen Schnitt entlang der
Linie II-II der Fig. 8; Fig.10 in perspektivischer Darstellung eine Möbelseitenwand
zusammen mit an der Möbelseitenwand befestigter Grund-oder Verstellplatte gemäß
Fig. 1 sowie mit einem an der Grund- oder Verstellplatte befestigtem Scharnierarm;
Fig. 11 eine ähnliche Darstellung wie Fig. 6, jedoch bei einer abgewandelten Ausführungsform
der erfindungsgemäßen Grund- oder Verstellplatte; Fig. 12 einen Schnitt entlang
der Linie III-III der Fig. 11; Fig. 13 eine ähnliche Darstellung wie Fig. 9, jedoch
bei der abgewandelten Ausführungsform der Grund- oder Verstellplatte gemäß Fig.
11; Fig. 14 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV der Fig. 13; Fig. 15 eine ähnliche
Darstellung wie Fig. 6, jedoch bei einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Grund-oder Verstellplatte; Fig. 16 einen Schnitt entlang der Linie V-V der Fig.
15; Fig. 16a in perspektivischer Einzeldarstellung das Verriegelungselement zur
Verwendung bei der Grund-oder Verstellplatte gemäß Fig. 15; Fig. 17 eine ähnliche
Darstellung wie Fig. 8, jedoch bei der Grund- oder Verstellplatte gemäß Fig. 15;
Fig. 18 einen Schnitt entlang der Linie VI-VI der Fig. 17;
Fig.
19abs d den Haltebock der erfindungsgemäßen Grund-oder Verstellplatte in Rückansicht,
im. Längsachnitt, in Draufsicht sowie im Querschnitt; Fig. 20a bis 20c den Befestigungskörper
der erfindungsgemäßen Grund- oder Verstellplatte in Draufsicht, im Querschnitt sowie
in Rückansicht; Fig. 21a bis c in Einzeldarstellung das Verriegelungselement zur
Verwendung bei der Grund- oder Verstellplatte gemäß Figuren 1 - 10 von oben, von
der Seite sowie von unten her gesehen.
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In den Figuren ist 1 eine Möbelseitenwand, an welcher mit Hilfe einer
Grund- oder Verstellplatte ein Scharnierarm-2 einstellbar befestigt werden soll,
der in an sich bekannter Weise einen U-förmigen Qu erschnitt aufweist und an seinem
einen freien Ende Bohrungen 3 und 4 zur Lagerung nicht näher dargestellter Scharniergelenkachsen
aufweist. Die Bohrungen sind in Schenkeln 5 des U-förmigen Scharnierarms 2 vorgesehen.
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Bei der in den Figuren 1-10 dargestellten Ausführungsform besteht
die Grund-oder Verstellplatte aus einem topfförmigen Befestigungskörper 6, der kreisförmigen
Querschnitt besitzt und an seiner Umfangawandung widerhakenartige Ansätze bzw. Rippen
7 aufweist, mit denen der Befestigungakörper 6 in einer angepaßten Bohrung 8 in
der Möbelseitenwand 1 dirch Einschlagen verankerbar ist. Der Befestigungskörper
6 kann selbstverständlich auch auf andere Weise, z.B. durch Kleben oder aber mit
Hilfe von besonderen Befestigungsschrauben in der Bohrung 8 verankert werden, wobei
die Bohrung bei der dargestellten Ausführungsform als Sackloch ausgebildet ist,
d.h. die Bohrung 8 ist lediglich zu der Möbelseitenwandoberflächenseite 1'hin offen,
an der der Scharnierarm 2 befestigt werden soll.
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Der Befestigungskörper 6 besitzt einen innenraum 9, welcher zu der
nach dem Einsetzen des Befestigungskörpers 6 in die Bohrung 8 sichtbaren Seite bzw
zur Oberflächenseite 1' hin durch eine Wandung 10 begrenzt ist. In dieser Wandung
10 befindet sich eine durchgehende schlüssellochförmige Ausnehmung 11, die von einem
Bereich 12 größerer Breite und von einem Bereich 13 verminderter Breite gebildet
ist.
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Die Grund- oder Verstellplatte besteht weiterhin aus einem Haltebock
14, der in Draufsicht rechteckförmig ausgebildet ist bzw. eine rechteckförmige Grundfläche
15 aufweist.
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Am Haltebock 14 ist ein Verriegelungselement bzw. ein Ansatz 16 befestigt,
der einen den Haltebock 14 bzw. dessen Bodenfläche 15 benachbarten Abschnitt 17
mit rechteckförmigem Querschnitt sowie einen der Bodenfläche 15 des Haltebockes
14 entfernten Abschnitt 18 ebenfalls mit rechteckförmigem Querschnitt besitzt.
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Die Querschnittsabmessung des Abschnittes 17 in Richtung quer zur
Längsachse des rechteckförmigen Haltebockes 14 ist dabei kleiner als die entsprechende
Querschnittsabmessung des Abschnittes 18.
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Der Ansatz 16 ragt mit seinem Abschnitt 17 in eine sich in Längsrichtung
des Haltebockes 14 erstreckende rechteckförmige Ausnehmung 19 hinein und ist in
dieser Ausnehmung in Richtung senkecht zur Bodenfläche 15 verschiebbar gehaltert.
Der Ansatz 16 besitzt weiterhin ein Gewinde 20 für eine Schraube 21, die durch ein
Langloch 22 am Jochstück 23 des U-förmigen Scharnierarmes sowie durch eine Bohrung
24 etwa in der Mitte des Haltebocks 14 hindurchragt und in das Gewinde 20 eingreift.
Beim Anziehen der Schraube 21 wird der. Ansatz 16 bzw. dessen Abschnitt 17 in die
Ausnehmung 19 hineingezogen, wobei durch die rechteckförmige Ausbildung des Abschnittes
17 sowie der Ausnehmung 19 ein Verrehen des Ansatzes 16 relativ zum Haltebock 14
nicht möglich ist.
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Für die Montage des Scharnierarmes 2 an der Möbelseitenwand 1 wird
zunächst der Befestigungskörper 6 in der Bohrung 8 dieser Möbelseitenwand so-verankert,
daß die Längsachse L der schlüssel@ loohförmigen Ausnehmung 11 senkrecht zur Kante
l'@ der Möbelseitenwand 1 verläuft. Der Bereich 12 größerer Breite befindet sich
dabei in unmittelbarer. Nähe der Kante 1 " . Nun wird der Haltebock 14 mit dem Scharnierarm
2 und dem Ansatz 16 so vormontiert, daß diese Teile die in Figur 4 gezeigte Lage
zueinander aufweisen, d.h. der Ansatz 16 ist mit seinem Abschnitt 17 teilweise in
der Ausnehmung 19 eingeführt, während der Scharnierarm 2 mit seinen Schenkeln 5
die Längsseiten des Haltebocks 14 drehfest umgrtift und die Schraube 21 durch das
Langloch 22 sowie duch die Bohrung 24 in das Gewinde 20 des Haltebocks 14 eingreift.
im- Anschluß daran wird der Ansatz 16 in Richtung des Pf eiles A der Figur 4, d.h.
in Richtung senkrecht zu der Oberflächenseite.1' der Möbelseitenwand 1 in den Bereich
12 größerer Breite der schlüssellochförmigen Ausnehmung eingeführt und der- Bereich
12 besitzt hierfür eine Quersehnittsabmessung, die gleich oder aber geringfügig
größer ist als der Querschnitt des Abschnittes 18.
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Die Teile nehmen dann die in den Figuren 6 und 7 gezeigte Lage ein..
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Zur endgUltigen Verankerung des Haltebocks 14 an dem Befestigungskdrper
6 wird dieser Haltebock dann zusammen mit dem Scharnierarm 2 in Richtung des.Pfeiles
B der Figur 6, d.h. in Richtung parallel zu der Oberflächenseite 1' in der Weise
versdhoben, daß der ibsohnitt 17 des Ansatzes 16 in den. Bereich 13 der schlüssellochförmigen
Ausnehmung 11 gelangt. Die Breite des Bereichs 13 entspricht der Querschnittsabmessung
des Abschnittes 17 in Richtung quer zur Längsachse des Haltebockes 14, so daß der
r Ansatz 16 und mit ihm auch der den Scharnierarm 2 tragende HUltbook 14 drehsicher
am Befestigungskörper 6 gehaltert ist.
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Die Teile nehmen dann die in den Figuren 8 und 9 gezeigte
Stellung
ein.
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Nun wird die Schraube 21 festgezogen, wobei der Kopf der Schraube
21 gegen die Oberseite des Jochstückes 23 des Scharnier armes 21 anliegt, welch
letzterer sich gegen den Haltebook 14 abstützt, so daß beim Festziehen der Schraube
21 der Abschnitt '17 des Ansatzes 16 in die Ausnehmung 19 hineingezogen und der
Abschnitt 18 mit seiner dem Haltebock 14 zugewandten Stirnfläche gegen die Unterseite
der Wandung 10 im Bereich 13 der schlüssellochförmigen Ausnehmung 11 angepreßt wird.
Mit einer einzigen Schraube 21 ist somit sowohl der Scharnierarm 2 am Haltebock
14 gehaltert, als auch dieser Haltebock an der Wandung 10 des Befestigungskörpers
6 festgeklemmt.
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Eine Verstellung des Scharnierarmes 2 relativ zur Möbelseitenwand
1 in Richtung der Längsachse L kann entweder dadurch erfolgen, daß nach einem gewissen
Lockern der Schraube 21 der Scharnierarm 2 in an sich bekannter Weise relativ zum
Haltebock 14 verschoben wird, oder aber dadurch, daß der Haltebook 14 zusammenniLt
dem Scharnierarm 2 relativ zum Befestigungskörper 6 6 bewegt wird, wobei jedoch
der Abschnitt 17 zumindest teilweise im Bereich 13 der schlüssellochförmigen Ausnehmung
11 verbleiben muß Hierdurch ergibt sich ein relativ großer Verstellbereich für den
Scharnierarm 2 in Richtung der Längsachse L bzw. in Richtung parallel zu der Oberflächenseite
1' der Möbelseitenwand 1.
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Die gezeigte und beschriebene Ausführung einer erfindungsgemäßen Grund-
oder Verstellplatte bietet den Vorteil, daß der Scharnierarm 2 mit vormontiertem
Haltebock 14 und Ansatz 16 auch von Laien bequem an einer mit dem Befestigungsk8rper
6 vormontierten Möbelseitenwand 1 durch Einführen des Ansatzes 16 in die Ausnehmung
11 und durch Verschieben des Haltebockes 14 in Richtung des Pfeiles B der Figur
6 montiert werden kann.
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Dies ist vorallem dann von Vorteil, wenn Möbel zur Reduzierung des
Transportraumes im zerlegten Zustand vom Hersteller an den Kunden geliefert werden,
wobei in diesen Fällen vom Möbelhersteller die Befestigungskörper 6 an den Möbelseitenwänden
1 und die übrigen Scharnierteile einschließlich des Scharnierarmes 2 sowie des Haltebocks
14 und des Ansatzes 16 an den Möbeltüren vormontiert werden.
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Bei der in den Figuren 11 - 14 gezeigten Ausführung ist an der Unterseite
der Wandung 10 des Befestigungskörpers 6 an jeder Seite der schlüfisellochförmigen
Ausnehmung 11 an der Ubergangsstelle zwischen den Bereichen 12 und 13 jeweils eine
dreieckförmige Nase 25 angeformt, die zum Bereich 12 größerer Breite eine schiefe
Ebene bildet, deren die dem Bereich 13 geringerer Breite zugewandte Flanke der Nase
senkrecht zur Wandung 20 verläuft.
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An den dem Haltebolk 14 zugewandten Stirnflächen des Abschnittes 18
sind bei dieser Ausführungsform den Nasen 25 zugeordnete Nuten 26 vorgesehen, die
sich bei am Haltebock montiertem Ansatz parallel zu den Längsseiten des Haltebockes
14 erstrecken und an einem Ende bei-27 jeweils geschlossen sind. Die Nuten 26 am
Ansatz 16 haben dabei den gleichen Abstand voneinander wie lie beiden Nasen 25 am
Befestigungskörper 6, so daß nach dem Einführen des Ansatzes 16 in die Ausnehmung
11 und bei dem daran anschließenden Versohieben des Haltebocks 14 in Richtung des
Pfeiles B relativ zum Befestigungskörper 6 (Figur 11) die Nasen 25 zunächst von
den geschlossenen Enden 27 der Nuten 26 überfahren werden und dann in diese Nuten
eingreifen, eo daß bei in den Bereich 13 eingeführtem Ansatz 16 der Halteboct 14
zwar relativ zum Befestigungskörpçr 6 verschoben werden kann, ein Herausgleiten
des Ansatzes 16 und damit ein Herausfallen des Haltebocks 14 aus seiner Verankerung
am Befestigungskörper 6 nicht ehr möglich ist, da die Verschiebung des Haltebocks
14 bzw. des Ansatzes 16 durch die mit den geschlossenen Enden 27 zusammenwirkenden
Nasen
25 auf einen Wert begren@t ist, der kleiner ist als die Länge des Bereiches 13.
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Bei der in den Figuren 15 - 18 gezeigten Ausführungsform wird diese
Sicherung des Ansatzes 16 gegen unerwünschtes Herausfallen aus der schlüssellochförmigen
Ausnehmung 11 dadurch ermöglicht, daß am Abschnitt 18 seitlich wegstehende Ansätze
28 angeformt sind, die beim Verschieben des Haltebocks 14 in Richtung des Pfeiles
B (Pigur 15) an der Unterseite der Wandung 10 angeformte Nasen 29 überfahren. Die
Nasen 29 sind ähnlich ausgebildet wie die Nase 25 und befinden sich ebenfalls an
der Übergangsstelle zwischen den Bereichen 12 und 13 der schlüssellochförmigen Ausnehmung
11. Nach dem Einführen des Ansatzes 16 in den Bereich 13 der schlüssellochförmigen
Ausnehnung 11 einen die steilen Flanken der Nase 29 im Bewegungsraum der inratte
28, so daß die maximale Verschiebung des Ansatzes 16 tnaerhalb des Bereiches 13
und damit auch die maximale Verschiebung des Baltebocks 14 relativ zum Befestigungskörper
6 auf den Wert a begrenzt ist.
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Abgesehen von der zusätzlichen, durch die Nasen 25 bzw. 29 bedingten
Sicherung weisen die in den Figuren 11 - 18 gezeigten Ausführungen der erfindungsgemäßen
und/oder Verstellplatte die gleichen Eigenschaften und Vorteile auf, wie sie oben
im Zusammenhang mit den Figuren 1 - 10 erläutert wurden.
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Wie Figur 5 zeigt, ist eine weitere Verstellung und demit eine Vergrößerung
des Verstellbereiches für den Haltebock 14 bzw.
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für den Scharnierarm 2 dadurch möglich, daß zur Aufnahme des Abschnittes
17 an der Bodenfläche eine rechteckförmige Ausnennung 19' vorgesehen-wird, deren
Länge größer ist als die Länge des rechteckförmigen Abschnittes 17, und daß gleichzeitig
die Bohrung 24 im Haltebock 14 als Langloch 24' ausgeführt wird Hierdurch ist zusätzlich
denn auch noch eine Verstellung zwisch
Haltebock 14 und Ansatz
16 in Längsrichtung möglich.