DE264078C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

~ M 264078 ~ KLASSE 52 a. GRUPPE

BERNHARD GRÄTZ in BERLIN.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet eine besondere Vorrichtung, um das auf und ab bewegbare Schneidmesser von Knopflochnähmaschinen im gegebenen Zeitpunkt mit. einem ständig hin und her bewegten, als Antreiber wirkenden Maschinenteil zu kuppeln und nach erfolgtem Schneiden des Knopfloches bzw. nach einem einmaligen Auf- und Niedergehen des Schneidmessers von dem ständig hin

ίο und her gehenden Antreiber wieder abzukuppeln.

Gemäß der Erfindung dienen zu diesem Zweck eine in an sich bekannter Weise mit dem ständig bewegten Antreiber kuppelbare und hierbei in eine Aussparung des letzteren eingreifende Klinke und zwei von einer übereinstimmend mit der Stoffvorschubscheibe umlaufenden Kurvenscheibe gesteuerte Stifte, die in der Weise auf die Klinke einwirken, daß der eine Stift die Klinke während der Benähung des Knopfloches in der entkuppelten Stellung gesperrt hält und erst am Ende der Knopflochbenähung zur Kupplung mit dem Antreiber freigibt, und daß der zweite Stift am Ende der Abwärtsbewegung des Schneidmessers mit einem Kurvenschlitz der bewegten Klinke in Eingriff kommt und bei der Aufwärtsbewegung des Messers infolge der Form des Schlitzes die Klinke von dem Antreiber entkuppelt, wenn das Messer seine höchste Stellung erreicht hat. Durch diese den Gegenstand der Erfindung bildende Ausbildung des Knopflochschneidmesserantriebes wird der Zweck verfolgt, auch bei schnellaufenden Maschinen einen stets zuverlässigen und unter allen Umständen in der erforderlichen Weise wirksamen Antrieb für das Schneidmesser zu schaffen, bei dem nicht nur der Gang des Messers in die Arbeitsstellung, sondern auch die Rückführung des Messers zwangläufig bewirkt wird, und ein Verbleiben des Messers in der Arbeitsstellung infolge Einklemmens o. dgl. wirksam verhindert ist.

Auf den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel einer derartigen Antriebsvorrichtung für das Schneidmesser bei Knopflochnähmaschinen dargestellt, und zwar zeigt die

Fig. ι eine Knopflochnähmaschine an sich bekannter Art in Vorderansicht und teilweisem Schnitt und

Fig. 2 einen Schnitt nach Linie A-A von oben gesehen.

Fig. 3 zeigt die Knopflochnähmaschine in einer Seitenansicht.

Fig. 4 zeigt dieselbe Maschine ebenfalls in der Seitenansicht, wobei jedoch die einzelnen Teile der Schneidmesserantriebsvorrichtungen sich in der Kuppelstellung befinden.

Die auf den Zeichnungen dargestellte Knopflochnähmaschine, an welcher die Wirkungsund Arbeitsweise der neuen Schneidmesserantriebsvorrichtung veranschaulicht werden soll, ist von bekannter Einrichtung.

Die Knopflochnähmaschine besteht aus der Grundplatte a, welche den Maschinenarm b trägt. Im Maschinenarm b ist die Antriebswelle c gelagert, von welcher aus die Stichbildungswerkzeuge und die Vorrichtungen zum Stoffvorschub bewegt werden. Mit d ist die an der Nadelstange angeordnete Nadel und mit e eine zur Nadelstange parallel angeordnete Stange bezeichnet, welche das Knopflochschneidmesser f trägt. Durch Auf- und Niederbewegung

der Stange e zur gegebenen Zeit wird das j Schneidmesser gegen das Werkstück (Stoff usw.) bewegt, wobei in das Werkstück das mehr oder weniger lange Knopfloch geschnitten wird.
Die Bewegung der das Schneidmesser f tragenden Stange e wird vermittelt durch ein geeignet gelagertes Hebelgestänge, welches mit einem ständig" hin und her beweglichen Antreiber kuppelbar ist. Beim gezeichneten Ausführungsbeispiel dient als Antreiber die gleichmäßig hin und her gehende Antriebsstange g der Fadenabzugsvorrichtung, welche bekanntlich den Zweck hat, den von dem Fadenhebel benötigten Faden von der Garnrolle abzuziehen, um eine gleichmäßige Spannung zu erhalten.

Zum zeitweisen Kuppeln des ständig hin und

her gehenden Antreibers g während des Ganges der Maschine und zur gegebenen Zeit mit dem Schneidmesser der Knopflochnähmaschine, um das Schneidmesser in die Arbeitsstellung und wieder zurück zu bringen, dient eine an sich bekannte Kupplungsvorrichtung, die gemäß vorliegender Erfindung gewöhnlich außer Eingriff mit dem bewegten Maschinenteil (der Stange g) ist, zur gegebenen Zeit aber selbsttätig eingerückt wird und alsdann das das Messer f betätigende Hebelgestänge k mit der Stange g kuppelt.

Die Kupplungsvorrichtung besteht aus einer an der Hülse h drehbar angeordneten Klinke /, welche mit ihrer am oberen Ende angeordneten Nase m durch einen in der Hülse angeordneten Schlitz hindurchgreift, wenn die Klinke I in ihre Kuppelstellung gebracht wird. Die Nase m schnappt hierbei in der eingerückten Stellung in eine in der Stange g angeordnete Aussparung r o. dgl. ein.

Sowohl die Klinke I als auch die Hülse h sind an einem um den Zapfen η schwingbar gelagerten Hebelarm 0 gelenkig angeordnet, derart, daß die bei der Bewegung der Exzenterstange unvermeidliche kleine seitliche Bewegung dieser letzteren keinen Einfluß auf den Hebelarm 0 ausüben kann, sondern daß der Hebelarm 0 nur dann mitbewegt wird, wenn durch Einfallen der Nase m der Klinke I in die Aussparung r der Stange g sowohl Hülse wie Stange gezwungen werden, an der hin und her gehenden Bewegung der Stange g teilzunehmen.

An dem einen Ende des Hebels 0 ist vermittels eines Kugelgelenkes ein Zwischenhebel q angelenkt, welcher direkt mit dem Gestänge k des Schneidmessers in Verbindung steht.
Klinke I ist an ihrem unteren Teil zweckmäßig flach ausgebildet und mit einem länglichen, schräg zur Senkrechten angeordneten Schlitz s ausgerüstet. Diesem Schlitz s der Klinke I gegenüber ist in dem Maschinengehäuse b ein unter Federdruck stehender Bolzen t angeordnet, der gewöhnlich durch eine Sperrklinke u in seiner zurückgezogenen Stellung gehalten wird. Der Bolzen t besitzt an der einen Seite eine Verlängerung, die hakenförmig umgebogen ist. Dieses hakenförmig umgebogene Ende des Bolzens (Fig. 2) steht im Bereich eines Stiftes v, welcher auf einer Kurvenscheibe v¹ angeordnet ist. Die Kurven- ' scheibe befindet sich auf der Welle v'², die in an sich bekannter Weise mit einer im Maschinenunterteil angeordneten nicht gezeichneten Stoffvorschubscheibe in Verbindung steht.

Außer dem vorbeschriebenen Bolzen t ist noch ein weiterer Sperrbolzen ζ vorgesehen, der ebenfalls unter Federdruck steht und sich mit seinem einen Ende gegen den Außenumfang der Kurvenscheibe v¹ legt.

Die Wirkungsweise der Schneidmesserantriebsvorrichtung ist folgende:

Nach dem Ingangsetzen der Maschine wird durch die Hauptantriebswelle c einerseits die Nadelstange mit der Nadel d in eine auf und nieder gehende und andererseits die Welle v² in eine rotierende Bewegung versetzt. Gleichzeitig wird durch das Exzenter w auch die Stange g ständig hin und her bewegt, ohne jedoch zunächst das Gestänge des Schneidmessers zu beeinflussen, da sich die Stange g vorerst noch lose in der Hülse h bewegt. Im Ruhezustand, d. h. wenn das Messer f selbst nicht bewegt wird, nehmen die einzelnen Teile, die zur Schneidvorrichtung gehören, die in Fig. ι und 3 gezeichnete Stellung ein. Die Klinke I wird hierbei entgegen dem Drucke der Feder I¹ durch den Stift z, der sich gegen die eine Längskante am unteren Hebelende der Klinke legt, in ihrer entkuppelten Stellung gehalten, und der Bolzen t ist aus dem Schlitz s der Klinke / zurückgezogen bzw. wird in seiner zurückgezogenen Stellung gehalten durch den Sperrhebel u.

Das Schneidmesser bleibt so lange außer Tätigkeit, wie sich der am Außenumfang der Scheibe v¹ gleitende Stift oder Bolzen ζ auf dem aufsteigenden Teil der Kurve befindet. Sobald jedoch die Kurvenscheibe v¹ sich während des Ganges der Maschine so weit gedreht hat, daß der Bolzen ζ zurückschnellen kann, wird die Klinke I freigegeben. Die Klinke / wird nunmehr, dem Druck der Feder I¹ folgend, sich in der Pfeilrichtung (Fig. 3) bewegen, so daß die durch die Hülse h hindurchgreifende Nase m der Klinke in die Aussparung r der auf und nieder gehenden Exzenterstange g eingreifen kann. Durch die hierdurch bewirkte Kupplung der Hülse h mit der Stange g wird erstere gezwungen, an der abwärts gehenden Bewegung der Exzenterstange g teilzunehmen, wodurch Hebel 0, Zwischengelenk q und Gestänge k ebenfalls, und das mit dem Gestänge k in Verbindung stehende Schneidmesser somit zwangläufig in die Arbeitsstellung gebracht wird.

Claims (1)

1. Gleichzeitig beim Niederdrücken der Hülse h mit dem Hebelwerk des Schneidmessers hat der untere flach ausgebildete Teil der Klinke I durch Anstoßen an die Sperrklinke u den BoI-zen t freigegeben, welcher unter dem Druck seiner Federn vorschnellt und sich in den Schlitz s der Klinke / einlegt. Macht nunmehr die Stange g und mit derselben die Hülse h ihre aufwärts gehende Bewegung, so wird die schräge

   ίο Anordnung des Schlitzes s zur Folge haben, daß die Klinke / in ihre Anfangslage zurückgeht,

   . wodurch aber wiederum die Kupplung zwischen Stange g und Hülse h aufgehoben wird. Das Schneidmesser bleibt somit wieder in seiner Ruhelage, während sich der Kolben g lose in der Hülse h weiterbewegt.

   Dadurch, daß die Entkupplung der Hülse h von der Stange g erst kurz vor Beendigung der aufwärts gehenden Bewegung der Stange g stattfindet, wird erreicht, daß auch das Anheben bzw. das Zurückführen des Schneidmessers in seine Anfangslage zwangläufig geschieht, so daß ein Hängenbleiben des Messers in seiner Arbeitsstellung wirksamst verhindert ist. Die vollständige Rückführung der Schneidmesser in ihre Anfangslage wird durch die an das Hebelgestänge k angreifende Feder k¹ bewirkt.

   Kurz nach der Auslösung der Klinke wird

   diese letztere noch durch den Bolzen t in ihrer gelösten Stellung erhalten, und zwar so lange, bis durch Drehung der Kurvenscheibe ν¹ der Stift ζ wieder angehoben worden ist und nunmehr seinerseits die Sperrung der Klinke bewirkt. Alsdann wird Bolzen ί aus dem Schlitz s zurückgezogen, und zwar durch Anschlag des auf der Kurvenscheibe ν¹ befindlichen Stiftes υ gegen das hakenförmig eingebogene Ende des Bolzens t.

   Die vorbeschriebene Antriebsvorrichtung für das Schneidmesser ermöglicht, außer der eigenartigen zwangläufigen Bewegung des Schneidmessers auch bei außerordentlich rasch laufenden Maschinen einen zuverlässigen Antrieb des Schneidmessers zu erzielen.

   Patent-A νSPRUch:

   Antriebsvorrichtung für das Schneidmesser von Knopflochnähmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß das mit dem auf und ab bewegbaren Schneidmesser verbundene Hebelgestänge drehbar eine durch eine Feder (I¹) mit einer Aussparung (r) eines ständig hin und her bewegten Antreibers (g) kuppelbare Klinke (I, m) trägt, auf die zwei von einer übereinstimmend mit der Stoffvorschubscheibe umlaufenden Kurvenscheibe (ν¹) gesteuerte Stifte (z, t) in der Weise einwirken, daß der eine Stift (z) die Klinke während der Benähung des Knopfloches in der entkuppelten Stellung gesperrt hält und erst am Ende der Knopflochbenähung freigibt und daß der zweite Stift (t) am Ende der Abwärtsbewegung des Schneidmessers mit einem Kurvenschlitz (s) der Klinke in Eingriff kommt und bei der Aufwärtsbewegung des Messers infolge der Form des Schlitzes die Klinke von dem Antreiber entkuppelt, wenn das Messer seine höchste Stellung erreicht hat.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.