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Möbelverschluß für KLappen, Türen und dgl.
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Gegenstand der Erfindung ist ein Möbelverschluß für KLappen, Türen
und dgl. e mit einem an einem Möbelteil befestigten Verschlußteil, das mit einem
am gegenüberliegenden Möbelteil befestigten Verschlußteil kraftschlüssig verbindbar
ist.
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Es sind bereits Möbelverschlüsse der eingangs genannten Art bekannt
geworden, beiden die kraftschlüssige Verbindung zwischen den beiden zugeordneten
Verschlußteilen durch einen Permanentmagneten erzeugt wird (MagnetverschBß). Hier
ist jedoch zwischen den einander zugeordneten Verschlußteilen eine nur begrenzte
Haltekraft wirksam; zudem müssen diese Verschlußteile
sehr genau
montiert werden, um die Magnethaftplatte großflächig zur Anlage zur gegenüberliegenden
Gegenplatte zu bringen.
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Zum Öffnen des Verschlusses ist eine Öffnungskraft erforderlich; die
Herstellung ist relativ teuer und der Magnetverschluß kann sich bei Einwirken von
Erschütterungen unbeabsichtigt lösen.
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Eine andere Ausführungsform bezieht sich auf einen sogenannten Rastkugelverschluß,
bei dem federbelastete Kugeln in einem Verschlußteil in einem im gegenüberliegenden
Verschlußteil angeordneten Gegenstück einrastbar sind. Auch dieser bekannte Verschluß
benötigt eine genaue und passgerechte Montage, um die beiden zugeordneten Verschlußteile
kraftschlüssig ineinandergreifen zu lassen.
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Auch bei dieser Anordnung ist eine Öffnungskraft erforderlich; die
Herstellung ist ebenfalls relativ teuer; der Verschluß kann sich unter Erschütterungen
lösen.
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Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Möbelverschluß der
eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß eine Montage die einander zugeordneten
Verschlußteilen mit beträchtlichen Toleranzen zulässig ist, wobei die Verschlußteile
selbst noch mit relativ großen Toleranzen gearbeitet sein können. Es soll weiterhin
eine Öffnungskraft beim Öffnen des Verschlusses nicht notwendig sein, und die Herstellungs-
und Einbaukosten sollen außerordentlich niedrig sein. Die Erfindung hat die zusätzliche
Aufgabe, den Möbelverschluß so auszubilden,daß er sich nicht bei Erschütterungen
lösen
kann. Dies ist vor allem dann wesentlich, wenn der eingangs genannte Möbelverschluß
zum Verschluß von Klappen, Türen und dgl.
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dienen soll, die in Fahrzeugen, wie z.B. Wohnwagen, Wohnmobilen, Schiffen,
Flugzeugen, Bussen und dgl. angebracht sind.
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Die Aufgabe wird gemäss der vorliegenden Erfindung durch einen MÖbelverschluß
der eingangs genannten Art gelöst, der insbes.
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dadurch gekennzeichnet ist, daß das eine Verschlußteil gebildet ist,
aus mindestens einem federbelasteten Schließhaken, der schwenkbar in einem am Möbelteil
befestigten Gehäuse gelagert ist, und dessen hakenförmiger Kopf mit einem am anderen
Möbelteil befestigten Gegenstück kraftschlüssig verbindbar ist.
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Wesentliches Merkmal der vorliegenden Erfindung ist, daß ein federbelasteter
Schließhaken mit seinem hakenförmigen Kopf an einem am anderen MÖbelstück befestigten
Gegenstück verrastbar ist. Hierbei ist noch wesentlich, daß die den Schließhaken
belastende Feder entgegen der Schließrichtung wirksam ist, d.h.
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also, daß zum Betätigen des Schließhakens und zum Öffnen des Verschlusses
die Federkraft der Feder überwunden werden muß, um den Schließhaken in seinem Gehäuse
verschwenken zu können.
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Gleichzeitig wird damit die kraftschlüssige Verbindung des hakenförmigen
Kopfes des Schließhakens mit dem am anderen Möbelteil befestigten Gegenstück aufgehoben.
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In einer bevorzugten Ausführungsform in der Erfindung ist der Schließhaken
als zweiarmiger Hebel ausgebildet, dessen einer Hebelarm den Kopf aufweist, und
dessen anderer
Hebelarm als handbetätigbarer Drücker ausgebildet
ist, der sich mit einer Feder am Gehäuse abstützt. Wesentlich hierbei ist, daß die
Schließkraft, welche die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Kopf und dem Gegenstück
aufrecht erhält, nicht nur durch den Federdruck der Feder bewirkt wird. Der Kopf
des Schließhakens weist eine Flanke auf, die hinter eine zugeordnete Flanke des
Gegenstücks in Schließstellung greift, wobei die Flanken eine Neigung in Bezug zur
Schließrichtung aufweisen. Hiermit ist der wesentliche Vorteil verbunden, daß eine
Kraft, die im Sinne einer Öffnungskraft auf die Klappe oder Tür des Möbelteils wirkt,
zu einer Verfestigung der kraftschlüssigen Verbindung zwischen dem Kopf des Schließhakens
und dem zugeordneten Gegenstück beiträgt. D.h., ein solcher MöbelverscHuß ist gegen
Erschütterungen vollkommen unempfindlich, da die in öffnungsrichtung wirkenden Erschütterungen
zu einer Verfestigung der kraftschlüssigen Verbindung zwischen dem Kopf des Schließhakens
und dem zugeordneten Gegenstück führen.
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Erschütterungskräfte, die in Schließrichtung des Verschlusses wirken,
führen ebenfalls nicht zu einer Aufhebung der kraftschlüssigen Verbindung zwischen
dem Kopf des Schließhakens und dem zugeordneten Gegenstück , da die am anderen Ende
des zweiarmigen Hebels (Schließhaken) angeordnete Feder ständig die beiden Flanken
(des Kopfes und des Gegenstückes) aneinanderhält, solange, bis die Federkraft aufgehoben
wird, z.B. durch Handbetätigung oder durch eine andere, absichtlich angewendete
öffnungskraft (z.B. auch Elektromagnet).
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Mit der schwenkbaren Ausbildung des Schließhakens ist es gewährleistet,
daß der erfindungsgemässe Möbelverschluss große Einbau-und Fertigungstoleranzen
aufweisen kann. Die Herstellung und der Einbau wird dadurch sehr vereinfacht, da
es nur im geringen Umfang auf eine pass- und formgerechte Mortage darauf ankommt.
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Das Gegenstück kann nämlich im gesamten Schwenkbereich des Hakens
am gegenüberliegenden Möbelteil angeordnet werden, wobei immer sichergestellt ist,
daß die Flanke des Kopfes des Schließhakens über die Flanke des Gegenstückes gift.
Ebenso kann der erfindungsgemässe Möbelverschluß aus einem billigen Kunststoffspritzteil
bestehen, da es nur im geringen Masse auf genaue Toleranzen darauf ankommt. Es ist
selbstverständlich auch möglich, den erfindungsgemässen Mbbelverschluß aus einem
beliebigen anderen Material, z.B. einem Metall zu fertigen.
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Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden nun
anhand der Zeichnungen näher erläutert: Es zeigen: Fig. 1 schematisch daisetellte
Schnittansicht gemäss einer Linie I-I in Fig. 3 eines Möbelverschlusses in Schließstellung.
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Fig. 2 gleiche Darstellung wie Fig. 1 , des Möbelverschlusses in Offenstellung.
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Fig. 3 Vorderansicht des MÖbelversshlusses (ohne Gegenstück), ge -mäss
einer Darstellung in Fig. 1.
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Fig. 4 Draufsicht auf das Gehäuse des Möbelverschlusses mit einem
seitlich davon abragenden Drücker zur Betätigung des Schließhakens.
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Fig. 5.1 schematisch gezeigte Darstellung der Wirkungsweise eines
Möbelverschlusses gemäss den Fig. 1 - 4.
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Fig. 5.2 zweite Ausführungsform eines Möbelverschlusses Fig. 5.3 dritte
Ausführungsform eines Möbelverschlusses Fig. 5.4 vierte Ausführungsform eines Möbelverschlusses
Fig. 5.5 fünfte Ausführungsform eines Möbelverschlusses.
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In Fig. 1 ist der erfindungsgemässe Möbelverschluß in Schließstellung
dargestellt. Er besteht aus einem Gehäuse 1 , in dem schwenkbar auf einem Stift
6 ein Schließhaken 2 gelagert ist.
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Der Schließhaken 2 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel gemäss
der Darstellung in Fig. 5.1 als zweiarmiger Hebel ausgebildet, dessen einer Hebelarm
den Drücker 7 aufweist, der entgegen der Kraft der Feder 4 betätigbar ist. Die Feder
4 ist in dem gezeigten Ausführungsbeispiel eine Schraubenfeder und stützt sich an
der Innenseite des Gehäuses 1 ab.
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Der Kopf 3 des Schließhakens weist eine Flanke 22 auf, (s.Fig. 2),
die
in der in Fig. 1 gezeigten Schließstellung über eine Flanke 23 eines Gegenstückes
5 greift, das am gegenüberliegenden Möbelteil 24 befestigt ist. Die kraftschlüssige
Verbindung zwischen dem Kopf 3 des Schließhakens 2 und dem Gegenstück 5 folgt also
über in Schließrichtung 18 (s.Fig. 2) angeschrägte Flanken 22,23 die im gezeigten
Ausführungsbeispiel (s.Fig. 2) eine Neigung 14 in Bezug zur Schließrichtung 18 einnehmen.
Wirkt nun eine Kraft in Öffnungsrichtung 17 (s.Fig. 2), wird die kraftschlüssige
Verbindung zwischen den Flanken 22,23 erhöht, da die Flanken aneinander gleiten
können, so daß auf jeden Fall ein durch Erschütterungen bedingtes Lösen des Schließhakens
2 vom Gegenstück 5 ausgeschlossen ist.
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Wird der Drücker 7 in Fig. 1 betätigt, dann überwindet die öffnungskraft
19 die Federkraft der Feder 4, so daß der Schließhaken in Pfeilrichtung 13 geschwenkt
wird und gleichzeitig dieFlanke 22 des Kopfes 3 des Schließhakens 2 außer- Eingriff
mit der Flanke 23 des Gegenstückes 5 gerät. Der Möbelverschluß ist nun geöffnet,
und die Möbelteile 8,24 können nun in öffnungsrichtung 17 voneinander getrennt werden.
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Die öffnungskraft 19 kann nach erfolgtem Trennen der Möbelteile 8,24
in öffnungsrichtung 17 entfallen, so daß der Schließhaken 2 wieder in die in Fig.
1 gezeigte Lage entgegen der Pfeilrichtung 13 zurückgeschwenkt wird. Sollen nun
die beiden Möbelteile 8,24 mit Hilfe des erfindungsgemässen Möbelverschlusses wieder
kraftschlüssig
miteinander verbunden werden, so wird beispielsweise
das Möbelteil 8 in Schließrichtung 18 auf das Möbelteil 24 bewegt.
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Der Schließhaken hat wie in Fig. 1 eingezeichnete Stellung.
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Gemäss der vorliegenden Erfindung ist es vorgesehen, daß das Schliessen
des Möbelverschlusses, d.h., das Herstellen der kraftschlüssigen Verbindung zwischen
den Möbelteilen 8 und 24 ohne Betätigungskraft erfolgen kann. D.h., der erfindungsgemässe
Möbelverschluß ist selbst rastend ausgebildet. Dies erfolgt dadurch, daß der in
Fig. 1 in seiner Ruhelage befindliche Schließhaken 2 an seinem Kopf 3 eine Flanke
20 aufweist, die ebenfalls in Schließrichtung 18 geneigt ist. Zum Schließen des
Möbelverschlusses gleitet die Flanke 20 an der Flanke 21 des Gegenstückes 5 entlang,
so lange, bis die Flanke 22 an der Unterseite des Kopfes 3 über die Flanke 23 des
Gegenstückes hinüberschnappt und den Schließhaken 2 am Gegenstück 5 einrastet. Es
ist also gemäss der vorliegenden Erfindung keine Schließkraft notwendig, was mit
bekannten Rastkugelverschlüssen beispielsweise notwendig war.
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Zum öffnen des erfindungsgemässen Möbelverschlusses braucht nur der
Drücker 7 betätigt zu werden, es ist aber keine weitere Offnungskraft notwendig.
Eine solche Öffnungskraft war aber beispielsweise bei bekannten Magnetverschlüssen
notwendig, bei denen mit beträchtlicher Kraft die kraftschlüssige Verbindung zwischen
dem Magneten und der Gegenplatte aufgehoben werden muß.
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Das am anderen Möbelteil 24 angebrachte Gegenstück 5 braucht deshalb
nur ein dreieckförmiges Profil aufzuweisen, wobei die Flanken 21,23 wesentlich für
das Funktionieren des Verschlusses sind. Das Gegenstück 5 kann also ein sehr einfach
gearbeitetes
Teil sein, was ohne großen Herstellungsaufwand herstellbar
und montierbar ist. Das Gegenstück 5 kann auch ein beliebiges anderes Profil aufweisen
und beispielsweise noch auf einen Sockel gesetzt sein; wesentlich ist nur, das Vorhandensein
der angeschrägten Flanken 21,23, die einerseits das selbsttätige Einrasten des Schließhakens
und andererseits die kraftschlüssige Verbindung in Schließstellung gewährleisten.
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Gemäss der Darstellung in Fig. 1 und Fig. 3 ist der Schließhaken 2
auf einem Stift 6 in einer Halterung lo des Gehäuses 1 gelagert, wobei die Halterung
lo zumindest teilweise in die Ausnehmung 9 des MÖbelteils 8 greift, durch die der
Schließhaken 2 hindurchragt. Die Halterung lo ist gemäss der Darstellung in Fig.
1,2,3 eine annähernd kreisförmig profilierte Buchse, die einen in der Mitte angeordneten
Schlitz 15 aufweist, in dessen Bereich der Schließhaken 2 verschwenkbar ist. Durch
das Eingreifen der Halterung lo in die Ausnehmung 9 wird eine gute zusätzliche Befestigung
des Gehäuses 1 am Möbelteil 8 gewährleistet (Verschiebungssicherung und Kippsicherung);
die übrige Befestigung des Gehäuses 1 am Möbelteil 8 erfolgt beispielsweise mit
Hilfe von Schrauben, die durch das MÖbelteil8 hindurchgreifen und in Befestigungsbuchsen
12 eingreifen, die mit dem Gehäuse 3 verbunden sind (s.Fig. 3).
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Wesentlich ist auch noch, daß die Begrenzung des Schwenkweges des
Schließhakens 2 in Gegenrichtung zur eingezeichneten Pfeilrichtung 13 (s.Fig. 1)
durch eine Anschlagfläche 16 des Möbelteils 8 gebildet ist, Qn die der Drücker 7
anstösst.
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Auf diese Weise ist der Schwenkweg des Schließhakens 2 in Schließrichtung
(Gegenrichtung zur Pfeilrichtung 13) begrenzt.
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Die in den Fig. 5.1 - 5.5 gezeigten Ausführungsbeispiele sollen schematisiert
verschiedene Ausführungsformen eines Schließhakens sowie die daran angreifenden
Kräfte darstellen.
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Das in Fig. 5.1 dargestellte Schemabild entspricht der Ausführung
eines Schließhakens gemäss der Fig. 1 - 4. Der Schließhaken 2 ist als zweiarmiger
Hebel auf dem Stift 6 gelagert, wobei am einen Ende des Hebels der Kopf 3 und am
anderen Ende eine Feder 4 angreift, gegen die eine Öffnungskraft 19 wirkt, die dannein
Schwenken des Schließhakens in Pfeilrichtung 13 bewirkt.
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Eine die gleichen Bewegungsabläufe ausführende andere Form eines Schließhakens
ist in Fig. 5.2 gezeigt. Dort ist als wesentlicher Unterschied, daß die Feder 4
auch an dem Hebelarm des Schließhakens angreifen kann, der dem Kopf 3 des Schließhakens
2 zugeordnet ist, d.h., das in den Fig. 1 - 4 konstruktiv dargestellte Ausführungsbeispiel
kann auch mit einer in Fig.5.2 angeordneten Feder 4 realisiert werden.
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Das Ausführungsbeispiel der Fig. 5.3 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel
der Fig. 5.1 dadurch, daß die Schraubenfeder (Feder 4) durch eine Schenkelfeder
4a ersetzt ist.
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Gemäss den Ausführungsbeispielen der Fig. 5.4 und 5.5 ist es ebenso
möglich, den Schließhaken 2 als einarmiger Hebel auszubilden, der wiederum auf einem
Stift 6 schwenkbar gelagert ist.
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Dieser in den Fig. 5.4 und 5.5 schematisiert dargestellte Schließhaken
2a kann dann wiederum mit Hilfe einer Schraubenfeder (Fig.
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5.4) oder einer Schenkelfeder 4a (Fig. 5.5) federbelastet sein.
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Die Öffnungskraft 19 muß dann in der eingezeichneten Richtung wirken,
um ein Öffnen des Schließhakens in Richtung 13 zu gewährleisten. Wesentlich hierbei
ist noch, daß die Feder 4,4a und die Öffnungskraft 19 auf der gesamten Länge des
Schließhakens 2 a angreifen kann.
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Aus den in den Fig. 5.1 - 5.5 gezeigten Ausführungsbeispielen wird
deutlich, daß die vorliegende Erfindung mit vielfältigen Abwandlungen ausgeführt
werden kann, ohne den Kern der Erfindung zu verlassen, daß ein federbelasteter Schließhaken
schwenkbar in einem am Möbelteil befestigten Gehäuse gelagert ist, dessen Kopf mit
einem am anderen Möbelteil befestigten Gegenstück kraftschlüssig verbindbar ist.
Eine solche mögliche Abwandlung ist beispielsweise auch, daß die Flanken 22 , 23
Noppen, Rippen, oder sonstige Riffelungen aufweisen, um dem Kraftschluß zwischen
den beiden genannten Flanken in Schließstellung noch zu verbessern. Das Gegenstück
5 und der Schließhaken 2 können auch aus verschiedenen Materialien hergestellt sein
oder gleich oder e verschieden beschichtete Oberflächen aufweisen. Ebenso ist es
möglich, das Gehäuse 1 mit dekorativen Elementen, z.B. Zierleisten oder mit einer
dekorativen, strukturierten Oberfläche zu versehen.
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Patentansprüche