DE263358C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 263358 KLASSE 34gv GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 20. August 1912 ab.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvenrage vom

die Priorität

14. Dezember 1900

auf Grand der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 28. August 1911 anerkannt.

Gegenstand der Erfindung ist ein mit einer Tür verbundenes, umlegbares Bett, welches außer Gebrauchsstellung in eine Nische, einen Schrank o. dgl. eingelassen wird.
Das Neue besteht darin, daß parallel zum Pfosten einer Doppeltür eine Achse angeordnet ist, welche durch Arme mit dem Bettgestell verbunden ist, das anderseits durch Lenker mit den beiden Türen in Verbindung steht. Außerdem sind weitere Lenker zwischen einem Arm der Drehachse und den Türen vorgesehen, welche das Bett beim Ausschwingen in eine solche Lage zwingen, daß die Durchgangsöffnung möglichst klein gehalten werden kann.

Fig. ι zeigt eine Schnittansicht durch eine solche Nische, und zwar ist das Bett von oben gesehen, während es sich in der Nische befindet; Fig. 2 ist eine ähnliche Schnittansieht und zeigt das Bett nach seiner Ausschwingung aus der Nische; Fig. 3 ist eine Schnittansicht, welche das Bett gerade zwischen den beiden Räumen zeigt; Fig. 4 ist eine Seitenansicht des zusammengefalteten Bettes, in Richtung der Pfeile^, B von Fig. 2 gesehen; Fig. 5 zeigt ähnlich der Fig. 1 eine Schnittansicht einer abgeänderten Ausführungsform ; Fig. 6 zeigt dieselbe Ausführungsform wie Fig. 5 in einer der Fig. 2 entspre- chenden Lage, und Fig. 7 zeigt dieselbe Ausführungsform in der gleichen Lage, welche in Fig. 3 mit Bezug auf die erste Ausführungsform dargestellt ist.

Das Bett ruht für gewöhnlich in der Nische 1, welche von dem Zimmer 2 durch die Tür 3 getrennt ist. Zwei solcher Türflügel 3'' und 3* sind vorgesehen, und zwar sind sie mit Gelenken an der inneren und äußeren Kante des Türpfostens angelenkt. Die Tür 3'¹ dient zum Verschluß der Nische, wenn sich das Bett innerhalb der Nische befindet, während die andere Tür 3* die Nische abschließt, wenn das Bett im Räume 2, ist. Zwischen den beiden Türen ist in der Nähe des Pfostens eine senkrechte Achse 4 angebracht, welche am Boden im Lager 5 ruht und an ihrem oberen Ende in dem Lager 6 gehalten wird. Mit dieser Welle sind fest die beiden Arme 7 verbunden, deren anderes Ende an den Kopfrahmen 12 eines Faltbettes gelenkig angeschlossen ist. Das Gestell 13 des Bettes ist umklappbar mit dem Kopfrahmen verbunden, und zwar sind im dargestellten Ausführungsbeispiel die nachstehenden Verbindungsstücke gewählt.

Zwei Zugstangen 8, je eine auf jeder Seite des Rahmens, sind mit einem Ende an den Kopfrahmen angelenkt. Das andere Ende der Zugstange ist mit dem Bettgestell 13 verbunden, und zwar durch eine Spitze, so

daß der Anschlußpunkt der Stangen etwas hinter dem eigentlichen Gestell 13 liegt. Zwei andere Glieder 9 verbinden am unteren Teile das Gestell 13 mit dem Kopirahmen 12, und zwar liegen diese Glieder, wenn das Bett in Gebrauchsstellung umgeschlagen ist, in der Nähe des Kopiteiles des Bettes. Um das Bett in aufrechter Stellung zu erhalten, wie es in Fig. 4 gezeigt ist, umgreift der Haken eines Riegels 10 den Stift io^fl am Gestell 13, und dieser Riegel 10 wird ausgelöst, ehe das Bett in wagerechte Lage umgeschlagen werden soll. Beim Umklappen in diese wagerechte Lage stützt sich das Gestell 13 auf die gleichfalls gelenkig befestigten Füße 11.

Der Kopfrahmen 12 steht in Verbindung mit

der Tür 3" durch einen Haken Ι2^α, welcher sich in der Stange 3^ an der Tür führt, wie namentlich in Fig. 1 und 3 gezeigt ist. In ähnlicher Weise ist der Rahmen an die Tür 3* angeschlossen. Zur Verbindung mit dieser Tür dient der Lenker 12^, welcher sich von der Öse 12* des Kopfgestelles 12 nach der auf dem Flügel befestigten öse 3^C erstreckt.

Wenn also die Türen geöffnet oder geschlossen werden, so wird das Bettgestell gleichzeitig mitbewegt. Ferner wird beim Schließen der Tür 3^a der Türflügel 3* vollständig umgelegt, während beim Umlegen des Türflügels 3" der Türflügel 3* in Schlußstellung gelangt.

Um den Durchgang für das Bett recht schmal halten zu können, ist am unteren Ende der Welle 4 ein Vorsprung 14 angebracht, von welchem das Glied 14^ gelenkig mit einem anderen Gliede 14* verbunden an die Tür 3^a vermittels der öse 14'" angeschlossen ist. Von der IJnterfläche des Vorsprunges 14 erstreckt sich ein gleichfalls gekrümmtes Glied i4^d gegen den Türflügel 3* hin und steht mit diesem durch das Zwischenglied i4^e sowie durch die an dem Flügel befestigte Öse 14/ in beweglicher Verbindung. Diese zweiteiligen Lenker dienen dazu; das Bett, sobald eine der Türen geöffnet wird, zunächst ein wenig gegen den Durchgang hin um die freien Enden der Tragarme 7 zu drehen, bevor es um die Achse 4 geschwungen wird, oder mit anderen Worten, die äußersten Kanten des Bettgestells zwangläufig gegen die Drehachse 4 hin zu führen. Auf diese Weise kann die Tür schmäler gehalten werden, als wenn das Gestell gleichförmig im Kreisbogen um die Achse 4 geschwungen werden würde.

In den Fig. 5, 6 und 7 ist eine abgeänderte Ausführungsform dargestellt, in welcher das Bett gleichfalls während der Bewegung so eingestellt wird, daß es frei durch den Durchgang schwingen kann. Eine Kette 15 ist deshalb an die Tür 3" angeschlossen und steht anderseits mit einer Seite des Armes 7 in Verbindung. Zum andern Türflügel führt eine Kette 16, welche durch die Öse i6^a fest mit diesem Flügel verbunden ist, während das andere Ende der Kette 16 gleichfalls mit dem Arm 7 in fester Verbindung steht.

Der Türflügel 3* kann auch ganz weggelassen werden, ist jedoch von Vorteil, wenn die Nische oder der Schrank geschlossen werden soll, solange sich das Bett in Gebrauchsstellung befindet.

Claims (2)

Patent-An Sprüche:

1. Mit einer Tür verbundenes, umlegbares Bett, welches außer Gebrauchsstellung in eine Nische, einen Schrank o. dgl. eingelassen wird, dadurch gekennzeichnet, daß in der. Nähe der Drehachsen einer Doppeltür (3^a, 3⁶) eine Achse (4) angeordnet ist, um welche das Bettgestell an

. Tragarmen (7) schwingbar gelagert ist, während jede Tür in der Nähe ihrer Außenkante durch eine Gelenkanordnung (3^lf, Γ2^Λ bzw. 3^C, 12⁶, I2^C) mit der benachbarten Kante des Bettgestells verbunden ist.

2. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß von einem Arm (14) der Drehachse (4). Lenker (14*, 14⁶ bzw. I4^rf, i4^c) an die Türen (3^a bzw. 3*) angeschlossen sind, die das Bett bei seiner Schwingbewegung zwingen, sich möglichst nahe der Drehachse zu halten.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.