DE262816C

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Publication number: DE262816C
Application number: DENDAT262816D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64 c. GRUPPE

Schutzvorrichtung für Hähne u. dgl. Patentiert im Deutschen Reiche vom 6. Juli 1912 ab.

Gegenstand vorliegender Erfindung ist eine Schutzvorrichtung an Hähnen, Spunden u. dgl., um die Verschmutzung des Hahnes und damit die der auszuschänkenden Flüssigkeit zu verhüten. Die Schutzvorrichtung besteht aus Schutzklappen oder Schutzschilden, die den Hahn umgeben und mit dem Hahnküken so in Verbindung stehen, daß sie zugleich mit diesem in Bewegung gesetzt werden.

Die bisher bekannten Schutzvorrichtungen verschließen nur die Mündung des Hahnes und geben beim Öffnen des Hahnes daher auch nur die Mündung selbsttätig frei und verdecken sie beim Schließen. Diesen bekannten Vorrichtungen gegenüber ist an dem Erfindungsgegenstand das Wesentliche, daß die Schutzschilde den gesamten Hahn, nicht nur die Öffnung, vollkommen umgeben und erst so eine Verschmutzung des Hahnes unmöglich machen.

Die Schutzklappen sind mit dem Zapfen des Hahnes verbunden, werden also geöffnet, wenn der Hahn selbst geöffnet wird und ebenso beim Schluß des Hahnes geschlossen.

In der Zeichnung sind Ausführungsformen der Erfindung dargestellt, und zwar stellen die Fig. 1 und 2 eine Seiten- und eine Vorderansicht, teilweise im Schnitt, eines einfachen Hahnes dar, der leicht auseinandergenommen und gereinigt werden kann. In Fig. 2 ist die 35

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eine Klappe geöffnet. Fig. 3 ist eine Aufsicht auf den Hahn nach Fig. 1. Fig. 4 ist ein Aufriß eines Hahnes, der ein Hubventil oder eine Verschlußschraube besitzt, wie solche meistens im Gebrauch ist, wo es sich um Wasser unter hohem Druck handelt. Der Ausfluß ist gekrümmt gezeichnet, in den anderen Figuren ist er geradlinig.

Fig. 5 und 6 stellen einen Hahn dar, der einen Hubhebel besitzt, wobei der Zapfen durch einen Hebelarm gehoben wird, der Abschluß dagegen durch Federkraft erfolgt.

In den Figuren ist 1 der Körper des Hahnes, der ein hohles Küken 2 besitzt, das durch Drehen des Zapfens 4 geöffnet und geschlossen werden kann. Der Zapfen ist mit einem abnehmbaren oder mit einem festen Handgriff versehen. 13 ist die Zuflußleitung des Hahnes.

An dem Hahn ist eine geeignete Platte oder Flansche 3 angebracht. Die Schutzklappen 6 und 6^a, die mittels Bolzen oder Zapfen 7 an dem Körper des Hahnes oder an der Platte 3 angelenkt sind, treffen sich bei 6^b und schließen dann den ganzen Hahn dicht ab.

An dem Hahnküken ist nun zum Zweck der zwangläufigen Bewegung der Schutzklappen eine Platte 10 befestigt, indem sie beispielsweise mit einer Nut 5* und einem Ringe 5 mit Öffnungen 12 und einer Schraube 11 ver-

sehen ist, mit deren Hilfe der Ring das Hahnküken fest umfaßt. Von jeder Klappe 6, 6^a geht ein Ansatz, Arm ο. dgl. 9, c/ nach oben durch eine passend gestaltete Nut in der Platte 10 hindurch. Die entgegengesetzten Seiten dieser gekrümmten Nuten sind mit 8^a und 8* bezeichnet. Wenn das Küken 4 mit der Platte 10 gedreht wird, um das Ventil zu öffnen, so führt die Nutseite 8^a die Enden der Arme 9, g^a so, daß durch ihre Bewegung die Schutzklappen auseinanderschwingen. Ein Ansatz το^α an der Platte 10 dient zur Hubbegrenzung, wenn er an den Ansatz 14 auf dem Hahngehäuse 13 trifft, falls nicht schon eine der üblichen Hemmungen am Hahne selbst vorhanden ist. Durch die öffnungsbewegung der Schutzflügel treten die Arme 9, g^a aus den Nuten heraus (vgl. linke Seite der Fig. 2); wird aber der Hahn wieder zugedreht, dann gleiten die Enden der Arme 9, φ wieder in die Nut hinein, worauf die Schutzklappe nicht allein durch ihre eigene Schwere, sondern auch durch den von der Nutseite 8* auf die Enden der Arme 9, g^a ausgeübten Druck in ihre Schlußstellung zurückgehen.

Wenn ein Flügel geöffnet ist, wie in Fig. 2 dargestellt ist, so kann er nicht geschlossen werden, ehe die Platte bei Gelegenheit des Schlusses des Ventils gedreht wird, weil diese Platte 10 dem Fortsatz 9 nicht gestattet, aufwärts zu schwingen.

Wenn die Verschlußschraube in Fig. 4 gedreht wird, wird die Platte 10 ihre Höhenlage ändern, deshalb ist es vorteilhaft, Federn anzubringen, die die Flügel so lange offen halten, als die Platte angehoben ist. Wenn dann auch die Verlängerungen sich nicht mehr in der Platte befinden, so werden die Schutzklappen doch durch die Federn offengehalten.

Sowie aber die Platte heruntergelassen wird, greifen die Verlängerungen wieder in die Nuten ein und schwingen die Schutzklappen so herum, daß sie sich über dem Ausfluß 2^Λ schließen.

In Fig. 5 und 6 wird das Zapfenrohr /\^a mit dem Ventil 4/ durch die Feder 4^C heruntergedrückt und durch den Hebel τζ^α gehoben. Dieser Hebel wird durch einen Arm 4^d unterstützt. 4^e ist eine am Körper des Hahnes vorgesehene feste Auf- oder Gegenlage. An den Klappen, die um Zapfen 7 schwingen, sind mittels Zapfen η^α, Arme 9* und g^c angelenkt, deren obere Enden in ein Querstück g^d übergehen. Dieses Querstück steht mit dem Zapfen des Hahnes in der Weise in Verbindung, daß es zusammen mit ihm durch das hakenförmige Stück 4* in Bewegung gesetzt wird. Wird also der Zapfen gehoben, so schwingen die Klappen um ihre Drehzapfen 7 auseinander, wird dagegen der Zapfen gesenkt, so schließen durch das Niedergehen der Verlängerungen g^b, g^c die Klappen 6 und 6^a die Hahnmündung wieder ab. Dabei ist Vorsorge getroffen, daß ein genügendes Öffnen der Klappe eintritt, bevor das Ventil geöffnet ist, und ebenso das Ventil sich schließt, ehe die Klappen schließen.

Claims

Patent-An Sprüche:

1. Schutzvorrichtung für Hähne u. dgl., gekennzeichnet durch eine oder mehrere ■ Schutzklappen, die den Hahn völlig umgeben und beim Öffnen und Schließen des Hahnes sich selbsttätig öffnen oder schließen.

2. Ausführungsform der Hahnschutzvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine mit dem Hahnküken verbundene Platte mit Führungsnuten, in die Verlängerungen der Schutzklappen eingreifen, so daß die Schutzklappen sich gleichzeitig mit dem Hahnküken bewegen.

3. Ausführungsform der Schutzvorrichtung nach Anspruch 1 für Hähne mit Hubventil ο. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß die Schutzklappen mit der Hubstange verbunden sind und daher deren Bewegung mitmachen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.