DE261118C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

Vt 261118 KLASSE 64*. GRUPPE

LOUIS GEROLD in HALLE a. S.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 6. Januar 1911 ab.

Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Anzeigevorrichtung, welche die Anzahl der an Rohrleitungen vorgenommenen Reinigungen selbsttätig aufzeichnet, so daß man ohne weiteres in der Lage ist, zu erkennen, ob die Zahl der Reinigungen den polizeilichen Vorschriften genügt hat. Insbesondere soll die Einrichtung für Rohrleitungen in Frage kommen, die zum Fortleiten von Bier oder anderen Getränken dienen.

Das Neue des Erfindungsgegenstandes besteht darin, daß während des Reinigungsvorganges ein in die Rohrleitung für die Flüssigkeit eingeschalteter Hahn in eine äußerlich leicht erkennbare Lage gebracht wird. Dieser Hahn ist neben der eigentlichen Durchlauföffnung mit kleinen Bohrungen versehen, die das Reinigungsmittel von der Rohrleitung in die Anzeigevorrichtung einleiten, so daß nach Einschaltung geeigneter Ubertragungsorgane eine Zählscheibe, Uhr 0. dgl. bewegt werden kann.

Die.Zwischenglieder zur Bewegung der Zähleinrichtung können beispielsweise aus einem kleinen Zylinder bestehen, dessen Kolben durch das eintretende Reinigungsmittel verschoben wird.

Die Zeichnung veranschaulicht ein gemäß der Erfindung ausgeführtes Beispiel.

Fig. ι stellt eine Gesamtanordnung der Einrichtung im Schnitt dar.

Fig. 2, 3, 4 und 5 zeigen Einzelheiten.
Das Hahngehäuse h ist in beliebiger Weise in die Rohrleitung i eingeschaltet und umschließt das Hahnküken g, das mit der Durchlauföffnung k versehen ist, die ihrerseits mit 45

einer rechtwinkelig geführten kleinen Bohrung I in Verbindung steht. In dem entgegengesetzten freien Querschnitt des Hahnkükens g sind zwei winkelartig zueinander stehende Kanäle m vorgesehen.

Die Zähleinrichtung besteht im wesentlichen aus einem kleinen Zylinder b, dessen Kolbenstange 0 unter dem Druck einer Feder steht und fest mit einem Hebel verbünde» ist, dessen gelenkig angeordneter Ansatz ζ die Zählscheibe bei seiner Verschiebung bewegt. Das Ende der Kolbenstange 0 ist hakenartig ausgebildet und faßt bei seiner äußersten Stellung hinter eine zweite Kolbenstange q, deren Kolben f sich in einem zweiten Zylinder verschiebt.

Für die Bewegung des ersten Kolbens h sind zwei Zuführungsleitungen α und c vorgesehen, die bis in das Innere des Hähngehäuses verlängert sind. Desgleichen steht auch der Kolben f mit dem Innern des Hahngehäuses h durch eine kleine Leitung e in Verbindung, in die außerdem noch ein kleiner Dreiweghahn eingeschaltet werden kann.

Will man die Reinigung vornehmen, so wird der Hahn so gedreht, wie dies Fig. 1 erkennen läßt. Das Reinigungsmittel läuft dann durch die winkelig zueinander stehenden Bohrungen m und mündet in die hintere Seite des Zylinders b. Der Kolben wird unter Überwindung der Spannung der Feder so weit vorgeschoben, bis das Reinigungsmittel wieder durch die Leitung c den Zylinder verläßt. Bei dieser äußersten Kolbenstellung greift die Stange 0 hinter die Stange des Kolbens f und wird in dieser Stellung gehalten. Gleichzeitig ist aber auch der an der

Kolbenstange ο befestigte Arm ζ zur Bewegung der Zahnräder verschoben.

Ist die Rohrleitung noch mit kaltem Wasser nachgespült, so ist sie wieder gebrauchsfertig, und das Bier kann nach Umstellen des Hahnes in die Stellung nach Fig. 2 verschänkt werden.

Es ist jetzt noch erforderlich, daß der Kolben des Zylinders b für die nächste Reinigung in die Anfangsstellung zurückkehrt. Zu dem Zweck muß erst der zweite Kolben f angehoben werden, was durch das Bier selbst bewirkt wird. Die kleine Rohrleitung e bzw. deren Einmündung in das Hahngehäuse liegt oberhalb der Ebene, in welcher die Kanäle I und m angeordnet sind. Damit nun das von unten kommende Bier auch in die Leitung e einströmt und den Kolben f anhebt, ist das Hahnküken an seiner Mantelfläche mit einer kleinen Rinne r versehen, die in den eigentlichen Durchlauf k desselben einmündet. In dieser Rinne Hegt die Öffnung s des kleinen Kanales t, der innerhalb des Hahnkükens selbst angeordnet ist. Die obere Öffnung u dieses Kanales t liegt dann direkt mit der Leitung e in einer Ebene.

Damit nun bei einer Reinigung in der Stellung des Hahnes g nach Fig. 2 eine Bewegung des Zählwerkes nicht erfolgt, ist in der Rinne r eine kleine Feder ν gelagert, die die Zugangsöffnung s zum Kanal t und damit zur Leitung e verschließt. Das wird beständig dadurch erreicht, daß die kleine Feder ν etwas verlängert ist und in den eigentlichen Durchlauf ragt. Die Feder ν würde also durch das von oben kommende Reinigungsmittel bei der Stellung nach Fig. 2 in die Rinne r eingedrückt werden und den Zugang zur Leitung e verschlossen halten.

Steht nach der Reinigung der Hahn in der Ausschankstellung nach Fig. 2, so strömt das Bier und die Kohlensäure von unten herauf und wird auch in die kleine Leitung e einlaufen. Die Flüssigkeit wird alsdann den unter Federdruck stehenden Kolben f anheben, und die bisher noch gesperrt gehaltene Kolbenstange 0 kehrt in ihre Anfangslage zurück. Durch einen in die Leitung e eingeschalteten Dreiweghahn kann dann der Abfluß der unter dem Kolben f befindlichen Flüssigkeit bewirkt werden.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Zählwerk für Vorrichtungen zum Reinigen von Rohrleitungen, dadurch gekennzeichnet, daß das in die Rohrleitung einströmende Reinigungsmittel in die Anzeigevorrichtung abgelenkt wird und hier einen auf die Zähleinrichtung wirkenden Kolben bewegt, dessen Kolbenstange in ihrer äußersten Stellung durch einen zweiten Kolben so lange gesperrt gehalten wird, bis die Reinigung beendet und die hochsteigende Flüssigkeit selbst den zweiten Kolben bewegt und somit die Sperrung löst. 6g

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Anordnung einer Feder, die in einer an der Mantelfläche des Hahnkükens befindlichen Rinne gelagert ist und den Zugang zur Anzeigevorrichtung gegen einen von oben kommenden Flüssigkeitsstrahl absperrt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.