DE258549C

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Publication number: DE258549C
Application number: DENDAT258549D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVs 258549 KLASSE 37d. GRUPPE

HERMANN NIKOLAUS in WIEN.

Schiebefenster. Patentiert im Deutschen Reiche vom 24. März 1911 ab.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom

20. März 1883

14. Dezember 1900 auf Grund der Anmeldung in Österreich vom 2. April 1910 anerkannt.

die Priorität

Die Erfindung bezieht sich auf Schiebefenster jener Art, bei welchen für die unteren Führungsstifte der Flügel an der Vereinigungsstelle der inneren und äußeren Führungsnuten ein Drehlager mit einer den Zapfen gegenüber der Nut verriegelnden Vorrichtung vorgesehen ist. Um ein sicheres Festhalten des Zapfens in seinem Drehlager und eine gute Lagerung herbeizuführen, ist gemäß der Erfindung ein die Nut sofort bei Beginn der Riegelbewegung vollständig schließender Riegel vorgesehen, welcher selbsttätig oder von Hand bewegt werden kann.

Der Vorteil gegenüber den bekannten An-Ordnungen besteht darin, daß die Nut alsbald nach Beginn der Drehung vollständig abgeschlossen wird. Während bei den bekannten Verriegelungen ferner der Führungszapfen selbst die Absperrung bildet, wird nach der Erfindung ein Riegel vorgeschoben, der die Nut versperrt. Dieser kann so ausgebildet sein, daß er durch den Zapfen beim Umlegen des Fensters selbsttätig bewegt wird.
In der Zeichnung ist:

Fig. ι ein senkrechter Schnitt durch ein geschlossenes Fenster, Fig. 2 eine Innenansicht mit eingezeichnetem wagerechten Schnitt; Fig. 3 ist eine Vergrößerung dieses wagerechten Schnittes; Fig. 4 und 5 stellen die erste Ausführungsform des Riegels dar, und zwar Fig. 4 im Längsschnitt durch das Fenster mit weggelassenen Flügeln, Fig. 5 in der Ansicht von innen; Fig. 6 und 7 ist eine zweite Ausführungsform in gleicher Darstellung, Fig. 8 und 9 zwei weitere Ausführungsformen im Schnitt durch das Fenster.

Der Unterflügel U¹, U² kann nach Öffnung des Verschlusses 3 (Fig. 2), der aus einem einfachen oder Doppelreiber besteht, in bekannter Weise bis zur inneren Nut 2 hereingeklappt werden, wobei der obere Führungszapfen 7 durch die Verbindungsnut 10 bis an den durch ein Metallplättchen 11 geschützten Rand der inneren Nut gleitet. Der Flügel kann dann durch Heben an der Handhabe hinter dem Oberflügel hochgeschoben werden.

Die unteren Führungszapfen 8, an welchen die Drahtseile befestigt sind, sind unbeweglich und dienen gleichzeitig als Drehachsen beim Umlegen der Fensterflügel. Die oberen Führungszapfen 7 sind beweglich, und zwar bleibt der linke sowohl in eingezogener als auch in vorgeschobener Lage stehen, während der rechte Führungszapfen unter Federdruck steht, der ihn in die Verschlußlage vordrückt, so daß er nur mit Hilfe eines Schlüssels zurückgehalten werden kann. Sobald der Schlüssel entfernt wird, schnellt der Stift vor. Dies hat den Zweck, daß nach Zurückklappen eines Flügels in die Verschlußlage kein unbeabsichtigtes Vorfallen des Flügels stattfinden kann, weil beim Zuklappen des Flügels der federnde Führungszapfen über die schräge Fläche des Metallplättchens 11 gleitet (Fig. 1 und 3) und, sobald er in die Höhe der inneren Führungsnut kommt, selbsttätig vorschnellt.

Die Oberflügel O¹, O² entsprechen in ihrer Anordnung derjenigen der Unterflügel.

Der spitze Winkel, den die beiden Führungsnuten bei ihrer Vereinigung bilden, ist durch einen Metallschuh 6 (Fig. ι und 4) von allen Seiten geschützt. Der untere Führungszapfen ist etwas langer, als die Nut tief ist. Nahe am oberen Führungszapfen ist in den Flügel ein poliertes Plättchen aus Holz, Hartgummi oder ähnlichem Stoff so eingelassen, daß es etwas vorsteht. Dies hat den Zweck, daß sich der Fensterflügel an keiner Stelle am Fensterstock reibt.

An dem Bruchpunkt der inneren Führungsnut ist eine Gleitrolle 4 mit Tragplättchen 5 (Fig. ι und 4) angeordnet, über welche das Drahtseil läuft. Dies bezweckt, 'daß das Drahtseil die Seitenwände der Führungsnut nicht berührt, und daß durch die verringerte Reibung ein leichtes Schieben selbst sehr großer Flügel ermöglicht wird.

Die beiden Fensterflügelpaare U¹, U² und O¹,0² sind, wie Fig. 3 zeigt, in bekannter Weise derartig ineinander gefalzt, daß zwischen dem inneren und äußeren Flügel eine nach außen ganz isolierte Luftschicht entsteht, so daß, da die Flügel an dem Stock durch einen vierfachen Falz vollkommen dicht anschließen, diese Fenster dicht nach außen abschließen

Die Flügel sind an den unteren Querstücken mit Gelenkbändern verbunden und an den oberen mit Vorreibern versehen, so daß sie zum Reinigen der inneren Glasflächen voneinander getrennt werden können.

Fig. 4 und 5, Fig. 6 und 7 stellen zwei Arten von Drehlagern für den unteren Führungszapfen dar.

In Fig. 4 und 5 ist ein Drehlager 14, 15 dargestellt, bei welchem vor Umlegen der Flügel diejobere öffnung^der Drehlagerplatte durch den beweglichen Teil 15, der durch einen Steckschlüssel herumgedreht werden kann, ganz geschlossen wird, wodurch ein Ausweichen des als Drehachse dienenden unteren Führungs-Zapfens beim Zurückklappen des Fensters ausgeschlossen ist. Der Führungszapfen ist an einem am Flügel befestigten Winkelband 16 festgenietet.

In Fig. 6 und 7 ist ein Drehlager 21 dargestellt, in welches eine nach oben offene, mit einem Einschnitt versehene runde Scheibe 23 eingefügt ist. Die Drehlagerplatte 21 hat einen nach oben offenen Kreisausschnitt 22, welcher sich mit dem Einschnitt der Scheibe 23 deckt.

Am oberen Rande der Drehlagerplatte ist eine Erhöhung 24 angeordnet. Der als Drehzapfen dienende untere Führungszapfen 26 ist nicht rund, sondern eckig und paßt genau in den Ausschnitt der Scheibe 23. Beim Umlegen nimmt der Führungszapfen infolgedessen die Scheibe 23 mit und schließt so den nach oben offenen Einschnitt der Drehlagerplatte vollkommen. Das Winkelband 25 ist oben kreisbogenförmig abgerundet und gleitet unter die Erhöhung 24, um den Flügel bis zur erfolgten Sperrung der Drehlagerplatte durch die Scheibe 23 zu sichern.

Bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 8 und 9 können die beiden unteren Flügel in ähnlicher Weise hochgeschoben werden wie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1, während die beiden oberen Flügel entweder um die wagerechte oder um die senkrechte Achse drehbar angeordnet sind. In den unteren Fensterstockecken sind bewegliche Kippsicherungen angebracht; diese werden wie in Fig. ι durch Steckschlüssel vor dem Umlegen der Flügel über den unteren Führungszapfen, an welchem ebenfalls das Drahtseil befestigt ist und welcher auch als Drehachse dient, vorgedreht oder vorgeschoben werden.

Die Verriegelung des Drehlagers beim inneren Flügel nach Fig. 9 erfolgt mit Hilfe einer in einer Führung gleitenden Zahnstange 27, welche mit Hilfe eines Zahnrades 28 durch einen Steckschlüssel verschoben werden kann.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Schiebefenster, bei dem an der Vereinigungsstelle der inneren und äußeren Führungsnuten ein Drehlager für die unteren Führungsstifte der Flügel vorgesehen ist und bei dem der Zapfen in diesem Lager gegenüber der Nut verriegelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel, welcher selbsttätig oder von Hand bewegt werden kann, sofort bei Beginn der Riegelbewegung die Nut vollständig schließt.

2. Schiebefenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel selbsttätig beim Niederbewegen oder Umlegen des Fensterflügels durch den Drehzapfen vorgeschoben wird.

3. Schiebefenster nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verriegelung eine kreisförmige Platte mit einem Schlitz dient, wobei der Schlitz bei aufrecht stehendem Fensterflügel eine Verlängerung der Nut bildet und den Drehzapfen so aufnimmt, daß beim Niederlegen des Fensterflügels der Riegel durch den Zapfen vor die Nut gedreht wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.