DE258408C

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Publication number: DE258408C
Application number: DENDAT258408D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung betrifft eine nachgiebige Rohrverbindung mit in einem Rohrende längsverschieblichem Zwischenstück und besteht darin, daß das Zwischenstück mittels eines durch den inneren Überdruck der Leitungen selbsttätig abdichtenden manschetten artigen Körpers gegen die Rohrwandung abgedichtet ist und sich entgegen der Wirkung des Widerstandes des inneren Druckes der Rohr-

to leitungen zusammen mit der Dichtungsmanschette in achsialer Richtung erheblich verschieben läßt.

Der starre Teil des Zwischenstückes kann mit besonderem Vorteil so kurz bemessen werden, daß sich das Zwischenstück erheblich schief einstellen kann und eine große Beweglichkeit der Rohrverbindung gewährleistet.

Auf der Zeichnung sind zwei verschiedene Ausführungsformen der Erfindung beispiels-

ao weise dargestellt.

Bei beiden Ausführungsformen ist ein aus geeignetem harten Material, wie z. B. Metall, Hartgummi u. dgl., bestehender Körper c vorhanden, welcher die Dichtungsleiste aufweist, die an das benachbarte Rohrstück b zu liegen kommt.

Der Körper c ist seinerseits gemäß der Erfindung durch eine Dichtungsmanschette d gegenüber dem Rohrstück α abgedichtet und wird durch eine Schraubenfeder g über das Stirnende des Rohres α hinausgeschoben, damit die Dichtungsleiste des Körpers c mit Sicherheit an dem benachbarten Rohr b anliegen muß, auch wenn im Innern der Leitung Überdruck nicht herrscht.

Ein Flansch e des Dichtungskörpers c, welcher hinter einen entsprechenden Flansch f des Rohrstückes α greifen kann, verhindert das Herausfallen des Dichtungskörpers c und begrenzt seine über das Stirnende des Rohres α hinaus seitens der Schraubenfeder g angestrebte achsiale Verschiebung.

Bei' der Ausführungsform nach Fig. 1 ist der Dichtungskörper c verhältnismäßig lang. Die Schraubenfeder g umgibt den äußeren Umfang des Körpers und liegt an dem einen Ende auf der Dichtungsmanschette d auf, welche unter einem überragenden Flansch des Körpers c durch die Schraubenfeder festgehalten ist.

Bei der Ausführungsform der Fig. 2 ist der Dichtungskörper c verhältnismäßig kurz, so daß er sich auch schräg zur Rohrachse einstellen kann. Die Schraubenfeder g liegt innerhalb des Körpers c, an welchem die Dichtungsmanschette d unmittelbar angefalzt ist.

Bei den gezeichneten Ausführungsbeispielen ist nur an einem der beiden aneinander anliegenden Rohre a, b eine bewegliche Dichtungseinrichtung dargestellt. Selbstverständlich lassen sich auch an beiden miteinander zu

Claims

verbindenden Rohrteilen gleichartige Dichtungseinrichtungen erforderlichen Falles anbringen.

g Patent-Ansprüche:

i. Mittels eines in einem Rohrende längsverschieblichen Zwischenstückes nachgiebige Rohrverbindung, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück vermittels ίο eines durch den inneren Überdruck der Leitungen selbsttätig abdichtenden manschettenartigen Körpers (d) gegen die Rohrwandung abgedichtet ist und sich entgegen der Wirkung des Widerstandes des inneren Druckes der Rohrleitungen mit der Dichtungsmanschette in achsialer Richtung erheblich verschieben läßt.
2. Mittels eines in einem Rohrende längsverschieblichen Zwischenstückes nachgiebige Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der starre Teil (c) des Zwischenstückes so kurz ist, daß sich das Zwischenstück erheblich schief einstellen kann.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.