DE256427C

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Publication number: DE256427C
Application number: DENDAT256427D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Hk 256427 KLASSE 64b. GRUPPE

.Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. Oktober 1911 ab.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Innenreinigung von Flaschen mittels Druckluft.

Die Anwendung von Druckluft zu diesem Zweck ist schon vorgeschlagen worden, doch war mit den bisherigen Verfahren nur ein unwirtschaftliches Arbeiten möglich, weshalb man mit den Resultaten sehr unzufrieden war.

Bei den bekannten Verfahren werden die

ίο Flaschen in umgekehrter Stellung in die Reinigungsflüssigkeit gedrückt, wobei sie auf Rohre aufgesteckt werden, die in Verbindung mit einer Pumpe stehen, mittels welcher Flüssigkeit oder Luft in die Flaschen eingedrückt werden kann.

Sind hierbei keine Abführungsrohre für die in den Flaschen vorhandene Luft vorgesehen, so verhindert die Luft beim Hinabdrücken in die Flüssigkeit das Eindringen der Flüssigkeit in die Flaschen. Das Reinigen müßte also durch die Preßluft allein erfolgen, was jedoch unmöglich ist.

Wird die in den Flaschen vorhandene Luft beim Niederdrücken in die Reinigungsflüssigkeit durch ein zum Boden der Flaschen reichendes Luftabführungsrohr abgeführt, so werden die Flaschen vollaufen. Die Flüssigkeit wird doch, wenn man später Preßluft einbläst, von der sich über der Flüssigkeit ansammelnden Luft wieder aus den Flaschen ausgetrieben werden, welche Luft sich ohne weiteres durch die Flüssigkeitsmasse bohrt, ohne dieselbe in die für die Innenreinigung der Flaschen notwendige heftige Wirbelbewegung versetzen zu können.

Nach der Erfindung werden die Flaschen nicht in die Reinigungsflüssigkeit gedrückt, sondern mit ihrer Mündung in freier Verbindung mit der Außenluft aufgestellt, so daß die in denselben vorhandene oder eingeblasene Luft frei entweichen kann und die in den Flaschen vorhandene Flüssigkeit in die für die Reinigung der Flaschen notwendige heftige Wirbelbewegung versetzt wird. Auf diese Weise erfährt die Innenseite der Flaschen ein äugenblickliches Abscheuern.

Eine Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens ist auf der Zeichnung veranschaulicht, und zwar zeigen:

Fig. ι Teile der Vorrichtung in einer seitliehen Ansicht und teilweise im Schnitt,

Fig. 2 einen Teil der Vorrichtung im Grundriß und die

Fig. 3 und 4 Einzelheiten der Vorrichtung in größerem Maßstabe.

Die durch den Schneckentrieb a, b gedrehte lotrechte Welle c trägt an einem besonderen Gestell eine Anzahl mit einem Druckluftbehälter verbundener und in einem Kreise angeordneter, nach unten gerichteter Luftrohre d, an deren untersten Enden Luftausströmungslöcher β vorgesehen sind. Auf jedes der Luftrohre d ist ein Führungsstück f aufgeschoben, welches an einer im Gestell lotrecht verschiebbaren Stange g derart aufgehängt ist, daß das Führungsstück längs des Luftrohres auf und ab gleiten kann. Unter jedem Luftrohr befindet sich ein lotrecht verschiebbarer Flaschentisch h, welcher während des Einsetzens und Abnehmens der Flaschen in der in der Fig. 1

rechts gezeichneten Stellung steht. In dieser Stellung gleitet der Fuß der Flaschentische auf einer festen Führungsfläche i. Sobald die Füße der Flaschentische während der Drehung des Apparates die Führungsfläche i verlassen, werden sie mittels eines von einer Daumenscheibe m beeinflußten Hebels η auf eine höher angebrachte, ebenfalls feste Führungsfläche j gehoben. Während der weiteren Drehung

ίο werden die Füße mittels eines durch die Stange ο mit dem Hebel η fest verbundenen zweiten Hebels ft auf die noch höher angebrachte feste Führungsfläche befördert, von welcher sie über die geneigte Fläche r wieder zur Führungsfläche i hinabgleiten.

Die auf die Flaschen tische h aufgesetzten Flaschen werden somit auf die Luftrohre d in zwei Stufen aufgeschoben und nehmen infolgedessen während der Behandlung mit Druckluft zwei Stellungen gegenüber den Ausströmungslöchern e der Luftrohre ein. Während der ersten Stellung haben die Druckluftstrahlen bis zum Flaschenboden einen größeren Weg zurückzulegen als bei der zweiten Stellung.

Auf die Luftrohre d kann eine im Führungsstück f aufgehängte Hülse s (vgl. Fig. 3 und 4) aufgeschoben werden, die mit Öffnungen t und u versehen ist, zwischen denen sich ein dicht an das Luftrohr anschließendes Stück ν befindet.

Während der ersten Stellung der Flasche auf dem Luftrohr, bei welcher der Flaschentisch auf der Führungsfläche / gleitet, befindet sich die Hülse s in der in Fig. 3 gezeigten Stellung, und die Druckluft strömt durch die Öffnungen t aus. Sitzt der Flaschentisch auf der Führungsfläche k, so nimmt die Hülse die in Fig. 4 gezeigte Stellung ein, bei welcher die Druckluft durch die Öffnungen u näher dem Flaschenboden austritt.

Die Vorrichtungen, die während der Drehung der Maschine selbsttätig die Zufuhr der Druckluft einleiten bzw. unterbrechen, sind von bekannter Art und brauchen deshalb nicht näher beschrieben zu werden.

Die in den Fig. 3 und 4 gezeigte Vorrichtung ist für größere Flaschen bestimmt, während die in Fig. 1 dargestellte Vorrichtung für kleinere Flaschen ausreicht.

Die gezeigten Konstruktionseinzelheiten können natürlich geändert werden, ohne das Wesen der Erfindung zu beeinträchtigen.

Claims

Patent-An Sprüche:

1. Verfahren zur Innenreinigung vpn Flaschen mittels Druckluft und Flüssigkeit , dadurch gekennzeichnet, daß die Druckluft in die mit ihrer Mündung in freier Verbindung mit der Außenhift stehenden und Flüssigkeit enthaltenden Flaschen eingeblasen wird, wodurch diese Flüssigkeitsmasse in eine gewaltsame und heftige Wirbelbewegung versetzt und die Innenseite der Flaschen gescheuert wird.

2. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Anzahl mit einem Druckluftbehälter verbundener Luftrohre, deren unteres Ende mit Luftausströmungslöchern versehen ist, sowie Vorrichtungen zur Unterstützung der auf die Rohre aufgeschobenen Flaschen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine auf die Luftrohre aufgeschobene, mit Löchern versehene Hülse, die nach ihrer Stellung auf den Luftrohren bewirkt, daß die Druckluft in größerem oder kleinerem Abstande vom Boden der Flaschen ausströmt.

4. Vorrichtung nach den Ansprüchen 2 und 3, gekennzeichnet durch Einrichtungen, mittels welcher das Einstecken der Flaschen auf die Luftrohre in zwei Abschnitten erfolgt, wobei die Druckluft während des ersten Teiles der Behandlung in größerem Abstande vom Flaschenboden in die Flaschen einströmt als beim zweiten Teil der Behandlung.

5. Ausführungsform der Vorrichtung nach den Ansprüchen 2, 3 und 4, bei welcher die Luftrohre an einem drehbaren Gestell angebracht sind, welches lotrecht verschiebbare, längs einer festen Führungsfläche wandernde, unter je einem der Luftröhre angebrachte Flaschentische trägt, gekennzeichnet durch eine zwischen dem niedrigsten und dem höchsten Teile der festen Führungsfläche liegende, von diesen aber getrennte kurze Führungsfläche und eine im Takt mit der schrittweisen Drehung der Maschine bewegte Doppelhebelvorrichtung, die bei jeder Bewegung einen Flaschentisch von der niedrigsten festen Führungsfläche auf eine mittlere und gleichzeitig einen Flaschentisch von der mittleren auf eine obere Führungsfläche anhebt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.