DE255925C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 255925 KLASSE 58 δ. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 12. Juli 1910 ab.

Die Erfindung betrifft eine Walzenpresse mit einem endlosen und auf der Oberfläche mit Preßzellen versehenen Bande für feuchtes Gut.

Das endlose Band wird hierbei über eine Anzahl Walzen geführt, durch welche seine Preßseite abwechselnd konvex und konkav gekrümmt wird. Das Gut wird den Preßzellen bei einer konvexen Krümmung des Bandes, bei welcher die Zellen an der Mündung weit geöffnet sind, zugeführt, während das Auspressen bei einer konkaven Krümmung und das Entfernen des ausgepreßten Materials aus den Zellen wieder bei einer konvexen Krümmung erfolgt.

Die Walzen, über welche das Band läuft, können entweder in einem feststehenden Gestell gelagert werden, oder man kann Band und Walzen drehbar um eine eingeschlossene Welle anordnen.

Indem das Material auf diese Weise gleichzeitig gewissermaßen wie in einer Zentrifuge behandelt wird, erzielt man den Vorteil, daß bei schneller Drehung der Welle und geeigneter Anordnung der Walzen das Material infolge der Wirkung der Zentrifugalkraft während der Auspressung in die Preßzellen gedrückt, nach der Auspressung dagegen aus diesen fortgeschleudert wird.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist eine Walzenpresse nach den oben angegebenen beiden Ausführungsformen dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι im senkrechten Schnitt eine Walzenpresse, wobei die Walzen in einem feststehenden Gestell angeordnet sind.

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch einen Apparat, bei welchem Band und Walzen auf einer eingeschlossenen Welle drehbar angeordnet sind. ·

Fig. 3 ist ein Längsschnitt der Fig. 2 nach der Linie I-I.

Fig. 4 ist eine Teil ansieht von Fig. 1 in vergrößertem Maßstabe.

Die Fig. 5 bis 12 stellen Einzelheiten dar.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 ist eine Anzahl von Walzen 1 bis 9 in einem Gestell iogelagert. Dieselben werden zweckmäßig durch einen Treibriemen 11 in Umdrehung versetzt. Die Walze 8 hat aus dem weiter unten angegebenen Grunde einen kleineren Durchmesser als die anderen. Über diese Walzen läuft das biegsame Element 12, welches entweder aus einem einzigen durchlöcherten und mit Vertiefungen versehenen Gurt (vgl. Fig. 12) oder mehreren Gurten oder zusammengelenkten Elementen 13 und 14 (vgl. Fig. 8) besteht, die durch Querlatten oder Stäbe 15 (vgl. Fig. 5 und 7) verbunden sind. Eine Lage von Filtertuch 16 ist vorteilhaft auf der Preßfläche des Gurtes vorgesehen.

Wie aus Fig. .4 ersichtlich, hat das Lattentuch zwei Gewebelagen, von denen die eine das Filtertuch 16 bildet, die andere die Latten ausfüllt und zweckmäßig aus stärkerem Stoff besteht. Durch den Fülltrichter 17 wird das Material auf die Preßseite des Gurtes geleitet. Das Zahnrad 18 drängt das Filtertuch in die

Durchlochungen oder Vertiefungen in dem eigentlichen Gurtband, und der Schaber 19 dient dazu, die Fläche des Gurtes abzuglätten. Rohre 20 führen dem zu bearbeitenden Material Wasser, Dampf, öl oder irgendeine andere Flüssigkeit zu. Die ausgepreßten festen Stoffe werden durch einen Schaber 21 von der Oberfläche des Gurtes entfernt und in eine Abfallrinne 22 geleitet. Unter dem in Preßlage befmdlichen Gurt ist eine Auffangschale 23 mit Ablaß 24 vorgesehen. Der an dem Schaber 21 vorbeigelaufene Gurt wird durch eine Waschvorrichtung 25 geleitet, wo er gereinigt wird, bevor er abermals in Tätigkeit tritt.

In der Ausführungsform nach Fig. 2 ist der Gurt um eine Anzahl Walzen 27 bis 34 geführt, so daß er eine Doppelschlaufe bildet und die Preßseite während eines Teiles des Laufes nach innen und während des anderen Teiles nach außen gewendet ist. Gurt und Walzen sind in einer rotierenden Trommel 35 angeordnet, welche mit einer Öffnung 36 zur Abgabe der festen Stoffe versehen ist. Diese Öffnung hat einen nach innen tretenden Rand 37, welcher die Flüssigkeit auf der Innenfläche der Trommel zurückhalten soll. Diese ist in einem festen Gehäuse 38 angeordnet und trägt einen Abstreicher 39, welcher dazu dient, die zwischen Trommel und Gehäuse angesammelten festen Stoffe bis zur Austrittsstelle 40 zu schieben. Ein Kanal 41 führt das auszupressende Material der Preßseite des Gurtes zu.

Die Walzen sind in den Seitenwänden 42 (vgl. Fig. 3) der Trommel gelagert. Eine oder mehrere sind, wie bei 43 gezeigt, radial verstellbar oder· beweglich eingerichtet. Die Trommel selbst läuft in Lagern 44, welche auf Lagerböcken 45 ruhen. Der Antrieb erfolgt durch die Scheibe 46, die auf einer hohlen Welle 47 sitzt. Diese Welle trägt ferner ein Zahnrad 48, welches in ein auf einer Welle 50 sitzendes Triebrad 49 eingreift. Dieses treibt wieder durch Zahnräder 51 und 52 eine Welle 53, die sich durch die hohle Welle hindurch erstreckt, darin in Rollenlagern läuft und durch ein Kettenradgetriebe 55 (Fig. 3) die den Preßgurt tragenden Walzen antreibt. An ihrem äußeren Ende sitzt ein Getriebe 56, 58, welches eine durch das Gestell hindurchgeführte Welle 57 antreibt, von welcher aus die mit einer Transportschnecke 61 versehene Welle 60 unter Vermittlung des Getriebes 59 angetrieben wird. Die Schnecke führt das aus dem Trichter 62 kommende Preßgut zu. Die Trommel besitzt nahe an ihrem'Umfange in den Stirnwänden Öffnungen 63, durch welche die ausgepreßte Flüssigkeit in den Flüssigkeitssammler 64 (Fig. 3) entleert wird.

Fig. 5 zeigt einen Gurt mit Querlatten 15 von rechteckigem Querschnitt, welche bei flacher Lage des Gurtes rechteckige Kammern zwischen sich bilden, die bei der konkaven Krümmung der Preßseite des Gurtes (Fig. 6) die Gestalt eines umgekehrten V annehmen. Zwischen den Enden der Latten 15 ist ein Gummisteg oder Abstandsstück 66 (Fig.7und8) eingelegt, welches eine seitliche Verschiebung des auszupressenden Materials verhindern soll. Beim Preßvorgang gibt dieser Steg so weit als nötig nach. . Die Gurte, welche die Latten 15 tragen, können entweder aus einem biegsamen Material, oder wie in Fig. 5 und 6 dargestellt, aus gelenkig miteinander verbundenen Gliedern 69, 70 und 71 bestehen, die bei 68 aneinander angelenkt sind. Das auf dem Gurt liegende Filtertuch 16 wird vorteilhaft breiter gewählt als das Unterstützungstuch 65, um die Enden der Latten und Abstandsstücke zu überlappen, wie es in den Fig. 8 und 9 dargestellt ist. Die beiden Tuchbänder 16, 65 müssen selbstverständlich so lang sein, daß sie die Preßzellen ausfüllen, wenn die Preßseite des Hauptgurtes gestreckt oder konkav gekrümmt ist (Fig. 5 bis 10), während sie bei konvexer Krümmung der letzteren aus den Preßzellen herausgezogen werden (Fig. 11).

Die Arbeitsweise der in Fig. 1 beschriebenen Presse ist folgende:

Der durch die Waschvorrichtung 25 gereinigte Gurt wird über die Walzen 1 und 19 zur Speisevorrichtung 17 geführt. Das auf das Filtertuch fallende Gut senkt sich in die Hohlräume oder Vertiefungen der Gurtoberfläche. Diese werden also hier mit dem auszupressenden Material gefüllt, wobei ein etwaiger Überschuß durch den Abstreifer 19 zurückgehalten wird. Während des Laufes über die Walzen 1 und 2 wird der Gurt in flacher Lage gehalten, und die zwischen den Latten befindlichen Hohlräume sind zur Aufnahme des Preßmaterials geöffnet. Wenn der Gurt nunmehr unter der Walze 3 in konkaver Krümmung seiner Preßseite herumläuft, schließen sich die Hohlräume zwischen den Latten, wobei letztere einen seitlichen Druck auf das zwischen ihnen befindliche Material ausüben. Das ausgepreßte öl, Wasser oder sonstige flüssige Material tritt durch das Filtertuch und tropft in die Schale 23. Wenn der Gurt nun über die Walze 4 läuft, öffnen sich die Hohlräume wieder, und die Bewegung des sich streckenden Filtertuches (welches sich jetzt auf der verlängerten Seite des Gurtes befindet) gestattet dem Preßkuchen mehr oder weniger seine Lage zu verändern und neue Flächen für die folgende Pressung darzubieten. Auch dehnt sich der in den einzelnen Vertiefungen befindliche Kuchen mehr oder weniger aus und wird porös, wenn der Druck nachläßt. Nun kann man, wenn es erwünscht ist, Wasser, Öl oder Dampf auf das poröse Material aus den Rohren 20

spritzen. Diese Vorgänge wiederholen sich, wenn der Gurt sich unter 5 einkrümmt, über 6 auskrümmt und unter 7 wieder einkrümmt. Man kann so viele Pressungen hintereinander vorsehen, wie es ratsam erscheinen mag. Bei dem dargestellten Apparat sind drei Pressungen angewendet. Wenn der Gurt nunmehr über die Walze 8 läuft, die einen kleineren Durchmesser als die übrigen hat, dann wird das Filtertuch 16 bei jeder Knickung in der in Fig. 11 angedeuteten Weise glatt gestreckt, und das Preßgut kann bei 21 abgeschabt werden. Etwaiges noch an dem Gurt über 21 hinaus anhaftendes Material fällt in die Waschvorrichtung 25 durch Einwirkung der Leitwalze 9.

Die von den Preßräumen bei den verschiedenen Ausführungsbeispielen der Latten oder Querstücke angenommenen Formen sind in Fig. 5, 6, 9, 10 und 11 gezeigt. Mit rechteckigen Querstücken ist der Preßraum bei flacher Lage des Gurtes ebenfalls rechteckig, während bei konkaver Krümmung des Gurtes der Hohlraum die Gestalt eines umgekehrten V annimmt und sich an der Mündung schließt. Dies ist namentlich für klebrige Massen sehr vorteilhaft, weil diese Neigung haben, an der Walze zu haften. Diese V-Form verhindert eine direkte Berührung zwischen Preßkuchen und Walze während der höchsten Druckwirkung. Bei weniger klebrigen Materialien ist die spitzwinklige Form der Querstücke, wie in Fig. 9, 10 und 11, meist vorzuziehen, weil diese eine kräftige Druckwirkung auf alle Teile des Preßkuchens ausübt (vgl. Fig. 10). Der Preßgurt kann auch, wie in Fig. 12 gezeigt, mit Lochungen 67 versehen sein.

Bei der in Fig. 2 und 3 dargestellten Ausführungsform braucht das Filtertuch nicht durch besondere Vorrichtungen in die Hohlräume gedrückt zu werden, da das Preßgut durch die Zentrifugalkraft in die durch die Latten gebildeten- Zwischenräume gedrückt wird.

Der gefüllte Gurt wird gemäß Fig. 2 nun um die Walze 28 gekrümmt, wobei die Seiten der Hohlräume in demselben einen seitlichen Druck erfahren. Wenn der Gurt dann in entgegengesetzter Krümmung um die Walze 29 herumläuft, werden die Hohlräume wieder geöffnet, und das Material kann sich ausdehnen, während es beim Umlauf um die Walze 30 abermals gepreßt wird. Bis hierher ist die Preßseite des Gurtes der Trommelachse zugewendet, und das Material muß infolge der Zentrifugalwirkung an dem Gurt haften. Der Gurt läuft nunmehr über die Walze 31, wobei die Preßzellen wieder geöffnet werden, bis sie eine nach außen gerichtete Lage der Öffnung der Trommel 35 gegenüber annimmt, durch welche das Material zentrifugal gegen die Inuenfläche des Gehäuses 38 hinausgeschleudert wird, von wo es durch den Schaber 39 nach der Austrittsstelle 40 hingeschafft wird. Der Gurt läuft weiter von der Walze 31 um die losen Führungswalzen 32, 33, 34 und 27, bis seine Preßseite wieder vor das Zuführungsrohr 41 gelangt. Eine der Preßwalzen, ζ. Β. (Fig. 3), ist mit einer radialen Verstellung versehen, so daß die Spannung des Gurtes nach Belieben geregelt werden kann.

Claims (3)

Pate nt-An Sprüche:

1. Walzenpresse mit . einem endlosen und auf der Oberfläche mit Preßzellen versehenen Bande für feuchtes Gut, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Band unterhalb und oberhalb der Walzen derart geführt wird, daß durch die abwechselnd

• entstehenden konkaven und konvexen Krümmungen des Bandes Verengungen und Erweiterungen der Preßzellen und hierdurch ein Pressen des Gutes sowie eine Freigabe der Preßlinge bewirkt wird.

2. Walzenpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das endlose Band und die Walzen in einer drehbaren Trommel (35) derart angeordnet sind, daß die wirksamen Preßflächen der Zellen während ihrer Bewegung um die Walzen teilweise nach innen und teilweise nach außen gewendet werden, wobei die Trommel außer mit einer zentralen Öffnung (41), durch welche das Preßgut in bekannter Weise eingeführt und gegen die Preß flächen geschleudert wird, mit einer Ablauföffnung (36), durch welche die ausgepreßten festen Stoffe von den Preßflächen gegen ein ortsfestes Gehäuse (38) abgeschleudert werden, versehen ist, während die ausgepreßte Flüssigkeit gegen den Trommelumfang hinausgeschleudert und von dort durch einen Ablauf (63) kontinuierlich abgeleitet wird.

3. Walzenpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Fülltrichter (17) ein Zahnrad (18) angeordnet ist, dessen Zähne in die Vertiefungen des Preßbandes hineinragen, so daß das in bekannter Weise auf dem Preßband angeordnete Filtertuch in diese Vertiefungen hineingedrückt und an dieser Stelle das Preßgut aufnehmende und einschließende Taschen oder Zellen gebildet werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.