DE2525708C2 - Ventil - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiges Ventil ist bekannt aus der US-PS 01 546. Hierbei ist der Ring, an dem die Schraubendruckfeder abgestützt ist, als gesonderter Teil in auf den Außenseiten der Rippen vorgesehenen Nuten gehalten, was zur Montage erforderlich ist. Die Rippen liegen mit ihren radial äußeren Kanten ohne Abstand an der Innenseite der Steueröffnung an, so daß hierdurch die Rippen und der mit ihnen über die Nabe fest verbundene Ventilteller axial geführt sind. Nachteiligerweise können daher Verschmutzungen der Innenseite der Steueröffnung leicht zu einer Hemmung der Bewegung des Ventiltellers führen.

Weiter ist aus der US-PS 28 70 576 ein ähnliches Ventil bekannt, bei dem jedoch die Dichtung nicht mit dem die Steueröffnung umgebenden Ventilsitz zur Zentrierung des Ventiltellers bei geschlossenem Ventil zusammenwirkt. Hierbei sind die Rippen einstückig mit dem Ring und einer Nabe hergestellt und sind von der Innenseite der Steueröffnung beabstandet Durch den Abstand zwischen Rippen und Innenseite der Steueröffnung ist ein solches Ventil gegenüber Verschmutzungen im Bereich der Steueröffnung relativ unempfindlich, da dann die Rippen seitlich nachgeben können. Der mit der Nabe verschraubte Ventilteller wird dabei ebenfalls seitlich verlagert. Aus diesem Grunde ist die bekannte Lösung jedoch nicht ohne weiteres auf ein Ventil übertragbar, bei dem die am Ventilteller gehaltene Dichtung mit dem Ventilsitz zur Zentrierung des Ventiltellers zusammenwirkt; wäre eine derartige Zentrierung vorgesehen, so würden Schmutzteilchen, die zwischen der Außenseite einer Rippe und der Innenseite der Steueröffnung liegen und die Rippe seitlich wegdrängen, zu einer Schrägstellung des Ventiltellers und der Dichtung führen, bei der eine sichere Abdichtung nicht mehr gewährleistet wäre.

Allgemein ist es üblich, die Teile eines Ventils aus Kunststoff herzustellen, wie beispielsweise die DE-OS 23 57 803 zeigt

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ventil der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß es in einfacher Weise herstellbar und gegen Verschmutzungen unempfindlich ist.

Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung bei einem Ventil der eingangs genannten Art durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst

Bei dem Ventil gemäß der Erfindung bilden der Ring, die Rippen und die Nabe einerseits sowie der die Dichtung tragende Ventilteller andererseits in einfacher Weise aus Kunststoff herzustellende Teile, die über den in einem Hohlraum lose gehaltenen Kopf gelenkig miteinander verbunden sind, wodurch erstens die Montage erleichtert ist und zweitens eine Schrägstellung der Rippen aufgrund von Verschmutzungen der Steueröffnung zugelassen werden kann, ohne daß hierdurch die Zentrierung des Ventiltellers und die sichere Abdichtung zwischen Dichtung und Ventilsitz gefährdet würden.

Eine Ausgestaltung der Erfindung ist im Anspruch 2 angegeben.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel dargestellt ist. Es zeigt

Fig. 1 einen Längsschnitt durch das Ventil und

F i g. 2 einen Querschnitt durch das Ventil entlang der Linie 11-11 in Fig. 1.

Das dargestellte Ventil umfaßt eine Trennwand 1, in der eine Steueröffnung 3 gebildet ist; die Trennwand 1 ist in der Umgebung durch Steueröffnung 3 zu seinem letztere umgebenden, nach einer Seite hin und in F i g. 1 nach oben vorstehenden Ringwulst 2 sowie einem daran anschließenden, zylindrischen Wandabschnitt 2' verformt, dessen Innenseite die Innenseite der Steueröffnung 3 bildet. Auf derselben Seite wie der Ringwulst 2 liegt ein die Steueröffnung 3 überdeckender Ventilteller 10, an dem eine Dichtung in Gestalt einer ringförmigen Dichtungsplatte 11 gehalten ist. Die Dichtungsplatte 11 wirkt mit dem als Ventilsitz vorgesehenen Ringwulst 2 zur'Abdichtung und in noch zu beschreibender Weise zur Zentrierung des Ventiltellers 10 bei geschlossenem Ventil zusammen.

Von dem Ventilteller 10 erstreckt sich durch die Steueröffnung 3 hindurch ein Stößel, der eine Nabe 4, Rippen 8 und einen Ring 5' umfaßt, die einstückig

miteinander gebildet sind. Die stangenförmige Nabe 4 weist einen bei geschlossenem Ventil innerhalb der Steueröffnung 3 liegenden Längenabschnitt von gegenüber der Steueröffnung 3 geringerem Durchmesser auf. Von dem genannten Längenabschnitt der Nabe 4 ragen s die drei in Umf angsrichtung voneinander beabstandeten Rippen 8 radial nach außen, die sich zudem über das dem Ventilteller 10 abgewandte Encie der Nabe 4 hinaus achsparallel zu dem Ring 5' hin erstrecken. Die innerhalb der Steueröffnung 3 liegenden Abschnitte 8' ;o der Rippen erstrecken sich radial nur soweit nach außen, daß zwischen ihnen und der Innenseite der Steueröffnung 3 ein geringer Abstand 8" verbleibt Hierdurch können die Rippen bei Verschmutzungen im Bereich der Steueröffnung 3 seitlich ausweichen und erforderliebenfalls eine geringe Schrägstellung einnehmen.

Im Bereich außerhalb der Steueröffnung 3 sind die Rippen 8 gegenüber ihren Abschnitten 8' so weit radial verbreitert, daß sie an dem dem Ventilteller 10 abgewandten Ende 5 des Stößels an die Innenseite 7 des Ringes 5' anschließen. Innerhalb des Ringes 5' ist so eine öffnung 6 gebildet, die vom Querschnitt der Rippen 8 nur geringfügig eingeengt wird, wie aus der rechten Hälfte der F i g. 2 ersichtlich ist.

Zwischen die dem Ventilteller 10 abgewandte Seite der Trennwand 1 und dem Ring 5' ist eine Schraubendruckfeder 9 eingeschaltet, die im Sinne eines Schließens des Ventils wirkt. Beim Ausführungsbeispiel liegt das der Trennwand 1 zugewandte Ende der Schraubendruckfeder 9 in der auf der Rückseite des Ringwulstes 2 gebildeten Ringmulde und ist hierdurch zentriert gehalten.

Zur Verbindung der Nabe 4 mit dem Ventilteller 10 trägt die Nabe 4 einen sich gegenüber dem anschließenden Längenabschnitt der Nabe 4 knopfartig erweiternden Kopf 4', und im Ventilteller 10 ist ein Hohlraum 10' vorgesehen, in den der Kopf 4' eingreift und in dem er lose gehalten ist Damit der Kopf 4' in den Hohlraum 10' eingedrückt werden kann, besteht der Ventilteller 10 aus einem geringfügig elastischen Kunststoff, während der die Nabe 4 mit dem Kopf 4', die Rippen 8 und den Ring 5' umfassende Stößel aus einem hochfesten Kunststoff hergestellt ist Die lose Halterung des Kopfes 4' im Ventilteller 10 gestattet das zentrierte und unverkippte Aufsitzen des Ventilteller^ 10 mit der Dichtungsplatte 11 auf dem Ringwulst 2 selbst dann, wenn der Stößel mit den Rippen 8 aufgrund einer Verschmutzung im Bereich der Steueröffnung 3 eine geringe Schrägstellung einnimmt

Zur Erzielung einer Zentrierung des Ventilteller? 10 mit der Dichtungsplatte 11 ist die im folgenden erläuterte Bauweise gewählt

Die Nabe 4 weist zwischen ihren? mit den Rippen 8 verbundenen Abschnitt und dem Kopf 4' einen die Dichtungsplatte 11 durchsetzenden Längenabschnitt von gegenüber dem vorgenannten Abschnitt vermindertem Durchmesser und am Obergang zu diesem einen Auflagerand 4" auf. Der Ventilteller 10 weist nahe seinem Außenumfang einen Wulstrand 10" auf, an dem die Dichtungsplatte 11 anliegt Mittels des Auflagerandes 4" ist die Dichtungsplatte 11 zur Mitte des Ventiltellers 10 hin elastisch verwölbt. Der Durchmesser des Ringwulstes 2 ist geringer als der Durchmesser des Wulstrandes 10" des Ventiltellers 10. Wenn daher der Ventilteller 10 mit der Dichtungsplatte 11 bei geschlossenem Ventil auf dem Ringwulst 2 aufsitzt so findet eine Zentrierung zwischen dem Ringwulst 2 und dem Wulstrand 10" statt Überdies wird durch die elastische Andruckkraft die die Dichtungsplatte 11 auf den Auflagerand 4" ausübt eine gewisse, wenn auch schwache Richtwirkung auf den Stößel ausgeübt, die zusammen mit der in gleichem Sinne wirkenden Richtwirkung der Schraubendruckfeder 9 dazu führt, das nach einem Verschwinden der Verschmutzung im Bereich der Steueröffnung 3 der Stößel aus einer ggf. zuvor eingenommenen Schrägstellung wieder in seine genau zentrierte Stellung zurückkehrt

In Fig. 1 ist das Ventil in seiner geöffneten Stellung gezeigt Das öffnen erfolgt, wenn der Druck einer Flüssigkeit oder eines Gases auf der in F i g. 1 unteren Seite der Trennwand 1 die von der Schraabendruckfeder 9 ausgeübte Schließkraft überwindet. Die Flüssigkeit oder das Gas strömt dann durch die Öffnung 6, die Zwischenräume zwischen den Abschnitter. 8' der Rippen 8 und den Ringspalt zwischen Ringwulst 2 und Dichtungsplatte 11 hindurch nach außen und in Fig. 1 nach oben.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Ventil mit einer in einer Trennwand vorgesehenen Steueröffnung, einem auf einer Seite der Trennwand liegenden, die Steueröffnung überdekkenden Ventilteller, einer am Ventilteller gehaltenen Dichtung, die mit einem die Steueröffnung umgebenden Ventilsitz zur Abdichtung und zur Zentrierung des Ventilteller bei geschlossenem Ventil zusammenwirkt, einem sich von dem Ventilteller durch die Steueröffnung hindurch erstreckenden Stößel und einer zwischen die dem Ventilteller abgewandte Seite der Trennwand und einem am freien Ende des Stößels vorgesehenen Ring eingeschalteten Schraubendruckfeder, wobei der Stößel in einem bei geschlossenem Ventil innerhalb der Steueröffnung liegenden Längenabschnitt eine mit dem Ventilteller verbundene Nabe sowie von dieser radial nach außen ragende, in Umfangerichtung beabstandete und sich achsparallel zu dem Ring hin erstreckende Rippen aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rippen (8) einstückig mit dem Ring (5') und mit der stangenförmig ausgebildeten Nabe (4) aus einem Kunststoff hergestellt sind und von der Innenseite der Steueröffnung (3) beabstandet sind und daß zur Verbindung der Nabe (4) des Stößels (4, 8, 5') mit dem aus einem elastischen Kunststoff hergestellten Ventilteller (10) ein von der Nabe (4) getragener, in einem im Ventilteller (10) vorgesehenen Hohlraum (10) lose gehaltener Kopf (4') vorgesehen ist.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe (4) zwischen ihrem mit den Rippen (8) verbundenen Abschnitt und dem Kopf (4') einen die plattenförmig ausgebildete Dichtung (11) durchsetzenden Längenabschnitt von gegenüber dem vorgenannten Abschnitt vermindertem Durchmesser und am Übergang zu diesem einen Auflagerand (4") aufweist, daß der Ventilteller (10) nahe seinem Außenumfang einen Wulstrand (10") aufweist, an dem die Dichtung (11) anliegt, daß die Dichtung (11) mittels des Auflagerands (4") zur Mitte des Ventiltellers (10) hin elastisch verwölbt ist und daß der Ventilsitz von einem die Steueröffnung (3) umgebenden Ringwulst (2) von gegenüber dem Durchmesser des Wulstrandes (10") des Ventiltellers (10) geringerem Durchmesser gebildet ist.