DE2523342B2

DE2523342B2 - Eingriffwassermischbahn

Info

Publication number: DE2523342B2
Application number: DE19752523342
Authority: DE
Inventors: Alex Grosse Pointe Farms Mich.; Pullen Eric V. Boca Raton Fla.; Manoogian (V.St.A.)
Original assignee: Masco Corp of Indiana
Current assignee: Masco Corp of Indiana
Priority date: 1974-05-28
Filing date: 1975-05-27
Publication date: 1977-05-12
Also published as: IT1038388B; CA1019653A; DE2523342A1; US3891005A; FR2273210A1; FR2273210B1; DE2523342C3

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Eingriffwasserhahn für das Mischen von heißem und kaltem Wasser und die Durchflußmengenregulierung, bestehend aus einem Ventilgehäuse, das relativ zueinander bewegliche Steuerteile umschließt, die zur Verbindung oder Absperrung von Heiß- und Kaltwasserzuleitungen mit bzw. gegenüber einem Wasserauslauf wahlweise betätigbar sind, und einem langgestreckten, von Hand bedicibaren, mit den Steuerteilen zur Bewegung damit im Arbeitseingriff befindlichen und durch einen Führungsschiit/ ^lis dem Ventilgehäuse hervorstehenden Ventilbedienungsschaft, welcher zur Änderung der Durchflußmenge in eine; Ebene /wischen einer Schließstellung und einer vollen Öffnungsstellung schwei-oar und /ur Änderung des Mischungsverhältnisses .'wischen heißem und kaltem Wasser um seine eigene Achse drehbar ist.

Eingriffwasserhähne für die Steuerung von sowohl heißem als auch kaltem Wasser haben in der Herstellungsindustrie wie auch bei den Verbrauchern weitverbreitete Aufnahme gefunden. Die Vorteile solcher Hähne sind vielfältig und schließen die Möglichkeit ein, heißes und kaltes Wasser aus unterschiedlichen Zuleitungen miteinander zu mischen oder wahlweise nur heißes oder kaltes Wasser bei Betätigung eines einzigen Bedienungsgriffes ausfließen zu lassen. Bei einer bekannten Ausführung eines Eingriffwasserhahns ist vorgesehen, daß der Bedienungsgriff zur Steuerung der Wasserdurchflußmenge in einer Ebene schwenkbar angeordnet ist und zur Änderung der Anteile von heißem und kaltem Wasser, welche den Hahn durchströmen, um seine eigene Achse drehbar is". Ein Beispiel dieses Typs eines Eingriffwasserhahns ist in der US-Patentschrift 37 47 638 offenbart.

In der Fachwelt ist kürzlich der Wunsch laut geworden, daß es wünschenswert und für bestimmte Fälle notwendig wäre, daß Eingriffwasserhähne für Heiß- und Kaltwasser nicht so bedienbar sein sollten, daß der Bedienungsgriff sich aus der Schließstellung direkt in eine Stellung bewegen läßt, in welcher nur Heißwasser aus der Heißwasserzuleitung durch den Hahn hindurchfließt.

Es ist z. B. durch die US-PS 15 11 080 bekannt, die Durchflußkanäle im Verschlußteil eines Mischventil gegenüber den Zuflußöffnungen des Ventilgehäuses so anzuordnen, daß 'icim öffnen des Ventils zuerst kaltes Wasser ausströmen muß. Eine von der Mischungsregulierung unabhängige Durchflußmengenregulierung, die ein Eingriffmischhahn der eingangs angegebenen Gattung erlaubt, ist jedoch bei einem solchen Mischventil nicht möglich.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Eingriffwasserhahn der eingangs angegebenen Gattung, wie sie in der US-Patentschrift 37 47 638 offenbart ist, so auszubilden, daß er nicht direkt von der Schließstellung ausgehend in eine ausschließlich Heißwasser liefernde Stellung geöffnet werden kann.

Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, daß in der Nähe des Ventilbedienungsschafts am Ventilgehäuse und davon vorstehend ein ortsfester Anschlagzapfen und am Ventilbedienungsschaft ein in den Mischungsund Heißwasserausflußstellungen des Ventübedienungsschaftes den ortsfesten Anschlagzapfen umgebender Ringflansch befestigt sind, daß der Ringflansch eine radiale öffnung aufweist, die in der ausschließlich kaltes Wasser liefernden Drehstellung des Ventilbedienungsschaftes mit dem ortsfesten Anschlagzapfen fluchtet und nur in dieser Drehstellung eine Verschwenkung des Ventilbedienungsschafts in die Schließstellung unter Eintauchen des ortsfesten Anschlagzapfens in die öffnung zuläßt, und daß am Ventilbedienungsschaft zwei weitere Anschlagvorsprünge befestigt sind, die mit dem ortsfesten Anschlagzapfen zur Begrenzung der Drehbewegung des Ventiibedienungsschafts in beiden Drehrichtungen zusammenarbeiten.

Der erfindungsgemäße Eingriffwasserhahn kann aus seiner Schließstellung in die ausschließlich heißes Wasser liefernde Stellung nur gebracht werden, wenn vorangehend eine kaltes Wasser in verhältnismäßig großer Menge liefernde Stellung passiert wird. Auf s diese Weise ist es ausgeschlossen, daß durch eine Fehlbedienung oder Unachtsamkeit beim öffnen des Eingriffwasserhahns Verbrühungen eintreten können. Nach dem Grundgedanken der vorlegenden Erfindung werden die jeweils möglichen Bewegungsabläufe des ι-. Handgriffes durch die verschiedenen zusammenwirkenden Anschlagmittel gesteuert.

Der erfindungsgemäße Eingriiiwasserhahn zeichnet sich auch dadurch aus, daß er bei einfacher konstruktiver Ausbildung zuverlässig in seiner Funktion ist und leicht hergestellt, zusammengebaut und gewartet werden kann.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Hahns mit in der Schließstellung befindlichem Ventilgriff,

Fig. 2 eine Schnittansicht entlang der Linie 1-2 gemäß Fig. 1,

F i g. 3 eine der F i g. 2 ähnliche Ansicht, jedoch mit in einer nur kaltes Wasser großer Menge liefernden Stellung befindlichem Ventilgriff,

F i g. 4 eine der F i g. 3 ähnliche Ansicht, jedoch mit in einer ausschließlich heißes Wasser großer Menge liefernden Stellung befindlichem Ventilgriff, und

Fig. 5 eine Schnittansicht entlang der Linie 5-5 in Fig. 1.

Zur Erläuterung der Erfindung wird zunächst insbesondere auf Fig. 1 Bezug genommen. Die Bezugszahl 6 bezeichnet allgemein einen erfindungsgemäß ausgebildeten Eingriffwasserhahn. Der Hahn 6 ist in einer im wesentlichen vertikalen Ausrichtung dargestellt, wie es normalerweise für einen in Verbindung mit einem Waschbecken oder einer ähnlichen Installationsausrüstung verwendeten Hahn dieses Typs üblich ist. Jedoch kann der erfindungsgemäße Hahn in irgendeiner gewünschten Stellung ausgerichtet sein, beispielsweise einer horizontalen Stellung, wie sie für solch einen in Verbindung mit einer Dusche oder Badewanne verwendeten Hahn normalerweise üblich ist.

Der Hahn 6 besitzt ein Ventilgehäuse 8, innerhalb dessen zueinander bewegliche Steuerteile unterge bracht sind, die wahlweise zur Verbindung von so Zuleitungen heißen und kalten Wassers mit einem Auslaß bedienbar sind. Die innere Konstruktion des Hahns bildet keinen Teil der vorliegenden Erfindung und kann entsprechend dem inneren Aufbau des Hahns ausgebildet sein, der in der erwähnten US-Patentschrift 37 47 638 offenbart ist.

Der obere Bereich des Ventilgehäuses 8 wird durch eine Kappe 10 verschlossen, welche eine durch sie hindurchgeführte Zentralausnehmung oder Schlitz 12 besitzt. Ein an seinem unteren Ende innerhalb des ho Ventilgehäuses 8 mit den bewegbaren Steuerteile:! im Wirkungseingriff stehender Ventilbedienungsscha't 14 ragt durch den Schlitz 12 in der Kappe 10 hindurch. Wie in der US-Patentanmeldung 3 87 786 ausführlich beschrieben ist, sind Ventile dieses Typs so ausgebildet, <\ς daß eine Schwenkbewegung des Ventilbedien'ingsschafts 14 in der Ebene der in Fig. 1 dargestellten Zeichnung die Menge des das Ventil durchsetzenden Wassers steuert, während eine Drehbewegung des Ventilbedienungsschafts 14 um seine eigene Achse die Anteile des durch das Ventil hindurchfließenden heißen und kalten Wassers verändert.

Einteilig mit der Kappe 10 und davon aufwärts vorstehend ist ein Anschlag 15 vorgesehen, dessen Funktion weiter unten im einzelnen beschrieben wird. Ein handbedienbarer zusammengesetzter Griff 16 wird von dem Ventilbedienungsschaft für gemeinsame Bewegung damit getragen. De^r zusammengesetzte Griff 16 umfaßt ein verhältnismäßig großes Teil 18, durch welches ein Durchgang vorgesehen ist, welcher eins Senkbohrung 20 verhältnismäßig großen Durchmessers aufweist, die mit einer inneren Verzahnung oder Kerbverzahnung 22 an ihrer Wandfläche ausgerüstet ist. Weiterhin umfaßt der Durchgang eine Zwischenbührung 24 und eine verhältnismäßig enge Bohrung 26, die nahe dem obersten Ende des Teils 18 angeordnet ist. Ein zweites Griffteil 28 findet teilweise teleskopartig im Teil 18 Aufnahme. Das Teii 28 besitzt eine längliche Hülse 30, die in der Zwischenbohrung 24 des Teils 18 Aufnahme findet und eine sich durch sie hindurcherstreckende Zentralbohrung 32 aufweist. Der oberste Bereich 32a der Zentralbohrung 32 besitzt einen verringerten Durchmesser. Durch die Bohrung 26 des Teils 18 und durch den obersten Teil 32a der Zentralbohrung 32 des Griffteils 28 ist eine Schraube 34 hindurchgeführt und greift in eine am Ende des Ventilbedienungsschafts 14 befindliche Gewindebohrung ein, um den zusammengesetzten Griff 16 zusammenzuhalten.

Das Griffteil 28 besitzt weiterhin einen Bereich großen Durchmessers 36, der in der Senkbohrung 20 des Teils 18 Aufnahme findet. Eine Außenverzahnung oder Kerbverzahnung 38 am Bereich 36 steht mit der Kerbverzahnung 22 am Teil 18 in Eingriff, wie am besten aus F i g. 5 der Zeichnung zu ersehen ist. Das Zusammenwirken zwischen den Kerbvei zahnungen 22 und 38 stellt sicher, daß sich die Teile 18 und 28 gemeinsam drehen. Das Griffteil 28 besitzt ferner einen sich abwärts erstreckenden kreisförmigen Flansch 40, der vom Teil 18 vorsteht. Wie am besten aus den F i g. 2, 3 und 4 ersichtlich ist, wird die kreisförmige Form des Flansches 40 von einer Öffnung 42 unterbrochen, die eine geringfügig größere Breite als der Anschlag 15 aufweist. An die Öffnung 42 angrenzend ist ein geradliniger mit dem Flansch 40 einstückiger Flansch 44 vorgesehen, der sich in den von dem kreisförmigen Flansch 40 umgrenzten Raum einwärts erstreckt

Unter besonderer Bezugnahme auf Fig. 5 der Zeichnung wird darauf hingewiesen, daß der Bereich großen Durchmessers 36 des Griffteils 28 eine durchgehend vorgesehene bogenförmige Öffnung 46 besitzt. Die Bogenseiten der Öffnung 46 werden von Kreisbögen gebildet, deren Mittelpunkte konzentrisch mit der Mitte des Ventilbedienungsschafts 14 angeordnet sind. Ein Bogenvorsprung oder Heißwasseranschiag 48, der einstückig mit dem Teil 18 geformt ist, springt davon vor und durch die Öffnung 46 hindurch. Die

1 änge des Anschlages 48 ist so gewählt, daß sein u'iterstes Ende sich annähernd in derselben Höhe befindet wie das unterste Ende der Flansche 40 und 44.

Zum Verständnis der funktioneilen Bedeutung der vorstehend beschriebenen Konstruktion ist die Feststellung von Wichtigkeit, daö der Hahn 6 in den F i g. 1 und

2 in einer Schließstellung dargestellt ist, in welcher der Ventilbedienungsschaft 14 in der Zeichenebene gemäß F i g. 1 nach links bis an das Ende des Schlitzes 12 in eine

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gegenüber der Vertikalen winkelförmigen Ausrichtung verschwenkt worden ist. Außerdem ist die auf die Drehbewegung bezogene Stellung des Ventilbedienungsschafts 14 in den Fig. 1 und 2 so dargestellt, daß bei dieser Drehstellung des Ventilbedienungsschafts 14 nur kaltes Wasser durch den Hahn 6 hindurchtreten kann.

Das Griffteil 28 ist so am Ventilbedienungsschaft 14 angeordnet, daß die Öffnung 42 im Flansch 40 mit dem Anschlag 15 fluchtet. Es ist daher aus F i g. 2 zu ersehen, daß es wegen des Eingriffs des Anschlags 15 in die Öffnung 42 bei in Schließstellung befindlichem Ventilbedienungsschaft 14 ausgeschlossen ist, den Griff 16 und den Ventilbedienungsschaft 14 aus der ausschließlich kaltes Wasser liefernden Stellung zu verdrehen. Wenn daher der Ventilbedienungsschaft 14 wie in F i g. 1 gezeigt nach rechts geschwenkt wird, und das Ventil geöffnet wird, um den Wasserdurchfluß zu ermöglichen, wird das das Ventil durchströmende Wasser nur kaltes Wasser sein.

Fig.3 veranschaulicht das Ventil nachdem der Ventilbedienungsschaft 14 teilweise nach rechts verschwenkt worden ist, so daß verhältnismäßig große Mengen kalten Wassers durch das Ventil hindurchtreten. In dieser Stellung liegt der Anschlag 15 nicht mehr den Seitenwänden der Öffnung 42 an, so daß der Griff 16 und damit der Ventilbedienungsschaft 14 um die Achse des Ventilbedienungsschafts 14 gedreht werden können. Da die Drehstellung des Ventilbedienungsschafts 14 in den F i g. 1 und 2 der nur kaltes Wasser liefernden Stellung entspricht, wirkt der Flansch 44, der während der Bewegung des Griffs von der in Fig.2 gezeigten Stellung zu derjenigen gemäß F i g. 3 ständig dem Anschlag 15 anliegt, als ein Kaltwasseranschlagglied. Dieses wird dadurch hervorgerufen, weil er eine Drehung des Griffes 16 im Uhrzeigersinn über die ausschließlich Kaltwasser liefernde Stellung hinaus verhindert und daher die ausschließlich Kaltwasser liefernde Stellung während der Handbetätigung des Griffes festlegt. Es ist jedoch selbstverständlich, daß in der in F i g. 3 gezeigten Stellung der Griff 16 im Gegenuhrzeigersinn gedreht werden kann, derart, daß der Ventilbedienungsschaft 14 aus der ausschließlich kaltes Wasser liefernden Stellung herausgedreht wird in Richtung der ausschließlich heißes Wasser liefernden Stellung gemäß Fig.4 und in Stellungen, in welchen eine Mischung aus heißem und kaltem Wasser durch das Ventil 6 hindurchtritt.

In F i g. 4 wurde der Griff 16 im Gegenuhrzeigersinn gedreht bis der Heißwasseranschlag 48 sich an die Seite des Anschlages 15 angelegt hat. In dieser Stellung fließt nur Wasser aus der Heißwasserzuleitung durch das Ventil 6. Von Wichtigkeit ist, daß eine direkte Bewegung aus der Schließstellung gemäß F i g. 2 in die ausschließlich heißes Wasser liefernde Stellung gemäß Fig.4 ausgeschlossen ist, weil der Griff 16 durch eine zwischenliegende Stellung, wie z. B. die Stellung gemäß F i g. 3, hindurchbewegt werden muß, wobei eine verhältnismäßig große Ausflußmenge ausschließlich kalten Wassers erzielt wird.

Bei in der Stellung gemäß F i g. 4 befindlichem Griff 16 oder einer Heiß/Kalt-Wasser-Mischstellung zwischen den Stellungen entsprechend den Fi g. 3 und 4 ist eine begrenzte Mengenregulierung durch Schwenkbewegungen des Griffes 16 möglich. Jedoch ist es in der Stellung gemäß F i g. 4 oder in einer solchen Zwischenstellung unmöglich, den Griff 16 in die Schließstellung zurückzubewegen, weil die Schwenkbewegung des Griffes nach links zum Ende des Schlitzes 12 durch die Anlage der Innenwand des Flansches 40 an dei bogenförmigen Außenwand des Anschlags 15 verhin dert wird. Um den Griff in die Schließstellung zurückzubringen, muß dieser in eine ausschließlich Kaltwasser liefernde Stellung gedreht werden (Fig.3) worauf eine volle Schwenkbewegung zum linken Ende des Schlitzes 12 möglich ist.

Wie vorstehend beschrieben, wird das Ausmaß odei der Grad der Drehung des Griffes 16 durch die Anlage zwischen dem Kaltwasseranschlagflansch 44 und derr Heißwasseranschlag 48 mit gegenüberliegenden Seiter des Anschlages 15 begrenzt. Es ist daher möglich, die Drehung des Ventilbedienungsschafts 14 in Richtung der ausschließlich Heißwasser liefernden Stellung durcr eine Bewegung des Heißwasseranschlags 48 in" Gegenuhrzeigersinn relativ zum Kaltwasseranschlag 44 zu begrenzen. Durch ein solches Einstellen dei Relativstellungen zwischen den Anschlägen 48 und M kann der maximale Prozentsatz heißen Wassers in dei das Ventil 6 durchfließenden Gesamtwassermenge verändert werden, um sich ändernde Temperaturen de: Heißwassers aus der Heißwasserzuleitung zu kompen sieren.

Um die Relativstellungen zwischen den Anschläger 48 und 44 zu ändern, ist es lediglich erforderlich, die Schraube 34 vom Griff 16 zu entfernen. Bei entferntei Schraube kann das Teil 18 so angehoben werden, daC das Griffteil 28 teilweise vom Teil 18 entfernt wird wodurch die Kerbverzahnungen 22 und 38 sich nich mehr im Eingriff befinden. Das Teil 18 kann dann relath zum Griffteil 28 bis zum Winkelgrad gedreht werden der von der Bewegung des Heißwasseranschlags 48 ir der bogenförmigen öffnung 46 zugelassen wird. Wenr die gewünschte Drehung des Teils 18 und damit dei Heißwasseranschlags 48 erreicht ist, kann das Grifftei 28 wieder vollständig in das Teil 18 eingeführt werden wodurch die Kerbverzahnungen 22 und 38 wiederurr miteinander angreifen, worauf schließlich die Schraube 34 wieder eingeführt wird, um die Teile in dei gewünschten gegenseitigen Ausrichtung zu verriegeln Eine solche Einstellung kann keinen Fluchtungsfehlei des Teils 28 relativ zum Anschlag 15 hervorrufen, wei die Anwesenheit des Anschlags 15 innerhalb dei öffnung 42 eine Drehung des Teils 28 verhindert. Die Einstellbewegung wird daher ausschließlich durcr Verdrehen des Teils 18 herbeigeführt.

Obwohl die Zeichnungen den Griff des erfindungsge mäßen Hahns so darstellen, daß das größere Teil Ii teleskopartig ein kleineres Teil 28 von unten hei aufnimmt, kann diese Anordnung selbstverständlicr leicht vertauscht werden. In solch einer Modifikatior wurden der Flansch 40 und der Kaltwasseranschlag 44 am Bodenende des größeren Griffteils vorgesehen, unc das kleinere Griffteil einschließlich des Heißwasseran schlags 48 würde teleskopartig Aufnahme finden in oberen Ende des größeren Teils, wobei der Anschlag 4i durch eine öffnung im Boden dieses größeren Teil: hindurchragen würde.

Wie erläutert wurde, wird erfindungsgemäß eir Eingriffwasserhahn bereitgestellt, der nicht direkt au< einer Schließstellung in eine Stellung, in welchei ausschließlich heißes Wasser geliefert wird, beweg' werden kann. Der Bedienungsgriff des erfindungsgemä ßen Hahns kann nur aus einer Schließstellung in eine ausschließlich heißes Wasser liefernde Stellung bewegi werden, indem zunächst eine ausschließlich kalte; Wasser großer Menge liefernde Stellung passiert wird.

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Hierzu 1 Blatt Zcichnuncen

Claims

Pa'entansprüche:

1. Eingriffwasserhahn für das Mischen von heißem und kaltem Wasser und die Durchflußmengenregu- f. lierung, bestehend aus einem Ventilgehäuse, das relativ zueinander bewegliche Steuerteile umschließt, die zur Verbindung oder Absperrung von Heiß- und Kaltwasserzuleitungen mit bzw. gegenüber einem Wasserablauf wahlweise betätigbar sind, und einem langgestreckten, von Hand bedienbaren, mit den Steuerteilen zur Bewegung damit im Arbeitseingriff befindlichen und durch einen Führungsschlitz aus dem Ventilgehäuse hervorstehenden Ventilbedienungsschaft, welcher zur Änderung der Durchflußmenge in einer Ebene zwischen einer Schließstellung und einer vollen Öffnungsstellung schwenkbar und zur Änderung des Mischungsverhältnisses zwischen heißem und kaltem Wasser um seine eigene Achse drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß in der Nähe des Ventilbedierrungsschafts (14) am Ventilgehäuse (8) und davon vorstehend ein ortsfester Anschlagzapfen (15) und am Ventilbedienungsschaft (14) ein in den Mischungs- und Heißwasserausflußstellungen des Ventilbedienungsschaftes (14) den ortsfesten Anschlagzapfen (15) umgebender Ringflansch (40) befestigt sind, daß der Ringflansch (40) eine radiale öffnung (42) aufweist, die in der ausschließlich kaltes Wasser liefernden Drehstellung des Ventilbedienungsschaftes (14) mit dem ortsfesten Anschlagzapfen (15) fluchtet und nur in dieser Drehstellung eine Verschwenkung des Ventilbedienungsschaftes (14) in die Schließstellung unter Eintauchen des ortsfesten Anschlagzapfens (15) in die öffnung (42) zuläßt, und daß am Ventilbedienungsschaft (14) zwei weitere Anschlagvorsprünge (44, 48) befestigt sind, die mit dem ortsfesten Anschlagzapfen (15) zur Begrenzung der Drehbewegung des Ventilbedienungsschafts in beiden Drehrichtungen zusammenarbeiten.

2. Eingriffwasserhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß einer der beweglichen am Ventilbedienungsschaft (14) befestigten Anschlagvorsprünge (44) an die öffnung (42) im Ringflansch (40) angrenzt.

3. Eingriffwasserhahn nach den Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß dieser bewegliche Anschlagvorsprung (44) als ein an den Ringflansch (40) anschließender, sich in den vom Ringflansch umschriebenen Raum erstreckender geradliniger Steg ausgebildet ist.

4. Eingriffwasserhahn nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ringflansch (40) kreisbogenförmig gekrümmt und konzentrisch zur Achse des Ventilbedienungsschafts (14) angeordnet ist.