DE2522002A1

DE2522002A1 - Umschalter fuer die beleuchtung von kraftwagen und aehnlichen fahrzeugen

Info

Publication number: DE2522002A1
Application number: DE19752522002
Authority: DE
Inventors: Marc Terracher
Original assignee: Societe de Signalisations Automobiles SEIMA
Current assignee: Valeo Neiman SA
Priority date: 1974-05-16
Filing date: 1975-05-15
Publication date: 1975-11-27
Also published as: GB1504372A; DE2522002C2; IT1032888B; FR2271651B1; ES212007Y; FR2271651A1; ES212007U

Description

PFENNING · MAAS · SEILER · MEINIG · LEMKE ■ SPOTT PATENTANWÄLTE ? R ? ? Π Π BERLIN . MÖNCHEN · AUGSBURG ZOZZUUZ J. Pfenning, Oipl.-lns. ■ Mwitanwait· Kwininf · M«». Wltr. AUInIg · Umk· · Spott * °^r-^L "*"■ ⁰W--⁰¹*" H. S«a«f, DlpL-lng. · B«rlln

K. a MaInIg, DIpL-Phys. · Berlin J. M. Lemk·, Dlpl.-Ing. · Augiburg Dr. G. Spott, Dlpl.-Chem. ■ MOnchwi

Cas 2100 BORO BERLIN:

D 1000 Berlin 19

Oldenburgallee

Telefon: 030/3045521/30465

Telegrammadresse: Seilwehrpatent

&r Zeichen Ihr· Nachricht v·« UmwZMim Urlin

Pf/schu 15. Mai 1975

Societe de Signalisations Automobiles SEIMA 32, Rue de Paris, Saint-Clement, 89100 SENS (Frankreich)

Umschalter für die Beleuchtung von Kraftwagen und ähnlichen

Fahrzeugen

Die Erfindung bezieht sich auf einen Umschalter zur Steuerung der der Beleuchtung von Kraftwagen oder anderen Fahrzeugen dienenden Stromkreise, und zwar für die Stromkreise für die Schlußlichter und die Nummernschilder, die im folgenden als Begrenzungsleuchten bezeichnet werden, für das im Stadtverkehr einzuschaltende Abblendlicht und das außerhalb der Stadt verwendete Fernlicht der Scheinwerfer.

Es ist ein für einen derartigen Zweck verwendeter Hebel-Umschalter bekannt, bei dem der Hebel in vier verschiedene Stellungen einstellbar ist, von denen in der ersten Stellung sämtliche

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Fahrzeugbeleuchtungen gelöscht, in der zweiten Stellung die Begrenzungsleuchten eingeschaltet, in der dritten Stellung die Begrenzungsleuchten und das Abblendlicht eingeschaltet und in der vierten Stellung die Begrenzungsleuchten und das Fernlicht eingeschaltet sind. Der Hebel dieses

bekannten Umschalters befindet sich also immer in einer der vier verschiedenen Stellungen, so daß der Fahrzeugführer zunächst überprüfen muß, welche Stellung der Hebel einnimmt, bevor er ihn in der dem gewünschten Zweck entsprechenden Richtung betätigen kann. Diese erforderliche Überprüfung geht im allgemeinen schnell vor sich; es können jedoch bei-

spielsweise beim Umschalten von Fernlicht auf Abblendlicht auf der Straße mehrere Zehntelsekunden vergehen, so daß ; die Gefahr besteht, ein entgegenkommendes Fahrzeug zu blenden¹ und dadurch einen Unfall zu verursachen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen dem bekanten Umschalter anhaftenden IJachteil zu beseitigen, und

einen Umschalter zu schaffen, bei dem der Hebel sich stets j in gleicher Ruhestellung befindet und stets in gleicher Weise: betätigt wird_f gleichgültig, ob man auf der Straße von Abblendlicht auf Fernlicht, von Fernlicht auf Abblendlicht | oder in der Stadt von Abblendlicht auf die Begrenzungsleuchten oder von den Begrenzungsleuchten auf das Abblendlicht umschalten muß.

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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß unmittelbar benachbart jzum Fahrzeuglenkrad ein in der Jibene der Platte des Umschalters unter Rückstellung schwenkbarer hebel angeordnet ist, daß dem Hebel ein bei jeder Schwenkbewegung um einen Schritt fortschaltendes Schaltrad zugeordnet ist, das über ein System viereckiger Nocken in Aufeinanderfolge entweder nur die Begrenzungsleuchten oder die Begrenzungsleuchten und das Abblendlicht oder die Begrenzungsleuchten und das Abblendlicht oder die Begrenzungsleuchten und das Fernlicht einschaltet.

Weitere Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die beiliegenden Zeichnungen zeigen eine beispielsweise Ausfuhrungsform der Erfindung, und es bedeutet:

Fig. 1 eine teilweise Aufsicht auf die erfindungsgemäße Einrichtung bei entfernten vorderen und hinteren Lagerabdeckungen;

Fig. 2 einen Schnitt gemäß Linie 1-1 der Fig. 1, Fig. 3 einen Schnitt gemäß Linie 2-2 der Fig. 1,

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Fig. 4 eine Ansicht der Platte von unten mit Darstellung der Anschlüsse, der Kontaktzunge für akustische oder optische Signale und der Steckverbindung mit fünf Zungen,

Fig. 5 eine Teilansicht im Schnitt gemäß Linie 3-3 der Fig. 1 einer Nocke des Wählers in der "Tag"-Stellung,

Fig. 6 eine Teilansicht im Schnitt gemäß Linie 4-4 der Fig. 1 der anderen Nocke des Wähler|s in der "Tag"-Stellung,

Fig. 7 eine Nocke gemäß Fig. 5, jedoch in "Nacht-Stadf'-Stellung,

Fig. 8 eine Nocke gemäß Fig. 6, jedoch in "Nacht-Stadt "-Stellung,

Fig. 9 eine Nocke gemäß Fig. 5, jedoch in "Nacht-Straße "-Stellung,

Fig.10 eine Nocke gemäß Fig. 6, jedoch in "Nacht-Straße"-Stellung,

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Fig. 11 eine Teilansicht im Schnitt gemäß Linie 5-5 der Fig. 1,

Fig. 12 eine Teilansicht im Schnittgemäß Linie 6-6 der Fig. 1,

Fig. 13 eine Teilansicht im Schnitt gemäß Linie 7-7 der Fig. 1,

Fig. 14 ein· Teilansicht im Schnitt gemäß

Linie 6-8 der»Figr~l,niit. Darstellung· — der Kontakte -für dite akustischen und optischen Signale s"owie des Lagers desWählers im Detail.

Sämtliche Organe des Umschalters sind auf der in Fig. 1 dargestellten Platte 10 angeordnet, die entweder beidseitig mit Abdeckungen versehen oder in ein auf der Lenksäule des Fahrzeuges befestigtes Gehäuse eingebaut werden kann, wobei die zugehörigen Deckel, Gehäuse und Einbauteile wegen der Deutlichkeit der Abbildung in den Zeichnungen fortgelassen sind.

Die Platte 10 weist zwei Lager 11 und 12 auf (vgl. Fig, I und 3), in denen ein Wähler 13 um eine halbe Umdrehung um seine

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Achse drehbar aufgenommen ist, wobei seine Umdrehung durch einen in Fig. 14 näher dargestellten Anschlag 14 begrenzt wird, der mit festen, aus der Platte IO hervortretenden NOcken 1£Lund 16 zusammenwirkt.;

Der Wähler 13 weist einen äußeren vorderen Teil in Form einer Steuerstange 17 auf, die durch einen nicht dargestellten Knopf abgeschlossen wird und es dem Benutzer gestattet, den wahler in drehende Bewegung zu versetzen, so

daß^dieser drei aufeinanderfolgende Stellungen, die um jeweils 90 versetzt sind und der-Fahrt am Tage, nachts in der Stadt und^nachts außerhalb der Stadt entsprechen, einnimmt. Die Einstellung des Wählers erfolgt ohne Eile und Notmanöver vor der jeweils gegebenen Verkehrssituation, so ' daß der Knopf der Steuersäule 17 nicht in unmittelbarer Nähe ' des Lenkrades zu liegen braucht.

ί Der Wähler 13 wird in seinen drei Positionen gehalten

mittels einer viereckigen Nocke 18, die mit ein pder zwei !

Blattfedern 19, wie in Fig. 13,dargestelIt, in Eingriff j

i steht; er weist einen Teil 20 in Form einer Nocke, gemäß !

Fig. 1, 5, 7 und 9 sowie einen Teil 21, gleichfalls in Form

i einer Nocke gemäß Fig. 1, 6, 8 und 10 auf.

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Die Nocke 20 steuert zwei elastische Zungen 22, 23, die Hocke 21 eine elastische Zunge 24 (Fig. 1); die Zunge 22 weist an ihrem äußeren freien Ende einen Kontakt 25, die Zunge 23 an ihrem äußeren freien Ende einen Kontakt 26 und die Zunge 24 an ihrem äußeren freien Ende einen Kontakt 27 auf.

Am rückseitigen zylindrischen Ende 28 des Wählers 13 ist frei drehbar eine Nockenscheibe 29 mit einem in Fig. 12 näher dargestellten Schaltrad 30 sowie zwei um 45 gegeneinander versetzten viereckigen Nocken 31, 32, wie in Fig. 11 dargestellt, angeordnet. Die viereckige Nocke 31 betätig|t eine elastische Zunge 33, die viereckige Nocke 32 eine elastische Zunge 34; die Zunge 33 trägt an ihrem äußeren freien Ende einen Kontakt 35, die Zunge 34 an ihrem äußeren freien Ende einen Kontakt 36.

Jedem der beweglichen Kontakte 25, 26, 27, 36 und 35 sind entsprechende, auf der Platte 10 angeordnete feste Kontakte 25-1, 26-1, 27-1, 36-1 und 35-1 zugeordnet, die an ihrem Ende, wie aus Fig. 4 ersichtlich, an der Rückseite der Platte 10 angenietet sind.

Die Platte 10 weist an ihrem oberen Rand eine Verlängerung 37 auf, die als Verbinder dient und an ihrer Unterseite fünjf

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feste Zungen 38, 39, 40, 41 und 42 trägt, die mit den elastischen Zungen dee beweglichen Teiles eines nicht dargestellten, mit dem Leitungsnetz des Fahrzeuges verbundenen Anschlusses in Kontakt treten. Die Zunge 42 ist mit der Fahrzeugbatterie, die Zunge 41 je nach dem entsprechenden Lichtruf mit dem Fern- oder Abblendlicht, die Zunge 40 mit den Begrenzungsleuchten, die Zunge 39 mit dem Fernlicht und die Zunge 38 mit den Begrenzungsleuchten verbunden. Die Zunge 39 ist ferner mit dem Kontakt 35-1 verbunden. Die Kontakte 36-1 und 27-1 sind durch eine unabhängige Verbindung 43 aneinander angeschlossen. Die Zunge 39 ist mit dem Kontakt 44 des festen äußeren Endes der elastischen Zunge 24 verbunden, während die Zunge 40 mit dem Kontakt 45 des gemeinsamen festen Endes der elastischen Zungen 22 und 23 verbunden ist. Die Zunge 41 weist einen in Fig. 14 dargestellten festen Kontakt 46 auf. Diesem festen Kontakt 46 ist ein beweglicher Kontakt 47 zugerodnet, der sich am oberen Ende einer mit einer Blattfeder 49 versehenen elastischen Zunge 48 befindet, wobei der feste Endpunkt ;i der beiden Teile 48 und 49 an den festen Kontakt 25-1 angeschlossen ist. Der Kontakt 25-1 ist gleichfalls mit der Zunge 42 des Anschlusses 37 verbunden. Der Kontakt 26-1 schließlich ist mit dem Kontakt 50 des gemeinsamen festen Endpunktes der elastischen Zungen 33 und 34 verbunden.

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Die elastischen Zungen 22, 23, 24, 34 und 33 werden durch die Federn 51, die an ausder Platte 10 hervortretenden Vorsprüngen 10 geführt werden, in Richtung auf die Nocken 20,21 sowie auf die viereckigen Nocken 32 und 31 beaufschlagt (vgl. Fig. 3). Zwei auf die Platte 10 aufgesetzte Deckel 53 und 54 verschließen die Lager 11 und 12 unter Umfassung des Wählers 13· (Fig. 3) .

Unterhalb des Schaltrades 30 (Fig. 12) befindet sich ein über einen Steg 56 geführter, aus der Platte 10 hervorspringender Schieber 55 mit einer Nase 57, die mit den Zähnen des Schaltrades 30 unter Wirkung einer Blattfeder 58 in Eingriff steht. Der Schieber 55 ist in einer Ausnehmung 59 mit einem Kurbelzapfen 60 gelenkig verbunden (Fig. 1,2,12), der an dem gekrümmten Ende 61 eines Arms 62 angeordnet ist; der Arm steht mit einem Hebel 6 3 in Verbindung, dessen äußeres Ende sich in unmittelbarer Nähe des Lenkrades des Fahrzeuges befindet. Die Arbeitsweise des Hebels 63 muß unverzögert erfolgen für den FaJ.1, daß bei einem entgegenkommenden Fahrzeug der Beleuchtungswechsel vorgenommen werden soll, was im nachfolgenden näher beschrieben wird.

Der Hebel 63 ist um eine aus der Platte 10 vorstehende Welle 64 in der Plattenebene schwenkbar gelagert, wobei die

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Schwenkbewegung aufgrund einer Feder 65 wiederholbar ist und in der einen Richtung durch einen aus der Platte 10 hervortretenden Anschlag 66, in der anderen Richtung durch die in gegenseitige Anlage geratenden Nocken 76, 77, die o.er Führung der Feder 65 dienen, begrenzt wird (Fig. 12). Der Hebel 63 kann sich ebenfalls in der Richtung 67, d.h. quer zur Platte, bewegen, und zwar zufolge der Form der die Achse 64 aufnehmenden Durchbohrung 68,

Die Bewegung 67 erfolgt um einen Schwenkpunkt 69 bei Zusammenpressen einer Rückholfeder 70, die durch eine am Ende der Achse 64 angeordnete Scheibe 71 begrenzt wird. Durch die Bewegung 67 wird ein Zapfen 72, der an dem Arm 62 aufgenommen ist und mit der flexiblen Zunge 48 in Kontakt steht, angehoben (Fig. 2 und 14). Sobald die Bewegung des Hebels 63 in der Richtung 67 unterbrochen wird, kehrt der Hebel 63 unter Wirkung der Feder 70 in seine in Fig. 2 dargestellte Ausgangsstellung zurück, so daß der Hebel mit seinem Fußpunkt auf der Oberseite der Platte bei 78 aufliegt

Die Funktionsweise der Vorrichtung in ihrer Gesamtheit ist wie folgt:

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Sobald der Wähler 13 in die "Tag"-Stellung gebracht wird, nehmen die Nocken 20, 21 die in den Fig. 5 und 6 dargestellten Stellungen ein. Die Kontakte 25/25-1, 26/26-1, 27/27-1 sind geöffnet. Die Batterie des Fahrzeugs ist mit der Zunge 42 und damit mit dem Kontakt 25-1 verbunden. Die Stromzufuhr wird folglich am Eingang des Stromwenders unterbrochen, so daß die gesamte Auto-Beleuchtung ausgeschaltet wird.

Wird der Wähler 13 in die Stellung "Nacht-Stadt" versetzt, nehmen die Nocken 20,21 die in den Fig. 7 und 8 gezeigten Stellungen ein. Die Kontakte 25/25-1, 26/26-1 sind geschlossen, während die Kontakte 27/27-1 geöffnet bleiben. Die nunmehr erfolgenden Umschaltungen können anhand der Fig. 1 und 4 verfolgt werden. Der den Kontakt 25-1 erreicher de Batteriestrom speist den Kontakt 25, die elastische Zunge 22, den festen Kontakt 45 sowie die mit den Begrenzungsleuchten des Fahrzeuges verbundene Zunge 40, worauf diese aufleuchten. Gleichzeitig wird die elastische Zunge 23, ihr Kontakt 26, der Kontakt 26-1, der Kontakt 50 und die beiden elastischen Zungen 33, 34 gespeist. Befindet sich der Wähler 13 in der in F ig. 1 und 11 gezeigten Stellung, so senkt sich die elastische Zunge 33 unter

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Druckwirkung, so daß die Kontakte 35, 35/1 geschlossen werden, während auf die elastische Zunge 34 eine Zugwirkung ausgeübt wird, so daß sich die Kontakte 36 und 36-1 öffnen. Der Kontakt 35-1 wird daher in gleicher Weise wie die mit dem Abblendlicht verbundene Zunge 38 gespeist, wodurch diese Beleuchtung eingeschaltet ;iwird.

Wird der Hebel 63 in d«r Richtung 73 bewegt, verlagert eich der Schieber 55 in Richtung 74 (Fig. 12) und die Nase 57 treibt das Schaltrad 30 in Richtung 75 an, so daß dieses eine Umdrehung von 45° vollzieht, die dadurch b egrenzt wird, daß die viereckige Nocke 31 mit ihrer gradlinigen Seite in Anlage mit der sich aufrichtenden elastischen Zunge 33 tritt. Die Kontakte 35/35-1 öffnen sich, so daß die Begrenzungsleuchten erlöschen. Die elastische Zunge 34 senkt sich, die Kontakte 36/36-1 schließen sich. Der Kontakt 27-1 wird zwar gespeist, jedoch ohne Wirkung_fda die Kontakte 27/27-1 geöffnet bleiben. Jetzt brennt lediglich das Abblendlicht.

Bei darauffolgender weiterer Betätigung des Hebels 63, die, da der Hebel unter Wirkung der Feder 65 nach Beendigung eines Arbeitsablaufes stets in die Ausgangsstellung zurückkehrt, gleichfalls in der Richtung 73 vorgenommen wird, werden das Schaltrad 30 sowie die viereckigen NOcken 31, 32 jeweils

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um eine Umdrehung von 45° versetzt, so daß in aufeinanderfolgender und alternierender Weise die Kontakte 35/35-1 und darauf die Kontakte 36/36-1 geschlossen werden, woraus sich gleichfalls aufeinanderfolgend und alternativ das Arbeiten der Beleuchtung "Begrenzungsleuchten + Abblendlicht" oder der Beleuchtung "nur Begrenzungsleuchten" ergibt. Durch die Rückkehr des Hebels 63 in seine Ausgangs· stellung unter Wirkung der Feder 65 wird der Schieber in entgegengesetzter Richtung 74 zurückgeführt, worauf die Knagge 57 um einen Zahn des Schaltrades 30 weiterspringt und die Feder 58 derart zusammenpreßt, daß die Ausgangsstellung gemäß Fig. 12 wiederhergestellt wird. Im Verlauf dieser Bewegung bleibt das Schaltrad 30 aufgrund des durch eine der elastischen Zungen 34 oder 33 auf die gradlinige Seite einer der viereckigen Nocken oder 31 ausgeübten Drucks unb ewegt.

Wird der Wähler 13 in die Stellung "Nacht-Straße" versetzt, nehmen die Nocken 20, 21 die in Fg. 9 und 10 dargestellte Lage ein. Die Kontakte 25/25-1, 26/26-1, 27/27-1 sind geschlossen. Der den Kontakt 25-1 erreichende Strom der Fahrzeugbatterie speist den Kontakt 25, die elastische Zunge 22, den festen Kontakt 45 sowie die mit den Begrenzungsleuchten des Fahrzeuges verbundene Zunge 40,

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so daß diese aufleuchten. Gleichfalls werden die elastische Zunge 23 sowie die Kontakte 26, 26-1, 50 und die beiden elastischen Zungen 33, 34 gespeist. Wie bereits oben beschrieben, werden durch aufeinanderfolgende Rückholmanöver des Hebels 63 in Richtung 73 die Kontakte 35/35-1 und 36/36-fl aufeinanderfolgend und alternativ geschlossen. Im Fall des Schließens der Kontakte 35/35-1 wird die mit dem Abblendlicht verbundene Zunge 38 gespeist, so daß diese Lampen aufleuchten. Wenn die Kontakte 36/36-1 geschlossen werden, sind die Kontakte 35/35-1 geöffnet, so daß das Abblendlicht erlischt, der Kontakt 27-1 von der unabhängigen Verbindung 43 gespeist wird, der Kontakt 27 ebenso wie die elastische Zunge 24, der feste Kontakt 44 und die mit dem Scheinwerfer des Fahrzeuges verbundene Zunge 39 gespeist wird, so daß das Fernlicht aufleuchtet. Durch aufeinanderfolgende, wiederholbare Betätigung des Hebels 63 in der Richtung 73 wird folglich das aufeinanderfolgende und alternierende Aufleuchten des Abblendlichtes und der Scheinwerfer erzielt, während die Begrenzungsleuchten ständig eingeschaltet bleiben.

Wird die wiederholbare Betätigung des Hebels 63 in der Richtung 67 vorgenommen, so richtet sich die flexible Zunge 48 auf (vgl. Fig. 2 und 14), die Kontakte 47 und 46 schließen sich und die Zunge 41 wird gespeist; da diese —

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Zunge entweder mit dem Abblendlicht oder dem Fernlicht verbunden ist, können mittels dieser beiden Beleuchtungen optische Signale gegeben werden. Ist diese Zunge mit der Hupe verbunden, sowerden akustische Signale erzeugt.

Wenn während des Tages mittels dieser Lichthupen-Vorrichtung das Abblendlicht eingeschaltet wird, wird der mit dem Abblend licht verbundene Kontakt 35-1 gespeist, so daß, je nach Lage der viereckigen NOcken 31 und 32, der Kontakt 50 und damit der Kontakt 26-1 gleichfalls gespeist werden kann. Wenn nun die Kontakte 26/26-1 geschlossen werden, würde eine Kombinati<jm der Abblend-Lichthupe mit gleichzeitiger Beleuchtung der Begrenzungsleuchten entstehen, die den Straßenvorschriften nicht entspricht. Um diesem Nachteil abzuhelfen, werden in di sem Fall die Kontakte 26/26-1 mittels der Nooke 20 geöffnet.

Die Erfindung erstreckt sich auf jeden Umschalter, der von den beschriebenen lediglich in der Anzahl, Form und Anordnung der vorhandenen Organe abweicht, während die beschriebenen Bewegungsabläufe und das Schaltschema, der gleichen Zielsetzung dienend, beibehalten wird.

Die Erfindung bezieht sich auf jede Anwendung an einem beliebigen Fahrzeug neben denen der Automobilindustrie.

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Claims

- 16 Ansprüche

Umschalter zur Steuerung der der Beleuchtung von Kraft- ■

wagen oder anderen Fahrzeugen dienenden Stromkreise für die Begrenzungsleuchten, das Abblendlicht und das Fernlicht, dadurch gekennzeichnet , daß unmittelbar benachbart zum Fahrzeuglenkrad ein in der Ebene der Platte (12) des Umschalters unter Rückstellung schwenkbarer Hebel (63) angeordnet ist, daß dem Hebel (63) ein bei jeder Schwenkbewegung um einen Schritt fortschaltbares Schaltrad (30) zugeordnet ist, das über ein System •Viereckiger Nocken (31, 32) in Aufeinanderfolge nachts innerhalb der Stadt entweder nur die Begrenzungsleuchten oder die Begrenzungsleuchten und das Abblendlicht und. nachts auf der Straße entweder die Begrenzungsleuchten und das Abblendlicht oder die Begrenzungsleuchten und das Fernlicht einschaltet.

2. Umschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (10) zwei durch Abdeckungen (53, 54) verschließ bare Lager (11, 12) aufweist, in denen ein WWähler (13) um seine Achse um eine halbe durch einen Anschlag (14) und durch auf der Platte (10) angeordneten WOcken (15,16) begrenzten Umdrehung drehbar ist, und daß der Wähler ein«=

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einen Betätigungsknopf tragende Betätigungs- oder I Steuerstange (17) besitzt, die eine Drehung in drei j

ο '

aufeinanderfolgende, jeweils um 90 gegeneinander ver- !

setzte Stellungen gestattet, die durch eine mit einer j

oder zwei Blattfedern (19) zusammenwirkende viereckige · Nocke (18) fixiert sind und dem Fahrbetrieb bei Tag, bei iiachfin der Stadt und bei Nacht auf freier Strecke entsprechen.

Umschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Wähler (13) zwei Nocken (20, 21) trägt, die drei elastische, durch Federn (51) belastete Zungen (22, 23, 24) steuern, die an ihren Enden Kontakte (25,26 27) tragen, und daß am hinteren zylindrischen Ende (28) des Wählers (13) frei drehbar eine Nockenscheibe (29) mit einem Schaltrad (30) und zwei gegeneinander um versetzte, viereckige Nocken (31, 32) gelagert sind, wobei die Nocken (31, 32) zwei elastische, durch Federn

(51) in Richtung auf die Nocken (31, 32) belastete Zungen (33, 34) steuern, die an ihren freien Enden Kontakte (35, 36) tragen, denen feste, auf der Platte

(10) des Umschalters angeordnete Kontakte (25-1 bis 27-1, 35-1, 36-1) zugeordnet sind.

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4. Umschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Platte (10) eine Verlängerung (37) aufweist,
die an ihrer Innenseite fünf feste Zungen (38 bis 42)
trägt, die über elastische Zungen mit dem elektrischen ' Netz des Fahrzeuges verbunden sind.

5. Umschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, !

daß dem Schaltrad (30) ein Schieber (55) zugeordnet ist,

der über einen aus der Platte (10) vorstehenden Steg (56)

i geführt ist und eine Nase (57) besitzt, die mit den [

Zähnen des Schaltrades (30) unter Wirkung einer Blattfeder ι (58) in Eingriff steht, und daß der Schieber (55) in einerj

; Ausnehmung (59) gelenkig mit einem Kurbelzapfen (60) ver- .

bunden ist, der an dem äußeren gebogenen Ende (61) eines

Armes (62) des Hebels (63) angeordnet ist.

6. Umscha-lter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, ^: daß der Hebel (63) in der Ebene der Platte (10) um eine , aus dieser vorstehende Achse (64) schwenkbar gelagert ist,!

und daß die Schwenkbewegung (73) unter Wirkung einer Feder ( 65) rückstellbar ist und in einer Richtung durch einen

j aus der Platte vorstehenden Anschlag (66) und in anderer j Richtung durch zwei die Feder (6 5) führende und in Anlage
tretende Nocken )76, 77) begrenzt ist.

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7. Umschä-ter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (63) aufgrund der Form der die Schwenkachse (64) aufnehmenden Bohrung (68) quer zu der Platte (10) um einen Schwenkpunkt (69) unter Komprimierung einer durch eine am Ende der Schwenkachse (64) angeordnet

te Scheibe (71) abgestützten Rückholfeder (70) bewegbar j

ι ist, und daß bei Durchführung dieser Bewegung ein an dem Arm (62) des Hebels (6 3) aufgenommener Zapfen (72) angehoben wird, der mit einer die Steuerung der Lichthupensignale bewirkenden elastischen Zunge (4 8) in Kontakt steht, wobei ein Anschlag die Rückkehr des Hebels (63)

in seine Ausgangsstellung am Ende dieser Bewegung begrenzt,

8. Umschalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, ! daß bei Einstellung des Wählers (13) auf die "Tag"-Posi- ^l tion die Batterie durch öffnung zweier durch die erste Nocke des Wählers gesteuerter Kontakte ausgeschaltet ! wird, wobei die gesamte Fahrzeugbeleuchtung erlischt, I daß bei Stellung des Wählers (13) auf die "Nacht"-Stadt"-f

I Position ein erster Kontakt geschlossen wi d und ständig \ die Begrenzungsleuchten speist, während ein zweiter Kontakt, der die beiden mit den viereckigen Nocken des Schaltrades zusammenwirkenden elastischen Zungen speist, geschlossen wird, wobei die durch aufeinanderfolgende

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Betätigung des Hebels (6 3) erzeugten Drehbewegungen des Schaltrades (30) um jeweils 45° die Kontakte dieser Zungen abwechselnd öffnen und schließen, so daß das Abblendlicht aufleuchtet oder erlischt bei gleichzeitigei Trennung des das Fernlicht speisenden Stromes durch die zweite Hocke des Wählers (13), und daß bei Stellung des Wählers auf die "Nacht-Straße"-Position die Begrenzungsleuchten ständig gespeist sind, während durch Betätigung des Hebels (63) aufeinanderfolgend mittels des Schiebers (55) und des Schaltrades (30) die Kontakte der einen oder der anderen elastischen Zunge, die mit den viereckigen Nocken (31, 32) des Schaltrades (30) zusammenwirken, geöffnet werden, so daß abwechselnd das Abblendlicht und das Fernlicht eingeschaltet wird.

9. Umschalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein unerwünschtes Aufleuchten der Begrenzungsleuchter bei Betätigung der Lichthupe am Tage unterbunden ist durch das öffnen der durch die beiden Nocken des Wählers gesteuerten Kontakte, sobald sich der Wähler in der "Tag"-stellung befindet.

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