DE251321C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Abortspüleinrichtung. Bekannt sind Einrichtungen, bei denen das Zapf- oder Spülventil von einem an die Leitung angeschlossenen, z. B. standrohrförmigen Behälter gespeist wird und letzterer oben ein Belüftungsventil, ζ. Β. ein solches mit Schwimmer, trägt; es ist ferner bekannt, das Einfrieren von Wasserleitungen und Spülvorrichtungen dadurch zu verhindern, daß ein

ίο ständiger schwacher Wasserdurchfluß aufrechterhalten wird. Von diesen bekannten Einrichtungen unterscheidet sich vorliegende Erfindung dadurch, daß ein Standrohr oben unter einem Luftventil und unten über einem Selbstschlußventil je eine unmittelbare offene Verbindung mit der durchgehenden Leitung hat.

Der Erfindungsgegenstand ist auf der Zeichnung in den Fig. 1 und 2 dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 den Zusammenbau, Fig. 2 das Ventil.

Mit der Wasserleitung α ist das Spülrohr c durch die Zuleitungen b verbunden, die durch die kleinen Hähne J₁ geregelt werden. Spülrohr c erhält einen Ventilkopf d mit Verschlußplatte e, Schwimmer g und Ventil f; verbunden ist das Spülrohr c mit dem Becken i durch das Ausströmventil h und die Gummimuffe k.

Der Vorgang ist folgender: Nach Benutzung öffnet man ζ. B. durch einen Hebeldruck das Ventil h, so daß das Wasser aus dem Spülrohr ausströmt. Hierbei senkt sich der Schwimmer g, und wegen der bei Ventil f eintretenden Luft kann das Wasser ungehindert aus Rohr c ausströmen. Sobald man den Hebel am Ventil h losläßt, schließt es sich, so daß man nicht nötig hat, das gesamte Wasser aus dem Spülrohr ausströmen zu lassen. Bei geschlossenem Ventil h füllt sich wieder das Spülrohr c aus den Zuleitungen b, der Schwimmer wird angehoben, verschließt durch Ventil f den Luftzutritt, und das Wasser ist in steter Verbindung mit der Wasserleitung. Infolge des Wärmeunterschiedes des Wassers in der Leitung und im Standrohr findet eine ständige Wasserbewegung durch die Verbihdungsrohre b und das Standrohr hindurch statt; dadurch wird die Gefahr des Einfrierens verringert.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Spülvorrichtung, deren an die Leitung angeschlossenes Standrohr ein oberes Belüftungsventil mit Schwimmer trägt, dadurch gekennzeichnet, daß das Standrohr (c) oben unter dem Luftventil (f) und unten über dem Selbstschlußventil (h) je eine unmittelbare, offene Verbindung (b) mit der durchgehenden Leitung (a) hat.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.