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Publication number: DE249991C
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 249991 KLASSE Stf. GRUPPE

KARL ROSSLAU in GELSENKIRCHEN und FRIEDRICH FRIE in HERNE.

Selbsttätige Berieselungsvorrichtung für Bergwerke. Patentiert im Deutschen Reiche vom 8. Februar 1912 ab.

Das beste Mittel zur Vermeidung der Kohlenstaubexplosionen in Bergwerken ist bekanntlich eine ausgiebige und sorgfältig durchgeführte Berieselung, und es sind daher eine ganze Anzahl von Einrichtungen bekannt, die die Berieselung von der Gewissenhaftigkeit und Sorgfalt der Arbeiter unabhängig machen sollen, indem ein mehr oder weniger selbsttätiges Einschalten der Berieselung bewirkt wird. Es

ίο sei hier bloß an die Einschaltung durch die vorüberfahrenden Förderwagen erinnert, wo durch Bewegen von Anschlägen die Berieselungsdüsen ein- und wieder ausgerückt werden. Die Erfindung folgt dem Leitgedanken, eine solche Einrichtung zur selbsttätigen Berieselung der Gruben in einfacher und zuverlässiger Weise dadurch zu schaffen, daß eine in der jeweilig zu berieselnden Strecke verlegte Leitung mit Spritzlöchern durch einen Hahn mit einer Druckwasserzuleitung in Verbindung gesetzt wird, wobei die jeweilige! Umschaltung des Hahnes mit Hilfe eines an einem daran befestigten Hebel wirkenden Wassergefäßes erfolgt, das von der Druckleitung aus allmählieh gefüllt wird. Dieses Gefäß ist durch einen Gegengewichtshebel derart ausgewuchtet, daß es ungefähr erst bei seiner Vollfüllung das Übergewicht, erhält, um unter Überwindung der Reibungswiderstände eine Umschaltung des Hahnes zu bewirken; gelangt dieses Gefäß in seine untere Endlage, so wird an demselben selbsttätig ein Abflußhahn geöffnet, so daß nach Entleerung des Gefäßes nunmehr das Gewicht in der Lage ist, den Hahn in die

Abschlußstellung zurückzubringen. Derartige, durch mit Flüssigkeit gefüllte Kippgefäße betätigte Umschaltvorrichtungen sind an sich bereits bekannt, so z. B. für die Umstellung der Schieber bei Wärmespeicheröfen mit Zugumkehr ; für das vorliegende Anwendungsgebiet ist jedoch diese Einrichtung neu.

Während auch bei den bisher bekannten Schalt vorrichtungen mit Kippgefäßen es immer nur darauf ankam, ein Umschalten in bestimmten Zeiträumen zu bewirken, tritt bei der Anwendung auf den vorliegenden Zweck insofern eine neue Aufgabe hinzu, als die Umschaltungen für den Hingang und Rückgang ungleichmäßig lang werden, indem die Abstände, in denen die Einschaltung der Berieselung'vorgenommen werden soll, beispielsweise mehrere Stunden betragen, während die Zeit der Einschaltung, also der öffnung des Hahnes, auf wenige Minuten beschränkt ist. Würde* man beispielsweise lediglich eine Umschaltvorrichtung der oben angedeuteten Art benutzen, so würde sofort, nachdem die geringe Überschußwassermenge abgeflossen ist, die zur Drehung des Hahnes genügt hat, das Gewicht wiederum die Schaltvorrichtung in ihre Anfangslage zurückziehen. Dies wird hier dadurch vermieden, daß der Schaltvorrichtung für den Rückgang in ihre Anfangslage eine zusätzliche Hubarbeit zugewiesen wird, so daß es erst der vollständigen Entleerung des Gefäßes bedarf, um dem Gegengewicht die Möglichkeit zu geben, den Hebel wieder zurückzudrehen. Auf diese Weise hat man auch die Möglich-

keit erlangt, die so geschaffene Arbeitspause beliebig zu verlängern oder zu verkürzen, indem man den Ablauf des Wassers aus dem Kippgefäß entsprechend drosselt. Da ja hier der ganze oder doch fast der ganze Inhalt des Gefäßes erst abfließen muß, um die Rückführung in die Anfangslage zu gestatten, so spielt die Zeit, in der das Abfließen dieser nicht unbeträchtlichen Menge vor sich geht,

ίο eine ganz wesentliche Rolle.

Diese Ungleichheit im Hingang und Rückgang der Schaltvorrichtung kann nun beispielsweise derart bewirkt werden, daß auf die Drehachse des Schalthebels eine lose Scheibe gesetzt wird, die durch einen bestimmten Reibungsschluß im Raum festgehalten wird. Der den Hahn bewegende Schalthebel arbeitet dabei mit einer Sperrklinke derart mit einem an dieser Bremsscheibe sitzenden Sperrad zusammen, daß er sich beim Abwärtsgang frei über dem Schaltrad bewegt, während beim Rückgang die Sperrklinke eingreift; es muß hierbei also der Bremswiderstand der Scheibe überwunden werden. Auf eine besonders einfache und verläßliche Weise läßt sich aber diese zusätzliche Arbeit für den Rückgang durch ein Laufgewicht, beispielsweise eine Kugel schaffen, die auf dem Hebel derart gelagert ist, daß sie aus ihrer nach dem Drehzapfen des Hebels zu gelegenen Ruhestelle auf das Kippgefäß hinläuft, sowie dieses die Bewegung des Hebels nach unten eingeleitet hat. Das Laufgewicht gelangt damit in seine zweite, in der Nähe des Kippgefäßes gelegene Endlage, wo es mit einem größeren Hebelarm als vorher zur Wirkung gelangt, so daß durch die erforderliche Entleerung des Gefäßes die gewünschte Arbeitspause gegeben ist.

Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel des gekennzeichneten Erfindungsgegenstandes im Aufriß in Fig. 1 in der Ruhelage und in Fig. 2 nach Einschaltung der Berieselung.

Von der Druckwasserleitung α führt eine Rohrschleife b zu der Berieselungsleitung c, einem mit Spritzlöchern versehenen Rohre, das auf die Länge der jeweilig von einer Vorrichtung aus zu bedienenden Strecke verlegt ist. In die Schleife b ist der Hahn d eingeschaltet, der mit Hilfe des Zahnrades e und des Segmentes f mit dem Schalthebel g in Verbindung steht. An dem einen Ende dieses Hebels g ist das Wassergefäß h angebracht, während sich am anderen Ende das Gewicht i befindet; Anschläge k und I begrenzen die Bewegung des Hebels g nach beiden Seiten. Durch ein von der Leitung a abzweigendes Rohr m wird unter Einstellungsmöglichkeit mittels des Hahnes η dem Gefäß h Wasser zugeführt; der Abflußhahn 0 des Gefäßes h wird dabei durch Anschlag des auf seiner Achse sitzenden Hebels p gegen den Anschlag q geschlossen gehalten. Auf dem Hebel g ist weiter eine Laufbahn r für eine Kugel s vorgesehen, derart, daß diese frei zwischen zwei Endlagen hin und her laufen kann. Die Anfangsstellung ist dabei derart, daß die Kugel s sich in ihrem inneren Hubende befindet.

• Der Zufluß des Wassers zu dem Gefäße h kann durch den Hahn η derart geregelt werden, daß eine Füllung des Gefäßes ungefähr in der für die Einschaltung der Berieselung jeweilig vorgesehenen Zeit stattfindet; auf eine vollständige Genauigkeit kommt es hier gar nicht an, jedenfalls läßt sich durch Erproben der Wasserzufluß leicht in dem angegebenen Sinne einstellen. Ist nun auf diese Weise das Gefäß h derart gefüllt, daß es das Drehmoment des Ausgleichsgewichtes i überwinden kann, so zieht es den Hebel g in die Stellung der Fig. 2, wobei nach Überschreitung der Mittellage die Kugel s in der Laufbahn r in ihr anderes Hubende rollt. Mit Anschlag des Hebels p auf die Nase t öffnet sich der Abflußhahn 0 des Gefäßes h, so daß das Wasser hier wieder abfließen kann. Da nun jetzt die Kugel s mit dem größeren Hebelarm zur Wirkung gelangt, so ist ersichtlich, daß eine entsprechende Raummenge aus dem Gefäß h erst zum Abfluß gelangt sein muß, go ehe das Gewicht * in der Lage ist, den Hebel g in die Anfangslage zurückzudrehen; es wird also hier die erforderliche Arbeitspause geschaffen. Es ergibt sich auch weiter, daß durch Regelung der Abflußgeschwindigkeit aus dem Gefäß h mittels eines Drosselhahnes u die Länge dieser Pause selbst genau bestimmt werden kann. Ohne die zusätzliche Arbeitsleistung brauchte ja nur ein ganz geringer, Teil des Wassers abfließen, um die sofortige Umschaltung durch das Gewicht i zu ermöglichen. In der Stellung der Fig. 2 öffnet der Hahn d den Durchgang durch die Rohrschleife b, so daß das Wasser aus α in das Berieselungsrohr c tritt und hier eine ausgiebige, vielleicht etwa mehrere Minuten dauernde Berieselung der Strecke bewirkt.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Selbsttätige Berieselungsvorrichtung für Bergwerke, dadurch gekennzeichnet, daß der Berieselungshahn durch einen doppelarmigen Schalthebel umgestellt wird, dessen einer Arm ein von der Druckwasserleitung her in bestimmten Zeitabschnitten zu füllendes Gefäß und dessen anderer Arm ein Gegengewicht trägt, so daß bei einer bestimmten Füllung das Gefäß den Hebel umlegt, bis durch Anschlag der Abflußhahn des Gefäßes geöffnet wird, wobei für den Rückgang des Hebels in die Anfangsstellung selbsttätig ein zusatz-

licher Widerstand eingeschaltet wird, so daß durch die erforderliche Entleerung des Gefäßes eine bestimmte, der Dauer der Berieselung erforderliche Pause eingeschaltet wird.
2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Hebel eine Führungsbahn für ein Laufgewicht derart aufgebracht ist, daß in der Anfangsstellung sich das Laufgwicht in seiner inneren, dem Hebeldrehpunkt zugekehrten Endstellung befindet, während es beim Herunterziehen des Hebels durch den gefüllten Wasserbehälter sich auf diesen zu in seine äußere Endstellung bewegt, so daß es für den Rückgang der Vorrichtung mit einem größeren Hebelarm zur Wirkung gelangt.
3. Vorrichtung nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß neben dem durch Anschläge gesteuerten Abflußhahn für das Wassergefäß ein Drosselhahn vorgesehen ist, mit dem der Abfluß des Wassers aus dem Gefäß eingestellt werden kann, so daß auf Grund der für den Rückgang zu leistenden zusätzlichen Arbeit eine genaue Einstellung der Berieselungsdauer möglich ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.