DE248730C

DE248730C -

Info

Publication number: DE248730C
Application number: DENDAT248730D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 248730 KLASSE 81 e. GRUPPE

WILHELM WESTERHEIDE in DÜSSELDORF.

Sicherheitsverschluß für Gefäße mit feuergefährlichem Inhalt.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 31. März 1911 ab.

Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsverschluß für Gefäße mit feuergefährlichem Inhalt, bei dem in der Mündung des Sicherheitseinsatzes ein hohles, mit seitlichen Auslaßöffnungen ausgerüstetes Kolbenventil angeordnet ist, das mit seinem Gehäuse mittels Weichlot verlötet ist.

Gemäß der Erfindung ist in dem Hohlraum des Ventilkörpers eine zusammengedrückte, sich gegen ihn und den Sicherheitseinsatz stützende Schraubenfeder angeordnet, die für gewöhnlich durch Lötstreifen ο. dgl. in ihrer Spannung gehalten wird, aber nach erfolgtem Schmelzen des Lotes unter Mitwirkung des Gasdruckes den Ventilkörper nach außen in die Offenstellung drückt. Infolge dieser neuen Anordnung wird der Ventilkörper bei entsprechender Temperatursteigerung unter allen Umständen aus dem Ventilgehäuse herausgedrückt und in dieser Offen stellung gehalten, auch wenn das Gehäuse sich nicht in dem Maße wie der Ventilkörper ausdehnt.

Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform

des Gegenstandes der Erfindung in den Fig. 1 und 2 im Längsschnitt in zwei Stellungen und in der Fig. 3 im Grundriß dargestellt.

Das Ventilgehäuse α ist unten mit dem Sicherheitseinsatz b verschraubt und in die Wandungen des Gefäßes eingeschraubt. In dem Ventilgehäuse α ist das hohle Kolbenventil c verschiebbar, jedoch durch einen Anschlagring d in seinem Hube begrenzt angeordnet. Zwischen einem nach innen vorstehenden Flansche e des Sicherheitseinsatzes b und einem oberen Flansch f des Kolbenventils c ist die zusammengepreßte und durch die angelöteten Streifen g in Spannung gehaltene Schraubenfeder h angeordnet. Von dem Hohlraum des Kolbenventils c führen verschiedene Bohrungen i nach außen, während er nach oben durch den eingeschraubten Füllstöpsel k geschlossen gehalten wird. Am Umfang des Kolbenventils sind noch die zur Aufnahme von leicht flüssigen Lötstreifen dienenden Umfangsrillen I angeordnet. Ist das Ventilgehäuse eingesetzt, so wird durch die in den Rillen / befindlichen Lötstreifen der Ventilkörper c mit seinem Gehäuse α verlötet. Damit beim Ein- und Abschrauben des Füllstöpsels k die Lötstellen nicht aufgerissen werden, ist zwischen dem Ventilkörper c und seinem Gehäuse α noch ein Sicherungsstift m eingesetzt.

Ensteht in dem Lagerraum des Gefäßes eine höhere Temperatur, etwa 50 bis 6o°, so schmelzen die Lötstellen I und g des Ventilkörpers c und der Feder h. Diese bewegt dann den Ventilkörper c aus seinem Gehäuse a heraus, so daß das Faßinnere durch die Kanäle i mit der Außenluft in Verbindung gebracht wird. Die im Gefäßinnern entwickelten Gase können also entweichen, so daß auf diese Weise eine Explosion des Gefäßes verhindert wird. Anstatt dreier die Lötstreifen aufnehmenden Rillen I könnten auch mehr oder nur eine angeordnet sein; die Streifen g könnten auch nur oben mit der Schraubenfeder h verlötet werden und mit an ihren unteren Enden vorgesehenen Umbiegungen die Feder umgreifen,

Claims

Patent-Anspruch :
Sicherheitsverschluß für Gefäße mit feuergefährlichem Inhalt, bei dem in der Mündung des Sicherheitseinsatzes ein hohles, mit seitlichen Auslaßöffnungen ausgerüstetes Kolbenventil angeordnet ist, das mit seinem Gehäuse mittels Weichlot verlötet ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Hohlraum des Ventilkörpers (c) eine zusammengedrückte, sich gegen ihn und gegen den Sicherheitseinsatz (b) stützende Schraubenfeder (h) angeordnet ist, die für gewöhnlich nur durch Lötstreifen o. dgl. in ihrer Spannung gehalten wird, aber nach erfolgtem Schmelzen des Lotes unter Mitwirkung des Gasdruckes den Ventilkörper (c) nach außen in die Offenstellung drückt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen,