DE2446950A1

DE2446950A1 - Spruehvorrichtung

Info

Publication number: DE2446950A1
Application number: DE19742446950
Authority: DE
Inventors: Tetsuya Tada
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1974-02-12
Filing date: 1974-10-02
Publication date: 1975-08-21
Also published as: DE2446950C3; FR2260393A1; FR2260393B1; JPS50111614A; IT1029596B; FR2260392A1; IT1019450B; GB1448615A; DE2447426A1; DE2446950B2; US3927834A; JPS5222448B2; GB1448616A; FR2260392B1

Description

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20.9.1 -El-.

TETSUYA TADA, ONODA-SHI, YAMAGUCHI-KEN, JAPAN SPRÜHVORRICHTUNG

Gegenstand dieser Erfindung ist eine manuell betätigte Sprühvorrichtung zum Versprühen von Flüssigkeiten, die sich für das Versprühen eignen.

¥ird eine derartige Sprühvorrichtung in Betrieb genommen, dann bewegt sich der Kolben, der an einem · Ende mit einer Düse versehen ist, unter der Einwirkung des manuell betätigten Sprühhebels und einer Druckfeder in der zylindrischen Kammer hin und her, was wiederum zur Folge hat, daß· die Flüssigkeit in die Kammer angesaugt und dann aus der Düse herausgesprüht wird. In den Behälter, der die Flüssigkeit aufzunehmen hat, ist eine Lufteintrittsöffnung eingearbeitet, die innerhalb des Behälters ein Aufkommen von negativen Druck oder ein Aufkommen eines Vakuums zu verhindern hat. Bei Nichtgebrauch kann diese Sprühvorrichtung so weggestellt werden, daß sich der Kolben in seiner nach oben gedrückten und ober-r sten Position der Kammer befindet, und zwar unter Einwirkung der Feder, daß weiterhin auch noch die Lufteintrittsöffnung geöffnet ist. Das aber bedeutet, die zum Versprühen gedachte Flüssigkeit befindet sich in einem Zustand, in dem sie leicht verdampfen kann oder aber aus der Sprühvorrichtung herausfließen kann. So wird beispielsweise die Flüssigkeit über die Lufteintrittsöffnung immer verdampft, so daß dann, wenn die Sprühvorrichtung zufällig oder fahrlässig so geschwenkt wird, daß sie deren unterer Teil oben, deren oberer Teil aber unten befindet, die Flüssigkeit zum Herausfließen aus "der Luft ein-

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trittsöffnung veranlaßt wird. Darüber hinaus wird dann, wenn durch irgendeinen Irrtum der Betätigungshebel betätigt.wird, die Flüssigkeit aus dem Düsenloch oder aus der Bohrung der Düse herausgesprüht.

Ziel dieser Erfindung ist somit die Schaffung einer manuell betätigten Sprühvorrichtung, bei der im Falle der NichtVerwendung ein Auslaufen der Flüssigkeit oder gar ein Verdampfen der Flüssigkeit verhindert wird.

Die Sprühvorrichtung dieser Erfindung setzt sich zusammen aus dem Körper der Sprühvorrichtung, zu dem auch ein Behälter gehört, der die zu versprühende Flüs- , sigkeit aufzunehmen hat, und aus einem Sprühkopf mit einer zylindrischen Sprühkammer. In den vorerwähnten Körper der Sprühvorrichtung ist eine Lufteintrittsöffnung eingearbeitet, durch die das Zustandekommen eines negativen Druckes oder eines Vakuums im Behälter verhindert wird. In der vorerwähnten Sprühkammer wird ein Kolben durch die Betätigung eines Hebels hin und her bewegt. Bei Nichtgebrauch der Sprühvorrichtung wird der vorerwähnte Betätigungshebel durch einen Sicherungshebel festgehalten, weiterhin wird bei Nichtgebrauch der Sprühvorrichtung auch noch die Lufteintrittsöffnung verschlossen; Wird bei dieser Konstruktion einer Sprühvorrichtung der Betätigungshebel durch das Sieherungseiement blockiert und gesichert, dann läßt sich der Betätigungshebel nicht mehr bewegen, dann ist gleichzeitig auch die Lufteintrittsöffnung verschlossen, wodurch wiederum ein Verdampfen oder ein Auslaufen der Flüssigkeit durch

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die Lufteintrittsöffnung verhindert wird. Darüber hinaus kommt es auch bei einer zufälligen oder fahrlässigen Berührung des Betätigungshebelszu einem Aussprühen der Flüssigkeit aus der Sprühdüse und deren Bohrung« Diese beiden Funktionen - einmal die Festlegung des Betätigungshebels, zum anderen das Verschließen der Lufteintrittsöffnung - lassen sich ganz einfach dadurch erreichen, daß ein Sicherungselement oder ein Sicherungshebel vorgesehen wird.

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Diese Erfindung wird nachstehend nun anhand des in Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels ( der in Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele) näher erläutert. Die Zeichnung zeigt in:-

Fig. 1 Einen Längsschnitt durch eine manuell betätigte Sprühvorrichtung dieser Erfindung. Für die Sprühvorrichtung ist der Zustand dargestellt, daß sich diese Sprühvorrichtung in Betrieb befindet.

Pig. 2 Einen Längsschnitt ähnlich Fig. 1. Für die Sprühvorrichtung wird der Zustand dargestellt, in dem diese Sprühvorrichtung durch das Sicherungselement gesichert ist.

Fig. 3 Eine verößerte perspektivische Darstellung des Ventilelementes für den unteren Zylinderteil der Sprühvorrichtung.

Die mit Zeichnung dargestellte Sprühvorrichtung dieser Erfindung ist aus einem geeigneten Material oder aus einem geeigneten Werkstoff hergestellt, beispielsweise aus Kunststoff. Zu dieser Sprühvorrichtung gehören ein Sprühvorrichtungskörper 100 mit einem Behäl ter 10, der die zu versprühende Flüssigkeit aufzunehmen hat, und ein Sprühkopf 11, zu dem eine zylindrische Kammer oder ein Zylinder 12 gehört. In dem offenen Teil Ik des vorerwähnten Zylinders ist ein Kolben 13 derart eingesetzt, daß er sich in dieser Kammer Ik gleitend bewegen kann. In diesen Kolben 13 greift ein Betätigungshebel 15 ein, über den der vorerwähnte Kolben 13 betätigt wird.

Der Hals 16 des Sprühkopfes 11 ist fest und gewisser-

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maßen flüssigkextsdicht in einer nachstehend noch zu beschreibenden Weise mit dem Öffnungsteil 17 des Behälters 10 verbunden. Der als Hals l6 ausgebildete Teil des Sprühkopfes 11 weist an seiner unteren Oberfläche die Einkerbungen 18 auf, welche etwas konisch und in die Wandung eingearbeitet sind, und zwar mit einer Anzahl oder mit mehreren Aussparungen 19, die vom unteren Ende des Halsteiles l6 aus nach oben geführt sind. Diese Aussparungen dienen dazu, dem Halsteil in Radialrichtung eine gewisse Flexibilität zu geben. Die Außenwandung des unteren Teiles des zum Sprühkopf 11 gehörenden Halses l6, desgleichen aber auch die Innenwandungen der zu diesem unteren Halsteil gehörenden Aussparungen,sind jeweils mit den ringförmigen Aussparungen oder den Ringnuten 20 und 21 versehen. Ein Klemmring 23, der an seiner Innen- * wandung mit einem ringförmigen Vorsprung 22 versehen ist, ist drehbar auf den Halsteil l6 aufgesetzt, wobei der ringförmige Vorsprung 22 in die ringförmige Aussparung oder in die Ringnut 20 eingreift. In den unteren Teil der Innenwandung des Klemmringes 23 ist

weiterhin auch noch ein Innengewinde 2k derart eingearbeitet, daß sich ein-Schraubelement mit Innengewinde 24 ergibt. Ein passendes und konisches Einsatzstück 25t dessen Außenwandung einen ringförmigen Vorsprung 26 aufweist, desgleichen aber auch konzentrisch angeordnete Vorsprünge 27 an der Untersexte, wird in die Aussparung 18 eingesetzt, die zum Halsteil gehört, wobei der ringförmige Vorsprung 26 in die ringförmige Aussparung oder in die Ringnut 21 ein-

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greift. Was die Außenwandung des Mündungsteiles 17, der zum Behälter 10 gehört, betrifft, so ist diese mit einem Außengewindeteil 28 versehen. Soll nun der Halsteil 16 des Sprühkopfes 11 auf dem Mündungsteil 17 des Behälters 10 befestigt werden, dann wird das Innengewinde 2k des Klemmringes 23 über das Auß'engewinde 28 des zum Behälter 10 gehörenden Mündungsteiles 10 geschraubt, so daß sich eine Schraubverbindung ergibt. Wird nun der Klemmring 23 tief auf die Mündung I7 des Behälters 10 aufgeschraubt, dann wird von dem Vorsprung 22 des Klemmringes 23 der Halsteil l6 des Sprühkopfes 11 zum Mündungsteil 17 des Behälters 10 gedrückt. Das führt dann dazu, daß die konzentrisch angeordneten Vorsprünge 27 derart gebogen werden, daß sie die obere Fläche des Mündungsteiles in einer flüssigkeitsdichten Weise andrücken, während gleichzeitig das Konstruktionselement 25 tiefer und tiefer in die Ausparung 18 gedrückt.wird, damit sich eine bessere flüssigkeitsdichte Abdichtung ergibt.

Vermittels eines Schwenkbolzens 29 ist im oberen Endteil des Sprühkopfes 11 der bereits erwähnte Sprühhebel oder Betätigungshebel 15 drehbar und schwenkbar gelagert. Im mittleren Teil dieses Hebels I5 befindet sich eine Öffnung oder Bohrung 30, während in die Rückwandung halbkreisförmige Aussparungen eingearbeitet sind. In seinem unteren Teil weist der Sprühhebel oder Betätigungshebel eine Bohrung 32 auf, in die das später noch zu beschreibende Verriegelungselement oder Sicherungselement 33 eingesteckt werden kann, desgleichen aber auch einen Vorsprung 3^, der

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in das Verriegelungselement oder Sicherungselement 33 eingreift.

In der Öffnung 30 des Sprühliebels oder Betätigungshebels 15 befindet sich der Kolben 13, wobei die seitlich aus dem Kolben JO hervorstehenden Stifte oder Bolzen 35 in die vorerwähnten halbkreisförmige·Aussparungen 31 eingreifen. Von der Äußenvrandung des Kolbens radial hervorsteht ein ringförmiger Federteller J6. Der Sprühkopf 11 ist ringsum den Zylinder 12 mit einer ringförmigen Federbuchse 37 angeordnet und aufgebaut. Eine in die Federbuchse 37 eingesetzte Druckfeder 38 liegt mit einem Ende am Federt eil er 36 an, μΐη den Kolben 13 nach vorne oder aus dem Zylinder heraus zu drücken. Wird nun der Betätigungshebel 15 in Richtung des Pfeiles A nach innen gezogen, dann wird auch der Kolben * über die Stifte 35 nach innen in den Zylinder bewegt. Wirkt aber keine äußere Kraft mehr auf den Hebel I5 ein, dann wird der Kolben zusammen mit dem Betätigungshebel unter Einwirkung der Feder 38 nach außen aus dem Zylinder herausgeführt. Die nach außen gerichtete Bewegung des Kolbens wird dadurch begrenzt, daß ein Teil 39, der zum Hebel I5 gehört, an ein Teil 4θ des Sprühkopfes 11 anschlägt.

Der Kolben 13 setzt sich zusammen aus dem zylindrischen Kolbenkörper 41,' zu dem der vorerwähnte Federteller 36 gehört, und aus einem sich gleitend bewegenden Konstruktionselement 42, das fest eingesetzt ist in den inneren oder rückwärtigen Endteil eines Loches oder einer Bohrung 43 mit großen Durchmesser, die/das in den Kolbenkörper eingearbeitet ist. Diese Bohrung oder dieses Loch

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«fr mit seinem großen Durchmesser steht in Verbindung mit der Zylindrerkammer 12 über ein Loch oder eine Bohrung 44, das in das gleitende Konstruktionselement eingearbeitet ist, und ist gleichzeitig zur Atmosphäre hin offen über ein Loch oder eine Bohrung 45 mit kleinem Durchmesser und eine Düsenöffnung 46, die in den Kolbenkörper 4l eingearbeitet ist. Innerhalb des Kolbenkörpers angeordnet ist eine Stange 47. Auf diese Stange 47 an dem einen Ende aufgesetzt ist ein als Drallkörper ausgeführter Teil 47a mit einem polygonalen Querschnitt, während auf das andere Ende der vorerwähnten Stange ein als Tellerventil ausgeführter Teil 47b aufgesetzt ist. Der Drallkörper 47a, der an seinem vorderen Endteil eine Radialnut 48 aufweist, ist derart konstruiert und ausgelegt, daß er mit der Innenwandung der Bohrung oder des Loches 45, das den kleinen Durchmesser hat, in der üblichen Weise bündig anliegt, wobei dann, wenn der Sprühhebel oder Betätigungshebel I5 durch Drücken in die mit Pfeil A gekennzeichnete Richtung gedrückt wird, die Sprühflüssigkeit von der Düse aus versprüht wird, und zwar über die Düse 46, das Loch oder die Bohrung 43 mit dem großen Durchmesser sowie das Loch oder die Bohrung 45 mit dem kleinen Burchmesser und über die Aussparungen 48. Aufgrund der Einwirkung einer Druckfeder 49, die zwischen dem Ventil und der Endwandung 43a der Bohrung oder des Loches 43 mit · großen Durchmesser angeordnet ist, verschließt das Tellerventil 47b normalerweise die Durohgangsbohrung 44 des gleitenden Konstruktionselementes. Zum gleitenden Konstruktionselement 42, und zwar an dessen zum

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rückwärtigen oder inneren Endteil, gehört ein flexibler und konischer ausgeführter Randteil 50, der in einer flüssigkeitsdichten Weise sich gleitend entlang der Innenwandung des Zylinders bewegt. In das Zentrum des gleitenden Konstruktionselementes ist eine kreisförmige Aussparung eingearbeitet, deren Durchmesser gegenüber dem Durchmesser der Bohrung kh größer ist und die eine ringf.örmige Fläche 52 entstehen läßt.. Zwischen dem Randteil 50 und der Aussparung 51 befindet sich eine ringförmige Nut 53» durch die der Randteil noch flexibler gemacht wird.

Zum Zylinder 12 hin offen, und zwar durch dessen unteren Teil oder durch dessen Bodenwandung, ist eine Öffnung oder Bohrung 5^, die an dem Endteil einer Zuführungsleitung 55 angeordnet ist. Auf das andere Ende dieser Zuführungsleitung 55 aufgesteckt ist ein Rohr 56 für die Zuführung der zu versprühenden Flüssigkeit aus dem Behälter 10. In den unteren Teil des Zylinders eingesetzt ist ein Ventil 57· Zu diesem Ventil 57 gehören:- ein ringförmiger Befestigungsteil 57a der fest an der unteren Wandung des Zylinders befestigt wird; mehrere extrem flexible Haltearme 57b, die sich von dem vorerwähnten Befestigungsteil aus radial nach innen erstrecken; schließlich auch noch ein kegelstumpf artige Ventilkegel 57c, der in der Mitte des BefestigUngsteiles 57a Von den Haltearmen 57^b gehalten wird, (in diesem Zusammenhang wird auf Fig. 3 verwiesen)« Wenn der Innendruck im Zylinder steigt, dann drückt der Ventilkegel 57c gegen die untere Wandung des Zylinders und schließt dabei die Öffnung oder Bohrung 5^, wohingegen dann, wenn der Druck im Zylinder ab-

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sinkt, dieser Ventilkegel 57c die Bohrung oder die Öffnung ^k öffnet. Darüber hinaus sind die obere Fläche und die untere Fläche des Ventilkegels 57c jeweils im Durchmesser größer, als dies bei der Durchgangsbohrung kk "im gleitenden Konstruktionselement und bei der Öffnung 5^ des Durchganges oder der Zuführungsleitung 55 der Fall ist. Was die Höhe angeht, so ist der Ventilkegel 57c etwas größer als die Tiefe der Aussparung oder Ausnehmung 51» Das aber bedeutet, daß dann, wenn der Ventilkegel 57c über die ringförmige Oberfläche 52 gegen den Boden des Zylinders drückt, dieser Ventilkegel sowohl die Durchgangsbohrung kk als auch die Öffnung ^k verschließt.

In den Halsteil l6 des Körpers 11 der Sprühvorrichtung ist eine Lufteintrittsoffnung 58 eingearbeitet, über die die Aussparung 18 des Hillsteiles derart mit der freien Luft in Verbindung steht, daß ein negativer Druck oder ein Vakuum im Behälter 10 vermieden wird. Das bereits zuvor beschriebene Sicherungselement oder Verriegelungselement 33 ist unterhalb der Lufteintrittsöffnung in integraler Weise am Haslteil l6 der Sprühvorrichtung befestigt, und zwar derart, daß sie um ein Halteelement 33a gedreht oder geschwenkt werden kann. Eine Halterung 59 'teht aus dem Halsteil hervor, und zwar in einer unter dem Halteteil 33^ gelegenen Position.. In das Sicherungselement oder Verriegelungselement 33 eingearbeitet ist eine Aussparung 33b, die in das Halteelement 59 eingreift. Wenn sich die Sprühvorrichtung in Betrieb befindet, dann wird die Sperrvorrichtung 33 in der mit Fig. 1 wiedergegebenen

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Ruheposition dadurch festgehalten, daß das Halteelement 59 in die Ausparung 33t> eingreift, und zwar derart, daß die Betätigung des Sprühhebels nicht beeinträchtigt wird. Vom Verriegelungselement oder Sicherungselement 33 zweigt ein Verschlußteil 33c ab, der das vorerwähnte Lufteintrittsloch zu verschließen hat, ebenfalls vom Sicherungselement oder Verriegelungselement zweigt ein Eingreifteil 33d ab, der in den Vorsprung des Hebels 15 eingrciift, d.h. in den Vorsprung 34 des Hebels 15, um dadurch den Betätigungshebel in der mit Fig. 2 dargestellten Position festzuhalten.

Nachstehend nun soll die Funktion und die Arbeitsweise der Sprühvorrichtung dieser Erfindung beschrieben und erläutert werden:-

Angenommen, der Sprühhebel 15 wird durch Fingerdruck in die in Fig. 1 mit dem Pfeil A gekennzeichnete Richtung bewegt, so daß der Kolben 13 gegen die Kraft der Feder 38 nach innen in den Zylinder 12 bewegt wird. Zu diesem Zeitpunkt veranlaßt der ansteigende Druck im Zylinder, daß das Ventil 57 geschlossen wird, daß. gleichzeitig aber auch das Tellerventil 47b gegen die einwirkende Kraft der Feder 49 geöffnet wird. Damit aber kann die Flüssigkeit fließen durch die Durchgangsbohrung 44, durch das Ventil 47b, durch die Bohrung 43 mit ,dem großen Durchmesser sowie durch die Bohrung 45 mit dem kleinenDurchmesser, bis daß die Flüssigkeit schließlich aus dem Düsenloch 46 versprüht wird, Wird die auf den Hebel I5 einwirkende Kraft weggenommen, dann wird von der Feder 38 der Kolben 13 aus dem Zylinder heruasgedrückt, gleichzeitig aber auch der Hebel

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in die mit dem Pfeil B gekennzeichnete Richtung. Zu diesem Zeitpunkt wird aufgrund der Einwirkung der Feder 49 das Ventil 47b geschlossen, während das Ventil 57 durch den im Zylinder 12 erzeugten negativen Druck oder durch das im Zylinder 12 erzeugte Vakuum geöffnet wird. Das hat zur Folge, daß die im Behälter enthaltene Flüssigkeit in den Zylinder 12 angesaugt wird, und zwar über das Rohr 56, über die Zuführungsleitung 55 sowie über das Ventil 57. Das Hat weiterhin zur Folge, daß durch den Lufteintritt 58 Luft in den Behläter 10 eindringen und in diesem Behälter ein Zustandekommen eines negativen Druckes oder eines Vakuums verhindern kann. Zur Erzielung eines kontinuierlichen Versprühens oder Auswerfens der zum Versprühen bestimmten Flüssigkeit wird dieser Vorgang dann immer wieder wiederholt. Wenn mit der Sprühvorrichtung gearbeitet wird, dann wird das Verriegelungselement oder Sicherungselement 33 vom dem Halteelement 59 in der mit Fig. 1 dargestellten Position festgehalten, damit die Lufteintrittsöffnung 58 geöffnet bleibt.

Nach Beendigung des Sprühvorganges wird der Betätigungshebel 15 zusammen mit dem Kolben in die mit dem Pfeil A gekennzeichnete Richtung bis zur äußersten Grenze bewegt, wobei gleichzeitig auch das.Sicherungselement oder das Verriegelungselement 33 vom Halteelement 59 gelöst und um das Halteteil 33a nach oben geschwenkt wird. Der zum Sicherungselement oder Verriegelungselement 33 gehörende Eingreifteil 33d halt nach dem Passieren der Bohrung 32 im Hebel den Vorsprung Jk fest, urn dadurch den Betätigungshebel und den Kolben in der mit Fig. 2 dargestellten Position festzuhalten und zu sichern. Zu diesen Zeitpunkt drückt die ringförmige

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Flache 52 am inneren Ende des Kolbens das Ventil 57 gegen die untere Zylinderfläche, um den Zylinder 12 von der Zuleitung 55 und von der Durchgangsbohrung 44 abzutrennen. Aus diesem Grunde fließt die Flüssigkeit, die sich im Behälter 10 befindet, auch dann nicht aus der Düsenöffnung 46 heraus, wenn die Sprühvorrichtimg auf den Kopf gestellt und umgekehrt wird. Gleichzeitig wird vom Verschlußteil 33c die Lufteintrittsöffnung 58 verschlossen, so daß eine Verdampfung oder ein Auslaufen der im Behälter 10 enthaltenen Flüssigkeit dann verhindert wird, wenn der Behälter auf den Kopf gestellt,oder die Sprühvorrichumgekehrt wird.

Soll der Sprüher oder die Sprühvorrichtung wieder in Betrieb genommen werden, dann ist dazu nur das Lösen des Sicherungselementes oder Verriegelungselementes 33 vom Betätigungshebel 15 erforderlich.

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TETSUYA TADA, ONODA-SHI, YAMAGUCHI-KEN, JAPAN Patentansprüche:-

/ 1. ■ Sprühvorrichtung . Diese Sprühvorrichtung mit einem Sprühvorrichtungskörper, dem ein Behälter für die zu versprühenden Flüssigkeiten zugeordnet ist, und mit einem Sprühkopf mit einer an einem Ende offenen zylindrischen Kammer. Diese Sprühvorrichtung '

dadurch gekennzeichnet, daß zur Verhinderung der Erzeugung eines negativen Druckes oder Vakuums im Behälter eine Lufteintrittsöffnung in den Körper der Sprühvorrichtung eingearbeitet ist; daß ein Kolben von der vorerwähnten Öffnung aus in den Zylinder eingesetzt ist und sich in diesem Zylinder gleitend bewegen kann; daß dieser Kolben an seinem äußeren Endteil mit einer Düse versehen ist, die die für das Versprühen bestimmte Flüssigkeit auszuwerfen und zu versprühen hat; daß ein Betätigungshebel vorhanden ist, mit dem der vorerwähnte Kolben zum Boden des Zylinders bewegt werden kann; daß schließlich auch noch ein 'Sicherungselement oder Verriegelungselement vorgesehen ist, das den Hebel festzuhalten und gleichzeitig die vorerwähnte Lufteintrittsöffnung zu verschließen hat, wenn mit der Sprühvorrichtung nicht gearbeitet wird·

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2. Sprühvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungselement oder Verriegelungselement drehbar und schwenkbar am Körper der Sprühvorrichtung angebracht ist.
3. Sprühvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zum Körper der Sprühvorrichtung eine Halterung gehört, die das Sicherungselement oder Verriegelungselement dann in der Ruhelage festhält, wenn mit der Sprühvorrichtung gearbeitet wird .
h. Sprühvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zu ihr weiterhin eine Federvorrichtung ge-hört, die den Kolben nach außen aus den Zylinder herausdrückt; daß das Sicherungselement oder Verriegelungselement, dann, wenn es den Betätigungshebel sichert und verriegelt, gegen die Kraft der Federvorrichtung den Kqlben in der innersten Position festhält.
5. Sprühvorrichtung nach Anspruch 1, d'a d u r c h gekennzeichnet, daß weiterhin zu ihr gehören:- ein erster zur Kammer hin offener und durch den Boden der Kammer geführter Zugang, der die zu versprühende Flüssigkeit aus der Behälter heraus bis in die Kammer zu führen hat; eine erste Ventilvorrichtung, die nur den Zufluß der Flüssigkeit aus der ersten Zuleitungsvorrichtung in die Kammer-

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zuläßt; aus einer zweiten Durchlaßvorrichtung im Kolben, über die die vorerwähnte Kammer mit der Düse verbunden ist; schließlich auch noch eine Ventilvorrichtung, die nur das Fließen der zu versprühenden Flüssigkeit aus der Aamrner in die vorerwähnte zweite Durchlaßvorrichtung zuläßt,
6. Sprühvorrichtung nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß sich das vorerwähnte erste Ventil zusammensetzt aus:- einem ringförmigen Befestigungsteil, der an der unteren Fläche oder am unteren Teil der Kammer befestigt ist; aus mehreren flexiblen Haltearmen, die sich radial von dem Befestigungsteil.aus nach innen erstrecken; und aus einem Ventilkegel, der im Zentrum des Befestigungsteiles von den vorerwähnten Haltearmen gehalten wird, wobei dieser Ventilkegel von der Konstruktion her derart ausgelegt ist, daß er sowohl die erste Durchgangsvorrichtung als auch die zweite Durchgangsvorrichtung dann verschließt, wenn der Betätigungshebel mit dem Sicherungselement oder Verriegelungselement gesichert und verriegelt worden ist.

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