DE2443613A1

DE2443613A1 - Spuelvorrichtung fuer urinale

Info

Publication number: DE2443613A1
Application number: DE19742443613
Authority: DE
Inventors: Hans Dieter Teuteberg
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1974-09-12
Filing date: 1974-09-12
Publication date: 1976-03-25

Description

Spulvorrichtung für Urinale Gegenstand der Erfindung ist eine weitere Ausbildung der Spülvorrichtung nach Patentanmeldung P 24 o6 382. 9. Gegenüber der Hauptanmeldung ist der technische Aufwand der Erfindung geringer und damit die Funktionssicherheit über längere Zeit gesehen größer, da zur Auslösung der Spülung, im Gegensatz zur Hauptanmeldung, kein Umschaltkontakt am Membranschalter bzr. kein Hilfsrelais erforderlich ist. Zur Auslösung der Spülung ist lediglich ein Ruhekontakt am Membranschalter erforderlich, wobei die Spülung dadurch ausgelöst wird, daß dieser Kontakt während der Benutzung des Urinales fur eine gewisse Zeit (einige Sekunden) geöffnet und danach wieder geschlossen wird. Die Betätigung des Membranschalters erfolgt auf die gleiche Weise, wie sie in der Hauptanmeldung beschrieben wurde, durch die thermisch bedingte Ausdehnung eines Arbeitsmediums (vorzugsweise Luft), in einem im Ablauf eines Urinales angeordneten Ausdehnungsgefäß (Hohlkörper), welches Uber eine dünne Rohrleitung nit den Membranschalter und einer Ausgleichsöffnung von geringem Durchlass verbunden ist. Desweiteren sind ein Kondensator, ein Widerstand, sowie ein Magnetventil angeordnet. Ein ständig fließender Ruhestrom von geringer Stärke kann in Kauf genommen werden, da der Jährliche Verbrauch nur ca. 3,5 kWh beträgt. Die Möglichkeit einer Ausbreitung der Schaltung durch hinzufügen weiterer elektronischer Bauteile wie z.B. Schalttransistoren ist gegeben und sei freigestellt, dieses bringt Jedoch keine nennenswerten Vorteile.
Zwei Ausführungsbeispiele de- Erfindung sind jan folgenden anhand der Zeichnung beschrieben, in dieser zeigen: Fig. 1 das Schaltbild des elektronischen Steuergerätes einer Spülvorrichtung nach der Erfindung, bei welcher der die Spülung auslösende elektrische Steuerimpuls durch den Ladestrom eines Kondensators gegeben wird, welcher vorher während der Benutzung des Urinales über einen Widerstand entladen wurde, Fig. 2 das Schaltbild des elektronischen Steuergerätes einer Spülvorrichtung nach der Erfindung, bei welcher der die Spülung auslösende elektrische Steuerimpuls durch den Entladestrom eines Kondensators gegeben wird, welcher vorher während der Benutzung des Urinales über einen Widerstand aufgeladen wurde.
In Figur 1 bezeichnet 5 einen Membranschalter herkömmlicher Bauart, welcher mit einer Rohrleitung 3 verbunden und mit einer Ausgleichsöffnung 6 versehen ist. An der Membrane 7 ist ein Schaltkontakt 8 angebracht, welcher mit dem Kontakt 9 einen Ruhekontakt bildet.
Der Kontakt 8 ist mit dem +Pol einer Spannungsquelle verbunden.
Der Kontakt 9 ist mit einem Kondensator 22 verbunden, dem ein Widerstand 23 parallelgeschaltet ist.
Der zweite Anschluß des Kondensators 22 und des Widerstandes 23 führt zu einem Magnetventil 14 herkömmlicher Bauart, welches seinerseits am -Pol der Spannungsquelle liegt.
Die Arbeitsweise der Spülvorrichtung ist folgende: Während der gesamten Zeit, in der das Urinal nicht benutzt wird, ist der Ruhekontakt 8/9 geschlossen, sodaß ständig ein Ruhestrom von ca.
25 mA über das Magnetventil 14 und den Widerstand 23 fließt. Der zur Schaltung des Magnetventiles 14 erforderliche Strom beträgt Jedoch ca. 200 mA, sodaß die Spülung vorerst unterbleibt. Der Kondensator 22 ist aufgeladen, sodaß über ihn (mit Einschränkung) kein Strom fließt.
Während der Benutzung de; Sllnales erfolgt eine Betätigung des Membranschalters 5 auf die bleiche Weise, wle sie e schon in der Hauptanmeldung beschrieben wurde. Der Ruhekontakt 8/9 öffnet sich. Der Ruhestrom über Magnetventil 14 und Widerstand 23 wird unterbrochen und die Ladung des Kondensators 22 kann über den Widerstand 23 abfließen.
Nach Beendigung der Benutzung gleicht sich der im Membranschalter 5 anstehende Uberdruck auf bekannte Weise über die Ausgleichs öffnung 6 aus und der Ruhekontakt 8/9 schließt sich wieder. Der Kondensator 22 lädt sich innerhalb einiger Sekunden auf, wobei der Ladestrom über das Magnetventil 14 fließt. Da die Ladestromstärke groß genug ist, um das Magnetventil 14 zu schalten, erfolgt die Spülung solange, bis ein gewisser Ladezustand des Kondensators 22 erreicht ist und das Magnetventil 14 schließt. Die Dauer der Spülzeit ist folglich in erster Linie von der Kapazität des Kondensators 22 abhängig und kann dementsprechend beeinflußt werden.
In Figur 2 gelten für gleiche Teile gleiche Bezugszeichen wie in Figur 1. Auch hier fließt über das Magnetventil 14, über den Ruhekontakt 8/9 und den Widerstand 23 ein Ruhestrom von ca. 25 mA.
Der Kondensator 22 ist entsprechend dem durch den Widerstand 23 bedingten Spannungsverlust nur geringfugig aufgeladen. Öffnet sich der Ruhekontakt 8/9 des Membranschalters 5 während der Benutzung des Urinales, in schon beschriebener Weise, so lädt sich der Kondensator 22 voll auf. Schließt sich der Ruhekontakt 8/9 des Membranschalters 5 nach Beendigung der Benutzung des Urinales, auf schon beschriebene Weise, so entlädt sich der Kondensator 22 fast gänzlich über das Magnetventil 14, wodurch die Spülung ausgelöst wird.
Auch hier ist die Dauer der Spülzeit in erster Linie von der Kapazität des Kondensators 22 abhängig.
Bei den in Figur 1 und 2 angegebenen Kapazitäts-, Widerstands-und Spannungswerten beträgt die Spülzeit ca. 4 Sekunden, was als ausreichend angesehen werden kann.
Der bei beiden Schaltungen auftretende Ruhestrom entspricht wie schon eingangs erwähnt, einem jahresstromverbrauch von ca. 3,5 kWh, sodaß hierdurch keine nennenswerten Unkosten entstehen.

Claims

Patent ar!srrwlc,he

S Sptilrorrichtung ftlr Urinale, nach Patentanmeldung P 24 06 382. 9. bei der durch die natürliche Wärme des Urins, ein Druckanstieg in einem im Ablauf eines Urinales angeordneten Ausdehnungsgefäß durch einen mit einer Ausgleichsöffnung (6) versehenen Membranschalter (5), in einen elektrischen Schaltvorgang umgewandelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kondensator (22) während der Benutzung entladen und während der Spülung aufgeladen, oder, daß ein Kondensator (22) während der Benutzung aufgeladen und während der Spülung entladen wird.
2. Spülvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der durch den Lade- bzw. Entladestrom eines Kondensators (22) gegebene elektrische Steuerimpuls zur Schaltung eines Magnetventiles (14) dient.
3. Spülvorrichtung nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, daß der durch den Lade- bzw. Entladestrom eines Kondensators gegebene Steuerimpuls auch zur Steuerung eines Schalttransistors oder einer ähnlichen Vorrichtung dienen kann, durch welche ein Magnetventil geschaltet wird.