DE2434159A1

DE2434159A1 - Scheibenwischer

Info

Publication number: DE2434159A1
Application number: DE2434159A
Authority: DE
Inventors: Leo John Wubbe
Original assignee: Anderson Company of Indiana
Current assignee: Anderson Company of Indiana
Priority date: 1973-10-16
Filing date: 1974-07-16
Publication date: 1975-04-17
Also published as: FR2247368A1; BR7408078D0; GB1433988A; CA1004009A; BE815748A; US3866262A; FR2247368B1

Description

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Patentanwälte Dipl.-Ing. F. Weickmann,

Dipl.-Ing. H. Weickmann, Dipl.-Phys. Dr. K.Fincke Dipl.-Ing. F. AAVeιckmann, Dipl.-Chem. B. Huber

8 MÜNCHEN 86, DEN _χ POSTFACH 860 820

MÖHLSTR.ASSE 22, RUFNUMMER 98 39 21/22

THE ANDERSON COMPANY, 1075 Grant Street, Gary, Indiana,

V.St.A.

Scheibenwischer

Die Erfindung betrifft einen Scheibenwischer zum Reinigen einer Windschutzscheibe mit einem druckverteilenden Gestänge, bestehend aus einem Hauptbügel und zwei Jochen, und mit einem langgestreckten Wischelement, das einen elastischen Wischgummi und eine mit letzterem funktionell verbundene flexible Leiste umfaßt·

Bereits 1940 ist erstmals ein Wischerblatt zum Reinigen sowohl ebener als auch gebogener Windschutzscheiben vorgeschlagen.worden. In der US-PS 2 596 063 ist ein druckverteilendes Gestänge beschrieben, das verschieblich an einem Wischblatt gehaltert ist, wobei der Druck von einem Wischerarm über das Gestänge auf mehrere Stellen entlang einer Rückleiste des Wischerblattes verteilt wird, um ein elastisches Wischelement an die zu wischende Fläche anzupassen. Am zweckmäßigsten hat sich in der Praxis als Gestänge eine DreiJochkonstruktion erwiesen, die einen Hauptbügel und zwei daran angelenkte Joche umfaßt, die ihrerseits mit der Rückleiste des Wischerblattes Terachieblich verbunden sind. , .

TJm das Gestänge von dem Wischelement zu trennen und beide wieder zusammensusetzeiij, so daß das · Wischerblatt ersetzt werden kannj sind zahlreiche unterschiedliche Modifikationen vorgeschlagen wordene Ein solcher Vorschlag regt die Verwendung

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von Endklemmen an dem Wischerblatt an, die verhindern sollen, daß sich das Gestänge von dem Wischerblatt löst, die aber zugleich derart entfernt oder manipuliert werden können, daß das Gestänge weggeschoben werden und ein neues Wischerblatt eingesetzt werden kann.

Eine andere bekannte und erfolgreiche Konstruktion zum Auseinandernehmen und Zusammensetzen von Gestänge und Wischerblatt ist in der US-PS 2 897 530 gezeigt, bei der an einem Joch eine Feder und eine Betätigungsanordnung vorgesehen sind, um das Ende des Hauptbügels an dem Joch einrasten zu lassen und zu entriegeln. Diese Verriegelungsanordnung gemäß US-PS 2 897 ist zwar praktisch und weit verbreitet, die notwendigen funktioneilen Elemente für die Verriegelung mit dem Gestänge bringen jedoch Extrakosten für den Scheibenwischer mit sich.

Es ist versucht worden, die zusätzlichen Kosten für die Verriegelungsanordnung mit dem Wischerblatt zu reduzieren, indem die Verriegelung weggelassen wurde. Eine solche Konstruktion ist in der US-PS 3 414 931 beschrieben. Gemäß dieser PS sind die Enden der Joche in der Breite vom Zentrum nach außen schräg zulaufend ausgebildet und die Klauen an den Enden des Hauptbügels haben solche Abmessungen, daß sie an der reduzierten Breite der Joche vorbeigleiten und, wenn sie zur Mitte des Joches geführt werden, unter den breiteren Mittelteil dea Joches greifen und sich gegen ein Widerlager am Joch legen. Um zu verhindern, daß die Joche vom Wischerblatt abrutschen, sind die Enden der Joche nach, unten gebogen, um mit den Enden des Wischerblattes in Eingriff zu kommen. Alternativ können" die Anschläge der Joche auch in ihrer Sichtung umgekehrt sein und die Rückleiste des Wischerblattes hat nach oben gebogene En- aen_s um su verhindern, daß die Joche vom Wischerblatt,abgleiten.

Die Konstruktion der IJS-PS 3 4-14 931 hat viele Mangels So müssen die Enden, der Josiie nach unten gebogen werden oder

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der flexible Teil muß nach oben gebogen werden, um die Trennung des Gestänges vom Wischerblatt zu verhindern. Da außerdem keine Kräfte den Hauptbügel mit den Jochen zusammenhalten, lösen sich diese Teile beim Versand, bei der Lagerung und beim Einbau an einem Fahrzeug leicht voneinander.

Die Erfindung hat die Aufgabe, diese Mangel früherer Yersuche zu beseitigen und eine einfache, schnelle, preisgünstige und dabei betriebssichere Konstruktion zum Verbinden und Lösen des Gestänges eines Scheibenwischers mit bzw. von dem Wischerblatt zu schaffen.

Hierzu sieht die Erfindung ein vorgespanntes, elastisches Wisehelement, auch Wischgummi genannt, vor, das an einem verbreiterten Kopfteil zwei voneinander beabstandete Anschläge hat» Die inneren Klauen der Joche legen sich gegen diese Anschläge, wenn die Klauen der Joche mit den Seitenrändern einer Hückleiste des Wischelementes im Eingriff sind. Die Endteile des Hauptbügels laufen durch verschmälerte äußere Einlaßteile der Joche nach unten und werden durch die nach außen gerichteten Kräfte der Anschläge am Wisehelement gegen die inneren Klauen der Joche nach innen gedrückt. Die Klauen an den Endteilen des Hauptbügels legen sich gegen darunter vorspringende Teile der Joche und gestatten den Jochen, relativ zum Hauptfoügel zu schwenken, während das Wischerblatt über die unterschiedlich gekrümmten Teile einer Windschutzscheibe gleitet«

Infolge der Auswärtskräfte der Anschläge an dem Wischelement, die die Anlageflächen an den Jochen gegen die Klauen des Hauptbügele drücken» wird das Wischerblatt zwangsläufig mit dem Wischelement zusammengehalten, so daß das Gestänge während der Handhabung, äes Versandes oder des Zusammenfügens mit dem Wischerarm eines Fahrzeugs sich nicht unbeabsichtigt vom Wischelement lösen kann» Trotz der zwangsläufigen Kräfte, die das Wischerblatt zusammenhalten, ist es verhältnismäßig einfach, den Hauptbügel von einem Joch zu Ibsen, indem man

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die Joche naoh innen drückt, bis die Klauen des Hauptbügels mit dem verschmälerten Teil des Joches fluchten, worauf beim Verschieben der Klauen quer zu dem Joch sich diese beiden Teile trennen und das Gestänge vom Wischerblatt abgenommen werden kann.

In einer abgewandelten Ausführungsform der Erfindung werden nach der Seite stehende Nasen in dem mittleren Teil der Joche in Klauen aufgenommen, die an den nach innen gekehrten Flächen der Endteile dee Hauptbügels ausgebildet sind, wobei die inneren Ränder der Klauen sich gegen Anschläge an den Jochen legen. Die Nasen und Klauen machen es möglich, daß Hauptbügel und Joche relativ zueinander schwenken und zugleich lassen sich die Joche durch eine Verschiebung des Hauptbügels relativ zu den Jochen nach außen entlang der verlängerten Achse der Joche in der Richtung weg vom Anschlag an dem Joch lösen, wenn das Gestänge vom Wischerblatt abgenommen werden soll.

Weitere Einzelheiten in Konstruktion und Punktion ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der beigefügten Zeichnungen, in denen die entsprechenden Teile durchgehend mit den gleichen Bezugsziffern bezeichnet sind. Es zeigen:

Fig.1 eine Draufsicht auf ein Wischerblatt in Parkstellung am unteren Rand einer Windschutzscheibe?

Fig.1A eine Seitenansicht eines Gestänges mit Hauptbügel und zwei Jochen und eines daran angefügten Wischelementes;

Fig.2 eine vergrößerte Teilaufsicht auf einen Endteil des in Pig.1 gezeigten Wischerblattes;

Pig.3 eine Seitenansicht des in Pig.2 gezeigten Teils des Wischerblattes, in der der Endteil des Hauptbügels vereint mit dem Joch dargestellt ist;

3?ig.4 eine Seitenansicht eines Teils des in Fig. 3 dargestellten Ausschnittes, wobei der Verbindungsteil des Hauptbügels von dem Joch gelöst ist;

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Pig·5 eine Schnittansicht nach der Linie 5-5 der Fig.3; Pig.6 eine SchnittanBicht nach der Linie 6-6 der Fig.3;

Pig.7 eine Teilseitenansicht einer abgewandelten Form der Verbindung zwischen dem Endteil des Hauptbügeis und dem mittleren Teil eines Joches;

Pig.8 eine Schnittansicht nach der Linie 8-8 der Fig.7;

Fig.9 eine Draufsicht des mittleren Teils des Joches aus Fig.7;

Fig.10 eine Teilansicht von unten auf den Endteil des Hauptbügeljj von Fig.7;

Fig.11 eine' Seitenansicht eines Wischerblattes mit den Merkmalen der Ausfiihrungsform gemäß Fig.7-9j

Pig.12 eine Schnittansicht nach der Linie 12-12 der Fig.11 und Fig.13 eine Schnittansicht nach der Linie 13-13 der Fig.11.

In den Fig.1-6 ist ein Wischerblatt 10 für einen Scheibenwischer dargestellt, das ein Wischelement 12 und ein gelenkiges, druckverteilendes Gestänge 14 umfaßt, das von einem Wischerarm 16 unter Druck gesetzt wird₀ Der vom Wischerarm 16 ausgeübte Druck wird durch die Elemente des Gestänges auf das Wischelement 12 übertragen, so daß sich ein elastischer Wischgummi 20 des Wischelementes 12 an die Oberfläche der Windschutzscheibe anpaßt und während der Bewegung des Wischerarmes 16 und des Wischerblattes 10 über die Windschutzscheibe der gewünschte Bereich der Windschutzscheibe gewjfeoht wird.

Das Wischelement 12 "bestellt aus dem elastischen Wischgummi und einer flexiblen Biegeleiste 22_β Der WieeJigummi 20 hat eine Wischkante 24 und einen verbreiterten Kopfteil 26j die

über ein Gelenk 28 miteinander verbunden sindL Der Kopfteil 26 hat zwei zueinander passenä© Nuten 27 ₉ die von seinen beiden Seiten, nach ionen-ausgeformt siado Weiter sind &xl dem Kopfteil 26 ü®& Wischgummis 20 swei nach ®fe©n und der Seite vorstehende Anschläge 30 ausgebildet₉ die in Aehsriehtusig von

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den entsprechenden Enden des Wischgummis nach innen beabstandet sind. Die Biegeleiste 22 ist ein längliches, ebenes Teil aus einem geeigneten Metall oder Kunststoff, das in senkrechter Richtung zu seiner ebenen Erstreckung flexibel,in einer dazu senkrechten Ebene jedoch verhältnismäßig unbiegsam ist. Die Bi.egeleiste 22 hat in der Mitte einen durchgehenden schmalen Schlitz 32, der sich über etwas weniger als die volle Länge der leiste erstreckt, so daß zwei in seitlicher Richtung beabstandete Seitenschienen 34 entstehen, die an beiden Enden durch Endstücke 36 miteinander verbunden sind.

Die Seitenschienen 34 der Biegeleiste 22 sind in den Nuten 27 des Kopfteils 26 des Wisehgummis 20 eingeführt. Wie in der US-PS 3 643-286 gezeigt und beschrieben, ist der Wischgummi 20 unter Vorspannung gesetzt, indem neben jedem Ende der Seitenschienen 34 in den Seiten des Schlitzes 32 zwei entgegengesetzt angeordnete Einsenkungen 40 ausgeformt sind. Am Boden der Hüten 27 im Wischgummi 20 sind nächst dessen Enden gegensinnig angeordnete Vorsprünge 41 vorgesehen, die in die Einsenkungen 40 greifen.

Die Biegeleiste 22 wird mit öem Wischgummi 20 unter Längszug vereinigt und der Wischgummi wird unter Längsspannung gehalten. Dies wird dadurch erreicht, daß die beiden. Einsenkungen 40 etwas weiter voneinander beabstandet sind als die beiden Vorsprünge 41 an dem Wischgummi. Das Wischelement 12 wird in der Weise zusammengesetzt, daß die Seitensehienen 34 der Biegeleiste 22 in die Hut en. 27 eingeführt werden und auf den Wischgummi 20 ein Zug in Längsrichtung ausgeübt wird, so daß die linsenkuagea 40 und die Vorsprünge 41 iß Eingriff kommen«, Danach bilden die Einsenkmgea 40 und die Vorsprünge 41 eine Verblockung, die nen WiseligmHiI 20 und ii@ Biegelsiste 22 aueämmeniiält, so daB der IfisshgUMai 20 und somit auch, die Wisch« kanta 24 unter IDäsigsspaimmag M©i1b©2i_e

Bse äraekverteilfBEd© fyestlsg® 14 «Mimit ©inen HauptMtgel 44 ₉ aa seinen Eßden 46 mit druckve?t©llencien Jochen 48 • ·

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den ist. Die Joche 48 tragen an ihrem inneren und äußeren Ende nach innen stehende Klauen 50 bzw. 52, die derart konstruiert sind, daß sie die freiliegenden Enden der Biegeleiste 22 an beabstandeten Stellen im Gleitsitz erfassen. Die inneren Klauen 50 jedes Joches kommen neben einem Anschlag 30 zu liegen, die äußeren Klauen 52 erfassen gleitend die Endteile der Biegeleiste 22. Die inneren Klauen 50 haben, wie aus den •Fig.3 und 5 ersichtlichs einen TeIl₉ der in seiner Form an diejenige der Seitensohienen 34 engepaßt ist, wodurch die relative Beweglichkeit zwischen diesen beiden Teilen in Querrichtung zu üev flachen Erstreckung der Biegeleiste eingeschränkt ist und die Stoßfläche des Klauenendes des Joches mit dem Anschlag 30 am Wischgummi 20 genauer gefluchtet iet₀

Jedes Joch 48 hat einen Mittelteil 54, an dem ein Ende des Hauptbügels 44 derart abnehmbar angefügt ist, daß sich öer Hauptbügel 44 relativ zu dem Joch 48 gelenkig bewegen kann. Die beiden JZnüen des Hauptbügels 44 sind in. ihrem Querschnitt ungefähr an die Querschnittsform des darunterliegenden Joches angepaßt und tragen nach innen stehend© Klauen 56. An üen beißen Seiten des Endteils des Hauptbügels sind zwei Buckel 58 geformt, die Anlagestellen für den Kontakt mit dem darüberliegenden Teil des Joches bilden, um di© Form des Kontaktes zwischen Hauptbügel und Joch zu verbessern, wie dies in der BS-PS 3 629 898 besehrieben ist.

lie innere Handfläche am Ende des Hauptbügeis 44 trägt einen leichten Grat 60, der in die Öffnung des Hauptbügels 44 hineinragt» Der Grat 60 steht in eine Vertiefung 62 vor, <äie in der darunterliegenden Oberfläche der Joche 48 ausgebildet 1stB und verhindert eo₈ daß das Ende des Hauptbügeis ,dem in die Quere kommt_a «fahrend sich die beiden Teil© relativ einander bewegen« Dies ist genauer in der US-Patentanmeldmog Serial Kr, 257 096 ( .) beschrieben.

Der Mittelteil 54 jedee Jochea 48 kann zu den Jochenden aen-

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triseh angeordnet sein oder auch außermittig. Yfenn der Mittelteil außermittig zu den Jochenden liegt, ist das Joch unsymmetrisch und vermittelt eine etwas unterschiedliche Druckverteilung zu seinen Enden. Ob der Mittelteil des Joches mittig oder außermittig angeordnet ist, ist nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung, für die beide Möglichkeiten in Betracht kommen.

Der Mittelteil 54 Jedes Joches 48 hat in seinen beiden Seiten ein zusammenpassendes Paar von Einschnitten 64» so daß zwischen der Oberseite und der Unterseite des Joches ein verschmälerter ijugang gebildet ist. Einwärts von den Einschnitten 64 hat der Mittelteil 54 des Joches 48 überhängende Ränder 66, die in vorstehenden Teilen 68 endigen, so daß Anlageflächen 70 gebildet sind.

Wenn die Klauen 50, 52 der beiden Joche 48 in die Enden der Biegeleiste 22 so eingefädelt sind, daß sich die inneren Klauen beider Joche gegen die Anschläge JO legen, wird der Hauptbügel 44 mit den Jochen 48 vereinigt, indem zuerst die Klauen 56 an. einem Ende des Hauptbügels mit den Einschnitten 64 im Mittelteil 54 des einen Joches gefluchtet werden und man diese Klauen durch die Einschnitte 64 gleiten läßt und sie unter die überhängenden Ränder 66 schiebt, so daß sie mit der Anlagefläche 70 in Kontakt kommen. Nunmehr wird der Hauptbügel 44 und das damit verbundene Joch 48 zum zweiten Joch 48 hingezogen und gleichzeitig wird das zweite Joch 48 zum bereits befestigten ersten Joch hingedrückt. Dieses gleichzeitige Ziehen des einen Joches und Schieben des anderen Joches wirkt auf die beabstandeten Anschläge 30 ein, so daß der Wischgummi 20 zwischen den Anschlägen 30 komprimiert wird und der Abstand zwischen den Mittelteilen 54 der Joche 48 verringert wird, Isis die Klauen an dem noch nicht angeschlossenen Ende des Hauptbügels 44 mit den Einschnitten 64 fluchten, worauf man die Klauen durch die Öffnung zwischen den Einschnitten gleiten läßt. Wenn nun eines der Joche freigegeben

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wird, kann sich der Wischgummi 20 ausdehnen, so daß die Anschläge 30 die Joche voneinander wegdrücken und die Klauen 56 an den beiden Enden des Hauptbügels 44 unter die überhängenden Ränder 66 und gegen die Anlageflächen 70 der Joche geschoben werden.

Der Abstand zwischen den Anlageflächen der Anschläge 30 plus dem doppelten Abstand zwischen einem Kontaktrand der Klaue 50 am Joch und der Anlagefläche 70 des Mittelteils 54 des Joches 48 muß mindestens gleich dem Abstand zwischen den inneren Anlagerändern der Klauen 56 des Hauptbügels 44 oder etwas größer sein, so daß der W-i schgummi 20 durch seine Elastizität die Joche in den Hauptbügel einhängt« Die Vorspannung des Wischguinmis 20 durch die Vorsprünge 41 und Einsenkungen 40 trägt dazu bei, die Anschläge 30 gegen die Joche 48 nach außen zu drücken.

In der Praxis hat sich erwiesen, daß durch die Vorbelastung der Joche nach außen zu den Klauen. 56 des Hauptbügels hin die Joche daran gehindert werden_s sich unbeabsichtigt voneinander oder von dem V/ischgummi 20 zu lösen. Das Wischerblatt bleibt auch während der Lagerung_s des Versandes, einer rauhen Handhabung und der Installation an dem Wischerarm eines Fahrzeugs intakt und betriebsbereitj es fällt nicht im Karton oder in der Hand bei der Installation am Fahrzeug auseinander, wie dies bei bisherigen, nicht zwangsverriegelten Gestängen vorkam. Das Wischerblatt hat den Vorzug, in der Herstellung und Installation billiger und einfacher zu sein und sich zudem noch rascher auseinandernehmen und wieder zusammensetzen zu lassen, wenn ein abgenutztes Wischelement 12 ausgetauscht werden muß_e

In einer abgeänderten Ausführuiagsform der Erfindung₉ die in den Fig.7-13 gezeigt iet₉ ist ein Hauptbügel 144 aus Kunststoff mit zwei Jochen 148₉ ebenfalls aus Kunststoff₈ mittels zweier Klauen 180 an d.en "beiden Enden des Hauptbügele 144 verbund Bn₉ die mit zwei entgegengesetzt vorspringenden Hasen 182

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im Eingriff sind, weiche in den Mittelteilen 154 der Joche 148 ausgeformt sind.

Im einzelnen hat jedes Ende-des Hauptbügels 144 ein Klauenpaar 180, das von nach unten stehenden, nach innen konvergierenden, beabstandeten Seitenwänden 184 gebildet ist. An den Innenflächen der Seitenwände 184 sind zwei gefluchtete Kerben 185 ausgeformt, die an beiden Enden offen sind.

Die Joche 148 haben an jeder Seite einen langgestreckten Seitenrand 186, der an dem Mittelteil 154 ausgeschnitten ist, so daß zwei beabstandete parallele Seitenwände 188 entstehen, die angeformte, in entgegengesetzter Richtung nach außen stehende Käsen 182 tragen. Die Seitenwände 188 des Mittelteils sind an beiden Enden von vorspringenden feilen begrenzt, so daß am inneren und äußeren Ende der Seitenwände 188 Anlageflachen 190, 192 gebildet sind. Die Anlageflächen 190 haben von den Basen 182 einen Abstand, der etwas kleiner ist als die Länge der Klauen 180 des Hauptbügels 144 in Achsrichtung. Der Abstand der Anlageflächen 192 von den Uasea 182 ist gleich oder ein wenig größer als die axiale Länge der Klauen 180 des Hauptbügeis, so daß ein Einlaß gebildet ist und die Klauen 180 den Abstand zwischen den Seitenwanden 188 des Joches übergreifen und zwischen den Uasen 182 und den Anlageflächen 192 nach unten gleiten können, bis die Kerben 135 in den Klauen m±t den Ifasen 182 fluehten_? worauf der Hauptbügel 144 in Achsrichtung nach innen su den Nasen 182 des Joches 148 geschoben wird und mit diesen in SchwenkverbinäuBg tritt· Die Seitenwände 184 der Klauen 180 des Haupt bügeis 144 hat>en an ihren Rändern 194 eine gebogene Form_s so daß. wenn der Hauptbügel 144 gelenkig auf den lasen 182 sitzt, jeder Rand 194 ä&s Hauptbligels mit der Anlagefläche 192 praktisch Jänienkontakt hat,, während Hauptbügel und Joch gegeneinander schwenken« '

Wie in der Ausführusgsfoxm der Iig_o1«-6 iaat ias Wischerblatt 110 der Fig«7=-13 ein Wischelement 112 Mit einem elastischen Wisohgumsai 120 una einer flexiblen Biegeleiste 122. In der

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Mitte des Wischgummis 120 sind Anschläge 130 ausgeformt, gegen die sich die Inneren. Klauen 150 der Joche 148 legen. Die Klauen 180 am einen Ende des Hauptbügels 144 werden, wie oben beschrieben, so in Stellung gebracht, daß die Seitenwände 184 den verschmälerten Einlaß des einen Joches 148 überspannen, und wenn dann die Kerben 185 mit den Fasen 182 fluchten₉ wird es nach innen geschoben, so daß die Nasen 182 mit den Kerben 185 in den Klauen des Hauptbügels eine gelenkige Verbindung eingehen. Beide Joche 148 werden zur Mitte des Wischelemeatcs 112 hingedrückt, so daß der Mittelteil des Wischgummis zwischen den Anschlägen 130 komprimiert wird, bis die Klauen 130 am anderen Ende des Hauptbügels 144 mit dem Einlaß zwischen den Nasen 182 und den Anschlägen 192 am anderen Joch 148 fluchten₉ worauf man die Klauen 180 durch den Einlaß gleiten läßt und die Kerben 185 mit den Hasen 182 ausgerichtet werden. Nun wird der Druck naeh innen an den Jochen 148 aufgehoben und die Elastizität des Wischgummis 120 drückt die Joche in die Lage ρ In der sie in den Enden des Hauptbügels eingehängt sind und das Wischelement 112 sum Wischen einer Windschutzscheibe !bereit ist.

Der Abstand zwischen den Außenrändern der Anschläge 130 plus dem Abstand zwischen dem Kontakt der inneren Klauen der Joehe mit den Anschlägen 130 und den Anlageflächen 190 beider Joche muß etwa gleich oder geringfügig kleiner als der Abstand swischen den Koatakträndern 194 der Klauen 180 des Haupt-Ibügels sein, wenn cä.as elastische Wiechelemesit 112 in gestrecktem Zustand ist. Auf diese Weise können sich die Klauen an ä®n Enden des Hauptbügels nicht leicht und unbeabßiohti-gt you den Jochen lösen« um das Gestänge vom Wischelement abzunehmen, ist eine zwangsweise Manipulation der Teile notwendig, um einen fell des Wischgummis su komprimieren, so daß der Hauptbügel Ton dem einen Joch abgenommen werden kann* Auf diese Weise ist es möglich j das Wischelement rasch auszubauen und zu ersetzen.

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Claims

Ansprüche

M.)Scheibenwischer zum Reinigen einer Windschutzscheibe mit einem druckverteilendeh' Gestänge, bestehend aus einem Hauptbügel und zwei Jochen, und mit einem langgestreckten Wischelement, das einen elastischen V/ischgummi und eine mit letzterem funktionell verbundene flexible Leiste umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Wischgummi (20, 120) in einem axialen Abstand zwei Anschläge (30, 130) vorgesehen sind, daß jedes Joch (48, 148) mit Vorrichtungsteilen (50, 52; 150) versehen ist, die mit einem Ende der Leiste (22, 122) auswärts von den Anschlägen (30, 130) in Gleitkontakt bringbar sind, daß ferner wenigstens eines der Joche (48, 148) an seinem Mittelteil (54, 154) miteinander gefluchtete Einschnitte (64) hat, sowie nach der Seite vorstehende Teile (66, 182) einwärts von den Einschnitten und Anlageflächen (70, 190) einwärts von den vorstehenden Teilen (66, 182), daß der Hauptbügel (44, 144) mit einem der Joche gelenkig verbunden ist und an seinem anderen Ende (46) mit einem Element (56, 180) versehen ist, das durch den Einschnitt (64) tritt, mit den vorstehenden Teilen (66, 182) derart in Eingriff kommt, daß beide gegeneinander schwenken können, und sich gegen die Anlageflächen (70, 190) legt, wobei die Anschläge (30) an dem Wischgummi die Joche relativ zum Hauptbügel nach außen drücken und dadurch das Element (56, 180) am Hauptbügel mit den vorstehenden Teilen (66, 182) am Joch zusammenhalten, so daß das Gestänge am Wischelement (12, 112) festgehalten ist·
2. Scheibenwischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die nach der Seite vorstehenden Teile (66) aus zwei überhängenden Rändern des Joches (48) bestehen und, daß die Anlageflächen (70) von einem Vorsprung (68) gebildet sind, der am einwärtigen Ende mindestens des einen Randes angebracht ist.

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3. Scheibenwischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptbügel (144) und die beiden Joche (148) aus Kunststoff sind und daß die nach der Seite vorstehenden Teile zwei Nasen (182) an dem Joch sind und die Anlageflächen (190, 192) von einem Vorsprung gebildet sind, der einwärts von den Nasen angeordnet ist.
4. Scheibenwischer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Element am Hauptbügel (144) aus zwei beabstandeten, nach unten und innen sich erstreckenden Seitenwänden (184) besteht, die an ihrer Innenseite zusammenpassende Kerben (185) formen und mit den Nasen (182) in Sehwenkkontakt bringbar sind.
5. Scheibenwischer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Joch (148) Einschnitte, vorstehende Teile (182) und Anlageflächen (190, 192) hat und daß der Hauptbügel (144) an jedem Ende ein Element (180) hat, das durch die Einschnitte führbar und mit den vorstehenden Teilen in Schwenkverbindung bringbar ist, wobei die inneren Ränder (194) des Elementes mit den Anlageflächen (192) des betreffenden Joches (148) in Kontakt kommen.
6. Scheibenwischer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Wischgummi (20, 120) in der flexiblen Leiste (22, 122) derart unter Spannung'gehalten ist, daß die Anschläge (30, 130) am Wischgummi auf die Joche (48, 148) einen Druck nach außen ausüben, wodurch die Joche gegen den Hauptbügel (44» 144) gedrückt werden.
7· Scheibenwischer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtungsteile an den Jochen (48, 148), die mit der leiste in Gleitkontakt bringbar sind, nach innen gebogene Klauen (50, 52₃ 150) an den beiden Enden der Joehe sind.

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8. Scheibenwischer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Element (56, 180) am Hauptbügel aus nach innen gebogenen Klauen besteht.
9· Scheibenwischer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einschnitte (64) in seitlicher Richtung eine solche Breite haben, daß das Element (56, 180) am Hauptbügel durchgeht, und daß der Schwenkkontakt zwischen dem Element des Hauptbügels und den vorstehenden Teilen (66, 182) dadurch zustandekommt, daß das Element von den Einschnitten zur Mitte des Wischelementes (12, 112) geschoben wird.
10. Scheibenwischer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an den Enden des Hauptbügels ein nach unten gerichteter Vorsprung (60) vorgesehen ist, der in eine Vertiefung (62) in der Oberseite des darunterliegenden Joches (48) ragt, so daß sich der Hauptbügel und das Joch ungehindert verschwenken können.
11. Scheibenwischer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zum Abnehmen des Gestänges von dem Wischelement der Hauptbügel (44, 144) dadurch von dem Joch (48, 148) trennbar ist, daß sein Element (56, 180) gegen die elastische Kraft des Wischgummis (20, 120) relativ zu den vorstehenden Teilen (66, 182) nach außen geschoben wird, bis es mit dem von den Einschnitten gebildeten Einlaß fluchtet.

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