DE243362C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 243362 ■-KLASSE 81«. GRUPPE

Maschine zum Einwickeln von Tabletten. Patentiert im Deutschen Reiche vom 30. November 1909 ab.

Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Einwickeln von Konfekttabletten u. dgl. in Papier usw., bei welcher die Umhüllung mittels eines gleichzeitig als Führung für die Tablette dienenden, doppelwandigen Troges schlauchartig gefaltet und an den Enden zusammengedreht, wird. ■ ·

Das Wesen der Erfindung wird darin gesehen, daß der Trog an seinem Austrittende ίο als federnde Düse ausgebildet und mit einer Plattform versehen ist, auf welcher die Tableite mit der Umhüllung durch einen an einem drehbaren Hebel angeordneten, unter Federwirkung stehenden Druckfuß beim Zusammendrehen der; Umhüllung festgehalten wird, wodurch ermöglicht wird, daß die Umhüllung und die Tablette stets in der richtigen Lage zueinander gehalten werden, und zwar gleichgültig, ob die Tablette dick oder dünn ist. ,

: Auf den Zeichnungen zeigt

Fig. ι eine gemäß der Erfindung ausgeführte Maschine in Seitenansicht,

Fig. 2 die Maschine in Draufsicht,
Fig· 3 die Antriebseinrichtung für die Zusammendrehvorrichtung in Seitenansicht, in vergrößertem Maßstabe, _:

Fig. 3 a die Zusammendrehvorrichtung in Draufsicht, . ·'■■■■

Fig. 4 eine Fndansicht von Fig. 3,

Fig. 5 den Trog in Seitenansicht und
Fig. 6 in Draufsicht, .·.-,. ;

Fig. 7 die Zuführvorrichtung für die Tabletten in Schnittansicht und
Fig. 8 in Draufsicht,

Fig. 9 die Einrichtung zum Antrieb der Abtrennvorrichtung für die Umhüllung in Endansicht und

Fig. ίο in Seitenansicht,

Fig. 11 die fertig eingewickelte Tablette.

Die Zuführungsvorrichtung für die Tabletten besteht aus einem ringförmigen Rahmen 2 mit einer Reihe von Behältern 3, in die je eine Tablette (Konfektstück) hineingebracht wird (Fig. 1, 2 und 7 bis 10). Der Rahmen 2 ist auf eine Welle 4 aufgekeilt und dreht sich über einer ringförmigen Platte ζ; die den Behältern 3 als Boden dient und mit einer Öffnung 6 versehen ist, deren Größe dem Querschnitt der Behälter 3 entspricht. Die Platte S ist unmittelbar über einem wagerechten Trog 7 angeordnet, so daß, wenn einer der Behälter 3 an der Öffnung 6 vorbeigeht, die darin enthaltene Tablette in den Trog 7 fällt. Der Rahmen 2 wird in Drehung versetzt durch ein auf der Welle 4 aufgekeiltes Schneckenrad 8, das mit einer Schnecke 9 in Eingriff steht. Die Schnecke 9 sitzt auf einer Welle 10, die durch ein Zahngetriebe 11 angetrieben wird, das seinen Antrieb von der Antriebswelle 14 aus durch die Kegelräder 13 und die Zwischenwelle 12 erhält (Fig. 1 bis 3, 9 und 10).

Das Verpackungspapier 15 wird von einer Rolle abgezogen, welche in einem Rahmen 1.6 drehbar gelagert ist. Der Papierstreifen wird in dem Trog 7 entlang durch die Maschine mittels einer Greifervorrichtung gezogen, die im folgenden beschrieben wird.

Die Breite des Troges 7 an der Eintritts-

stelle des Papierstreifens entspricht der Breite des Papierstreifens, worauf der Trog sich allmählich verengt, indem die Seitenränder desselben, welche nach aufwärts gebogen sind, nach dem der Eintrittsstelle des Papierstreifens entgegengesetzten Ende hin gegeneinander geneigt angeordnet sind (Fig. 2, 5, 6 und 8). Um das Überlappen der Papierkanten zu begünstigen, ist in den Trog ein falscher Boden 17 eingesetzt, zwischen welchem und der Trogwandung das Papier 15 durchgeführt wird. Der Boden des Troges 7 erstreckt sich etwas über den falschen Boden 17 hinweg und endigt in eine Plattform 18, die mit einem im folgenden beschriebenen Druckfuß zum Festhalten der Umhüllung und der Tablette dient (Fig. i, 2, 5 und 6). An den Seiten des Troges 7 sind Blattfedern 19 angebracht, die an dem Ablieferungsende des Troges mit seitliehen Verlängerungen 20 versehen sind, welche ebenfalls gegeneinander geneigt angeordnet sind und übereinandergreifen. Diese Federn 19 bilden eine ausdehnbare Auslaßöffnung für den Trog 7 und bewirken das Ubereinanderfalten des Verpackungspapieres 15 um die Tablette herum, wenn der Papierstreifen bei der Rückwärtsbewegung der gleichzeitig als Transportvorrichtung für den Papierstreifen dienenden, aus zwei hin und her beweglichen und in Umdrehung versetzbaren Greifern 28 bestehenden Zusammendrehvorrichtung durch den Trog hindurchgezog'en wird.

Nachdem die Tablette aus dem Behälter in den Trog 7 gefallen ist, wird dieselbe zu dem entgegengesetzten Ende desselben durch einen hin und her gehenden Kolben 21 befördert, der mittels eines Armes 22 mit einer gleitbaren Stange 23 verbunden ist. Diese Stange 23 ist mit der am Lager 45 befestigten Feder 26 verbunden und wird von der Hauptwelle 14 aus durch den Daumen 27, den Hebel 25 und die Gelenkstange 24 angetrieben (Fig. 1, 2 und 9). Der Kolben 21 schiebt die Tablette von dem Ende des falschen Bodens 17 herunter auf den Papierstreifen 15 in den ausdehnbaren Avislaß 20 des Troges 7. Durch die Spannung der Federn 19 wird die Tablette gehalten und ein allenfalls sonst eintretendes Festkleben derselben an dem Kolben 21 bei dessen Rückwärtsbewegung verhindert. Während des Rückganges des Kolbens 21 wird die Tablette mit dem Verpackungspapier 15 nach vorwärts auf die Plattform 18 gezogen durch die Greifer 28, und zwar geschieht dies ent-■ gegen der Spannung der Federn 19, welche während dieser Bewegung das Falten des Papieres um die Tablette bewirken. Dann tritt ein Druckfuß 29 in Tätigkeit, der die Umhüllung mit der Tablette fest auf die Plattform 18 drückt, während die Umhüllung der vorhergehenden Tablette zusammengedreht und abgeschnitten wird (Fig. 1 bis 4, 9 und 10). Der Druckfuß 29 ist am einen Ende des Winkelhebels 31 angebracht und wird durch einen auf der Schneckenwelle 10 sitzenden Daumen 32 angetrieben. Da der Druck auf die Tablette durch eine Feder 30 ausgeübt wird, kann der Druckfuß 29 sich den wechselnden Stärken der Tabletten leicht anpassen.

Nachdem die Greifer 28 die Tablette mit dem um dieselbe gefalteten Papier genügend gedreht haben, um das Papier zwischen zwei aufeinanderfolgender. Tabletten fest zusammenzudrehen, tritt die Schneidevorrichtung 33 in Tätigkeit und schneidet den zusammengedrehten Teil des Papieres in der Mitte zwischen beiden Tabletten durch. Es dient sonach die Drehbewegung der Greifer 28 dazu, gleichzeitig die abzuschneidende Verpackung an dem hinteren Ende und die darauf folgende Verpackung an dem vorderen Ende zusammenzudrehen. Während des Zusammendrehens der Umhüllung fällt eine andere Tablette aus einem Trichter 3 in den Trog 7 und wird durch den Kolben 21 auf den Papierstreifen 15 geschoben.

Die abwechselnd hin und her gehenden und sich drehenden Greifer 28 sind um Bolzen 34 drehbar, welche an einer Hohlwelle 35 angeordnet sind (Fig. 2 bis 4). Die Greifer 28 werden geöffnet und geschlossen mittels Gelenkglieder 36,· durch welche die Greifer mit einer in der Welle 35 verschiebbar gelagerten Welle 37 verbunden sind. Die beiden Wellen 35 und 37 werden so hin und her bewegt, daß sie die Greifer 28 nach dem Abschneiden eines jeden Päckchens öffnen und nach vorwärts bewegen, worauf das darauf folgende Päckchen, das bis, dahin durch den Druckfuß 29 fest auf der Plattform 18 gehalten wurde, durch' die Greifer 28 gefaßt wird. Bei ihrer Rückwärts- ^: bewegung ziehen die Greifer 28 gleichzeitig eine andere¹ in den Papierstreifen eingefaltete Tablette aus dem Trog 7 heraus auf die Platt^J form 18, die sodann während der Drehung der: von den Greifern 28 gefaßten Tablette durch - ■■ den Druckfuß 29 fest auf der Plattform 18 gehalten wird. , . :■■.■■

Die Hin- und Herbewegung der Greifer 28 wird mittels eines auf der Hauptwelle 14 sitzenden Daumens 38 bewirkt, der mit einem Hebelarm 39 in Berührung steht, dessen loses^ Ende gegen das freie. Ende der Welle 37 anliegt; (Fig- 1 -bis 3). Diese Welle 37 wird nach ihrem Vorwärtsschub durch die Feder 40 wieder nach rückwärts bewegt. .Die hohle '. Welle 35 wird gleichzeitig mit der Welle 37 verschoben, und zwar . mittels eines auf der Hauptwelle 14 sitzenden Daumens 41, .der einen Hebel 42 bewegt. Letzterer ist mittels: einer Gelenkstange 43 mit einer, in Lagern 45 :;-·

verschiebbar geführten Gleitstange 44 verbunden (Fig. ι bis 3). An der Gleitstange 44 ist eine Gabel 46 vorgesehen, die den Hals einer Muffe 47 umfaßt, welche fest auf der Welle 35 j

sitzt. Die Gleitstange 43 wird durch eine Fe- j der 48 nach rückwärts bewegt.

Die Drehvorrichtung für die Greifer 28, welche unmittelbar nach dem Rückwärtsgang der Greifer 28 in Tätigkeit tritt, besteht aus einer konzentrisch zu der Welle 35 ,in den Lagern 45 drehbar gelagerten Hohlwelle 49, die mittels Nut und Feder 50 mit der Welle 35 verbunden ist, so daß die Welle 35 ihre Drehbewegung gemeinschaftlich mit der Welle 49 ausführen und sich unabhängig von dieser in der Längsrichtung verschieben kann (Fig. 1 bis 3).

Die Drehbewegung der Greifer 28 wird mittels einer auf der Welle 12 sitzenden Kurbelscheibe 51 bewirkt, die mittels einer Gelenkstange 52 mit einem Hebel 53 verbunden ist, der lose drehbar auf einem Zapfen 54 sitzt (Fig. ι bis 4). An dem Arm 53 ist eine Klinke 55 ; angebracht, die mit einem Sperrklinkenrad 56 in Eingriff steht. Letzteres ist an dem Zahnrad 57 angeordnet, welches gleichfalls lose drehbar auf dem Zapfen 54 sitzt. Bei jeder Drehung der Scheibe 51 führt das Sperrad 56 und das Zahnrad 57 eine Vierteldrehung aus. Das Zahnrad 57 steht mittels Zahnräder 58 mit einem auf der Welle 49 sitzenden Zahnrad 59 derart in Eingriff, daß die Wellen 35 und 37 und die Greifer 28 während einer Vierteldrehung des Sperrades drei bis vier Umdrehungen ausführen, um die Umhüllung der Tablette an den Enden fest zusammenzudrehen.

Eine einstellbare Bremsvorrichtung 60 verhindert eine zu schnelle Drehung der Hohlwelle 35 und der Greifer 28 (Fig. 1 bis 4), in-' dem durch dieselbe ein regelbarer Reibungswiderstand an der Hohlwelle 49 ausgeübt wird.

Der Hub des Daumens 41 zum Verschieben der Hohlwelle 35 ist verschieden von dem des Daumens 38 zum Verschieben der Welle ^y, damit die Hohlwelle 35 in dem geeigneten Augenblick gegenüber der Welle 37 etwas weiterverschoben wird, zum Zweck, die Greifer 28 zu öffnen und zu schließen und um die beim Zusammendrehen der Verpackung entstehende Verkürzung derselben auszugleichen und so ein Zerreißen der Verpackung zu verhindern.

Der Hebel 61, der gleichfalls mittels eines Daumens 62 und einer Feder 63 angetrieben wird, dient zum Verriegeln des Sperrades 56 und des Zahnrades 57 nach jedem Zusammendrehen einer Verpackung und während der Zufuhr der nächsten Verpackung, wozu der Hebel 61 in Eingriff kommt mit einer mit Einkerbungen versehenen, mit dem Zahnrad 57 verbundenen Scheibe 64 (Fig. 1 bis 4).

Die Schneidvorrichtung zum Abtrennen der fertig eingewickelten Tablette besteht aus zwei Hebeln 65, die auf Zapfen 66 schwingbar gelagert sind und durch Zahnsektoren 67 miteinander in Eingriff stehen, zum Zwecke, dieselben zusammen anzutreiben (Fig. 1, 2, 9 und 10). An dem freien Ende eines jeden dieser Hebel 65 ist ein Messer 33 abnehmbar befestigt. Die Schneidvorrichtung wird angetrieben mittels eines auf der Schneckenwelle 10 sitzenden Daumens 68, der auf einen Arm 69 eines der Hebel 65 einwirkt. Der Arm 69 wird außerdem durch eine Feder 70 beeinflußt.

Um das Abziehen des Papierstreifens von der Vorratsrolle zu erleichtern und eine zu große Zugbeanspruchung desselben durch die Greifer 28 bei deren Rückgang zu vermeiden, ist ein drehbarer Hebel 71, 73 vorgesehen, an dessen einem Arm 71 Rollen 72 vorgesehen sind, und dessen anderer Arm 73 gekrümmt ausgebildet ist und mit einer an dem Kolben 21 vorgesehenen Rolle 74 in Eingriff kommen kann (Fig. 1 und 2). Bei der Rückwärtsbewegung des Kolbens 21 bewegt diese Rolle 74 sich auf dem gekrümmten Arm 73 entlang und bewirkt dadurch das Heben des Armes 71, wodurch der Teil des Papierstreifens, welcher bei der Abwätsbewegung des Hebelarmes 71 wäh- ■: rend der Vorwärtsbewegung des Kolbens 21 von der Vorratsrolle abgewickelt worden ist, schlaff herunterhängt, so daß derselbe nach dem Zusammendrehen und Abschneiden einer Packung ungehindert durch die Greifer 28 bei ihrer Rückwärtsbewegung in die Maschine eingeführt werden kann. Die einzige Beanspruchung, welcher der Papierstreifen 15 unterworfen ist, erleidet er beim Durchziehen der darauf folgenden Packung durch die Auslaßöffnung des Troges 7. Bei der Vorwärtsbewegung des Kolbens 21 senkt sich der Arm 71 wegen seiner eigenen Schwere, wodurch der Papierstreifen wieder um eine gewisse Länge von der Rolle abgewickelt wird.

Die Arbeitsweise der Maschine ist folgende : Der Rahmen 2 wird in Drehung versetzt, und die Behälter 3 werden mit Tabletten o. dgl. durch einen Arbeiter beständig nachgefüllt. Bei der Drehung des Rahmens 2 fallen nun nacheinander die Tabletten durch die Öffnungen 6 in der Platte 5 ^auf den falschen Boden 17 des Troges 7, der sich unterhalb dieser Öffnung befindet. Die Tabletten werden dann durch den Kolben 21 so weit nach vorwärts befördert, bis sie zwischen die Teile 20 der Federn 19 zu liegen kommen. Während dieser Beförderung wird die vorhergehende Tablette durch den Druckfuß 29 fest auf der Plattform 18 gehalten und die Umhüllung einer weiteren Tablette an den Enden durch

Claims (1)

1. Zusammendrehen verschlossen und abgetrennt. .■'■■. '...■■ .-."■

   Nach dem Abtrennen der Verpackung öff-' nen sich die Greifer 28 und geben die verpackte Tablette frei, welche dann in einen Behälter 76 (Fig. ι bis 3) und aus diesem zwecks Entfernung aus der Maschine auf einen nicht dargestellten Förderriemen fällt. Dann gehen ■■; die Greifer 28 nach vorwärts und fassen die Tablette mit ihrer Verpackung, welche sich auf der Flattform 18 befindet. Die Tablette wird von dem Druckfuß 29 erst kurz bevor sie von den Greifern erfaßt wird freigegeben. Die Greifer 28 ziehen nun diese Tablette so weit nach vorwärts, bis die darauf folgende auf die Flattform 18 zu liegen kommt. Der Druckfuß 29 geht nun auf diese Tablette herunter und hält sie auf der Plattform 18 während des Verschließen und Abschneidens der vorhergehenden Tablette fest. Während des Zusammendrehens einer Verpackung fällt eine neue Tablette in den Trog 7 und wird mittels des Kolbens 21 nach dem Auslaßende des Troges 7 gebracht, worauf derselbe Arbeitsgang von neuem beginnt.

   Die Drehung des Rahmens 2 ist eine fortwährende. Der Antrieb des Kolbens 21, des Druckfußes 29, der hin und her gehenden sowie sich drehenden Greifer 28 zum Zusammendrehen der Enden der Verpackung und der Einrichtung 33 zur Abtrennung derselben ist so geregelt, daß genannte Einrichtungen selbsttätig in der geeigneten Zeit in Wirkung treten, so daß die Maschine vollständig selbsttätig arbeitet.

   Es kann eine Gruppe solcher Maschinen angeordnet werden, welche die verpackten Tabletten einem gemeinsamen Förderriemen zuführen, durch den sie zusammen in einen geeigneten Behälter befördert werden. -

   Handelt es sich um das Verpacken von trockenen, festen Konfekten, die durch die Witterung nicht beeinflußt werden, so kann anstatt des vorher beschriebenen Rahmens 2 ein Rohr von geeignetem Querschnitt verwendet werden, in welchem die Konfektstücke übereinander angeordnet sind, wobei das unterste auf dem falschen Boden 17 des Troges 7 ruht. Das als Trichter dienende Rohr selbst erstreckt sich nun bis etwas oberhalb des untersten Konfektstückes, steht jedoch noch in Eingriff mit dem Konfektstück, welches unmittelbar über dem untersten angeordnet ist. Wird nun das unterste Konfektstück durch den Kolben 21 in die Maschine hineinbefördert, so nimmt das darauf folgende seine Stellung ein und wird bei dem nachfolgenden Vorwärtshub des Kolbens 21 mitgenommen.

   Paten τ-An spruch:

   Maschine zum Einwickeln von Tabletten, bei welcher die Umhüllung mittels eines gleichzeitig als Führung für die Tablette dienenden, doppelwandigen Troges schlauchartig gefaltet und an den Enden

   ' zusammengedreht wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Trog (7, 17) an seinem Austrittsende als federnde Düse (19,20) ausgebildet und mit einer Plattform (18) versehen ist, aufweicher die Tablette mit der Umhüllung durch einen an einem drehbaren Hebel (31) angeordneten, unter Federwirküng stehenden Druckfuß (29) beim Zusammendrehen der Umhüllung

   ■ festgehalten wird. ■'■.■'.'..■

   Hierzu 4 Blatt Zeichnungen.