DE242890C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-M 242890 KLASSE 75 c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 4. April 1911 ab.

Bei den bisher bekannten und gebräuchlichen Farbzerstäubern, Spritzapparaten u. dgl. kam ein sogenanntes Nadelventil zur Verwendung, durch welches der Zufluß der Farbe aus einem Farbbehälter geregelt bzw. ganz abgeschlossen werden konnte. Da die Nadel in den meisten Fällen vollständig vom Zerstäubungsmaterial umgeben war, so kam dasselbe leicht mit den metallischen Teilen in

ίο Berührung, wodurch Undichtigkeiten, Festsetzen der Nadel u. dgl. Nachteile entstanden, die störende Reparaturen erforderten. Auch dadurch, daß man zuerst den Farbzufluß und dann den Preßluftstrom abschließt, können diese Mängel allein nicht beseitigt werden, da die Farbe an der Nadel zu fest haftet und die Preßluft auf diese Teile nicht mehr einwirkt. Bei dem Zerstäuber nach der Erfindung kommt das Nadelventil vollständig in Wegfall, bei ihm ist im Farbbehälter eine Art Saugheber angeordnet, dessen unten offenes Ende in die Farbe eintaucht, während das andere Ende an die Stelle geführt ist, wo die Farbe austritt und durch den Preßluftstrom zerstäubt wird. In diesem Saugheber ist nach der Erfindung an geeigneter Stelle ein Regulier- und Abschlußorgan eingeschaltet, durch welches der Saugheber mit der Außenluft in Verbindung gebracht werden kann. Wird · diese Verbindung abgeschlossen, so übt der austretende Preßluftstrahl eine Saugwirkung auf die im Farbbehälter befindliche Farbleitung aus und saugt die Farbe nach; sobald jedoch die Farbleitung mit der Außenluft in Verbindung gebracht wird, hört das Ansaugen von Farbe auf, und der Farbausfluß ist unterbunden.

Auf der Zeichnung ist ein Zerstäuber gemäß der Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι einen Längsschnitt, Fig. 2 eine Draufsicht.

An einem Rahmen α befindet sich einerseits der Schaft b mit der Düse c, andererseits der Griff d, an dessen Mundstück e in bekannter Weise die Leitung für die Preßluftzuführung angeschlossen wird. Vom Stutzen f aus führt eine Leitung g nach dem Luftkanal h, der in den freien Ringraum i der Düse c mündet. Die Luftzuführung wird in bekannter Weise durch das Ventil k, das durch die am Handhebel I angebrachte Nase m bewegt wird, geregelt bzw. abgeschlossen. Auf dem Schaft befindet sich abnehmbar der übliche Farbbehälter η, durch dessen Boden eine Farbleitung 0 geführt ist, deren eines offenes Ende p nach der Düse c führt, während das andere Ende q, nachdem die Farbleitung im Behälter bis fast an den Deckel geführt und dann wieder nach unten gerichtet ist, nahezu am Boden des Farbbehälters mündet. Selbstverständlich kann sich die Farbleitung 0' aus mehreren einzelnen Röhrchen zusammensetzen. Von der Farbleitung 0 zweigt ein Luftkanal r ab, der sich bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel in dem am Behälter η angeordneten Stutzen s befindet. Dieser Kanal r, der mit der äuße-

ren Luft in Verbindung steht, kann durch eine geeignete Vorrichtung, die entweder selbständig oder von dem Handhebel I aus bedient werden kann, abgeschlossen und geregelt werden. Beim Ausführungsbeispiel ist zu diesem Zwecke der Handhebel I mit einem Verlängerungsstück t versehen, das einen Bolzen u trägt, dessen konische Spitze sich in die entsprechend geformte Mündung ν des Kanals r

ίο einlegen und dadurch den Kanal von der Außenluft abschließen kann. Um den Handhebel nach erfolgtem Abschluß weiter bewegen zu können, gleitet das Verlängerungsstück t in einen Schlitz w, der sich im Bolzen u befindet. Eine Feder χ bringt den Bolzen stets in seine Anfangslage zurück. Der Bolzen u wird durch zwei Anschläge y in seiner Lage auf dem Verlängerungsstück t gehalten. Damit eine bessere Einführung des Bolzens u in den Kanal r erreicht wird, ist am Bolzen ein Führungsstück ζ vorgesehen. Durch eine Schraube S wird der tote Gang zwischen Verlängerungsstück t und Bolzen u begrenzt bzw. der Bolzen eingestellt. Zur Erzielung eines dichten Abschlusses kann der Konus des Bolzens u oder des Kanales r mit einer Dichtungsauflage versehen werden. Es ist vorgesehen, daß man Anfang und Ende des Abschlusses von Kanal r gegenüber Anfang und Ende der Preßluftzuführung verändern kann. Die Einrichtung ist ferner in bekannter Weise so getroffen, daß zunächst Preßluft ausströmt und dann der Farbausfluß erfolgt, daß also bei Beendigung des Zerstäubens zunächst der Farbausfluß aufhört und der Abschluß der Preßluft später stattfindet, damit die in der Farbleitung 0 befindliche Farbe noch vollständig zur Zerstäubung gelangt und die Farbleitung dadurch gleichzeitig gereinigt wird. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist die in der Mitte des Farbbehälters befindliche Leitung sowie die absteigende Färbleitung mit dem Ende q einzeln nach dem Stutzen s geführt, wo sie mit dem Kanal r in Verbindung gebracht sind,

Beim Anziehen des Hebels ί wird zunächst Preßluft ausströmen, bis dann durch den Bolzen u der Kanal r von der Außenluft abgeschlossen wird, wodurch die Preßluft Farbe ansaugt und zerstäubt. Beim Loslassen des Hebels / wird zunächst wieder der Kanal r geöffnet, wodurch der Farbzufluß aufhört und die noch ausströmende Preßluft die Farbleitung reinigt, bis auch die Preßluft bei weiter zurückbewegtem Hebel abgesperrt wird. Selbstverständlich kann die Unterbrechung und Verbindung der Leitung 0 mit der Außenluft auch auf beliebige andere Weise stattfinden.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Farbzerstäuber mit einer im Farbbehälter angeordneten, saugheberartig wirkenden Leitung, deren eines Ende nach der Zerstäubungsstelle in der Düse führt, während das andere Ende nahezu auf dem Boden des Farbbehälters mündet, dadurch gekennzeichnet, daß an geeigneter Stelle eine Verbindung der Leitung (0) mit der Außenluft stattfindet und diese Unterbrechungsstelle durch eine selbständige oder von dem gemeinsamen Handhebel (I) aus bewegte Vorrichtung abgeschlossen bzw. geregelt werden kann.

2. Ausführungsform des Zerstäubers nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß: mit der Leitung (0) ein Luftkanal (r) in Verbindung steht, der durch einen am Verlängerungsstück (t) des Handhebels (I) befindlichen, verschieden einstellbaren Bolzen (u) abgeschlossen werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.