DE242876C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 242876 KLASSE 36 a. GRUPPE

WILLIAM KENNEDY in MONTREAL, Canada.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 7. September 1910 ab.

Die Erfindung betrifft eine Zugregelungsvorrichtung für Ofenrohre, die in bekannter Weise aus zwei durch eine Lenkstange verbundenen, mittels eines einzigen Handgriffs drehbaren, halbkreisförmigen Klappen besteht. Das Wesen der Erfindung liegt darin, daß die eine Klappe mit einem in Richtung ihrer Ebene, die andere Klappe mit einem unter einem stumpfen Winkel zu ihrer Ebene verlaufenden Hebelarm versehen ist und beide Hebelarme durch eine Lenkstange derart miteinander verbunden sind, daß die Klappen durch einen Anschlag auf der Stange nach Überschreiten der Gleichgewichtslage in nahezu senkrechter Offenstellung festgehalten werden.

Fig. ι zeigt einen senkrechten Schnitt durch das Schornsteinrohr mit schaubildlicher Darstellung des darin angeordneten Zugreglers.

Fig. 2 zeigt einen senkrechten Schnitt durch einen Teil des Rohres bei geöffneter Stellung des Zugreglers,

Fig. 3 eine Ansicht einer der Zugreglerplatten und der Drehstange desselben,

Fig. 4 eine Ansicht der Verbindungsstange für die zwei Zugreglerplatten,

Fig. 5 eine Ansicht einer Zugreglerplatte, bei welcher der Ansatz ein Stück mit der Platte bildet.

Im Schornsteinrohr 1 sind je zwei zu einer Regelungseinrichtung gehörende Reglerplatten 2, 3 angeordnet, die etwa halbkreisförmige Gestalt besitzen und an der geraden Kante Ansätze 4. 5 haben, wobei der Ansatz 4 eine runde Öffnung 6 besitzt, während der Ansatz 5 eine eckige Öffnung 7 erhält. 8 ist die Drehstange, welche eckige Enden 9 hat, durch die Öffnungen 6, 7 der Ansätze 4, 5 hindurchgeführt sind und in entsprechenden Öffnungen des Rohrstückes 1 ruht. 10 ist ein auf der Drehstange der Reglerplatte 3 angeordneter Handgriff zur Bewegung des Zugreglers.

An der geraden Kante der Zugreglerplatte 2 ist eine in der gleichen Ebene wie die Platte liegende Stange 11 angebracht. Auch die Reglerplatte 3 ist mit einer Stange 12 versehen, jedoch liegt diese zur Plattenebene in einem stumpfen Winkel. Die beiden Stangen 11, 12 sind durch eine Stange 13 miteinander verbunden. An der Stange 13 ist ein Anschlag 14 vorgesehen (Fig. 4), mit welchem die Stange 11 in Berührung kommt, wenn die Reglerplatte 2 sich in ihrer aufgerichteten Stellung befindet.

Wenn zur Beeinflussung der Regelungsvorrichtung der Handgriff 10 gedreht wird, nehmen die Regelungsplatten 2, 3, wie dies aus Fig. 2 hervorgeht, eine nahezu aufrechte Lage ein, jedoch derart, daß in jedem Falle die Platten die Gleichgewichtslage überschreiten, also in ihrer aufrechten Lage verbleiben, ohne daß Federn oder andere Mittel zur Anwendung kommen müssen. Die Verbindungsstange 13 zieht hierbei die Stangen 11, 12 nach unten, bis die Stange 11 mit dem Anschlag 14 in Berührung kommt und das Gestänge zur Ruhe kommt. Bei dieser Ruhelage haben die Regelungsplatten 2, 3 die Gleichgewichtslage bereits überschritten. Das Schließen oder die Ab-

wärtsbewegung der Regelungsplatten wird durch Drehung des Handgriffs io in entgegengesetzter Richtung veranlaßt, wobei nur ein Anstoßen des Handgriffs genügt, um die Platten über die Gleichgewichtslage hinwegzubringen, worauf die Platten durch ihr eigenes Gewicht die in Fig. ι gezeigte Verschlußstellung einnehmen.

Um die Drehstangen gegen seitliches Verschieben zu sichern, kann eine Klammer 15 zur Anwendung kommen, die hakenförmige Gestalt besitzt und mit dem mit Schraubengewinde versehenen Ende in die Platte 2 eingeschraubt ist. Der Haken greift über die Stange 8 hinweg, während an der Unterseite eine Mutter 16 vorgesehen sein kann, um den Haken fest auf die Stange zu pressen und so Stange und Platte hinreichend sicher miteinander zu vereinigen.

Bei dem in der Zeichnung gezeigten Ausführungsbeispiel sind vier Regelungsplatten dargestellt, die paarweise durch zwei Handgriffe 10 bewegt werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Zugregelungsvorrichtung für Ofenrohre, bestehend aus zwei durch eine Lenkstange verbundenen, mittels eines einzigen Handgriffs drehbaren, halbkreisförmigen Klappen, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Klappe (2) mit einem in Richtung ihrer Ebene, die andere Klappe (3) mit einem unter einem stumpfen Winkel zu ihrer Ebene verlaufenden Hebelarm (11 bzw. 12) versehen ist und beide Hebelarme durch eine Lenkstange (13) derart miteinander verbunden sind, daß die Klappen durch einen Anschlag (14) auf der Stange (13) nach Überschreiten der Gleichgewichtslage in nahezu senkrechter Offenstellung festgehalten werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.