DE2428397A1

DE2428397A1 - Kapsel, insbesondere fuer arzneimittel

Info

Publication number: DE2428397A1
Application number: DE19742428397
Authority: DE
Inventors: Erwin Schwarz
Original assignee: RP Scherer Hartkapsel GmbH
Current assignee: Catalent Germany Eberbach GmbH
Priority date: 1974-06-12
Filing date: 1974-06-12
Publication date: 1976-02-26
Also published as: IT1032881B; BE829902A; FR2274275A1; CA1045547A; DE2428397B2; ES213111U; JPS5138414A; ES213111Y; JPS56138634U; DE2428397C3; GB1496737A; FR2274275B1

Description

2^28397

HELMUTSCHROETER KLAUS LEHMANN

DIPL.-PHYS. DIPL.-ING.

Scherer Hartkapsel GmbH. xe-11

L/p 12.6.1974

Kapsel, insbesondere für Arzneimittel

Die Erfindung bezieht sich auf eine Kapsel entsprechend dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Kapseln, die aus zwei ineinanderschiebbaren Teilen bestehen, sind seit langem bekannt. Bereits in der US-PS 525 &^5 aus dem Jahre I894 ist eine Steckkapsel beschrieben. Diese Steckkapsel hat einen Kappenteil, der ungefähr in der Mitte ringförmig eingeschnürt ist und sich zu seinem offenen Ende hin erweitert. Der Kapselhauptteil ist so ausgebildet, daß er im Bereich seines offenen Enries beim Zusammenstecken der Kapsel von der ringförmigen Einschnürung umfaßt wird, wodurch ein guter Sitz der Kapselkappe auf dem Kapselhauptteil erreicht werden soll.

Bei einer anderen Kapsel, wie sie in der US-PS 2 718 980 dargestellt ist, tragt die Kapselkappe auf ihrer Innenseite einen ringförmigen Vorsprung und eine ringförmige Nut. Der Kapselhauptteil ist im Bereich seiner Öffnung ebenso mit einem ringförmigen Vorsprung und einer ringförmigen Nut versehen. Ein sicherer Verschluß zwischen Kapselkappe und Kapselhauptteil soll dadurch erreicht werden, daß beim Zusammenstecken der Vorsprung und die Nut des einen Kapselteiles in die Nut und den Vorsprung des anderen Kapselteiles einschnappen. 609809/OUA

In der DT-PS 1 536 219 wird eine Kapsel beschrieben, die sowohl auf· ihrer Kapselkappe, als auch auf ihrem Kapselhauptteil eine ringförmige Einschnürung trägt. Beim Zusammen-

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stecken der beiden Kapselteile greift die auf der Innenseite der Kapselkappe durch die Einschnürung entstandene ringförmige Ausbuchtung in die ringförmige Einschnürung des Kapselhauptteiles ein.

Im allgemeinen werden heute Kapseln zur Aufnahme von Arzneimitteln aus Hartgelatine im Tauchverfahren hergestellt. Hierbei werden entsprechend ausgebildete Zapfen in eine wässrige Gelatinelösung eingetaucht und anschließend aus der Gelatinelösung wieder herausgezogen. Nachdem die Gelatine auf dem Zapfen getrocknet ist, wird der Gelatinekörper vom Zapfen abgestreift und der so erhaltene Kapselteil auf die entsprechende Länge zugeschnitten. Es hat sich dabei herausgestellt, daß ringförmige Aus- oder Einbuchtungen auf dem Zapfen das Abstreifen des Gelatinekörpers erschweren. Außerdem ist es wegen der Längentoleranzen der einzelnen Kapselteile, d.h. insbesondere wegen der unterschiedlichen Abstände zwischen dem Rand und der ringförmigen Einbuchtung der Kapselhauptteile, nahezu unmöglich,beim Zusammenstecken der Kapselteile einen luftdichten Abschluß zwischen der Kapselkappe und dem Rand des Kapselhauptteiles zu erhalten. Denn eine sichere Steckverbindung erfordert, daß die entsprechenden ringförmigen Ein- oder Ausbuchtungen miteinander in Eingriff kommen, wodurch acr-r eine luftdichte Verbindung nicht garantiert ist.

Eine Aufgabe der Erfindung liegt darin, eine zusammensteckbare Kapsel vorzuschlagen, bei der die oben erwähnten Schwierigkeiten bei der Herstellung nicht auftreten. Ferner soll ermöglicht werden, daß die Kapselteile, unabhängig von bei der Herstellung auftretenden Toleranzen, beim Füllen so ineinander gesteckt werden können, daß ein sicherer Verschluß entsteht, der sich beim Verpacken, Transportieren und späterem Behandeln der Kapseln auf z.B. Einsiegelmaschinen nicht öffnet und luftdicht ist.

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Die Lösung der Aufgabe ist im Anspruch 1 dargestellt.

Beim Eingreifen der zahnartigen Vorsprünge in die gegenüberliegende Kapselwand wird somit die Elastizität der Gelatine ausgenützt und der gegenüberliegende Kapselteil geringfügig verformt. Der Eingriff der zahnartigen Vorsprünge bewirkt dabei nicht nur eine Sicherung der Kapselteile gegen ein Auseinanderziehen in Längsrichtung sondern auch gegen ein Verdrehen. Dabei reicht es aus, wenn sich die zahnartigen Vorsprünge nur über einen Teil des Kapselumfanges erstrecken.

Durch die erfindungsgemäße Ausbildung wird vor allem auch das Abstreifen der Kapselteile von den Tauchzapfen gegenüber Kapselteilen mit einer durchlaufenden ringförmigen Vertiefung wesentlich verbessert, da die Abstreifer besser über die zahnartigen Vertiefungen der Tauchzapfen hinweg gleiten als über Einbuchtungen.

Ein weiteres Problem ist mit der Erfindung ebenfalls gelöst worden:

Bisher bekannte Kapseln neigen nach dem Befüllen und Verschließen zum Trennen, da beim Verschließen Luft komprimiert wird, die bestrebt ist, die Kapseln auseinander zu drücken. Z. B. .wurde bei der deutschen Patentanmeldung P 22 32 2j56 ein Versuch unternommen, das Komprimieren von Luft innerhalb der Kapsel zu verhindern. Dadurch wird aber natürlich die Undichtigkeit jener Kapseln vergrößert. Bei den erfindungsgemäßen Kapseln ist es dagegen unmöglich, dass Luft komprimiert wird, die das Trennen der Kapselteile voneinander fordert, da beim Zusammenschieben der Kaps,elteile bis zum letzten Moment, bevor die Luftdichtigkeit eintritt, die Luft zwischen den zahnartigen Vorsprüngen entweichen kann.

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Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel nach Anspruch 2 ist vorgesehen, daß sich die zahnartigen Vorsprünge nur an der Innenwand der Kapselkappe befinden. Somit brauchen also nur die zur Herstellung der Kapselkappen dienenden Tauchstifte entsprechende zahnartige Vertiefungen aufzuweisen; ein Abstreifen der Kappenteile von den Tauchzapfen ist dabei ohne weiteres möglich. Würde man dagegen auch an der Außenseite der Kapselhauptteile entsprechende nach außen gerichtete zahnartige Vorsprünge zum Eingriff mit der Innenwand der Kappenteile vorsehen, so müßten die Tauchstifte für die Kapselhauptteile entsprechende nach außen gerichtete zahnartige Vorsprünge aufweisen. Eine solche Ausbildung liegt zwar ebenfalls im Rahmen der Erfindung. Die Tauchzapfen wären dann aber schwerer herstellbar, und das Abstreifen der so verzahnten Kapselhauptteile Von den Tauchzapfen wäre schwieriger.

Bisher hatten, wie oben ausgeführt wurde, viele Kapselkappen eine nach innen weisende ringförmige Ausbuchtung zur Verriegelung mit dem Kapselhauptteil. Zur Herstellung solcher ausgebuchteter Kapselkappen sind in den Betrieben große Mengen entsprechend ausgebildeter Tauchzapfen vorhanden. Diese Tauchzapfen können zur Herstellung der erfindungsgemäßen Kapseln weiter verwendet werden, wenn in die Ausbuchtungen der Tauchzapfen für die Kappenteile zahnförmige Vertiefungen eingebracht werden. In Weiterbildung der Erfindung liegen dann die zahnartigen Vorsprünge an den Kapselkappen an der Innenseite der Ausbuchtung (Anspruch J>).

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Kapsel ergeben sich aus den übrigen Ansprüchen.

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Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden an Hand der Zeichnungen beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine zusammengesteckte Kapsel.

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt entlang der Linie A-A der Pig.l

Fig. J zeigt in vergrößertem Maßstab eine Aufsicht auf die zahnartigen Vorsprünge vom Inneren der Kapselkappe her gesehen.

Fig. 4 und 5 zeigen Querschnitte entlang den Linien 3-3 - und C-C der Fig. 3.

Die Fig. 1 stellt eine Kapsel 1 mit einem Kapselhauptteil 2 und einer Kapselkappe 3 dar. Die Kapselkappe 3 und der Kapselhauptteil 2 sind an ihren offenen Enden durch einen Rand ύ bzw. einen Rand 7 begrenzt. Die geschlossenen Enden der beiden Teile sind mit 9 bzw. 11 bezeichnet und haben eine kugelartige Form. Andere Endformen können auch verwendet werden. Die Innenwand der Kapselkappe ist mit 5 und die Außenwand des Kapselhauptteiles ist mit 6 bezeichnet.

In dem von der Kapselkappe 3 übergriffenen Bereich 31 befindet sich an der Kapselkappe ein ringförmiger Bereich B2. In diesem sind nach innen gerichtete zahnartige Vorsprünge Io angeordnet, deren Längsachsen im wesentlichen parallel zu der Mittelachse der Kapselkappe 3 sind.

Beim Einschieben des Kapselhauptteiles 2 in die Kapselkappe gleitet der Rand 7 des glatten Kapselhauptteiles 2 an dem Bereich B 2 vorbei. Der Kapselhauptteil 2 kann soweit in die Kapselkappe 3 hineingeschoben werden, bis der Rand 7 an die Innenwand des geschlossenen Endes 9 der Kapselkappe 3 anstößt.

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Man erkennt, daß dadurch bei 12 ein luftdichter Abschluß zwischen dem Rand J des Kapselhauptteiles 2 und der Innenwand 5 der Kapselkappe 3 geschaffen wird. Da bei der erfindungsgemäßen Kapsel auf ringförmige Einbuchtungen oder Ausbuchtungen, die miteinander zum Verschließen der Kapsel in Eingriff kommen, verzichtet wird, spielen die notwendigerweise bei der Herstellung jeder derartigen Kapsel auftretenden Längentoleranzen keine wesentliche Rolle. Man ist nämlich relativ unabhängig davon, wie groß der Abstand zwischen dem ringförmigen Bereich B2 der Kapselkappe 3 und dem Rand 7 des Kapselhauptteiles ist, wenn ein luftdichter Abschluß 12 zwischen dem Kapselhauptteil 2 und der Kapselkappe 3 hergestellt werden soll.

Eine sichere Verbindung zwischen der Kapselkappe 3 und dem Kapselhauptteil 2 wird dadurch erreicht, daß die zahnartigen Vorsprünge Io an der Innenwand der Kapselkappe 3 niit der Außenwand 6 des Kapselhauptteiles im Bereich Bl in Eingriff kommen. Es hat sich gezeigt, daß die hier beim Eingriff wirkenden Kräfte groß genug sind, um ein öffnen der Kapsel 1 beim Verpacken und beim Transport der verpackten Kapseln zu verhindern. Die Fig. 2 zeigt die zahnartigen Vorsprünge auf der Innenwand 5 der Kapselkappe 3. Diese Vorsprünge sind über den gesamten Umfang der Innenwand 5 der Kapselkappe 3 verteilt und kommen mit der Außenwand 6 de^ Kapselhauptteiles in Eingriff, wodurch diese etwas verformt wird, wie Fig.2 zeigt

Die Fig. 3 zeigt eine Aufsicht auf die zahnartigen Vorsprünge lo. Die Fig. 4 zeigt einen· Querschnitt im Mittelbereich der zahnartigen Vorsprünge Io. Man erkennt zwei schräge Flanken 13*14, die über einen mittleren Bereich 15 miteinander verbunden sind. Es wäre jedoch auch möglich, daß sich die Flanken 13 und 14 direkt miteinander schneiden, so daß kein Bereich 15 entstehen würde. Der Winkel ß zwischen den Flanken I3 und sollte mindestens etwa 12o° vorzugsweise mindestens I50 sein.

Die Pig. 5 zeigt einen Längsschnitt eines zahnartigen Vorsprunges lo. Besonders günstige Ergebnisse erhält man, wenn der Steigungswinkel c£ etwa 4o , vorzugsweise 2o°, nicht
überschreitet.

Die angegebenen Winkel werden deswegen so groß (ß) oder
so klein {<) gemacht, damit sich möglichst flache Zahnformen ergeben, durch die das Abstreifen der Kapselkappen von den Tauchzapfen erleichtert wird. Außerdem vermeidet man durch solche flache Zahnformen beim Tauchvorgang die Ausbildung
von Luftblasen zwischen Tauchzapfen und Kapselkappe. Vielmehr kann beim Tauchen die zwischen den flachen Zähnen befindliche Luft leicht entweichen.

Aus dem gleichen Grund sind vorzugsweise in Umfangrichtung zwischen benachbarten zahnartigen Vorsprüngen Io Zwischenräume 1β vorhanden, so daß vermieden ist, daß zwischen benachbarten Zähnen scharfe Spitzen gebildet werden, die ein Abstreifen der Kapselteile von den Tauchzapfen und das Entweichen von Luft erschweren würden. Im Bereich der Zwischenräume 1β kann sich beim Zusammenstecken der Kapselteile
deren Wandungsmaterial außerdem leicht verformen bzw.
aufwölben, so daß diese Bereiche zu einem festen Eingriff
der zahnartigen Vorsprünge beitragen und diese trotz ihrer flachen Form einen sicheren Halt gewährleisten.

Die Anzahl der zahnartigen Vorsprünge Io ist vorzugsweise
durch acht, zumindest aber durch vier teilbar. Je weniger
Zähne man verwendet, desto breiter können diese Zähne in
Umfangsrichtung gemacht werden, wodurch ebenfalls die
Bildung von Luftblasen vermindert und das Eindringen der
flüssigen Gelatine zwischen die Zähne der Tauchzapfen erleichtert wird. Die Teilbarkeit durch acht bzw. durch vier ist deswegen vorteilhaft, weil dann die Verzahnung an den
Tauchzapfen.durch Spezialwerkzeuge angebracht werden kann, die von gegenüberliegenden Seiten her in zwei um 9° zueinander versetzten Stellungen seitlich an den Tauchzapfen
angreifen können.

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Statt die zahnartigen Vorsprünge Io über den gesamten Umfang der Innenwand 5 der Kapselkappe j5 anzuordnen, wäre es auch möglich, nur einen Teil des Umfanges mit zahnartigen Vorsprüngen Io zu versehen.

Die obigen Ausführungen haben gezeigt, daß es erfindungsgemäß möglich ist, eine zusammensteckbare Kapsel mit einem sicheren Verschluß herzustellen. Ferner hat sich gezeigt, daß ein luftdichter Abschluß zwischen Kapselhauptteil und Kapselkappe erhalten werden kann, ohne daß besonders hohe Anforderungen an die Maßhaltigkeit der einzelnen Kapselteile gestellt werden müssen, was einen außergewöhnlichen Vorteil dieser Kapsel darstellt, da die Herstellung wesentlich vereinfacht wird und weit weniger Ausschuß vernichtet werden muß als bisher allgemein üblich.Der Verschluß zwischen Kapselhauptteil und Kapselkappe kommt durch den Eingriff der zahnartigen Vorsprünge zustande und nicht durch das Zusammenspiel· von ringförmigen Ein- und Ausbuchtungen. Der Kapselhauptteil kann infolgedessen immer so weit in die Kapselkappe hineingesteckt werden, bis ein luftdichter Abschluß zwischen dem Rand des Kapselhauptteiles und der Innenwand entsteht. Die zahnartigen Vorsprünge bewirken, daß die zusammengesteckten Kapselteile sowohl gegen ein Auseinanderziehen in Längsrichtung als auch gegen Verdrehung gesichert sind.

Der Ausdruck "zahnartige Vorsprünge" im Sinne der Erfindung

umfaßt nicht nur Vorsprünge, die mehr oder weniger spitz oder eckig nach Art von Zähnen ausgebildet sind, sondern auch solche Vorsprünge, die z.B. die Form von Kugelabschnitten oder dergleichen haben, also jegliche Art von Vorsprüngen.

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Claims

L/p

PATENTANSPRÜCHE

f
1../ Kapsel, insbesondere zur Aufnahme von Arzneimittel, aus zwei ineinanderschiebbaren Teilen, nämlich Kapselkappe und Kapselhauptteil, dadurch gekennzeichnet, daß sich an mindestens einer der sich übergreifenden und einander zugekehrten Seitenwände. (5;6) von Kapselkappe (3) und Kapselhauptteil (2) zahnartige Vorsprünge (Io) befinden, die mindestens über einen Teil des Umfanges verteilt.sind und die mit der ihnen gegenüberliegenden Wand (5;6): in Eingriff kommen. '
2. Kapsel nach Anspruch«1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die zahnartigen Vorsprünge (lo) an der Innenwand (5) der Kapselkappe (3) befinden.
3. Kapsel nach Anspruch 2, mit einer Kapselkappe, die eine nach innen weisende ringförmige Ausbuchtung hat, dadurch g e k e η η ζ e lehnet, daß die zahnartigen Vorsprünge (Io) an der Innenseite der Ausbuchtung liegen.
4,- Kapsel nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die zahnartigen Vorsprünge (lo). auf dem ganzen Umfang angeordnet sind.
5. Kapsel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichn e t , daß die Anzahl der zahnartigen Vorsprünge (Io) durch acht, zumindest aber durch vier teilbar ist.
6. Kapsel nach Anspruch 1, dadurch gekenn-z e ic h-

n et, daß die Kapselkappe (3) und der Kapselhauptteil (2) so weit ineinander einschiebbar sind, daß zwischen diesen Teilen ein luftdichter Abschluß (12) besteht.

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7- Kapsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Flankenwinkel ( Q ) der zahnartigen Vorsprünge (Io) mindestens etwa 15o° ist.
8. Kapsel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Steigungswinkel (qC ) der zahnartigen Vorsprünge (lo) in axialer Richtung nicht größer als etwa 2o° ist.
9. Kapsel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in Umfangsrichtung zwischen benachbarten zahnartigen Vorsprüngen (Io) Zwischenräume (16) vorhanden sind.

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