DE242698C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 242698 KLASSE 26'e. GRUPPE

Die Erfindung bezieht sich auf Maschinen zum Entleeren des Kokses von dem einen Ende einer im wesentlichen horizontal sich erstreckenden Gasretorte, was sich gleichzeitig mit dem Beschicken oder Einbringen der Kehle am anderen Ende der Retorte vollzieht, wobei beide Operationen unter einem Hub des Beschickers stattfinden. Die Beschickungsund Entleerungsmaschinen dieser Art hatten

ίο bisher sämtlich den Übelstand, daß die Beschickung nicht immer vollständig eingebracht und längs der Retorte, gleichmäßig verteilt wurde. Außerdem war die Bauart des die Entleerung bewirkenden Maschinenteiles derartig, daß ein Teil der Beschickung der Kohle bei der Herausbewegung des Beschickers aus der Retorte mit herausgezogen wurde, und zwar hauptsächlich unter der Wirkung der Reibung der Kohlenbeschickung an

den ,Seitenplatten des Beschickungsteiles der Maschine. Diese Übelstände sollen durch die Erfindung beseitigt werden.

Die der Erfindung gemäß hergestellte Einrichtung umschließt einen Besehickungstrog, welcher etwas länger als die Retorte ist oder sein kann. Dieser Trog ist oben und unten offen und mit wesentlich senkrechten Seiten hergestellt. Er ist so unterstützt und angeordnet, daß er in die Retorte mit eingeführt wird, um die Kohle in dieselbe hineinzubringen und den Koks aus der Retorte auszustoßen. Der Beschickungstrog ist an jeder Seite mit zwei oder mehr parallel sich erstreckenden Stäben ausgestattet, die fähig sind, eine unabhängige Gleitbewegung auszuführen. Die unteren Stäbe können aus der Retorte ganz oder teilweise herausgezogen werden, bevor die oberen Stangen teilweise oder ganz aus derselben herausgezogen worden sind oder umgekehrt. Zufolge dieses Um-Standes bewirkt die Reibung der stationären Stangen an den Seiten der Kohlenbeschickung in der Retorte das Festhalten der Beschickung, während die anderen Stäbe zurückgezogen werden. Es ist geeignete Vorkehrung getroffen, um dem Trog die erforderliche Vorwärts- und Rückwärtsbewegung erteilen und die oberen und unteren Gleitstangen unabhängig aus dem Trog herausziehen zu können. Der Erfindung gemäß werden des weiteren im Beschickungstrog eine oder mehrere in der Längsrichtung sich erstreckende Zugstangen vorgesehen, welche in entsprechenden Absländen mit Querstäben ausgestattet sind und als Kratzer oder Schaber wirken. Die Befestigung und Anordnung der Zugstangen ist eine derartige, daß bei der stattfindenden Vorwärtsbewegung des Beschickers über die feststehende Platte am vorderen Teil der Retorte die Zugstange am Boden des Troges bzw. am unteren Teil der Beschickung zu liegen kommt, wobei sie dazu dient,- die Beschickung zusammenzuhalten und dieselbe in die Retorte abzugeben. Wenn die ganze Masse der Beschickung in die Retorte eingeführt worden ist, so wird die Zugstange aus der Beschickung emporgezogen und in dieser Läge bei der Herausbewegung des Beschickers aus

der Retorte festgehalten. Weitere Einzelheiten der Erfindung beziehen sich auf Verbesserungen an der Entleerungsvorrichtung der genannten Art.
In den beiliegenden Zeichnungen zeigt:

Fig. ι einen Querschnitt durch eine Retorte und einen Beschickungstrog nach der Erfin-, dung.

Fig. 2 ist eine ähnliche Ansicht wie Fig. i, ίο wobei jedoch die unteren Stäbe des Beschickers aus der Retorte herausgezogen sind und die Zugstange in ihre höchste Lage oberhalb der Beschickung emporgehoben worden ist, wobei sie bereit ist, mit dem oberen Teil des Beschickungstroges herausgezogen zu werden.

Fig. 3, 4, 5, 6 und 7 zeigen in schematischen Ansichten die Wirkungsweise einer Ausführungsform des verbesserten Entleerungskörpers.

Fig. 8 zeigt in einem Schnitt eine Ausführungsform des Entleerungskörpers mit der Zugstange in einer Lage, welche sie einnimmt, wenn der Beschicker die Kohle in die Retorte einbringt.

Fig. 9 zeigt eine Stirnansicht von Fig. 8.
Fig. 10 zeigt einen Längsschnitt durch den Hauptteil des in Fig. 8 dargestellten Beschickers, wobei die Zugstange in eine Lage angehoben ist, bei welcher der Beschicker zurückgezogen wird.

Fig. 11 zeigt eine Oberansicht des Entleerungskörpers nach Fig. 8.

Fig. 12 zeigt eine Seitenansicht des EntleerUngskörpers und des sich bewegenden Rahmenwerkes oder Trägers, durch welchen der Trogteil des Beschickers mitgenommen und angehoben oder gesenkt bzw. eingestellt wird, um sich der zu beschickenden Retorte anzupassen.

Fig. 13 zeigt eine Endansicht von Fig. 12, wobei einige Teile weggenommen gedacht sind.

Fig. 14 zeigt eine Oberansicht der in den Fig. 12 und 13 dargestellten Einrichtung.

Fig. 15 ist. ein Längsschnitt des Entleerungstroges bei einer abgeänderten Anordnungsweise der Zugstange und einer Vorrichtung zum Antrieb derselben.
Fig. 16 zeigt eine Oberansicht von Fig. 15. Fig. 17 zeigt einen Querschnitt durch den Beschickungstrog nach Fig. 15 und 16, jedoch bei größerem Maßstabe wie bei letzterem.

Fig. 18 zeigt eine Seitenansicht des Fortsatzes an dem hinteren Ende der Plattform, welche den Beschickungstrog trägt. Aus dieser Figur ist ersichtlich, wie die Seitenstangen des Troges aufwärts geschwenkt werden können, um die Gehäusewandung der Retorte am vorderen Ende derselben nicht zu berühren.

Fig. 19 zeigt teils in Seitenansicht, teils im Schnitt einen der unteren Seitenstäbe des Beschickungstroges und die Vorrichtung zum Antrieb desselben.

Fig. 20 zeigt einen Querschnitt hiervon.

Fig. 21 ist eine Seitenansicht einer abgeänderten Äusführungsform des Entleerungskörpers.

Fig. 22 zeigt die Oberansicht desselben. ' Fig. 23, 24, 25, 26 und 27 zeigen in diagrammatischen Ansichten die Arbeitsweise des in Fig. 21 und 22 dargestellten Entleerungskörpers.

Fig. 28 ist ein Querschnitt einer Retorte mit einer abgeänderten Ausführungsform eines im Innern derselben angeordneten Entleerungskörpers.

Fig. 29 zeigt einen Querschnitt eines tunnelähnlichen Brückenstückes und des unteren Teiles des Kohlenzuführungskanals, wobei der aus der Fig. 28 ersichtliche Beschicker zur Anwendung gelangt.

Fig. 30 ist eine Seitenansicht der in Fig. 29 dargestellten Teile. ,

Der Erfindung gemäß wird jede Seite des Beschickungstroges aus zwei oder mehr parallel zueinander sich, erstreckenden Seitenstäben hergestellt, von denen vorzugsweise je zwei an jeder Seite vorgesehen und übereinander derartig angeordnet werden, daß sie unabhängig voneinander Gleitbewegungen ausführen können. In Fig. 1 sind die unteren Stäbe mit a, b und die oberen, in den unteren Stäben gleitfähig angeordneten Stäbe oder Platten mit c, d bezeichnet. Die unteren Stäbe a, b sind beide als dicke Stangen ausgebildet, deren jede oben mit einer in der Längsrichtung sich erstreckenden Nut 1 versehen ist, in welche die untere Kante der betreffenden oberen Stange oder Platte c, d so eingepaßt ist, daß letztere eine Gleitbewegung ausführen kann. Jede der dicken Stangen a, b. kann sehr schnell dadurch hergestellt werden, daß man drei dünnere Stäbe seitlich aneinander ansetzt, wie aus Fig. 1 zu ersehen. Die beiden äußeren Stangen 2, 3 sind hierbei breiter oder höher wie die mittlere Stange 4 zu halten, so daß sie sich mit ihren oberen Kanten über letztere vorerstrecken, und die Seiten eine Nut ι bilden, deren Boden durch die zentrale Stange 4 gebildet wird. Die oberen senkrechten Flanken oder Stäbe c, d werden in entsprechendem Abstande voneinander durch Bügel oder Brücken 5 gehalten, welche in entsprechenden Abständen längs des Troges an die oberen Stangen angenietet und von solcher Größe sind, daß sie ihre Einführung in die Retorte zulassen. Hiermit wird ein bodenloser, oben offener Trog geschaffen, dessen Breite etwas geringer als die Breite der Retorte / ist. An dem vorderen Teil des Be-

schickungstroges ist ebenso wie bei einigen anderen Entleerungskörpern eine Stoßplatte (in den Fig. ι bis 8 nicht gezeichnet) angelenkt, welche den Koks ausstößt, während bei der Rückwärtsbewegung die Stoßplatte sich aufwärts bewegt und über dem oberen Teil . der Kohlenbeschickung vorbeigeht. Im unteren Teil des durch die Seitenstäbe a, c und l·, d gebildeten Troges (dessen Boden, wie bereits

ίο erwähnt, offen ist) ist eine in der Längsrichtung sich erstreckende Zugstange g vorgesehen (es können indessen deren auch mehrere in Anwendung kommen).' In entsprechenden. Abständen sind an dieser Zugstange g leichte Querstäbe 6 befestigt, welche Kratzer bilden und sich von der mittleren Zugstange g aus seitwärts erstrecken. Die Längszugstange g ist durch schräge Gelenkstangen in entsprechenden Abständen voneinander mit Bügeln 5 verbunden, die an den Seitenstäben c, d festgemacht sind. Diese Bügel 5 erstrecken sich quer durch den Trog von der einen Seite desselben bis zur anderen, wobei sie über die Beschickung hinwegreichen. Es sind Drahtseile oder Windegetriebe oder andere geeignete Vorrichtungen vorgesehen, um die Zugstangen durch die Kohlebeschickung in, dem Beschicker anzuheben, wenn die Beschickung in die Retorte eingestoßen worden ist, und die Zugstangen bis zum offenen Boden des Troges zu senken, wenn letzterer bereit ist, eine weitere Beschickung von Kohle wieder aufzunehmen.

Der Entladungskörper, wie er vorstehend beschrieben worden ist, wirkt wie folgt. Wenn sich der entleerte Beschicker in seiner Lage außerhalb der Retorte / befindet, um beschickt zu werden (Oberansicht Fig. 3), so ruhen die oberen Stäbe c, d des Troges auf den unteren Stangen a, b auf. Letztere stützen sich an der Plattform des Wagens, welcher den Beschicker trägt, sowie auch an der feststehenden Platte am vorderen Teil der Retorte. Die Zugstange g, die sich in dem offenen Boden des Troges befindet, ruht auf der Plattform und der stationären Platte auf. Wenn sich der Beschickungstrog vorwärts in die Retorte hinein bewegt, so fallen dieKohlen aus dem höher gelegenen Kasten oder Trichter unter entsprechender Geschwindigkeit in den Trog, und zwar durch einen Kanal, welcher sich unmittelbar vor dem vorderen Teil des Troges befindet, wie er auch in Beschickungsvorrichtungen anderer Art üblich ist. Die Kohle wird mit dem Trog in die Retorte vorwärts bewegt unter Reibung der Beschickung gegen die Seiten des Troges und durch die Zugstange g, welche sich mit dem Trog bewegt. Zu derselben Zeit stößt die Stoßplatte am vorderen Teil des Beschickungstroges den Koks aus dem anderen Ende der Retorte heraus. Wenn der Beschickungstrog mit der Kohlenbeschickung genügend weit nach dem anderen Ende der Retorte hin vorwärts bewegt worden ist, so werden die beiden unteren Seitenstäbe a, b für eine gewisse Entfernung, etwa die halbe ■ Länge der Retorte (Fig. 5), zurückgezogen. Die in der Retorte feststehend verbleibende Kohlenbeschickung wird hierbei durch die Zugstange g und unter der Wirkung der Reibung der Beschickung am Boden der Retorte und an den Seitenstäben c, d festgehalten, die vorzugsweise von größerer Flöhe wie die unteren Stäbe a, b sind, wobei sie eine größere Reibungsfiäche wie die unteren Stäbe a, b der Kohle darbieten. Die Zugstange wird nunmehr aus der Beschickung herausgehoben (Fig. 2), so daß sie sich zwischen dem oberen Teil der Beschickung und der Decke der Retorte befindet. Die Seitenstäbe c,d, welche den oberen Teil der Seiten des Troges bilden, werden nun zusammen mit der Zugstange g oberhalb der Beschickung zurückgezogen (Fig. 6), und zwar bis zu derselben Entfernung wie die unteren Stäbe a, b, an welcher die genannten oberen Stäbe gleiten. Während diese Operation stattfindet, bleibt die Kohlenbeschickung in der Retorte stehen. Es werden nunmehr die unteren Stäbe a, b aus der Retorte weiter zurückgezogen (Fig. 7), wobei die Beschickung weiter in der Retorte unter der Wirkung der Reibung am Boden derselben und an den feststehenden Seitenstäben C₁ d festgehalten wird. Die Seitenstäbe c, d werden nunmehr aus der Retorte zürückgezogen (Fig. 3), wobei sie die Kohlenbeschickung in der Retorte zurücklassen. Wenn die Seitenstäbe a, b. zurückgezogen werden, sinkt die Beschickung in gewissem Maße nieder und breitet sich unterhalb der unteren Kanten der Seitenstäbe c, d aus (Fig. 2). ,Hierbei wird ein entsprechender freier Raum über dem oberen Teil der Beschickung gebildet, so daß die Zugstange g aus der Retorte leicht herausgezogen werden kann. Auf diese Weise wird somit eine gleichmäßige und regelmäßige Kohlenbeschickung durch die ganze Länge der Retorte abgelagert.

Die Vorrichtung zum Anheben und Senken der Zugstange zwischen den Trogseiten kann in verschiedener Art und Weise hergestellt werden; es empfiehlt sich indessen hierfür die in den Fig. 8, 9, ιό und 11 dargestellte Einrichtung. Bei derselben ist die Zugstange g in zwei Teilen g und h hergestellt, welche durch einen Querzapfen 7 miteinander verbunden sind. Die beiden Teile g und h bilden die eigentliche Zugstange, welche etwas kürzer als die beiden Seitenstäbe c, d ist. Das vordere Ende der Zugstange g ist durch ein schräg angeordnetes Gelenk 8 mit der Vorderplatte 9 verbunden. Letztere ist an die Seitenplatten

c, d angeschlossen und erstreckt sich von einer Platte bis zur anderen, indem sie hierbei einen Bogen bildet. Das Gelenkstück 8 befindet sich hierbei in der Mitte der Platte. Das andere Ende io der Zugstange ist an ein Drahtseil ii angeschlossen, welches über eine Rolle 12 geführt ist, die durch die hintere Querplatte 13 getragen wird, welche an die beiden Seitenstäbe c, d angeschlossen ist und den hinteren Abschluß des Troges bildet. Das Seilstück 11 ist mit einem Drahtseil 14 in Verbindung gebracht, welches über eine Aufwickeltrommel geführt ist, die im folgenden noch näher beschrieben werden soll. Das Drahtseil 11 erstreckt sich ebenfalls vorwärts und ist über eine Rolle 15 geführt. Das Vorderende des Seiles 11 ist an der Stelle 16 zwischen dem Glied 8 und dem hinteren Ende 10 an die Zugstange g angeschlossen. Es ergibt sich hieraus, daß bei dieser Einrichtung, falls eine entsprechende Zugwirkung auf das Seil 14 ausgeübt wird, die Zugstange g, h bei 16 und bei 10 durch das Drahtseil 11 angehoben wird. Andererseits dagegen wird das Gelenkstück 8 unter , der Zugwirkung der Zugstange veranlaßt, emporzuschwingen, so daß die Zugstange über die Kohlenbeschickung emporgehoben wird (Fig. 10). Die am vorderen Ende der Retorte befindliche Stoßplatte 17 wird vorzugsweise bei 18 an den mittleren Teil der gewölbten Platte 9 angeschlossen, so daß sie senkrecht abwärts hängt, wenn der Beschicker vorwärts bewegt wird. Sie öffnet sich dagegen in der üblichen Weise aufwärts, wie in Fig. 10 durch gestrichelte Linien angedeutet ist, was der Fall ist, wenn der obere Teil des Beschickers zurückgezogen wird.

Eine andere Einrichtung mit Drahtseil und Gelenkstücken für das Anheben und Senken der Zugstange g ist in den Fig. 15, 16 und 17 zur Veranschaulichung gebracht. Hierbei sind drei Paare von schrägen Gelenkstücken 19 vorgesehen, die sich vorwärts erstrecken und an ihren oberen'Enden an die Bügel 5 angeschlossen sind, während ihre unteren Enden bei 20 mit der Zugstange g in Verbindung stehen, die sich zwischen jedem Paar der Gelenkstücke erstreckt. Ein Drahtseil 14 läuft über Führungsrollen 21 an den Bügeln 5 und unter Führungsrollen 22 hinweg, welche an den Gelenkpaaren 19 angeordnet sind und sich in Gelenkzapfen drehen, die an den äußeren Enden derselben vorgesehen sind. Das vordere Ende des Drahtseiles ist bei 23 mit der gewölbten Platte 9 verbunden. Es ist somit ersichtlich, daß bei dieser Einrichtung beim Aufwinden des Seiles 14 die Gelenkstücke 19 und die Zugstange g über die Seiten c, d des Beschickungstroges emporgehoben werden, während beim Freigeben des Drahtseiles 14 die Gelenkstücke die Zugstange g zum Niedersenken auf den Boden des Troges bringen, wie in Fig. 15 durch volle Linien dargestellt ist. Die Gelenkstücke 19 sind in Fig. 15 in ihrer angehobenen Lage durch gestrichelte Linien dargestellt. In Fig. 15 und 16 sind die Kratzer 6 der Zugstange in schräger . Lage nach dem vorderen Teil des Beschickers hin gerichtet zur Veranschaulichung· gebracht. Es empfiehlt sich j edoch, den Kratzern 6 eine Lage zu erteilen, bei welcher sie sich in rechtem Winkel zur mittleren Zugstange g erstrecken (Fig. 9 und 11). Um die Stoßplatte 17 in den Stand zu' setzen, sich über der Beschickung entlang zu bewegen, wenn der Beschicker zurückgezogen wird, wird die Platte 17 mit einer verhältnismäßig dünnen -daumenartigen Segmentplatte 24 (Fig. 1.5 und 16) ausgestattet, welche an der inneren Fläche der Stoßplatte 17 befestigt ist. Der Umfang 25 der Platte erstreckt sich von der oberen angelenkten Platte 18 der Stoßplatte 17, so daß unmittelbar, nachdem die oberen Stäbe c, d des Beschickers begonnen haben, ihren Rückwärtshub auszuführen und die Stoßplatte 17 aufwärts geschwenkt ist, um sich über die Beschickung hinwegbewegen zu können, die Segmentplatte 24 die Stoßplatte drehen und zuletzt in ihre höchste Lage bringen wird, wie in Fig. 5 durch gestrichelte Linien dargestellt g₀ ist, wobei sie sich vollständig außer Berührung mit der Beschickung befindet.

Das Rahmenwerk, durch welches der trogförmige Teil des Beschickers bzw. der Entleerungskörper desselben unterstützt wird, derartig, daß er sich wagerecht oder senkrecht bewegen kann, um die verschiedenen Retorten zu beschicken, umschließt eine geeignete Plattform, an welcher der Trog befestigt ist. Diese Plattform wird von einem beweglichen Rahmenwerk oder einem Wagen getragen, welcher sich längs des Retortengehäuses von den Retorten bewegen kann und eine Vorrichtung trägt, um die Plattform zu heben oder zu senken und den Wagen in Bewegung zu versetzen. Die Plattform ist mit der erforderlichen Vorrichtung ausgestattet, Um den Seitenstäben des Beschickers die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung zu erteilen und die Zugstange anzuheben und zu senken. Eine geeignete Ausführungsform des beweglichen Rahmenwerkes des Entleerungstroges ist in den Fig. 12, 13 und 14 zur Veranschaulichung gebracht. Diese Einrichtung kann jedoch in verschiedener Weise abgeändert werden, ohne daß vom Wesen der_; Erfindung abgewichen wird. Das in den Fig. 12, 13 und 14 dargestellte Rahmen werk besteht aus einem durchbrochenen rechtwinkligen Rahmen 26, welcher von Rädern 27 und Achsen 28 getragen wird. Die Räder 27 laufen auf Schienen am Boden des Retortenhauses, und zwar parallel zur

Fundamentmauerung der Retorten. Die unteren Stäbe a, b des Entleerungs- bzw. Beschickungstroges sind an Rollen 29 befestigt, welche an festen Achsen 30 gehalten werden, deren Unterstützung in Streben 31 bewirkt ist. Letztere sind ah den steigenden und fallenden Plattformen 32 befestigt. Diese Plattform 32 ist an vier Ketten 33, 34, 35 und 36 aufgehängt, die sich über Rollen 37 am oberen Teil des Rahmenwerkes erstrecken, sowie über Rollen 38 geführt sind, worauf sie über die Aufwindetrommel 39 kufen, durch welche die Ketten aufgenommen werden. Die Trommel 39 sitzt fest an einer Schneckenwelle 40, welche in einem Lager am oberen Teil des Rahmenwerkes 26 ihre Drehbewegung ausführt und an ihrem einen Ende ein Schneckenrad 42 trägt, welches mit einer Schraube 41 an einer horizontal sich erstreckenden Querwelle 43 in Eingriff steht. Letztere steht durch konische Räder 44 in Eingriff mit der Welle 45 des Elektromotors 46. Die zentrale Welle 45 des letzteren bewirkt gleichzeitig unter Vermittlung" des üblichen Getriebes 47 und der senkrechten-Welle 48 sowie der konischen Räder 49 den Antrieb der Achse 28 der beiden Räder 2J, die an den Schienen entlang rollen können. An der Motorwelle 45 sind Kupplungen 53 und 54 vorgesehen. Wenn die Einrückung der Kupplung 53 vorgenommen wird, so gelangt der Motor in Eingriff mit der senkrechten Welle 48, so daß das Rahmenwerk und der Beschicker in entsprechende Bewegung versetzt wird. Wird dagegen die Kupplung 44 eingerückt, so wird die Trommel 39 derartig gedreht, daß sie die Plattform 32 und den Beschickungstrog an derselben hebt oder senkt.

Die Vorrichtung, um dem Beschickungstrog die erforderliche Vorwärtsbewegung erteilen und die oberen und unteren Seitenstäbe unabhängig voneinander zurückziehen zu können, kann in verschiedener Art und Weise ausgeführt sein. Bei der Ausführungsform nach Fig. 21 und 22 ist der Beschickungskörper, wie er im folgenden noch . ausführlicher beschrieben werden soll, von solcher Anordnung, wie er sich hauptsächlich für ein Retortengehäuse eignet, bei welchem nicht viel Raum zwischen dem Ende der Retorte und der Gehäusewandung vorgesehen ist und ein Beschickungstrog in Betrieb zu setzen ist, welcher ebenso lang oder länger wie die Retorte hergestellt wird. Unter Bezugnahme auf die Fig. 21 und 22 bezeichnet 55 und 56 zwei Drahtseile, welche zu beiden Seiten des Troges vorgesehen sind. Die Enden dieser Drahtseile sind bei 57 und 58 an den hinteren Enden der unteren Stäbe a, b befestigt. Die Drahtseile erstrecken sich vorwärts bis zum vorderen Teil der Plattform des Beschickungstroges und alsdann über Rollen 59 und 60 sowie rückwärts nach den beiden Trommeln 61 und 62, die an der horizontalen Welle 63 befestigt sind, unter den Trog, unter welchem sie sich in der Querrichtung erstrecken. Die Welle trägt ein Schraubenrad 64 an dem einen Ende, mit welcher eine Schnecke 65 in Eingriff steht, die an der Welle 66 des Elektromotors 6y festsitzt. Unter der Wirkung desselben werden die Drahtseile 55 und 56 an den Trommeln 61 und 62 aufgewunden, wobei der Beschickungstrog in dieRetorte eingeführt wird. Die Rückwärtsbewegung der unteren Stangen a, b wird mittels eines anderen Drahtseiles oder einer Kette 68 bewirkt, an deren einem Ende bei 69 eine Querstange befestigt ist, durch welche das hintere Ende der beiden unteren Stangen a, b miteinander in Verbindung gebracht ist. Genanntes Seil läuft um die Führungsrolle 70, welche von einem Ansatz oder einer Stütze 71 der Plattform 32 getragen wird. Die Kette 68 läuft vorwärts und alsdann um die Trommel 72 herum, welche ihre Befestigung an der Welle 63 erhalten hat. Die Kette oder das Drahtseil 68 ist um die Trommel 72 in entgegengesetzter Richtung zu jener gewunden, in welcher die Drahtseile oder Ketten 55 und 56 um die Trommeln 61 und 62 gewunden sind. Die Trommeln 61, 62 und 72 sind an einer rohrförmigen Hülse 73 befestigt, welche an der Welle 63 ihre Befestigung erhalten hat. Genannte Hülse steht in positiver Verbindung mit genannter Welle unter Vermittlung einer Kupplung 74. Wenn letztere ausgerückt wird, so bleiben die Trommeln 61, 62 und 72 stehen, obgleich die Welle 63 ihre Drehung fortsetzt. Zufolge dieser Einrichtung können die unteren Stäbe a, b mit den oberen Stäben vorwärts bewegt werden, wenn die Beschickung der Retorte zu erfolgen hat, oder es kann die unabhängige Zurückziehung derselben bewirkt werden. Die Zugstange g und die oberen Stäbe c, d des Beschickers werden durch das Drahtseil 14 angetrieben, welches sich an das Drahtseil 11 anschließt und nach dem mittleren Teil des Rahmens oder der Stütze 71, alsdann aufwärts und um die Führungsrolle 75 herum sowie darauf vorwärts nach der Trommel 76 läuft, die ihre Befestigung an einer horizontalen Welle yy erhalten hat, welche in Lagern an der Stütze oder dem Rahmen 71 gehalten wird und die an ihrem einen Ende ein Schraubenrad 78 trägt. Mit letzterem steht die Schnecke 79 in Eingriff, welche an der mittleren Welle 66 des Motors 67 festsitzt. Die Rolle 76 steht in positiver Verbindung mit der Welle ¹J¹J unter der Vermittlung einer Kupplung 80, durch welche sie nach Belieben mit der Welle verbunden oder außer Eingriff mit derselben gebracht werden kann. Die Kupplung 80 ist

auszurücken, wenn die Trommel die Aufwindung bewirken soll. Der Beschicker wird hierbei vorwärts bewegt; nachdem die unteren Stäbe a, b soweit wie gewünscht zurückgezogen worden sind und alsdann stillstehen, erfolgt die Ausrückung der Kupplung 80, so daß das Drahtseil 14 aufgewunden wird. Hierbei wird die Zugstange g aus dem Beschicker herausgehoben. Bei der Fortsetzung der Aufwindebewegung" des Drahtseiles 14 werden die oberen,Stäbe C₁ d mit der Zugstange teilweise oder ganz aus der Retorte herausgezogen, wie bereits erwähnt worden ist. Um einer schädlichen Spannung der Drahtseile 55, 56 vorzubeugen, sind die Rollen 59 und 60 am vorderen Teil der Plattform, um welche die Drahtseile 55 und 56 herumlaufen, .vorzugsweise in Blöcken 81 gelagert, die in Führungen 82 entgegen der Wirkung von Federn 83 eine Gleitbewegung ausführen können.

Um zu ermöglichen, daß die vorstehend beschriebene Entleerungs- und Beschickungsvorrichtung auch in jenen Retortenhäusern benutzt werden kann, bei welchen der Raum zwischen den Beschickungsenden der Retorten und der gegenüberliegenden Wand des Retortenhauses geringer oder nur wenig größer als die Länge der zu beschickenden Retorte ist und nicht die Benutzung einer Beschickungs- und Entleerungsvorrichtung nach ■ vorstehend beschriebener Art gestatten würde, vorausgesetzt, daß die Konstruktion nicht in besonderer Weise ausgeführt wäre, wird der Beschicker gemäß der einen Ausführungsform in der aus den Fig. 18, 19 und 20 ersichtlichen Weise ausgeführt. Die genannten oberen Seitenstangen c, d und die unteren Seitenstäbe a, b des Beschickungstroges werden in zwei oder mehr Stücken hergestellt, welche in der Weise miteinander, verbunden werden, .daß das hintere Stück i in eine senkrechte oder schräge Lage aufwärts geschwenkt werden kann, bis es sich außer Berührung mit der inneren Wandung des Retorteigehäuses befindet, wenn der Entladung^- bzw. Beschickungsbehälter aus der Retorte herausgezogen wird. Dieses hintere Stück i nimmt allmählich wieder die horizontale Lage ein, wenn der Trog des Beschickungs- bzw. Entleerungskörpers wieder

^⁰ vorwärts in die Retorte hineinbewegt wird. Um den hinteren Teil der Seiten der Retorte zu einer selbsttätig erfolgenden Aufwärtsschwenkung zu veranlassen, wird die,bewegliche Plattform 32, welche den Beschickungstrog und die Vorrichtung zur Inbewegungsetzung desselben trägt, mit zwei aufwärts sich erstreckenden gekrümmten, kanalförmigen ^Führungsschienen 84 (Fig. 18) . ausgestattet, auf welchen die Rollen 85 an den hinteren Enden der hinteren Stücke i der betreffenden Stäbe des Troges rollen. Hierbei werden die hinteren Stücke der Seiten des Troges, wie bereits erwähnt, allmählich angehoben, wenn der Beschickungs- und Entleerungskörper zurückgezogen wird. Die genannten Rollen laufen auf den Führungsschienen 84 bei der Vorwärtsbewegung des Beschickers abwärts, wenn die hinteren Teile allmählich wieder ihre horizontale Lage einnehmen.

Die Fig. 19 und 20 veranschaulichen eine abgeänderte Ausführungsform der Vorrichtung zur Inbewegungsetzung der unteren Seitenstäbe des Beschickungstroges mittels zweier Triebräder 87, welche an einer horizontalen Welle 88 befestigt sind, die ihre Unterstützung an der Plattform 32 in der Nähe des vorderen Endes des Beschickers erhalten hat und mit den Zähnen einer umgekehrt angeordneten Zahnstange 89 in Eingriff steht, die unten an den Seitenstangen a, b vorgesehen ist. Es können auch andere Mittel vorgesehen sein, um die hinteren Stücke des Troges selbsttätig heben zu können.

Anstatt den Beschickungstrog mit hinteren Stücken zu versehen, welche aufwärts geschwenkt werden, um außer Berührung mit der Retortengehäusewandung gegenüber den vorderen Teilen der Retorte zu gelangen, wenn der Beschicker aus den Retorten zurückgezogen wird, könnten die unteren Seitenstäbe a, b des Beschickungstroges auch wie vorbeschrieben derartig angeordnet sein, daß sie unter den Seitenstäben C₁ d des Beschickungstroges teleskopartig gleiten. Außerdem erhalten sie Bolzen oder Klinken, durch welche die unteren Stangen oder die hinteren Teile a, b an die vorderen Stangen oder die oberen Stücke C₁ d angeschlossen werden, wenn das Ausstrecken erfolgen soll und wobei das Auslösen erfolgen kann, wenn die Teile teleskopartig ineinandergeschoben werden sollen, sobald der Beschickungs- bzw. Entleerungstrog seine Funktion erfüllt hat, den Koks aus der Retorte herauszustoßen und die Kohlenbeschickung in denselben einzubringen. Es können des weiteren auch Feststellbolzen oder Klinken in der aus den Fig. 21 und 22 ersichtlichen Weise vorgesehen werden. Aus diesen Figuren ist zu ersehen, daß in den hinteren Enden der beiden unteren Stäbe a, b zwei horizontal sich erstreckende, gleitende Sperrbolzen 90, 91 vorgesehen sind, deren untere Enden 92 von entsprechender Schräglage sind und welche in Eingriff mit Löchern in den hinteren Enden der unteren Seitenstangen a, b zu bringen sind, um hierbei die Seitenstange c an die Seitenstange α und die Seitenstange .<2 an die Seitenstange b anschließen zu können. Diese Bolzen werden vorzugsweise von einer hinteren Platte 97 getragen, die an den beiden oberen Seitenstäben c, d befestigt

fm ,

ist. Diese hintere Platte 97 trägt des weiteren die Stützen, welche für die Lagerzapfen 95 und 96 der beiden Hebel 93 und 94 vorzusehen sind. Letztere sind oberhalb der Seitenstängen c, d in horizontaler Lage angeordnet, wobei sich ihre äußeren Enden verhältnismäßig nahe beieinander befinden. An den hinteren Enden der Lagerungszäpfen 95 und 96 sind andere kurze Hebel 98, 99 befestigt und mit Schlitzen versehen, mit welchen sie mit Zapfen der Befestigungsbolzen 90, 91 in Eingriff treten. Durch eine schraubenförmig gewundene Feder 100, welche zwischen den inneren Enden der Feststellbolzen 90, 91 vorgesehen ist, werden letztere auswärts gepreßt, wobei die äußeren Enden der beiden Antriebshebel 93,94 gegeneinander gerückt werden. Die äußeren Enden 93,94 sind entsprechend erweitert und von solcher Gestaltung, daß sie auf den konisch gestalteten Block 101 zur Einwirkung gelangen, welcher auf dem Drahtseil oder der Kette 14 befestigt ist, durch welche das Anheben der Zugstange und der oberen Stücke c, d des Troges in der beschriebenen Weise bewirkt wird. An einer geeigneten Stelle, etwa bei 102, sind die unteren Seitenstangen mit besonderen Teilen für die schrägen Enden 92 der Bolzen 90, 91 versehen, um in Eingriff zu gelangen, wenn die unteren Stangen a, b des Troges rückwärts unter die unteren Stangen c, d gezogen worden sind. Beim Betriebe dieser Art des Beschickers ergibt sich die Wirkungsweise, wie sie im folgenden unter Bezugnahme auf die schemati-

sehen Fig. 23, 24, 25, 26 und 27 stattfindet, wie folgt. Es ist zu bemerken, daß die Gesamtlänge des Entleerungs- bzw. Beschickungstroges a, b, c, d, wenn derselbe sich in zusammengeschobener Lage, wie in den Fig. 21, 22 und 23 und außerhalb der Retorte befindet, in welcher er bereit, ist, die Entleerung und Beschickung mittels der oberen Seitenstäbe c, d zu bewirken, die sämtlich auf den unteren Seitenstäben a, b aufruhen, etwas geringer wie die Länge der zu beschickenden bzw. zu entleerenden Retorte / ist. Der Beschickungstrog a, b, c, d führt die Vorwärtsbewegungen in der Retorte bei seinem kurzen oder zusammengeklappten Zustande aus, wobei er die Be-Schickung etwa über eine Strecke von ²/₃ der Retorte/ oder mehr befördert, wobei ein Teil des Kokses aus dem anderen Ende der Retorte zur Entleerung gelangt. Der Entleerungsbzw. Beschickungstrog ist in dieser Lage in Fig. 24 veranschaulicht. Die hinteren, durch die unteren Stangen a, b der Seiten des Troges geformten Stücke werden nun für eine gewisse Entfernung entsprechend der Länge der .. Retorte zurückgezogen. Sobald sie an der Grenze ihrer Bewegung angelangt sind (Fig. 25), so werden sie in dieser Lage durch ! die seitlichen Bolzen 90, 91 festgestellt, welche in die Löcher 102 der unteren oder hinteren Stücke a, b eingreifen. Die Gesamtlänge des Beschickungstroges bei ausgezogener Lage (24) ist nunmehr etwas größer als die zu beschickende bzw. zu ■ entleerende Retorte. Die Vorwärtsbewegung des Beschickungstroges in seinem ausgestreckten Zustande wird nunmehr bis zur Beendigung fortgeführt (Fig. 26), wobei die Gesamtmenge des Kokses aus dem hinteren Ende der Retorte entleert und die Kohlenbeschickung in die Retorte eingebracht wird. Die Zugstange g wird nunmehr bis zum oberen Teil der Retorte durch entsprechendes Aufwinden des Seiles 14 an der Trommel 76 angehoben. Nahezu bei der Beendigung der Bewegung werden die Bolzen 90,91 aus den Löchern 102 zurückgezogen. Dies bewirkt der schräge vorspringende Block 101, welcher an der Kette oder dem Drahtseil 14 befestigt ist, das die Zugstange in Bewegung ,setzt, die zwischen die äußeren Enden der beiden Hebelarme 93, 94 eintritt und dieselben so dreht, daß bei der Beendigung der Anhebebewegung der Zugstange die Bolzen 90, 91 zurückgezogen, die unteren oder hinteren Stücke a, b des Beschickungstroges von den oberen Stücken c, d gelöst und die oberen Stangen c, d des Troges frei werden, um zurückgezogen werden zu können, während die unteren Stücke a, b stehen bleiben. Diese Bewegung setzt sich fort, bis die hinteren Enden der oberen oder vorderen Teile c, d des Beschickungstroges an den hinteren Enden der unteren Stangen oder Teile a, b ■ ankommen (Fig. 27), die nunmehr eben aneinander anliegen. Die unteren Teile erstrecken sich hierbei vollständig unter den oberen Stangen c, d. Bei der Fortsetzung der Bewegung wird alsdann der Beschickungstrog vollständig aus der Retorte zurückgezogen (Fig. 23). Man ist hierbei in den Stand gesetzt, die Entleerung bzw. Beschickung der Retorte mittels eines Troges bewirken zu können, dessen gesamte Länge nach dem Zusammenklappen geringer als diejenige der Retorte ist.

Unter Umständen erscheint es zweckmäßig, die Zugstange g in zwei oder mehr Teilen anstatt im Ganzen herzustellen, wobei diese Teile entweder zu schwenken oder teleskopartig aneinander entlang zu schieben sind, wie dies auch bei den Seitenstangen des Troges der Fall ist. Die hinteren Enden der Zugstange und der Seitenstangen sind alsdann gleichzeitig zu verschwenken, wie ohne weiteres ersichtlich sein dürfte., Es₁ könnte aber auch die Zugstange in einem Stück hergestellt und in ihrer Gesamtlänge derjenigen des zusammengeklappten Troges entsprechen, da jener Teil der Beschickung, welcher sich zwischen den den hinteren Teil des Troges bilden-

den unteren Stangen a, b befindet, wenn sich der Trog in seiner ausgestreckten Lage (Fig. 26) befindet, von verhältnismäßig geringer Länge ist und vorwärts geführt wird, wobei das abgeschlossene hintere Ende des hinteren Teiles als Stoßplatte wirkt.

Um den Beschickungskörper, welcher aus einem oben und unten offenen Trog besteht, der mit einer Zugstange ausgestattet ist, zu befähigen, eine größtmögliche Menge Kohle in die Retorte einbringen zu können, ist den Seiten des Troges eine Höhe von etwa einem Drittel der Höhe der Retorte/ erteilt (Fig.28). Die oberen Teile 104 der Seiten sind geneigt oder bei 103 auswärts gerichtet, so daß sie die Seiten der Retorte fast berühren. Demzufolge wird bewirkt, daß die Seiten der Kohlenbeschickung in der Retorte sich etwas ausbreiten und in Berührung mit den Innenwandungen der Retorte oberhalb der Teile 104 gelangen. Die Beschickung kann hierbei so bemessen werden, daß sie nahezu die ganze ,Querschnittsfläche der Retorte mit Ausnahme der kleinen Seitenteile bei 105 unterhalb der umgewendeten Seiten 104 des Troges ausfüllt. Jede der Seiten kann aus einem oder mehreren Teilen, wie bereits erwähnt, derartig hergestellt werden, daß die Endteile aufwärts geschwenkt werden können, um so weniger Raum in dem Retortengehäuse einzunehmen. Da es zweckmäßig ist, daß die Beschickung die Retorte fast ganz ausfüllt, so wird kein genügend großer Raum unterhalb des Scheitels der Wölbung der Retorte für die vordere Stoßplatte des Beschickers gelassen, so daß dieselbe rückwärts bewegt werden kann, ohne einen entsprechenden Teil der Beschickung aus der Retorte mit herauszureißen. Es empfiehlt sich daher, die -Stoßplatte senkrecht an der einen der Seitenstangen der Beschickungsvorrichtung gelenkig anzuschließen und dieselbe sich nicht über etwa die Hälfte der Retorte aufwärts erstrecken zu lassen. Wenn daher die Beschickung aus der Retorte herausbefördert wird, so dreht sich die Stoßplatte in horizontaler Ebene, um in eine Linie mit jener Seite des Troges zu gelangen, an welche sie angeschlossen ist, um mit derselben zurückgezogen zu werden.

Der wie vorstehend beschrieben ausgeführte Beschickungstrog (Fig. 28) bewegt sich durch ein kurzes Bogen- oder Tunnelstück 106 hindurch, welches an beiden Enden offen und am Boden des senkrechten Schachtes 107 angeordnet ist, in welchem die Kohle niederfällt, um in die Beschickungsvorrichtung zu gelangen. Dieses Bogenstück 106 wird gehoben oder gesenkt und längsweise bewegt, indem es sich der besonderen Gestaltung der zu beschickenden Retorte jeweilig anpaßt. Am geeignetsten bringt man genanntes Bogenstück an der Plattform 32 an, welche den Beschickungstrog trägt. Dieses Bögen- oder Tunnelstück 106 ist etwa von derselben Höhe und Breite und von derselben Querschnittsgestalt, jedoch von etwas geringerer Querschnittsfläche wie die zu beschickende Retorte. Das untere Ende des senkrechten Schachtes 107 mündet in die Öffnung 108 im oberen gewölbeförmigen Teil 109 des Tunnels 106 hinein. Um die Beschickung in letzterem besser auszubreiten, wird der untere Teil 110 des Schachtes 107 von größerem Fassungsvermögen hergestellt, und zwar unmittelbar an der Stelle, an welcher er mit dem Tunnelstück 106 in Verbindung steht. In diesem erweiterten Teil des Schachtes 107 sind zwei abwärts sich erstreckende Regelungsklappen in und 112 angeordnet, die von solcher Gestaltung sind, daß sie die Kohle auswärts lenken und den Zusammenhang derselben lose machen, während sie durch den Schacht 107 in den oberen Teil des Tunnelstückes 106 und alsdann in den Beschickungsschacht niederfällt. Die genannten Klappen können erforderlichenfalls mit einer Vorrichtung ausgestattet werden, durch welche sie beliebig eingestellt werden können, wie in Fig. 29 durch gestrichelte Linien dargestellt ist,, so daß hierbei der Einfall der Kohle in den Beschickungsschacht einer entsprechenden Regelung unterzogen werden kann. Die vordere Kante der Öffnung 108 im oberen Teil des Tunnelstückes 106 wird vorzugsweise mit einer flachen Drahtbürste 113 o. dgl. ausgestattet, deren untere Seite 114 unter demselben Radius wie das Gewölbe des Tunnels und der Retorte gekrümmt ist. Durch diese Bürste wird der obere Teil der Kohlenbeschickung^s- entsprechend abgestrichen, wobei jedoch die Bürste 113 entsprechend nachgiebig ist, um größeren Klumpen, die zwischen die Bürste und den oberen Teil des bogenförmigen Bügels 5 der Beschickungsvorrichtung gelangt sind, den Durchgang zu gestatten.

Claims (7)

Patent-An Sprüche:

1. Vorrichtung zum Entleeren und Beschicken von Gasretorten, dadurch gekennzeichnet, daß die Seiten des Beschickungstroges aus oberen und unteren, wesentlich parallel zueinander sich erstreckenden Seitenstangen bestehen, welche; aus der Retorte unabhängig voneinander herausgezogen werden können, so daß die Reibung der Beschickung an den in der Retorte stehen bleibenden Stäben dazu beiträgt, die Beschickung festzuhalten, während die anderen Stangen zurückgezogen werden.

2. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Beschickungstrog, welcher oben

und unten offen ist, eine oder mehrere Zugstangen besitzt, die mit' dem Beschickungstrog längs des Bodens der Retorte vorwärts bewegt werden, um die Be-Schickung mit dem Beschickungstrog vorwärts zu führen, wobei Vorkehrung getroffen ist, die Zugstange oder die Zugstangen aus der in der Retorte befindlichen Beschickung emporzuheben und aus ίο der Retorte über dem oberen Teil der Beschickung entlang" heraus oder rückwärts zu bewegen.

3. Ausführungsform der Vorrichtung . nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekenn-, zeichnet, daß die Zugstangen mit den Seitenstäben des Beschickungstroges gelenkig verbunden sind.

4. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, gekennzeichnet durch die Anordnung einer am vorderen Teil des Beschickungstroges gelenkig angeschlossenen Stoßplatte, welche mit einem sektorartigen Teil (24) ausgestattet ist, durch welchen die Stoßplatte angehoben und in der angehobenen Lage erhalten wird, während die Beschickung im Trog von der Retorte zurückgezogen wird.

5. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch, 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenstangen des Troges hintere Teile besitzen, welche aufwärtsschwenkbar sind, wobei zur Ermöglichung dieser Aufwärtsschwenkung, die beim Herausziehen der Beschickungsvorrichtung aus der Retorte zu erfolgen hat, eine geeignete Antriebsvorrichtung vorgesehen ist.

6. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch die Anordnung einer Vorrichtung, um den Beschickungstrog auf eine gewisse Länge in die Retorte hineinzustoßen und alsdann die unteren Seitenstäbe und den Trog für eine gewisse Länge zurückzuziehen, sowie denselben an die oberen Seitenstangen anzuschließen, worauf der ausgestreckte Bescbickungstrog vollständig in die Retorte eingeschoben, die Zugstange aus der Beschickung angehoben und die vorderen und hinteren Teile des Beschickungstroges selbsttätig ausgelöst werden, so daß , erstere an letzteren entlang gleiten können und der ganze Beschickungstrog zurückgezogen werden kann.

7. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch die Anordnung eines tunnelartigen Brückenstückes, welches eine Über-. brückung von der Beschickungsvorrichtung nach dem Retortenmundstück herstellt und einen ausgeweiteten Teil am Boden des Kohlenzuführungsmundstückes sowie erforderlichenfalls eine Bürste am vorderen Rand besitzt, durch welche der obere Teil der unter der Bürste vorgeschobenen Kohle abgestrichen wird.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.