DE2426073B2 - Kurvenrollenvorrichtung für einen Sammelförderer - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Kurvenrollenvorrichtung für einen Sammelförderer zur Auflagerung eines Antriebselementes in einer angehobenen und in einer abgesenkten Stellung mit einer ersten Exzenterrolle, die drehbar angeordnet ist und mit dem Antriebselement in Berührung steht

Eine derartige Vorrichtung ist aus der US-PS 32 53 697 bekannt, in der ein Förderer beschrieben ist, bei dem ein auf Exzenterrollen aufgelagertes Antriebselement tandemartig mit einer Einrichtung zum Arretieren der Rollen angeordnet ist welche die Rollen in einer abgesenkten Stellung des Antriebselementes arretiert und somit gegenüber zu fördernden Gegen-

ständen unwirksam macht

Bei dem aus der US-PS 32 53 697 bekannten Förderer ist als nachteilig anzusehen, daß die Exzenterrollen ein ständiges vertikales Hin- und Hergehen des Antriebselementes hervorrufen, was zu einem raschen abwech- selnden Antreiben und Lösen jeder Antriebswalze oder der Gegenstände zum Absenken des Antriebselementes führt. Auf diese Weise wird in der Antriebsphase der Gegenstände die Antriebskraft in Impulsen auf die Gegenstände übertragen.

Dieses Pulsieren ist besonders kritisch, wenn das Antriebselement unmittelbar mit den Gegenständen in Berührung steht, weil die pulsierende Bewegung unmittelbar auf die Gegenstände, wie z. B. zu fördernde Kästen, Kartons od. dgl. übertragen wird. Im Hinblick auf die in einigen Ländern aus ökologischen Gründen herrschende Neigung, leichtgewichtige oder einer stärkeren Beanspruchung nicht gewachsene Behälter zu verwenden, kann eine vorzeitige Zerstörung oder ein Bruch der Packungen oder Gegenstände infolge dieser

so vibrations- oder pulsierenden Bewegungen beim Antrieb auftreten.

Aus der US-PS 37 82 527 sind Rollen mit einem abgeflachten oder exzentrischen Teil bekannt, das beim Unwirksammachen der Rollen nach oben gedreht wird, das aber einen Gegenstand weiterfördert, wenn es in die Stellung gedreht ist, in der das übrige oder größere radiale Teil der Rolle dem Gegenstand gegenüberliegt

Ferner ist eine Rolle mit exzentrischer Anordnung aus der US-PS 36 43 789 bekannt jedoch wird dort die

Stellung ihrer Achse verschoben, um die Drehachse der Rolle gegenüber dem Antriebselement zu verlagern. Die Rolle weist dort zwischen der Welle und dem Antriebselement stets einen konstanten Radius auf, so daß das Antriebselement bei der dort beschriebenen Anordnung in einer stationären senkrechten Stellung gelagert ist. Die Rolle selbst besitzt keine exzentrische Außenoberfläche. Schließlich läßt sich der US-PS 34 20 356 eine einzelne Exzenterrolle mit einer in der

Mitte angeordneten Nut sowie einem speziellen Antriebsflansch an einem Ende entnehmen, während die US-PS 32 66 617 eine Gegenstände tragende Rollenanordnung mit einem Exzenterteil zeigt, das bei seinem Umlauf abwechselnd mit dem Antriebselüment in und außer Eingriff steht

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kurvenrollenvorrichtung für einen Samimelförderer zur Auflagerung eines Antriebselementes der oben angegebenen Art dahingehend zu verbessern, daß eine gleichmäßis«, impulsfreie Übertragung der Antriebskraft möglich ist

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß eine Kurvenrolle«vorrichtung der oben angegebenen Art eine koaxial zur ersten Exzenterrolle montierte zweite ExzenterroUe aufweist, die gegenüber der ersten Exzenterrolle zwischen einer abgesenkten Stellung, in der die Teile geringsten Radius' der Rollen in Phase miteinander stehen und das Antriebselement in seiner abgesenkten Stellung abstützen, und einer angehobenen Stellung drehbar ist. in welcher die Teile des geringsten Radius' der beiden Rollen außer Phase miteinander stehen und eine kreisförmige Rollenanordnung mit einheitlichem Radius bilden, die das Antriebselement in der angehobenen Stellung abstützt

Weiterbildende Merkmale der erfindungsgemäßen Kurvenrollenvorrichtung sind in den Ansprüchen 2 bis lOangegebea

Mit der erfindungsgemäßen Kurvenrollenvorrichtung steht in vorteilhafter Weise eine Doppelrollenanordnung zur Verfügung, bei der durch das Abstützen des Antriebselementes auf einer konstanten Höhe Schwankungen im Förderbetrieb beseitigt und der beim Betrieb des Förderers auftretende Geräuschpegel beträchtlich reduziert wird.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Beschreibung von Ausführungsbeispieien näher erläutert, wobei in der Zeichnung zwei derartige Ausfuhrungsbeispiele gemäß der Erfindung dargestellt sind. Es zeigt

F i g. 1 eine Vorderansicht der geteilten Kurvenrolle gemäß der Erfindung in der Ruhe- oder Sammelphase;

F i g. 2 eine Seitenansicht in der Ebene 2-2 der F i g. 1;

F i g. 3 einen Schnitt der geteilten Kurvenrolle in der Ebene 3-3 der F ig. 1;

F i g. 4 eine Vorderansicht der geteilten Kurvenrolle gemäß der Erfindung in der angehobenen oder Antriebsstellung;

Fig.5 eine Seitenansicht aus der Ebene 5-5 der Fig.4;

F i g. 6 einen Schnitt längs der Ebene 6-6 der F i g. 4;

Fig.7 eine schematische Teildraufsicht auf einen Rollenförderer gemäß der Erfindung;

Fig.8 eine Teilseitenansicht, teilweise im Schnitt, längs der Ebene VIlI-VlII der F i g. 7;

Fig.9 einen Teilschnitt längs der Ebene IX-IX der Fig. 8;

F i g. 10 eine perspektivische Ansicht einer anderen Ausführungsform der Erfindung;

F i g. 11 eine Teilseitenansicht, teilweise im Schnitt, zur Wiedergabe der Erfindung beim Förderer nach eo Fig. 10; und in

F i g. 12 einen Teilschnitt längs der Ebene XII-XII der Fig. 11.

Nach den Zeichnungen, insbesondere nach den F i g. 1 und 4, enthält jede geteilte Kurvenrolle 10 eine innere Rolle 12 und ein Paar äußerer Rollen 14 und 16, die drehbar auf einer Welle 18 angeordnet sind. Die innere Rolle besteht aus einem Paar im Abstand angeordneter Einzelrollen 12a und 12ö, die durch eine rohrförmige Nabe 12emiteinander verbunden sind.

Die Rollen bestehen aus Metall und enthalten jeweils ein nicht gezeichnetes Wälzlager. Die Rollen sind, wie später noch näher erläutert werden soll, exzentrisch und die äußeren Rollen 14 und 16 darüber hinaus relativ zueinander und gemeinsam mit der Rolle 12 zwischen einer ersten Stellung, der sogenannten Ruhe- oder Sammelphase nach den F i g. 1 bis 3, und einer angehobenen Antriebsstellung drehbar, die in den Fig.4 bis 6 wiedergegeben ist In der Sammelphase werden die abgeflachten Teile oder Teile geringsten Radius', die mit 44,46a und 46b angegeben sind, in Phase oder Flucht stationär gehalten, so daß ein antreibendes Glied, beispielsweise ein Band oder ein Riemen 50, der über die Rollen gezogen wird (F i g. 1 bis 3) in der untersten Stellung außer Eingriff mit dem Gegenstand oder den den Gegenstand abstützenden Walzen steht In der Antriebsphase (F i g. 4 bis 6) werden die Teile geringsten Radius 44 der äußeren Rollen gedreht und annähernd 180° außer Phase mit den Teilen 46a, 465 geringsten Radius der Rolle 12 gehalten, so daß das Band oder antreibende Glied 50 über einen konstanten vertikalen Abstand angehoben ist wodurch der Gegenstand mitgenommen werden kann. Die Rollen 12, 14 und 16 drehen sich in dieser Lage gemeinsam als Rollen mit kreisförmigem Querschnitt

Nach den F i g. 1 und 2 enthält jede äußere Rolle 14 einen Umfangsrand oder Flansch 20 und einen Steg 22, der den Flansch 20 mit der Nabe 24 verbindet Die Rolle ist außerdem durch eine Vielzahl von Rippen 26 verstärkt und verstrebt die einstückig mit dem Flansch, dem Steg und der Nabe verbunden sind Die Rolle 16 ist mit der Rolle 14 identisch, so daß Einzelheiten nicht dargestellt zu werden brauchen.

Die Einzelrolle 12a der geteilten Rolle 12 weist ebenfalls einen Umfangsflansch oder Randteil 26a (F i g. 1,3 und 6) auf, der mit einer Nabe 28a durch einen Steg 30a verbunden ist Radial sich erstreckende Rippen 32a verstärken und stützen die einstückigen Elemente der Einzelrolle 12a. Die Einzelrolle 12b ist identisch mit der Einzelrolle 12a und braucht deshalb nicht ins einzelne gehend beschrieben zu werden. Der Kennbuchstabe b dient dazu, entsprechende Elemente zu kennzeichnen, wie sie in den Zeichnungen wiedergegeben sind.

Die äußeren Rollen 14 und 16 sind relativ zueinander und zur inneren Rolle 12 verdrehbar. Ihre Relativdrehung ist jedoch über einen Drehwinkel etwas geringer als 180° beschränkt. Ein Anschlagstift 36 ist in Längsrichtung durch die innere Rolle 12 parallel zur Welle 18 und im Abstand radial annähernd mittig zwischen Nabe 12c und den Randteilen 26a und 26b verankert Die Bedeutung des Abstandes soll anschließend noch näher erläutert werden. Die Länge des Anschlagstiftes 36 überschreitet die Dicke der Rolle 12, so daß ein Ende 38 durch den Steg 22 der Rolle 14 führt, während sich das andere Ende 40 durch den Steg der Rolle 16 erstreckt. Die eine Erstreckung durch die entsprechenden Stegteile der Rollen 14 und 16 erlaubenden Mittel sind durch einen Umfangsschlitz 42 dargestellt (F i g. 2 und 5). Der Schlitz 42 erstreckt sich über annähernd 180°, so daß er eine volle Drehbewegung der äußeren Rollen 14 und 16 relativ zueinander und zur inneren Rolle 12 über den gleichen Drehwinkel verhindert

Jede Rolle 12, 14 und 16 ist kreisförmig mit der Ausnahme, daß sie infolge eines abgefischten Teiles

geringen Radius exzentrisch ausgebildet ist. Die Rollen 14 und 16 weisen einen Teil geringsten Radius auf, der mit 44 bezeichnet ist, während die entsprechenden Teile der Einzelrollen 12a 126, die den geringsten Radius aufweisen, mit 46a und 466 bezeichnet sind. Die Rollen 14 und 16 sind identisch, so daß, wenn der Anschlagstift 36 an einem entsprechenden Ende des Schlitzes 42 jeder Rolle anschlägt, damit eine vollständige Ausfluchtung der Rollen und ihrer Teile 44 geringsten Radius hergestellt ist Die Rolle 12, die aus den Einzelrollen 12a und 126 besteht, ist im wesentlichen identisch mit den Rollen 14 und 16, außer, daß der Radius der Teile 46a, 46b geringsten Radius etwas größer in seinen Abmessungen ist als der entsprechende Radius der Teile 44 der süßeren Rollen 14 und 16. Die Bedeutung dieser Maßnahme wird später noch näher erläutert werden.

Jeder geteilte Kurvenrollensatz 10 steht, wenn dieser in einem Förderer benutzt wird, unter dem Einfluß eines antreibenden Gliedes 50 (F i g. 1 bis 3), welches im allgemeinen die Form eines Bandes aufweist, das sich dauernd über die Flansch- oder Randoberflächen jeder Rolle bewegt, nämlich über die Flansche 20 der Rollen 14 und 16 und die Randteile 26a, 26b der Einzelrollen 12a, t2b. Das Band 50 enthält einen vorstehenden Mittelteil 52, dtr lose in den Umfangsschlitz 54 paßt, welcher durch die im Abstand angeordneten Einzelrollen 12a, 126 und die Nabe 12cgebildet wird, wie man aus F i g. 1 erkennt Das Gewicht und die Reibung des antreibenden Gliedes zwingt, wenn es über und in Kontakt mit den Rollen 12,14 und 16 gezogen wird, die Rollen zum Umlaufen.

Mit Ausnahme einer Übergangsbewegung steht jeder geteilte Kurvenrollensatz 10 entweder in einer angehobenen Antriebsstellung oder in einer abgesenkten Sammel- oder Ruhestellung. Diese Stellungen sind in den F i g. 1 bis 6 wiedergegeben. Nach den F i g. 1 bis 3 steht der Kurvenrollensatz 10 in der Sammelstellung, in welcher, wenn das antreibende Glied 50 über die Oberfläche von links nach rechts nach F i g. 2 (vgl. Pfeil C) gezogen wird, die Drehung der Rollen im Uhrzeigersinn erzwungen wird. Wenn ein Anschlag, beispielsweise der Anschlag 114, vor den Anschlagsstift 35 in der in F i g. 1 und 2 wiedergegebenen Stellung gebracht wird, dann wird eine weitere Drehung der Rolle 12 verhindert und, abhängig von der entsprechenden Stellung der Rollen 14 und 16, hören sie auf innerhalb einer halben Umdrehung umzulaufen, wenn der Anschlagstift 36 ein Ende der Schlitze 42 erreicht In dieser Stellung stehen die Teile 44 und 46a, 46b geringsten Radius alle nach oben in Phase, so daß das antreibende Band 50, das darüber gezogen wird, tatsächlich abgesenkt ist Die Rollen in Ruhestellung sind in einen stationären Zustand verbracht und verbleiben so, bis der Anschlag aus s ;inem Eingriff mit dem Anschlagstift 36 entfernt wird.

Die andere Arbeitsstellung des Kurvenrollensatzes 10 ist in den F i g. 4 bis 6 wiedergegeben. Wenn der nicht gezeichnete Anschlag aus seinem Eingriff mit dem Anschlagstift 36 entfernt ist, dann verursacht das besondere antreibende Glied, das fiber die Teile geringsten Radius der Rollen bewegt wird, eine unverzügliche Drehung der inneren geteilten Rolle 12 Der Grund hierfür liegt in den größeren Abmessungen der Teile 46a, 466 geringsten Radius relativ zu den Teilen 44 der äußeren Rollen, wie man aus F i g. 1 und 2 erkennen kann. In der Sammel- oder Ruhestellung wird somit das Band 50 tatsächlich von den Teilen 44 geringsten Radius gelöst, so daß bei Entfernen des Anschlages die innere Rolle 12 sich sofort zu dreher beginnt. Die innere Rolle 12 dreht sich Ober die gesamt« Umfangslänge des Schlitzes 42, da, sobald sie umzulau fen beginnt, ihr Radius zunimmt, weil sich der Tei geringsten Radius außer Berührung mit dem antreiben den Glied dreht. Beim Erreichen der anderen Begren zung des Schlitzes 42 erfaßt der Stift 36 jedoch das End« jedes Schlitzes in den Rollen 14 und 16, so daß diese gemeinsam mit der Rolle 12 annähernd 180° außei

ίο Phase umlaufen. In dieser Außen-Phasen-Stellung befinden sich die Teile 44 und 46a, 46b geringsten Radiu: außer Phase miteinander und vereinigen sich so, daf eine Rolle mit kreisförmigem Querschnitt entsteht (Fig.5 und 6). Dieser Betrieb hebt das antreibende

is Glied, das sich über die äußeren Oberflächen der Roller 12 und 14,16 bewegt, wobei eine das Band abstützende Rolle gleichmäßigen Radius entsteht Das Band gelangt somit in eine Stellung zum Antrieb der Gegenstände längs des Förderers und erfüllt eine Antriebsfunktion wie später noch näher erläutert werden wird.

Nach F i g. 2 enthalten die äußeren Rollen 14 und If ein Gegengewicht 60, welches den Teil 44 geringster Radius in eine obere Orientierung bringt, wenn die Rollt nicht unter dem Einfluß einer äußeren Kraft in der Fonr des Bandes 50 steht. Dabei überwindet die Reibung de; antreibenden, über die äußere Oberfläche jeder Rolle gezogenen Gliedes die durch das Gegengewichi erzeugte Gegenkraft. Wird jedoch der Anschlagstift ir der Ruhe- oder Sammelphase angehalten, wobei das antreibende Band von der Oberfläche der Teile 44 geringsten Radius jeder äußeren Rolle abgehoben ist dann wird das Gegengewicht die äußeren Rollen etwa: im Gegenuhrzeigersinne (F i g. 2) drehen, so daß keine Pulse auf die äußeren Rollen übertragen werden Dadurch wird zu einem großen Teil das Rasseln am Förderer selbst herabgesetzt Auch während dei gemeinsamen Drehung, wenn das Band 50 die Rolle 12 berührt (F i g. 5 und 6), halten die Gegengewichte 60 die Rollen 14 und 16 außer Eingriff mit dem Band 50, bis dei Stift 36 sie herumtreibt Auf diese Weise ergibt sich während der Drehung die Außerphasenlage.

Nach F i g. 3 enthalten die inneren Rollen 12c/und 12f in gleicher Weise ein Gegengewicht 64, das so angeordnet ist, daß der Teil 46a bzw. 46b geringster Radius aus der oberen Ruhestellung im Uhrzeigersinne gedreht wird. Dies stellt den Kontakt zwischen dei geflanschten Oberfläche 46a, 46b der inneren Rollen 12a und 12Zj mit dem über sie hinwegbewegten antreibenden Glied sicher. Dies ist von besonderer Bedeutung

so während des Anlaufens, da unter bestimmten Umständen das Band im Abstand von den Teilen geringsten Radius der Rollen 12a und 120 stehen kann, wenn das Band zum Anhalten kommt Der Zwang unter dem Gegengewicht 64 stellt sicher, daß die inneren Rollen 12a und 126 immer das antreibende Glied berühren, so daß während des Anlaufens ein zwangsläufiger Eingriff zwischen dem betätigenden Teil jeder geteilten Kurvenrolle vorhanden ist Auch wenn die Rollen 14 und 16 in Antriebsberührung mit dem Band 50 stehen,

drücken die Gewichte 64 die Rollen 12* und 126 außer Phase mit den Rollen 14 und 16 in der gleichen Weise, wie es oben in bezug auf die Rollen 14 und 16 beschrieben worden ist Im Hinblick auf die vorhergehende, ins einzelne gehende Beschreibung des neuarti-

gen Kurvenrollensatzes 10 ist seine Wirkungsweise innerhalb eines oder mehrerer Förderereinrichtungen ohne weiteres erkennbar. In den F i g. 7 bis 9 bezeichnet das Bezugszeichen 100

einen Walzenförderer mit üblichen seitlichen Rahmengliedern 102 und 104, zwischen denen sich eine Vielzahl von angetriebenen Walzen 106 erstreckt. Die Walzen 106 sind längs des Förderers im Abstand und in einer gemeinsamen Ebene angeordnet, so daß eine Förderfläehe entsteht. Unterhalb der Walzen 106 befindet sich ein antreibendes Glied 50a, das mit Hilfe eines geeigneten Antriebes in Richtung des Pfeiles A nach F i g. 8 bewegt wird, so daß es die Walzen 106 in Umlauf versetzt, um Gegenstände in Richtung des Pfeiles B zu bewegen. In ι ο geeigneten Abständen sind die seitlichen Rahmenglieder 102 und 104 durch starre Querstreben 108 verbunden.

Das obere Trum des antreibenden Gliedes 50a ist auf den Kurvenrollensätzen 10 abgestützt. Die Rollensätze sind in gleichmäßigen Abständen über die Länge des Förderers angeordnet, wobei nur eine gestrichelt in F i g. 7 angedeutet ist. Handelt es sich bei dem antreibenden Glied um ein Band mit einer in der Mitte nach unten vorspringenden Führungsleiste 52a (F i g. 9), dann sind diese Rollen ausreichend breit, um den wesentlichen Teil des antreibenden Gliedes abzustutzen, und sind mit einem mittleren Umfangsschlitz 54 versehen, der durch die im Abstand angeordneten inneren Einzelrollen 12a, 12Zj gebildet wird, wie im Vorhergehenden bereits erläutert wurde.

Wie bereits erläutert, ist der Anschlagstift 36 innerhalb der inneren Rollen 12a, 12i> verankert und läuft mit ihnen in dem Umfangsschlitz 54 um. Ein Anschlagglied oder Sperrschieber 112 (Fig.8) ist verschiebbar unterhalb der Kurvenrollensätze 10 angeordnet und enthält hochstehende Anschläge 114, die in Flucht mit dem Umfangsschlitz 54 und dem Anschlagstift 36 liegen und mit diesen Teilen zusammenwirken. In Längsrichtung von einem Ende zum anderen Ende des Förderers sind mehrere solcher Schieber 112,112a usw. vorgesehen.

Jeder Sperrschieber 112 gehört zu mehreren Kurvenrollensätzen 10, wobei die Anzahl durch die Größe der zu fördernden Gegenstände bestimmt ist. So können drei, vier oder mehr Kurvenrollensätze 10 erfaßt werden. Bei der besonderen wiedergegebenen Ausführungsform arbeitet jeder Schieber mit vier Kurvenrollensätzen 10 zusammen, die jeweils in den Zonen I, II und HI (Fig.8) zusammengefaßt sind. Die Länge des Schiebers wird bestimmt durch die Länge der Zone, die wiederum so festgelegt ist, daß sie für die Änderung der Bandhöhe längs des Gegenstandes, wenn dieser über den Förderer läuft geeignet ist.

Jeder Sperrschieber 112 weist einen hochstehenden Anschlag 114 für jeden Kurvenrollensatz 10 auf. Diese Anschläge wirken mit den Anschlagstiften 36 zusammen, so daß dann, wenn der Sperrschieber in seiner aktiven oder eingreifenden Stellung steht (Fig.9), die Anschläge so angeordnet sind, daß sie auf den Sperrstift 36 einwirken, um eine freie Drehung der zugeordneten Kurvenrollensätze 10 zu verhindern. Wenn der Schieber in Längsrichtung außer Einwirkung verschoben wird (Schieber 112a und 112fc nach Fig.8), werden die zugeordneten Anschläge aus dem Eingriff mit den ω zugeordneten Anschlagstiften entfernt und die zugeordneten Kurvenrollensätze 10 können frei umlaufen.

Jeder Sperrschieber 112 ist an einem Paar von Schwenkarmen 116 (F i g. 8) befestigt, die sich auf jeder Seite einer Tastwalze 118 nach unten erstrecken. Eine Stange 120 verbindet die unteren Enden jedes Schwenkannes 116, wobei der Schieber 112 am Mittelteil jeder Stange 120 verankert ist (F i g. 8).

Die Schwenkarme 116 sind um eine Welle 122 schwenkbar, wobei die unteren Enden der Arme an Federn 124 befestigt sind, die die Tastrolle nach oben und den zugeordneten Sperrschieber 112 nach vorne spannen, so daß die Anschläge 114 in einer nicht eingreifenden Stellung stehen. Wie man am deutlichsten aus F i g. 8 erkennt, sind die Walzen 118,118a und UBb in der Normalstellung etwas über die Ebene der Förderoberfläche des Förderers angehoben. Somit werden sie, wenn ein Gegenstand D über sie hinwegläuft, heruntergedrückt, wie dies bei der Walze 118 angedeutet ist. Diese verschwenkt die Anordnung zur Verschiebung des Anschlagschiebers 112 nach rückwärts für den Eingriff mit den Anschlagstiften 36 der vier Kurvenrollensätze 10, die dem entsprechenden Anschlagschieber zugeordnet sind. Die von den zugeordneten Walzen 106 getragenen Gegenstände kommen somit zum Anhalten, da das Band 50a außer Eingriff mit ihnen nach unten abgesenkt ist. Dabei ist vorgesehen, daß die Tasteinrichtung einer Zone den Schieber der benachbarten stromaufwärts liegenden Zone betätigt. So betätigt, wie es in F i g. 8 angedeutet ist, die Walze 118 in der Zone I den Schieber 112a in der Zone II. Es muß jedoch festgehalten werden, daß diese Wirkungsweise dem Fachmann an sich bekannt ist.

Fig.9 zeigt deutlich einen der Anschläge 114 im Zusammenwirken mit dem Anschlagstift 36, so daß der Kurvenrollensatz 10 in einer stationären Stellung gehalten wird, wie dies im Zusammenhang mit der Beschreibung der F i g. 1 bis 3 erläutert worden ist. In dieser Stellung ist das Band 50a außer Eingriff mit der Walze 106, so daß die Gegenstände über der besonderen Gruppe von Walzen 106 angehalten werden und zur Ruhe kommen.

Nach den vorhergehenden Ausführungen ist somit die Grundwirkungsweise des Förderers 100 beschrieben, gemäß der verschiedenen Abschnitte des Förderers zwischen einer Antriebsphase, wenn das Band 52a durch die Kurvenrollensätze 10 vertikal angehoben ist, und in einer Ruhe- oder Sammelphase betrieben werden, in der das antreibende Glied 52a durch die Kurvenrollensätze 10 abgesenkt ist, so daß die zugeordneten Förderwalzen 106 aufhören, sich weiter zu drehen.

Die Fig. 10 bis 12 zeigen eine andere Fördererausführungsform, bei der die Kurvenrollensätze zur Anwendung gebracht sind. Es handelt sich um einen Förderer 130, in welchem das antreibende Glied 50b im wesentlichen auf der Fördereroberfläche montiert ist Das Glied 50Z> stellt unmittelbare Berührung mit den Gegenständen E her, statt antreibende Walzen zu berühren, die wiederum die Gegenstände transportieren, wie es im Zusammenhang mit den F i g. 7 bis 9 erläutert und dargestellt ist Das Glied 50b bewegt sich in Richtung des Pfeiles F bei dieser Ausführungsform, die entgegengesetzt derjenigen des Bandes 50a bei der Ausführungsform nach den Fig.7 bis 9 ist Die Konstruktion des Förderers ist ziemlich ähnlich derjenigen des Förderers nach den Fi g. 7 bis 9, mit der Ausnahme, daß anstelle von sich über die gesamte Breite des Förderers erstreckenden Walzen 106 zwei äußere Walzenzüge verringerter Länge vorgesehen sind, nämlich die Walzen 106a und 1066, wobei jede Gruppe von Walzen 106a und 106b im Abstand längs des Förderers und in einer gemeinsamen Ebene angeordnet ist so daß eine fördernde Fläche entsteht Die Sätze von Walzen 106a und 1066 sind in Querrichtung im Abstand angeordnet so daß eine mittlere Straße 131 verbleibt in welcher das dauernd

angetriebene Glied 50b angeordnet ist.

Nach F i g. 11 ist das Glied 50b im Zusammenwirken mit Kurvenrollensätzen 10 gemäß der Erfindung zwischen einer angehobenen, mit dem Gegenstand in Berührung stehenden und diesen antreibenden Stellung, wie dies im linken Teil der F i g. 11 wiedergegeben ist, wenn der Kurvenrollensatz tOb umläuft, um das antreibende Glied 50b anzuheben, und einer abgesenkten Stellung einstellbar, in der es außer Berührung mit den auf den Fördererwalzen 106a und 106Z> abgestützten Gegenständen steht, wenn ein Anschlagmechanismus vor die zugeordneten Anschlagstifte 36 des Kurvenrollensatzes iOb eingesetzt ist, so daß die Teile des geringsten Radius der Rollen 12a, 126, 14 und 16 nach oben zeigen und das Glied 506 abgesenkt ist. Die Wirkungsweise des KurvenreHensatzes iOb ist identisch derjenigen des Rollensatzes 10 mit der Ausnahme, daß die Lage des Schlitzes 42 und des Stiftes 36 umgekehrt ist, da auch die Drehrichtung umgekehrt ist. Auf diese Weise ist der Kurvenrollensatz 10 für einen Umlauf im Uhrzeigersinn angeordnet, während der Kurvenrollensatz 10Z> für einen gegen den Uhrzeigersinn erfolgenden Umlauf eingerichtet ist.

Ein Anschlagschieber 132 ist unter den Rollensätzen iOb angeordnet, die eine Vielzahl von Anschlägen 134 aufweisen, wobei der Anschlagschieber in ähnlicher Weise in Längsrichtung beweglich ist wie die Anschlagschieber 112,112a, 112Z) usw., die im Zusammenhang mit der Ausführungsform nach den F i g. 7 bis 9 beschrieben wurden. Die Anschlagschieber 132 sind mit einem oder mehreren Schwenkarmen 136 verbunden, die mit ihren

ίο unteren Enden 138 um die Welle 140 schwenkbar sind (F i g. 11). Der Schwenkarm ist am oberen Ende an der Tastwalze 142 und zwischen den Enden am Schieber 132 durch einen Stift 14a befestigt.

Das Arbeitsprinzip des in den Fig. 10 bis 12 wiedergegebenen Förderers 130 entspricht demjenigen der Ausführungsformen nach den F i g. 7 bis 9, wobei der wesentliche Unterschied darin besteht, daß das Glied 506 bei der Ausführungsform nach den F i g. 10 bis 12 in Reibungseingriff mit den Gegenständen steht, um sie längs der Transportwalzen 106a und 106i> voranzutreiben.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (10)

Patentansprüche:

1. Kurvenrollenvorrichtung für einen Sammelförderer zur Auflagerung eines Antriebselementes in einer angehobenen und in einer abgesenkten Stellung mit einer ersten Exzenterrolle, die drehbar angeordnet ist und mit dem Antriebselement in Berührung steht, gekennzeichnet durch eine koaxial zur ersten Exzenterrolle (12) montierte zweite Exzenterrolle (14, 16), die gegenüber der ersten Exzenterrolle (12) zwischen einer abgesenkten Stellung, in der die Teile geringsten Radius' (44, 46a, 466Jder Rollen in Phase miteinander stehen und das Antriebselement in seiner abgesenkten Stellung abstützen, und einer angehobenen Stellung drehbar ist, in welcher die Teile des geringsten Radius' der beiden Rollen außer Phase miteinander stehen und eine kreisförmige Rollenanordnung mit einheitlichem Radius bilden, die das Antriebselement in der angehobenen Stellung abstützt

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Anschlag (36) und einen bewegbaren Schieber (112, 114), wobei der Anschlag (36) auf einer der Rollen angeordnet und der Schieber (112, 114) zur Wahl der Lage des Rollensatzes (10) in der angehobenen oder abgesenkten Stellung in und außer Eingriff mit dem Anschlag (36) bringbar ist

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Rolle (12) einen Ringschlitz (54) und einen Stift (36) aufweist, der sich quer durch die erste Rolle (12) und durch den Schlitz (54) erstreckt, wobei sich das eine Ende des Stiftes über die erste Rolle (12) hinaus erstreckt, daß die zweite Rolle eine bogenförmige Öffnung (42) aufweist die sich über weniger als 360° des Bogens erstreckt, und daß der Stift (36) in diese Öffnung (42) greift und mit jedem Ende der Öffnung in Eingriff bringbar ist, um die Rollen (12,14,16) wahlweise in der angehobenen bzw. abgesenkten Stellung zu versperren.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (112) eineh relativ zur ersten Rolle (12) radial beweglichen Finger (114) aufweist, der in den Schlitz (34) zum Eingriff mit dem Stift (36) bewegbar ist um anschließend die erste und die zweite Rolle (12,14,16) anzuhalten.

5. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet daß die Öffnung (42) sich über annähernd 180° erstreckt so daß die zweite Rolle (14,16) in der angehobenen Stellung annähernd außer Phase mit der ersten Rolle (12) steht.

6. Vorrichtung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von Rollenanordnungen (12a, 126,14,16) die tandemartig hintereinander unter der Antriebsvorrichtung (50) des Förderers angeordnet sind und die die Gegenstände (D, E) längs des Förderers fördern, wobei die jeweiligen Schieber (114) in Halteeingriff mit einer bestimmten Anzahl benachbarter Rollenstützen (10) bewegbar sind und damit eine Sammlung von Gegenständen an vorbestimmten Orten längs des Förderers bewirken.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß die Teile geringsten Radius' im wesentlichen ähnlich sind und sich über weniger als 180° des Umfanges erstrecken.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Radius des Teiles geringsten Radius' der ersten Rolle (12) größer als derjenigen der zweiten Rolle (14,16) ist, so daß die zweite Rolle

(14, 16) in der abgesenkten Stellung vom Antriebselement (50) gelöst ist

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß die zweite Rolle (14, 16) ein Gegengewicht (60) in Richtung der abgesenkten Stellung und die erste Rolle (12) ein solches (64) in Richtung der angehobenen Stellung aufweist

10. Vorrichtung nach Anspruchs, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Rolle als ein Paar von einstückig ausgebildeten Rollensegmenten ausgebildet ist, die im Abstand voneinander angeordnet und über eine Nabe verbunden sind.