DE241930C

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Publication number: DE241930C
Application number: DENDAT241930D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- ΛΙ 241930 KLASSE 13 c. GRUPPE

JOANNY LOMBARD in LILLE, Frankr.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 17. August 1910 ab.

Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil für Dampfkessel und für andere Zwecke, bei dem mit dem Hauptventil ein Vorventil verbunden ist, durch dessen Lüftung das Hauptventil zur Wirkung gebracht wird. Ein Sicherheitsventil dieser gebräuchlichen Art ist in Fig. ι im Prin ip veranschaulicht.

Über einem Stutzen a, der mit dem höchsten Punkt des Dampfkessels in Verbindung steht,

ίο ist ein durch eine Feder ausgeglichenes Vorventil in Gestalt eines zylindrischen Körpers b angeordnet. Dieses Ventil ist auf einem Teil seiner Länge mit Abflachungen b¹ versehen. Ein Stutzen c mündet in die freie Luft und bildet innen einen Sitz d für das Hauptventil e, das für gewöhnlich dem Dampfdruck auf der unteren Ringfläche d¹ und auf der ganzen oberen Fläche ausgesetzt ist, da der Dampf zu der letzteren Zutritt hat durch die Durchgänge, die die Abflachungen des Vorventils mit seiner Führungsöffnung bilden. Erreicht der Dampf einen bestimmten Druck, so wird dadurch das Vorventil angehoben und verschließt mit seinem unteren zylindrischen Teil dem Dampf den Zutritt zu der oberen Fläche des Hauptventils e, während gleichzeitig oben die Abflachungen des Vorventils dem über dem Ventil e befindlichen Dampf den Austritt ins Freie gestatten. Das Ventil e wird also plötzlich in die Höhe geworfen, wodurch eine plötzliche Druckabnahme in der Leitung α und infolgedessen ein Herabfallen des Vorventils herbeigeführt wird. Dadurch fällt auch das Hauptventil wieder auf seinen Sitz. Es entsteht also ein fortwährendes Hin- und Herschlagen des Vorventils und des Hauptventils, bis der Druck sich dauernd so weit vermindert hat, daß das Vorventil nicht mehr gehoben wird.

Es ist ersichtlich, daß dieses Hin- und Herschlagen der Ventile das Abströmen des unter zu hohem Druck stehenden Dampfes stark verzögert. Gemäß der Erfindung wird das erwähnte Hin- und Herschlagen dadurch beseitigt, daß das Vorventil am unteren Ende mit einer Scheibe oder einem Kolben ausgestattet ist, auf dessen untere Fläche für gewöhnlich der Frischdampf wirkt, der durch eine Leitung zugeführt wird, deren Eintrittsende der Richtung der Dampfzufuhr zum Hauptventil entgegengerichtet ist. Die obere Fläche der Scheibe oder des Kolbens wird, mit der freien Luft in Verbindung gesetzt, sobald sich das Hauptventil hebt, so daß der auf der oberen Fläche hervorgerufene Unterdruck und die Zuführung des Frischdampfes auf die untere Fläche das Anheben des Vorventils begünstigen und es in seiner gehobenen Stellung halten.

Auf der Zeichnung sind mehrere Ausführungsformen in den Fig. 2, 3 und 4 dargestellt. In diesen Figuren ist α ebenso wie in Fig. ι die Dampfzuleitung vom Dampfkessel zum Sicherheitsventil, c der ins Freie führende

Stutzen, b das Vorventil und e das Hauptventil, dessen Sitz d sich wiederum an dem Stutzen c befindet.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 2 findet die Dampfzuleitung zum Vorventil durch eine Leitung mit einem trompetenförmigen Mundstück f statt, das in den Stutzen α mündet, während das andere Ende der Leitung" in eine Kammer g unter einen Kolben b² führt, der mit dem Vorventil b verbunden ist. Das Hauptventil e ist in einer zylindrischen Kammer m beweglich, die oben durch eine Leitung η mit der Außenwandung der Stange des . Vorventils b unterhalb des Sitzes i>³ dieses Ventils in Verbindung steht. An der Stelle, an der die Leitung η auf die Stange des Vorventils b stößt, ist die letztere mit Abflachungen oder Rinnen o¹, o², o^s, o⁴ von abnehmender Läng'e versehen, die die Leitung η nacheinander mit der freien Luft verbinden, wenn das Vorventil sich hebt. Die Kammer g ist oberhalb des Kolbens b² durch eine Leitung p mit einem das Hauptventil e umgebenden, über dem Sitz d verlaufenden Ringraum verbunden.

Die beschriebene Vorrichtung wirkt in folgender Weise. Der aus dem Kessel zuströmende Dampf tritt in das Mundstück / und hebt, wenn der Druck genügend groß geworden ist, den Kolben b² des Vorventils an. Sobald die Rinnen o¹, 0-, o^s, o⁴ über den Sitz b^s hinausgelangt sind, wird durch die Leitung η der obere Teil der Kammer m mit der freien Luft in Verbindung" gesetzt, während die Unterseite des Hauptventils e nach wie vor unter Druck steht. Infolgedessen hebt sich das' Hauptventil. Dieses Anheben des Hauptventils hat indessen kein Schlagen des Vorventils zur Folge, da der in der Leitung α strömende Dampf stets zuerst in das Mundstück / und somit unter den Kolben V gelangt. Andererseits ruft die durch das Anheben des Ventils e in der Umgebung des Ventilsitzes d entstehende Druckverminderung eine entsprechende Druckverminderung durch die Leitung p über dem Kolben b² hervor, so daß also das Vorventil nicht zurückfallen kann, sondern noch weiter gehoben wird.

Bei der dargestellten Ausführungsform nach Fig. 2 wird ein allmähliches Heben des Hauptventils dadurch herbeigeführt, daß das Ventil hohl und seine obere Wandung mit einer kegelförmigen Bohrung e¹ versehen ist, in die eine ebenfalls keg'elförmig'e, an der oberen Wandung der Kammer m befestigte Stange q hineinragt. Der Dampf tritt in das Innere des Hauptventils durch enge Bohrungen e¹, e^s ein und gelangt durch die Bohrung e² um so leichter und schneller in den oberen Teil der Kammer m, je mehr sich das Ventil hebt, so daß oberhalb des Ventils in der Kammer m der Druck mit steig'endem Ventil zunimmt und schließlich ein weiteres Steigen verhindert.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 füllt der Kolben b² den Durchmesser der Kammer g nicht g'anz aus, sondern wird durch eine Scheibe gebildet, die zwischen ihrem Umfang und der Innenwand der Kammer g einen gewissen Zwischenraum frei läßt. Ebenso bleibt zwischen der Stange b des Vorventils und ihrer Führung ein gewisser Spielraum. Die Leitung p zwischen dem oberen Teil der Kammer g und dem schmäleren Teil des Hauptventils bleibt hier fort. Die Wirkung der Ausführungsform nach Fig. 3 ist im wesentlichen die gleiche wie bei Fig. 2 und besteht darin, daß die durch Anheben des Hauptventils entstehende Druckverminderung sich durch das Spiel zwischen der Ventilstange b und ihrer Führung auf die obere Seite der Scheibe b² fortpflanzt. Auch äußert diese Druckverminderung noch eine Wirkung infolge der unmittelbaren Verbindung mit der freien Luft durch die Kanäle o¹, o², o^s, o⁴.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 wird die Zuleitung des Dampfes zu dem Vorventil auf andere Weise erreicht. Hier ist die Stange b des Vorventils in einer hülsenartigen Verlängerung r der Gehäusewandung geführt und endigt unten in eine Scheibe s, deren Ränder zweckmäßig etwas abwärts gebogen sind und nur einen Ringraum t zwischen sich und der Gehäusewandung des Stutzens α frei lassen. Infolge dieser Anordnung ist die Wirkung einer Druckverminderung unter dem Vorventil infolge des Anhebens des Hauptventils verhindert, da der strömende Dampf stets zuerst auf die Scheibe s trifft und zwischen ihr und den Wandungen des Gehäuses hindurchgeführt wird.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Sicherheitsventil, das aus einem Hauptventil für den Abschluß der Ableitung und aus einem Vorventil besteht, durch dessen Lüften das Hauptventil zur Wirkung gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorventil an seinem freien Ende mit einer Scheibe oder einem Kolben (b² oder s) ausgestattet ist, dessen unterer Seite Frischdampf durch eine Leitung (f oder t) zugeführt wird, die ihr Eintrittsende der Dampfzufuhr zum Hauptventil zukehrt, während die obere Fläche der Scheibe oder des Kolbens durch das Lüften des Hauptventils mit der freien Luft in Verbindung gesetzt wird.

2. Sicherheitsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dampf durch eine mit trompetenartigem Mundstück versehene Leitung (f) dem Kolben

(V) zugeführt wird, der mit dem Vorventil (b) verbunden ist.

3. Sicherheitsventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Raum über dem mit dem Vorventil verbundenen, dicht schließenden Kolben (b²) durch eine Leitung (p) mit dem Raum unter dem Hauptventil (e) verbunden ist.

4. Sicherheitsventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Vorventil verbundene Kolben (b²) nicht dicht schließt und dadurch dem Dampf an seinem Umfang den Durchtritt auf seine obere Seite gestattet.

5. Sicherheitsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorventil mit einer Scheibe (s) versehen ist, die dem Dampf zwischen sich und der Gehäusewandung nur einen engen ringförmigen Durchgang (t) darbietet.

6. Sicherheitsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Stange des Vorventils unter dem Sitz mit einer Anzahl von Abflachungen oder Rinnen (o¹, o¹, o³, o⁴) von abnehmender Höhe yersehen ist.

7. Sicherheitsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hauptventil (e) hohl und mit engen Zutrittsöffnungen (e¹, e², e^?l) für den Dampf sowie mit einer kegelförmigen Bohrung versehen ist, in die eine kegelförmige Stange (q) derart hineinragt, daß der durch die kegelförmige Bohrung auf die obere Seite des Ventils strömende Dampf eine um so größere Durchgangsöffnung findet, je mehr sich das Ventil hebt, zum Zwecke, durch den wachsenden Gegendruck auf der oberen Seite des Hauptventils das Ansteigen zu verlangsamen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.