DE2418493A1

DE2418493A1 - Vorrichtung zur erwaermung des fluids einer scheibenwaschanlage

Info

Publication number: DE2418493A1
Application number: DE2418493A
Authority: DE
Inventors: Herbert Lindo
Original assignee: Kenilworth Research & Dev Corp
Current assignee: Kenilworth Research & Dev Corp
Priority date: 1973-04-17
Filing date: 1974-04-17
Publication date: 1974-11-07
Also published as: JPS5069729A; FR2226303A1; IT1005985B; US3888412A

Description

Pcrtenlctnwalle

Dr -Ing. Wilhelm ÄeicW

Dipl.-lng. WoHyg 6 Frankfurt a. M. L
Parksfaaße 13

7861

KENILWORTH RESEARCH & DEVELOPMENT CORPORATION, Mineola, New York, V.St.A.

Vorrichtung zur Erwärmung des Fluids einer Scheibenwaschanlage

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Erwärmung des Fluids einer Scheibenwaschanlage eines Kraftfahrzeugs, das eine Kühlanlage aufweist, mit einem an die Erwärmungsstelle angeschlossenen Schlauch, durch den das Kühlmittel strömt, mit einem Behälter zur Speicherung des Waschfluids für eine zu waschende Windschutzscheibe und mit einem Körper für einen Wärmetausch zu dem Waschfluid der Windschutzscheibe. Bei derartigen Vorrichtungen befindet sich der Körper für den Wärmetausch oder der Wärmetauscher in dem Behälter, der das Waschfluid für die Windschutzscheibe zu dessen Erwärmung enthält.

In dem US-Patent 3 243 119 ist eine Vorrichtung zur Erwärmung des Fluids einer Scheibenwaschanlage für Kraftfahrzeuge beschrieben. Bei dieser Vorrichtung wird ein U-förmiges Rohr

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verwendet, das in den Behälter, der das Waschfluid enthält, zu dessen Erwärmung hineinragt. Das Rohr weist einen Einlaß auf, der mit dem Rohr für das heiße Kühlmittel verbunden ist, das zwischen dem Kühler des Kraftfahrzeugs und seiner Erwärmungsstelle angeordnet ist. Der Auslaß des U-förmigen Rohres ist mit dem Rücklaufschlauch für das Kühlmittel zwischen der Erwärmungsstelle des Fahrzeugs und dem Kühler verbunden.

Die vorliegende Erfindung befaßt sich mit einer Verbesserung der Vorrichtung, die in dem oben erwähnten Patent beschrieben ist,und sie befaßt sich insbesondere mit Wärmetauschern, die erheblich wirkungsvoller als bisher, jedoch einfach herzustellen sind. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der "Wärmetauscher so ausgebildet, daß er durch die Öffnung, die sich normalerweise in dem Behälter befindet, hindurchpaßt und daß er mit dein Fluid in direkter Berührung ist. Der Wärmetauscher weist mehrere Rippen auf, damit die Oberfläche,über die ein Wärmeaustausch vorgenommen wird, vergrößert ist. Bei einer anderen Ausführungsform ist der Wärmetauscher als getrennte Einheit ausgebildet, wobei seine Oberfläche die Oberfläche des Behälters berührt.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung zur Erwärmung des Fluids einer Scheibenv/aschanlage für Kraftfahrzeuge zu schaffen, bei der ein neuer Wärmetauscher verwendet wird.

Es soll ferner eine Vorrichtung zur Erwärmung des Fluids einer Scheibenwaschanlage eines Kraftfahrzeugs geschaffen werden, bei der ein Wärmetauscher vorgesehen ist, der sowohl Einlaßais auch Auslaßverbindungen zu einem Kühlmittelstauch aufweist, der zwischen dem Kühler und der Erwärmungsstelle eines Kraftfahrzeugs angeordnet ist.

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Es soll darüber hinaus eine Vorrichtung zur Erwärmung des Fluids einer Scheibenwaschanlage für Kraftfahrzeuge geschaffen werden, die einen großen Wirkungsgrad aufweist und in ihrem Aufbau kompakt ist.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird gemäß den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.

Ausführungsformen der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnungen beispielshalber beschrieben.

Dabei zeigen:

Fig. 1 eine zum Teil perspektivische Ansicht der gesamten Verbindungen der Anlage mit einer Ausführungsförm der Vorrichtung gemäß der Erfindung, bei der Teile weggelassen sind;

Fig. 2 eine Ansicht, teilweise im Schnitt, durch eine Kupplung zur Verwendung bei der Ausführungsform nach Fig. 1;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der Erfindung, bei der Teile weggelassen sind;

Fig. 3A einen Schnitt durch eine Kupplung zur Verwendung bei der Ausführungsform nach Fig. 3;

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Fig. 4 eine Ansicht, teilweise im Schnitt, von Einzelheiten einer "bevorzugten Ausführungsform eines Wärmetauschers, bei der Teile weggelassen sind;

Fig. 5 einen Schnitt durch ein Ende des Wärmetauschers längs der Linie 5-5 in Fig. 4;

Fig. 6 einen Schnitt durch den Wärmetauscher längs der Linie 6-6 in Fig. 4;

Fig. 7 eine Ansicht eines abgewandelten Deckels und

Fig. 8, 9 und 10 Ansichten der Breitseite her, von unten und der Schmalseite her einer anderen Ausführungsform der Erfindung, wobei F^g. 8 teilweise im Schnitt dargestellt ist.

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In Fig. 1 ist ein typischer Behälter 10 für ein Fahrzeug, beispielsweise ein Auto dargestellt, der eine bestimmte Menge eines Fluids (nicht dargestellt) zum Waschen der Windschutzscheibe des Fahrzeugs mit Hilfe eines oder mehrerer Scheibenwischer 5 enthält. Der Behälter 10 besteht gewöhnlich aus einem Kunststoff. Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 ist am Boden des Behälters 10 eine Pumpe 12 angebracht. Die Pumpe weist eine Aufnahmestelle oder einen Einlaß 14 auf, der in den Behälter hineinragt. Von der Pumpe 12 verlaufen zwei Zuleitungsdrähte, die die Pumpe mit elektrischem Strom versorgen, in das Fahrzeug zu einem Schalter (nicht dargestellt), der für die Bedienungsperson zugänglich ist. Bei Betrieb nimmt die Pumpe 12 das Fluid aus dem Behälter 10 auf und führt es durch eine Leitung 18 ab, die mit einem Paßstück 20 verbunden ist. Von dort wird das Fluid 2 einem Strahl bildenden Düsen 22 über ein gemeinsames Verbindungsrohr 2k zugeführt, welches wiederum mit dem Paßstück 20 verbunden ist.

Die oben beschriebene Waschanlage für Windschutzscheiben ist in ihrem Aufbau bekannt. Gemäß der Erfindung befindet sich ein Wärmetauscher 30 in dem Behälter 10, so daß mindestens ein Teil dieses Wärmetauschers mit dem Waschfluid in Berührung ist. Der Wärmetauscher 30 ist so bemessen, daß er durch die Öffnung des Behälters hindurchpaßt, ohne daß diese erweitert werden muß. Der Wärmetauscher 30 wird mit heißem Wasser oder erhitztem Kühlmittel gespeist, das von dem Kühler des Fahrzeugs über einen Schlauch 32, der zwischen dem Kühler des Fahrzeugs und seiner Erwärmungsstelle angeordnet ist, geleitet wird. Die Richtung des Fluidstromes in dem Schlauch 32 ist durch Pfeile dargestellt. Ein Teil des Fluids, das durch den Schlauch 32 fließt, wird durch einen Abzweigungsarm 36 einer Kupplung 35 abgeleitet, die mit dem Schlauch 32 verbunden ist,und dieser Teil wird einem Einlaßschlauch 33 für den Wärmetauscher 30 zugeführt. Das Fluid strömt dann durch den Wärmetauscher 30 hindurch und kehrt dann

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zu dem Schlauch 32 und damit zu der Erwärmungsstelle des Fahrzeugs wieder zurück, wobei es durch einen Auslaßschlauch 40 fließt, der zwischen dem Wärmetauscher und einem zweiten Abzweigungsarm 37 der Kupplung 35 angeordnet ist. Wie man erkennt, wird die Verbindung zwischen dem Kupplungsteil 35 und den Schläuchen mit Hilfe geeigneter Klemmen 34 hergestellt.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform ist nur ein einziger Kühlschlauch 32 zwischen dem Kühler des Fahrzeugs und seiner Erwärmungsstelle vorgesehen. Bei dieser Ausführungsform wird angenommen, daß entweder die Erwärmungsstelle des Fahrzeugs in Betrieb ist oder daß eine geeignete Beipaß-Einrichtung (nicht dargestellt) vorgesehen ist, so daß Strom des erwärmten Kühlmittels von dem Kühler zu der Erwärmungsstelle und zurück zu dem Kühler durch einen Rücklaufschlauch fließt*. Eine andere Ausführungsform ist in Fig. 2 dargestellt, bei der der Einlaß zu dein Wärmetauscher über einen Schlauch 32a gespeist wird, der von dem Kühler zu der Erwärmungsstelle führt ,und wobei der Auslaß.des Wärmetauschers mit einem Rücklauf schlauch 32b, der an die Erwärmungssteile angeschlossen ist, verbunden ist.

In Fig. 2 sind die Einzelheiten des Kupplungsteils 35 für die Ausführungsform nach Fig. 1 dargestellt. Dieses Kupplungsteil kann aus Kunststoff, Metall oder einem anderen Werkstoff bestehen. Der Hauptkörper des Kupplungsteils weist zwei verschiedene Außendurchmesser auf, damit die beiden verschiedenen Schlauchgrößen der Erwärmungsstelle passen. Der Schlauch 32 ist an den Abschnitten des Körpers am Einlaß und am Auslaß ■ mit kleinerem Durchmesser festgespannt. Der Abzweigungsarm 36 zum Auslaß des Fluids, der zu dem Wärmetauscher führt, weist einen Durchlaß 36a, der unter einem Winkel zur Strömungsrichtung des Fluidstroms des Schlauches 32 verläuft. Der Winkel zwischen der Hauptdurchlaßrichtung des Kupplungsteils und dem Durchlaß 36a beträgt vorzugsweise 45 oder er ist geringer. Ss ist Zweck dieses Winkels, einen besseren Fluidstrom in den Wärmetauscher 30 zu ermöglichen. In ähnlicher Weise weist dar

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Abz\tfeigungsarm 37 für den Rücklauf des Fluids einen Durchlaß 37a auf, der in umgekehrter Richtung .zum Durchlaß 3*6a geneigt ist, damit das Fluid von dem Wärmetauscher besser in das Kupplungsteil 35 und dann in den Schlauch 32 zurückströmen kann.

Damit in dem Schlauch 32 ein stabilerer Fluidstrom aufrechterhalten .wird, wobei das Fluid, das zum Durchströmen des Wärmetauschers 30 abgeleitet wird, berücksichtigt werden soll, weist der Hauptarm des Kupplungsteils 35 einen Durchlaß auf, der einen stufenförmigen Durchmesser aufweist. Der Durchlaß enthält einen ersten Teil 35a mit einem erweiterten Durchmesser für den Einlaß von dem mit der Erwärmungsstelle verbundenen Schlauch 32, der bis zu dem Abzweigungsauslaß 36 mit seinem Durchlaß 36a vorliegt,und er weist dann einen Teil 35b eines verminderten Durchmessers auf, der zwischen den beiden Durchlässen 36a und 37a der Abzweigungsarme 36 und 37 vorhanden ist. Durch die Verminderung des Durchmessers zwischen den Durchlässen 35a und 35b wird eine Venturi-Wirkung hervorgerufen, so daß das Fluid durch den Teil oder Abschnitt 35b mit einer größeren Geschwindigkeit hindurchströmt, wobei noch der Verlust an Fluid, der durch die Ableitung in dem Arm 36 entsteht, berücksichtigt ist. In ähnlicher Weise ist dann ein Durchlaß 35c mit erweitertem Durchmesser vorgesehen, der dem Durchlaß 35a entspricht und der mit dem Teil oder Abschnitt 35b verbunden ist und andererseits bis zum Auslaß des Kupplungsteils 35 verläuft. Hier ist wiederum eine Venturi-Wirkung vorhanden, wobeinun die Geschwindigkeit des Fluids, das das Kupplungsteil verläßt, vermindert wird, wobei die Menge des Fluids, die durch den Abzweigungsarm 37 des Kupplungsteils 35 von dem Wärmetauscher 30 zurückfließt, berücksichtigt ist.

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In den Fig. 4 bis 6 sind Einzelheiten des Wärmetauschers 30 dargestellt. Der "Wärmetauscher hat einen rechteckförmigen länglichen Körper, der aus einem Metall mit einer guten Wärmeleitfähigkeit, beispielsweise aus einer Zinklegierung oder einem anderen geeigneten Werkstoff gegossen ist. Das Gußteil kann aus zwei Hälften bestehen, die nach irgend einem geeigneten Verfahren hergestellt sind,und die beiden Hälften können dann mit Hilfe einer besonderen Technik, beispielsweise durch Löten, Schweißen usw. miteinander verbunden werden. Andererseits kann, wie es in den Fig. 5 und 6 dargestellt ist, der Wärmetauscher eine Platte 51 aufweisen, die den Hauptteil des Wärmetauscherkörpers bedeckt. Der gesamte Körper kann dann mit Ausnahme der Platte in einem Stück gegossen werden, da sein Inneres dann zugänglich ist. Die Platte kann an dem Körper mit Hilfe geeigneter technischer Mittel, wie sie oben angegeben worden sind, befestigt werden, damit die Anordnung fertiggestellt wird.

Der Wärmetauscher hat eine feste Grundplatte 54. Im unteren Teil des Innenraums des Wärmetauscherkörpers befindet sich ein schleifenförmiger Fluidstromdurchlaß 50. Am unteren Ende des Körpers, ebenso wie an der Platte 51» sind mehrere Rippen vorgesehen, damit eine größere Oberfläche für den Wärmeaustausch zwischen dem erwärmten Fluid, das durch den Körper strömt, und dem Fluid in dem Behälter vorhanden ist.

Am oberen Ende des Wärmetauscherkörpers befinden sich zwei Bohrungen 56, die mit den Einlaß- und Auslaßenden des Fluidstromdurchlasses 50 verbunden sind. Jede Bohrung 56 weist einen stufenförmigen Absatz 56a und einem etwas größeren Durchmesser auf. In jeder Bohrung 56 befindet sich eine Anschlußkupplung Jede Anschlußkupplung 60 weist einen Durchlaß 61 auf und sie enthält an ihrem unteren Ende einen Kopf 62, der in die entsprechende Bohrung 56 paßt, und weist einen Absatz 62a auf, der in den Absatz 56a der Bohrung eingreift. Jede Anschlußkupplung 60 weist in ihrem Teil oberhalb des Absatzes 62a eine unregelmäßig ge-

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formte Außenfläche 63 auf.

Über die unregelmäßige Außenfläche 63 jeder Kupplung 60 wird ein Schlauch 33 bzw. ein Schlauch 40 geschoben, bis er an dem Absatz 62a anliegt. Der Außendurchmesser der unregelmäßigen Oberfläche 63 ist etwas größer als der Innendurchmesser des Schlauches, so daß eine druckdichte Paßstelle entsteht. Der obere Teil des Wärmetauscherkörpers oberhalb der Bohrungen ist teilweise entfernt, wie es durch die Linie A-A in Fig. dargestellt ist, damit die Schläuche 33, 40 und die entsprechenden Kupplungen 60 angeordnet werden können.

Über dem freiliegenden Teil des Schlauches ist eine Kappe angeordnet, und diese Kappe ist mit Hilfe einer Schraube 67 an dem Körper befestigt. Sowohl die Kappe 65 als auch der Abschnitt A-A des Körpers weisen Rillen 68 auf, in die sich die Endteile des Schlauches ausdehnen können, wenn die Kappe 65 befestigt wird. Durch Verwendung dieser Anordnung werden sowohl die Kupplungen 60 als auch die entsprechenden Schläuche 33 und gut an dem Körper festgehalten und die Schläuche können nicht von dem Wärmetauscher abgezogen werden.

Es wird eine Behälterkappe 11 über die Schläuche 33, 40 geschoben, bevor die Kappe 65 endgültig auf den Wärmetauscher gesetzt wird. Die Kappe 11 verschließt die Öffnung des Behälters und sie wird dabei über die Schläuche nach unten geschoben, damit sie die Behälteröffnung verschließt. In der Kappe 11 befindet sich eine Bohrung 11a, durch die irgendein Druck, der in dem Behälter entsteht, ausgeglichen v/erden kann. Die Kappe 11 wird vorzugsweise als Teil der Einheit verkauft, da dann ihre Installation einfacher ist.·

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Die Anlage arbeitet so, daß sie erhitztes Wasser oder Kühlmittel durch den Kühlerschlauch 32 in den Schlauch 33 und dann in den Wärmetauscher 30 leitet. Das Fluid strömt dann durch den schleifenförmigen Durchlaß 50 und erwärmt den Körper des Wärmetauschers 30. Es wird dann Wärme von den Rippen 52 an die Waschlösung in den Behälter 10 abgegeben. Das Fluid verläßt den Durchlaß 50 des Wärmetauschers über den Schlauch 40 und wird wieder zu dem Erwärmungsschlauch 32 zurückgeleitet. Das Kühlmittel strömt durch den Wärmetauscher 30. Wenn die Erwärmungsstelle in Betrieb ist, dann ist der Nebenweg (nicht dargestellt) zwischen dem Einlaß schlauch und dem Auslaß schlauch der Erwärmungsstelle offen. Die an der Erwärmungsstelle gebildete Wärme hält das Fluid v/arm.

Die Anlage nach Fig. 1 ermöglicht es, daß ein erwärmtes Waschfluid an den Düsen 22 zur Verfügung steht, das auf der Windschutzscheibe W verwendet werden kann. Das- erwärmte Fluid wird mit Hilfe eines Schlauches 18 bei Betätigung der Pumpe 12 aus dem Behälter 10 abgegeben. In der Kühlanlage eines Kraftfahrzeuges wird nur eine Änderung vorgenommen, die darin besteht, daß der Schlauch 32 aufgeschnitten wird, so daß das Kupplungsteil 35 eingesetzt werden kann und daß der Wärmetauscher 30 daran angeschlossen werden kann.

In Fig. 3 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt, die bei anderen üblichen Scheibenwaschanlagen verwendet werden kann. Bei dieser Ausführungsform befindet sich die Pumpe (nicht dargestellt), die bei der vorherigen Ausführungsform als Scheibenwaschpumpe 12 an der Unterseite des Behälters 10 angebracht war, in einem anderen Teil des Fahrzeugs und es ist ein Ansaugrohr 71 vorgesehen, das von einem Paßteil 72 in der Kappe in den Behälter 10 ragt. Das Ansaugrohr 71 weist an seinem unteren Ende einen Einlaß 73 auf, der gewöhnlich einen Filtereinsatz (nicht dargestellt) enthält. ¥ie man anhand der Fig. 2 und 6 erkennt, wird das Ansaugrohr 71 an dem

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Wärmetauscher mit Hilfe einer Spannfeder 75 festgehalten, die einen teilweise kreisförmigen Vorsprung 76 aufweist, in den das Ansaugrohr 71 paßt·. Die Spannfeder 75 legt sich an die Seitenwände des Wärmetauscherkörpers an und sie ist vorzugsweise zwischen zwei Rippen 52 angeordnet.

In Fig..3 ist eine Anordnung dargestellt, die anstelle einer Anzapfung an dem Schlauch 32 der Erwärmungsstelle und anstelle einer Rückführung des Fluids zu dem gleichen Schlauch so ausgebildet ist, daß sie eine Erwärmung des Waschfluids jederzeit, selbst wenn die Erwärmungsstelle nicht arbeitet, ermöglicht. Dabei wird durch die Einlaßleitung 33 für den Wärmetauscher das Kühlmittel des Eingangsschlauches -32a der Erwärmungsstelle angezapft. Die 'Wärmetauscherausgangsleitung führt das erwärmte Kühlmittel, nachdem es den Wärmetauscher passiert hat, zu dem Rücklaufschlauch 32b für den Kühler zurück» Auf diese Weise wird das erwärmte Kühlmittel ständig durch ■ . den Wärmetauscher 30 kreisen, unabhängig davon, ob die Erwärmungsstelle in Betrieb ist oder ob ein getrennter Nebenweg verwendet wird.

Es können übliche T-förmige Anschlußstücke als Kupplungen für die Anlage nach Fig. 2 verwendet werden. Man zieht es jedoch vor, Anschlußstücke zu verwenden, wie sie im Prinzip in Fig. 2 dargestellt sind. In Fig. 3A ist ein Anschlußstück 90 dargestellt, das sowohl für den Einlaßschlauch 32a als auch den Rücklaufschlauch 32b für die Erwärmungsstelle verwendet werden kann. Das Anschlußstück 90 besteht aus Metall oder einem temperaturfestem Kunststoff und es weist einen Körper auf, dessen Sndabschnitte 90a und 9Od einen verminderten Durchmesser haben und dessen mittleren Abschnitte 90b und 90c einen größeren Durchmesser aufweisen. Die verschiedenen Abschnitte 90a bis 9Od können Kühlerschläuche verschiedenen Durchmessers aufnehmen. In Längsrichtung des AnschlußStückes oder Kupplungskörpers befindet sich eine Bohrung mit abgestuftem Durchmesser, wobei

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diese Bohrung einen Teil 91a mit vermindertem Durchmesser aufweist, der sich über die Abschnitte 90a und 90b erstreckt und wobei die Bohrung einen Teil 91b mit vergrößertem Durchmesser aufweist, der sich über die Abschnitte 90c und 9Od erstreckt .

An dem Anschlußstück oder Kupplungsteil befindet sich ein Auslaßarm 92, der gegenüber der Längsachse des Körpers und einem Winkel von 45 angesetzt ist. Der Auslaßarm 92 weist einen Durchlaß 93 auf, dessen Durchmesser geringer ist als der der Durchlässe 91a und 91b. Der Durchlaß 93 schneidet den Durchlaß 91b des Anschlußstückes, der einen größeren Durchmesser aufweist.

Das Anschlußstück oder die Kupplung 90 arbeitet ähnlich wie die Kupplung 35. Wenn dieses Anschlußstück oder diese Kupplung beispielsweise in dem Einlaßschlauch 32a vom Kühler verwendet wird, dann strömt das Fluid von der rechten zur linken Seite, so wie es in Fig. 3A dargestellt ist. Damit wird Fluid von dem Durchlaß 91b mit größerem Durchmesser über den Durchlaß des Arms 92 an den Einlaßschlauch 33 des Wärmetauschers abgegeben. Der Durchlaßabschnitt 91a mit vermindertem Durchmesser erhöht die Strömungsgeschwindigkeit des Fluids zu der Erwärmungsstelle. Wenn die Kupplung 90 in der Rücklaufleitung 32b von der Erwärmungsstelle verwendet wird, dann fließt der Fluidstrom durch die Kupplung 90 von links nach rechts. Das Fluid, das durch den Wärmetauscher umgeleitet worden ist, tritt in den Durchlaß 93 von dem Auslaßschlauch 40 des Wärmetauschers in den Durchlaß 91b mit größerem Durchmesser ein. In beiden Fällen werden durch die Abmessungen der Kupplungsdurchlässe die Fluidmengen, die zu dem Wärmetauscher abgeleitet werden und von ihm zurückkehren, aufgenommen.

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Die in den Fig. 1 und 3 dargestellten Behälter 10 können bei den Kühlerschlauchanordnungen der beiden Figuren austauschbar verwendet v/erden. Die Anordnung nach Fig. 3 arbeitet so, wie es weiter oben beschrieben ist, mit der Ausnahme, daß das erwärmte Fluid aus dem Behälter mit Hilfe eines Rohres 71 herausgesogen wird und über den Schlauch 70 an die Düsen 22 weitergeleitet wird.

Wie man bei den Ausführungsformen nach den Fig. 1 und 3 erkennt, weist die Kappe 11 eine Bohrung 11a auf, damit irgend ein Überdruck, der in dem Behälter 10 bei Erwärmung des Fluids entsteht, abgeleitet werden kann. Wenn man eine unnötige Verdampfung des Fluids in dem Behälter verhindern will, dann kann ein geeignetes Steuerabsperrorgan vorgesehen sein, das die Bohrung 11a verschließt. Ein solches Absperrorgan ist in Fig. 7 dargestellt. Es ist dazu ein Käfig 80 oben auf der Kappe 11 vorgesehen und es befindet sich eine Kugel 82 des Steuerabsperrorgans in dem Käfig, die die Bohrung 11a bedeckt. Wenn der Druck in dem Behälter den Druck übersteigt, der durch das Gewicht der Kugel eingestellt ist, dann wird die Kugel nach oben gestoßen und der Überdruck kann aus dem Behälter entweichen. Wenn der Druck unter den Druck abfällt, der zur Bewegung der Kugel erforderlich ist, dann fällt die Kugel zurück, so daß sie die Bohrung verschließt und damit ein Entweichen des Fluids verhindert.

Es sei darauf hingewiesen, daß irgend eine geeignete Anordnung als Steuerabsperrorgan verwendet werden kann, und es kann beispielsweise ein Klappen-Steuerabsperrorgan, ein mit einer Feder vorgespanntes Steuerabsperrorgan, usw. verwendet werden.

In den Fig. 8 bis 10 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt, bei der ein anderer Wärmetauscher verwendet wird. Es ist dabei ein Behälter 100 mit einem Deckel und Ösen 104 zur Befestigung des Behälters an dem Fahrzeugkörper versehen. Ia Boden des Behälters 100 befindet sich ein Wärmetauscher 106. Der Behälter, ebenso wie der Wärmetauscher 106

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können aus einem Kunststoff hergestellt sein. Der Wärmetauscher 106 kann auch aus Metall hergestellt sein, damit sich die ■Wärmeübertragungseigenschaften verbessern. Der Wärmetauscher ist an dem Behälterboden nach irgend einem bekannten technischen Verfahren befestigt, beispielsweise durch Wärmeschweißung, durch Ultraschallschweißung oder durch eine Klebeverbindung, die für den Fall, daß Kunststoff verwendet wird, zwei Komponenten aufweist. Wenn der Wärmetauscher aus Metall hergestellt ist, dann kann er an dem Behälter mit Hilfe eines Klebemittels befestigt werden, wobei die notwendige Abdichtung vorgenommen wird.

Der Wärmetauscher 106 ist ein fester Körper, der In seinem Inneren einen Durchlaß 108 aufweist. Ein derartiger Wärmetauscher kann beispielsweise in zwei Stücken gegossen werden, so daß der Durchlaß 108 gebildet wird,und die beiden Stücke können dann mit Hilfe bekannter Verfahren miteinander verbunden werden. Der Durchlaß 108 ist schleifenförmig und er ist nahe der oberen Wand des Wärmetauschers ausgebildet, d.h. nahe der Wand, die dem Fluid in dem Behälter 100 am nächsten ist. An den Enden des Wärmetauschers sind ein Einlaßpaßstück 13 und ein Auslaßpaßstück 14 vorgesehen und diese Paßstücke sind mit dem Durchlaß 108 verbunden. Mit den Paßstücken 13 und 14 sind Schläuche 33 und 40 (nicht dargestellt) verbunden, so daß das erwärmte Kühlmittel von dem Kühler des Fahrzeugs durch den Durchlaß 108 strömen kann. Es ist hier auch wiederum nur eine Kupplung erforderlich, damit ein Anschluß an die Kühleinrichtung oder -anlage vorgenommen werden kann.

Der Wärmetauscher 106 v/eist eine Bohrung 110 auf, in der sich eine Durchführungshülse 112 befindet. Wenn die Waschanlage eine Pumpe enthält, die an dem Behälter befestigt ist, so wie es in Fig. 1 dargestellt ist, oder wenn sich bei der Anlage der Auslaß επί Boden des Behälters befindet, dann geht der Fluideinlaß

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zu der Pumpe oder dem verbleibenden Teil der Anlage durch die Durchführungshülse hindurch. Wenn in der Anlage ein Ansaugrohr, so wie es in Fig. 3 dargestellt ist, verwendet wird, dann wird die Bohrung 110 mit Hilfe eines Stöpsels verschlossen und das Ansaugrohr wird in den Behälter über den Deckel 102 eingeführt, ähnlich wie es in Fig. 3 dargestellt ist.

Das erwärmte Kühlmittel, das durch den Durchlaß 108 des Wärmetauscher 106 strömt, erwärmt das Fluid in dem Behälter. Das erwärmte Fluid wird über die Düsen 22 auf die Windschutzscheibe W aufgebracht, wenn die Anlage betätigt wird.

Der Wärmetauscher 106 kann an einer oder mehreren der Seiten- wände angebracht sein.- Der Vorteil besteht darin, daß die Erwärmungsflache, die in dem Behälter zur Verfügung steht, geringer wird, wenn das in dem Behälter vorhandene Fluid abnimmt. Auf diese Weise wird eine zu starke Erwärmung des Waschfluids und/oder eine zu rasche Verdampfung dieses Fluids verhindert.

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Claims

Pat entansprüche

1. Vorrichtung zur Erwärmung des Fluids einer Scheibenwaschanlage eines Kraftfahrzeugs, das eine Kühlanlage aufweist, mit einem an die Erwärmungsstelle angeschlossenen Schlauch, durch den das Kühlmittel strömt, mit einem Behälter zur Speicherung des Waschfluids für eine zu waschende ¥indschutzscheibe und mit einem Körper für einen Wärmetausch zu dem Waschfluid der Windschutzscheibe, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (30) in seinem Innern einen schleifenförmigen Durchlaß für den Fluidstrom aufweist und daß eine Vorrichtung (35) vorgesehen ist, die den Durchlaß in dem Körper (30) mit der Kühlanlage des Fahrzeugs verbindet, wobei ein Teil des Fluids der Kühlanlage durch eine Leitung zuströmt und dann wieder zu der Kühlanlage zurückgeführt wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (30) Rippen (52) aufweist, und daß der Körper das Waschfluid für die Windschutzscheibe in dem Fluidbehälter berührt.

· Vorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß die den Durchlaß in dem Körper mit der Kühlanlage des Fahrzeugs verbindende Kupplung ein Paßteil aufweist, das nur mit einem Schlauch der Kühlanlage verbunden ist und daß entsprechende Schläuche zwisehen dem Paßteil und dem Einlaß und dem Auslaß des Gehäusedurchlasses angeordnet sind.
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4. Vorrichtung nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, daß der Körper zwei Anschlußstücke aufweist, die mit dem Einlaß und dem Auslaß, des Durchlasses des Körpers für den Durchlaß eines Fluidstromes verbunden sind, und daß die Kupplungsteile zwei Schläuche aufweisen, die an den entsprechenden Anschlußstücken befestigt sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Auslaßarm, der als Paßteil ausgebildeten Kupplung unter einem spitzen Winkel zur Strömungsrichtung der Kühlflüssigkeit in dem Hauptarm angeordnet ist und daß der Rücklaufabzweigarm unter einem stumpfen Winkel zur Strömungsrichtung der Kühlflüssigkeit der Kühlanlage angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptarm zwischen den beiden Abzweigarmen einen Abschnitt mit vermindertem Durchmesser aufweist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,

daß der Körper einen Steuerabschnitt aufweist, in dem sich die Zufuhrteile und die daran befestigten Schläuche befinden und daß ein an dem Gehäuse befestigter Deckel in die Schläuche eingreift.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Behälter ein Absperrorgan aufweist, durch das ein Überdruck,der bei Erxvärmung des daran befindlichen Fluids entstellt, abgelassen werden kann.

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9·- Vorrichtung nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

daß der Körper an dem Fluidbehälter "befestigt ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,

daß der Körper eine Öffnung aufweist, die bis in das Körperinnere verläuft und durch die eine Entnahmevorrichtung für das Fluid eingesetzt werden kann.

11. Vorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,

daß die Kupplung ein Kupplungsanschlußstück aufweist, das sich in dem mit dem Erwärmungstexl verbundenen Schlauch befindet, daß das Anschlußstück einen mittleren Körper aufweist, in dem sich ein Fluxddurchlaß befindet, der Abschnitte mit verschiedenen Durchmessern enthält und daß ein Arm an dem mittleren Körper unter einem spitzen Winkel dazu angesetzt ist, der einen Fluiddurchlaß mit einem geringeren Durchmesser aufweist als der kleinste Durchmesser des Durchlasses des mittleren Körpers.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß des Arms mit dem Abschnitt des Durchlasses des mittleren Körpers mit dem größten Durchmesser verbunden ist.

13. Kupplungsanschlußstück,

dadurch gekennzeichnet,

daß ein mittlerer Körper mit einem Fluiddurchlaß mit zwei Abschnitten unterschiedlichen Durchmessers vorgesehen ist und daß ein Arm an dem mittleren Körper

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unter einem spitzen Winkel befestigt ist, der einen Fluiddurchlaß eines geringeren Durchmessers aufweist als der Durchmesser des Durchlasses des mittleren Körpers.

14. Kupplungsanschluß stück nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchlaß in dem Arm mit dem Abschnitt des Durchlasses des mittleren Körpers mit dem größten Durchmesser verbunden ist.

15. Vorrichtung zur Erwärmung des Fluids einer Scheibenwaschanlage eines Kraftfahrzeugs, das eine Flüssigkeitskühlanlage mit einem an den Erwärmungsstellen angeschlossenen Schlauch aufweist, durch den das Kühlmittel strömt, mit einem Behälter zur Speicherung des Waschfluids für eine zu waschende Windschutzscheibe und mit einem Körper mit einem einen Einlaß und einen Auslaß aufweisenden Durchlaß, der für einen iiarmetausch zu dem Waschfluid für die Windschutzscheibe vorgesehen ist,

dadurch gekennzeichnet, daß eine Kupplung vorgesehen ist, durch die der Durchlaß des Körpers mit der Kühlanlage verbunden wird, damit ein Teil der Flüssigkeit in der Kühlanlage durch den Durchlaß hindurchgeht und wieder zu der Kühlanlage zurückgeleitet wird, daß die Kupplung ein einziges Kupplungsanschluß stück aufweist, das mit dem mit der Erwärmungsstelle verbundene Schlauch verbunden ist, daß das Anschluß stück einen Hauptarm für den Fluidstrom durch die Kühlanlage aufweist, daß ein Auslaßabzweigarm für das Fluid einen Teil der Flüssigkeit der Kühlanlage zu dem Einlaß des Gehäusedurchlasses' ableitet

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xind daß ein Rücklaufabzweigarm für das Fluid die Flüssigkeit der Kühlanlage von dem Auslaß des Durchlasses zur Kühlanlage zurückführt.

Rei/Pi.

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