DE2417955A1 - Vorrichtung zur steuerung der versorgung einer mehrzahl von zahnaerztlichen instrumenten mit stroemungsmitteln - Google Patents
Vorrichtung zur steuerung der versorgung einer mehrzahl von zahnaerztlichen instrumenten mit stroemungsmittelnInfo
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Description
DIPL.-INQ. R. SPLANEMANN dipl-chem. dr. B. REITZNER - dipl-ing. J. RICHTER
Health-Kit Corporation
Burlingam, Calif.94010 USA
Patentanmeldung
8OOO München 2 11. April 1974
Tal13
Telefon (0811) 226207/226209
Telegramme: InvtntluiMOnchtn
., 2527-1-8653
Vorrichtung zur Steuerung der Versorgung einer Mehrzahl von zahnärztlichen Instrumenten mit Strömungsmitteln
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Steuerung der
Versorgung einer Mehrzahl, von zahnärztlichen Instrumenten mit Strömungsmitteln aus verschiedenen Strömungsmittelquellen.
Viele der von einem Zahnarzt benutzten Werkzeuge bzw. Instrumente erfordern eine Versorgung mit Strömungsmitteln verschiedener
Art. Ein Zahnbohrer erfordert beispielsweise ein komprimiertes Treibgas zum Antrieb des Bohrers und eine
Wasserversorgung zur Kühlung des Zahns während des Bohrvorgangs. Andere Einrichtungen, wie z. B. das Reinigungsinstrument
erfordern sowohl Luft als auch Wasser für verschiedene Reinigungsvorgänge. Um die Hände des Zahnarztes für andere
Funktionen freizuhalten, werden diese Instrumente vorzugsweise durch ein einziges Fußpedal gesteuert. Es ist jedoch erforderlich,
eine Steuereinrichtung vorzusehen, um die verschiedenen Strömungsmittel an das jeweils richtige Instrument zu
liefern, wenn das Pedal betätigt wird.
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Einrichtungen zur Verteilung der Strömungsmittel an die verschiedenen zahnärztlichen Instrumente sind bisher
ziemlich große, sperrige, komplexe und auch teuere Einrichtungen, die aus bestimmten Einzelteilen zusammengefügt
sind. Durch die Verwendung des Membranventils bei zahnärztlichen Apparaten, wie sie in der US-PS 3 638
gezeigt ist, wurde jedoch die für eine wirksame Steuereinheit
für zahnärztliche Instrumente erforderliche Größe verringert. Während jedoch die Größe der Steuereinrichtung
verringert wird, wird durch die Anwendung des Membranventils selbst die Kompliziertheit der Vorrichtung
wenigerverringert.
Es müssen verschiedene Steuerblöcke, nämlich für jedes zahnärztliche Instrument einer, individuell bearbeitet
werden. Diese individuellen Steuerblöcke werden dann miteinander verbunden, damit verschiedene zahnärztliche
Instrumente durch die gleiche Vorrichtung steuerbar sind. Wenn die verschiedenen Steuerblöcke miteinander
verbunden werden, sind Strömungsmittelverbindungen zwischen
jedem der Blöcke erforderlich und diese Strömungsmitte !verbindungen sind nachteiligerweise einer Abnützung
unterworfen und werden undicht.
Ein weiteres Problem bei gängigen Steuervorrichtungen unter Verwendung von Membranventilen ist die Notwendigkeit
zusätzlicher bestimmter Vorrichtungen zur Durchführung zusätzlicher, sekundärer Steuerfunktionen. Es
ist oft vorteilhaft, zusätzliche Ventile anzufügen, tup d£e Versorgung gewisser Instrumente mit besonderen
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Strömungsmitteln zu steuern, z. B. die Strömungsgeschwindigkeit, mit der ein antreibendes Strömungsmittel
zu einem Bohrer strömt. Bei heutigen Systemen können Membranventile benutzt werden, um die Grundsteuerfunktionen
durchzuführen, es sind jedoch zusätzliche
Komponenten erforderlich, um die gewünschten Sekundärsteuerungen durchzuführen. Im Ergebnis wird das
System ein Labyrinth von Rohrleitungen zu und von den verschiedenen einzelnen Komponenten. Heute übliche
Systeme sind somit noch immer recht komplex- und die Verwendung von Membranventilen in diesen Systemen
trägt wenig dazu bei, die Kompliziertheit des Systems im Vergleich zu Vorrichtungen zu verringern, die ohne
Membranventile aufgebaut sind.
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine relativ einfache Steuervorrichtung zu schaffen,
die es gestattet, eine Anzahl zahnärztlicher Instrumente gleichzeitig zu steuern. Trotz dieser Möglichkeit,
eine Mehrzahl verschiedener Instrumente gleichzeitig zu handhaben, soll die erfindungsgemäße Vorrichtung
einen relativ einfachen konstruktiven Aufbau aufweisen, der möglichst billig herstellbar ist,
so daß die Kosten der Vorrichtung weit geringer sind als- bei herkömmlichen Steuervorrichtungen. Durch eine
einfache Grundkonzeption mit möglichst wenig beweglichen Teilen und Strömungsmitteldichtungen soll auch die Störanfälligkeit
der Vorrichtung gering gehalten werden, wobei außerdem für den Fall, daß eine Störung auftritt,
eine rasche und billige Reparatur möglich sein soll.
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Durch eine einfache und direkte Betätigung der Vorrichtung soll die Möglichkeit geschaffen werden, einen
weilfn Bereich von SekundärSteuerungen in die Vorrichtung
miteinzubeziehen, ohne daß hierfür zusätzliche, gesonderte Komponenten erforderlich werden.
Durch die Zusammenfassung aller Steuerungen in einem einzigen Steuerblock soll ein Rohrlabyrinth vermieden
werden, wie es bei bisher bekannten Vorrichtungen anzutreffen ist.
Die Vorrichtung soll weiterhin so beschaffen sein, daß außerhalb der Vorrichtung als weiteres Steuerelement
lediglich noch ein Fußpedal erforderlich ist.
Schließlich soll die Erfindung auch geeignet sein, ein Problem zu überwinden, dem sich die Lieferanten zahnärztlicher
Instrumente gegenübersehen, nämlich den Wechsel zwischen Bohrern, die ein mit Schmiermittel versetztes
Treibgas erfordern und Bohrern, die ein Treibgas ohne Schmiermittelzusatz benötigen. Die erfindungsgemäße
Vorrichtung soll deshalb einfache Mittel aufweisen, um sowohl mit Schmiermittel versetztes als auch schmiermittelfreies
Treibgas gleichzeitig an die entsprechenden Werkzeuge bzw. Instrumente zu liefern.
Zur Lösung der gestellten Aufgaben besteht die Erfindung bei einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art
darin, daß ein mehrschichtiger Steuerblock aufeinander-
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folgend aus einem Schichtelement mit mehreren Versorgungsleitungen, einem Ventilelement und einem Steuerelement besteht, daß das Schichtelement mit mehreren .
Versorgungsleitungen mit den verschiedenen Strömungs-•mittelquellen in Verbindung steht und geeignet ist,
die jeweiligen Strömungsmittel dem Ventilelement zuzuführen; daß das Ventilelement eine Mehrzahl von
in Gruppen zusammengefaßten Durchtrittskanälen aufweist, wobei jede Gruppe einem bestimmten Instrument
zugeordnet ist und wobei jeder Durchtrittskanal eine Strömung stritte !verbindung vom Schichte lerne nt mit mehreren Versorgungsleitungen zu der dem Steuerelement zugeordnetem Oberfläche des VentiIelernenss und von dieser
Oberfläche zu Öffnungen herstellt, die geeignet sind,
mit dem zugeordneten Instrument in Strömungsmittelverbindung gebracht zu. werden, daß das Steuerelement eine
Mehrzahl von Venti!einrichtungen aufweist, wobei jede
dieser Ventileinrichtungen einem besonderen zahnärzt lichen Instrument zugeordnet ist und geeignet ist, den
Strömungsraitte!durchfloß durch die zugeordneten Kanäle
des VentileIerneuts vom Schichte Israeli t mit mehreren Versorgungsleitungen
zu den Öffnungen zu steuern s und dal1
eine Mehrzahl νση. Es.ltQvoTrlr.hv'ir^-T^ £?>
Steuerbicck angebracht
ist a von ά&η&Ώ jsd-Γ: n£li,.tvorr:lcli^iii.;x eines de-
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geeignet ists di& sngsorcinsis; VeKt^iväinrichiting iii Ab
hängigkeit von der Anwesenheit άβε entsprechender» Instru
ments in der Haltevorrichtung zu steuern*
Der einfache Aufbau aus mehreren Schichten ermöglicht eine außerordentlich einfache Montage, eine billige
Herstellung und eine leichte Reparierbarkeit der Vorrichtung. Die Konstruktion weist wenig bewegliche
Teile' und wenig Dichtunger, auf, ist also wenig anfällig
für Störungen. Auch sekundäre Steuerungsaufgaben lassen sich mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung lösen. Sc
arbeiten verschiedene zahnärztliche Instrumente beispielsweise wirkungsvoller bei unterschiedlichen Strömungsgeschwindigkeiten
des Treibgases. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann Mittel zur Steuerung der Treibgasströmungsgeschwindigkeit zu jedem einzelnen zahnärztlichen
Instrument als integralen Bestandteil des Steuersystems aufweisen. Wird Wasser verwendet, das
dirsfct aus der Wasserleitung entnommen wird3 so verändert
sich der Wasserdruck aufgrund lokaler Bedingungen, wie z. B, die Art der Wasserversorgung, aia Eiöhenlage
usw. Die vorliegende Erfindung sieht jedoch als integralen
Bestandteil der Steuervorrichtung selbst Mittel Tor, die zur Steuerung des Wasserdrucks dienen, um
diese lokalen Änderungen des'Wasserdruckes zu berück-
ia Ei-xibssiahurij; aLIsr
rcri dia Ei-xibssiahurij; aLIsr üiass" s
wis Sf b;.i früiiörsr. Orrio-hsünger: üblich, r
Es entfallS- auin di^ IsG-w-ii'-ii^kaJ.t. unabhatigisjar GeVJ:.-..
für die Leitungen einerseits uni die anderen Kompons: L
andererseits. Die vorliegende Erfindung schafft einen
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m I ~
einzigen, einheitlichen Steuerblock, der alle gewünschten Steuerfunktionen ermöglicht, wie sie bei
zahnärztlichen Instrumenten auftreten. Das einzige außerhalb des Steuerblockes erforderliche Steuerelement
ist ein Fußpedal.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist so ausgestattet, daß sie gleichzeitig zu den entsprechenden Werkzeugen
mit Schmiermittel versetztes Treibgas und schmiermittelfreies Treibgas liefern kann. Um das System an
die verschiedenen Anforderungen der einzelnen Werkzeuge anzupassen, wird lediglich ein Schraubstopfen bewegt,
ohne daß die Notwendigkeit besteht, das gesamte System auseinanderzunehmen.
Der Zahnarzt kann also die erfindungsgemäße Vorrichtung leicht in Benutzung nehmen, um seine vorhandenen Instrumente
zu bedienen, er kann die Vorrichtung aber auch benutzen, wenn er seine derzeit in Betrieb befindlichen
Instrumente gegen neue Instrumente vertauscht. Er kann aber auch ohne Schwierigkeiten von Instrumenten, die
mit Schmiermittel versetztes Treibgas erfordern auf Instrumente übergehen, die schmiermittelfreies Treibgas
benötigen.
Anhand der nun folgenden Beschreibung der in der Zeichnung dargestellten, lediglich beispielsweise ausgewählten
Ausführungsformen der Erfindung wird diese näher
erläutert.
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Es zeigt:'
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer bevorzugten Ausführungsform der vorligenden Erfindung mit
einer Aufnahmekapazität von vier zahnärztlichen Instrumenten, wobei die Instrumente in ihren
-^-jeweils zugeordneten Haltern aufgenommen sind, Fig. 2 eine explosionsartige Darstellung der schichtartigen
Konstruktion der in Fig. 1 gezeigten Steuervorrichtung,
Fig. 3 eine Seitenansicht der mit mehreren Versorgungskanälen versehenen, in Fig. 2 bereits gezeigten
Platte,
Fig. 4 eine Bodenansicht der in Fig. 3 gezeigten Platte, Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie 5-5 in Fig. 3,
Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie 6-6 in Fig. 3, Fig. 7 einen Querschnitt nach der Linie 7-7 in Fig. 3,
Fig. 8 einen Querschnitt nach der Linie 8-8 in Fig. 3, Fig. 9 eine Seitenansicht der in Fig. 2 gezeigten Ventilplatte,
Fig. 10 eine der Seitenansicht nach Fig. 9 ähnliche Seitenansicht,
teilweise geschnitten,
Fig. 11 eine Bodenansicht der Ventilplatte nach Fig. 9, Fig. 12 einen Querschnitt nach der Linie 12-12 in den
Figuren 9 und 10,
Fig. 13 einen Querschnitt nach der Linie 13-13 in den Figuren 9 und 10, wobei der Steuerstopfen sich
an seiner Stelle befindet, Fig. 14 einen Querschnitt nach der Linie 14-14 in den
Figuren 9 und 10,
Fig. 15 eine Seitenansicht der Steuerplatte nach Fig. 2,
Fig. 15 eine Seitenansicht der Steuerplatte nach Fig. 2,
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Fig. 16 eine der Fig. 15 ähnliche Seitenansicht, teilweise im Schnitt,
Fig. 17 einen Querschnitt nach der Linie 17-17 in Fig. 15, Fig. 18 einen Querschnitt nach der Linie 18-18 in Fig. 15,
Fig. 19 einen Querschnitt nach der Linie 19-19 in Fig. 15, Fig. 20 eine teilweise geschnittene Seitenansicht der
in Fig. 1 gezeigten Steuervorrichtung für zahnärztliche Instrumente, wobei ein Bohrer in seinem
Halter gezeigt ist und
Fig. 21 eine der Fig. 20 ähnliche Seitenansicht mit aus dem Halter entferntem Bohrer.
In Fig. 1 ist eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung
dargestellt, die geeignet ist, vier zahnärztliche Instrumente zu steuern. Die Vorrichtung ist im
allgemeinen mit 10 gekennzeichnet. Wie nachfolgend noch leichter verständlich wird, kann die Steuervorrichtung
für zahnärztliche Instrumente gemäß der vorliegenden Erfindung so aufgebaut sein, daß sie jede beliebige
Anzahl von Instrumenten steuern kann, wobei die in Fig. ersichtliche Ausgestaltung für vier Instrumente lediglich
zum Zwecke der Erläuterung gewählt wurde. In der Fig. 1 sind ein erster Bohrer 12, eine kombinierte
Spritzdüse 14 für Wasser und Luft, ein Handstück 16 mit keinem besonderen, angefügten Instrument und ein
zweiter Bohrer 18 in ihren jeweils zugeordneten Haltern dargestellt. Die Halter umfassen identische Nylonzylinder
20, deren untere Abschnitte 22 mit nach innen gerichteten Flanschen versehen sind, die die Instrumente stützen.
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Jeder der Nylonzylinder 20 ist an der Oberseite der Steuervorrichtung 10 mittels eines Hebelarms 24 gelenkig
angebracht, wobei der Hebelarm 24 bei 26 mittels eines Gelenkbolzens beweglich gelagert ist. Außerdem ist
mit jedem Hebelarm 24 eine nockenförmige Sperrvorrichtung 28 verbunden, die von Hand derart gedreht werden kann,
daß .der Hebelarm 24 in seiner herabgedrückten Position
verweilt, während das zahnärztliche Instrument sich nicht im Halter befindet, was nachfolgend noch ausführlich erläutert
wird. Die Steuervorrichtung 10 in ihrer in den Figuren 1 und 2 gezeigten Form umfaßt einen Steuerblock
30 aus drei wesentlichen Schichten, nämlich einem Schichtelement 32 mit mehreren Versorgungsleitungen, einem Ventilelement
34 und einem Steuerelement 36. Alle drei Elemente sind in Form von Platten ausgebildet. Die erforderlichen
Strömungsmittel, wie z. B. Wasser, Treibluft und Reinigungsluft werden in den Steuerblock 30 durch das Schichtelement
bzw, die Platte 32 mit mehreren Versorgungsleitungen zugeführt.
Der nachfolgende Strömungsweg der Strömungsmittel zu den Instrumenten wird durch das Ventilelement 34 und
durch das Steuerelement 36 gesteuert unter dem Einfluß der Entfernung des jeweiligen Instrumentes aus seinem
Halter 30. Wenn das Strömungsmittelsteuersystem für ein
gegebenes Instrument, wie z. B. den ersten Bohrer 12, betätigt worden ist, wandert das Strömungsmittel durch
den Steuerblock 30, durch die Rohre 38 und in das Handstück 12 des ersten Bohrers. In ähnlicher Weise führen
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- li - .
die Rohre 40 zum Handstück 14 der kombinierten Spritzdüse, die Rohre 42 zum Handstück 16 und die Rohre 44
zum Handstück 18 des zweiten Bohrers.
Der Steuerblock 30 ist recht klein, wie durch einen Vergleich seiner Größe mit der der zahnärztlichen Handstücke
erkannt werden kann. Der Steuerblock 30 kann somit durch einen Haltebügel 46 im wesentlichen an jedem
geeigneten Platz der Zahnarztpraxis befestigt werden, wie z. B. unterhalb des Arms eines Behandlungsstuhls.
Die Grundelemente des Steuerblocks 30, nämlich das Schichtelement 32 mit mehreren Versorgungsleitungen,
das Ventilelement 34 und das Steuerelement 36 sind in Figur 2 explosionsartig dargestellt. Eine Dichtung 60
ist zwischen das Element 32 und das Ventilelement 34 eingefügt. Eine blattförmige, federnde Membran 62
befindet sich zwischen der Ventilplatte 34 und dem Steuerelement 36·. Die dem Ventilelement 34 zugewandte,
wenn auch davon durch die dazwischen gefügte Dichtung 60 getrennte Oberfläche 63 des Schichtelements 32 mit
mehreren Versorgungsleitungen besitzt eine Mehrzahl von in Längsrichtung verlaufenden Nuten oder Kanälen, die
darin ausgeformt sind. Bei der gezeigten Ausführungsform
ist eine Wasserversorgungsnut 64 vorgesehen, sowie eine Treibgasversorgungsnut 66, eine Versorgungsnut 68 für
Reinigungsluft und eine Versorgungsnut 70 für Steuerluft.
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Die Dichtung 60 ist mit einer Mehrzahl von identischen Gruppen von Öffnungen 72 versehen, wobei jeweils eine
Öffnung einer jeden Gruppe einer der Nuten der Schichtplatte 32 mit mehreren Versorgungsleitungen zugeordnet
ist.
Die Ventilplatte 34 besitzt eine erste, ebene, in Figur 2 nicht sichtbare Oberfläche, die der mit Nuten versehenen
.ebenen Oberfläche des Schicht elements 32 mit
mehreren Versorgungsleitungen zugewandt ist. Die andere oder zweite ebene Oberfläche 74 des Ventilelements 34
liegt vorzugsweise parallel zur ersten ebenen Oberfläche, wast jedoch nicht notwendigerweise der Fall sein muß, und
ist geeignet, an der blattförmigen Membran 62 anzuliegen. Die zweite ebene Oberfläche 74 des Ventilelementes 34
besitzt vier Gruppen von Einlaß- oder VersorgungsÖffnungen
76, 78, 80 und 82. Jede Gruppe ist vorzugsweise identisch ausgebildet, so daß jedes beliebige zahnärztliche Instrument
in jeder beliebigen Position benutzbar ist. Diese Öffnungen stellen Auslaßöffnungen aus Übergangskanälen dar, die direkt
durch das* Ventilelement 34 von der nicht sichtbaren ebenen Oberfläche aus hindurchgeführt sind und die sich direkt
an das Schichtelement 32 anschließen, wie nachfolgend noch näher erläutert wird, und die mit einer Gruppe von Öffnungen
72 in der Dichtung 60 korrespondieren. Wasser aus der Wasserversorgungsnut 64 wandert somit durch die Dichtung
und durch das Ventilelement 34 zur zweiten ebenen Oberfläche 74 des Ventilelements 34 und tritt aus der Öffnung
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aus. In ähnlicher Weise wandert Treibluft aus der Versorgung snut 66 durch die Dichtung 60 und das Ventileleraent
34 zur Öffnung 78, während die Reinigungsluft von der Nut
68 zur Öffnung 80 und die Steuerluft von der Nut 70 zur Öffnung 82 wandert.
Entsprechende Rückströmöffnungen 84, 86 und 88 befinden
sich in der zweiten ebenen Oberfläche 74 des Ventilelements 34 in der Nachbarschaft der Versorgungsöffnungen 76, 78
bzw. 80. Die Rückströmöffnungen 84, 86 und 88 führen zu internen Kanälen in dem Ventilelement 34, die in Auslaßöffnungen
am Boden des Ventilelements enden, die geeignet
sind, mit Rohren verbunden zu werden, die zu den zahnärztlichen Instrumenten führen.
Die blattförmige Membran 62 ist mit öffnungen 90 versehen,
die mit den Öffnungen 82 für die Steuerluft in der zweiten ebenen Oberfläche 74 des Ventilelements 34
übereinstimmen, so daß Steuerluft direkt durch die blattförmige
Membran 62 in das Steuerelement 36 gelangen kann.
Wie nachfolgend noch im einzelnen beschrieben werden wird, sind die; Versorgungsoffnungen 76, 78 und 80 durch die Membran
abgesprerrt, wenn die Membran 62 gegen die zweite ebene Oberfläche 74 des Ventilelements 34 gedrückt wird und es
kann kein Strömungsmittel von diesen Versorgungsöffnungen zu den entsprechenden Rückströmöffnungen 84, 86 und 88 gelangen.'
Wenn die Membran 62 nicht gegen die ebene Oberfläche 74 gedrückt wird, wird Strömungsmittel aus den
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Versorgungsöffnungen 76, 78 und 80 zu den Rückstrom-Öffnungen
84, 86 und 88 gelangen..
In Figur 3 ist die ebene Oberfläche 63 des Schichtelementes 32 mit mehreren Versorgungsleitungen dargestellt.
Das plattenförmige Schichtelement 32 ist durch
einen Schnitt-unterbrochen, um zu zeigen, daß diese Platte jede gewünschte Länge aufweisen kann, um einen
Steuerblock 30 zu bilden, der an jede gewünschte Anzahl
von zahnärztlichen Instrumenten angepaßt werden kann.
Eine Öffnung 100 führt von der Wasserversorgungsnut 64
zum Inneren des Schichtelementes 32. Getrennte Öffnungen 102 und 104 führen von der Versorgungsnut 66 für das
Treibgas zum Inneren des Schichtelementes 32. Eine der Versorgungsöffnungen 102 oder 104 für das Treibgas kann
dazu benutzt werden, mit Schmiermittel versetztes Treibgas zuzuführen, während die andere Öffnung benutzt wird,
um schmiermittelfreies Treibgas zuzuführen. Von der Rückseite des Schichtelementes 32 kann durch eine der
Öffnungen 106 ein nicht gezeigter Gewindestopfen einge-
setzt wsrden, um die Versorgungsnut 66 für das Treibgas
in getrennte Abschnitte zu unterteilen. Auf diese Weise können gleichzeitig zahnärztliche Instrumente für die
Verwendung eines mit Schmiermittel versetzten Treibgases und zahnärztliche Elemente für den Antrieb durch schmiermittelfreies
Treibgas untergebracht werden. Es ist mehr als eine Stopfenöffnung 106 vorgesehen, so daß die Treibgasversorgung
snut 66 in Abschnitte unterschiedlicher Länge
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■unterteilt werden kann. Die außerdem aus Figur 3 ersichtliche
Öffnung 108 führt von der Versorgungsnut 68
für die Reinigungs- oder Trocknungsluft 68 in das Innere
des Schichtelementes 32, während eine Öffnung 110 von der Versorgungsnut 70 für die Steuerluft in das Innere
des Schicht elementes 32 führt. Öffnungen 112 erstrecken
sich durch, das Schichtelement 32, damit die verschiedenen Schichtelemente des Steuerblockes leicht miteinander verbunden
werden können.
■f
■f
Die Figur 4 ist eine Bodenansicht des in Figur 3 gezeigten Schichtelementes. In der Bodenfläche des Schichtelementes
ist eine/ Mehrzahl von Einlaßöffnungen vorgesehen. Die Einlaßöffnung·
.120 ist dazu bestimmt, mit einer Druckgasquelle verbunden zu werden, die Einlaßöffnung 122 soll an eine
Steuerluftquelle angeschlossen werden, die Einlaßöffnung 124 an eine Quelle für Reinigungs- oder Trocknungsluft
und die Einlaßöffnung 126 an einen Wasseranschluß. Der
^Einlaß 128 kann außerdem mit einer Treibgasquelle verbunden werden, wobei für den Fall, daß Me Einlaßöffnung 120 mit
einer Quelle eines schmiermittelfreien Treibgases verbunden isti die Einlaßöffnung 128 mit einer Quelle eines mit
Schmiermittel versetzten Treibgases verbunden werden kann und umgekehrt. Falls nur mit Schmiermittel versetztes oder
schmiermittelfreies Treibgas verwendet werden soll, wird
nicht eine Kombination beider Einlaßöffnungen, sondern lediglich entweder die Einlaßöffnung 120 oder die Einlaßöffnung
128 benutzt und die andere Einlaßöffnung wird abgedeckt. H
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Der TreibgasVersorgungskanal 130 im Inneren des Schichtelementes
32 ist aus Figur 5 zu ersehen, die einen Schnitt nach der Linie 5-5 in Figur 3 darstellt. Der Treibgaskanal
130 führt von der Einlaßöffnung 120 durch das Innere des Schichtelementes 32 über die Öffnung 102 in die Treibgasvers
orgung snut 66. Der innere Kanal 130 ist der Einlaßöffnung 120 benachbart mit einem Gewinde versehen, um
leicht einen Schlauch oder ein Rohr anschließen zu können, das zur Trej.bgasquelle führt. Der andere Treibgaskanal, der
von der Einlaßöffnung 128 zur Öffnung 104 führt, ist im wesentlichen mit der in Figur 5 gezeigten Ausführung
identisch.
Der Versorgungskanal 132 für die Steuerluft, der das Innere
des Schichtelementes 32 durchquert, wird anhand der Figur
erläutert, die einen Schnitt längs der Linie 6-6 in Figur 3 darstellt. Der im Inneren des Schichtelementes 32 befindliche
Versorgungskanal 134 für die Reinigungs- bzw. Trocknungsluft wird anhand der Figur 7 gezeigt, die einen
Schnitt längs der Linie 7-7 in Figur'3 zeigt.
Der inr~re.Versorgungskanal 136 zur Wasserversorgungsnut
64 ist aus Figur 8 ersichtlich, die einen Schnitt längs der Linie 8-8 in Figur 3 darstellt. Der Wasserversorgungskanal 136 ist mit einer mit einem Gewinde versehenen Abzweigung
138 versehen, die zur Oberseite des Schichtelementes
32 führt. Ein mit Gewinde versehenes Ventilelement 140
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mit einem spitzen Ende 142 kann in die Gewindeöffnung 138 eingesetzt werden. Das Ventilelement 140 ist in
vertikaler Richtung einstellbar, so daß die Spitze die Wasserströmung durch den Versorgungskanal 136 zur
Wasseryersorgungsnut 64 steuert. Auf diese Weise kann die Wasserströmung zu den zahnärztlichen Instrumenten
leicht eingestellt werden, ohne daß getrennte, äußere Ventile erforderlich sind. Ein O-Ring 144 ist auf dem
VentileZement 140 angeordnet, um den Austritt von Wasser
durch-,die Öffnung 138 zu verhindern.
Die Wirkungsweise des Schichtelementes 32 kann bei einer kombinierten Betrachtung der Figuren 3 bis 8
erkannt werden. Die für die zahnärztliche Tätigkeit erforderlichen Strömungsmittel treten durch die Einlaßöffnungen
in der Bodenfläche des Schichtelementes in dieses ein und strömen durch die internen Kanäle
zu den Versorgungsnuten. Die Nuten erstrecken sich
in Längsrichtung, so daß jede Austrittsöffnung oder Bohrung, die in eine der Nuten mündet, mit Strömungsmittel
aus der entsprechenden Nut versorgt wird.
In Figur 9 ist die ebene Oberfläche 74 des Ventilelements 34 dargestellt. Die Oberfläche 74 der Ventilplatte
34 ist mit einer Mehrzahl von Gruppen von Versorgungsöffnungen
79, 78, 80 und 82, sowie mit entsprechenden Gruppen von Rückströmöffnungen 84, 86 und
versehen. Die Öffnungen 76 und 84 sind die Übertragungsbzw. Rückströmöffnungen für das Wasser. Die öffnungen
und 86 sind die Übertragungs- bzw. Rückströmöffnungen für
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das Treibgas. Die Öffnungen 80 und 88 sind die Übertragungs- bzw. Rückströmöffnungen für die Reinigungsund.
Trocknungsluft. Die Öffnung 82 ist die.Übertragungsöffnung
für die Steuerluft.
Eine Mehrzahl von sich durch die Ventilplatte 34 erstreckendien
Öffnungen 150 ist den Öffnungen 112 im Schichtelement 32 mit mehreren Versorgungsleitungen zugeordnet, wodurch
eine Vorkehrung geschaffen ist, den in Schichten unterteilten Steuerblock zu einer Einheit zu verbinden. Die
Ventilplafte 34 besitzt eine Mehrzahl von in Zweiergruppen angeordneten flanschen oder VorSprüngen 152, die von der
oberen Seitenfläche der Ventilplatte vorspringen, wobei jeder Gruppe von Öffnungen ein paar dieser Flansche oder
Vorsprünge zugeordnet ist, um eine drehbeweglieheVerbindung
mit den Haltern für die zahnärztlichen Instrumente zu schaffen, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist.
Die in Fig. 10 gezeigte Ansicht ist mit der in Fig. 9 identisch, die ebene Oberfläche 74 der Ventilplatte 34
ist jedoch aufgebrochen, um die inneren Kanäle in der Ventilplätte zu zeigen. Der aufgebrochene Abschnitt 160
erstreckt sich bis in eine. Tiefe von annähernd einem Viertel der Dicke des Ventilblockes 34. In dieser Tiefe
sind innere Kanäle 162 und 164 sichtbar, die der Rückströmöffnung 86 für das Treibgas bzw. der Rückströmöffnung 88
für die Reinigungs- und Trocknungsluft zugeordnet sind*
Die Kanäle.. 162 und 164 besitzen untere Öffnungen 166 und 168,
die mit einem Gewinde versehen sind. Der aufgebrochene Ab-
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schnitt 170 in Fig. 10 befindet sich in" einer Tiefe von
annähernd drei Viertel der Dicke der Platte 34. In diesem Bereich sind die inneren Rückströmkanäle 172 und 174 sichtbar,
die der Rückströmöffnung 86 für das Treibgas bzw. der Rückströmöffnung 84 für das Wasser zugeordnet sind.
Die feiickströmkanäle 172 und 174 besitzen mit Gewinde versehene
untere Öffnungen 176 und 178.
In F^g. 11 ist die Bodenfläche der Ventilplatte 34 dargestellt/
wobei die mit Gewinde versehenen Öffnungen 166, 168, 176 und 178 der inneren Rückströmkanäle sichtbar sind.
Die Öffnungen 168, 176 und 178 sind geeignet, mit Rohrodei:
Schlauchleitungen verbunden zu werden, die zu einem zahnärztlichen Handstück führen, so daß Strömungsmittel
aus.den Rückströmkanälen zu den zahnärztlichen Instrumenten
fließen kann.' Die Gewindeöffnung 166 ist geeignet, mit einem Steuerventil versehen zu werden, wie dies nachfolgend noch
gezeigt wird. Falls ein gegebenes Handstück eines der Strömungsmittel oder mehrere der Strömungsmittel nicht benötigt,
wird eine nicht gezeigte Nylonkappe verwendet, um die Gewindeöffnung abzudichten.
In Fig. 12.ist ein Querschnitt der Ventilplatte 34 längs
der Linie 12-12 in den Figuren 9 und 10 gezeigt, wobei die Übertragungskanäle sichtbar sind, die sich durch die Ventilplatte erstrecken. Der Wasserübertragungskanal 190 erstreckt
sich von der ebenen Oberfläche 192 der Ventilplatte 34, die zur Anlage an dem Schichtelement 32 mit mehreren Versorgungsleitungen bestimmt ist, zur Wasserübertragungsöffnung
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in der ebenen Oberfläche 74 der Ventilplatte, die bestimmt ist, an der Membran 62 anzuliegen.
In ähnlicher Weise erstreckt sich der Gasübertragungskanal
196 von der Oberfläche 192 zur Treibgasübertragungsöffnung 78 in der Oberfläche 74. Außerdem gehen die Übertragungskanäle
198 für die Reinigungs- und Trocknungsluft und 200/ für die Steuerluft von der Oberfläche 192
aus und erstrecken sich zur Reinigungs- oder Trocknungsluftöffnung 80 und zur Steuerluftübertragungsöffnung 82
in der Oberfläche 74 der Ventilplatte 34. Jeder Übertra-,gungskanal
bildet eine Strömungsmittelverbindung von einer Nut im Schichtelement 32 mit mehreren Versorgungsleitungen
zu einer öffnung in der Stirnfläche 74 der Ventilplatte
Die, Fig. 13, die einen Schnitt längs der Linie 13-13 in Fig. 9 darstellt, zeigt den Treibgasrückströmkanal 172
in* der Ventilplatte 34. Der Rückströmkanal 172 führt von der Rückströmöffnung 86 in der Oberfläche 74 zur unteren
Gewindeöffnung 176, die geeignet ist, mit einer Rohrleitung
bzw* einem Schlauch in Verbindung gebracht zu werden, die zu einem zahnärztlichen Instrument"führen. Ein Steuerpfropfen.
210 steht mit der Gewindeöffnung 166 des inneren Kanals 162 in Gewindeeingriff und besitzt eine Spitze 212,
die sich bis in den horizontalen Abschnitt 214 des Rückströmkanals 172 erstreckt. Der Steuerventilpfropfen kann
in vertikaler Richtung eine translator!sehe Bewegung ausführen,
um die Zuströmgeschwindigkeit des Treibgases zum zahnärztlichen Instrument zu steuern. Für jedes zahnärzt-
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liehe Instrument ist ein gesonderter Steuerventilpfropfen
210 vorgesehen, so daß die Treibgas-Strömungsgeschwindigkeit getrennt eingestellt werden kann, damit sie den
individuellen Anforderungen eines jeden zahnärztlichen Instruments entspricht.
Die Fig. 14 zeigt einen Querschnitt nach der Linie 14-14 in Fig. 9, wobei innere Rückströmkanäle 174 und 164 für
das Wasser bzw. die Reinigungs- und Trocknungsluft gezeigt·
sind. Der innere Rückströmkanal 174 stellt eine Strömungsmittelverbindung von der Rückströmöffnung 84 zur
unteren Gewindeöffnung 178 dar, die mit einer Rohr- oder
Schlauchleitung verbunden werden kann, die zu einem zahnärztlichen Handstück führt, um diesem Handstück Wasser
zuzuführen. In ähnlicher Weise liefert der innere Rückströmkanal 164 Treibgas von der Rückströmöffnung 88 zur
Gewindeöffnung 168, die ebenfalls mit einer Schlauch- oder
Rohrleitung verbindbar ist, die zu einem zahnärztlichen Handstück führt.
Die Fläche 220 der Steuerplatte 36, die dazu bestimmt ist, an der Membran 62 anzuliegen, ist in Fig. 15 dargestellt.
Eine Mehrzahl von Gruppen von Ausnehmungen 222 ist in
der ebenen Fläche 220 vorgesehen. Am Grunde der Ausnehmungen 222 vorgesehene Öffnungen 224 stellen eine Strömungsmitte !.verbindung zwischen den Ausnehmungen und dem inneren
der Steuerplatte her. Öffnungen 226 in der Fläche 220 der Steuerplatte 36 sind den Öffnungen 90 in der Membran 62
zugeordnet (Fig. 2) um eine direkte Verbindung zwischen dem
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Inneren der Steuerplatte 36 und der Steuerluftöffnung 82
in der Oberfläche 74 der Ventilplatte 34 herzustellen. Die den Öffnungen 150 in <kv Ventilplatte 34 und den Öffnungen
112 in dem Schichtelement 32 mit mehreren Versorgungsleitungen
entsprechenden Öffnungen 228 erstrecken sich teilweise in die Steuerplatte 36 und ermöglichen eine
Verbindung der verschiedenen Platten bzw. Schichtelemente.
,Die Fig. 16 zeigt eine mit der Ansicht nach Fig. 15 identische
Ans-icht, wobei jedoch aufgebrochene Abschnitte dargestellt sind, um die inneren Kanäle in der Steuerplatte
zu zeigen. Die ausgeschnittenen Abschnitte zeigen einen Steuerventilkanal 240 mit an voneinander abgewandten Enden
.angeordneten erweiterten Abschnitten 242 und 244, die mit dem mittleren Abschnitt durch konische Abschnitte 246 bzw.
248 verbunden sind. Am unteren, erweiterten Abschnitt 244 des Ventilkanals 240 ist an der unteren Oberfläche der Steuerplatte 36 eine Gewindeöffnung 250 ausgebildet. Ein zweiter
Ventilkanal, der in einem nicht aufgebrochenen Abschnitt der. ebenen Oberfläche 220 verläuft, ist durch unterbrochene
Cinien bei 240 dargestellt.
Die«Öffnungen 228 in der Steuerplatte 36 sind ausführlicher
anhand der Fig.. 17 zu erläutern, die einen Schnitt nach der Linie 17-17 in Fig. 15 darstellt. Aus dieser Figur wird
ersichtlich, daß die Öffnungen 228 die Steuerplatte 36
nicht vollständig durchqueren, sondern nur eine einseitig geöffnete Qewindeöffnung darstellen. Es können also Schrauben
von der Rückseite des Schichtelements 32 her durch dessen
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Öffnungen 112 und durch die Öffnungen 150 der Ventilplatte 34 in Eingriff mit den GewindeÖffnungen 228
geschraubt'*werden. Die Bolzen können dann fest angezogen
■■"■ .- ■*
herden, um die Dichtung 60 und die blattförmige Membran
62 zwischen den verschiedenen Platten vollständig einzuspannen bzw. zu pressen und den schichtförmigen Steuerblock
30 zusammenzuhalten.
Aus Fig. 18,'die einen Querschnitt der Steuerplatte 36 ' längs der Linie 18-18 nach ,Fig. 15 darstellt, ist die
Verbindung des Steuerventilkanals 240 mit den Ausnehmungen 222 ersichtlich. Es kann daraus auch ersehen werden, daß
der erweiterte untere Abschnitt 244 des Steuerventil-
'kanals 240 mit einer Öffnung 226 an der Oberfläche 220
der Steuerplatte 36 in Verbindung steht. Dies bringt den ,unteren Abschnitt 244 des Steuerventilkanals 240 über die
Öffnungen 90 in der Membran 62 in Verbindung mit dem Übertragungskanal 200 für die Steuerluft.
Aus Fig. 19, die einen Schnitt längs der Linie 19-19 in Fig. 15 darstellt, ist der volle Querschnitt von zwei der
Ausnehmungen 222 ersichtlich. Es wurde gefunden, daß es vorteilhafter ist, die Ausnehmung 22 scharf abgestuft auszubilden,
wie dies in der Zeichnung dargestellt ist, statt sie sanft muldenförmig zu gestalten. Eine sanfte, muldenförmig
gestaltete Ausnehmung kann zur Folge haben, daß sich die Membran streckt und während des Betriebes möglicherweise
beschädigt wird. Aus der Fig. 20 ist ein nadeiförmiges Ventilelement 254 ersichtlich, das passend in den
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Steuerventilkanal 240 eingesetzt ist. Das nadelförmige
Ventilelement ist seinem oberen Abschnitt benachbart mit .einem ersten O-Ring 258 versehen, während ein zweiter
O-Ring 26.2 seinem unteren Abschnitt benachbart angeordnet ist, und wobei diese 0-Ringe dazu bestimmt sind,
entweder mit einem oberen konischen Ventilsitz 246 oder einem unteren konischen Ventilsitz 248 in Berührung zu
gelangen. Eine sich auf eine Nylonkappe 260 abstützende Feder 256 drückt die Nadel 254 unter Vorspannung nach oben.
Der Hebel 24, der durch das Gewicht des zahnärztlichen Instrumentes 12 nach unten belastet ist, dient dazu,
den nadeiförmigen Ventilkörper 254 nach unten zu drücken, wie dies in Fig. 20 gezeigt ist.
Die Wirkungsweise der Steuervorrichtung 10 wird unter Bezugnahme
auf die Figuren 1 bis 21 näher erläutert. Versorgungsquellen für bei der zahnärztlichen Behandlung erforderliche
Strömungsmittel, nämlich Treibgas, Steuerluft, Reinigungs- und Trocknungsluft und Wasser sind durch
Schlauch- oder Rohrleitungen an entsprechende Öffnungen 120 bis 126 an der Bodenfläche des Schichtelementes 32
angeschlossen. Falls sowohl eine Versorgung mit mit Schmiermittel versehenem Treibgas,wie auch mit schmiermittelfreiem
Treibgas benutzt werden muß, ist das eine Treibgas an die Öffnung 120 angeschlossen, während die andere Treibgassorte'
mit der Öffnung 128 in Verbindung steht, wobei die zur Treibgasversorgung dienende Nut 66 in der Fläche 63
des .Schichtelements 32 durch das Einsetzen eines Gewindepfropfens
in eine der Öffnungen 106 in Abschnitte unter-
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teilt ist. Die Strömungsmitte!zufuhr wird durch ein
Fußpedal gesteuert, das vom Zahnarzt betätigt werden kann.
Verschiedene zahnärztliche Instrumente, wie z. B. der
Bohrer 12, können an die Steuervorrichtung 10 angeschlossen werden. Die zahnärztlichen Instrumente bzw.
Werkzeuge besitzen Schläuche (wie z. B. die Schläuche am Bohrer 12) die vom Boden des Werkzeugs ausgehen und
von denen jeweils ein Schlauch für jedes für die zahnärztliche Behandlung erforderliche Strömungsmittel benötigt
wird. Die Schläuche sind an den Boden der Ventil· platte 34 an Öffnungen 168, 176 und 178 angeschlossen,
um das Instrument mit Reinigungs- bzw. Trocknungsluft,
Treibgas oder Wasser zu versorgen. Da einige der zahnärztlichen Instrumente nicht mit allen diesen Strömungsmitteln
versorgt werden müssen, können die unbenutzten Öffnungen durch Nylonstopfen verschlossen werden.
Die Strömungsgeschwindigkeit des Wassers zu den zahnärztlichen Instrumenten kann durch einen Gewindestopfen
beeinflußt werden, der in die Gewindeöffnung 138 eingeschraubt wird. Der Stopfen 140 kann zur Verringerung der
Strömungsgeschwindigkeit des Wassers abwärts bewegt werden, oder umgekehrt, um örtliche Veränderungen des Wasserdrucks
zu berücksichtigen. Die Strömungsgeschwindigkeit des Treibgases zu jedem besonderen zahnärztlichen Instrument kann
durch Ventilkörper 210 in den Öffnungen 166 beeinflußt werden, so daß jedes zahnärztliche Instrument" mit der
geeigneten Treibgasgeschwindigkeit versorgt wird. Die zahnärztlichen Instrumente selbst sind in Nylonhaltern 20 ange-
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ordnet, aus. denen sie für den Gebrauch vom Zahnarzt entnommen werden können. Die Herausnahme eines Instrumentes
aus dem Halter betätigt das Steuerventil, um den für den zahnärztlichen Gebrauch benötigten Strömungsmitteln den
Zustrom zu dem jeweiligen Instrument zu gestatten, wenn · das Fußpedal gedrückt wird.
Die Betätigung des Steuerventils zur Steuerung des Strömungsmittel
Zustroms von den Strömungsmittelqüellen zum
zahnärztlichen Instrument wird anhand der Figuren 20 und erläutert, in Fig. 20 an seinem Platz im Nylonzylinder
gezeigt. Der Nylonzylinder ist am Hebel 24 mittels einer Schraube 250 befestigt. Der Hebel 24 ist um einen Stift
schwenkbar in Lagervorsprüngen oder Flanschen 152 an der Qbgrseite der Ventilplatte 34 gelagert. Das Gewicht des
Bohrers 12'drückt den Hebel 24 abwärts, wodurch der nadeiförmige Ventilkörper 254 gegen die Wirkung der Feder 256
belastet wird. Wenn der nadeiförmige Ventilkörper 254 wie aus Fig. 20 ersichtlich abwärts gedrückt wird, wird der
O-Ring 258 gegen den oberen, konisch geformten Abschnitt
246 des Steuerventilkanals 240 gedrückt, wodurch ein Entweichen von Steuerluft durch den oberen Abschnitt 242 des
Steuerventilkanals verhindert wird. Wenn sich der Bohrer 12 in seiner in Fig. 20 gezeigten Lage befindet, strömt
Steuerluft aus der Nut 70 in dem Schichtelement 32 durch die Öffnung 72 in der Dichtung 60, durch den Übertragungskanal
200 in der Ventilplatte 34 und dann durch die Öffnung 90 in der Membran 62 in den Steuerventilkanal 240. Das
untere Ende des Steuerventilkanals 240 ist durch eine Nylon-
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kappe 260 abgedichtet und der untere O-Ring 262 wird von
dem konischen Ventilsitz .248 abgehoben, um der S teuer luft den, Eintritt in den Steuerventilkanal 240 zu ermöglichen.
Vom Steuerventillkanal 240 erfolgt eine Druckbeaufschlagung
der Ausnehmungen 222 durch die Steuerluft, wodurch die
Membran 62 gegen die ebene Fläche 74 der Ventilplatte 34 gedrückt wird. ,Die Membran 62 blockiert dadurch die Übertragung
skanäle! 190, 196 und 198, und verhindert dadurch einen Zustrom-der Strömungsmittel zum Bohrer 12.
Die "Ein*-Stellung des Steuerventils wird aus Fig. 21 ersichtlich,
in der der Bohrer aus dem Zylinder 20 entnommen worden ist. Da das Gewicht des Bohrers fehlt, wird der
nadelfö-rmige Ventilkörper 254 durch die Feder 256 nach
. oben gedrückt, wobei der Hebel 24 um den Stift 26 verschwenkt wird. In dieser Stellung wurde der untere O-Ring
262, gegen den konischen Ventilsitz 248 gedrückt, wodurch der Steuerventilkanal 240 gegenüber dem SteuerluftZustrom
aus der Nut 70 verschlossen wurde. Der obere O-Ring 258 ist nun vo^n seinem konischen Ventilsitz 246 abgehoben,
wodurch d,ie Druckbeaufschlagung der Ausnehmungen 222 beendet ist. Wenn die Ausnehmungen nicht mehr einer Druckbeaufschlagung
unterliegen, hebt der Strömungsmitteldruck
aus den Übertragungskanälen 190, 196 und 198 die flexible Membran 62 von der ebenen Oberfläche 74 der Ventilplatte
34 ab, wodurch ein Strömungsmittelfluß zwischen den Übertragungskanälen
und den Rückströmkanälen durch die Ausnehmungen 22'2 stattfinden kann und weiter durch die Rohre
bzw. Schläuche 38 zum Bohrer.
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Wenn es erwünscht ist, das zahnärztliche Instrument aus der Halterung zu entnehmen, ohne das Steuerventil in
.seine "Ein"-S te llung zu bewegen, z. B. wenn eine Helferin
einen Bohrereinsätζ auswechseln soll, kann, wie aus Fig.
ersichtlich ist, eine manuell betätigbare Sperre 28 benutzt werden. Der Sperrnocken 28 besitzt einen kreisförmigen
und einen flachen Oberflächenabschnitt. Wenn der flache Abschnitt vertikal liegt, wie in Fig. 20 gezeigt, verhindert
der Nocken 28 ein Verschwenken des Hebels 24, das es erlauben würde, daß sich der nadeiförmige Ventilkörper
254 hebt und das Ventil öffnet. Während des Gebrauchs des zahnärztlichen Instrumentes wird die Sperrvorrichtung 28
in die aus Fig. 21 ersichtliche Stellung gedreht, in der der .flache Oberflächenabschnitt unten liegt, wodurch ein
normales Heben oder Senken des nadeiförmigen Ventilkörpers 254 möglich ist.
Obwohl bevorzugte Aus führung s formen der vorliegenden Erfindung
beschrieben und gezeigt wurden, ist es ersichtlich, daß für den Fachmann Ergänzungen und Abwandlungen
dieser Ausführungsformen möglich sind. Insbesondere können
nicht identische Gruppen von Öffnungen benutzt werden, um eine Anpassung an unterschiedliche Instrumente zu ermöglichen.
Es ist ersichtlich, daß auch solche Abwandlungen oder Ergänzungen im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen.
- Ansprüche -
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- 29 -
Claims (1)
- - 29 Ansprüche :v I.' Vorrichtung zur Steuerung der Versorgung einer Mehrzahl von zahnärztlichen Instrumenten mit Strömungsmitteln aus verschiedenen Strömungsmittelquellen, dadurch gekennzeichnet, daß ein mehrschichtiger Steuerblock (30) aufeinanderfolgend aus einem Schichtelement (32) mit mehreren Versorgungsleitungen (64, 66, 68, 70), einem Ventilelement (34) und einem Steuerelement (36) besteht, daß das Schichtelement mit mehreren Versorgungsleitungen mit den verschiedenen Strömungsmittelquellen in Verbindung steht und geeignet ist, die jeweiligen Strömungsmittel dem Ventilelement zuzuführen, daß das Ventilelement eine Mehrzahl von in Gruppen zusammengefaßten Durchtrittskanälen (76, 78, 80, 82,· 84, 86, 88) aufweist, wobei jede Gruppe einem bestimmten Instrument zugeordnet ist und wobei jeder Durchtrittskanal eine Strömungsmittelverbindung vom Schichtelement mit mehreren Versorgungsleitungen zu der dem Steuerelement zugeordneten Oberfläche 74 des Ventilelements und von dieser Oberfläche zu Öffnungen (166, 168, 176, 178) herstellt, die geeignet sind, mit dem zugeordneten Instrument in Strömungsmittelverbindung gebracht zu werden, daß das Steuerelement, eine Mehrzahl von Ventileinrichtungen (246, 248, 254, 258, 262) aufweist, wobei jede dieser Ventileinrichtungen einem besonderen zahnärztlichen Instrument zugeordnet ist und geeignet ist, den Strömungsmitteldurchfluß durch die zugeordneten Kanäle des Ventilelements vom Schichtelement mit mehreren Versorgungsleitungen zu den Öffnungen zu steuern, und daß eine Mehrzahl von Haltevor-- 30 409 8 43/0979richtungen (20) am Steuerblock angebracht ist, von denen jede Haltevorrichtung einem bestimmten Instrument zugeordnet und geeignet ist, dieses Instrument zu tragen, und von denen jede Haltevorrichtung geeignet ist,- die zugeordnete Ventileinrichtung in Abhängigkeit von der Anwesenheit des entsprechenden Instruments in der Haltevorrichtung zu steuern.2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Ventilelement (34) und dem Steuerelement (36) eine blattförmige Membran (62) angeordnet ist, und daß jede dieser Ventileinrichtungen Mittel (222) umfaßt, um die Membran gegen die dem Steuerelement zugewandte Fläche (74) des Ventilelementes zu drücken, um einen Strömungsmittelfluß durch die zugeordneten inneren Kanäle (190, 196, 198, 200) zu verhindern.3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Haltevorrichtung einen schwenkbar gelagerten, unter dem Einfluß des Gewichtes des zugeordneten Instrumentes drehbaren Hebel (24) umfaßt, wobei jede dieser Ventileinrichtungen (254) durch die Schwenkbewegung des zugeordneten Hebels steuerbar ist.4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Ventilelement (34) zugeordnete Fläche (63) des Schichtelements (32) mit mehreren Versorgungskanälen mit einer Mehrzahl von darin ausgebildeten Nuten (64, 66, 68, 70) versehen ist, daß jede dieser Nuten jeweils in Strömungsmittelverbindung mit einer der verschie-4 09843/0929 -31-denen Strömungsmittelquellen steht, und daß die inneren Kanäle (190, 196, 198, 200) einer jeden Gruppe dieser Durchtrittskanäle im Ventilelement (34) jeweils in entsprechender Strömungsmittelverbindung mit den Nuten im Schichtelement stehen.. 5. Anordnung zur Steuerung einer Mehrzahl von zahn-· ärztlichen Instrumenten, gekennzeichnet durch ein mit mehreren Leitungen versehenes Element (32), das eine ebene·Oberfläche (63) aufweist, in der eine Mehrzahl "von Nuten (64, 66, 68, 70) ausgebildet sind, deren jede einem bestimmten, zur zahnärztlichen Behandlung erforderlichen Strömungsmittel zugeordnet ist und wobei dieses Element (32) eine Mehrzahl von Einlaßöffnungen (120, 122, 124, 126, 128) aufweist, die jeweils in Strömungsmittelverbindung, mit einer zugeordneten Nut stehen, durch ein Ventilplatte (34) mit einer ersten Oberfläche, die geeignöt ist, an der mit Nuten versehenen Fläche (63) des Elements (32) mit mehreren Leitungen anzuliegen, wobei die Ventilplatte mit einer Mehrzahl von in Gruppen angeordneten Kanälen (162, 164, 172, 174, 190, 196, 198, 200) versehen ist und jede Gruppe einem bestimmten zahnärztlichen Instrument (12, 14, 16, 18) zugeordnet is£, " und wobei jede Gruppe eine Mehrzahl von Paaren aus einem Übertragungs- (190, 196, 198, 200) und einem Rückströmkanal (162, 164, 172, 174) umfaßt und wobei ferner die Übertragungskanäle eine Strömungsmittelverbindung von den zugeordneten Nuten zur zweiten Oberfläche (74) der Ventilplatte herstellen und die Rückströmkanäle eine Strömungsmittel verbindung zwischen dieser zweiten Oberfläche und Aus-409843/0929- 32 -laßöffnungen (166,. 168, 176, 178) an einer dritten Fläche der Ventilplatte herstellen und durch Ventilmittel zur wahlweisen Herstellung einer Strömungsmittelverbindung zwischen den Übertragungs- und Rückströmkanal-Paaren einer jeden Gruppe.6. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß :eine dieser Nuten (66) der Versorgung mit Treibgas zugeordnet ist und daß in diesem Element (32) zwei Einlaßöffnungen (102, 104) in Strömungsmittelverbindung stehen und daß. zusätzliche Mittel (106) vorgesehen sind, um die Treibgasnut in zwei getrennte Abschnitte zu unterteilen, deren jeder mit je einer dieser Nut zugeordneten Einlaßöffnungen in Verbindung steht.7. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine dieser Nuten (64) der Leitung eines Kühlmittels zugeordnet ist und daß das mit mehreren Leitungen versehene Element (32) zwischen der Kühlmittelnut und der ihr zugeordneten Einlaßöffnung (126) ein Ventilelement (140) besitzt, das geeignet ist, die Kühlmittelströmung zu dieser Nut zu steuern.8. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der ebenen Oberfläche (63) des Elementes (32) mit mehreren Leitungen und der ersten Oberfläche der Ventilplatte (34) eine blattförmige Dichtung (60) eingefügt ist, die mit Öffnungen (72) versehen ist, die mit den Übertragungskanälen der Ventilplatte (34) übereinstimmen, um eine- 33 409843/0929Strömungsmittelverbindung von den Nuten (64, 66, 68, 70) zu den Übertragungskanälen (190, 196, 1Θ8, 200) herzustellen.9. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilmittel eine blattförmige Membran (62) umfassen, die geeignet ist, die zweite Oberfläche (74) der Ventilplatte (34). zu überdecken, daß eine Steuerplatte (36) eine· ebene Oberfläche aufweist, die geeignet ist, die Membran gegen die zweite Oberfläche der Ventilplatte zu drücken, daß die ebene Oberfläche der Steuerplatte mit einer Mehrzahl von in Gruppen angeordneten, darin ausgebildeten Ausnehmungen (222) versehen ist, wobei jede dieser Gruppen einem bestimmten zahnärztlichen Instrument (12, 14, 16, 18) zugeordnet ist, und wobei jede Ausnehmung einem Paar aus Übertra.gungs- und Rückströmkanal zugeordnet ist, und daß Mittel (240, 246, 248) vorgesehen sind, um wahlweise jede Gruppe von Ausnehmungen mit Druck zu beaufschlagen oder druckfrei zu machen, um die Membran entweder im Bereich der Kanäle gegen die Ventilplatte zu drücken oder eine Strömungsmittelverbindung zwischen jedem Übertragungskanal und dem zugeordneten Rückströmkanal einer Gruppe zu ermöglichen.10. Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet; daß eine der Nuten (70) zur Leitung der Steuerluft bestimmt ist und daß die Ventilplatte (34) eine Mehrzahl von Steuerluftkanälen (200) besitzt, die einer Steuerluftverbindung von der Steuerluftnut zur zweiten Oberfläche (74) der Ventilplatte herstellen, daß jeder Steuerluftkanal einem40984*3/0929- 34 -bestimmten zahnärztlichen Instrument (12, 14, 16, 18) zugeordnet ist und daß die Mittel zur wahlweisen Druckbeaufschlagung oder Entlastung der Ausnehmungen (222) eine Mehrzahl von Steuerventilkanälen (240) umfassen, die eine Strömungsmittelverbindung von den Steuerluftkanälen zu jeder dieser Ausnehmungen herstellen und daß jeder Steuerventilkanal einem bestimmten zahnärztlichen Instrument zugeordnet ist, wobei eine Mehrzahl von Steuerventilelementen (240) von denen jeweils eines jedem Steuerventilkknal zugeordnet ist, geeignet sind, wahlweise die S-trömungsmit te !verbindung zwischen jedem Steuerventilkanal und der zugeordneten Gruppe von Ausnehmungen zu steuern.11. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl von Verschlußkappen vorgesehen ist, die geeignet sind, ausgewählte Auslaßöffnungen der Ventilplatte (34) zu verschließen, wodurch zahnärztliche Instrumente mit unterschiedlichem Strömungsmittelbedarf an die Auslaßöffnungen einer jeden Gruppe von Rückströmkanälen angepaßt werden können, in dem unbenutzte Auslaßöffnungen durch diese Verschlußkappen abgedichtet werden.12. Anordnung zur Steuerung zahnärztlicher Instrumente, gekennzeichnet durch eine längliche Ventilplatte (34) mit zwei zueinander parallelen ebenen Flächen, wobei die Ventilplatte wenigstens zwei in Längsrichtung in Abstand voneinander angeordnet identische Gruppen von Übertragung skanälen (90, 196, 198, 200) aufweist, die eine- 35 409843/0929Strömungsmittelverbindung von der ersten dieser parallelen Oberflächen zur zweiten Fläche bilden und daß wenigstens zwei im wesentlichen identische Gruppen von Rückströmkanälen (162, 164, 172, 174) vorgesehen sind, die eine Strömungsmittelverbindung von der zweiten Oberfläche zu Auslaßöffnungen (166, 168, 176, 178) an der Ventilplatte herstellen, wobei jeder Rückströmkanal einem Übertragungskanal benachbart angeordnet und diesem zugeordnet ist, daß Mittel vorgesehen sind, um im Bereich der ersten der beiden parallelen Oberflächen Strömungsmittel zur Versorgung zahnärztlicher Instrumente an die Übertragungskanäle heranzuleiten und daß Mittel (62, 222, 240) vorgesehen sind, um wahlweise eine Strömungsmittelverbindung zwischen den Übertragungskanälen und den Rückströmkanälen einer jeden Gruppe an der zweiten der parallelen Oberflächen der Ventilplatte herzustellen.13^ Anordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Zuführung von Strömungsmitteln an die Rückströmkanäle eine Platte (32) mit mehreren Leitungen umfaßt, die eine ebene Oberfläche (63) besitzt, die geeignet ist, im wesentlichen an der ersten der beiden parallelen Flächen der Ventilplatte (34) anzuliegen, daß diese ebene Oberfläche (63) mit einer Mehrzahl von darin ausgebildeten Nuten (64, 66, 68, 70) versehen ist und daß diese mit mehreren Leitungen versehene Platte Mittel (130, 132, 134, 136) besitzt, um die Strömungsmittel an die jeweils zugeordneten Nuten heranzuleiten.- 36 -409843/Q9?914. Anordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel (62, 222, 240) zur wahlweisen Herstellung einer Strömungsmittelverbindung zwischen den Übertragungskanälen (190, 196, 198, 200) und den Rückströmkanälen (162, 164, 172, 174) an der zweiten der beiden parallelen Oberflächen der Ventilplatte (34) eine Membran (62) umfassen, die diese zweite der parallelen Oberflächen abdeckt.15. Anordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit einer Mehrzahl von Haltern (20) für zahnärztliche Instrumente (12, 14, 16, 18) versehen ist, wobei jedem Instrument jeweils ein Halter zugeordnet ist und daß die Membran in Abhängigkeit von der Anwesenheit eines jedes zahnärztlichen Instruments im zugeordneten Halter betätigt wird.16. Anordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß ein Rückströmkanal (172) dem Treibgas zugeordnet ist und daß eine Anzahl von verstellbaren, pfropfenförmigen Ventilkörpern (210) vorgesehen ist, wobei jeweils ein Ventilkörper einem zahnärztlichen Instrument zugeordnet und in den Treibgasrückströmkanal dieses Instrumentes einsetzbar ist, um die Treibgasströmung durch jeden dieser Rückströmkanäle zu steuern.17. Anordnung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß eine Mehrzahl von Verschlußkappen vorgesehen ist, die' geeignet sind, ausgewählte Auslaßöffnungen der Ventil-- 37 409843/0979platte (34) abzudichten, wodurch zahnärztliche Instrumente mit unterschiedlichem Strömungsmittelbedarf an die Auslaßöffnungen einer jeden Gruppe von Rückströmkanälen angeschlossen werden können, in dem unbenutzte Auslaßöffnungen durch diese Verschlußkappen abgedichtet werden.18. Einer Mehrzahl von zahnärztlichen Instrumenten zugeordnete Strömungflmittelsteuerung, dadurch gekennzeichnet, daß eine längliche, mit mehreren Leitungen versehene Platte (32) eine ebene Oberfläche (73) besitzt, die mit mindestens zwei Längsmiten (64, 66, 68, 70) versehen ist, wobei eine dieser Nuten zur Leitung eines Steuermediums und wenigstens eine andere dieser Nuten zur Leitung eines am Instrument benötigten Strömungsmittels bestimmt ist, daß die mit mehreren Leitungen versehene Platte Einlaßöffnungen (120, 122, 124, 126, 128) besitzt, die jeweils in Strömungsmittelverbindung mit einer dieser Nuten stehen, daß eine längliche Ventilplatte (34) eine erste ebene Oberfläche aufweist, die im wesentlichen an der ebenen Oberfläche der mit mehreren Leitungen versehenen Platte (32) anliegt, daß die Ventilplatte eine Mehrzahl von in Längsrichtung mit Abständen voneinander angeordneten Gruppen von sich zwischen der ersten ebenen Oberfläche und Auslaßöffnungen (76, 78, 80, 82) an der zweiten ebenen Oberfläche (74). erstreckenden Übertragungskanälen (190, 196, 198, 200) aufweist, daß jede Gruppe von Übertragungskänälen einem bestimmten zahnärztlichen Instrument (12, 14, 16, 18) zugeordnet ist und einen Steuerluft-Übertragungskanal (200) aufweist, der mit der Nut (70) für die Steuerluft- 38 409843/0979in Verbindung steht, und daß ein Übertragungskanal (190, 196, 198) für die Zufuhr von an den Instrumenten benötigtem Strömungsmittel mit der zugeordneten Versorgungsnut (64, 66, 68) in Verbindung steht, daß die Ventilplatte- weiterhin eine Mehrzahl von in Längsrichtung mit Abständen von einander angeordneten Gruppen von Rückströmkanälen (162, 164, 172, 174) aufweist,'deren jeder einem bestimmten zahnärztlichen Instrument zugeordnet ist, wobei jedem der Versorgung der Instrumente dienenden Übertragungskanal (190, 196, 198) ein Rückströmkanal zugeordnet ist, der eine Einlaßöffnung (84,* *in86, 88) an der zweiten ebenen Oberfläche der Nachbarschaft der Auslaßöffnung (76, 78, 80) des entsprechenden Übertragungskanals aufweist, daß eine blattförmige Membran (62) geeignet ist, die zweite ebene Oberfläche der Ventilplatte abzudecken, daß eine längliche Steuerplatte (36) eine ebene Oberfläche aufweist, die geeignet ist, die Membran gegen die zweite ebene Oberfläche der Ventilplatte zu drücken, wobei die ebene Oberfläche der Steuerplatte mit einer Mehrzahl von in Gruppen angeordneten Ausnehmungen (222) versehen ist, deren jede Gruppe einem bestimmten zahnärztlichen Instrument zugeordnet ist und von denen jede Ausnehmung den Einlaß- bzw. Auslaßöffnungen benachbarter Übertragungs- und Rückströmkanäle zugeordnet ist, daß die Steuerplatte weiter eine Mehrzahl von Steuerventilkanälen (240) aufweist, von denen jeweils ein Steuerventilkanal einem zahnärztlichen Instrument zugeordnet ist und deren jeder eine Strömungsmittelverbindung zwischen einem dieser Steuerluft-Übertragungskanäle (200) und der zugeordneten Ausnehmung bildet, derart, daß Strömungsmitteldruck aus dem Steuerluft-Übertragungskanal der entsprechenden- 39 -409843/0979Ausnehmung zugeführt wird, um die Membran gegen die zweite ebene Oberfläche der Ventilplatte zu drücken und dadurch eine Strömungsmittelverbindung zwischen entsprechenden, einander benachbarten Übertragungs- und Rückströmkanälen des zugeordneten Instrumentes zu verhindern, und daß eine Mehrzahl von Steuerventilelementen vorgesehen ist, deren jedes jeweils einem zahnärztlichen Instrument zugeordnet ist, und wobei eines dieser Ventilelemente jeweils in jedem Steuerventilkanal angeordnet ist und betätigbar ist, um die Verbindung zwischen dem Steuerluft-Übertragungskanal und der entsprechenden Ausnehmung zu unterbrechen, um die Belastung der Membran aufzuheben und dadurch einen Strömungsmittelfluß zwischen einander benachbarten Übertragungs- und .Rückströmkanälen des zugeordneten zahnärztlichen Instruments zu ermöglichen.19. Anordnung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die längliche, mit mehreren Leitungen versehene Platte (32) wenigstens drei Versorgungsnuten aufweist, von-denen eine Nut der Versorgung mit Treibgas, eine Nut der Versorgung mit Trocknungs- bzw. Reinigungsluft und eine Nut der Versorgung mit Wasser.dient.20. Anordnung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß ein pfropf enförmiger Vetitilkörper (140) in die Verbindung zwischen der Einlaßöffnung (126) für die Wasserversorgungsnut (64) und diese Wasserversorgungsnut eingefügt ist und geeignet ist, den Wasserzustrom zur Wasserversorgungsnut zu steuern.- 40 409843/092921. Anordnung-nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Steuerventilelement (254) unter dem Einfluß einer nach oben gerichteten Federspannung (256) aus der Oberseite der Steuerventilplatte (36) hervorsteht, daß eine Mehrzahl von Aufhängevorrichtungen (20, 24) für zahnärztliche Instrumente (12, 14, 16, 18) schwenkbar an der Oberseite der Ventilplatte (34) gelagert sind und sich über die Steuerplatte (36) erstrecken, daß jede dieser Aufhängevorrichtungen einem bestimmten zahnärztlichen Instrument zugeordnet und geeignet ist, auf dem zugeordneten Steuerventilelement aufzuliegen, derart, daß das Steuerventilelement durch das Gewicht des zugeordneten zahnärztlichen Instruments in der jeweiligen Aufhängevorrichtung belastet ist und daß durch die Entnahme des Instruments aus der Aufhängevorrichtung das Steuerventilelement zu seiner nach oben gerichteten Bewegung bzw. Betätigung freigegeben ist.22. Anordnung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß von Hand betätigbare nockenförmige Sperrelemente (28) jeder dieser Aufhängevorrichtungen (20, 24) zugeordnet sind, und geeignet sind, ohne Gewichtsbelastung der Aufhängevorrichtung durch das zugeordnete Instrument die Aufhängevorrichtung in der abgesenkten Stellung zu halten.409843/0929
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