DE2416836C3

DE2416836C3 - Device for connecting the cavities of pipes and containers

Info

Publication number: DE2416836C3
Application number: DE19742416836
Authority: DE
Inventors: Heinrich 2941 Grafschaft Sicking
Original assignee: Olympia Werke AG
Current assignee: Olympia Werke AG
Filing date: 1974-04-06
Publication date: 1976-11-25

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art.The invention relates to a device of the type specified in the preamble of claim 1.

Beim Abfüllen oder Umfüllen von Flüssigkeiten ist es oftmals notwendig, die Anschlußleitungen miteinander zu verbinden. Die Ausflußöffnungen dieser sind dann verschlossen gehalten, wenn Flüssigkeiten in ihren Hohlräumen stehen. In Tintenspritz-Schreibwerken sind Verbindungen tintegefüllter Behälter untereinander oder zwischen Rohren und Behältern zu bewerkstelligen. Die Behälter und Rohre werden miteinander über zusammenfügbare Anschlußnippel und -stutzen verbunden. Hierbei muß ein Gaszutritt in die Verbindung vermieden werden. Die anzuschließenden Behälter sind im allgemeinen in der Weise verformbar, daß sich ihre Hohlräume entsprechend dem Füllungsgrad ausweiten bzw. zusammenziehen.When filling or transferring liquids, it is often necessary to connect the connecting lines to one another connect to. The outflow openings of these are then kept closed when liquids in their Stand cavities. Ink-jet writing mechanisms are connections between ink-filled containers or to accomplish between pipes and containers. The containers and pipes are connected to each other Connected via joinable connection nipples and nozzles. In this case, gas must enter the connection be avoided. The containers to be connected are generally deformable in such a way that their cavities expand or contract according to the degree of filling.

Auf S. 2898 des IBM Technical Disclosure Bulletin, Vol. 15, Nr. 9, Februar 1973, ist eine Verbindung für das Umfüllen von Tintenflüssigkeit dargestellt und beschrieben. Der aufzufüllende Behälter weist einen Flüssigkeitsauslauf auf und einen Zulauf in Form eines offener. Anschlußstutzens, auf den ein Nippel eines Nachfüllbehälters aufgesetzt werden kann. Der Nippel ist durch einen Pfropfen verschlossen, der durch den Anschlußstutzen in den Hohlraum des Nachfüllbehälters verdrängt und in dieser Stellung gehalten wird. Der Anschlußstutzen verdrängt außerdem bei seinem Einführen in den Nippel einen in diesem gelagerten Dichtring, der für einen leckfreien Verschluß während des Abfüllens sorgt. Nach dem Abziehen des Nachfüllbehälters kann jedoch aus diesem restliche, nicht umgefüllte Flüssigkeit austreten. Beim Umfüllen von Farbflüssigkeit oder von Säuren würde ein Verschmutzen der Bedienungsperson und die Gefahr des Verätzens nicht ausgeschlossen sein. Diese Vorrichtung kann auch dann nicht eingesetzt werden, wenn entgaste Flüssigkeiten um- oder abgefüllt werden sollen, da nicht nur durch öffnungen in der Behälterwandung, sondern insbesondere durch die Verbindung zwischen Nippel und Stutzenanschluß Luft in die Hohlräume einzutreten vermag.On page 2898 of the IBM Technical Disclosure Bulletin, Vol. 15, No. 9, February 1973, there is a link for the Transferring ink fluid shown and described. The container to be filled has a liquid outlet on and an inlet in the form of an open. Connection piece on which a nipple of a refill container can be put on. The nipple is closed by a plug that passes through the connecting piece is displaced into the cavity of the refill and held in this position. the The connecting piece also displaces a sealing ring mounted in this when it is inserted into the nipple, which ensures a leak-free seal during filling. After removing the refill container however, residual, not transferred liquid can escape from this. When transferring paint liquid or acids would contaminate the operator and cause burns not be excluded. This device can also not be used when degassed liquids to be transferred or filled, since not only through openings in the container wall, but in particular to enter the cavities through the connection between the nipple and the nozzle connection able.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine leckfreie Verbindung von flüssigkeitsgefüllten Rohren und Behältern zu schaffen, die einen Zutritt von Luft in die Hohlräume ausschließt.It is the object of the invention to provide a leak-free connection of liquid-filled pipes and containers create that prevents air from entering the cavities.

Die Aufgabe wird gelöst durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale. Durch die angegebene Vorrichtung wird in vorteilhafter Weise erreicht, daß ein die Hohlräume zweier verschiedener Rohre oder Behälter oder eines Rohres beim Anschluß an einen Behälter gebildeter Fließspalt erst dann ent-The object is achieved by the features specified in the characterizing part of claim 1. Through the specified device is achieved in an advantageous manner that the cavities of two different Pipes or tanks or a pipe when connecting to a tank only then develops the flow gap

is.is.

steht, wenn die Verbindung luftfrei ist. Ein weiterer wesentlicher Vorteil ist dadurch gegeben, daß sich dieser schließt, bevor die Verbindung einen Luftzutritt zuläßt.stands when the connection is free of air. Another essential one The advantage is that this closes before the connection allows air to enter.

Entsprechend Anspruch 2 ist eine besonders vorteilige Vorrichtung beansprucht, wobei durch die kegelstumpfförmige Ausbildung der Verschlüsse und Anschläge Fließspalte gebildet werden, die sich bei ihrem Vergrößern während des Eintauchens der Verschlüsse in den Nippel bzw. den Stutzen durch Flüssigkeit auffüllen können.According to claim 2, a particularly advantageous device is claimed, with the frustoconical Formation of the closures and stops flow gaps that are formed in their Enlarge while immersing the closures in the nipple or the nozzle, fill with liquid be able.

Um eine satte Auflage zwischen den Verschlüssen und den Stutzen zu erreichen, bevor die Fließspalte gebildet werden, ist der Nippelanschlag entsprechend Anspruch 3 in den Nippel versenkbar und gegen eine Begrenzung führbar angeordnet.In order to achieve a full support between the closures and the nozzle before the flow gap is formed are, the nipple stop according to claim 3 can be lowered into the nipple and against a limitation arranged in a feasible manner.

Anspruch 4 zeigt eine günstige Ausführung des Nippelverschlusses, der durch den Rohrleitungsanschluß auf leicht zu montierende Weise im Nippel arretierbar ist. Die weiteren Ansprüche beinhalten bevorzugte Ausführungen, die der Erhöhung der Funktionssicherheil dieser Vorrichtung dienen.Claim 4 shows a favorable embodiment of the nipple closure, which is through the pipe connection can be locked in the nipple in an easy-to-assemble manner. The other claims include preferred ones Designs that serve to increase the functional safety of this device.

Im folgenden wird die Erfindung an Hand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen für den Anschluß tintegefüllter Behälter oder Rohre untereinander beschrieben. Dabei zeigtIn the following the invention with reference to embodiments shown in the drawing for the Connection of ink-filled containers or pipes to one another is described. It shows

F i g. 1 eine erfinderische Vorrichtung während des Zusammenführen von Nippel und Stutzen,F i g. 1 an inventive device while the nipple and nozzle are brought together,

F i g. 2 die Vorrichtung im gekuppelten Zustand,F i g. 2 the device in the coupled state,

F i g. 3 eine bevorzugte Ausführungiform des Stutzens undF i g. 3 a preferred embodiment of the connecting piece and

Fig.4 eine bevorzugte Ausführungsform des Nippels. 4 shows a preferred embodiment of the nipple.

Die in den Figuren dargestellten Nippel und Stutzen und deren Aufbauteile sind rotationssymmetrisch. Der Nippel 1 in F i g. 1 weist einen Anschlag 2 auf, der an diesem verschraubt ist und gleichzeitig zum Anschluß einer Rohrleitung 3 dient. Der Anschlag ist in einem gummielastischen Verschluß 4 gebettet, der durch entsprechende Formen des Anschlages in dem Nippel gehalten wird. Der Anschlag ist mit einer Längsbohrung 5 und einer Querbohrung 6 versehen, die eine Fließverbindung zwischen der angeschlossenen Rohrleitung 3 und einem zwischen dem Anschlag und dem Verschluß befindlichen Hohlraum 7 herstellt. Das einen Teil der Verschlußseite bildende Ende des Anschlages ist als Kegelstumpf 8 ausgebildet, dessen große Kegelstumpfgrundfläche 9 und die Außenseite des Verschlusses die Verschlußseite bilden. Die Mantelfläche des Kegelstumpfes bildet mit der Hohlkegelstumpfform des Verschlusses eine erste Dichtfläche ti. In der Wandung des Nippels sind in verschiedenen Bereichen zwei Bohrungen 12, 13 eingebracht, die der Abfuhr beim Zusammenstecken eingeschlossener Luft dienen. Die Bohrung 13 mündet in den Nippel im Bereich der Außenseite des Verschlusses 4. Der Stutzen 14 ist in den Nippel eingesteckt. Er weist einen Anschlag 15 auf, der Außenwandung und Teil des Stutzenverschlusses zugleich darstellt. Die Verschlußseite des Anschlages ist hohlkegelstumpfförmig ausgebildet. Gegen die Form ist ein Verschluß 16 mit der Kegelstumpfform 10 dichtend anlegbar. Das Kegelverhältnis von Stutzenanschlag und Stutzenverschluß ist gleich wie auch das des Nippelanschlages und des Nippelverschlusses; jedoch ist es nicht erforderlich, daß das Kegelverhältnis von Stutzenanschlag und Nippelanschlag gleich ist. Die kleinste Ke- ⁽'5 gelstumpffläche 17 des Stutzenverschlusses ist gleich der größten des Nippelanschlages. Der Stutzenverschluß ist federnd durch eine quer zur Auslenkrichtung des Verschlusses im Stutzen verspannte Blattfeder 18 gelagert. Diese ist mit Bohrungen 19 versehen zum Flüssigkeitsdurchtritt Die Federkraft ist geringfügig größer gehalten als der Verformwiderstand des Nippelverschlusses. Der Stutzen ist durch einen nicht näher dargestellten Bajonettverschluß 20 am Nippel oder in anderer, an sich bekannter Weise arretierbar.The nipples and sockets and their structural parts shown in the figures are rotationally symmetrical. The nipple 1 in FIG. 1 has a stop 2 which is screwed to this and at the same time serves to connect a pipeline 3. The stop is embedded in a rubber elastic closure 4, which is held in the nipple by appropriate shapes of the stop. The stop is provided with a longitudinal bore 5 and a transverse bore 6, which produces a flow connection between the connected pipeline 3 and a cavity 7 located between the stop and the closure. The end of the stop which forms part of the closure side is designed as a truncated cone 8, the large truncated cone base surface 9 of which and the outside of the closure form the closure side. The outer surface of the truncated cone forms a first sealing surface ti with the hollow truncated cone shape of the closure. In the wall of the nipple, two bores 12, 13 are made in different areas, which are used to discharge trapped air when plugging together. The bore 13 opens into the nipple in the area of the outside of the closure 4. The connecting piece 14 is inserted into the nipple. It has a stop 15, which represents the outer wall and part of the nozzle closure at the same time. The closure side of the stop is designed in the shape of a hollow truncated cone. A closure 16 with the truncated cone shape 10 can be placed against the mold in a sealing manner. The cone ratio of the nozzle stop and nozzle closure is the same as that of the nipple stop and the nipple closure; however, it is not necessary that the cone ratio of the nozzle stop and the nipple stop is the same. The smallest Ke ⁽ '5 gelstumpffläche 17 of the nozzle cap is equal to the largest of the nipple stop. The neck closure is resiliently mounted by a transversely braced to the deflection of the closure in the neck leaf spring 18. This is provided with holes 19 for passage of fluid, the spring force is kept slightly greater as the resistance to deformation of the nipple closure.

Beim Zusammenstecken von Stutzen und Nippel kommt es zu einer Auflage der sich gegenüberliegenden Anschläge und Verschlüsse, wobei der Nippelverschluß 4 durch den Stutzenanschlag 15 und der Stutzenverschluß 16 durch den Nippelanschlag 2 in den Nippel bzw. den Stutzen zurückgedrängt werden. Hierbei bildet die zweite Dichtfläche 21 des Stutzenanschlages mit der zweiten Dichtfläche 22 des Nippelverschlusses eine das Austreten von Flüssigkeit verhindernde Dichtung. When the connection piece and nipple are put together, the opposing ones are placed on top of each other Stops and closures, the nipple closure 4 through the nozzle stop 15 and the nozzle closure 16 are pushed back by the nipple stop 2 into the nipple or the connecting piece. This forms the second sealing surface 21 of the nozzle stop with the second sealing surface 22 of the nipple closure a seal preventing the leakage of liquid.

In F i g. 2 ist die Verbindung dargestellt mit über den Bajonettverschluß 20 gekuppelten Stutzen und Nippel. Es ist ein zwischen dem Stutzenverschluß 16 und dem Stuizenanschlag 15 und dem Nippelverschluß 4 und dem Nippelanschlag 2 während des Zusammenfügen gebildeter Fließspalt 23 dargestellt, der die Hohlräume des Stutzens und des Nippels miteinander verbindet, so daß Flüssigkeit aus einem Behälter (nicht dargestellt), an dem der Stutzen angeschlossen sein kann, in die Rohrleitung 3 übertreten kann.In Fig. 2 the connection is shown with via the Bayonet lock 20 coupled nozzle and nipple. There is one between the nozzle lock 16 and the Stuizen stop 15 and the nipple closure 4 and the nipple stop 2 during the assembly formed flow gap 23, which connects the cavities of the nozzle and the nipple with each other, so that liquid from a container (not shown), to which the nozzle can be connected, into the Pipe 3 can cross.

F i g. 3 zeigt den Stutzen 14 mit dem Stutzenanschlag 15. dessen zweite Dichtfläche 21 kegelstumpfförmig gestaltet ist. Es ist eine Kreisringfläche 26 vorgesehen, die durch die Außenkegel- und Innenkegelform begrenzt ist. Der Außenkegel bildet mit der zweiten Dichtfläche 22 des Nippelverschlusses im Zeitpunkt der ersten Berührung von Stutzen und Nippel einen kreisförmigen Spalt, der sich beim Zusammenfügen dieser verkleinert. Zwischen den beiden Dichtflächen vorhandene Luft wird in den äußeren Bereich und durch die Bohrung 13 aus dem Nippel herausgeführt. Der Stutzenverschluß 16 ist in der Weise bei 27 ausgehöhlt, daß eine gegen den Nippelanschlag 2 legbare kreisringförmige Auflagefläche 28 entstanden ist. Durch die kreisringförmigen Auflageflächen von Stutzenanschlag und -Verschluß sind die zwischen ihnen und dem Nippelverschluß und -anschlag eingeschlossenen Luftpolster gering.F i g. 3 shows the connecting piece 14 with the connecting piece stop 15, the second sealing surface 21 of which is designed in the shape of a truncated cone is. A circular ring surface 26 is provided which is delimited by the outer cone and inner cone shape is. The outer cone forms with the second sealing surface 22 of the nipple closure at the time of the first contact a circular gap between the nozzle and the nipple, which becomes smaller when they are joined together. Air present between the two sealing surfaces is drawn into the outer area and through the bore 13 led out of the nipple. The nozzle closure 16 is hollowed out in such a way at 27 that one against the nipple stop 2 attachable circular support surface 28 has arisen. Through the circular The contact surfaces of the nozzle stop and closure are those between them and the nipple closure and -stop of enclosed air cushions low.

in F i g. 4 ist ein in dem Nippel 1 in seiner Achsrichtung bewegbarer Anschlag 2 gelagert, der einerseits durch eine Sicherung 29 gegen Herausfallen und andererseits durch einen Begrenzungsanschlag 30 des Nippels in seiner Bewegung begrenzt wird. Die Sicherung kann durch ein Feingewinde einstellbar auf dem gezeigten Anschlagansatz angeordnet sein, um Deformierungen und alterungsbedingte Verformungen des Verschlusses 4 auszugleichen. Beim Zusammenfügen von Stutzen und dem in solcher Weise aufgebaute Nippel wird der Fließspalt 23 erst gebildet, nachdem der Anschlag 2 gegen den Begrenzungsanschlag 30 geführt worden ist und es zwischen den Verschluß- und Anschlagsflächen zu einer satten Auflage gekommen ist. Die Blattfeder 18 des Stutzens darf hierbei eine Auslenkung des Verschlusses 16 erst dann zulassen, wenn der Anschlag 2 gegen den Begrenzungsanschlag 30 geführt worden ist. Die dargestellten Stutzen und Nippel können Schlauch- oder Rohrverbindungsstücke als auch an Behältern direkt angeschlossene Verbindungselemente sein.in Fig. 4, a stop 2 which can be moved in its axial direction in the nipple 1 is mounted, on the one hand by a fuse 29 against falling out and on the other hand by a limit stop 30 of the Movement of the nipple is limited. The fuse can be adjusted with a fine thread on the Stop approach shown be arranged to avoid deformations and aging-related deformations of the Compensate for closure 4. When joining the connecting piece and the nipple constructed in this way the flow gap 23 is only formed after the stop 2 has been guided against the limit stop 30 has been and it has come to a full support between the locking and stop surfaces. The leaf spring 18 of the connecting piece may only allow a deflection of the closure 16 when the Stop 2 has been guided against the limit stop 30. The port and nipple shown can Hose or pipe connectors as well as connectors directly connected to containers being.

Hierzu 2 Blatt ZeichnungenFor this purpose 2 sheets of drawings

Claims

Patent claims:

1. Device for connecting cavities in pipes and containers against the surrounding them atmospheric pressure are sealed, in particular such liquid-filled cavities in an ink writing mechanism, with means for preventing the penetration of gases into them Cavities, with a connection nipple as a closure for one and one lockable on these Ahschlussstutzen as a closure for the other with the first cavity to be connected, wherein Nipple and nozzle can be plugged into one another, with a sealing the outlet opening of the nipple, Closure which can be pushed through the nozzle into the cavity of the nipple, characterized in that that the closure side of the nipple (1) and the nozzle (14) each have a stop (2.15) have with a first sealing surface, against each of which a closure (4, 16) in the nipple and in the socket with a first sealing surface can be stored resiliently from the inside, so that each stop has a second sealing surface (9, 21) has that the nipple stop (2) via this to a second sealing surface (17) of the Stutzenver-closure (16) and the nozzle stop (15) via this to a second sealing surface (22) of the nipple closure (4) is arranged so that when the nipple (1) and socket (14) are plugged together between the closure (4) and the stop (2) of the nipple and between the closure (16) and the stop (15) of the nozzle, a flow gap (23) is formed, which with the cavities (7, 24) in Is fluid connection and that an opening (13) emerging from the nipple (1) is provided opens into this in the area of the second sealing surface (22) of the nipple closure.

2. Apparatus according to claim 1, characterized in that the nipple stop (2) and the nozzle closure (16) have a truncated cone shape (8,10) that the largest base area (9) of the truncated cone shape of the nipple stop (2) of the smallest base area (17) of the truncated cone shape of the nozzle closure (16) corresponds to the nipple closure (4) being frustoconical with the cone ratio the truncated cone shape (8) of the nipple stop (2) and the nozzle stop (15) frustoconical hollowed out with the cone ratio of the truncated cone shape (10) of the nozzle closure (16) are and that the nipple stop (2) and the nozzle closure (16) are centered in the nipple (1) or nozzle (14) are arranged.

3. Device according to claim 2, characterized in that that the nipple stop (2) can be moved and adjusted in its axial direction and into the nipple (1) is sunk and that the nipple (1) has a limit stop (30) against which the nipple stop can be guided.

4. Apparatus according to claim 1, 2 or 3, characterized in that the nipple closure (4) consists of a yielding, rubber-elastic material and that this is in the nipple (1) supporting against displacement in its cavity and against the first sealing surface (11) of the Nipple stop (2) is arranged so that it can be applied.

5. Apparatus according to claim 1 or 2, characterized in that the second sealing surface (21) of the Connection stop (15) is designed as an outer truncated cone, with one through the first and the second Sealing surface formed and can be placed flat on the second sealing surface (22) of the nipple closure (4) Annular surface (26).

6. Device according to one or more of the preceding claims, characterized that the nozzle closure (16) is attached to a leaf spring (18) which is transverse to the direction of deflection of the closure is clamped on the connector (14).

7. Device according to one or more of the preceding claims, characterized in that that the bearing surface (28) of the nozzle closure (16) is circular.