DE241249C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 241249 — KLASSE 81 e. GRUPPE

ANDRE BOIVIN in PARIS.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 13. Dezember 1910 ab.

2O. März 1883

14. Dezember 1900

anerkannt.

Die Erfindung betrifft eine Maschine, die Rahmen, welche während des Transportes mit Waren beschickt Werden, von einem Förderwagen auf den anderen umladet. Die Rahmen, die in dem ersten !Förderwagen übereinandergestapelt liegen, weirden beim Umladen in den zweiten wiederum entsprechend übereinandergestapelt. Die Beschickung der Rahmen mit ■ Waren während des Transportes erfolgt durch eine Verladevorrichtung, auf jdie sich jedoch die Erfindung nicht bezieht. /

Die Maschine besteht aus einer Einrichtung zur Beförderung der leeren Rahrnen in wagerechter Richtung vor die Veflad'evorrichtung und zur Weiterbeförderung von "dieser aus, ferner aus einer Ausladevorrichtung^-welche die leeren Rahmen aus einem Förderwagenjder erwähnten Fördereinrichtung zuführt und einer Ladevorrichtung, welche die beladenen Rahmen auf einen anderen Förderwagen umladet. Da die Rahmen in den Wagen übereinandergestapelt sind, ist die Maschine mit Aufzügen versehen, welche die Wagen heben/und senken, so daß ihre verschiedenen Fächer nacheinander auf das Niveau der Fördereinrichtung gehoben bzw. gesenkt werden.

Alle diese Vorrichtungen haben einen gemeinsamen Antrieb und führen selbsttätig alle Bewegungen aus, die erforderlich sind, um sämtliche leeren Rahmen eines Wagens mit Waren beladen auf einen anderen Förderwagen überzuführen.

Eine Ausführungsform einer solchen Maschine ist auf den Zeichnungen dargestellt.

Fig. ι ist eine Gesamtdarstellung derselben im Grundriß.

Fig. 2 und 2 a geben zusammen eine Seitenansieht der Maschine wieder.

Fig. 3 und 4 sind Querschnitte durch den Tisch der Fördereinrichtung.

Fig. 5 ist eine Ansicht der Kupplung des Antriebes der Aufzüge.

Fig. 6 ist eine Seitenansicht der über dem Erdboden befindlichen Teile der Maschine.

Fig. 7 und 8 geben einen Längsschnitt und den Grundriß eines Rahmens Wieder.

Fig. 9 stellt eine Antriebstrommel mit Kurvenführungen auf den Seiten dar.

Fig. 10 ist eine Abwicklung der Trommel.

Fig. 11 zeigt einen Hebel mit einem in den Kurvenführungen der Trommel (Fig. 9) läufenden Schiffchen.

Fig. 12 ist das Schema der elektrischen Leitungen einer bei Betriebsstörungen in Wirksamkeit tretenden Entkupplungsvorrichtung. · Mit ι ist der Förderwagen bezeichnet, der der Maschine mit leeren, das Gut aufnehmenden Rahmen 2 vollbeladen zugeführt wird, und 3 bezeichnet den Wagen, der die mit Waren beschickten Rahmen aufnimmt. Diese Waren sind z. B. die mit 4 bezeichneten Blöcke in Fig. i, die in regelmäßigen Abständen aus einer Verladevorrichtung kommen, welche mit 5 schematisch angedeutet ist.

Die Rahmen 2 bestehen, wie aus den Fig. 7 Und 8, ersichtlich ist, aus einer rechtwinkligen Platte, die an ihren Längsseiten mit nach unten gerichteten Randleisten 6, an ihren Querseiten mit nach oben gerichteten Randleisten 7 versehen ist. . Die Enden dieser Randleisten 7 sind im rechten Winkel nach innen zurückgebogen¹ und bilden Ansätze 8, mit denen die in den einzelnen Staffeln nebeneinander gelagerten Rahmen 2 aneinanderstoßen.

Zur Lagerung der Rahmen 2 wird in jedem Wagen eine Anzahl Auflagerwinkel 9 an senkrechten Winkelstreben 10 befestigt (Fig. 1, 2 und 7), so daß j eder Rahmen 2 mit seinen Enden auf zwei Winkeln 9 aufruht. Bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiel kann j eder Förderwagen acht Rahmen 2 in jeder Staffel aufnehmen. Diese acht Rahmen sind, wie Fig. 1 zeigt, zu vieren in zwei Gruppen angeordnet,

^: und die Förderwagen laufen auf Schienen 11, die parallel zur Fördereinrichtung verlegt sind.

,Die, Fördereinrichtung besteht aus einem langen und schmalen Tisch 12, in dessen Platte ein Längsschlitz 13 vorgesehen ist, der eine Anzahl Daumen 14 (Fig, 2) durchtreten läßt, welche die Rahmen 2 auf der Tischplatte entlang bewegen. Die Daumen 14 sind an einer endlosen Kette befestigt, die an den Enden des Tisches über zwei Kettenräder läuft. Der Antrieb dieser Kette wird weiter unten beschrieben.

Die Entladevorrichtung, welche die Rahmen 2

von dem Wagen 1 der Fördereinrichtung 12 zuführt, besteht aus einem Paar Stangen 15, die in einem Querträger 16 befestigt sind und an ihrem vorderen Ende Querstangen 17 (Fig. 1) tragen. Jede dieser Querstangen ist an ihrem Ende mit hin und her schwingenden Greifern 18 versehen (Fig. 2 und 6). Die Schwingung derselben ist durch Anschläge so begrenzt, daß sie über die Rahmen 2 beim Vorrücken (im entgegengesetzten Sinne des Pfeiles A, Fig. 1) , wohl fortgleiten können, die Rahmen 2 beim Zurückgehen aber mitnehmen. Der* Querträger 16 ist mit einem Gleitschuh in einer Gleitführung 19 beweglich und erhält seine hin und her gehende Bewegung von einer Hebelstange 20 aus und von einer Kurvenscheibe, die auf der Seitenfläche einer Trommel α ausgebildet ist. Diese Kurvenführung (Fig. 9) zeigt vier konzentrische kreisrunde Kurven 21, 22, 23, 24, die von vier schräglaufenden Kurven 25, 26, 27, 28 unterbrochen werden und ferner eine weitere schräglaufende Kurve 29, welche die Kurven 24 und 25 verbindet und die drei anderen Kurven schneidet. In dieser Kurvenwelle gleitet ein am Hebel 20 sitzender Läufer, der aus einer Gleitrolle 30 (Fig. 11) und einem Schiffchen 31 besteht, die frei beweglieh auf einer Welle 32 sitzen. Diese Welle 32 ist in einem an dem Hebel 20 befestigten Gehäuse 33 beweglich und steht unter der Wirkung einer Feder 34, die den Läufer dauernd gegen den Boden der Kurvenrinne drückt.

Um ein Entgleisen des Schiffchens 31 zu verhüten, ist die Kurvenführung 29 von den Kurven 21, 22, 23 durch Rampen 35 (Fig. 11) getrennt, die in den Kurven angeordnet sind. Das Schiffchen 31 gleitet beim Durchlaufen der konzenfrischen Kurven über diese Rampen fort (Fig. 11) und findet beim Durchlaufen der Kurve 29 und Kreuzen der vorgenannten Kurven an den Rampen eine seitliche Führung.

Durch die besondere Ausbildung des Kurvenzuges erhält der bei 36 drehbar gelagerte Hebel 20 eine solche Bewegung, daß er während . vier Umdrehungen der Trommel α den Querträger 16 mit den Stangen 15 eine zusammenhängende große Strecke im entgegengesetzten Sinne des Pfeiles A (Fig. 1) vorschiebt. Diese Bewegung findet statt beim Durchgehen des Läufers 30, 31 durch die Kurven 25, 26, 27, 28 im Sinne des Pfeiles A. Bei dieser ersten größeren einheitlichen Bewegung werden die Stangen 15, 17 über alle Rahmen 2 einer Staffel fortgeschoben. Bei den nachfolgenden Teilbewegungen werden die Rahmen 2 dann nacheinander einzeln der Fördereinrichtung 12,13,14 zugeführt. .

An dem Tisch 12. sind Führungen 38 vorgesehen (Fig. ι und 6), welche die Zuführung der Rahmen 2 vom Wagen in der Weise unterstützen, daß die Randleisten 6 der Rahmen nicht gegen die vordere Kante des Tisches 12 anstoßen können.

Wenn ein Rahmen auf den Tisch 12 geschoben wird, kommt er in die in Fig. 3 mit gestrichelten Linien angedeutete Stellung. Der Rahmen 2 wird dabei nicht' unmittelbar vollständig auf den Tisch 12 aufgeschoben, da zu befürchten ist, daß bei Verschieben der Rahmen gegen die Randleiste 66 des Tisches durch geringe Abweichungen in der Breite der Rahmen eine Verletzung der Greifer 18 herbeigeführt werden könnte. Zur Vollendung der Zuführung der Rahmen 2 auf den Tisch 12 sind deshalb hin und her schwingende Greifer 40 vorgesehen, die auf einer Welle 41 hinter dem Tisch 12 angeordnet sind und zur gegebenen Zeit mittels einer Kurvenführung 42 (Fig. 2) der Trommel a und einer Übertragung, bestehend aus einem

Hebel 43, einer Welle 44, einem Hebel 45, einer Zugstange 46 und einem Hebel 47 in Tätigkeit gesetzt werden (Fig. 2).

Die endlose Kette 48 mit den Daumen 14 läuft um zwei Kettenräder 49 und 50, deren Lager in Gleitführungen 53 angeordnet sind. Das Lager des Antriebsrades 49 wird durch eine Stellschraube 54 gehalten, während das des getriebenen Rades 50 unter der Wirkung eines Schwinghebels 55 steht, der durch ein Gegengewicht 56 die notwendige Spannung der Kette herstellt. Tritt durch irgendein unerwartetes Hindernis bei der Beförderung der Rahmen 2 eine Störung ein, so erzwingt die von dem Rade 49 getriebene Kette 48 eine Verstellung des Lagers des Kettenrades 50, wobei das Gegengewicht 56 so weit angehoben wird, daß die Druckstange 57 des Lagers außer Eingriff mit dem Schwinghebel 55 kommt. Damit verliert die Kette 48 j ede Spannung und die Maschine wird mit Hilfe einer Entkupplungsvorrichtung angehalten, die nachstehend noch näher beschrieben wird. In dieser Weise ist jeder Zerstörung vorgebeugt.

Die absatzweise Bewegung der Kette 48 wird durch Anordnung von Kurvenführungen 51, 52 auf dem Umfang der Trommel α erhalten (Fig. 9. und 10). Diese Kurvenführungen wirken nacheinander auf Führungsrollen 171 an einem Zahnrad 172, das mit dem Kettenrad 49 durch Zahntriebe 173 und 174 in Verbindung steht (Fig. 6).

Bei den gezeichneten Ausführungsformen hat jeder Rahmen 2 drei Gruppen von Blöcken aufzunehmen; infolgedessen müssen jedem Rahmen, um ihn vollständig zu beladen, drei aufeinanderfolgende Einzelbewegungen mitgeteilt werden, und zwar muß die erste dieser Bewegungen von längerer Dauer sein als die beiden anderen, damit dem Abstand zwischen zwei aufeinanderfolgenden Rahmen Rechnung getragen wird. Man erhält diese ungleichen Bewegungen der Rahmen durch verschiedene Höhen der Wellenlinien der Kurvenführungen 51 und 52. Wie aus der Fig. 10 ersichtlich ist, folgen jeder höheren Wellenlinie 51 zwei flachere Wellenlinien 52.

Gelangen die von der endlosen Kette 48 geführten Rahmen an das Ende des Tisches 12, so werden sie seitlich in den Förderwagen 3 hineingeschoben. Zur seitlichen Verschiebung ist ein Stangensystem 58 vorgesehen mit hin und her gehender Bewegung (Fig. 1). Die vorderen Enden dieser Stangen gleiten in Führungen

59. Ihre hinteren Enden.sind an eine Stange 60 angelenkt, die selbst von einem Hebel 61 getragen wird. Dieser Hebel sitzt an einer Welle 62, die von einem Hebel 63 aus eine schwingende Bewegung erhält. Der Hebel 63 gleitet in einer Kurvennut 64 der Trommel a. Die Vorwärtsbewegung der Stangen 58 ist so geregelt, daß sie die Rahmen 2 in die beiden Fächer des Förderwagens schieben. Ihre Bewegung ist dabei unveränderlich und reicht nur so. weit, daß der erste Rahmen 2 jedes Wagenfaches vollständig in den Wagen hineingeschoben wird; die weitere Verschiebung wird dann von den Rahmen selbst übernommen, von denen die folgenden die vor ihnen liegenden in die richtige Stellung im Wagen schieben.

Am Tisch 12 befestigte Führungen 65 leiten die Rahmen 2 beim Passieren des Zwischenraumes zwischen dem Tisch 12 und Wagen 3 (Fig. 1). Die Rahmen 2 werden während ihrer Bewegung längs des Tisches 12 durch dessen Randleisten 66 geführt. Auf dem hinteren Teil der Fördereinrichtung werden sie sowohl durch diese Randleisten 66 am hinteren Rand des Tisches, als auch durch bewegliche Blattfedern 67 am vorderen Rand des Tisches geführt. Die Welle 68, um welche die Blattfedern 67 drehbar sind, steht so unter der Wirkung einer Feder, daß die Blattfedern 67 für gewöhnlich senkrecht gehalten werden, sich jedoch in die wagerechte Stellung umlegen, wenn die Rahmen 2 von den Stangen 58 auf den Förderwagen 3 geschoben werden.

Damit die Rahmen 2 auf dem Tisch 12 bereits vor den Wagen 3 rücken können, ehe die Stangen 58 sich vollständig zurückbewegt haben, wird diesen gleich bei Beginn der Rückwärtsbewegung eine Zusatzbewegung erteilt, und zwar mittels eines Querträgers 175 mit auf und ab steigender Bewegung. Auf diesem Querträger, dessen Enden in Gleitbahnen 176 geführt sind, liegen die Stangen 58 frei auf. Seine Bewegung wird durch einen Kurvenzug 177 der Trommel a geregelt, an dem sich ein Kniehebel 178 führt, der eine Verbindurigsstange 179, einen Hebelarm 180, eine Welle 181, einen Hebelarm 182 und eine Stange 183 in Tätigkeit setzt. Die Stangen 58 werden daher über die beladenen, auf dem Tisch 12 vorrückenden Rahmen 2 hinweggeführt, um sich dann hinter ihnen wieder entsprechend zu- senken und einzustellen.

Die Trommel α (Fig. 1 und 2) erhält ihren Antrieb zu einer dauernden Drehbewegung von einem Zahntrieb 70, 71 aus, der mit der Motorwelle 72 der Verlade vorrichtung durch eine no Muffe mit Klauenkupplung 73 verbunden ist (Fig. 2 und 6). Das Zusammenarbeiten dieser Zahntriebe und die Stellung der Kurvenführungen auf der Trommel α sind so geregelt, daß bei jeder Teildrehung der Verladebühne 5 der Verladevorrichtung, bei der eine neue Gruppe von Blöcken 4 in die Verladestellung geführt wird, die Kette 48 die Rahmen 2 ungefähr um Y₃ ihrer Länge vorrücken läßt, vorausgesetzt, daß jeder Rahmen drei Ladungen aufzunehmen hat. Im übrigen geht die Beförderung der Rahmen so vor sich, daß, wenn sie um das zwei-

fache ihrer Länge vorgerückt sind, d. h. wenn sie die Vorderseite des Wagens ι vollständig passiert haben, die Kurvenführungen eine vollständige Umdrehung ausgeführt haben und eine der schräg liegenden mit 26, 27 und 28 bezeichneten die Entladevorrichtung des Wagens ι wieder in Tätigkeit setzt, so daß zwei neue Rahmen 2 auf den Tisch 12 (Fig. 1) geschoben werden. Ebenso 'wie die Entladevorrichtung für den Wagen 1 wird bei jeder Umdrehung der Kurvenführungen die Verladevorrichtung des Wagens 3 in Bewegung gesetzt, die zwei mit Waren beladene Rahmen 2 auf den Wagen 3 schiebt.

Die vorstehende Beschreibung bezieht sich lediglich auf die Verladung und Entladung eines einzigen Wagenfaches. Um dieselben Operationen für die verschiedenen Wagenfächer vornehmen zu können, ist eine senkrechte ■ Verstellung der Wagen erforderlich. Diese sind deshalb auf Plattformen 75 zweier ähnlich ausgebildeter Aufzüge angeordnet. Von diesen Aufzügen ist nur der eine b in der Fig. 2 dargestellt. Ein jeder der Aufzüge besteht aus einem Gestell 76, das von einer senkrechten Tragstange 77 getragen wird, deren unterer Teil als Tauchkolben ausgebildet ist (Fig. 2a); dieser spielt in einem hydraulischen Zylinder 78. Die senkrechten festen Gleitbahnen 79 dienen zur Führung für das Gestell 76.

Die Plattform 75 wird gewöhnlich, solange die Maschine außer Betrieb ist, in Höhe des Erdbodens durch Verriegelungszapfen 81,82 gehalten. Diese Riegel (Fig. 2) lagern in Zapfenlöchern, die auf gegenüberliegenden Seiten in der Plattform 75 vorgesehen sind. Ihre Verstellung erfolgt von zwei Wellen 84, 85 aus, die durch Kurbeln 86, 87 und eine Stange 88 gekuppelt sind und zwangläufig zusammen arbeiten. Die Welle 84, welche von Hand durch einen Hebel 89 (Fig. 2) gedreht wird, wirkt amf den Riegel 81 mittels eines Hebels 90 und einer senkrechten Kulisse 91, die einen geneigten Einschnitt 92 aufweist, in den ein Zapfen 93 des Riegels 81 eingreift. Der Riegel 82 wird in gleicher Weise verstellt.

Die Entladung (des Wagens 1 beginnt mit dem obersten Fache, während das Beladen des Wagens 3 mit dem Einladen der Rahmen 2 in das unterste Wagenfach anfängt. Es ist also erforderlich, diese Wagenfächer auf das Niveau des Tisches 12 zu bringen. Zu diesem Zweck werden die Verriegelungen 81, 82 gelöst und die Aufzüge b in Gang gesetzt. Sind die Wagen 1 und 3 in der gewünschten Stellung,- so wird die Ladevorrichtung durch Bewegendes Kupplungshebels 95 eingeschaltet (Fig. 6).

Mittels der Kupplung 73 wird gleichzeitig die Trommel α in Betrieb gesetzt, worauf die verschiedenen Operationen des Entladens und Beladens der Wagen 1 und 3 in der oben beschriebenen Weise beginnen. Im übrigen soll erwähnt werden, daß der eine der hydraulischen Zylinder mit der Füllung beginnt, wenn in dem anderen der Auslaß erfolgt, so daß von den Aufzügen der eine hochgeht, wenn der andere sich senkt.

Diese Bewegungen können durch die nachstehend geschilderte Vorrichtung geregelt werden.

Jede Stange 77 ist an ihrem oberen Ende mit einem Schraubengewinde 96 versehen und ruht mit demselben in einer Schraube 97 (Fig. 2), welche drehbar in einer an den Gleitführungen 79 festen Traverse 98 gelagert ist. Die Schraube 97 dreht sich unter dem Druck der auf und nieder gehenden Stange 77, kann hieran jedoch durch einen Daumen 99 gehindert werden, wenn dieser in Eingriff mit einem der Anschläge 100 eines Ringes 101 kommt, der auf die Schraube 97 aufgekeilt ist. Die Bewegung jedes Aufzuges ist in dieser Weise durch den Daumen 99 so lange verhindert, als dieser wagerecht liegt.

Sobald das oberste Fach des Wagens 1 entladen und das unterste Fach 3 gefüllt ist, verstellen sich die Wagen selbsttätig in senkrechter Richtung. Der eine geht in die Höhe, der andere sinkt unter der Wirkung eines Mechanismus, der die Daumen 99 auf einen Augenblick ausschaltet.

Zur Einschaltung dieser Bewegung sind auf die Welle 62 lose Muffen 145 und 146 (Fig. 1) aufgesetzt, von denen die erstgenannte durch einen an ihr befestigten Hebelarm 147, der an der Kurve 64 der Trommel α geführt ist, bei jeder Umdrehung der Trommel α hin und her schwingen wird. Auf der zweiten losen Muffe 146 (Fig. 5) kann eine Kupplungsmuffe 148 gleiten, die für gewöhnlich entkuppelt. ist, so daß die Muffe 145 hin und her schwingt, ohne die Muffe 146 mitzunehmen. Nach je vier Touren der Trommel α jedoch wird die Muffe 146 mit der Muffe 145 dadurch gekuppelt, daß die Kupplungsmuffe 148 durch eine schiefe Gabel 149, welche an dem Hebel 20 befestigt ist, verschoben wird. Die Gabel 149 wirkt auf den hin und her schwingenden Arm 150, der mit der Muffe, 148 verbunden ist. Infolgedessen wird nach Beendigung jeder vollen Schwingung des Hebels 20, der die Entladevorrichtung bewegt, die Muffe 146 mit.der Muffe 145 gekuppelt und schwingt mit dieser hin und her, gesteuert von der Kurve 64, der Trommel a. An der Muffe 146 ist ein Hebel 102 vorgesehen, welcher auf eine Stange 103 wirkt. Diese ist bei 105 gelenkig mit Hebelarmen 106 verbunden, die lose auf der Welle 107 sitzen, welche die Daumen 99 trägt (Fig. 2). Zur Drehung dieser Welle 107 ist auf der Welle 105 eine Klinke 108 vorgesehen, welche mit einem Sektor 109, der auf die Welle 107 aufgekeilt ist, in Eingriff steht. Die Bewegung des Sektors 109 durch die Klinke 108

ist dabei durch eine Stellschraube no geregelt, gegen die das Ende in der Klinke anschlägt, wenn die Hebelarme 106 nach vorn schwingen. Die Klinke 108 ist dann gezwungen, den Sektor 109 loszulassen.

Die Daumen 99 sind auf die Welle 107 so aufgesetzt, daß sie zu derselben eine gewisse relative Bewegung ausführen können. Zu diesem Zweck ist an der Nabe jedes Daumens ein Einschnitt 112 vorgesehen, in welchen mit Spielraum ein Zapfen 113 einer Muffe 114 greift, die auf die Welle 107 aufgekeilt ist. Gegengewichte zwingen die Daumen 99, sich zu heben. Die Welle 107 muß sich infolgedessen im Sinne des Pfeiles D drehen, so daß der Sektor 109 in Eingriff mit der Klinke 108 kommt. Die Daumen 99 werden infolgedessen gewöhnlich in der wagerechten Stellung gehalten, indessen ermöglichen es die Einschnitte 112 in den Naben, daß sie sich so weit senken, als dies erforderlich ist für die Freigabe der Schrauben 97, die sich dann im Sinne des Pfeiles E drehen und das Herabgehen des einen Aufzuges b bzw. das Hochgehen des anderen Aufzuges gestatten.

Nach je vier Touren der Trommel a, d. h. jedesmal, nachdem ein Fach der Wagen 1, 3 entladen oder beladen ist, wirkt der Hebel 102 auf die Stange 103 und bringt vermittels der Klinke 108 die Welle 107 zum. Ausschwingen, so daß sich die Daumen 99 senken und die Anschläge 100 freigeben. Der eine Aufzug steigt alsdann unter Wirkung des in dem Zylinder 78 vorhandenen Wasserdrucks in die Höhe, der andere Aufzug sinkt unter Wirkung seiner eigenen Schwere nach unten, wobei die Schrauben 97 gedreht werden.

Diese Drehbewegung der Schrauben 97 wird ]edoch .von neuem unterbrochen, sobald die nächstfolgenden Anschläge 100 der Schrauben gegen die Daumen 99 treffen, welche inzwischen durch ihre Gegengewichte wieder gehoben worden sind, nachdem die Klinke 108 den Sektor 109 freigegeben, hat.

Sobald nun der Hebel 102 die Stange 103 von neuem zurückzieht, gleitet die Klinke 108 über das Ende des Sektors 109 und legt sich wieder hinter denselben, wie es die Fig. 2 zeigt.

Die Operationen der vorbeschriebenen Einrichtungen wiederholen sich so lange, bis das unterste Fach des Wagens 1 entladen und das oberste Fach des Wagens 3 beladen ist. Im Augenblick, wo die Stangen 15 die letzten Rahmen 2 vom Wagen 1 auf die Fördereinrichtung 12, 48 schieben, trifft ein Anschlag 124 (Fig 2) eines Hebels 151, der an der Muffe 146 befestigt ist, gegen die Nase 125 eines Schwinghebels 126 und bewirkt unter Mitnahme des letzteren die gleichzeitige Entkupplung der Ladevorrichtung und des Antriebs der ganzen Maschine in folgender Weise: „ .

Der Schwinghebel 126 ist bei 127 an einem Hebel 128 angelenkt, welcher auf eine Welle 129 aufgekeilt ist. Das vordere Ende des Schwinghebels 126 ist an einer Stange 131 befestigt, welche frei beweglich in den Gleitführungen 79 gelagert ist. Auf dieser Stange 131 ist ein Daur men 132 befestigt, gegen welchen das Gestell 76 des Aufzuges anstößt, wenn es. seine höchste Stellung erreicht hat. Der Schwinghebel 126 wird dann von dem Gewicht der Stange 131 entlastet und schwingt um die Achse 127 unter Wirkung seines Eigengewichtes, wodurch die Nase 125 in den Weg des Anschlags 124 geführt wird. Ist nun das letzte Fach des Wagens 1 entladen, so schwingt der Hebel 151 nach rückwärts und nimmt den Schwinghebel 126 mit, der seinerseits den Hebel 128 im gleichen Sinne ausschwingt. ;

Die Drehung der Welle 129 führt zur Entkupplung der Ladevorrichtung, indem dadurch ein Zahntrieb 134,135 (Fig. 2 und 6), eine Welle 136, ein Hebelarm 138, eine Druckstange 139 und ein Winkelhebel 95 bewegt werden; dieser bringt mittels einer Stange 140 die 85 * Gabel 141 zum Schwingen, welche die Ladevorrichtung entkuppelt. Gleichzeitig wird durch einen auf der Welle 129 befestigten Hebelarm 152 ein Winkelhebel 153 freigegeben, welcher unter Wirkung eines auf dem einen Arm sitzenden Gegengewichtes 154 um die Welle 129 herumschwingt, so daß das Ende seines anderen Armes in einen Einschnitt 155 der Kupplungsmuffe 73 zu liegen kommt und die Entkupplung der Maschine mit der Motorwelle 72 bewirkt. 95'

Der Gang der Maschine wird in dieser Weise selbsttätig unterbrochen.

Nunmehr greift der Maschinist von neuem ein. Er setzt die Aufzüge b in Gang und bringt die Plattformen 75 auf das Niveau des Erdbodens, wo er sie mittels der Riegel 81, 82 unbeweglich festlegt. Die Förderwagen 1 und 3 werden alsdann auf den Schienen 11 weiter-· geschoben. Der beladene Wagen 3 wird fortgeführt, und der leere Wagen 1 nimmt seine Stelle ein. Der Wagen 1 selbst wird durch einen anderen, mit leeren Rahmen 2 beladenen Wagen ersetzt. Alsdann kann die Maschine von neuem in Gang gesetzt werden und in der vorbeschriebenen Weise arbeiten.

An dem Tisch 12 stehen konische Führungsrollen 142 (Fig. 1) vor, welche auf die senkrechten Streben 10 der Wagen in dem Sinne einwirken, daß sie diese in der richtigen Stellung zur Fördereinrichtung und zu den Lade- und Entladeeinrichtungen festhalten, wenn die Auf-. züge selbsttätig in Gang gesetzt werden. Um jedoch die Weiterführung der Förderwagen längs der Schienen 11 nicht zu behindern, sind die Lager 153 dieser Führungen auf einer Längswelle 144 angeordnet (Fig. 1 und 6), auf der sie in eine senkrechte Stellung übergeführt und

damit aus der Bahn der Wagen gebracht werden können.

Um auch möglicherweise vorhandene. leichte Abweichungen in der Länge der Wagen zu berücksichtigen, sind die Lager 143 der Führungsrollen 142 auf der Welle 144 gegeneinander beweglich angeordnet. Sie werden durch die Arme 156 (Fig. 6) von Kniehebeln 157 gegeneinandergeschoben. Die Arme 157 sind durch ein Gelenk so miteinander verbunden, daß sich die Lager 143 symmetrisch und gleichmäßig gegeneinander bewegen müssen; die Mitte jedes Wagens wird daher stets auf dieselbe Stelle eingestellt.

Die Maschine enthält noch eine elektrisch angetriebene Entkupplungsvorrichtung, zu dem Zweck, die Maschine auszuschalten, sobald eine Betriebsstörung eintritt und einer der wichtigen Konstruktionsteile in Gefahr ist, durch irgendein zufälliges Hindernis zerstört zu werden. Zur Einschaltung dieser Vorrichtung ist ein Winkelhebel 158 (Fig. 2) vorgesehen, dessen einer gekrümmter Arm als Führungsdaumen ausläuft, • der unter der Wirkung einer Feder 160 in Eingriff mit einem Einschnitt 155 der Kupplungsmuffe 73 kommen kann, wodurch dann deren Entkupplung stattfindet. Gewöhnlich aber ist der Hebel 158 durch einen Elektromagneten 159 ausgeschaltet, der die Wirkung der Feder 160 überwindet.

Die Fig. 12 zeigt die Leitungsanlage für den Elektromagneten 159, der von einer Stromquelle 161 beliebiger Art gespeist wird. Der Stromkreis kann durch mehrere Schalter 162, 163,164,165, i66 geöffnet werden, und die Maschine ist nur betriebsfähig, wenn alle diese Schalter geschlossen sind.

Die Schalter 162 und 163 werden von den Elektromagneten aus den beiden Drahtspulen in Gegenschaltung 167, 168 überwacht, ,deren Stromkreise von der Hauptstromquelle 161 abgezweigt und von Schaltern 169, 170 überwacht werden. Diese letzteren sind auf den . Querstangen 17 der Entladevorrichtung so angeordnet, daß sie durch die Schwingungen der Greifer 18 geöffnet und geschlossen werden. Darauf folgt, daß wenn die beiden Greifer 18 einer Querstange 17 gemeinsam umgelegt sind, oder gemeinsam aufgerichtet werden, die Strorri-Unterbrecher 169 und 170 gemeinsam geöffnet oder geschlossen werden, so daß die Elektromagnete 167, 168 die Anker 162 oder 163 nicht anziehen und der Stromkreis des Elektromagneten 159 geschlossen bleibt. Aber wenn einer der Rahmen 2 des Wagens 1 schräg zu liegen kommt oder sich mit einem seiner Enden in diesen Wagen einhängt, so werden die Greifer 18 der betreffenden Querstange 17 nicht gemeinsam umgelegt, und es wird daher der eine Schalter 169 oder 170 auf der betreffenden Querstange geschlossen und der andere geöffnet.

Die Drahtspule 167 oder 168 zieht dann den Anker der Schalter 162 oder 163 an und der Elektromagnet 159 gibt den Entkupplungshebel 158 frei. Die Maschine wird augenblicklieh angehalten und man kann den betreffenden Rahmen 2 in die richtige Stellung bringen. Die Schalter 164 bis 166, deren Anzahl' beliebig sein kann und die eine Zerstörung anderer Konstruktionsteile der Maschine verhüten sollen, werden in ähnlicher Weise überwacht.

Der eine von ihnen kann z. B. durch das Lager des Rades 50 geöffnet werden, wenn das zufällige Anhalten eines Rahmens 2 auf dem Tisch 12 das Lager zwingt, sich eine gewisse Strecke gegen die Wirkung des Gewichtshebels 55 zu verstellen, wie dies oben beschrieben ist. Ein anderer dieser Schalter kann unter der Wirkung eines anormalen Widerstandes geöffnet werden, der sich der Vorwärtsbewegung der Stangen 58 entgegenstellt usw. Andere Schalter können auch mit dem Antrieb der Aufzüge mit den Riegeln 81, 82 usw. kombiniert werden, so daß es nicht möglich ist, die Maschine in Gang zu setzen, wenn diese Konstruktionsteile sich nicht in vorschriftsmäßiger Stellung befinden.

Die Vorrichtungen zum Entladen der Rahmen von den Förderwagen und zum Umladen der Rahmen auf andere Wagen können auch auf der der Fördereinrichtung 12, 14, 48 gegenüberliegenden Seite angeordnet werden. Alsdann werden die Rahmen von der Entladevorrichtung nicht mehr aus dem Wagen 1 gezogen, sondern werden aus ihm geschoben, und umgekehrt werden sie von der Ladevorrichtung gezogen und nicht mehr geschoben. Ihr Antriebsmechanismus macht dann einige Änderungen erforderlich.

Für die Aufzüge kann statt eines hydraulischen Antriebes jeder andere zweckentsprechende Antrieb verwendet werden.

Statt die Entladung und die Beladung der Wagen, von dem obersten bzw. untersten Wagenfache aus vorzunehmen, .wie es vorstehend beschrieben ist, kann man auch mit den beiden obersten oder mit den beiden untersten Fächern der beiden Wagen beginnen.

Claims (11)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Maschine zum Umladen von Rahmen, die während der Beförderung mit Waren beschickt werden, von einem Förderwagen auf einen anderen, in denen sie übereinandergestapelt liegen, dadurch gekennzeichnet, daß die zu entladenden und zu beladenden Wagen (1 und 3) durch Aufzüge (b) senkrecht so verstellt werden, daß nacheinander die verschiedenen Fächer der Wagen auf das Niveau einer Fördereinrichtung (12, 13, 14, 48) gehoben werden, welche die seitlich

   auf sie aufgeschobenen Rahmen (2) von einem Wagen (1) zum anderen (3) befördert.
2. 2. Maschine nach Anspruch 1 mit mehreren Reihen Rahmen in jedem Fache der Wagen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Entladevorrichtung aus Stangen (15), an denen Greifer (18) angeordnet sind, eine hin und her gehende Bewegung ausführt, welche die Greifer (18) in einem Zuge über eine Gruppe Rahmen (2) vorführt und sie absatzweise zurückzieht, so daß die Rahmen der Gruppe nacheinander der Fördereinrichtung (12, 48) zugeführt werden.
3. 3. Maschine nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuführung

   . der Rahmen zur Fördereinrichtung (12, 48) nur teilweise von den Stangen (15) erfolgt und von hin und her schwingenden Greifern (40) vollendet wird, welche durch eine Kurvenf ührung (42) gesteuert werden und auf eine . vordere Randleiste der Rahmen (2) wirken.

   .
4. 4. Maschine nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung der hin und her gehenden Bewegung der Stangen (15) durch eine Kurvenscheibe geregelt wird mit einer fortlaufenden Kurvenführung aus mehreren Spiralgängen (21 bis 24), von denen der letzte sich mit dem ersten durch eine quer durch die dazwischen-. liegenden Gänge laufende Kurve (29) vereinigt. .
5. 5. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fördereinrichtung (12,48) eine absatzweise Bewegung durch eine Anzahl Kurvenführungen (51,52) mitgeteilt wird, die, auf dem Umfang einer Trommel (a) angeordnet, in Richtung der Trommelachse von verschiedenen Höhen sind, so daß sie ein Rad (172) zu einer ungleich weiten absatzweisen Bewegung zwingen, die von dem Rad (172) auf eine endlose Förderkette (48) der Fördereinrichtung (12, 48) übertragen wird.
6. 6. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf jedem Aufzug (b), solange sich die Maschine in Betrieb befindet, . dauernd eine nach' oben oder unten gerichtete Kraft wirkt, die zur absatzweisen Bewegung der Aufzüge mit einer Verriegelungs- vorrichtung (99,100) kombiniert ist, welche eine drehbare, auf das Gewinde (96) der Tragstange (77) der Aufzüge aufgesetzte Schraube (97) verriegelt, diese aber jedesmal, wenn ein Fach der Wagen entladen ist, auf kurze Zeit freigibt.
7. 7. Maschine nach Anspruch' 1 und .6, dadurch gekennzeichnet, daß am Ende jedes Hubes der Entladevorrichtung eine Gabel (149) am Antriebshebel (20) der Entladevorrichtung die Kupplung einer bei jeder Umdrehung der Antriebstrommel (a) hin und her schwingenden Muffe (145) mit einer Muffe (146) herstellt, wodurch die Verriegelung der Aufzüge ausgeschaltet wird.
8. 8. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Ende jeder senkrechten Verstellung der Wagen (1 und 3) eine Stange (131) verstellt und dadurch ein Schwinghebel (126), der gelenkig mit einem Entkupplungshebel (128) verbunden ist, zum Ausschwingen gebracht wird, wodurch ein an ihm vorgesehener Anschlag (125) mit einem jedesmal ,nach Entleerung eines Faches der Wagen hin und her schwingenden Hebel (151) zum Eingriff gebracht wird, so daß der Schwinghebel (126) verstellt und der Entkupplungshebel Umgelegt wird.
9. 9. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Wagen vor der Entlade- und Beladevorrichtung durch konische Führungsrollen (142) zentriert und geführt ist, deren Lager (143) auf einer schwingbaren Welle (144) verschiebbar so angeordnet sind, daß sie sich unter der Einwirkung von Kniehebeln (156,157) symmetrisch gegeneinander zu verschieben suchen.
10. 10. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die den Antrieb der Maschine einschaltende Kupplungsmuffe (73) von einem unter Federwirkung stehenden Hebel (168) entkuppelt werden kann, der gewöhnlich durch einen Elektromagneten (159) außer Eingriff gehalten wird, solange dessen Stromkreis geschlossen bleibt, wobei dieser durch eine Anzahl Schalter (162 bis 166) geöffnet .werden kann, sobald gewisse Konstruktionsteile der Maschine durch Betriebsstörungen in Mitleidenschaft ge- . zogen werden.
11. 11. Maschine nach den Ansprüchen 1 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Greifer (18) jeder Stange (15) der Entladevorrichtung mit Schaltern {169,170) kombiniert sind, die in die Stromkreise zweier Elektromagnete in Gegenschaltung (167,168) eingeschaltet sind, welche auf die Anker der Schalter (162 oder 163) wirken, die den Stromkreis des Elektromagneten (159) überwachen.

    Hierzu 3 Blatt Zeichnungen.