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Verschlußgetriebe, insbesondere für ein Fenster, eine Tür oder dgl.
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Die Erfindung betrifft ein Verschlußgetriebe, insbesondere ein Verschlußgetriebe
für ein Fenster, eine Tür oder dgl., bestehend aus einer Stulpschiene, einer dahinter
angeordneten Stellstange, die mit mindestens einem Riegelglied versehen ist, welches
durch ein Langloch der Stulpschiene ragt, und aus einem Antrieb, über welchen die
Stellstange längs der Stulpschiene verschiebbar ist und mit einem Sperrelement,
welches einen Teil des Langloches zur Begrenzung des Hubes der Stellstange abdeckt.
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Um ein Verschlußgetriebe mit drei definierten Stellungen der Riegelglieder,
wie es üblicherweise bei einem Eingriff-Dreh-Kipp-Beschlag Anwendung findet auch
beispielsweise bei einem Drehflügel mit nur zwei erforderlichen, definierten Stellungen
der Riegelglieder verwenden zu können, oder um bei einem Dreistellungsgetriebe eines
Eingriff-Dreh-Kipp-Beschlages insbesondere die Drehstellung zu sperren, ist es bekann,
einen Teil des Hubes der Stellstange durch ein zusätzliches Sperrelement zu begrenzen.
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Ein derartiges Verschlußgetriebe mit einem Sperrelement zeigt das
DT-GM 7147 567. Hierbei ist auf der Vorderseite der Stulpschiene eine Lasche angeordnet,
die schwenkbar nahe einem von einem Riegelglied durchsetzten Langloch sich befindet.
Wenn der Hub der Stellstange nicht begrenzt sein soll, liegt diese Lasche mit ihrer
Längsachse parallel zur Längsachse der Stulpschiene und ragt vom unmittelbar benachbarten
Langloch weg.
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Schwenkt man die Lasche um 1800, deckt sie das Langloch teilweise
ab. Bei Betätigung des Verschlußgetriebes stößt dann das Riegelglied gegen das freie
Ende der Lasche, welches einen Teil des Langloches abdeckt, wodurch der Hub begrenzt
ist.
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Da die Drehachse der Lasche von einem Niet gebildet wird, stellt die
Lasche ein unlösbares Bestandteil des Verschlußgetriebes dar. Dieses Sperrelement
muß deshalb von vornherein am Verschlußgetriebe angeordnet sein und kann nicht mehr
nachträglich an einem handelsüblichen Verschlußgetriebe angebracht werden. bis Lasche
ist auf der Stulpschiene schwergängig vernietet, damit sie in ihrer eingestellten
Lage verbleiben soll. Insbesondere bei ungenauer Fertigung kann es vorkommen, daß
die Nietung nicht ausreichend schwergängig ist.
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Die ursprUngliche Schwergängigkeit kann auch nach oftmaliger Benutzung
sich verringern. Dann besteht die Gefahr, insbesondere bei einer stärkeren, ruck-oder
stoßartigen Beanspruchung des Flügels, daß die Lasche sich unbeabsichtigt um ihre
Achse schwenkt, so daß ungewollt eine Begrenzung des Hubes der Stellstange auftritt
bzw. aufgehoben wird.
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Bei dem Gegenstand des DT-GM 7 313 821 dient ein auf der Stellstange
drehverstellbar angeordneter Bolzen mit einem kreiszylindrischen Bund, welcher zwei
zueinander parallele Abflachungen aufweist in Zusammenarbeit mit einer Erweiterung
des Langloches der Stulpschiene als Sperrelement. Der Durchmesser des Bundes ist
größer als die Breite des engeren Teiles des Langloches, während der abgeflachte
Bereich schmäler als die Breite dieses engeren Teiles des Langloches ist. Sind die
Abflachungen parallel zur Längsachse des Langloches angeordnet, kann der Bolzen
entlang der gesamten Länge des Langloches sich bewegen. Wird der Bolzen um 900 gedreht,
kann der Bolzen aus der Erweiterung nicht mehr in den engen Teil des Langloches
eingeführt werden und der Hub wird blockiert durch die Anlage des auf der Stellstange
vernieteten Bolzens am übergang von der Erweiterung zum engen Teil des Langloches.
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Bei dieser Begrenzung des Hubes muß das Langloch mit seiner Erweiterung
bereits vom Beschlaghersteller gefertigt sein.
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Ein entsprechendes Umrüsten eines handelsüblichen Verschlußgetriebes
würde bedingen, daß dieses zuerst auseinandergebaut und anschließend das Langloch
gefertigt wird. Zudem erfordert diese Vorrichtung ein zusätzliches Langloch und
eine zusätzliche Bohrung in der Stellstange zur Aufnahme des damit zu vernietenden,
drehbaren Bolzens. Auch bei dieser Vorrichtung besteht die Möglichkeit, insbesondere
bei einer Leichtgängigkeit des Bolzens auf der Stellstange, daß dieser sich ungewollt
verdreht.
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Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Verschlußgetriebe
zu schaffen, wobei ausgehend von einem hanielsüblichen Verschlußgetriebe mit drei
Stellungen der Riegelglieder deren Hub nachträglich begrenzbar ist und zwar ohne
daß eine zusätzliche Bearbeitung des Verschlußgetriebes oder dessen Umbau erforderlich
ist und die Hubbegrenzung auch erzielt werden kann bei einem bereits im Flügel montierten
Verschlußgetriebe, ohne daß die Hubbegrenzung ungewollt sich verstellen kann.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Verschlußgetriebe der
eingangs erwähnten Ausgestaltung dadurch gelöst, daß das Sperrelement als loses
Einsatzstück ausgebildet ist, welches in einem Langloch der Stulpschiene gehalten
ist.
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Infolge der Verwendung eines losen Einsatzstückes kann bei jedem handelsüblichen
Dreistellungs-Verschlußgetriebe dieses Einsatzstück auch noch in im Flügel eingebautem
Zustand des Verschlußgetriebes in eines oder mehrere der bereits vorhandenen Langlöcher
der Stulpschiene für die Riegelglieder eingebracht und dadurch der Verstellweg der
Riegelglieder begrenzt werden. Da das Einsatzstück im Langloch gehalten ist, erfordert
sein Einbau keinerlei Nachbearbeitung des Verschlußgetriebes. Auch ist durch das
Langloch eingebrachte EinsatzstückJdas an einem Ende des Langloches anliegt, eine
unbeabsichtigte Verstellung der Hubbegrenzung ausgeschlossen, so daß eine sichere
Hubbegrenzung gegeben ist. Da keinerlei Werkzeuge zur Montage des Einsatzstückes
erforderlich sind, läßt sich das lose Einsatzstück auch von einem Nichtfachmann
in die Stulpschiene auch noch nachträglich einsetzen.
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Ein wesentlicher Vorteil liegt darin, daß der Verarbeiter nicht ein
spezielles Verschlußgetriebe mit bereits werkseitig vorgesehener und eingebauter
Hubbegrenzung bestellen muß. Er kann ein handelsübliches Dreistellungs-Verschlußgetriebe
verwenden und erst nachträglich entscheiden, ob eine Hubbegrenzung erforderlich
ist oder nicht. Auch kann er ein Dreistellungs-Verschlußgetriebe für einen Drehflügel
verwenden, wenn er durch das Einsatzstück die Kippstellung sperrt. Dies ist besonders
von Interesse, wenn ein Drehflügel und ein Eingriff-Dreh-Kippflügel nebeneinander
angeordnet sind, da er dann für den Drehflügel- ebenfalls das Dreistellungs-Verschlußgetriebe
verwenden kann, wodurch er an den Verschlußseiten des Dreh- und des Dreh-Kippflügels
identische Ausfräsungen für das Verschlußgetriebe erhält.
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Das lose Einsatzstück kann über einen Klemmsitz im Langloch gehalten
werden, wobei jedes beliebige, von einem Riegelglied durchsetzte Langloch mit dem
Eins-atzstück versehen werden kann.
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Nach einer vorteilhaften Aus gest altung besteht das Einsatzstück
aus einer Grundplatte, auf der ein in das Langloch ragender Steg angeordnet ist,
welcher eine dem Ende des-Langloches zugewandte Rastnase aufweist, und der Steg
zusätzlich mit einem Buersteg versehen ist, dessen Länge größer ist als die Breite
des Langloches, wobei der Abstand der Rastnase sowie des Quersteges von der Grundplatte
im wesentlichen der Stärke der Stulpschiene entspricht.
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In eingebautem Zustand des Einsatzstückes liegt dessen Grundplatte
an einer Breitseite der Stulpschiene an, wobei der Steg im Langloch angeordnet ist.
Rastnase und Quersteg liegen auf der von der Grundplatte abgewandten Seite des Steges,
so daß das Einsatzstück gleichzeitig auf beiden Breitseiten der Stulpschiene aufliegt
und dadurch ein sicherer Halt des Einsatzstückes im Langloch der Stulpschiene gewährleistet
ist.
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Da der Abstand der Rastnase und des Quersteges im wesentlichen der
Stärke der Stulpschiene entspricht, wird das Einsatzstück im Klemmsitz auf der Stulpschiene
gehalten.
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Das Einsatzstück kann im nichteingebauten Zustand des Verschlußgetriebes
derart auf die Stulpschiene aufgebracht werden, daß die Grundplatte entweder auf
der Vorderseite oder der Rückseite der Stulpschiene anliegt. In eingebautem Zustand
des Verschlußgetriebes ist in der Regel ein Einbau nur derart möglich, daß die Grundplatte
auf der Vorderseite der Stulpschiene aufliegt.
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Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der Quersteg an dem der
Rastnase abgewandten Ende des Steges angeordnet ist, weil dadurch das Riegelglied
eine über die Breite des Langloches ragende Hubbegrenzung erhält.
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Insbesondere wird die Befestigung des Einsatzstückes, die über drei
Stellen erfolgt, nämlich die Rastnase, den Quersteg und die Grundplatte, dadurch
verbessert, daß die Rastnase und der Quersteg möglichst weit voneinander angeordnet
sind, um eine günstige Verteilung der auf das Einsatzstück wirkenden Kraft während
des Hubbegrenzungsvorganges zu erhalten.
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Wird die Breite der Grundplatte der Breite der Stulpschiene angepaßt,
so kann in montiertem Zustand des Einsatzstückes die Grundplatte in die Nut im Flügel
zur Aufnahme der Stulpschiene gelangen und das Einsatzstück wird auch durch diese
Nut gegen ein seitliches Verschieben gesichert.
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Der das Langloch ausfüllende Steg des Einsatzstückes weist insbesondere
einen rechteckigen Querschnitt auf. Zur Erleichterung der Montage des Einsatzstückes
auf der Stulpschiene ist es zweckmäßig, den Steg im Bereich zwischen Quersteg und
Grundplatte einen kreiszylindrischen Querschnitt zu verleihen.
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Wird beispielsweise der Quersteg zuerst durch das Langloch hindurchgesteckt,
bis er in den Bereich der Rückseite der Stulpschiene gelangt, wobei der Quersteg
mit seiner Längsachse parallel zur Längsachse des Langloches angeordnet ist, so
muß das Einsatzstück anschließend um 900 gedreht werden, damit der Querschenkel
das Langloch beiderseits hintergreift.
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Damit diese Drehbewegung bei der Montage des Einsatzstückes nicht
behindert wird, besitzt der Steg in diesem Bereich einen kreiszylindrischen Querschnitt.
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Soll das Einsatzstück in ein Langloch am Ende der Stulpschiene eingesetzt
werden, ist es zweckmäßig, an dem freien Ende der Grundplatte einen Flansch anzuordnen,
welcher einen der Rastnase zugewandten, hakenförmigen Ansatz angeformt hat, wobei
der Abstand des Steges vom Flansch dem Abstand zwischen dem Ende des Langloches
und der Stirnfläche des Endes der Stulpschiene entspricht. Der am Flansch angeformte
Ansatz übergreift die Stirnfläche des Endes der Stulpschiene, während die am Steg
angeformte Rastnase das Ende des Langloches übergreift, so daß das Einsatzstück
besonders sicher gehalten ist.
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Um das Einsatzstück leichter in das Langloch der Stulpschiene einbringen
zu können, ist es vorteilhaft, das Einsatzstück als ein Spritzgußteil, insbesondere
als ein solches aus plastischem Kunststoff herzustellen, wodurch es eine Eigenelastizität
erhält, die das Aufklippsen auf die Stulpschiene vereinfacht.
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Weitere Vorteile und Einzelheiten des Gegenstandes der Erfindung sind
den Zeichnungen zu entnehmen, die in schematischer Darstellung eine bevorzugte Ausgestaltung
als Beispiel zeigen.
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Fig. 1 stellt den unteren Abschnitt eines Verschlußgetriebes und ein
Einsatzstück in räumlicher Darstellung dar, und Fig. 2 einen Schnitt durch das Verschlußgetriebe
nach Fig. 1 mit eingesetztem Einsatzstück.
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Das Verschlußgetriebe 1 nach Fig. 1, das als Kantengetriebe ausgebildet
ist, besteht aus einer Stulpschiene 2 mit dahinter angeordneter Stellstange 3, die
über einen nicht dargestellten Antrieb in Richtung der Längsachse der Stulpschiene
2 verstellbar ist. Auf der Stellstange 3 ist ein Riegelglied 4 befestigt, das als
Zunge ausgestaltet ist und das durch ein Langloch 5 der Stulpschiene 2 ragt. Dieses
Langloch 5 besitzt eine Erweiterung 7, deren unteres Ende 6 parallel zur endseitigen
Stirnfläche 8 der Stulpschiene 2 angeordnet ist.
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Das Verschlußgetriebe 1 ist als Drei-Stellungs-Getriebe ausgebildet,
wobei die Drehstellung gezeichnet ist. In der Verschlußstellung befindet sich das
Riegelglied 4 am oberen Ende des Langloches 5 und in der Kippstellung am unteren
Ende des Langloches 5 im Bereich der Erweiterung 7.
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Die Bohrung 9 der Stulpschiene 2 dient zur Befestigung des Verschlußgetriebes
1 an einem Flügel.
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Das als Sperrelement zu verwendende Einsatzstück 10 wird gebildet
von einem aus elastiscnem Kunststoff hergestellten Spritzgußteil. Das Linsatzstück
lo besitzt eine dünne Grundplatte 11, deren Breite der Breite der Stulpschiene 2
entspricht. Die Grundplatte 11 tragt einen iffl Querschnitt annähernd quadratischen
Steg 12, welcher an seinem unteren Lande eine Rastnase 13 aufweist. Der Steg 12
ist über die Grundplatte 11 hinaus verlängert und besitzt hier einen Quersteg 14,
dessen Länge größer ist als die Breite des Langloches 5 der Stulpschiene 2. Im Bereich
zwischen der Grundplatte 11 und dem Quersteg 14 ist der Steg 12 mit einem als 15
mit kreiszylindrischem Querschnitt verstehen.
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Am unteren ?nde weist die Grundplatte 11 einen abgewinkelten Flansch
16 auf, der einen Ansatz 17 trägt.
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Der Abstand der Rastnase 13, des Quersteges 14 und des Ansatzes 17
von der Grundplatte 11 ist etwas geringer als die Stärke der Stulpschiene 2.
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Zur montage des aus kunststoff hergestellten Einsatzstückes 1o auf
dem nicht eingebauten Verschlußgetriebe 1 wird der Quersteg 14 von der Rückseite
der Stulpschiene 2 her durch das Langloch 5 hindurchgeführt, wobei die Längsachse
des Quersteges 14 im wesentlichen parallel zur Längsachse des Langloches 5 angeordnet
ist. Sobald die Grundplatte 11 in den Bereich der Rückseite der Stulpschiene 2 gelangt,
wird aas Einsatzstück um ca. 90° gedreht.
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Dieses Drehen wird dadurch erleichtert, daß der Steg 12 im Bereich
der Stärke der Stulpschiene 2 als kreiszylindrischer Hals 15 ausgebildet ist. Dann
wird das Einsatzstück 10 mit seiner Grundplatte 11 auf die Rückseite der Stulpschiene
2 geschwenkt, wobei der Steg 12 in das Langloch 5 eingreift. ach dem Verschieben
des rinsatzstückes 10, bis dessen Rastnase 13 am unteren Ende 6 des Langloches 5
anschlägt, wird im Bereich der Rastnase 13 ein Druck auf die Grundplatte 11 ausgeübt,
so daß aie Rastnase 13 über das Ende 6 des Langloches 5 auf der Stulpschiene 2 einrastet.
Anschließend wird auf den Flansch 16 gedrückt, so daß der Ansatz 17 sich über die
Stirnfläche 8 der Stulpschiene 2 bewegt und der Ansatz 17 auf die Stulpschiene 2
aufgeklippst ist.
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In diesem fertig montierten Zustand des Einsatzstückes 1o liegt die
Grundplatte 11 plan auf der Rückseite der Stulpschiene 2 auf, während der Quersteg
14, die Rastnase 13 und der Ansatz 17 auf der Vorderseite der Stulpschiene 2 anliegen.
Das zinsatzstück lo umfaßt somit die Stulpschiene 2 beidseitig, so daß ein sicherer
Sitz des insatzstückes 1o auf der Stulpschiene 2 gewährleistet ist. Da der Abstand
zwischen dem unteren Ende des Steges 12 und dem Flansch 16 dem Abstand zwischen
der Stirnfläche 8 der Stulpschiene 2 und dem Ende 6 des Langloches 5 entspricht,
ist zudem das Einsatzstück 1o gegen eine Verschiebung in Längsrichtung der Stulpschiene
2 gesichert.
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Infolge des etwas geringeren Abstandes zwischen Quersteg 14, Rastnase
13, Ansatz 17 und der Grundplatte 11 als der Stärke der Stulpschiene 2 entspricht,
wird das Einsatzstück 1o im Klemmsitz auf der Stulpschiene 2 gehalten.
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Bei der Befestigung des Verschlußgetriebes 1 im Flügel dient die durch
die Bohrung 9 der Stulpschiene 2 zu steckende Schraube, welche gleichzeitig die
Bohrung 18 der Grundplatte 11 durchdringt, als weitere Sicherung gegen ein ungewolltes
Lösen des Einsatzstückes 1o von der Stulpschiene 2.
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Ist das Verschlußgetriebe 1 bereits im Flügel eingebaut, wird das
Einsatzstück 1o derart eingesetzt, daß die Grundplatte 11 auf der Vorderseite der
Stulpschiene 2 zur Anlage gelangt, wobei dann in der 4ubbegrerizungsstellung die
Stirnseite der Stellstange 3 an dem Quersteg 14 anliegt.
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Die Fig. 2 zeigt das Einsatzstück 1o in eingebautem Zustand, wobei
die Grundplatte 11 auf der Rückseite der Jtulpschiene 2 aufliegt. Der Quersteg 14,
dessen Länge größer ist als die Breite des Langloches 5, ragt deshalb über die Breite
des Langloches 5 hinaus und ist an seiner Unterseite mit einem Radius 19 versehen,
durch den das Umklappen des Einsatzstückes 1o auf die Rückseite der Stulpschiene
2 nach der Einführung des einsatzstückes lo in das Langloch 5 erleichtert wird.
Es ist deutlich zu erkennen, daß sowohl die Rastnase 1f, der Quersteg 14 und der
Ansatz 17 auf der Vorderseite der Stulpschiene 2 aufliegen, während die Grundplatte
11 auf der Rückseite der Stulpschiene 2 angeordnet ist, wobei ein Klemmsitz gegeben
ist und daß der Abstand des Endes 6 des Langloches 5 zur Stirnfläche 8 der Stulpschiene
2 dem Abstand zwischen dem unteren Ende des Steges 12 und dem Flansch 16 entspricht.
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Die Hubbegrenzung erfolgt also durch eine Sperrung eines Teiles des
Langloches 5 durch das darin eingesetzte Einsatzstück lo, wobei in einer ßndstellung
des Riegelgliedes 4 und damit der Stellstane 3 die Unterlagscheibe 20 des Riegelgliedes
4 zur Anlage an dem Quersteg 14 gelangt.
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Soll ein Einsatzstück in einem der anderen Langlöcher des Verschlußgetriebes
eingesetzt werden, wo das Langloch über seine gesamte Länge eine gleichbleibende
breite aufweist, wird ein Einsatzstück verwendet, bei dem der Flansch mit dem Ansatz
nicht vorhanden ist. Das Einführen des Einsatzstückes erfolgt in der beschriebenen
Weise, wobei die Grundplatte auf der Vorderseite der Stulpschiene zur Anlage gelangt.