DE2405893C3 - Schalter - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft einen Schalter mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse hin und her beweglich geführten Schalterstößel, einer umzuschaltenden Schaltkontaktanordnung, einem VerriegelungsgHed, das mit einer mit dem Schalterstößel verbundenen Kulissenanordnung so zusammenwirkt, daß es bei in das Gehäuse hineinbewegtem Schalterstößel diesen gegen die Kraft einer Rückstellfeder verriegelt, und mit einem das Verriegelungsglied gegen die Kulissenanordnung drückenden elastischen Glied.

Ein solcher aus der DT-AS 12 33 456 bekannter Schalter weist in seinem Gehäuse festgelegte Schleifkontakte auf, die mit entspechenden und an dem Schalterstößel befestigten Schleifkontakten wechselweise in Berührung zu bringen sind, wenn der Schalterstößel gegenüber dem Gehäuse hin und her bewegt wird. Der Schalterstößel ist mit einem außerhalb des Gehäuses liegenden Schalterknopf versehen, wobei sich zwischen dem Schalterknopf und der benachbarten Stirnwand des Gehäuses eine konzentrisch zum Schalterstößel angeordnete Feder befindet, die damit den Schalterstößel aus dem Gehäuse heraus zu bewegen trachtet In einer Wand des Gehäuses sind öffnungen vorgesehen, durcn die hindurch ein U-förmiges Verriegelungsglied mit seinen beiden Schenkeln hindurchgesteckt ist, wobei die beiden Enden des Verriegelungsgliedes innerhalb des Gehäuses in entsprechenden Längsnuten des Schalterstößels geführt sind. Der eine Schenkel des Verriegelungsgliedes begrenzt zusammen mit einer Anschlagfläche der ihm zugeordneten Längsnute eine Bewegung des Schalterstößels aus dem Gehäuse heraus unter Wirkung der Rückstellfeder, während der andere Schenkel des Verriegelungsgliedes die Bewegung des Schalterstößels in das Gehäuse hinein mit einer weiteren Anschlagfläche der ihm zugeordneten Längsnute begrenzt. Die mit dem zweiten Schenkel des Verriegelungsgliedes zusammenwirkende Längsnute ist an ihrem Boden mit einer Kulissenanordnung versehen, die über den zweiten Schenkel des Verriegelungsgliedes dieses bei einer Bewegung des Schalterstößels in das Gehäuse hinein nach außen drückt, während bei Erreichen der Endstellung des Schalterstößels innerhalb des Gehäuses der zweite Schenkel des Verriegelungsgliedes in eine entsprechende Ausnehmung der Kulissenanordnung eingreifen kann, wodurch damit der Schalterstößel in dieser seiner Endstellung innerhalb des Gehäuses arretiert wird. Das U-förmige Verriegelungsglied wird elastisch in das Gehäuse hineingedrückt, was mit Hilfe eines Stützgliedes erfolgt, aas einen starr oder elastisch auf das Verriegelungsglied von außen wirkenden Fortsatz hat. Das Stützglied selber umfaßt die dem Schaiterknopf zugewandte Stirnfläche des Gehäuses und bildet mit seiner dem Schalterknopf zugewandten Seite die Auflagefläche für die Rückstellfeder. Diese Anordnung hat den Vorteil, daß bei einer Verschiebung des Stützgliedes gegen die Kraft der Rückstellfeder in Richtung auf den Schalterknopf der Fortsatz nicht länger auf das Verriegelungsglied wirkt, so daß dieses aus dem Gehäuse herausgezogen werden kann, wonach der gesamte Schalterstößel ebenfalls aus dem Gehäuse herausgezogen werden kann. Andererseits kann dieser bekannte Schalter jedoch nicht sicherstellen, daß eine Verriegelung des Schalterstößels immer erst dann erfolgt, wenn eine Umschaltung der Schaltkontakte stattgefunden hat bzw. sichergestellt ist, daß bei einer erfolgenden Verriegelung des Schalterstößels auch tatsächlich eine Umschaltung der Schaltkontakte stattfindet. Dieses beruht darauf, daß die mit den im Gehäuse fest angeordneten Schleifkontakten zusammenwirkenden Schleifkontakte unmittelbar auf dem Schalterstößel angebracht sind, also eine unmittelbar vom zurückgelegten Weg des Schalterstößels abhängige Umschaltung zwischen den einzelnen Schleifkontakten stattfindet. Da

rserts die Schleifkontakte relativ große Abmesi auch in Bewegungsrichtung des Schalterstößels müssen, kann eine kurzzeitige Umschaltung der ^ialtkontakte foereils erfolgen, ohne daß der Schalter-Iflfiei dabei bereits eine seine Verriegelung sicherstel- 5 !««te Stellung erreicht hat, oder aber es kann eine Ver-I^Sung des Schalterstößels auftreten, ohne daß die SSjaUting bereits stattgefunden hot, wenn die ein-Sdnen Schleifkontakte so angeordnet werden, daß der -«# «nannte Fall mit Sicherheit verhindert wird. 10

Atifsabe der Erfindung ist es, einen neuen Schalter Aa «ngang"· genannten Art M schaffen, bei dem mit Haie einer einfacheren Konstruktion sichergestellt !rirtLdaß eine Verriegelung des Schalterstößels immer «»dann erfolgen kaan. wenn auch eine Umschaltung _IS *rl Schaltkontakte vorgenommen wird, bzw. eine sol-"r (jmjchaltung der Schaltkontakte immer nur dann «rfofgen kann, wenn auch eine Verriegelung des Söalterstößels in der zugeordneten Stellung stattfin-

ßei einem Schalter der genannten Art ist diese Aufcabe gemäß der Erfindung dadurch geiöst, daß ein die fchaltkonsaktanordnung beiätigendes. über das elasti-Iche Glied vom Schalterstößel beaufschlagtes Betäti- «m«rsglied mit dem Verriegelungsglied so verbunden 25 L daß eine die Umschaltung der Schaltkontaktanordmne bewirkende Bewegung des Betätigungsglieds verhindert ist. bis das Verriegelungsglied gegenüber der Kulissenanordnung eine die Verriegelung des Schalter- »tößels sicherstellende relative Lage erreicht hat, wo- 30 nach die Verriegelung des Schalterstößels und de Betätigung der Schaltkontaktanordnung gleichzeitig er BeTdem neuen Schalter wirkt der Schalterstößel Ober das elastische Glied auf ein Bctätigungsglied. des- »en Bewegung erst eine Umschaltung der Schaltkontaktanordnung bewirken kann. Das Betätigungsglied ist nun mit dem Verriegelungsglied so verbunden, daß das Betätigungsglied so lange in seiner keine Umschaltung der Schaltkontaktanordnung bewirkenden Ruhestelluna festgehalten wird, bis das Verriegelungsglied eine in die Kulissenanordnung des Schalterstößels einrastende Bewegung ausführen kann. F.rst wenn diese Bewegung des Verriegelungsgliedes möglich ist. kann sich auch das Betäligungsglied bewegen, wobei diese Bewe- «ung des Betätigungsgliedes die Umschaltung der Schaltkontaktrnordnung bewirkt. Da andererseits das Betfttigungsglied über das elastische Glied vom c-haherstößel beaufschlagt wird, wird das elastische Glied zwischen dem Schalterstößel und dem Betätiaungsglied bei einer Bewegung des Schalterstößels in das Gehäuse hinein zusammengedrückt, da die Bcwe-Bung des Betätigungsgliedcs ja noch durch das Vcrnegelungsglied gesperrt ist. Da das Vcrnegelungsglied mit dem Betfttigungsglied verbunden ist, wirkt das ela- SS Mische Glied gleichzeitig auch auf das Verriegelung*- elied derart, daß dieses dauernd gegen die Kulissenanordnung des Schallerstößels gedrückt wird. Aber erst wenn der Schalterslößel bei seiner Bewegung in das *■■· Gehäuse hinein eine solche Stellung erreicht, daß dem Iv Verriegelungsglied eine entsprechende Ausnehmung --^;' der Kulissenanordnung gegenüberliegt, kann das Verriegelungsglied unter der Wirkung des elastischen Gliedes sich in diese Ausnehmung hincinbewegen, wobei aleichzeitig ebenfalls ui.ter Wirkung des elastischen Gliedes das dann nicht mehr gesperrte Bctätigungsglied bewegt wird, das seinerseits die Umschaltung der Sehftlterkontaktanordnung vornimmt. Mit sehr wenigen und einfach auszubildenden mechanischen Bauteilen wird also bei dem neuen Schalter sichergestellt, dall die Verriegelung des Schalterstößels und auch die Umschaltung der Schaltkontaktanordnung im wesentlichen gleichzeitig erfolgen, wodurch keine Verriegelung des Schalterstößels ohne Umschaltung der Kontaktanordnung und keine Umschaltung der Kontaktanordnung ohne Verriegelung des Schalterstößels möglich ist

Die Erfindung ist in den folgenden Zeichnungen schematisch dargestellt. Es zeigt

F i g. 1 eine Vorderansicht, teilweise im Schnitt, des Schaltermechanismus, .

F i g. 2 eine Teil-Seitenansicht des Schaltermechanismus im Schnitt,

Fig.3 eine Teil-Vorderansicht ähnlich Fig. 1. die den Mechanismus in der eingerasteten Position zeigt,

Fig.4 eine Teil-Seitenansicht ähnlich Fig.2, die den Mechanismus in der eingerasteten Position zeigt

F i g. 5 eine Draufsicht auf den Schaltknopf, , Fig.6 einen Schnitt entlang der Ebene 6-6 der

F i g. 5 und ,

Fig. 7 einen Schnitt entlang der Ebene 7-7 der F i g 3

Ein Gehäuse 10 weist ein oberes Gehäuseteil 12 und ein unteres Gehäuseteil 14 auf. In dem Gehäuse ist ein Schaltknopf 16 angeordnet, der zwischen einer verriegelten und einer gelösten Stellung, die jeweils in den F i g. 3 und 1 gezeigt sind, hin und her bewegt werden kann. Am oberen Ende des Schaltknopfes 16 befindet sich eine Lmse 18. die eine geeignete Glühbirne 20 oder etwas ähnliches enthält.

In dem unteren Gehäuseteil 14 befindet sich eine Schalteranordnung 22 mit einem Betätigungsknopf 24. der sich von dieser nach oben erstreckt. Oberhalb der Schalteranordnung 22 ist ein BetäligungsgliedI 26 angeordnet, dessen gegenüberliegende Seiten drehbar auf Achsen 28 montiert sind, die ihrerseits in gegenüberliegenden Seitenwänden des Gehäuses 14 befestigt sind.

Ein Verriegelungsglied oder Verriegelungsdraht .st mit 30 bezeichnet. Er besitzt ein nach innen gerichtetes Ende 32, das mit einem im wesentlichen herzförmigen Nocken 34 zusammenwirkt, der an einer Seite des Schaltknopfc-s 16 ausgebildet ist. Das untere Ende des Verriegelungsdrahtes 30, mit 36 bezeichnet, «t drehbar auf dem Betätiyungsglied 26 mittels im Abstand befindlicher Ringe 38 und 42. die eine Einheit mit dem Beta gungsglied bilden, befestigt. Der yernegelungsdrah ,st drehbar auf dem Betätigungsgl.ed. und das Be atigungsglied ist drehbar gegenüber dem Gehäuseteil 14 Das untere Ende einer Verriegelungsfeder 40 ist auf dem Ring 42 des Betätigungsgliedes befestigt. Das obere Ende der Feder ist innerhalb des Schaltknopfes angeordnet, wie im folgenden beschrieben wird Die Verriegelungsfeder 40 spannt den Endabschn.lt 32 des Ve riegelungsdrahtes vor in einen Reibungskontakt mit dem Nocken 34; sie spannt außerdem das Betät.gungsglied gegen den Betäiigungsknopf 24 vor.

Der Schaltknopf 16 hai nach unten gerichtete Füße 44. die die Schaltanordnung 22 berühren wenn der Schahknopf in seine völlig niedergedrückte Stellung gebracht wurde. Die Füße 44 schaffen demgemäß einen Halt zur Verhinderung einer weiteren Bewegung des Schaltknopfes nach innen. Die Bodenoberfläche des Schaltknopfes 16 kann eine Reihe von Öffnungen aul· weisen. Eine solche Öffnung ist mit 46 bezeichnet; d^se nimmt das obere Ende der Vemegelungsfeder auf. Ofl· Jungen 48, die diametral im Abstand gegenuberliegend in dem Schallknopf angeordnet sind, nehmen Lampen-

nen gerichtete Bewegung des Verriegelungsdrahtes 30 erlaubt es der zusammengedrückten Feder 40, das Belätigungsglied 26 um die Achsen 28 zu drehen, so daß der Boden des Betätigungsgliedes den Schalterbetätiger 24 nach unten drückt, um die Schalteranordnung 22 zu betätigen. Die Feder 40 liefert nicht nur die Vorspannung zur Sicherung eines Reibungskontaktes zwischen dem Verriegelungsdraht und der Nockenoberfläche, sondern sie liefert außerdem die Betätigungskraft

Federn 50 auf, von denen ein Paar vorhanden ist, das so wirkt, daß der Schaltknopf normalerweise in die äußere oder gelöste Stellung, wie in F i g. 1 dargestellt, vorgespannt wird.

Ein Paar Lampenschlüsse ist in dem Gehäuse 14 und
außerhalb der Schalteranordnung 22 angeordnet Die
Lampenanschlüsse 52 haben nach innen und oben gerichtete Teile 54, die die Lampenfedern 50 tragen. Es
sind nicht gezeigte Verbindungen in dem Schaltknopf
vorgesehen, die die oberen Enden der Lampenfedern _I0 für das Betätigungsglied 26. Der Vernegelungsdraht 30 50 mit geeigneten Kontakten für den elektrischen An- hält das Betätigungsglied so lange vom Schalterbetäüschluß der Lampfen 20 an die Lampenanschlüsse 52
verbinden, wenn der Schaltknopf eingerastet ist.

Die Nockenoberfläche 34 auf dem Schaltknopf 16
weist eine nach oben geneigte Schräge 55 auf, deren i₅
unteres Ende an der unteren Oberfläche 56 des Schaltknopfes endet. Das obere Ende der Schräge 55 endet in
einer vorspringenden Kante 58. die sich in den Schaltknopf erstreckt. Oberhalb und auf der Innenseite der
vorspringenden Kante 58 befindet sich ein Schalt- ₂o
knopf-Verriegelungsgebiet 60. Mit der vorspringenden
Kante 58 aus einem Stück gebildet ist eine Einbuchtung
62, die so geformt ist daß sie den nach innen gerichteten Teil 32 des Verriegelungsdrahtes aufnimmt wenn
der Schaltknopf sich in der verriegelten Endstellung 25 gung zuläßt, bewirkt daß das Ende des Verriegelungsgemäß F i g. 3 befindet. Neben einer Seite der Einbuch- drahtes durch die Freigabeschräge 64 gleitet und damit tung 62 befindet sich eine Freigabeschräge 64, die von den Verriegelungsdraht zu der Stellung von F i g. 1 zudem Verriegelungsgebiet 60 nach außen zur Schräge 55 rückführt. Wenn der Verriegelungsdraht zur gelösten führt Der Nocken 34 besitzt verschiedene Höhen in Stellung gemäß F i g. 1 zurückkehrt dann kehrt auch bezug auf den Verriegelungsdraht 32. Die Schräge 55 30 das Betätigungsglied in seine Ausgangslage zurück, da

ger entfernt solange das Ende 32 des Verriegelungsdrahtes über die Kante 58 gleitet, um den Schaltknopf in eine Verriegelungsstellung zu führen. F.ine Freigabe des Schaltknopfes an diesem Punkt bewirkt eine leichte Aufwärtsbewegung des Schaltknopfes, wenn sich das Ende 32 des Verriegelungsdrahtes in die Einbuchtung 62 des Nockens 34 bewegt. Die nächste Betätigung des Schaltknopfes bewirkt eine Freigabe des Schalterbetätigers. Wenn der Schaltknopf niedergedrückt wird, berührt die Fläche 70 des Nockens das Ende 32 des Verriegelungsdrahtes, was ein Schwenken des Verriegelungsdrahtes nach rechts hervorruft Ein nachfolgendes Freilassen des Schaltknopfes, das eine Aufwärtsbewe-

und die vorspringende Kante 58 bilden eine Fläche 66, die sich gegenüber der äußeren Oberfläche 67 innen befindet. Oberhalb und nach innen gerichtet von der Kante 58 ist das Verriegelungsgebiet 60. Die Freigabeschräge 64 verbinde? das Verriegelungsgebiet 60 und die Oberfläche 66 durch einen Halt 69 hindurch und bildet die innere insel- oder herzförmige Fläche 68. Der Halt 69 verhindert daß die Verriegelungsfeder unbeabsichtigt auf die Schräge 64 gerät wenn der Schaltknopf aus der äußeren Stellung nach unten gedrückt wird.

Die gelöste Position der Schaltanordnung ist in den F i g. 1 und 2 dargestelllt. Der Verriegelungsdraht 30 hält das Betätigungsglied in einer Stellung entfernt vom Schalterbetätiger 24 fest. Das nach innen gerichtete Ende 32 des Verriegelungsdrahtes 30 befindet sich in Verbindung mit der Oberfläche 66 des Nockens 34 und wird durch die Feder 40 in Reibungskontakt mit dieser Fläche gehalten. Wenn der Schaltknopf niedergedrückt wird, bewirkt die Schräge 55, daß das Ende 32 des Verriegelungsdrahtes 30 nach links schwenkt wie in F i g. 1 gezeigt Eine weitergehende Abwärtsbewegung des Schaltknopfes wird schließlich bewirken, daß sich der Verriegelungsdraht zur Oberkante der Schräge bewegt, and, wahrend das Ende 32 des Verriegelungsdrahtes über die Kante 58 gleitet, wird der Verriege- lungsdraht nach innen in die in Fig.4 dargestellte Lage schnappen. An diesem Punkt befindet sich der Schaltknopf in einer verriegelten Stellung. Die nach in-

der Vorsprung 26a auf dem Betätigungsglied mit dem Verriegelungsdraht in Verbindung steht; diese Verbindung bewirkt daß das Betätigungsglied sich in die Stellung gemäß den F i g. 1 und 2 bewegt

Von besonderem Vorteil ist die Tatsache, daß das Betätigungsglied den Schalter nicht betätigen kann, bevor nicht der Verriegelungsdraht 30 durch ein rJach-lnnenschwenken über die Kante 58 sicherstellt daß sich der Schaltknopf in die Verriegelungsstellung bewegt. Gleichzeitig mit der Verriegelung des Schaltknopfes wird sichergestellt daß die Schalteranordnung betätigt wird; dies geschieht durch die Verbindung zwischen dem Verriegelungsdraht und dem Betätigungsglied. Es gibt keine Schaltoperation, wenn sich nicht der Schaltknopf zwangsweise in die Verriegelungsstellung bewegen muß.

Es ist erforderlich, daß das Ende des Verriegelungsdrahtes in einem Reibungskontakt mit dem herzförmigen Nocken steht was durch die Feder 40 bewirkt wird Diese Reibung verhindert eine übermäßige Drehfreiheit des Verriegelungsdrahtes gegenüber dem Nockei und dem Betätigungsglied. Es ist darauf hinzuweisen daß das untere Ende der Verriegelungsfeder direkt ge gen den Verriegelungsdraht druckt und dadurch dei Verriegelungsdraht gegen das Betätigungsglied preßt

Die Anzahl der Teile und damit die Zeit für den Zu sammenbau sind wesentlich verringert worden gegen über früheren Umschaltern dieses Typs.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (7)

Patemansprüche:

1. Schalter mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse hin und her beweglich geführten Schalterstößel einer umzuschaltenden Schaltkontaktanordnung, einem Verriegelungsglied, das mit einer mit dem Schalterstößel verbundenen Kulissenanordnung so zusammenwirkt, daß es bei in das Gehäuse hineinbewegtem Schalterstöße] diesen gegen die Kraft einer Rückstellfeder verriegelt, und mit einem das VerriegelungsgHed gegen die Kulissenanordnung drückenden elastischen Glied, dadurch gekennzeichnet, daß ein die Schaltkontaktanordnung (22,24) betätigendes, über das elastische Glied (40) vom Schalterstößel (16) beaufschlagtes Betätigungsglied (26) mit dem Verriegelungsglied (30,32) so verbunden ist, daß eine die Umschaltung der Schaltkontaktanordnung bewirkende Bewegung des Betätigungsglieds verhindert ist, bis das Verriegelungsglied gegenüber der Kulissenanordnung (34) eine die Verriegelung des Schalterstößels sicherstellende relative Lage erreicht hat, wonach die Verriegelung des Schalterstößels und die Betätigung der Schaltkontaktanordnung gleichzeitig er- *5 folgen.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich das elastische Glied (40) in Berührung mit dem Betätigungsglied (26) befindet und die Antriebskraft für eine Bewegung des Betätigungsgliedes in eine die Umschaltung der Schaltkontaktanordnung (22) bewirkende Stellung aufbringt.

3. Schalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungsglied (26) in dem Gehäuse (10) schwenkbar gelagert ist

4. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das VerriegelungsgHed (30) in das Betätigungsglied (26) formschlüssig eingreift.

5. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Verriegelungsglied (30) schwenkbar an dem Betätigungsglied (26) befestigt ist, um zwischen seiner verriegelten und gelösten Stellung eine Schwenkbewegung ausführen zu können.

6. Schalter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenanordnung (34) eine Kante (58) aufweist, und daß eine Bewegung des Verriegelungsgliedes (30, 32) um diese Kante herum den Schalterstößel (16) in die die Verriegelung sicherstellende Stellung bringt.

7. Schalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenanordnung (34) eine geneigte Fläche (55) aufweist, die auf die Kante (58) zuführt, wobei die Bewegung des Schalterstößels (16) in das Gehäuse (10) hinein das VerriegelungsgHed (30, 32) längs der geneigten Fläche (55) zur Kante führt.