DE239262C

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Publication number: DE239262C
Application number: DENDAT239262D
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 239262 KLASSE 5Oe. GRUPPE

in NEW YORK.

Staubsammler. Patentiert im Deutschen Reiche vom 8. November 1910 ab.

Die Erfindung betrifft einen Staubsammler für Vakuumreiniger und besteht in der Einrichtung eines Staubsammlers, der auf einem nach oben ragenden rohrartigen Traggestell mit außen kegelförmig abfallender Oberfläche gelagert ist, von welchem Traggestell der Sammelbehälter frei abgehoben werden kann, während zwei Durchgangskanäle durch das Traggestell beide nach dem Aufsetzen des Sammelbehälters auf die Tragstütze mit demselben in Verbindung stehen, um die Luft in und aus dem Staubsammler zu führen.

Diese Konstruktion macht es unnötig, daß eine Öffnung in der Wand des Behälters vorgesehen wird für den Anschluß eines Schlauches oder einer entsprechenden Vorrichtung und vermeidet somit die Notwendigkeit, entweder den Schlauch jedesmal, wenn der Staubsammler entleert werden soll, abzunehmen, oder den Schlauch mit dem Staubsammler auf den Halte- bzw. den Müllplatz zu tragen; es erleichtert also in weitgehendstem Maße das Entfernen des Staubsammlers, da zu diesem Zweck es genügt, den Sammler vom Traggestell oder der Tragplatte mittels einer bequem angeordneten Handhabe anzuheben, um ihn von dem Traggestell und den übrigen Teilen des Apparates abzulösen. Der Sammelbehälter kann dann an einen geeigneten Platz zur Entleerung getragen werden, wo der Deckel entfernt und der Staub ausgeschüttet wird, worauf der Behälter wieder auf das Gestell gesetzt wird, während die notwendigen Verbindungen schon dadurch hergestellt sind, daß man ihn eben in der richtigen Weise auf die Unterlage setzt. Diese und andere Gesichtspunkte der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung klarer ersichtlich sein, in welcher

Fig. ι einen senkrechten Schnitt durch den Reinigungsapparat,

Fig. 2 eine Ansicht von oben und

Fig. 3 einen Teilschnitt in Linie 3-3 der Fig. ι veranschaulicht.

Hiernach besteht das Traggestell für den Staubsammler aus einem Gußstück 1 mit zwei inneren Luftdurchgangskanälen. Das Gußstück ι ist so eingerichtet, daß es auf einer passenden Unterlage oder Tragplatte befestigt werden kann, auf der auch der Motor und Exhaustor angeordnet sein können, die mit dem Staubsammler zusammen den ganzen Reinigungsapparat bilden. An einem Ende des Gußstückes 1 ist ein nach oben ragender Teil vorgesehen, dessen äußere Fläche etwas abgeschrägt ist, wie bei 2 ersichtlich. Ein Durchgangskanal 3 ist in dem Gußstück 1 angeordnet, dessen oberes Ende zentral in dem abgeschrägten Teil 2 liegt, während das untere Ende seitlich abbiegt, wie bei 4 ersichtlich (Fig. 3). Eine passende Verbindung wird zwischen den Kanälen 4 und 3 und einer Vakuumreinigungsvorrichtung hergestellt, und dieser Durchgang bildet den Einlaß zum Staubsammler. Der -Zwischenraum um den

Durchgangskanal 3 steht in Verbindung mit einer Rohröffnung 5, die den Auslaßkanal für die Luft aus'dem Staubsammler bildet. Dieser Durchgang 5 steht in Verbindung mit dem Exhaustor.

In der abgeschrägten Wand 2 sind eine Mehrzahl Öffnungen 6 vorgesehen. In dem Auslaßkanal 5 ist ein Hilfsventil 7 angeordnet mit einem Ansatz 8, der so angepaßt ist, daß er in einer zylindrischen Öffnung des Gußstückes ι gleiten kann. Dieses Hilfsventil wird für gewöhnlich durch eine Schraubenfeder 9 geschlossen gehalten (Fig. 3). Wenn zu irgendeinem Zeitpunkt die Luft nicht unter genügendem Druck oder hinreichendem Zufluß in den Sammler eintritt, so wird das Hilfsventil 7 automatisch durch die Saugwirkung des Exhausters, der durch den Kanal 5 wirkt, geöffnet und gestattet so der Luft, frei in den Lufteinlaßkanal 5 einzutreten. Der nach oben ragende abgeschrägte Teil des Gußstückes ι bildet die Tragstütze für den Staubsammler.

Der letztere besteht aus einem Behälter mit zylindrischer Wand io aus Metallplatten oder Blech, der an seinem unteren Teil an einem domähnlich ebenfalls aus Metallblech bestehenden Endstück 11 befestigt ist bzw. mit demselben aus einem Stück besteht, wobei letzteres wiederum an einem Flansch 12 befestigt wird, der an einer Tülle oder Manschette 13 vorgesehen ist.. Die innere Wandung dieser Tülle ist entsprechend der Abschrägung der Wand 2 des Auslaßkanales ebenfalls abgeschrägt, so daß beide Kegelflächen übereinstimmen und, wenn die Tülle 13 über die Wand 2 gestülpt wird, eine vollkommen abgedichtete Verbindung hergestellt ist, die jeden Luftdurchgang zwischen diesen beiden Teilen ausschließt. In der Tülle 13 sind Löcher 14 angeordnet, und zwar in der Weise, daß sie nach dem Aufsetzen des Staubsammlers sich gegenüber den Löchern 6 einstellen und Durchgangskanäle bilden aus dem Sammelbehälter in den Luftauslaßkanal.

An der Tülle 13 ist im oberen Teil eine Metallschale oder Pfanne 17 befestigt mit einer zentralen nabenärtigen Verstärkung 18 im Innern, durch welche das Rohr 15 hindürchgeht, das an dem Teil 18 befestigt ist. Das untere Ende des Rohres 15 ragt unter den Teil 18 hinaus und dient zur Zentrierung der Pfanne oder Schale 17 in der Manschette 13, während die Schrauben oder Bolzen 19 die Teile fest zusammenhalten. Auf diesem nach unten vorstehenden Ende des Rohres sitzt ein Dichtungsring 16 aus Gummi oder entsprechendem zusammendrückbarem Material, welches, wenn der Sammler auf das Gestell gesetzt ist, mit der oberen Fläche des Traggestelles ι in Berührung kommt und verhin

dert, daß Staub zwischen dem oberen Rand der Basis 1 und der unteren Seite der Tülle 13 hindurchgeht.

Es ist insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich, daß der Durchgangskanal für die eintretende Luft durch das Gußstück ι im Querschnitt während seines Durchganges durch dasselbe sich vergrößert, so daß sein inneres Ende, wo er mit dem Rohr 15 in Verbindung tritt, y₀ wesentlich weiter ist als das äußere Ende. Dank dieser Konstruktion wird die Luft, welche durch diesen Kanal hindurchgeht, sich ausdehnen und ihre Geschwindigkeit vermindert, so daß die Staubteilchen,, die in der Luft 75 enthalten sind, nicht gegen die. Wände des Sammlers mit zu großer Kraft anprallen. Wenn die Staubteilchen mit zu großer Geschwindigkeit in den Sammler eintreten, werden sie mit solcher Gewalt an die Wände an- g₀ schlagen, daß sie an denselben haften bleiben und sich festsetzen mit dem Ergebnis, daß das Entleeren des Staubsammlers schwieriger und unbequemer wird. Durch das Erweitern des Durchgangskanales für die eintretende Luft- g₅ indessen wird die Geschwindigkeit der Luft so weit vermindert, daß obiger Mangel nicht eintritt. Es werden die aus dem Rohr 15 austretenden Staubteilchen mit so geringer Gewalt auf die Wände des Sammlers treffen, daß _go sie nicht hängen bleiben, sondern in die Schale oder Pfanne herabfallen, bzw. sie werden unmittelbar aus dem Rohr austretend in die Schale 17 herunterfallen.

Die eintretende Luft wird von Staub und gj Schmutz durch eine Seiger- oder Filtervorrichtung abgesiebt, die vorteilhaft aus einem dicht gewebten Tuch bzw. aus Gewebe besteht. Der Raum in diesem Filter hat sehr großen Querschnitt im Verhältnis zu dem Querschnitt desEintrittskanales für die staubenthaltende Luft, so daß, wenn die Luft aus dem Kanal austritt, ihre Geschwindigkeit nochmals sehr wesentlich herabgedrückt wird. Es ist ersichtlich, daß die Schale 17 in ihrem ₁₀_ Durchmesser dem Durchmesser der Zylinderwand 10 des Sammlers sehr nahe, kommt, so daß das Siebgewebe 20 nahe der Zylinderwandung 10 liegt. Dieses Filtertuch oder Sieb 20 ist an seinem unteren Rand am oberen Rand der Schale 17 befestigt und ragt nach oben bis zur oberen Kante der Zylinderwandung io,^! wo ihr Rand an der Wandung befestigt ist. Der Deckel des Sammlers besteht aus einem Teil 24 aus Metallblech, dessen mittlerer Teil n₅ vorteilhaft nach oben gekrümmt ist, um einen Deflektor 25 für die mit der eintretenden Luft durch das Rohr 15 aufsteigenden Staubteile zu bilden. An seinem äußeren Rand ist der Metalldeckel 24 umgebogen oder überbördelt in der Weise, daß eine Rinne für einen Dichtungsring 26 gebildet wird von solcher Größe,

daß er mit dem oberen Rand der Zylinderwandung io zusammen arbeiten kann. Außerdem sind Einrichtungen vorgesehen, um den Deckel auf der Öffnung des Sammlers zu befestigen; diese werden vorteilhaft von einer Stange getragen, die eine Handhabe 2"j zum Tragen des Sammlers bildet (Fig. ι und 2). Bei Benutzung des Staubsammlers zieht der Exhaustor Luft durch die Öffnung 4, den Durchgang 3 und das Rohr 15 ein. Beim Austreten aus dem oberen Ende des Rohres 15 wird die Geschwindigkeit der Luft stark verringert infolge der großenZunahme des Querschnittes des Sammlers. Auf diese Weise \vird der Staub, der hinaufgetragen wird und mit dem Deckel des Sammlers in Berührung kommt, durch die' gekrümmte Oberfläche 25 zurückgeworfen und fällt in die Pfanne 17. Die Luft bewegt sich von dem Rohr 15 radial nach auswärts nach dem Gewebe 20, welches infolge seiner dichten Webung die Luft von allen darin enthaltenen Staubteilchen absiebt, die dann ebenfalls in die Schale 17 fallen. Die auf diese Weise abgesiebte Luft zieht um das Filter herum nach unten durch die. Öffnungen 14 und zu dem Auslaßkanal 5 und hierauf zum Exhaustor. Ist eine größere Menge Staub angesammelt, so genügt es, mit der Hand die Handhabe zu erfassen und den ganzen Sammler von seiner Unterlage und dem Gußstück 1 abzuheben. Dies kann geschehen, ohne daß irgendein Teil des Apparates losgelöst oder abgenommen wird, d.h. es ist unnötig, daß das Rohr, durch welches die staubenthaltende Luft in den Behälter eintritt, abgelöst wird. Der Sammelbehälter kann dann an eine geeignete Stelle gebracht und dort der Staub ausgeschüttet werden, wobei der Deckel 24 abgenommen wird. Hierauf wird der Deckel wieder aufgesetzt und der Sammler durch einfaches Aufsetzen der Tülle 13 über den Konus 2 wieder zur weiteren Benutzung an Ort und Stelle gebracht. Gewünschtenfalls können zwei oder mehr Sammler für einen einzigen kompletten Apparat dienen, so daß, wenn einer mit Staub gefüllt abgenommen wird, ein leerer sofort aufgesetzt werden kann, um die Reinigung ohne Unterbrechung fortsetzen zu können. Das Filter oder Sieb bietet eine so große Siebfläche, daß es für sehr lange Zeit benutzt werden kann, ohne daß die Zwischenräume, des Gewebes so weit verstopft werden, daß die Vorrichtung unwirksam wird. Ist es indessen notwendig, ein neues Stück Gewebe oder ein neues Sieb einzusetzen, so kann dies schnell geschehen durch Abnehmen des Ringes 23, wodurch das obere Ende des Gewebes 20 frei wird, und durch Ablösen desselben von dem oberen Rand der Schale 17.

Claims

Patent-Anspruch:

Staubsammler, bestehend aus einem Traggestell, einem abnehmbar darauf gelagerten Staubsammelbehälter und einer Filtervorrichtung in diesem Sammelbehälter, dadurch gekennzeichnet, daß das Traggestell einen nach oben ragenden, außen kegelförmig abfallenden Teil (2) und Durchgangskanäle (3 und 5) besitzt, von denen der eine im oberen Teil des kegelförmig abfallenden Teiles, der andere durch die Kegelwandfläche selbst mündet und der Sammelbehälter in seiner Bodenwandung einen innen kegelförmig ausgebildeten Teil besitzt, der genau über die äußere Kegelwand (2) des Traggestelles paßt, während die beiden öffnungen nach dem Innern des Sammelbehälters so eingerichtet sind, daß sie mit den Enden der Kanäle (3 und 5) durch das Traggestell in Übereinstimmung kommen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.