DE239218C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

~ JVl 239218 KLASSE 35 a. GRUPPE

Zusatz zum Patente 236912 vom 30. November 1909.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 13. Februar 1910 ab. Längste Dauer: 29. November 1924.

Gegenstand der Erfindung ist eine Sperrung für die Verriegelungsvorrichtung für Aufzugsschachttüren nach Patent 236912, bei welcher zwei Riegel hintereinander verschiebbar angeordnet sind. Diese Sperrung besteht im wesentlichen in einer an dem zum Vorschieben des Türriegels dienenden Gestänge angeordneten Sperrnase, welche sich beim Ausrücken des Gestänges hinter einen Anschlag des hinteren Türriegels schiebt. Dadurch wird erreicht, daß durch das Gestänge* nicht nur die Türriegel zwangsweise in ihre Verriegelungsstellung gebracht werden, sobald das Gestänge eingerückt wird, sondern daß sie auch zwangsweise in der Verriegelungsstellung gehalten werden, wenn das Gestänge ausgerückt wird und der Fahrkorb vor der betreffenden Tür nicht steht.

Die Zeichnung zeigt die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel, und zwar veranschaulicht:

Fig. ι die Stellung der Teile bei einge-.

rücktem Gestänge, solange sich der Fahrkorb außer dem Bereich der Schachttür befindet, Fig. 2 die Stellung der Teile bei ausgerücktem Gestänge, wenn der Fahrstuhl vor einer anderen Tür hält, und

Fig. 3 die Stellung der Teile bei ausgerücktem Gestänge, wenn der Fahrstuhl vor der betreffenden Tür steht.

Der vordere Riegel 1 steht in an sich bekannter Weise durch einen Winkelhebel 8 0. dgl. mit dem Gestänge 4 derart in Verbindung, daß er beim Einrücken des Gestänges 4 den Riegel 1 vorschiebt, beim Ausrücken des Gestänges aber von diesem nicht beeinflußt wird. Der hintere Riegelteil 2 trägt wiederum die Rolle 9, die im Bereiche der Gleitbahn liegt, und ist mit dem Riegel 1 durch die Federn 3, 3 verbunden.

An dem hinteren Riegelteil 2 ist ein Anschlag α angebracht, in dessen Bereich die an dem Gestänge 4 befestigte Sperrnase b liegt.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende :

Solange der Fahrstuhl sich in Bewegung befindet und das Gestänge 4 eingerückt ist (Fig. 1), hat die Sperrnase b den Anschlag a des Riegels 2 freigegeben, so daß dieser durch den vorüberfahrenden Fahrkorb ungehindert zurückgeschoben werden kann. Der vordere Riegel 1 bleibt aber dabei durch den Anschlag 7 des Gestänges 4 zwangsweise in eingerückter Stellung gehalten, und sobald der Fahrkorb an der Tür vorbeigefahren ist, bringen die Federn 3 auch den Riegel 2 wieder in seine Schlußstellung zurück.

Hält der Fahrkorb vor einer anderen Tür, so befinden sich die Riegel 1 und 2 in Schlußstellung, und wird das Gestänge 4 ausgerückt, so schiebt sich die Sperrnase b vor den Anschlag α des Riegelteils 2, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist, so daß auch jetzt der Riegel 1 zwangsweise in Schlußstelluhg gehalten wird.

Die Stellung der Sperrnase b gegen den Anschlag α ist derart bemessen, daß die Sperrung des Riegelteils 2 und somit auch des Riegelteils ι schon in demselben Augenblick eintritt, in welchem der den Riegel 1 bewegende Winkelhebel 8 durch den Anschlag 7 des Gestänges 4 freigegeben wird.

An derjenigen Tür, an welcher der Aufzug zum Stillstand kommt, wird dagegen der Riegel 2 durch die Gleitbahn 10, c zurückgezogen, bevor das Gestänge 4 ausgerückt wird. Erfolgt alsdann die Ausrückung des Gestänges 4, so legt sich die Sperrnase b hinter den Anschlag α des zurückgezogenen' Riegels 2, und sobald bei der Ausrückbewegung des Gestänges 4 der Winkelhebel 8 durch den Anschlag 7 freigegeben ist, führen die Federn 3 auch den vorderen Riegel 1 in seine Offenstellung, so daß nunmehr die Tür freigegeben ist.

Es wird also durch diese Anordnung nicht nur eine zwangsweise Bewegung des Schachttürriegels in die Verschlußstellung herbeigeführt, sondern es werden diese Türriegel auch durch das Gestänge zwangsweise in ihrer Verschlußstellung gehalten, so lange der Fahrkorb nicht vor der Tür steht.

Vorteilhaft wird eine doppelte Gleitbahn vorgesehen, wie dies in Fig. 3 der Zeichnung veranschaulicht ist, wodurch erreicht wird, daß auch der Riegel 2 zwangsweise in die Verriegelungsstellung gebracht wird, sobald der Fahrkorb die Tür verläßt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Sperrung für die Verriegelungsvorrichtung für Aufzugsschachttüren nach Patent 236912, bei welcher zwei Riegel hintereinander verschiebbar angeordnet sind, ge- kennzeichnet durch eine an dem zum Vorschieben des Türriegels (1) dienenden Gestänge (4) angeordnete Sperrnase (b), welche sich beim Ausrücken des Gestänges hinter einen Anschlag (a) des hinteren Türriegels (2) schiebt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.