DE238652C

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Publication number: DE238652C
Application number: DENDAT238652D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Verstellbare Ausfüllleisten, deren Vorder- und Fersenteile durch ein Scharnier miteinander verbunden sind, sind bereits bekannt. Die Erfindung besteht darin, daß auf der Unterseite des Vorderteils eine bügelartige Feder derart angeordnet ist, daß eins ihrer Enden mit dem Leisten gelenkig verbunden und mit dem anderen Ende im Leisten verschiebbar geführt ist.

ίο Eine Ausführungsform der Erfindung ist auf der Zeichnung in Fig. ι in einem Längsschnitt und in Fig. 2 in einer Ansicht von unten dargestellt.

Der Leisten besteht aus zwei Teilen α und b, die durch ein Scharnier c miteinander verbunden sind. Das Scharnier ist rechtwinklig abgesetzt, so daß es sich mit dem Teil d seiner Länge gegen den Teil b des Leistens stützt. Es ist nur an dem Teil b befestigt, während es mit dem Teil α lösbar verbunden ist, und zwar dadurch, daß der Scharnierlappen e durch einen Schlitz des Teiles hindurchgesteckt und darin durch einen Bolzen f gesichert ist. Die Verlängerung des Leistens geschieht nach Herausziehen des Bolzens f durch Zurückziehen des Teiles b, worauf der Bolzen f wieder eingesteckt wird. Zu diesem Zwecke ist der Scharnierlappen e mit einer Reihe von Löchern versehen.

In Fig. ι zeigen die punktierten Linien den ' Leisten in verlängertem Zustande. Es ist dabei ersichtlich, daß auch in dieser Stellung der Teil b nicht um das Scharnier d nach unten herunterklappen kann, da sich der Teil b hierbei gegen den Teil d des Scharniers stützt. Damit der Leisten sich jeder Schuh weite selbsttätig anpaßt, auch wenn diese mit zu^· nehmender Länge größer wird, ist auf der Unterseite des Leistenvorderteiles α eine Feder g befestigt, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Form eines länglichen Bügels hat, der an dem einen Ende, z. B. vorn, durch eine Klammer h gehalten wird und mit dem anderen Ende am Leisten geführt ist, z. B. mit den Umbiegungen i in seitliche Schlitze k des Leistenvorderteiles eingreift. Diese Feder hebt den Leistenvorderteil beim Einschieben in einen Schuh seiner ganzen Länge nach gleichmäßig hoch und drückt ihn somit glatt an den Schuhvorderteil an.

Der oben erwähnte Bolzen f kann durch eine am Leistenteil α gelagerte, mit einer Handhabe I versehene ausschwenkbare Blattfeder m gegen Herausfallen gesichert werden.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Verstellbarer Ausfüllleisten, dessen Vorder- und Fersenteil durch ein Scharnier miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Unterseite des Vorderteiles (a) eine bügelartige Feder derart angeordnet ist, daß eins ihrer Enden mit dem Leisten gelenkig verbunden und mit dem anderen Ende im Leisten verschiebbar geführt ist.

2. Verstellbarer Ausfüllleisten nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Scharnierband mit einer Abbiegung (d) versehen ist, gegen die sich der Fersenteil des Leistens derart stützt, daß er auch in ausgezogener Stellung nicht nach unten klappen kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.