DE237868C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 52ö. GRUPPE

Schiffchenstickmaschine. Patentiert im Deutschen Reiche vom 27. August 1909 ab.

Vorliegende Erfindung betrifft eine Schiffchenstickmaschine, bei welcher die Bohrer- und ■Stüpfelwerkzeuge mit dem Musterbrett in Verbindung stehen. Diese Verbindung ist in an sich bekannter Weise derart eingerichtet, daß bei Einrückung der Bohrwerkzeuge durch Einstellung des Musterbrettes die Stüpfelwerkzeuge ausgerückt werden, bei Einrückung der Stüpfelwerkzeuge die Bohrwerkzeuge ausgerückt werden und bei Einrückung der Stickwerkzeuge sowohl die Bohrwerkzeuge als auch die Stüpfelwerkzeuge ausgerückt werden.

Bei einer solchen an sich bekannten Verbindung der verschiedenen Werkzeuge mit dem Musterbrett ist nun gemäß der Erfindung ein gemeinsamer Antrieb für die getrennten Bohrerund Stüpfelwellen vorgesehen, welcher vom Musterbrett derart selbsttätig beeinflußt wird, daß, wenn bei Bohrlage des Musterbrettes der Bohrapparat eingerückt wird, gleichzeitig der Stüpfelapparat arretiert wird, daß, wenn bei Stüpfellage des Musterbrettes der Stüpfelapparat eingerückt wird, gleichzeitig de"r Bohrapparat arretiert wird, und daß bei Stickstellung des Musterbrettes der Bohrapparat und der Stüpfelapparat arretiert werden.

Eine einfache Ausführung des Antriebes nach der Erfindung für die Bohrer- und Stüpfelwerkzeuge besteht darin, daß ein für beide Werkzeuggruppen gemeinsam zum Antrieb dienender Hebel in Schwingungen versetzt wird und dieser Hebel durch von der Musterbrettwelle aus bewirkte Verschiebung eines Kupplungsbolzens entweder mit einem neben ihm liegenden Hebel der Bohrerwelle oder mit einem neben ihm liegenden Hebel der Stüpfelwelle gekuppelt wird. Die Verschiebung des Kupplungsbolzens erfolgt hierbei zweckmäßig durch auf beiden Seiten dieses Bolzens liegende, mit ihm gleichgerichtete Arretierbolzen, welche sich in die auf beiden Seiten des vom Antrieb in Schwingungen versetzten Hebels angeordneten Hebel der Bohrerwelle bzw. der Stüpfelwelle einschieben und hierdurch die betreffende Welle arretieren.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Antriebes nach der Erfindung dargestellt.

Fig. ι veranschaulicht denselben in der Seitenansicht und Fig. 2 in der Vorderansicht, wobei einzelne Teile abgebrochen. sind, um dahinterliegende Teile sichtbar zu machen.

Auf der Welle 1 sitzt die Leerscheibe 5 und auf der einen Seite derselben die Antriebsscheibe 51 für die Stickwerkzeuge und auf der anderen Seite die Antriebsscheibe 7 für die Bohrer- und Stüpfelwerkzeuge. Die Nabe der Antriebsscheibe 7 ist zu einem Exzenter 8 ausgebildet, welches mit einer Schubstange 9 an einem Schieber 10 angreift. Der Schieber 10 ist in einem Rahmen 58 in der Längsrichtung verstellbar, der mit einem um die Zapfen 59 und 60 drehbaren Bügel zusammen einen Schwinghebel bildet. An dem Schieber 10 greift bei 62 ein um Bolzen 64 drehbarer Winkelhebel 63, 56 an, welcher durch Stange 55 mit einem um den Bolzen 61 drehbaren, mit Belastungsgewicht versehenen Schalthebel 54 verbunden ist. Außerdem ist mit dem Schieber 10 durch ein Glied 57 und Bolzen 11 eine Schubstange 12 verbunden, welche durch die Teile 13, 14, 15 die dem Schieber 10 und dem Bügel

58 erteilten Schwingungen auf einen auf der Bohrerwelle 16 drehbar gelagerten Winkelhebel 17 überträgt.

Durch die zwischen die Teile 13 und 14 eingeschalteten Teile 18, 19, 20, 21, 22, 23 und 24 kann in bekannter Weise die Länge der die Bewegung von dem Bolzen 11 auf den Winkelhebel 17 übertragenden Schubstange verändert und hierdurch zur Veränderung der Einstechtiefe die Schwingungsgröße des Hebels 17 eingestellt werden.

Auf der Nabe des Hebels 17 ist ein Hebel 26 drehbar angeordnet. Dieser Hebel 26 ist an seinem freien Ende durch Bolzen 27 mit einem fest auf der Welle 29 sitzenden Hebel 28 verbunden. Von dieser Welle 29 aus werden die Stüpfelwerkzeuge 3 angetrieben. Auf der anderen Seite des Hebels 17 sitzt fest auf der Bohrerwelle 16 der Bohrhebel 31. Von der Welle 16 aus erfolgt der Antrieb der Bohrer 4.

Die Einrichtung ist in derjenigen Stellung

dargestellt, in welcher der Antrieb mit der Stüpfelwelle gekuppelt ist. Dieses geschieht durch einen in Augen der Hebel 17 und 26 eingeschobenen Kupplungsbolzen 30. Die Einstellung des Kupplungsbolzens 30 geschieht durch in einem Bügel 34 sitzende Bolzen 32 und 33, welche gleichzeitig als Arretierbolzen dienen. Der Bügel 34 ist in Lagern 35 des Maschinengestells verschiebbar und wird durch einen um Bolzen 37 drehbaren Winkelhebel 36 eingestellt. Der Winkelhebel 36 ist durch Bolzen 38 mit einer Stange 39 verbunden, welche mit einer an ihrem Ende angeordneten Rolle 40 in die Nut 42 einer auf der Welle 43 für die Verstellung des Musterbrettes 45 sitzenden Kurvenscheibe 44 eingreift. Durch diesen Eingriff wird beim Einstellen des Musterbrettes 45 mit Hilfe der Stange 39 und des Winkelhebels 36 der Bügel 34 verstellt, und zwar derart, daß bei Einstellung des Musterbrettes in die Stüpfelstellung der Kupplungsbolzen 30 durch die beiden Bolzen 32 und 33 in die aus Fig. 2 ersichtliche Stellung geschoben wird, in welcher er den vom Antrieb in Schwingungen versetzten Hebel 17 mit dem durch Bolzen 27 mit dem Stüpfelhebel 28 verbundenen Hebel 26 kuppelt. In dieser Stellung sind also die Stüpfelwerkzeuge eingerückt.

Da bei Kupplung des Hebels 17 mit dem Hebel 26 der den Kupplungsbolzen 30 einstellende Bolzen 32 in ein Auge des fest auf der Bohrerwelle 16 sitzenden Hebels 31 eingreift, so ist bei eingerückten Stüpfelwerkzeugen der Mechanismus für die Bohrer arretiert.

Wird das Musterbrett in die Bohrstellung eingestellt, so verschiebt die Kurvenscheibe 44 durch Stange 39 und Winkelhebel 36 den Bügel 34 derart, daß der Bolzen 33 den Kupplungsbolzen 30 aus dem Hebel 26 herausschiebt und das rechtsseitige Ende des Kupplungsbolzens in den Bohrerhebel 31 einschiebt. Hierbei tritt der Bolzen 32 aus dem Auge des Bohrerhebels 31 heraus, und an seine Stelle tritt der Kupplungsbolzen 30. Der den Kupplungsbolzen 30 aus dem Auge des Hebels 26 herausschiebende Bolzen 33 tritt hierbei in den Hebel 26 ein und arretiert diesen, so daß also jetzt die Bohrerwelle durch den Hebel 31 mit dem in Schwingungen versetzten Hebel 17 gekuppelt, die Stüpfelwelle aber durch den in den Hebel 26 eingreifenden Bolzen 33 arretiert ist.

Wird das Musterbrett in die Stickstellung eingestellt, so wird von der Kurvenscheibe 44 aus durch den Bügel 34 der Kupplungsbolzen 30 derart verschoben, daß er teilweise in den mit dem Antrieb der Stüpfelwerkzeuge verbundenen Hebel 26 und teilweise in den Bohrerhebel 31 eingreift, wobei die Bolzen 33 und 32 ebenfalls teilweise in diese beiden Hebel eingreifen, so daß also sowohl die Stüpfelwerkzeuge als auch die Bohrer arretiert sind.

Bei Einstellung des Musterbrettes in die Stickstellung wird auch der Schalthebel 54 für den Antrieb der Bohrer- und Stüpfelwerkzeuge nach links umgelegt. Hierdurch wird mit Hilfe der Stange 55 und des Winkelhebels 56, 63 der Schieber 10 in dem Bügel 58 so weit nach rechts verschoben, daß der Drehbolzen 11 der Schubstange 12 in dieselbe Achse mit den Drehbolzen 59 und 60 des Bügels 58 fällt. In dieser Stellung erfolgt, auch wenn der Bügel 58 Schwingungen ausführen würde, eine Bewegung der Schubstange 12 und somit auch des Hebels 17 nicht, da eben der Angriffspunkt der Schubstange mit dem Drehpunkt des mit dem Schieber 10 zusammen einen schwingenden Hebel bildenden Bügels 58 zusammenfällt.

Der Arm 63 des Winkelhebels 56 ist noch über den Angriffspunkt 62 am Schieber 10 hinaus zu einem Arm 65 verlängert. Das Ende dieses Armes 65 ist zu einer Gabel ausgebildet, welche um einen Stift 66 eines auf einer Führung 67 gleitenden Arretierschiebers 49 herumgreift. Dieser Arretierschieber 49 ist in der Zeichnung in der Stellung eingestellt, welche dem Antrieb der Bohrer- oder der Stüpfelwerkzeuge entspricht. In dieser Stellung greift er mit einer Nase 52 in eine obere Einkerbung 53 der Riemenrückerschiene 46 ein. Durch diesen Eingriff ist die Riemenrückerschiene 46 in ihren Bewegungen derart begrenzt, daß sie den Riemen nur von der Leerscheibe 5 auf die Scheibe 7 für den Antrieb der Bohrer- und Stüpfelwerkzeuge, nicht aber auf die Antriebsscheibe 51 für die Stickwerkzeuge verschieben kann. Beim Umlegen des Schalthebels 54 nimmt aber der Winkelhebel 63 durch seinen Arm 65 den Arretierschieber 49 mit und verstellt ihn nach rechts. Hierdurch tritt die Arretiernase 52 aus der Einkerbung 53

der Riemenrückerschiene 46 heraus, und eine untere Arretiernase 48 schiebt sich in eine untere Einkerbung 50 der Riemenrückers'chiene ein. Nunmehr ist die Riemenrückerschiene durch die Nase 48 in ihren Bewegungen derart begrenzt, daß sie wohl den Antriebsriemen von der Leerscheibe 5 auf die Antriebsscheibe 51 für die Stickwerkzeuge, nicht aber auf die Antriebsscheibe 7 für die Bohrer- und Stüpfelwerkzeuge verschieben kann. Die Bewegung der Einrückschiene 46 erfolgt von den Teilen a, b, c, d, e, f aus.

Der Antrieb des mit den Sticknadeln 2 ausgerüsteten Nadellineales erfolgt in bekannter Weise und bildet nicht Gegenstand der Erfindung.

Claims (4)

1. Pate nt-An Sprüche:

   i. Schiffchenstickmaschine, bei der die Bohr- und Stüpfelwerkzeuge mit dem Musterbrett derart in Verbindung stehen, daß durch die Einstellung des Musterbrettes in die Lage zum Bohren die Bohrwerkzeuge eingerückt und die Stüpfelwerkzeuge ausgerückt werden, durch die Einstellung des Musterbrettes in die Lage zum Stüpfeln die Stüpfelwerkzeuge eingerückt und die . Bohrwerkzeuge ausgerückt werden und durch die Einstellung des Musterbrettes in die Lage zum Sticken die Bohr- und Stüpfelwerkzeuge ausgerückt werden, dadurch gekennzeichnet, daß der gemeinsame Antrieb für die getrennten Bohrer- und Stüpfelwellen jeder Nadelreihe vom Musterbrett derart selbsttätig beeinflußt wird, daß, wenn bei Bohrlage des Musterbrettes der Bohrapparat eingerückt wird, gleichzeitig der Stüpfelapparat arretiert wird, daß, wenn bei Stüpfellage des Musterbrettes der Stüpfelapparat eingerückt wird, gleichzeitig der Bohrapparat arretiert wird, und daß bei Stickstellung des Musterbrettes der Bohrapparat und der Stüpfelapparat arretiert werden.
2. 2. Schiffchenstickmaschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß beim Aus- und Einschalten des Antriebes für die Bohrer und Stüpfelwerkzeuge der Riemenrücker (46)'- durch eine von den Schaltorganen eingestellte Arretierung (49) derart in seinen Bewegungen begrenzt wird, daß bei Ausschaltung des Bohrer- und Stüpfelwerkzeugantriebes der Antriebsriemen nur von der Leerscheibe auf die Antriebsscheibe (51) für die Stickmechanismen und bei Einschaltung des Antriebes für die Stickmechanismen nur auf die Antriebsscheibe (7) für den Bohrer- und Stüpfelwerkzeugantrieb verschoben werden kann.
3. 3. Schiffchenstickmaschine nach Anspruch i, gekennzeichnet durch einen von dem für die Bohrer- und Stüpfelwerkzeuge gemeinsamen Antrieb in Schwingungen versetzten Hebel (17), welcher durch von der Musterbrettwelle aus bewirkte Verschiebung eines Kupplungsbolzens (30) entweder mit einem neben ihm liegenden Hebel (31) der Bohrerwelle (16) oder mit einem neben ihm liegenden Hebel (26, 28) der Stüpfelwelle (29) gekuppelt wird.
4. 4. Schiffchenstickmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschiebung des Kupplungsbolzens (30) durch auf beiden Seiten desselben liegende, mit ihm gleichgerichtete Arretierbolzen (32, 33) erfolgt, welche sich in die auf beiden Seiten des vom Antrieb in Schwingungen versetzten Hebels angeordneten Hebel (31 bzw. 26) der Bohrerwelle (16) bzw. der Stüpfelwelle (29) einschieben und hierdurch die betreffende Welle arretieren.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

   Berlin, gedruckt in der reichsdruckerei.