DE237830C

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Publication number: DE237830C
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KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

Vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Entfetten von Wolle, Häuten, Textilwaren und ähnlichen Stoffen durch Behandeln dieser Materialien mit einem Lösemittel. Bei dieser Einrichtung arbeitet die Abscheidevorrichtung in an sich bekannter Weise mit einem Destillierapparat und einem Kondensator unter Vakuum in einem geschlossenen Kreislauf, wobei der KreislaufThe present invention relates to a device for degreasing wool, hides, Textile goods and similar materials by treating these materials with a solvent. In this device, the separation device works in a manner known per se with a still and a Condenser under vacuum in a closed circuit, the circuit

ίο durch Überlauf und die Verdampfung herbeigeführt wird. .ίο brought about by overflow and evaporation will. .

Bei den bisherigen Einrichtungen dieser Art ist die Saugvorrichtung, durch welche das Vakuum in dem Kreislauf hergestellt und erhalten wird, in den Kreislauf selbst eingeschaltet, so daß das Lösemittel sowie auch die Dämpfe desselben in die Saugvorrichtung gelangen, .wodurch diese stark belastet wird und außerdem noch andere Unzuträglichkeiten entstehen.In previous devices of this type, the suction device through which the Vacuum is established and maintained in the circuit, switched on in the circuit itself, so that the solvent as well as its vapors get into the suction device, which is heavily loaded and there are other inconveniences as well.

Diesem Übelstande soll durch den Gegenstand der vorliegenden Erfindung abgeholfen werden, indem die das Vakuum in dem geschlossenen Kreislauf aufrechterhaltende Saug-Vorrichtung außerhalb des Kreislaufes angeordnet ist, derart, daß sie von dem Lösemittel nicht berührt wird und nur geringe Mengen von eingesaugter Luft und mit dieser gemischten Lösungsdämpfen zu fördern braucht.This drawback is intended to be remedied by the subject matter of the present invention by the suction device maintaining the vacuum in the closed circuit is arranged outside the circuit in such a way that it is not touched by the solvent and only small amounts of sucked in air and with this mixed solution vapors needs to promote.

Es empfiehlt sich hierbei, die Saugvorrichtung unter Einschaltung einer als Abschluß wirkenden Flüssigkeitssäule derart an den Kreislauf anzuschließen, daß die Lösung und die Dämpfe, welche aus dem KondensatorIt is recommended here to use the suction device as a conclusion acting liquid column in such a way to connect to the circuit that the solution and the vapors coming from the condenser

kommen, in die Abschlußflüssigkeit eingeführt werden und die Saugwirkung auf den Räum über der Flüssigkeitssäule wirkt. Diese Flüssigkeitssäule kann gleichzeitig auch dazu benutzt werden, auf das aus dem Kondensator in einen Sammelbehälter beförderte Lösemittel einen Druck auszuüben, um dieses Lösemittel in die Abscheidevorrichtung einzutreiben.come, are introduced into the final liquid and the suction on the Räum acts above the column of liquid. This column of liquid can also be used at the same time on the solvent conveyed from the condenser into a collecting container Apply pressure to drive this solvent into the separator.

Um auch ein Ausscheiden der von der Saugvorrichtung abgesaugten Dämpfe des Lösungsmittels zu bewirken, fördert die Saugvorrichtung in einen geschlossenen Behälter, welcher in seinem Auslaß ein Drosselventil zur Einstellung des in dem Behälter herrschenden Druckes besitzt. Durch diesen Druck in dem Behälter werden die Lösungsdämpfe aus der mit ihnen gemischten Luft abgeschieden.In order to also eliminate the solvent vapors sucked off by the suction device to effect, the suction device promotes in a closed container, which in its outlet a throttle valve for adjusting the prevailing in the container Owns pressure. This pressure in the container causes the solution vapors to be removed from the separated air mixed with them.

Auf den Zeichnungen ist Fig. 1 und ia eine Seitenansicht der Anlage, teilweise im senkrechten Schnitt. Fig. 2 und 2 a ist eine Oberansicht und Fig. 3 eine Endansicht auf die Pumpe, den Luftbehälter und die Reinigungsvorrichtung von der linken Seite aus gesehen.In the drawings, Fig. 1 and ia a side view of the system, partly in vertical section. Fig. 2 and 2a is one Top view and FIG. 3 is an end view of the pump, the air tank and the cleaning device seen from the left.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind drei Abscheider oder Entfettungsgefäße vorgesehen, welche mit den Buchstaben a, b und c bezeichnet sind. Das Entfettungsgefäß a ist in Fig. 1 im senkrechten Schnitt dargestellt. Alle drei Gefäße a, b und c sind einander gleich. Das Gefäß α ist zweckmäßig zylindrisch und steht auf einer Grundplatte d. Ein zweiter Zylinder e ist um den Umfang der Grundplatte d herumgelegt und besitzt, wie darge- "In the illustrated embodiment, three separators or degreasing vessels are provided, which are designated by the letters a, b and c. The degreasing vessel a is shown in Fig. 1 in vertical section. All three vessels a, b and c are identical to one another. The vessel α is expediently cylindrical and stands on a base plate d. A second cylinder e is wrapped around the circumference of the base plate d and has, as shown "

stellt, etwa ²/₃ der Höhe des Gefäßes a. Der ringförmige Raum f zwischen dem Gefäß a und dem Zylinder e ist mit einer Flüssigkeit gefüllt, welche einen Heizmantel für das Gefäß α bildet. Ein Deckel g, welcher gasdicht auf dem Gefäß α befestigt werden kann, trägt einen geeigneten Vakuummesser h und kann durch Klemmbolzen / (nur für die Gefäße b und c dargestellt) befestigt werden. Die haken-. förmigen Enden dieser Klemmbölzen greifen beispielsweise unter einen Ring k, welcher um das obere Ende des Gefäßes α sich herumzieht.represents, approximately ^_2/3 of the height of the vessel a. The annular space f between the vessel a and the cylinder e is filled with a liquid which forms a heating jacket for the vessel α . A lid g, which can be attached to the vessel α in a gas-tight manner, carries a suitable vacuum gauge h and can be attached by clamping bolts / (only shown for vessels b and c). The hook-. shaped ends of these clamping bolts engage, for example, under a ring k, which pulls around the upper end of the vessel α .

Die Gefäße a, b und c sind auf einer BankThe vessels a, b and c are on a bench

oder einem Rahmen / angeordnet. Die Flüssigkeit in den Heizmänteln f kann durch Einführung von Dampf auf jeder gewünschten Temperatur erhalten werden, und zwar geschieht diese Einführung von Dampf durch Rohre m, welche von einer Dampfleitung η ausgehen.or a frame / arranged. The liquid in the heating jackets f can be maintained at any desired temperature by introducing steam, and this introduction of steam takes place through pipes m which extend from a steam line η.

Die Rohre m tauchen in die Flüssigkeit des Heizmantels ein und reichen beinahe bis auf den Boden des Mantels.The pipes m are immersed in the liquid of the heating jacket and extend almost to the bottom of the jacket.

Der Destillationsapparat oder Fettsammler 0 besitzt eine ähnliche Konstruktion wie die Abscheider, indem er auf einer Grundplatte p einen äußeren Zylinder q trägt, welcher einen Heizmantel r umgibt. In die Flüssigkeit dieses Heizmantels taucht ein Dampfzuführrohr s ein. Das Rohr s ist mit der vorerwähnten Dampfleitung η durch eine Rohrschlange t und Zuleitung u verbunden, und die Rohrschlange t dient zur Erwärmung und zum Abdestillieren der Lösung in den Destillierapparat 0. Dieser Destillierapparat steht auf einer Verlängerung υ des Rahmens / und ist ebenso wie die Abscheider mit einem Deckel w und Vakuummesser χ versehen.The still or fat collector 0 has a construction similar to that of the separators in that it carries an outer cylinder q on a base plate p which surrounds a heating jacket r . A steam feed pipe s is immersed in the liquid of this heating jacket. The pipe s is connected to the aforementioned steam line η by a pipe coil t and supply line u , and the pipe coil t is used for heating and for distilling off the solution in the still 0. This still is on an extension υ of the frame / and is just like the Fit the separator with a cover w and a vacuum knife χ .

Der Kondensator enthält eine Rohrschlange y, welche aus Rippenrohren bestehen kann oder in anderer Weise derart gestaltet ist, daß sie eine größere Abkühlungsfläche besitzt. Über der Rohrschlange ist ein Spritzrohr 2 angeordnet, welches mehrere Wasserstrahlen aufwärts gegen eine dachartige Prallfläche 1 schleudert, von welcher das Wasser auf die Rohrschlange y herabläuft und dieselbe kühlt. Ein Vakuummesser 2 kann an dem "obersten Rohrstrang der Rohrschlange angebracht sein.The condenser contains a coil y, which can consist of finned tubes or is designed in some other way in such a way that it has a larger cooling surface. A spray tube 2 is arranged above the pipe coil, which hurls several water jets upwards against a roof-like impact surface 1, from which the water runs down onto the pipe coil y and cools the same. A vacuum gauge 2 can be attached to the "topmost pipe string of the coil.

Der Kondensator enthält außerdem ein geschlossenes Gefäß 3, in welchem sich eine Flüssigkeitssäule, ζ. Β. Wasser, befindet, und ein von der Auslaßöffnung der Rohrschlange y ausgehendes Rohr 5 taucht mit einer Verlängerung 4 in die Flüssigkeit des Gefäßes 3 ein. Die Länge des Rohres 4, welches in die Flüssigkeitssäule eintaucht, kann auch so groß gewählt werden, daß eine beträchtliche Kondenswirkung hier entsteht. Es kann sogar auch die Abmessung so gewählt werden, daß die ganze Kondenswirkung unter der Oberfläche der Flüssigkeitssäule stattfindet.The condenser also contains a closed vessel 3 in which there is a column of liquid, ζ. Β. Water, is located, and a pipe 5 extending from the outlet opening of the pipe coil y is immersed with an extension 4 in the liquid in the vessel 3. The length of the tube 4, which is immersed in the column of liquid, can also be selected to be so great that a considerable condensation effect occurs here. The dimensions can even be chosen so that the entire condensation effect takes place under the surface of the liquid column.

Das Gefäß 3 öffnet sich unten in ein Gefäß 6, welches als Reservoir für den Schwefelkohlenstoff oder ein anderes geeignetes Lösungsmittel dient. Da dieses Lösungsmittel schwerer ist als Wasser, so bleibt es unter der Wassersäule und wird durch dieselbe nach oben hin abgeschlossen. The vessel 3 opens at the bottom into a vessel 6, which acts as a reservoir for the carbon disulfide or another suitable solvent is used. Because this solvent is heavier as water, it remains under the column of water and is closed up by the same.

Es ist zu beachten, daß das Rohr 4 nicht in den Behälter 6 hinabreicht, sondern nur bis in die Nähe des Bodens des Behälters 3 geführt ist, so daß alle Luft, welche vom Kondensator abgesaugt wird, nur in das Wasser des Gefäßes 3, nicht aber in die Lösung gelangt.It should be noted that the tube 4 does not reach down into the container 6, but only is guided up to the vicinity of the bottom of the container 3, so that all air, which from Condenser is sucked off, only in the water of the vessel 3, but not in the solution.

Die Saug- oder Vakuumpumpe 7 ist durch ein Rohr 8 oberhalb der Flüssigkeitssäule mit dem Kondensatorgefäß 3 verbunden, und die . ■ Pumpe ist so eingerichtet, daß sie bei kontinuierlichem Antrieb ein bestimmtes Vakuum beständig in der ganzen Einrichtung aufrechterhält, so daß die Pumpe eine wirkliche Arbeit nur dann zu verrichten hat, wenn in die Einrichtung Luft eingetreten ist.The suction or vacuum pump 7 is connected through a pipe 8 above the liquid column connected to the condenser vessel 3, and the. ■ The pump is set up to operate with continuous Drive constantly maintains a certain vacuum throughout the facility, so that the pump only has to do any real work when in the facility Air has entered.

Das Förderrohr 9 der Pumpe ist in eine geschlossene Kammer 10 eingeführt, und ein umgekehrt U-förmiges Rohr 11 reicht mit seinem einen Ende bis in die Nähe des Bodens der Kammer 10 und mit seinem anderen Ende bis in die Nähe des Bodens eines eine Reinigungsflüssigkeit enthaltenden Gefäßes 12. In dem Rohr 11 ist ein Hahn oder ein Ventil 13 angeordnet, so daß durch Einstellung dieses Ventiles jeder gewünschte Druck in dem Gefäß 10 hergestellt werden kann.The delivery pipe 9 of the pump is inserted into a closed chamber 10, and a Reversed U-shaped tube 11 extends with one end to the vicinity of the bottom the chamber 10 and with its other end up to the vicinity of the bottom of a cleaning liquid containing vessel 12. In the tube 11 is a tap or valve 13 arranged so that any desired pressure in the vessel by adjusting this valve 10 can be produced.

Der Abscheider oder das Entfettungsgefäß a ist an seinem oberen Ende durch ein Überlaufrohr 15 mit dem unteren ' Ende des Ge-' fäßes b verbunden, wobei das Rohr 15 mit einem Hahn 16 ausgerüstet ist.. Das Gefäß b ', ist in gleicher Weise durch ein Rohr 17 mit Hahn 18 mit dem Gefäß c verbunden. Das Gefäß c ist durch ein Überlaufrohr 19, welches in der Nähe des oberen Endes an den Destillierapparat oder Fettsammler 0 angeschlossen ist, mit diesem verbunden, und das Rohr 19 kann durch einen Hahn 20 geöffnet oder abgeschlossen werden. Alle Überlaufrohre 15, 17 und 19 gehen von einem etwas unter dem oberen Ende der betreffenden Gefäße liegenden Punkte aus. noThe separator or the degreasing vessel a is connected at its upper end by an overflow pipe 15 to the lower end of the vessel b , the pipe 15 being equipped with a tap 16. The vessel b 'is in the same way through a pipe 17 with cock 18 connected to the vessel c . The vessel c is connected to the still or fat collector 0 by an overflow pipe 19 which is connected near the upper end thereof, and the pipe 19 can be opened or closed by a tap 20. All overflow pipes 15, 17 and 19 start from a point slightly below the upper end of the vessels in question. no

An ihren unteren Enden sind die Abscheider a, b und c durch Hähne 22 an ein gemeinsames Rohr 21 angeschlossen, und durch entsprechende _; Einstellung der Hähne 22 können zwei oder drei der Abscheider miteinander verbunden werden. Ein T-Stück 23 für das Überlaufventil 20 am Gefäß c ist durch Rohr 24 und einen am hinteren Ende des T- Stückes 23 angeordneten Hahn 240 mit dem Gefäß α verbunden. Das Rohr 21 ist durch Rohr 25 (mit xao Hahn 250) mit dem Behälter 6 verbunden. Ein Rohr 26 ist mit dem Rohr 8 verbunden,At their lower ends, the separators a, b and c are connected by taps 22 to a common pipe 21, and by corresponding _; Adjusting the taps 22, two or three of the separators can be connected to one another. A T-piece 23 for the overflow valve 20 on the vessel c is connected to the vessel α by a pipe 24 and a tap 240 arranged at the rear end of the T-piece 23. The pipe 21 is connected to the container 6 by pipe 25 (with xao tap 250). A pipe 26 is connected to the pipe 8,

und Zweigrohre 27, welche von dem Rohre 26 ausgehen, sind mit den oberen Enden der Abscheider oder Entfettungsgefäße a, b, c verbunden, wobei in jedem Zweigrohr 27 ein Hahn 28 angeordnet' ist. Es kann auch in der Nähe der Pumpe ein Hahn 40 in dem Rohr 26 angeordnet sein. Ein Luft- oder Dampfrohr 29 besitzt Zweigrohre 30, welche mit Hähnen 31 versehen sind und nach den Böden der Abscheider n, b, c führen.and branch pipes 27 extending from the pipe 26 are connected to the upper ends of the separators or degreasing vessels a, b, c , a tap 28 being arranged in each branch pipe 27. A tap 40 can also be arranged in the tube 26 in the vicinity of the pump. An air or steam pipe 29 has branch pipes 30 which are provided with taps 31 and lead to the bottoms of the separators n, b, c .

Das Spritzrohr ζ wird durch ein Wasserrohr 32 gespeist. Ein Rohr 33, welches von dem Kondensatorgefäß 3 ausgeht und ein nach dem Reinigungsgefäß 12 führendes Zweigrohr 34 sowie eine zweite Verbindung 35 nach dem Luftgefäß 10 besitzt, ermöglicht die ÜberführungThe spray pipe ζ is fed through a water pipe 32. A pipe 33, which starts from the condenser vessel 3 and has a branch pipe 34 leading to the cleaning vessel 12 and a second connection 35 to the air vessel 10, enables the transfer

'von Flüssigkeit von einem Gefäß nach dem anderen unter Regelung durch Hähne 36 und 37 in den Zweigrohren 34 bzw. 35. Ein Rohr 38 verbindet den Reinigungsbehälter 12 und das Saugrohr 8, und in diese Verbindung ist ein Hahn 39 eingeschaltet.'of liquid from one vessel after the other under the control of taps 36 and 37 in the branch pipes 34 and 35, respectively. A pipe 38 connects the cleaning tank 12 and the Suction pipe 8, and a cock 39 is switched on in this connection.

Jedes der Gefäße a, b, c sowie auch das Gefäß 0 besitzt ein mit Hähnen 44 ausgerüstetes Rohr 43, welches mit dem nach dem oberen Ende der Kondensatorrohrschlange y ■ führenden Rohr 45 verbunden ist.Each of the vessels a, b, c and also the vessel 0 has a pipe 43 equipped with taps 44 which is connected to the pipe 45 leading to the upper end of the condenser pipe coil y.

Die Einrichtung arbeitet in der nachstehend beschriebenen Weise:The device works in the following way:

Wenn nach Füllung der Gefäße a, b, c mit dem zu entfettenden Stoff durch die Pumpe 7 ein genügendes Vakuum hergestellt ist, werden der Hahn 22 des Gefäßes α und der Hahn 250 in Rohr 25 geöffnet, und das Fettlösemittel wird aus dem Behälter 6 unter Einwirkung seiner Schwere sowie des durch das Wasser im Gefäß 3 auf dasselbe ausgeübten Druckes durch die Rohre 25 und 21 in das Gefäß a eingelassen, bis der Inhalt dieses Gefäßes vollständig mit dem Lösemittel bedeclit ist. Wenn eine neue Füllung von Lösemitteln' aus demWhen, after filling the vessels a, b, c with the substance to be degreased by the pump 7, a sufficient vacuum is established, the cock 22 of the vessel α and the cock 250 in tube 25 are opened, and the fat solvent is from the container 6 under The effect of its gravity and the pressure exerted on it by the water in the vessel 3 are let into the vessel a through the tubes 25 and 21 until the contents of this vessel are completely covered with the solvent. When a new fill of solvents' out of the

• Behälter 6 in das Gefäß α eingelassen wird, so treibt sie die vorher schon in dem Gefäß α befindliche Füllung aus, und diese erste Füllung tritt durch Rohr 15 in das Gefäß b über und tränkt den Inhalt des Gefäßes b. Wenn eine weitere frische Füllung in das Gefäß α eingelassen wird, wird die im Gefäß b befindliche Füllung verdrängt und fließt durch das Rohr 17 nach dem Gefäß c über, und diese Füllung, . welche aus einer mit Fett annähernd gesättigten Lösung besteht, kann, wenn eine weitere Füllung aus dem Behälter 6 in das Gefäß eingelassen wird, durch das Rohr 19 aus dem Gefäß c in das Gefäß 0 überlaufen, indem die neue in α eingelassene Füllung die in α befindliche Füllung verdrängt und nach b überführt. • Container 6 is let into the vessel α , it drives out the filling already in the vessel α, and this first filling passes through tube 15 into the vessel b and soaks the contents of the vessel b. When a further fresh filling is admitted into the vessel α , the filling located in the vessel b is displaced and flows through the pipe 17 to the vessel c over, and this filling,. which consists of a nearly saturated fat solution, when it is taken in a further filling of the container 6 into the vessel, c through the tube 19 from the vessel to overflow into the vessel is 0, by the new set into α filling the α in displaced existing filling and transferred to b .

Will man eine vierte Füllung in das Gefäß a nicht einlassen, so können auch die Hähne 250 und 16 geschlossen und der Hahn 22 des Gefäßes b geöffnet werden. Wenn dann der Wassermantel des Gefäßes α erwärmt wird, so wird hier ein Druck erzeugt und die Lösung von α durch Rohr 21 nach dem Gefäß b befördert, wodurch die in b befindliche Füllung nach c und die in c befindliche Füllung nach 0 getrieben wird. Wenn durch die Rohrschlange t im Gefäß 0 Frischdampf hindurchgeführt wird, so wird die in dem Gefäß 0 befindliche, mit Fett mehr oder weniger gesättigte Lösung abdestilliert, und die Lösungsdämpfe treten in die Kondensatorschlange y über, in welcher sie kondensieren und aus welcher sie als Flüssigkeit durch Rohr 5 und Rohr 4 in das Gefäß 3 übertreten, um durch die Wassersäule dieses Gefäßes 3 in das darunter befindliche Sammelgefäß 6 herabzusinken. If a fourth filling is not to be admitted into the vessel a , the taps 250 and 16 can also be closed and the tap 22 of the vessel b opened. When the water jacket of the vessel α is then heated, a pressure is generated here and the solution from α is conveyed through tube 21 to the vessel b , whereby the filling in b is driven to c and the filling in c is driven to 0. If live steam is passed through the pipe coil t in vessel 0 , the solution in vessel 0, which is more or less saturated with fat, is distilled off, and the solution vapors pass into the condenser coil y , in which they condense and from which they are liquid pass through pipe 5 and pipe 4 into the vessel 3 in order to sink through the water column of this vessel 3 into the collecting vessel 6 located below.

Wenn die fetthaltige Lösung in den Destillationsapparat 0 einfließt, so wird sie verdampft und in den Kondensator übergeführt, da der Druck in letzterem infolge der stattfindenden Kondensation niedriger ist. Es ist klär, daß die Pumpe nur eine sehr geringe Arbeit zu leisten hat, da dieselbe nur die in die Ein- 8s richtung eingesaugte Luft oder diejenige, welche beim öffnen der Abscheider«, b oder c eindringt, abzusaugen hat. Da der Atmosphärendruck größer ist als der normale Druck in , >; der Einrichtung oder in jedem Fall in demjenigen Teile derselben, welcher den geschlossenen Kreislauf der Lösung bildet, so hat die Außenluft das Bestreben, in die Einrichtung , ■ einzudringen, und die aus der Lösung ent- . wickelten Dämpfe können daher nicht heraustreten. When the fatty solution flows into the distillation apparatus 0 , it is evaporated and transferred to the condenser, since the pressure in the latter is lower as a result of the condensation taking place. It is clear that the pump has to do very little work, since it only has to suck off the air sucked in in the device or that which enters when the separator 1, b or c is opened. Since the atmospheric pressure is greater than the normal pressure in,>; of the device or in any case in that part of the same which forms the closed circuit of the solution, the outside air has the tendency to penetrate into the device and to escape from the solution. Wrapped vapors can therefore not escape.

Alle Luft, welche in die Kondensatorschlange y gelangt, geht mit den -Dämpfen und der Flüssigkeit durch die Rohre 5 und 4, und da infolge des größeren Gewichtes die lob Lösung unter 'der Wassersäule im Gefäß 3 bleibt, steigt die Luft allein durch das Wasser auf und wird durch das Rohr 8 abgesaugt.All air that gets into the condenser coil y goes with the vapors and the liquid through the pipes 5 and 4, and since the greater weight of the lob solution remains under the water column in the vessel 3, the air rises through the water alone and is sucked off through the pipe 8.

Es ist zu beachten, daß die Wassersäule im Gefäß 3 nicht allein zum Abschließen der Lösung im Behälter 6, sondern auch gleichzeitig zur Herstellung einer beträchtlichen Druckhöhe dient, welche die Lösung so schnell wie erforderlich in die Abscheider befördert, wenn die Hähne 250 und 22 geöffnet sind. Man kann auch den Behälter 6 getrennt von dem Gefäß 3 anordnen und ihn mit einer eigenen Wassersäule zum Abschließen und zur : Druckerzeugung versehen. In diesem Falle wird der Raum über dem Wasser mit dem Saugrohr 8 in Verbindung gesetzt, so daß das ganze System unter Minderdruck gehalten und alle Lösung durch Wasser abgeschlossen wird.It should be noted that the water column in the vessel 3 is not only used to complete the Solution in the container 6, but also at the same time to produce a considerable The pressure head is used, which transports the solution into the separator as quickly as necessary, when taps 250 and 22 are open. You can also separate the container 6 from the vessel 3 and arrange it with its own water column for closing and for: Provide pressure generation. In this case, the space above the water is connected to the suction pipe 8, so that the entire system is kept under reduced pressure and all solution is completed by water.

Mit Bezug auf Fig. 3 ist noch zu erwähnen, daß, Wenn die Pumpe irgendwelche Luft aus der Einrichtung absaugt, diese Luft in den meisten Fällen leichte Spuren von Lösungs-With reference to Fig. 3 it should also be mentioned that if the pump is any air out the device sucks, this air in most cases slight traces of solution

dämpfen mit sich führen wird, welche infolge der Spannung dieser Dämpfe sehr schwer aus der Luft zu entfernen sind. Um auch diese letzten Spuren zu entfernen, fördert die Pumpe7 anstatt unmittelbar in den Reiniger zunächst durch das Rohr 9 in die Kammer 10. Die Mündung des Rohres 9 ist, wie in der Zeichnung angedeutet, nach unten gerichtet, und die Kammer 10 kann eine Wassersäule ent-' halten, welche hauptsächlich den Zweck hat, die sich absetzende Lösung abzuschließen. Das Gefäß 10 kann natürlich mit einem Hahn zum Ablassen der Lösung und mit einem Wasserstandsglas versehen sein. In der Kammer 10 entsteht infolge des Eintritts von Luft aus der Pumpe ein Druck, und dieser Druck kann nach Wunsch durch Schließen oder Einstellen des Hahnes 13 geregelt werden, so daß der Druck von der Möglichkeit des Austritts aus der Kammer 10 abhängig ist. Der so in der Kammer 10 hergestellte Druck scheidet praktisch auch die letzten Spuren der Lösung, welche in Tauform vorhanden sin'd, aus, und alle Spuren, welche nicht inTauform vorhanden sind, gehen durch das Rohr 11 in den Reiniger 12. Falls erforderlich, kann der Druck in der Kammer 10 mit Hilfe von anderen Mitteln, z. B. durch die Einführung von Druckwasser in die Kammer bei geschlossenem oder teilweise geschlossenem Ventil 13 erhöht werden.steam will carry with it, which is very difficult due to the tension of these vapors to be removed from the air. In order to remove these last traces as well, the pump 7 delivers instead of directly into the cleaner first through the pipe 9 into the chamber 10. The The mouth of the tube 9 is, as indicated in the drawing, directed downwards, and the chamber 10 can contain a water column, which has the main purpose of complete the settling solution. The vessel 10 can of course with a tap for Drain the solution and be provided with a water level glass. In chamber 10 a pressure is created as a result of the entry of air from the pump, and this pressure can be controlled as desired by closing or adjusting the valve 13, so that the Pressure is dependent on the possibility of exiting the chamber 10. The one in that Chamber 10 produced pressure practically separates the last traces of the solution, which are present in dew form, from, and all traces which are not present in dew form go through the pipe 11 into the cleaner 12. If necessary, the pressure in the chamber 10 by other means, z. B. by the introduction of pressurized water into the chamber with closed or partially closed valve 13 can be increased.

Claims

Patent Claims:

i. Device for degreasing wool, hides, textile goods and similar materials by treatment with a solvent, in which the separation device in a closed circuit with a still and a condenser works under vacuum, characterized in that the vacuum maintaining Suction device is outside the circuit brought about by overflow and evaporation.

2. Device according to claim 1, characterized in that the vacuum sustaining suction device under. Involvement of one acting as a conclusion Liquid column is connected to the circuit that the solution and the Vapors from the condenser are introduced into the final liquid and the Suction device acts on the space above the column of liquid.

3. Device according to claim ι and 2, characterized in that the liquid column acting as a closure closes in such a way the collecting container for the solvent and arranged to the separation device is that the column of liquid through the '. the pressure corresponding to its level drives into the separator. . ·

4. Device according to claim 1 and 2, characterized in that the maintenance the vacuum serving suction device promotes in a closed container, which in its outlet Has a throttle valve for adjusting the pressure in the container.

For this purpose 2 sheets of drawings.