DE236576C

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Info

Publication number: DE236576C
Application number: DENDAT236576D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 236576 KLASSE 64 b. GRUPPE

JULIUS EICHHORN und KARL EICHHORN in STÜTZERBACH, Thür.

Flüssigkeitsheber. Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. August 1909 ab.

Die vorliegende Erfindung betrifft einen kontinuierlich wirkenden Saugheber zum Abfüllen von Flüssigkeiten aus Fässern und sonstigen Gefäßen. Das Neue der Erfindung besteht in der durch den Anspruch gekennzeichneten Gesamtkonstruktion, deren Einzelheiten sowohl an sich als in verschiedenen anderen Verbindungen oder Ausführungsformen bekannt sind.

Auf der Zeichnung ist der Erfmdungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform veranschaulicht, und zwar zeigt Fig. ι eine Ge-

. samtansicht des Hebers in Verbindung mit einem zu entleerenden Gefäß. Fig. 2 zeigt einen Teil des Hebers mit Ventil und Hahnküken im Schnitt. Fig. 3 ist ein Längsschnitt durch den oberen Hahn, während Fig. 4 ebenfalls solche Schnitte darstellt, jedoch in anderer Stellung des Kükens. Fig. 5 sind Darstellungen des unteren Hahnes in Längs- und Querschnitt bei verschiedenen Stellungen des Kükens.

Der Heber besteht aus dem Steigrohr a, das hinter seinem Knie in das Abflußrohr b übergeht, welches letztere den Hahn c passiert. Dieser ist ein Dreiwegehahn, und zwar besitzt das Küken, wie aus Fig. 5 ersichtlich, eine ganze und eine rechtwinklig zu dieser verlaufende halbe Bohrung. Mit dem Hahn c steht ferner ein parallel mit dem Abflußrohr b verlaufendes Ventilrohr d in Verbindung, in dem ein Ventil o. dgl. f angeordnet ist, welches das Rohr d nach oben hin schließen kann, während es unten kleine Ansätze besitzt, die ein Abschließen des Rohres nach unten hin verhindern. Hinter dem Ventil ist ein zweiter Hahn g angeordnet, dessen Küken eine volle Bohrung und einen Längskanal i aufweist, mit Hilfe dessen eine Verbindung des Rohres d mit der Außenluft hergestellt werden kann (vgl. Fig. 4). Hinter dem Hahn g ist an das Rohr d schließlich ein Gummiball h angeschlossen, vermittels dessen die zum Heben der Flüssigkeit gebrauchte Luftverdünnung herbeigeführt wird.

Soll die Flüssigkeit aus irgendeinem Gefäß abgefüllt werden, so wird der Hahn c so einge_: stellt, daß das Rohr b nach unten abgeschlossen ist, zwischen dem Rohr d und dem Rohr b jedoch Verbindung bleibt (vgl. Fig. 2). Der Hahn g ist geöffnet. Es wird auf den Ball h gedrückt, worauf infolge der nunmehr im Steigrohr entstehenden Luftverdünnung die Flüssigkeit in demselben steigt und in das Abflußrohr b gelangt. Die Flüssigkeit drückt das Ventil f hoch und verschließt somit den Zugang zum Gummiball. Alsdann wird der Hahn c nach unten geöffnet (vgl. die unteren Stellungen von Fig. 5), und die Flüssigkeit fließt ungehindert ab.

Ist das Abfüllen beendet und der Heber aus . dem Gefäß entfernt, so befindet sich noch einige Flüssigkeit in ihm, die ohne weiteres nicht ablaufen kann. Das Entfernen derselben wird dadurch bewirkt, daß der Hahn g um eine Vierteldrehung verstellt wird, so' daß der Längskanal i sich im Rohre d befindet und somit eine Verbindung des letzteren mit der Außenluft

herbeiführt. Hierdurch wird das Ventil f nach unten gedrückt, und der im Heber befindliche Flüssigkeitsrest läuft nunmehr ab.

Claims

Patent-Anspruch :

Flüssigkeitsheber, dadurch gekennzeichnet, daß an das Abflußrohr (b) mittels Dreiwegehahnes (c) ein zweites durch ein Schwimmerventil ff) abschließbares und zu einer Saug\'orrichtung (h) führendes Rohr (d) angeschlossen ist, wobei zwischen Schwimmerventil und Saugvorrichtung ein Hahn (g) eingeschaltet ist, der entweder die letzteren beiden miteinander oder das Schwimmerventil mit der Außenluft verbindet.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.