DE2354789B2

DE2354789B2 -

Info

Publication number: DE2354789B2
Application number: DE2354789A
Authority: DE
Inventors: Naohiko Yokohama Inoue (Japan)
Original assignee: Nissan Motor Co Ltd
Current assignee: Nissan Motor Co Ltd
Priority date: 1972-11-02
Filing date: 1973-11-02
Publication date: 1979-02-22
Also published as: US3873881A; FR2205866A5; DE2354789A1; DE2354789C3; GB1421070A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Einstellung der Richtung der Strahlungsachse zumindest eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeuges, mit einem mechanisch mit der Lampeneinheit des Scheinwerfers verbundenen Stellorgan, das bei seiner Erregung die Lampeneinheit im Sinne einer Einstellung der Richtung der Strahlungsachse des Scheinwerfers an· üo treibt, einer ersten Detektoreinrichtung zur Erzeugung eines ersten Spannungssignals mit einem von der Stellung der Lampeneinheit des Scheinwerfers abhängigen Spannungswert, einer zweiten Detektoreinrichtung zur Erzeugung eine.» zweiten Spannungssignals mit 6> einem dem Abstand zwischen Chassis und einer der Radachsen entsprechenden Spannungswert.

Eine z.B. aus der DE-OS 18 06 312 bekannte Scheinwerfereinstelleinrichtung umfaßt einen Servomechanismus zum Instellungbringen der Lampeneinheit des Scheinwerfers und damit zur Einstellung der Strahlungsachse des Scheinwerfers, einen ersten Detektor zur Erzeugung eines die Stellung der Lampeneinheit repräsentierenden ersten Spannungssignals, einen zweiten Detektor zur Erzeugung eines den Abstand zwischen Chassis und der Radachse repräsentierenden zweiten Spannungssignals und ein Steuergerät zur Erregung des Servomechanismus in Abhängigkeit von dem ersten und zweiten Spannungssignal.

Nachteilig an einer solchen Einrichtung ist, daß das Steuergerät relativ kompliziert im Aufbau und damit störanfällig ist, da der Servomechanismus einen Servomotor umfaßt, der sowohl in Vorwärts- als auch in Rückwärtsrichtung zu erregen ist Weiterhin neigt der zweite Detektor zu fehlerhaftem Arbeiten und seine Lebensdauer ist gering, da er so angeordnet ist, daß er ständig in Betrieb ist, selbst wenn das Kraftfahrzeug umherfährt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe ; jgrunde, eine Scheinwerfereinstelleinrichtung vereinfachten Aufbaus und verbesserter Lebensdauer zu schaffen, wozu die Einrichtung immer nur kurzfristig arbeiten soll, wenn tatsäch! :h eine Verstellung der Scheinwerfer erforderlich erscheint.

Bei einer Einrichtung der eingangs genannten Art ist diese Aufgabe gelöst durch eine mit der zweiten Detektoreinrichtung verbundene Detektorsteuereinrichtung zur Erregung der zweiten Detektoreinrichtung, wenn bei Nacht die Handbremse betätigt ist, und zum Entregen der zweiten Detektoreinrichtung, wenn sie ihre Detektortätigkeit beendet, und durch eine elektrisch mit dem Stellorgan imd de^r Detektorsteuereinrichtung verbundene Stellorgan-Erregungseinrichtung zum Erregen des Stellorgans in Abhängigkeit von dem ersten und zweiten Spannungssignal, wenn die zweite Detektoreinrichtiing entregt ist.

Mit Hilfe der bei der neuen Einrichtung vorgesehenen Detektorsteuereinrichtung ist es möglich, die zweite Detektoreinrichtung immer nur dann zu erregen, wenn die Handbremse des Kraftfahrzeuges angezogen ist und gleichzeitig mindestens die Parklichter des Kraftfahrzeuges eingeschaltet sind. Bei dieser Erregung der zweiten Detektoreinrichtung wird die jeweilige Neigung der Kraftfahrzeuglängsachse bestimmt. Am Ende dieser Bestimmung schaltet sich die zweite Detektoreinrichtung selbsttätig wieder ab. In Abhängigkeit von dieser Abschaltung der zweiten Detektoreinrichtung wird das Stellorgan für die Scheinwerfer erregt, das diese so lange verstellt, bis das von der ersten Detektoreinrichtung abgegebene und die jeweilige Iststel'üig der Scheinwerfer angebende Signal etwa gleich dem von der zweiten Detektoreinrichtung zuvor festgestellten Sollsignal ist. Ist dieses der Fa'l, so wird auch das Stellorgan wieder selbsttätig abgeschaltet. Damit arbeitet die Einrichtung aber immer nur kurzfristig dann, wenn eine Verstellung der Scheinwerfer erforderlich sein könnte, was z. B. bei einem Halt des Kraftfahrzeuges bei Nacht der Fall ist, da bei einem solchen Halt durch Zusteigen oder AussHig^n von Personen bzw. Zu- oder Abladen von Nutzlasten die Neigung der Längsachse des Kraftfahrzeuges verändert werden könnte. Bei "inem solchen Halt des Kraftfahrzeuges bei Nacht ist dann bei gleichzeitiger Einschaltung mindestens des Parklichtes und einer Betätigung der Handbremse automatisch auch die Einrichtung zur Einstellung der Scheinwerfer so lange einzuschalten, bis

die Umstellung der Scheinwerfer konrolliert und gegebenenfalls verstellt wurden. Durch diese immer nur kurzfristige Einschaltung der gesamten Einrichtung wird aber die Lebensdauer der Einrichtung erheblich \erlangen und auch ihre schaltungstechnischc Auslcfing vereinfacht.

Weitere, die besondere Ausbildung der neuen Einrichtung betreffende Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteranspriichen angegeben.

lim Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung erläutert. Im einzelnen zeigt

I i g. I ein schematisches Blockdiagramm einer erfindungsgemäßen .Scheinwcrfereinsteileinrichtung.

' i g. 2 schematisch ein Stellorgan für die Lampencinheiien und ein mit dem Stellorgan verbundener Stellungsdetektor zum Erfassen der Stellung der l.ampeneinheiten in einer crfindungsgemäBen Einrich-.;;ng gcmai... ; g. r.

I i g. 3 schematisch einen Abstandsdeiektor zum Erfassen des Abstandes /wischen Chassis und einer der Radachsen und

Ii g. 4 ein Diagramm /ur Darstellung einer Schaltungsanordnung der erfindungsgemäßen Einrichtung /ur Steuerung des .Stellorgans in Abhängigkeit von den Ausgangssignalen des .Stellungsdetektors und Abstandsdetektors der F-" i g. 2 und 3.

Die Zeichnungen, insbesondere Eig. 1. /eigen eine erfir.dungsgemäße Scheinwerfereinstelleinrichtung, bestehend aus einer Stelleinheit 10 mit einem auf eine Lampeneinheit einwirkenden Stellorgan zur Einstellung der Strahlung-Dachse des Scheinwerfer·; und mit einem Stellungsdetektor /um Erfassen der Stellung der Lampeneinheit und /ur Erzeugung eines die Stellung der Lampeneinheit darstellenden .Spannungssignals. Das Stellorgan ist im vorliegenden f all mechanisch über ein Paar biegsamer Drähte 11;; und 116 mit einem Paar mechanischer Gestänge verbunden, die ihrerseits an Lampeneinheiten I 2.j und 126 der Scheinwerfer angeschlossen sind |ede der Lampeinheiten I2.i und 126 besteht beispielsweise aus einer Birne und aus einem die Fiirηe aufnehmenden Konkavreflektor. Das Stellorgan verstellt die Lampeneinheit 12,? und 126 über die biegsamen Drähte 1 la und 116 entsprechend einem von einem Steuergerät 14 über eine Leitung 13 empfangenen Stell-(Sol!-)signal Das Ste!!ungs-(!st-)signal von dem Steiiungsdetektor wird andererseits dem Steuergerät 14 über eine Leitung 15 zugeführt. Das Steuergerät 14 gib', ein Signal über eine Leitung 16 an einen Abstandsdetektor 17 ab. Bei Empfang dieses Signals tritt der Abstandsdetektor 17 in Tätigkeit, um den Abstand zw ischen dem Chassis und einer Radachse, z. B. der Hinterradachse zu erfassen und ein diesen Abstand repräsentierendes Abstandssignal zu erzeugen. Das Abstandssignal wird über eine Leitung 18 dem Steuergerät 14 zugeführt. Das Steuergerät 14 erzeugt das Stellsignal aus dem Stellungssignal von dem Stellungsdetektor und aus dem Abstandssignal von dem Abstandsdetektor 17. Das Steuergerät 14 überwacht die Tätigkeit des Abstandsdetektors 17 und erzeugt das Steilsignal, wenn der Abstandsdetektor 17 seine Abstandserfassungstätigkeit abgeschlossen hat.

F i g. 2 zeigt im einzelnen den Aufbau der Stelleinheit 10. Demgemäß umfaßt die Stelleinheit eine hin- und herbewegbare Stange 20, deren eines Ende über die biegsamen Drähte 11a und 116 mit den Lampeneinheiten 12a bzw. 126 verbunden ist, einen ersten Gleichstrommotor 21 und eine mechanische Verbindung zwischen der Stange 20 und der Antriebswelle des Gleichstrommotors 21. um die Stange in Übereinstimmung der Bewegung tier Antriebswelle des Gleichstrommotors 21 hin- und herzubewegen, wie durch die Pfeile A angedeutet ist. Die mechanische Verbindung umfaßt ein Führiingsteil 22, das auf die hin- und herbewegbare Stange 20 im wesentlichen senkrecht zu dieser montiert ist. Durch das Führungsteil 22 erstreckt sich in dessen Längsrichtung eine Führungsnut. Ein Schneckenrad 23 ist um eine Achse drehbar, die sowohl

ι» /ur Bewegungsrichtung der hin- und herbewegbaren Stange 20 als auch zur Richtung der Führungsnut im Führungsteil 22 im wesentlichen senkrecht verläuft. An die Seitenfläche des Schneckenrades 23 ist ein Stift 24 so montiert, daß er gleitend in die Führungsnut des

ii Führungsteils 22 eingreift. Auf die Antriebswelle des Gleichstrommotors 21 ist in Ausfluchtung zu dieser eine Schnecke 25 montiert. Die Schnecke 25 kämmt mit dem Sch""'*'"*πr^o/j 23 5*"* ^ⁿ^ ^in ^^hn^Oi*!'^r>n!ri'^{in 0}Th¹¹ItT! ü;t Der Stellungsdetektor umfaßt ein Potentiometer 26 mit

2" einem Gleitkontakt 27, der auf die hin- und herbewegbare Stange 20 montiert ist. Der Widerstand des Potentiometers 26 ist mit seinen Enden elektrisch an die Eingangsklemmen 28 und 29 einer (nicht gezeigten) Stromquelle angeschlossen. Der Gleitkontakt 27 ist

r> elektrisch mit der Leitung 15 verbunden. Der Gleichstrommotor 21 besitzt Eingänge 13a und 136, die in Fig. 1 du··.Ή die Leitung 1.3 dargestellt sind. Wenn dem Gleichstrommotor 21 ein Gleichstrom, d.h. das Stellsignal über die Eingänge 13a und 136 zugeführt

in wird, wird das Schneckenrad 23 in einer durch den Pfeil B angedeuteten Richtung gedreht, so daß der Gleitkontakt 27 auf dem Widerstand des Potentiometers 26 hin- und hergleitet und die Lampeneinheiten 12a und 126 in vertikalen Ebenen verschwenkt werden, wie durch die

i'· Pfeile C angedeutet ist. Die Strahlungsachsen der Scheinwerfer bewegen sich in vertikalen Ebenen. Auch wenn die Stelleinheit 10 in Verbindung mit zwei Scheinwerfern erläutert worden ist, so ist es nichtsdestotrotz möglich, die Stelleinheit 10 in manchen Fällen

⁴⁽¹ mit nur einem Scheinwerfer zu kombinieren.

Fig. 3 zeigt im einzelnen den Abstandsdetektor 17 mit einem Hebel 31. der an seinem einen Ende vertikal schwenkbar so an einem Teil des Chassis gelagert ist, daß das andere Ende des Hebels 31 gegen eine

*~> Radachse 32 anschlägt, wenn sich der Hebel 31 aus einer in gestrichelten Linien angedeuteten Ruhestellung Ein Richtung eines Pfeils D nach unten bewegt. Der Abstandsdetektor 17 umfaßt weiterhin einen Gleichstrommotor 33 mit Eingängen 16a und 166, die in F i g. 1

v> durch die Leitung 16 dargestellt sind. Der Gleichstr mmotor 33 wird durch einen Gleichstrom, d. h. durch das Signal aus dem Steuergerät betätigt, das den Eingängen 16a und 166 zugeführt wird. Der Hebel 31 und die Antriebswelle des Gleichstrommotors 33 sind mecha nisch miteinander verbunden, um den Hebel 31 entsprechend der Bewegung der Antriebswelle des Gleichstrommotors 33 in einer vertikalen Ebene zu verschwenken. Diese mechanische Verbindung umfaßt ein in einer vertikalen Ebene drehbares Schneckenrad 34, einen so an die Seitenfläche des Schneckenrades 34 montierten Stift 35, daß er den Hebel 31 abstützt, und eine auf die Antriebswelle des Gleichstrommotors 33 in Ausfluchtung zu dieser montierte Schnecke 36, die mit dem Schneckenrad 34 kämmt, um einen Schneckentrieb zu bilden. Eine Feder 37 ist mit ihrem einen Ende an das Chassis und mit ihrem anderen Ende an einen Zwischenabschnitt des Hebels 31 befestigt, um den Hebel 31 nach unten zu belasten. Weiterhin ist ein

Potentiometer ?H vorgesehen, dessen Gleitkontakt 34 iiiii t'incti /wischcnabschniti des Hebels 31 montiert ist. Der Gleitkontakt 39 ist über einen Anschluß 40 elektrisch mit der I .ellung IH verbunden. Λη die Klemmen 41 und 42 des Widerstands des Poieniiomclers 38 ist eine (nicht gc/eigle).Stromquelle angeschlossen. Milche. IaIIs gewünscht, die gleiche sein kann, wie die für das Potentiometer 26 der Slclleinheit 10.

Wenn der Gleichstrommotor 3.3 in Vorwiirtsrichlung betrieben wird, dreht sich die Antriebswelle des Motors .3} in Vorwiirtsrichlung. so daß das Schneckenrad .34 in Richtung des Pfeils (! dreht und demgemäß der Hebel

31 sich in Richtung D bewegt, bis er gegen die Radachse

32 anschlägt Wird dagegen der Gleichstrommotor 33 in umgekehrter Richtung erregt, dann dreht das Schnckkenrad 34 in Richtung lies Pfeiles //. so daß sich der I lcbel .31 in Richtung des Pfeiles /'bewegt, bis der Hebel 3! seine A!is^iF;iiv^Tssic!!un^iT einnirnnit O^r Gl'^i'kon!^!¹''. 39 gleitet in Übereinstimmung mit der Bewegung des Hebels 31 auf dem Widerstand des Potentiometers 38. so dali an dem Gleitkontakt 39 ein Spannungssignal erhallen wird, das den Abstand /wischen Chassis und Radachse 32 repräsentiert.

I" ig. 4 zeigt die Schaltungsanordnung des Steuergerätes 14. Sie umfaßt einen Abstandsdclektor-Steuerkreis mit einer Gleichstromquelle 50. welche die üblicherweise in ein Kraftfahrzeug eingebaute Batterie sein kann, und mit in Serie angeordneten Schaltern 51 und 52 für .Seilenparkleuchten bzw. die Handbremse, die nur geschlossen sind, wenn die Scitcnparkleuehten während der Nacht betrieben werden bzw. wenn die Handbremse angezogen ist. F.ine Rclaisspule 53 ist mit ihrem einen Anschluß über eine Leitung 54 und über die in Serie angeordneten Schalter 51 und 52 mit der positiven Klemiiie 55 der Gleichstromquelle 50 verbunden. Der andere Anschluß der Relaisspule 53 ist über eine Leitung 56 mit der negativen Klemme 57 der Stromquelle 50 verbunden. Mit der Relaisspule 53 wirken zwei Relaisumschalter 58 und 59 zusammen, die bewegliche Kontakte 58a bzw. 59a aufweisen, die über Leitungen 60 und 61 an die positive bzw. negative Klemme 55 und 57 der Stromquelle 50 angeschlossen sind. Die Relaisschalter 58 und 59 weisen Unterbrecherkontakte 586bzw. 596und .Schließkontakte 58cbzw.59c auf. Ein erster normal geschlossener Motorabschalter 62 ist so der mechanischen Verbindung des Abstandsdetektors 17 zugeordnet, daß er öffnet, wenn sich das Schneckenrad 34 genügend weit vorwärtsgedreht hat. daß der Hebel 31 auf der Radachse 32 aufschlägt. Ein zweiter normal geschlossener Motorabschalter 63 ist der mechanischen Verbindung so zugeordnet, daß er öffnet, wenn sich das Schneckenrad 34 in umgekehrter Richtung genügend weit gedreht hat, daß der Hebel 31 seine Ausgangsstellung einnimmt. Der Motorabschalter 62 verbindet den Schließkontakt 58c mit dem Eingang 16a des Gleichstrommotors 33, während der Motorabschalter 63 eine Verbindung zwischen dem Unter brecherkontakt 586 und dem Eingang 166 des Gleichstrommotors 33 herstellt. Die Unterbrecher- und Schließkontakte 596 und 59c sind über Leitungen 64 und 65 an die Eingänge 16a bzw. 166 des Motors 33 angeschlossen.

Die Schaltungsanordnung nach F i g. 4 umfaßt weiter hin einen Stellorganerregerkreis, der eine positive Sammelleitung 66 aufweist, die über einen Gaspedalschalter 67 sowie über die in Serie angeordneten Seitenparklichtschalter 51 und Handbremsschalter 52 an die Dostive Klemme 55 der Gleichstromquelle 50 angeschlossen ist. Der Gaspedalschalter 67 ist nor malerweise geschlossen und öffnet sich, wenn das Gaspedal niedergedrückt wird, Eine negative Sammelleitung 68 ist über die Leitung 56 an die negative ■> Klemme 57 der Stromquelle 50 angeschlossen. Die positive und negative Sammelleitung 66 und 68 sind über Leitungen 69 bzw. 70 an die Lingangsklemmen der Stcllcinheit 10 angeschlossen, um an dem Gleitkontakt 27 eine Spannung, d. h. das Stcllungssignal aufzubauen,

in das die Stellung der Lampeneinheiten 12» und 126 der Scheinwerfer repräsentiert. Die positive und negative Sammelleitung 66 und 68 sind weiterhin über Leitungen 71 bzw. 72 an die Eingangsklcmmen 41 und 42 des Abstandsdetcktors 17 angeschlossen, um an dem

ι¹) Gleitkontakt 39 eine Spannung, d. h. das Abstandssignal aufzubauen, das den Abstand /wischen dem Chassis und der Radachse repräsentiert. Der Stellorganerregerkreis umfaßt weiterhin einen Verglcichskreis zum Vergleichen des Stellurgs- und Abstandssignals, um so lange ein

2n Antriebssignal zu erzeugen, bis die Spannungsdifferenz zwischen dem Stellungs- und Abstandssignal im wesentlichen gleich einem vorbestimmten Wert wird. Der Verglcichskreis weist einen pnp-Transislor 71 auf, dessen Emitter direkt mit dem Gleitkontakt 39

2S verbunden ist. Die Basis des Transistors Ti ist an die Anode einer Diode D\ angeschlossen, deren Katode über einen Widerstand R\ mit einer Klemme eines regelbaren Widerstandes Ra verbunden ist. Die andere Klemme des regelbaren Widerstands Ra ist direkt mit dem Gleitkontakt 27 verbunden. Ein weiterer pnp-Transistor Γ2 ist mit seinem Emitter an die eine Klemme des regelbaren Widerstands Ra angeschlossen, um einen Knoten /1 zu bilden. Die Basis dieses Transistors T2 ist mit der Anode einer Diode Di verbunden. Die Katode

-15 der Diode Di ist über einen Widerstand Ri an den Gleitkontakt 39 angeschlossen. Zwei Dioden D] und D₄ sind mit ihren Anoden mit den Kollektoren der Transistoren Tj bzw. T2 verbunden. Die Katoden der Dioden Di und D₄ treffen sich in einem Knotenpunkt /2.

■to Der Stellorganerregerkreis weist noch einen Überwachungskreis mit einem Widerstand Rj auf, der mit seinem einen Ende an die negative Sammelleitung 68 und mit seinem anderen Ende an den Eingang 16a des Gleichstrommotors 33 angeschlossen ist, sowie einen Transistor Tj, dessen Basis über eine Leitung 73 zu einem Zwischenpunkt des Widerstands Rj geführt ist. Der Emitter des Transistors Ti ist mit der negativen Sammelleitung 68 verbunden. Der Kollektor des Transistors T) ist über einen Widerstand Ri an die

so positive Sammelleitung 66 angeschlossen.

Der Stellorganerregerkreis weist noch einen Motorbetätigungskreis auf, der im allgemeinen drei Transistoren Ti, Ts und Te sowie eine Relaisspule 74 umfaßt Der Transistor T₄ ist mit seiner Basis über einen Widerstand R₅ an den Knotenpunkt /2 angeschlossen, während sein Emitter mit dem Kollektor des Transistors T5 verbunden ist. Die Basis des Transistors T5 ist über einen Widerstand Rt mit dem Kollektor des Transistors Tj verbunden. Der Emitter des Transistors Ts ist über einen Widerstand Ri an die negative Sammelleitung 68 und über einen Widerstand R% an die Basis des Transistors T₆ angeschlossen. Der Transistor Tf, ist mit seinem Emitter direkt mit der negativen Sammelleitung 68 und mit seinem Kollektor mit einem Ende der Relaisspule 74 sowie mit dem Kollektor des Transistors T< verbunden. Der Transistor Te dient somit als Treiber für die Relaisspule 74. Die Transistoren T4 und Ts wirken zusammen, um ein UND-Gatter zu bilden. Das andere

Ende tier Kclaisspulc 74 isl an die positive Sammelleitung 66 angeschlossen. Die Relaisspule 74 isl über eine Diode />, kurzgeschlossen, die einen Strom durchliil.it. wenn der Transistor 7"_h nicht leitend ist. so daß nicht nur der Transistor 7t,. sondern auch die Transistoren Ί\ und T', vor Beschädigung aufgrund einer in der Kelaisspule 74 erzeugten eleLtromotorischcn Kraft geschützt sind. I alls gewünscht, kann der Kollektor des Transistors 7j direkt mit der positiven Sammelleitung 66 verbunden werden. F-"in Umschalter 75, der einen beweglichen Kontakt 75;), einen Unterbrecherkontakt 75/? und einen Schlicßkontakt 75t· aufweist, ist mit der Relaisspule 74 wirkungsmäßig verbunden, um betätigt zu werden, wenn die Rclaisspulc /4 erregt wird. Der bewegliche Kontakt 75;i ist mit den Eingang 1.3» des Gleichstrommotors 21 der Stcllcinheit 10 verbunden. Der Eingang 13b des Motors 21 ist direkt an die negative

Kammpllritlinp fiÄ Dor I Intnrhrnrh^r-

kontakt 756 ist über eine Leitung 76 an die negative Sammelleitung 68 angeschlossen, während der Schließkontakt 75c direkt mit der positiven Sammelleitung verbunden ist.

Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen .Scheinwerfereinstelleinrichtung wird nachfolgend in Verbindung mit F i g. 2,3 und 4 erläutert.

Wenn weder der Seitenparklcuchtenschalter 51 noch der HandbremscnschaUer 52 betätigt sind, ist die Schaltungsanordnung nach F i g. 4 außer Betrieb, so daß die erfindungsgemäße Einrichtung nicht unnötigerweise arbeitet. Da in diesem Fall die Relaisspule 53 nicht erregt ist und die Relaisschalter 58 und 59 nicht betätigt sind, wird der Motor 33 des Absiandsdetektors 17 von dem durch die Unterbrecherkontakte 586 und 596 der Relaisschalter 58 und 59 zugeführten elektrischen Strom in umgekehrter Richtung betrieben. Hierdurch dreht sich das Schneckenrad 34 in Richtung H, so daß sich der Hebel 31 nach oben zur Ausgangsstellung bewegt. Ist eine genügende Drehung des Schneckenrades 34 erfolgt, um den Hebel 31 in seine Ausgangsstellung zu bringen, dann wird der Motorabschalter 63 geöffnet, so daß der Motor 33 außer Bet^rieb gesetzt wird.

Wenn sowohl der Seitenparkleuchtenschalter 51 und der Handbremsenschalter 52 betätigt sind, wird die Relaisspule 53 erregt, so daß die beweglichen Kontakte 58a und 59a der Schalter 58 und 59 sich gegen die Schließkontakte 58c und 59c legen. Der Motor 33 wird jetzt durch den über die Schließkontakte 58c und 59c von der Stromquelle 50 zugeführten Strom in Vorwärtsrichtung betrieben. Das Schneckenrad 34 dreht sich also in Richtung C, so daß sich der Hebel 31 in Richtung D bewegt, bis dessen Endabschnitt auf der Radachse 32 aufschlägt Wenn sich das Schneckenrad 34 über den vorbestimmten Winkelbereich gedreht hat, wird der Motorabschalter 62 betätigt, um den Motor 33 außer Betrieb zu setzen. Bei Betätigung des Motorabschalters 62 verschwindet eine an der Leitung 73 anstehende Spannung, so daß der Transistor 7} nicht leitend wird und eine positive Spannung, d. h. das Signal zur Λη/eige der Beendigung des Detektorvorganges am Kollektor des Transistors T, erscheint. Solange andererseits das Gaspedal nichi niedergedrückt ist, sind die Potentiometer 26 und 38 des Stelltings- und Abstandsdc-

^ri tektors 10 bzw. 17 erregt, so daß die Slelliings- und Abstandsspanniingssignale an den Glcitkontaktcn 27 bzw. 39 erscheinen Wenn der Unterschied zwischen dem Slellungs- und Abslandssitrnal größer als der vorbestimmte Spannungsweri ist. macht eine Spannung

id über den Knotenpunkt /ι und den Gleitkontakt 39 einen der Transistoren 71 und 7j leitend, so daß die Transistoren /i und A gleichzeitig leitend werden, da in diesem Augenblick das Signal zur Anzeige der Beendigung des Delektionsvorganges ebenfalls an der

Ii Basis des Transistors T-, erscheint. Dementsprechend wird der Transistor Ti, leitend, um dadurch die Kelaisspule 74 zu erregen. Bei Erregung der Relaisspule 74 j_e«! _sj,jh der bewegliche K<;!V.ak! 75.-; gege:: den Schlicßkontak! 75c so daß der Motor 21 in Betrieb gesetzt wird. Während des Betreibens des Motors 21 schwenken die l.ampeneinheilcn 12;iund 126 und gleitet derCilcitkontakt 27 auf dem Widerstand und iindert sich dementsprechend die Spannung des Stcllungsspannungssignals in Übereinstimmung mit der Stellung des

?■> Glcitkontaktcs 27. Wenn der I Interschicd zwischen dem .Stellungssignal und dem Abstandssignal unter den vorbestimmten .Spannungswert fällt, werden beide Transisotren 71 und Γ, nichtleitend, so daß die Transistoren 7"₄ und T-, ebenfalls nichtleitend werden.

so Der Transistor Tt, wird nichtleitend und die Rclaisspulc 74 wird entregt, so daß der Relaisschalter 75 in seine Ausgangsslage zurückkehrt, um die Eingänge 13,i und 136 kurzzuschließen. Der Motor 71 hält dann aufgrund des »dynamischen Breniscns« rasch an. Die Strahlungs-

J5 achse der Scheinwerfer wird also durch die Arbeitsweise oben beschriebener Einrichtung in Übereinstimmung mit dem Abstand zwischen dem Chassis und der Radachse eingestellt.

Bekanntlich bewegt sich der Fahrzeugkörper auf und ab, wenn das Gaspedal bei betätigter Handbremse niedergedrückt wird. Da der Gaspedalschalter 67 die positive Sammelleitung 66 von der Stromquelle 50 trennt, wird die erfindungsgemäße Einrichtung nicht durch die Bewegung des Fahrzeugkörpers aufgrund

«5 oben beschriebenen Zustandes beeinflußt. Da weiterhin die erfindungsgemäße Einrichtung die Lampeneinheiten einstellt, nachdem der Abstandsdetektor 17 seine Arbeit vollendet hat, kann die Einrichtung nicht irrtümlich arbeiten, selbst wenn die Handbremse so kurzzeitig betätigt wird, daß der Abstandsdetektor 17 nicht seinen Detektionsvorgang vollenden kann.

Da die Stelleinheit 10 der erfindungsgemäßen Einrichtung so ausgebildet ist, daß sie zur Einstellung der Strahlungsachsen der Scheinwerfer durch Erregen

des Motors 21 in nur einer Richtung fähig ist, kann die Schaltungsanordnung des Steuergerätes 14 wesentlich einfacher als bei bekannten Einrichtungen gehalten werden.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Einrichtung zur Einstellung der Richtung der Strahlungsachse zumindest eines Scheinwerfers eines Kraftfahrzeuges, mit einem mechanisch mit der Lampeneinheit des Scheinwerfers verbundenen Stellorgan, das bei seiner Erregung die Lampeneinheit im Sinne einer Einstellung der Richtung der Strahlungsachse des Scheinwerfers antreibt, einer ersten Detektoreinrichtung zur Erzeugung eines ersten Spannungssignals mit einem von der Stellung der Lampeneinheit des Scheinwerfers abhängigen Spannungswert, einer zweiten Detektoreinrichtung zur Erzeugung eines zweiten Spannungssignals mit einem dem Abstand zwischen Chassis und einer der Radachsen entsprechenden Spannungswert, gekennzeichnet durch eine mit der zweiten Detektoreinrichtung (17) verbundene DetektorsteuereinricH.ung (14) zur Erregung der zweiten Detektoremfichtung (17), wenn bei Nacht die Handbremse betätigt ist, und zum Entregen der zweiten Detektoreinrichtung (17), wenn sie ihre Detektortätigkeit beendet, und durch eine elektrisch mit dem Stellorgan (10) und der Detektorsteuereinrichtung (14) verbundene Stellorgan-Erregungseinrichtung zum Erregen des Stellorgans (10) in Abhängigkeit von dem ersten und zweiten Spannungssignal, wenn die zweite Detektoreinrichtung (17) entregt isL

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellorgan eine mechanisch mit der Lampeneinheit (12a, I2i>)des S-.heinwerfers verbundene hin- und herbewegLare Stange (20) und einen ersten Gleichstrommotor (21) η .t einer mechanischen Verbindung (22—25) zur hin- und herbewegbaren Stange aufweist, so daß die Stange eine Hin- und Herbewegung entsprechend der Drehung der Abtriebswelle des ersten Gleichstrommotors ausführt.

3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die mechanische Verbindung ein an die hin- und herbewegbare Stange im wesentlichen senkrecht zu dieser befestigtes Führungsteil (22), ein Schneckenrad (23) mit zur Bewegungsrichtung der Stange (20) im wesentlichen senkrechter Drehachse, einen seitlich an das Schneckenrad montierten und gleitend mit dem Führungsteil gekuppelten Stift (24) sowie eine auf die Abtriebswelle des Gleichstrommotors (21) montierte Schnecke (25) aufweist, die mit dem Schneckenrad kämmt, um einen Schneckentrieb zu bilden.

4. Einrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Detektoreinrichtung ein erstes Potentiometer (26) mit einem mechanisch an die hin- und herbewegbare Stange (20) montierten Gleitkontakt (27) aufweist und daß mit dem ersten Potentiometer ein Stromkreis verbunden ist, der an das Potentiometer eine Gleichspannung anlegt, um an dem Gleitkontakt das erste Spannungssignal aufzubauen.

5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Stromkeis eine Gleichstromquelle (50), eine die eine Ausgangsklemme (57) der Stromquelle mit einer Klemme (29) des ersten Potentiometers (26) verbindende erste Stromleitung (68), einen Seitenparklichtschalter (51), der bei Einschaltung des Scitcnparklichtes schließt, einen in Serie zum Seitenparklichtschalter angeordneten

Handbremsschalter (52), der bei Betätigung der Handbremse schließt, einen in Serie zum Handbremsschalter angeordneten Gaspedalschalter (67), der bei Niederdrücken des Gaspedals öffnet, sowie eine zweite Stromleitung (66) aufweist, die die andere Ausgangsklemme (55) der Stromquelle über die in Serie angeordneten Schalter (51, 52, 67) mit der anderen Klemme (28) des ersten Potentiometers verbindet.

6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Detektoreinrichtung einen mit einem Ende vertikal schwenkbar so an das Chassis montierten Hebel (31) aufweist, daß das andere Hebelende auf die Radachse (32) aufschlägt, wenn sich der Hebel abwärts bewegt, und einen zweiten Elektromotor (33), eine zweite mechanische Verbindung (34—36) zwischen Hebel und Abtriebswelle des zweiten Elektromotors zum vertikalen Verschwenken des Hebels entsprechend der Drehung der Abtriebswelle des Elektromotors sowie ein zweites Potentiometer (38) mit einem mechanisch an dem Hebel angebrachten Gleitkontakt (39) besitzt, wobei die zwei Klemmen (41, 42) des zweiten Potentiometers an den Stromkreis angeschlossen sind, um das zweite Spannungssignal aufzubauen.

7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die mechanische Verbindung ein in vertikaler Ebene drehbares Schneckenrad (34), einen seitlich an das Schneckenrad montierten, an dem Hebel (31) angreifenden Stift (35) sowie eine auf die Abtriebswelle des zweiten Elektromotors (33) montierte Schnecke (36) aufweist, die mit dem Schneckenrad kämmt, um einen Schneckentrieb zu bilden.

8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Detektorsteuereinrichtung (14) und die Gleichstromquelle (50), den Seitenparklichtschalter (51), den in Serie zum Seitenparklichtschalter angeordneten Handbremsschalter (52), eine Relais.spule (53), deren eine Klemme über die in Serie angeordneten Schalter (51,52) mit einer Klemme (55) der Stromquelle und deren andere Klemme mit der anderen Klemme (57) der Stromquelle verbunden ist, einen Motorabschalter (62, 63), der öffnet, wenn sich die Abtriebswelle des zweiten Gleichstrommotors (33) über einen vorbestimmten Winkelbereich dreht, sowie zwei Relaisschalter (58, 59) aufweist, die so mit der Relaisspule zusammenwirken, daß sie schließen, wenn die Relaisspule erregt wird, wobei einer der Relaisschalter (58) eine Klemme (55) der Stromquelle über die Motorabschalter (62, 63) mit einem Eingang (16a, i6b) des zweiten Gleichstrommotors verbindet, während der andere Relaisschalter (59) den anderen Eingang (166, lf>a) des zweiten Gleichstrommotors an die andere Klemme (57) der Stromquelle anschließt.

9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Stellorgan-Erregungseinrichtung eine mit den Gleitkontakten (27, 39) des ersten und zweiten Potentiometers (26 bis 38) verbundene Vergleichsschaltung aufweist, die ein Antriebssignal liefert, bis die Spannungsdifferenz zwischen dem ersten und zweiten Spannungssignal gleich einem vorbestimmten Spannungswert wird, sowie eine mit einem Eingang (16a,) des zweiten Gleichstrommotors (33) verbundene Überwachungseinrichtung zur

Erzeugung eines Signals zur Anzeige der Beendigung der Detektortätigkeit, wenn der zweite Gleichstrommotor entregt wird, und eine mit der Überwachungseinrichtung und der Vergleichsschaltung verbundene Motorbetätigungseinrichtung besitzt, um den ersten Gleichstrommotor (21) bei Empfang sowohl des Antriebssignals als auch des Signals zur Anzeige der Beendigung der Detektortätigkeit zu erregen.

10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Vergleichsschaltung erste und zweite Transistoren (T\, T₂), eine mit den Gleitkontakten (27, 39) des ersten und zweiten Potentiometers (26 bzw. 38) verbundene Vorspanneinrichtung zum kreuzweisen Vorspannen der Basis- und Emitterklemmen der ersten und zweiten Transistoren in entgegengesetzter Richtung bei Differenz zwischen dem ersten und zweiten Spannungssignal sowie einen ersten Gleichrichter (Dj) mit einer an den Kollektor des ersten Transistors (T_t) angeschlossenen einen Klemme und einen zweiten Gleichrichter (D^) mit einer in gleicher Weise an den Kollektor des zweiten Transistors (T2) angeschlossenen einen Klemme aufweist, wobei die andere Klemme des zweiten Gleichrichters mit der anderen Klemme des ersten Gleichrichters verbunden ist.

11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Überwachungseinrichtung einen Widerstand (Rj) aufweist, dessen eines Ende an den Eingang (16a^di;s zweiten Elektromotors (33) und dessen anderes Ende an die andere Klemme (57) der Stromquelle (50) angeschlossen ist, sowie einen dritten Transistor (Tj) umfaßt, dessen Kollektor und Emitter vorwärts belastet sind und dessen Basis mit einem Zwischenpunkt des Widerstands (Rj) verbun- ü den ist

12. Einrichtung nach Anspruch II, dadurch gekennzeichnet, daß die Motorbetätigungseinrichtung ein UND-Gatter (T₉, T5) aufweist, dessen eine Klemme mit dem Kollektor des dritten Transistors (Tj) und dessen andere Klemme mit einem Knotenpunkt (J₂) zwischen dem ersten und zweiten Gleichrichter (Dioden Dj, Di) verbunden ist, und einen Antriebskreis besitzt, dessen Eingang an den Ausgang des UND-Gatters angeschlossen ist, sowie ·4ί einen Relaiskreis umfaßt, der mit dem Antriebskreis verbunden ist, um die Stromquelle (50) mit den Eingängen (13a, 13b,) des ersten Elektromotors zu verbinden.

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