DE233905C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Λ*233905 KLASSE 34#. GRUPPE

KARL HANS JARAY in WIEN.

in der Höhe einstellbar ist.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 8. Juli 1910 ab.

Die bekannten Sessel, deren Sitz durch parallel und symmetrisch zu einer im Unterteil des Sessels gelagerten Schraubenspindel angeordnete Lenker in der Höhe eingestellt wird, zeigen den Übelstand, daß es schwierig ist, bei hochgestelltem Sitze zu der Schraubenspindel zu gelangen, und daß der Sitz in dieser Stellung schwankt.

Die Erfindung besteht nun darin, daß der

ίο Sitz unmittelbar auf der verstellenden Schraubenspindel gelagert ist, und daß die Kniehebel mit senkrecht zur Schraubenspindelachse liegenden Ausladungen den Sitz unterstützen, so daß die Schraubenspindel immer denselben Abstand vom Sitz behält und Schwankungen des Sitzes vermieden werden.

Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Sessels nach der Erfindung in Fig. 1 in einem senkrechten Schnitt, in Fig. 2 in einem wagerechten Schnitt nach der Linie x-x und in Fig. 3 in einem senkrechten Schnitt nach der Linie y-y dargestellt, wobei jedoch Lehne und Füße des Sessels weggelassen sind.

Der Sessel besteht aus dem von den Füßen 1 getragenen kastenförmigen Untergestell 2 und dem die Lehne 3 tragenden Sitz 4. Der Sitz 4 ist gleichfalls kastenförmig ausgebildet, und sein Rahmen 5 übergreift das Untergestell 2.

In an der Unterseite des Sitzes 4 befestigten Lagern 6 ist die Schraubenspindel 7 gelagert, deren vier Abschnitte 8, 9, 10 und 11 abwechselnd mit Rechts- und Linksgewinden versehen sind. Die beiden Enden der Spindel 7_ ragen durch den Rahmen 5 nach außen und sind mit geränderten Knöpfen 12 versehen.

Auf den vier Schraubenabschnitten 8 bis 11 sitzt je eine Mutter 13 bzw. 14, 15 und 16, die an Kniehebel angreifen. Diese Kniehebel bestehen aus den Platten 17 bzw. 18 und den durch Federn auseinandergedrückten Lenkern 19 bzw. 20. Die Platte 17 ist an die Achse 21 und die Platte 18 an die Achse 22 angelenkt, und die Achsen 21 und 22 sind in zwei Schienen 23 und 24, die an dem Sesseluntergestell befestigt sind, festgelegt. Die Lenker 19 bzw. 20 sind an die gleichen Achsen 21 bzw. 22 angelenkt und bilden also mit den Platten 17 bzw. 18 Winkel, deren Öffnung zur Hebung und Senkung des Sitzes verkleinert bzw. vergrößert werden soll.

Die Mutter 13 ist mit der Platte 17, die Mutter 14 mit den Lenkern 19, die Mutter 15 mit den Lenkern 20 und die Mutter 16 mit der Platte 18 durch Drehzapfen verbunden. Durch Drehung der Schraubenspindel 7 werden die Muttern 13 und 14 bzw. 15 und 16 je nach dem Drehungssinne einander genähert oder voneinander entfernt, wobei, da die Achsen 21 und 22 in den Schienen 23 des Untergestelles 2 fest gelagert sind, der Sitz 4 gehoben oder gesenkt wird.

Die Platten 17 und 18 sind senkrecht zur Schraubenspindel 7 mit Ausladungen versehen, die in Auflagern 24 bzw. 25 endigen, welche sich an die Unterseite des Sitzes 4 anlegen, diesen also an vier weit voneinander entfernten Punkten unterstützen. Um diese Unterstützung in allen Fällen zu sichern, empfiehlt es sich, die Muttern 13 und 16 mit Spielraum in den Platten 17 bzw. 18 zu lagern.

Es ist klar, daß unter Umständen auch nur ein Paar Lenker, die etwa wie die Platten 17,18 ausgebildet sein können, genügen würde, wobei die Schraubenspindel nur zwei Gewinde entgegengesetzter Steigung bedürfte.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Sessel, dessen Sitz durch Schwenken von Lenkern mittels einer Schraubenspindel in der Höhe einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubenspindel (8, 9, 10, 11) mit dem Sitzrahmen (5) verbunden ist, während die Kniehebel (17, 18,19, 20) sich mit ihrem Scheitelgelenk (21, 22) auf das Stuhlgestell (2) stützen und mittels senkrecht zur Schraubenspindelachse liegender Ausladungen (24, 25) den Sitz (4) tragen, zum Zweck, ein Schwanken des Sitzes zu verhindern.

   hierzu 1 Blatt Zeichnungen.