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"Sprühbehälter" Die Erfindung bezieht sich auf Sprühbehälter, die
mit Aerosol als Druckmittel und einer zu versprühenden Flüssigkeit gefüllt sind
und mit einem Sprühventil ausgestattet sin:d.
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Bei derartigen Aerosolbehältern gibt es oft Schwierigkeiten, wenn
Materialien darin enthalten sind, die den Werkstoff der Behälter angreifen. Es gibt
gewisse Substanzen, die wegen der ihnen innewohnenden Unverträglichkeit mit dem
Werkstoff,
aus dem die Behälter gemacht sind, nicht eingefüllt werden können. Andere wieder
können wohl mit Aerosol eingefüllt werden, sind aber der Grund einer Verschlechterung
bzw. können im Verlauf der Zeit eine Verschlechterung des Inhalts des Behälters
herbeiführen.
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Photographische Chemikalien sind ein Beispiel für die zuletzt genannte
Kategorie.
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Die Erfindung hat sich zur Aufgabe gemacht, einen Aerosdbehälter
so zu gestalten, daß derartige Verschlechterungen bzw. Angriffe auf den Behälter
selbst nicht auftreten können.
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Die Lösung dieser Aufgabe wurde nun darin gefunden, daß er mit einer
Auskleidung aus einem von dem Füllmittel nicht angreifbaren Werkstoff versehen ist,
die selbsttragend der inneren Gestalt des Behälter entspricht und zum Einbringen
in den Behälter zusaniniendräckbar ist, wobei die Öffnung der Auskleidung durch
einen Spundzapfen verschlossen ist, in den das Sprühventil eingesetzt ist, während
die Anordnung so getroffen ist, daß ein Luftraum zwischen dem Behälter und der Auskleidung
rund um die Öffnung der letzteren verbleibt und der Druck des Treibmittels im Inneren
der Auskleidung diese nach oben drtickt, so daß ein dichtes Anliegen bei dem Spundzapfen
gewährleistet ist.
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Eine weitere erfindungsgemäße Bauform sieht vor, daß in einer axialen
Bohrung des Spundzapfens das Sprühventil eingesetzt ist, wobei der Spundzapfen mit
seiner nach innen gehenden konischen Verjüngung in/die Öffnung der Auskleidung eingepreßt
ist, damit den Luftraum schaffend bzw sein Volumen vergrößernd und die Öffnung der
Auskleidung spannend, so daß
auf den Spundzapfen ein nach innen
wirkender Druck ausgeübt ist, der das Ventil festhält; dabei kann das Sprühventil
an dem Behälter durch eine Kappe festgelegt sein, die gleichzeitig den Spundzapfen
und das Sprühventil zusammenhält.
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Erfindungsgemäß kann man den Behälter auch so ausbilden, daß der
Spundzapfen nahe seinem oberen Ende mit einer Rinne in die der Rand der Öffnung
der Auskleidung, in ihrer Endstellung, einrastet, ausgestattet ist. Den Spundzapfen
aus einem Kunststoff zu fertigen, der von dem Füllmaterial nicht angegriffen wird
und der seinerseits den Füllstoff nicht verunreignit, ist von großem Vorteil.
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Eine weitere erfindungsgemäße Bauform sieht vor, daß die Auskleidung
aus einem elastischen Kunststoff gefertigt ist und sich der Innenform des Behälters
anpaßt; dabei kann die Wandung der Auskleidung in dem unteren Teil derselben von
geringerer Dicke sein.
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Eine weitere erfindungsgemäße Bauform besteht darin, daß die Öffnung
der Auskleidung verdickt ist, um den Abdichteffekt gegenüber dem Spundzapfen zu
verstärken.
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Erfindungsgemäß kann man den Behälter auch so ausbilden, daß in dem
Luftraum zwischen dem Behälter und der Auskleidung ein wärmeisolierendes Mittel
eingefüllt ist, um die Behälterfüllung gegen wechselnde Wärmeverhältnisse zu schützen.
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Ein Behälter nach dem erfindungsgemäßen Vorschlag hat vor allen Dingen
den Vorteil, daß durch die Auskleidung dafür gesorgt wird, daß der Inhalt nicht
durch die Wände des Behärters
nach außen diffundiert werden kanni
was bei verschiedenen Werkstoffen der Fall sein kann.
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Wenn man als Beispiel für die Füllung photographische Chemikalien
mit Aerosol annimmt, so soll einmal die Arbeitsweise bei einem solchen B.eispiel
erläutert werden.
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Der Vorgang für das Zusammensetzen und Füllen eines derartigen Behälters
beginnt damit, daß man die Auskleidung zusammenfaltet nnd durch die Öffnung in dem'
Behälter von oben einsetzt, worauf sie selbsttätig oder nahezu selbsttätig in ihre
ursprüngliche Form zurückkehrt, also an der Innenseite des Behälters anliegt. Die
chemische Flüssigkeit wird dann anschließend in die Auskleidung eingefüllt, wobei
darauf zu achten ist, daß diese nicht zwischen die Auskleidung und die, Innenwand
des Behälters fließt. Nach Reinigung mit einem entsprechenden Gas,wird der Spundzapfen
und das Ventil eingesetzt, nachdem sie vorher miteinander verbunden wurden. Schließlich
wird das Treibmittel in die Auskleidung durch das Ventil hindurch eingepreßt.
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Der Druck dieses Treibmittel im Inneren der Auskleidung wirkt dazu,
daß diese mit dem Spundzapfen dicht abschließt und der Druck in dem Luftraum, wie
vorher erläutert, ansteigt.
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Vorteilhaft hat der Spundzapfen eine axiale Bohrung, in welche das
ßpruBventil eingesetzt -ist1 wobei der Spundzapfen eine solche konische Form besitzt-,
daß er durch die Öffnung der Auskleidung eingeführt werden kann, so daß dann, wenn
er die Öffnung der Auskleidung verschließt,er den Luftraum oberhalb der Auskleidung
herstellt bzw. sein Volumen vergrößert, denn die Öffnung der Auskleidung wird mit
Druck über den Spundzapfen geführt und wird sich dann in der dafür vorgesehenen
Rinne festsetzen, wodurch auch die Halterung des Ventils gesichert ist.
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Je nachdem welche Flüssigkeiten eingefüllt werden sollen, wird man
einen entsprechenden Kunststoff für die Auskleidung wählen und wenn es sich zum
Beispiel um photographische Chemikalien handelt, wird Polyäthylen vorteilhaft sein.
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Dadurch, daß der untere Teil der Auskleidung eine geringere Wandstärke
aufweist, wird die Rückkehr in die ursprüngliche Form, die der Innenform des Behälters
entspricht, nach dem Einführen der Auskleidung in das Innere im zusammengefalteten
Zustand, begünstigt werden, so daß es nicht notwendig ist, irgendein Werkzeug einzuführen,
um das Anliegen der Auskleidung an die Innenwand des Behälters herbeizuführen. Gegebenenfalls
kann man die Auskleidung auch in der Gegend der Öffnung, wo der Spundzapfen umfaßt
wird, verstärken, zum Beispiel dadurch, daß man dort eine größere Wanddicke vorsieht.
Gegebenenfalls kann auch noch ein zusätzlicher Verschlußring angeordnet werden.
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Die Anordnung des Luftraumes im oberen Teil des Behälters ist von
großem Vorteil, da dort eine Art Kissen gebildet wird, welches einen Schutz des
Behälterinhalts gegen Temperaturanstieg bedeutet. Ein solches Luftkissen dient dazu,
das Aerosol bei höheren Temperaturen kühlzuhalten, hat aber den Vorteil, das Einfrieren
zu verhindern, wenn der Behälter in sehr niedrige Temperaturen kommt.
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Man kann diesen Effekt der Wärmeisolierung auch noch durch Evakuieren
des Luftraumes erhöhen und/oder dadurch, daß man in die Raum ein Isoliermittel einfüllt.
Man kann also zum Beispiel den Luftraum evakuieren und dann in diesen Raum, anstelle
der Luft,Wasserstoff oder ein anderes Mittel zur Wärmeisolierung einfüllen.
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Man kann im übrigen diesen Luftraum nicht nur in dem Bereich der oben
angeordneten Öffnung des Behälters vorsehen, sondern kann auch so vergehen, daß
die Auskleidung solche Abmaße hat, daß zwischen ihr und den Innenwandungen des Behälters
ein freier Raum verbleibt, so daß sich zwischen der Auskleidung und den Innenwandungen
des Behälters, einschließlich des Bodens, ein Kissen bildet.
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Zur weiteren Erläuterung des Gegenstandes der Erfindung wird ein
Ausführungsbeispiel anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.
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Es zeigen, in schematischen Skizzen, Figur 1 einen Teilschnitt durch
einen Aerosolbehälter, der mit einer Auskleidung versehen ist und Figuren 2a und
2b Schnitte durch den oberen Teil des Behälters, die das Zusammenwirken des Spundzapfens
mit der Auskleidung zeigen.
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In einem Aerosolbehälter 1 ist eine Auskleidung 2 aus Polyäthylen
eingesetzt, wie aus Figur 1 entnommen werden kann.
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Die Auskleidung ist ein sich selbsttragender Sack, der so geformt
ist, daß er der Innenform des. Behälters 1 entspricht.
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Der Behälter 1 ist in bekannter Form ausgebildet und zum Beispiel
aus Aluminium oder Zinnblech geformt und weist eine obere Öffnung 1a auf, die von
einer vorstehenden Rippe umgeben ist. Es wird 4'ort ein Ventil 3 aufgesetzt, welches
aus einer Metallkappe 4 besteht, die mit einem Sprühventil 5 aus Xwstoff,
üblicher
Konstruktion, verbunden ist, mit einer nach oben führenden Ausbringleitung 6 und'
einer Sprühdüse 7 sowie, einer' im Inneren nach unten führenden Leitung 8.
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Die Auskleidung 2 besitzt oben eine Öffnung, die mit einem verdickten
Band 2a ausgestattet ist und kann in diese Öffnung ein Spundzapfen 9 eingeführt
werden, der zum Beispiel aus Neoprene angefertigt wurde. Aus den Figuren 2a und
2b kann entnommen werden, daß der Spundzapfen sich nach innen zu konisch verjüngt
und eine axiale Bohrung 9a besitzt, um dort das Ventil 5 aufzunehmen.
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Nahe seinem oberen Ende ist rund um den Spundzapfen eine flache Rinne
9b eingearbeitet, in die sich der verdickte Rand 2a der Auskleidung 2 einlegt und
dann, wenn die Auskleidung gefüllt ist dort mit großem Druck festsitzt (siehe Figur
2b).
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Soll der Behälter gefüllt werden, dann wird die Aii,skieidung 2,
durch Zusammenfalten, von oben her ih den Blechbehälter eingeführt, die sich, dann
wenn sie im Inneren des Behälters ist-, aus eigenem wieder ausrollt und der inneren
Behälterform anliegt. Gegebenenfalls kann man von oben her mit den Fingern nachhelfen,
um eine rasche Ausfaltung der Auskleidung- zu erreichen.
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Um diesen Vorgang der Wiederherstellung der ursprungiichen Form der
Auskleidung zu beschleunigen, ist es vorteilhaft die Auskleidung in ihrem unteren
Teil mit etwas dünnerer Wandstärke zu fertigen, was bei der Herstellung keinerlei
Sohwierigkeiten bedeutet.
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Wenn die Auskleidung in den Behälter eingesetzt ist kann man dann
das Produkt, zum Beispiel photographische Chemikalien;:in die Auskleidung bis zu-der
vorgesehenen Höhe einfüllen. Dies ist die übliche Vorgangsweise in solchen Fällen.
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Nun wird der Spundzapfen 9 in die Öffnung der Auskleidung -eingeführt,
wobei die Abmaße dieser Öffnung so gewählt sind, daß das untere Ende des Spundzapfens
gerade eintreten kann. Das Ventil 3, welches von der Kappe 4 festgehalten ist, wird
nun von oben in den Spundzapfen eingeführt, wobei man vorteilhaft den Spundzapfen
so in den Abmessungen wählt, daß das Ventil fest darin zu sitzen kommt. Die Kappe
4 wird nun aufgesetzt und umgebörd'e,lt, so daß das Ventil in dieser Stellung festgehalten
wird. Gegebenenfalls kann man das Ventil auch schon außerhalb des Behälters mit
dem Spundzapfen verbinden und man führt dann die so zusammengebaute Kombination
ein.
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In jedem Fall erhält man dann den Zusammenbau, wie in den Figuren
2a und 2b gezeigt, nämlich daß der Kopf der Auskleidung etwas nach unten gedrückt
wird und ihre Öffnung an der konischen Oberfläche des Spundzapfens anliegt; In diesem
Zeitpunkt ist das Ventil 3 auch nur bis zu einem gewissen Grad in den Spundzapfen
eingeführt (siehe Figur 2a), so, daß sich noch ein kleiner Abstand zwisch en der
oberen Fläche des Spundzapfens und dem Boden der Kappe ergibt.
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Wenn man nun das Treibmittel, zum Beispiel eine flüssige Mischung
aus Butan und Propan in die Auskleidung einfüllt, was durch das Ventil erfolgt,
so wird der Druck erhöht. Dies führt zu zwei Vorgängen: a) der Spundzapfen wird
nach/oben gegen das Ventil bewegt, so daß durch diese Bewegung des Spandzapfen
ein
dichter Verschluß zwischen der ringförmigen Oberfläche 10 (Figur 2b) an der Innenseite
des Spundzapfens und dem gegenüberliegenden Teil des Ventils geschaffen wird und
ebenso zwischen der oberen Deckfläche des Spundzapfens und der Kappe 4, so daß irgendein
Austreten von Flüssigkeit durch die Bohrung 9a in dem Spundzapfen verhindert wird.
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b) Die Auskieidung wird aus der Stellung, wie sie Figur 2a zeigt,
in die Stellung gemäß Figur 2b angehoben, indem ihr verdickter Rand 2a in die Rinne
9b einrastet. Dadurch wird rund um die Öffnung der-Auskleidung ein radialer Druck
:atf den Spund-zapfen herbeigeführt, so daß ein dichter Verschluß zwischen dieser
Öffnung und dem Spundzapfen erreicht wird, aber ebenso zwischen der inneren Wandungsfläche
11 der Ausnehmung des Spundzapfens und der dort eingesetzten äußeren Fläche des
Ventils 5 (Figur 2b). Dadurch werden Undichtigkeiten zwischen der Auskleidung und
dem Spundzapfen vermieden und obendrein der Dichtungseffekt zwischen dem Ventil
und dem Spundzapfen erhöht.
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Auf diese Art und Weise erhält man .einen Luftraum 12 zwischen der
Innenfläche des Behälters und der Äuskleidung im oberen Teil des Behälters, Die
Aufwärtsbewegung der Auskleidung entlang dem Spundzapfen bis in die Rinne 9b bringt;
den zusätzlichen Vorteil, daß der Druck in diesem Luftraum 12 erhöht wird, was so
einem gewissen Druckausgleich zwischen dem Luftraum einerseits und dem Inneren der
Auskleidung führt. eine
Ausdehnung der auskleidung durch diesen
inner.en Druck -führt naturgemäß zu einer Erhöhung des Druckes in dem Luftraum.
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Durch diese Druckverteilung wird eine Art Luftschicht rund um die
Auskleidung entstehen, wodurch der weitere Vorteil gegeben ist, daß ein Verlust
von Flüssigkeiten aus der Auskleidung durch Diffundieren durch die Auskleidung hindurch
vermieden wird. Dasu kommt noch ein weiterer Vorteil, daß dann, wenn in dem Luftraum
der Druck erhöht wird, der Druck außerhalb der Auskleidung : gleich oder nahezu
gleioh dem im Inneren ist, wodurch der Hals der Auskleidung in einer Stellung ständig
gehalten wird, so daß ein Zug und eine zusätzliche Zugbeanspruchung am Spundzapfen
verhindert wird.
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Schließlich gewährleistet die die Auskleidungen umgebende Luft eine
Wärmeisolierung für den Inhalt gegenüber einem Temperaturwechsel bei der Außentemperatur.
Man kann dabei auch so vorgehen, daß man ein Isoliermittel,zum Beispiel Alkohol,
in dieaen Luftraum einfüllt, um auf diese Art den Isoliereffekt zu erhöhen. Ein
solcher isolierter Behälter kann zu verschiedenen Dingen verwendet werden, zum Beispiel
in der Medizin, wem man Vaccine auf diese Art bereithalten will, in welchem Fall
man ein Dosier-Sprühventil verwenden wird, um die Menge der abzugebenden Dosen kontrollieren
zu können. Darüber hinaus kann die Aerosol-Düse so eingerichtet werden, daß sie
mit einer hyperdermischen Nadel ausgestattet wird.