DE2328909C3 - Vorrichtung zum automatischen Dekorieren von keramischen Fliesen mittels eines oder mehrerer Pinsel, Sgraffito-Ritzbürsten, Spritzdüsen, Tropfvorrichtungen o.dgl - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Dekorieren von keramischen Fliesen mittels eines oder mehrerer Pinsel, Sgraffito-Ritzbürsten, Spritzdüsen, Tropfvorrichtungen od. dgl. Sie bezieht sich insbesondere.auf eine Vorrichtung, die an einer bereits vorgeschlagenen Maschine anwendbar ist, und die dazu dienen soll, dieser einen weiteren Anwendungsbereich und eine bessere Wirkungsweise zu verleihen und mittels einer großen Vielzahl unterschieden licher Mittel neuartige dekor^five Effekte auf keramischen Fliesen zu ermöglichen. Die Maschine nach dem Stand der Technik ist im wesentlichen mit einigen Pinseln versehen, die durch eine einzige Transmission gleichzeitig rotieren und dabei die Eck-2"> bereiche der keramischen Fliesen mil kreisbogenförmigeii Streifen ausschmücken. Diese werden von Pinseln aufgetragen, die in bis zu einem konstanten Niveau mit Farbe gefüllte Behälter eintauchen und die mittels eines in geeigneter Weise bewegbaren Ge-JO Stellrahmens anhebbar und absenkbar bind. Die Fliesen werden dabei von einer Transporteinrichtung bekannter Art aufeinanderfolgend unter den Pinseln hindurchbewegt. Diese Maschine weist einige Nachteile und Mangel auf. Diese rühren daher, daß die ij Dekorierung ausschließlich mittels Pinseln durchgeführt wird, von denen jeder in geneigter Position am äußeren Ende eines um eine Welle rotierenden Armes befestigt ist. Deshalb können mit den in die anhebba-"ren und absenkbaren Behälter eintauchenden Pinseln 4i) lediglich kreisbogenförmige Verzierungen realisiert werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese

Mängei und Nachteile zu beseitigen und eine Vorrichtungzu schaffen, mittels derer ein unbegrenztes Spektrum unterschiedlicher Dekorat>onstr<otive geschaffen werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die in dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 genannten Merkmale gelöst. Hierbei werden außer Pinseln beliebige >o andere zum Dekorieren geeignete Elemente verwendet, wobei die Möglichkeit besteht, außer kreisbogenförmigen Dekorationen auch wellenförmige, gebrochene, einander übet lagernde, kontinuierliche oder disuoiitinuierliche Dekorationen zu schaffen, die im V) Mittclpunktbereich der Fliese gelegen sind oder eine beliebige Lage in bezug auf den Mittelpunkt aufweisen können. Es ist ferner vorgesehen, die unterschiedlichen Vorrichtungen derart zu koordinieren, daß sie auswechselbai iⁿ dieselben Antriebsorganc einsetzbar bo sind, wodurch sich einerseits ein unbegrenzter Bereich von Anwendungsmögliehkeiten und andererseits niedrige Konstruktionskosten und große Arbeitsgeschwindigkeit ergeben. Dabei kann der Behälter für die Farbe oder das Email fest angeordnet und der Pinen sei hebbar und s< vikbar sein. Ferner kann der Pinsel - falls erwünscht — um sich selbst rotieren, wobei diese Rotationsbewegung mit der Rotationsbewegung längs eines beliebigen Bahnverlaufs um eine Hauptwelle

zusammensetzbar ist. All dies ist fur cine beliebige Zahl von Pinseln oder ähnlicher zürn Dekorieren geeigneter Elemente vorgesehen. Dabei können eine oder mehrere der auf dem Transportband befindliehen Fliesen gleichzeitig behandelt werden.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteranspriichen gekennzeichnet. In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht der Maschine in teilweise geschnittener Darstellung, wobei die Aggregate, die /um Pinseln. Ritzen. Spritzen oder Betropfen dienen und die Behalter fur den Lack oder ähnliche Farbstoffe entfernt sind.

Fig. 2 eine Aufsicht auf die in Fig. 1 dargestellte Maschine, wobei deren Abdeckung entfernt ist. während die Farbbehälter dargestellt sind.

Fig. 3 einen Vertikalschnitt eines einstellbaren La-

Γ r\t*i t*r niil iwl»r m»hr»n>

Pinsel in eine kombinierte Translations- und Rotationsbewegung versetzt werden, wobei das Lager zusatzlich zu den anderen Lagern einen Mikroschalter aufweist, der von einem Steuernocken beeinflußt wird und dabei die Unterbrechung der Rotationsbewegung am Finde einer Umdrehung senkrecht uher dem Behalter bewirkt, wahrend die vorangehende, bereits dekorierte Fliese wegbefördert und durch die folgende Fliese, die erst teilweise dekoriert ist. ersetzt wird.

Fig. 4 Linen Vertikalschnitt durch ein einstellbares Lager mit einer Spannvorrichtung.

Fig 5 einen querlaufenden Vertikalschnitt der linken Seile eier Vorrichtung, mittels derer die Anheb- und Absenkbewegung der Behälter bewirkt wird, sowie eine Ansicht der rechten Seile.

Fig. ^ in Seitenansicht und teilweise geschnittener Darstellung eine der beiden Vorrichtungen, mittels derer die jeweilige Fliese in ihrer Behandlungsposition arretierhar ist.

Fig. 7 in !eilweise geschnittener Darstellung eine Ansicht von links der in Fig. 6 gezeigten Vorrichtung.

Fig x in teilweise geschnittener Darstellung die Transportvorrichtung in dem Ankunftsbereich der Fliesen hei ihrer ersten Bearbeitungsstation.

Fig. '< eine teilweise geschnittene Vertikalansicht eines mit einem Pinsel ausgestatteten Aggregats, das unter dem Stciiereinfluß einer horizontal angeordneten Steuerkurvenscheibe steht und in die Welle eingesetzt ist. durch die der Pinsel selbst bewegt wird.

Fig. 9a einen Schnitt nach Linie IXu-IXa in der Fig. <λ

Fig 10 in teilweise geschnittener Darstellung eine Aufsicht von Fig. V. worin die gelenkige Lagerung des Arms veranschaulicht ist, der den Pinsel trägt,

Fig. 11 in teilweise geschnittener Seitenansicht ein mit einem Pinsel ausgestattetes Aggregat, das unter dem Stetiereinfluß einer Steuerkurvenscheibe steht, die zum Anheben und Absenken des Pinsels auf der Fliese dient und das in die Welle eingesetzt ist. die die kombinierte Translations- und Rotationsbewegung des Pinsels bewirkt,

Fig. 12 und 13 in teilweise geschnittener Darstellung eine Seitenansicht bzw. Aufsicht eines Arms, der in die Achswelle eingesetzt ist, durch die der Pinsel in Rotationsbewegung versetzt wird, wodurch eine kreisförmige Bahnkurve erzeugt wird,

Fig. 14 und 15 in teilweise geschnittener Seitenansicht und in Aufsicht teilweise ein Aggregat, das mit einer gezahnten horizontal angeordneten Steuerkurvenscheibe versehen ist. die eine Pinselbewegung bewirkt, die sich aus einer Translations- und Rotationsbewegung längs einer durch den Umriß der gezahnten Steuerkurvenscheibe bestimmten Bahn und einer Ro-"' tationsbewegiing um die Achse seines Lagers zusammensetzt.

Fig. 16 und 1 7 in teilweise geschnittener Seitenansicht bzw. teilweise in Aufsicht ein Aggregat, das mit einer Spritzpistole ausgestattet ist.
'" Fig. IH in teilweise geschnittener Seitenansicht ein Aggregat, das sowohl mit horizontal angeordneten als auch mit vertikal angeordneten Steuerkurvenscheiben versehen ist und mit dem gleichzeitig eine Translations-Rotatidtisbewegung und verbunden damit eine ' Vertikalbewegung des Pinsels od. dgl. bewirkt wird.

Fig. 19 in orthogonalen Projektionen, eine Steuerkurvenscheibe. durch die dem Pinsel eine Vertikalbewegung mitgeteilt wird, falls der Behälter anhebbar

-" Fig. 20 ebenfalls in orthogonalen Projektionen, eine Steuerkurvenscheibe der vorstehend beschriebenen Art. wobei jedoch die Möglichkeit besteht, den Pinsel abzusenken und in einen Farbbehälter eintauchen zu lassen, der sieh in fester, einstellbarer Position

-"' befindet und

Fig. 21 bis 23 einige der mit unterschiedlichen Steuerkurvenformen realisierbaren Zeichnungen aus der ui-Ogrenzten Vielzahl der möglichen Zeichnungen. Die Form und die Art der Stcuerkurvenschcibe

'·" bestimmen in jedem Einzelfall den Charakter der Zeichnung. Dieser kann im übrigen aus Einzcllinien bestehen oder aus Linien, die aus der Überlagerung oder Interferenz anderer feinerer Linien resultieren. Dabei kann Pinseltechnik. Sgraffitotechnik od. dgl.

■ angewendet werden. Zur Realisierung dienen Pinsel. Bürsten. Schwämme. Zähne. Walzen. Gummistücke. Spritzpistolen. Tropfvorrichtungen oder beliebige andere Elemente, die sich zum Herstellen von Zeichnungen oder Abdrucken und dami' zum Dekorieren

^;" von Fliesen eignen. Dabei ist zu beachten, daß in den Fig. 21 bis 23 zur graphischen Bezugnahme ein Raster eingetragen ist.

In den Figuren sind mit 1 die Wellen bezeichnet, die zur Mitnahme der Pinsel od. dgl. dienen. Mit 2

•~> sind die Lager fur die Wellen 1 bezeichnet, die je mit einem Lagerarm 3 verbunden sind. Auf jede der Wellen 1 und auf die über ein Untersetzungsgetriebe Ί unmittelbar \on dem Motor 6 angegriebene Welle 5 sind Kettenzahnräder 4 aufgepreßt bzw. aufgezogen

ν Die Kettenzahnräder 7 sind von einer Kette 8 umschlungen. Mit 9 ist das obere Rahmenwerk b zeichnet, auf das sich die Einstellarme 3 abstützen. Letztere sind mit Langlochern 10 versehen, die zur Einstellung dienen und die mittels Schrauben 11 festgeklemmi sind. Es sind ferner Führungsplatten 12 für die Flieser 13 vorgesehen, die durch paarweise angeordnete Gurte 14 transportiert und von Ansätzen 15 arretier werden, die durch pneumatische Zylinder 16 betätigbar sind, welche aufklappbar an Ansätzen 17 des Zwi- schenrahmens 18 angeordnet sind. Von diesem Zwischenrahmen 18 werden über Trägerteile 19 sowoh das Rahmenwerk 9 als auch die Führungsplatten Ii getragen. Die völlig flexible Seitenführung 21 wire von Spannvorrichtungen 20 gehalten. Sie kann durcr den pneumalischen Zylinder 22 so betätigt werden daß die ankommender. Fliesen 13 blockiert werden 23 bezeichnet eine Schalttafel für die elektrische unc pneumatische Steuerung. Diese Schalttafel 23 ist übe:

emc Haltevorrichtung 24 mit dem Basisteil 25 der Maschine verbunden. Das Basisteil 25 trügt auch den Zwischenräumen 18. Es sind ferner zwei Spannvorrichtungen 2i> fur jede Kette 8 vorgesehen. Mit 27 sind Behälter bezeichnet, die je einem Pinsel zugeordnet sind, und die Lack, Emaillack od. dgl. enthalten. Tue Abdeckhaube 28 dient /um Sehn!/, der Transmissionsvorriehtung An dem EinsieHarm 3 ist ein Mikrosehal'cr 29 befestigt, der durch einen Steuernocken 30 betiitigbar ist. Dieser Stcvicrnocken 30 befindet sieh auf einem Ring, der auf eine dci Wellen 1 aufgezogen ist und dient zur Unterbrechung des Antriebs bei jeder Umdrehung nach Beendigung des betreffenden Zyklus, (wenn sieh el ic· Pinsel über den jeweiligen Behaltern befinden) F-. s ist ferner ein Einstellann 31 vorgesehen, tier zur nullstellung 'ler Spannvorrichtung 26 dient. An einer Traverse des Zwisrhenruhmi-ns IK im rm pneumatischer Zylinder 32 befestigt, der über eine Kolbenstange 33 in vertikaler Richtung auf die Traverse 34 über zwei Muffen 35 einwirkt, die auf Armen 36 verschiebbar angeordnet sind. Diese Arme 36 sind unterhalb der Traverse des /wischenrahmcns 18 befestigt und sind in ihrem oberen Bereich durch eine Traverse 37 miteinander verbunden. Mit 38 sind Tragere'.emente fur die Behälter 27 bezeichnet. Diese I ragerelemente 38 sind einstellbar mi; der Traverse 34 verbunden. Die Behälter 27 besitzen Zuleitungen 39 fur den in ihnen befindlichen Lack oder Emaillaek. Die Zuleitungen 39 sind η ihrem Innern mit Wanden 40 versehen, durch die der Zufluß gedämpft wird. Mit 41 sind Uberlaufleitungen fur die Behälter bezeichnet. Der Ansät/ 15 zur Arretierung der Flice-i ist Bestandteil eines Winkelhebels 42. der einerseits in dem Lager 43 an dem mit dem Zwischenrahmen 18 \erbundenen Element 44 und andererseits in dem an der Kolbenstange des Zylinders 16 angeordnete η Lager 45 drehbar gelagert ist. Die Führungen der Gurte 14 sind mit 46 bezeichnet. Sie sind über Ständer 47 mit dem Zwischenrahmen 18 verbunden. F.in mit einem Betatigungsglied 49 versehener Mikroschalter ist an dem Zwischenrahmen 18 befestigt. Fr d-ent zum Einschalten c r Maschine, sobald eine Fliese 13 die Position erreicht, in der sie (ieknrati\ bearbeitet wird. Tropfschalen 50 dienen /.um Auffangen ties Lacks, der abtropft, wenn die Pinsei gegen die Fuhrungsplatten 12 anschlagen. Auf die Lager 2 der Weilen 1 sind mit einem F'anseh versehene Naben aufgezogen, die Steuerkurven 52 tragen. Auf der Welle 1 ist eine in axialer Richtung verstellbar-. Muffe 53 befestigt. Eine Schraube 53 ist in eine in die Stirnseite der Weile 1 eingebrachte Gewindebohrung eingeschraubt. Sie trägt eine Gegenmutter 54. mittels derer ihre axiale Lage einstellbar ist. Mit 55 ist ein Arm bezeichnet, der mit einer Nabe 56 versehen ist, die auf die Muffe 53 aufgezogen ist. Eine weitere Muffe 57, (die in Fig. 9 zur Ermöglichung der Darstellung des dahinterliegenden Armes 55 in teilweise unterbrochener Darstellung gezeigt sind), ist mit einem Ansatz 58 versehen, auf dem zwei Gelenkhebel 59 schwenkbar gelagert sind. Diese sind mit ihren anderen Enden in dem Arm 55 schwenkbar gelagert und bilden somit Gelenke für die Muffe 57. Die Muffe 57 ist mit einer Rückholfeder 60 verbunden. Eine mit einem Flansch versehene Nabe 68, die auf dem Lager 2 aufgezogen ist, trägt das vertikal wirkende Steuerkurvenelement 69. Eine in axialer Richtung verstellbare Muffe 70 ist ebenso wie die Muffe 53 auf einer der Wellen 1 befestigt. Eine Einstell-

sehraube 71 entspricht der Schraube 53 . Hin Ansatz der Muffe 70 ist mit 72 bezeichnet. Dieser Ansatz.

72 hat zusammen mit den CJelenkhcbeln 73 dieselbe Funktion wie der Ansatz 58 mit den Elementen 59

74 bezeichnet einen Arm, an dem die Gelenkhebel

73 schwenkbar gelagert sind und der an dem Element

75 befestigi ist. dessen Endbereich 76 mit einem Gewinde versehen ist, auf das eine Muffe 77 aufgeschraubt ist. In diese Muffe 77 ist ein Schaft 78 eingesetzt, dessen Feldbereich 79 mit einem Außengewinde versehen ist. auf das eine Muffe 80 aufgeschraubt ist. In diese Muffe 80 ist ein weiterer Schaft 81 eingesetzt, der den Pinsel 62 trägt. Der Schaft 81 ist innerhalb der Muffe 80 in axialer Richtung verstellbar. Eine aus Metall bestehende Gabel 82 verhindert, daß sich der Pinsel 62 (iff net Mit 83 ist eine axial angeordnete Einstellschraube· bezeichnet, die den Sehrauben 53' und 71 entspricht. Die Stange 74 trägt in ihrem oberen Endbereich eine Zylinderscheibe 84. die längs des auf der Nabe 68 angeordneten Steuerkurven 69 rotiert. Eine weitere Muffe 85. die den Muffen 53 und 70 entspricht und die ebenfalls axial verstellbar ist. ist .Ulf der Welle 1 befestigt. 86 bezeichnet eine Nabe eier Muffe 87. die auf der Muffe 85 angeordnet und mittels einer Schraube 88 befestigt ist. Eine Einstellsehraube 89 ist mit der Welle 1 verbunden. Sie entspricht den Schrauben 53' und 71. Eine weitere im Innern der Muffe 87 angeordnete Einstellschraube 90. die den Schrauben 63 und 83 entspricht, ist mit dem Schaft 91 verbunden, der dem Element 61 entspricht. Der Schaft 91 trägt den Pinsel 62. der stets nach hinten ■vw in Gegenrichtung der Translations- und Rota-

"nsbewegung geneigt ist 92 bezeichnet eine horizontal wirkende Steuerkurvenscheibe, die einen mit Zähnen versehenen Sektor 93 aufweist, über den sie mit dem Zahnrad 94 gekuppelt ist. das seinerseits auf eine mit einer Halteschraube 96 versehenen Welle 95 aufgezogen ist. Diese Welle 95 ist mit der Nabe 97 (.'rehbar gekoppelt. Die Nabe 97 ist mit einem in radialer Richtung verlaufenden Schaft 98 versehen. Jessen freier Endbereich ein Innengewinde aufweist Dieses ist zur Ankopplung beispielsweise einer Ein- «idlschraube, wie der Einstellschraube 63. bestimmt die Bestandteil eines Aggregats ist. das dem in Fig. IC dargestellten entspricht, auf dem die in den Fig. \4 und 15 dargestellte Anordnung installiert wird. Hierdurch wird dem Pinsel 62 einerseits eine Rotationsbewegung um die Achse der Welle 1 verliehen, (bei dei der Pinsel 62 gemäß Fig. 14 eine leichte Exzentrizität aufweist) andererseits ro':iert der Pinsel 62 um dit Achse der Welle 95. 99 bezeichnet eine Schraube mil Gegenmutter, die zur Blockierung der Nabe 97 geger axiale Verschiebung dient. Eine Zylinderscheibe 1Oi berührt die Steuerkurvenscheibe 52. Sie ist mit detr Bolzen 101 drehfest verbunden. Dieser ist drelhbai mit einer Nabe 102 gekoppelt, (die der Nabe 97 entspricht) und die mit einem sich in radialer Richtung erstreckenden Schaft 103 (der dem Schaft 98 entspricht) versehen ist. Dieser Schaft 103 ist mit dei Einstellschraube 63 des in Fig. 10 dargestellten Aggregats verbindbar und dient dazu, den Körper einei Spritzpistole 104 um die Welle 1 rotieren zu lassen Diese Spritzpistole 104 ist mit einer Spritzdüse 105 mit einer Zuleitung 106 für den Lack, den Emaillad oder andere Farbstoffe und mit einer Zuleitung 10" für Druckluft versehen. Zu den Fig. 19 und 20 is zu bemerken, daß die Abrollfläche für die Zylinder scheibe auf den Steuerkurvenscheiben in den anstei-

genden und abfallenden Bereiehcn zur Anpassung an die Oberfläche der darauf abrollenden Zylinderscheibe nach innen geneigt ist.

Die Steuerkurvenscheibe 108 dient für den Sonderfall, bei dem der bzw. die Behälter 27 fest angeordnet sind. Dabei ist vorgesehen, daB die Behälter 27 sich in einer einst, llbaren angehobenen Position befinden. Die dekorative Bearbeitung der Fliese findet statt, solange die Zylinderscheibc 84 über die ebene Oberfläche 109 abrollt. Der Rand des Farbbehälters wird /um erstenmal überschritten, wenn die Zylinder scheibe 84 über den Steuerkurventeil I K) abrollt und das zweite Mal dann, wenn die Zylinderscheibe K4. nachdem sie zum Eintauchen über den Steuerkurventeil 112 gelaufen ist. anschließend über i\cn Steuerkurventeil 111 abrollt.

I's ist noch zu beachten, daß jede der Schrauben /.ur axialen Einstellung, wie beispielsweise die Schrauben 53,63 und 71 über einen Haltering, der mit einem entsprechenden Anschlag in der betreffenden Muffe und einem in der Schraube angeordneten Bund zusammenwirkt, gegen axiale Verschiebunggesieherl is!.

Im folgenden sei die Wirkungsweise der dargestellten Anordnung beschrieben: Wenn bei der in den Fig. I und 2 dargestellte Maschine, die auch eine abweichende Anzahl von Wellen aufweisen kann - und /war kann ihre Anzahl von I bis zu beliebig vielen Wellen betragen, wobei gegebenenfalls auch nur eine einzige Welle direkt von dem Motor 6 angetrieben wird, in welchem Fall die Maschine auch für einen einzigen Pinsel od. dgl. konzipiert sein kann - die Fordereinrichtung 14 mit bekannten Arretiereinrichtun gen ausgestattet ist, werden die Fliesen 13 am Ort bzw. an den (beliebig vielen) Orten ihrer Bearbeitung und an den davor liegenden Stationen für eine vorgegebene Zeitspanne in der die dekorative Bearbeitung ermöglichenden Position stillgesetzt. Falls zwei Bearbeitungsstationen und sechs Wellen vorgesehen sind, kann die Position dieser Wellen auch in der unterschiedlichsten WeLj unsymmetrisch sein (Fig. 2), und auf eine oder alle sechs Wellen können die Dekorations-Aggregate aufgebracht sein, die in den Fig.¹» 10. 1!. 12-13. 14-15. 16-17 und 18 dargestellt sind, wobei Pinsel wie 62 oder andere zur Dekorierung geeignete Mittel angebracht sein können. Außer bei dem in den Fig. 12 und 13 dargestellten Aggregat können horizontal oder vertikal wirkende Steuerkurvenscheiben von unterschiedlichsten Formen verwendet sein, die fallweise der gewünschten Zeichnung entsprechen. Bei der Bestimmung der Steuerkurvenformen ist auch zu berücksichtigen, ob die Farbbehälter 27 in vertikaler Richtung bewegbar sind und sich zum Eintauchen des Pinsels 62 anheben oder ob sie statt dessen (verstellbar) ortsfest angeordnet sind, und die Möglichkeit besteht, den Pinsel 62 selbst abzusenken, was durch eine geeignete Ausbildung der vertikal wirkenden Steuerkurvenscheibc ermöglicht wird. Eine solche Steuerkurvenscheibc wie die in Fig. 20 dargestellte, ermöglicht das Eintauchen des Pinsels 62 in den (ortsfesten) Farbbehälter 27. Es ist vorgesehen, daß der Motor 6 bei jeder Umdrehung der Welle 1 durch einen Mikroschalter (wie z. B. 2¹)} 'tillgesetzt wird, der von einem mit der Welle 1 seihst verbundenen Steuernocken betätigt wird. Unterdessen \ rläßt die fertig bearbeitete Fliese 13 die letzte Bearbeitungsstation, und die bereits teilweise bearbeitete Fliese 13 rückt in ihre Stellung nach usw. Inder Praxis können die Einzelheiten des Ausführungsbeispiels, die Abmessungen, die Werkstoffe und die Form der Erfindung beliebig verändert werden, ohne daß deshalb der Schut/umfang der Erfindung verlassen wird. Beispielsweise kann die Relativbewegung zwischen den Behältern 27 und den Pinseln 62 abweichend von den bereits beschriebenen beiden Bewegungsarten auch so beschaffen sein, daß die Behälter 27 festgehalten und statt dessen das gesamte Rahmenwerk 9 zusammen mit den Transmissionsmitteln 8 und den Wellen 1 anhebbar ist.

Hier/u N Blatt Zeichnunüen

Claims (10)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum automatischen Dekorieren von keramischen Fliesen mittels eines oder mehrerer Pinsel, Sgraffito-Ritzbürsten, Spritzdüsen, Tropfvorrichtungen od. dgl., gekennzeichnet durch

a) eine oder mehrere im oberen Teil der Maschine lotrecht angeordnete, über eine Kette (8) gleichzeitig angetriebene Wellen (1), die jeweils an einem mit einem Langloch (10) versehenen Lagerarm (3) verstellbar gehalten sind und deren Enden nach unten gerichtet im Abstand zu den auf Gurten (14) durch die Maschine durchlaufenden Fliesen (13) angeordnet sind,

b) ein auf den Wellen (1) von unten aufgeschobenes und feststellbares, mit Pinseln (62) oder anderen Dekorationsmitteln ausgerüstetes Aggregat,

c) Mittel zum Arretieren der Fliesen (13) während einer bestimmten, zum Dekorieren benötigten Zeitspanne,

d) seitlich angeordnete, mit Lack, Emaille od. dgl. mit konstantem Füllniveau gefüllte Behälter (27), in die die Pinsel (62) bzw. die Dekorationsmittel während jeder Umdrehung eintauchen,

e) Mittel zum Anheben und Absenken eines oder gleichzeitig aller Behälter (27) bzw. des oder aer Pinsel (62) od. dgl.,

f) dem gewünschten Mo-iv entsprechende horizontal und vertikal wirkende Steuerkurven (52, 69), die an den La_: crn (2) der Wellen (1) befestigt sind und

g) Mittel zum Bewegen der Fliesen während eines Teils oder während der ganzen Dekorationsphase, während sich die Pinsel (62) od. dgl. >n Bewegung oder in Ruhe befinden.

2. Vorrichtung zum Dekorieren von Fliesen mit Linien oder Streifen, die gebogen, geradlinig oder beliebig wellenförmig und/oder gebrochen verlaufen, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine horizontal angeordnete Scheibe vorgesehen ist, die längs eines Teils ihrer Umrißlinie als Steuerkurve (52) mit dem gewünschten dekorativen Motiv entsprechendem wellenförmigen und/oder gebrochenen Verlauf ausgebildet ist,' daß diese Scheibe mit der äußeren Umfangsfläche des Lagers (2) der betreffenden Welle (1) gekuppelt und an ihm vorzugsweise mittels einer Nabe (5) befestigt ist, daß der nach unten geneigte Pinsel (62) od. dgl. verstellbar winklig am Ende eines horizontal verlaufenden Schaftes (61) befestigt ist, der seinerseits axial verstellbar im Inneren einer Muffe (57) eingesetzt und befestigt ist, daß diese Muffe (57) außen mit einem Ansatz (58) versehen ist, an dem ein oder zwei Paare parallel verlaufender Gelenkhebel (59) angelenkt sind, die mit ihren anderen Enden an einem horizontal angeordneten mit einer weiteren Nabe (56) mit vertikaler Achse versehenen Arm (55) gelenkig gelagert sind, daß die Nabe (56) zur Befestigung an dem unteren Endbereich einer Muffe (53) befestigt ist, die axial verstellbar auf der Welle (1) angeordnet ist. daß ferner auf dem Ansatz (58) der horizontalen Muffe (57) ein Träger (66) vorgesehen ist, an des

ι >

ίο

sen oberen Ende eine Zylinderscheibe (67) angekuppelt ist, die längs der Umrißlinie der Steuerkurve (52) abläuft, wobei sie durch die Zugkraft einer vorzugsweise horizontal zwischen dem Arm (55) und einem der Gelenkhebel (59) verankerten Feder (60) an dieser anliegt.

3. Vorrichtung zum Dekorieren von Fliesen, insbesondere mittels Spritz- oder Tropftechnik, längs wellenförmiger und/oder gebrochener oder geradliniger Bahnen nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Druckluftspritzpistole (104), eine Tropfvorrichtung oder ein anderes geeignetes Dekorierelement, das verstellbar an dem unteren Ende eines vertikalen Bolzens (101) befestigt ist, der an beiden Enden mit Gewinden versehen ist und in seinem mittleren Bereich eine mit ihm gekuppelte Nabe (102) trägt, die einen radial angeordneten Schaft (103) aufweist, der axial verstellbar in die genannte horizontale Muffe (57) einsetzbar ist, daß in den oberen Endbereich des Bolzens (101) eine längs der Umrißlinie der Steuerkurve (52) abrollende Zylinderscheibe (100) eingesetzt ist und daß Mittel (z. B. Schrauben) vorgesehen sind, durch die die Nabe (102) und die Zylinderscheibe (100) in ihrer axialen Position fixierbar sind.

4. Vorrichtung zum Dekorieren "on Fliesen mit schraubenförmigen Linien oder Streifen, die gebogen und/oder gebrochen verlaufen, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Pinsel (62) od. dgl. koaxial oder exzentrisch an dem unteren Ende einer vertikalen Hilfswelle (95) verstellbar befestigt ist, daß die Hilfswelle (95) in ihrem mittleren Bereich drehbar in einer mit einem radialen Schaft (98) versehenen Nabe (97) gelagert ist, der in Richtung seiner Achse verstellbar in eine horizontale Muffe (57) einsetzbar ist, die ihrerseits elastisch an einem Arm (55) angelenkt ist, der eine Nabe (56) trägt, welche an einer auf der Welle (1) angebrachten vertikalen Muffe (53) befestigt ist, daß am oberen Ende der Hilfswelle (95) ein Zahnrad (94) aufgezogen ist, welches mit einem mit Zähnen versehenen Bereich der horizontalen Steuerkurve kämmt, die mittels einer Nabe (51) an der Außenfläche des Lagers (2) der Welle (1) befestigt ist.

5. Vorrichtung zum Dekorieren von Fliesen mit kurvenförmigen Linien oder Streifen, die durchgezogen oder mit Unterbrechungen verlaufen, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Pinsel (62) od. dgl. winklig verstellbar an dem unteren Ende eines vertikalen Schaftes (81) befestigt ist, der axial verstellbar in einer mit einem radialen Schaft (78) versehenen Muffe (80) eingesetzt und befestigt ist, daß dieser radiale Schaft (78) einerseits in eine horizontale Muffe (77) eingesetzt ist, die einen radialen Träger (75) aufweist, an dem seitlich ein vertikaler Arm (74) befestigt ist, dessen oberer Endbereich mit einem horizontalen Bolzen versehen ist, daß dieser Bolzen mit einer Zylinderscheibe (84) gekuppelt ist, die auf der Rückenflächc eines kreisringförmigen Flansches abrollt, daß die Nabe (68) dieses Flansches an der Außenfläche des Lagers (2) der Welle (1) angebracht und befestigt ist, daß die Rückenflächc des Flansches in einem oder mehreren Sektoren mit einem eine Steuerkurve bildenden Relief versehen ist, durch das das Dekorierelcment anheb-

II

bar und von der Oberfläche der Fliese (13) lösbar ist, daß der vertikale Arm (74) mittels eines oder zweier Paare paralleler Gelenkhebel (73) an einem seitlichen Ansatz (72) einer Muffe (70) angelenkt ist, die axial verstellbar auf der Welle (1) angebracht und befestigt ist und daß bei Verwendung eines Pinsels (62) dessen Borsten in einer Gabel (82) gehalten sind, durch die ihre Öffnung begrenzt wird.

6. Vorrichtung zum Dekorieren von Fliesen mit Linien oder Streifen, die gebogen oder geradlinig, beliebig wellenförmig und/oder gebrochen und unterbrochen oder durchgezogen verlaufen, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der die Zylinderscheibe (67) eines ersten Aggregats tragende Träger (66) mit dem die Zylinderscheibe (84) eines zweiten Aggregats tragenden Arms (74) durch ein oder zwei Paare paralleler Gelenkhebel (73) gelenkig verbunden ist.

7. Vorrichtung zum Dekorieren von Fliesen mit kreisbogenförmigen Linien oder Streifen, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit der VVV-He (1) der Maschine gekuppelte verstellbare Muffe (85) vorgesehen ist, auf der eine Nabe (86) befestigt ist, die in tangentialer Anordnung eine horizontale Muffe (87) trägt, in welcher der Trägerschaft (91) des Pinsels (62) od. dgl. axial verstellbar befestigt ist.

8. Vorrichtung zur axialen Verstellung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die horizontalen und die vertikalen Muffen (57, 53) innen eine Verengung aufweisen, durch die eine vom Ende her betätigbare Einstellschraube (63, 53') zur axialen Verstellung frei hindurchtritt, wobei das im Innern der Muffe (57, 53) befindliche Ende der Einstellschraube (63, 53') bei der auf der Welle (1) der Maschine angebrachten Muffe (53) zur Verstellung deren Position mit dem Wellenende rnd bei der Muffe (57), in die ein Trägerschaft (61) eingefügt ist,.zu dessen Verstellung innerhalb der Muffe (57) zusammenwirkt, daß ferner die Einstellschraube (63, 53') mit einem aufgeschraubten Ring versehen ist, mit dem sie gegen die genannte Verengung anschlägt, daß dieser Ring durch einen in eine Kehle der Muffe (57, 53) eingesetzten Haltering gegen eine Bewegung in Gegenrichtung gesichert ist und daß Mittel (z. B. in radialer · Richtung angeordnete Druckschrauben) zur Befestigung der Muffen (57, 53) seibst in bezug auf die Welle (1) oder den Trägerschaf· (61) vorgesehen sind, die hierfür mit Auslaufrillen versehen sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Pinsel (62) od. dgl. Dekorierelement derart steuerbar ist, daß er sich von der Ebene der Fliese (13) abhebt oder mit unterschiedlicher Intensität auf diese aufdrückt, wenn die Zylinderscheibe (84) längs der Steuerkurve (69) ansteigt, während er innerhalb der übrigen Spänne eine ebene Bahn beschreibt.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Pinsel (62) od. dgl. Dckorierclemcnt so steuerbar ist, daß er sich von der Ebene der Fliese (13) abhebt, zweimal über den Behälterrand steigt, daß er während der zwischen den beiden Anstiegsphasen liegenden Spanne eintaucht, und die Fliese (13) dekoriert.

wenn die Zylinderscheibe (84) einen Bereich der Scheibe durchläuft, der dem dem Eintauchen zugeordneten Bereich gegenüberliegt oder gegen ihn verschoben ist.