DE2303571C2 - Motorisch antreibbare Mehrzweck- Küchenmaschine - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine motorisch antreibbare Mehrzweck-Küchenmaschine, bei der ein mit Arbeitswerkzeugen versehenes Handgerat über einem Stellplatz zur drehbaren Aufstellung eines Arbeitsbehälters an einem Ausleger aufhangbar ist, der um eine im wesentlichen horizontale Achse eines Ständers verschwenkbar ist, wobei wenigstens ein Arbeitswerkzeug des Handgerätes bei in die Arbeitsstellung geschwenktem Halter durch einen Kupplungsteil mit dem Arbeitsbehälterrand triebschlüssig in Verbindung kommt.

Eine derartige motorisch antreibbare Mehrzweck-Kuchenmaschine, wie sie durch das DE-GM 72 03 762 bekanntgeworden ist, hat an und für sich der, Vorteil, daß das mit Arbeitswerkzeug bestückte, den Antrieb

ίο aufweisende Handgerät einerseits völlig unabhängig von dem Ständer vielseitig verwendbar ist, während andererseits für längere Rühr- und Knetarbeiten die Anbringung an einem Ständer möglich ist, der zugleich den Arbeitsbehälter — meist drehbar — aufnimmt. Die bekannte Ausführungsform einer Mehrzweck-Küchenmaschine hat weiter den Vorteil, daß der Arbeitsbehälter, der drehbar auf dem Ständersockel aufsetzbar ist, in seinem Randbereich mit einem Kupplungsteil eines der Arbeitswerkzeuge triebschlüssig in Berührung kommt, so daß bei einer Drehung des entsprechenden Arbeitswerkzeuges durch den Antriebsmotor der Arbeitsbehälter ebenfalls gedreht wird. Dadurch wird der Inhalt des Arbeitsbehälters wenigstens teilweise an die Arbeitswerkzeuge herangeführt Diese Art der Ausnutzung der Drehung eines Arbeitswerkzeuges für die Drehung des Anheitsbehälters hat sich zwar bei sehr flüssigem Rührgut im wesentlichen bewährt ist jedoch für zäheres oder festeres Rührgut weniger geeignet, da dieses dazu neigt sich in der Behältermitte zu konzentrieren und an den Arbeitswerkzeugen aufwärts zu bewegen. Außerdem ist bei der bekannten Ausbildung der Übertragung der Antriebsbewegung auf den Arbeitsbehälter dessen Maximalquerschnitt begrenzt wenn eine einigermaßen zufriedenstellende Durchmi schung des Rührgutes erreicht werden soll. Zum Rühren teigiger Materialien, insbesondere wenn es sich um größere Mengen handelt, wird zur Vermeidung der genannten Nachteile ein Standger?' benutzt Bei einem solchen bekannten Standgerät ist der Antriebsteil voll in den Ständer integriert und ohne den Ständer nicht verwendbar. Solche Ausführungsformen sind bekannt durch die US-PS 26 52 235 und die DE-AS 13 00 213. Bei diesen bekannten Standgeräten ist die Verwendung des Antriebs- und Arbeitsaggregats als Handgerät unabhän gig von dem Ständeraufbau nicht möglich, so daß diese Küchenmaschinen nicht als Mehrzweck-Küchenmaschinen bezeichnet werden können, da sie in der Praxis nur als Standrührgeräte mit hohem Platzbedarf brauchbar sind.

so Für solche Standgeräte ist es durch die DE-AS 13 00 213 ebenfalls bekannt, den Arbeitsbehälter von dem Antriebsmotor aus anzutreiben, jedoch erfolgt diese Triebverbindung zwischen dem Antrieb und dem Arbeitsbehälter unabhängig von dem Arbeitswerkzeug.

Dies ist bei einer Ständerkonstruktion dieser Art ohne weiteres möglich, bei einer Mehrzweck-Küchenmaschine der hier in Frage kommenden Art, bei der ein Handgerät abnehmbar in einem Ständer gehalten wird, jedoch nicht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, motorisch antreibbare Küchenmaschinen mit in einem Handgerät untergebrachtem Antriebsteil so auszubilden, daß einerseits eine Anordnung des Handgerätes in dem Ständer möglich ist bei dem die Arbeitswerkzeuge

es derart in den Arbeitsbehälter eingreifen, daß bei Rührgut verschiedenster Art stets eine maximale Wirksamkeit sichergestellt wird und andererseits ohne zusätzliche Antriebsmittel von weniestens einem der so

angeordneten Arbeitswerkzeuge aus auch ein Drehantrieb des Arbeitsbehälters möglich ist.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß in dem das Handgerät halternden Ausleger ein Zwischengetriebe untergebracht ist, das ein Getrieberad aufweist, welches beim Aufsetzen des Handgerätes auf den Ausleger mit dem Kupplungsteil eines Arbeitswerkzeuges in Triebkontakt kommt und ein Getrieberad hat, das bei in die Arbeitsstellung geschwenktem Ausleger in Triebkontakt mit dem Rand des Arbeitsbehälters steht.

Durch diese Ausbildung wird erreicht, daß der optimale Arbeitserfolg, wie er bisher nur bei Ständermaschinen erzielbar war, nunmehr auch bei Mehrzweck-Küchenmaschinen mit einem Ständer und einem davon unabhängig ausgebildeten Handgerät ermöglicht wird. Bäher hat die Fachwelt bei Mehrzweck-Küchenmaschinen mit von einem Ständer separat ausgebildeten Handgerät auf einen Antrieb des Arbeitsbehälters entweder überhaupt verzichtet oder aber eine ungünstige Anordnung der Arbeitswerkzeuge in K^uf genommen. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung wird ohne zusätzliche Antriebsmittel von wenigstens einem der Arbeitswerkzeuge aus ein Drehantrieb des Arbeitsbehälters erreicht, wobei bei Rührgut verschiedenster Art stets eine maximale Wirksamkeit sichergestellt ist

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen 2 bis 6 angegeben.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt

F i g. 1 eine bevorzugte Ausführungsform einet erfindungsgemäßen Mehrzweck-Küchenmaschine in teilweise geschnittener Seitenansicht,

Fi g. 2 die Küchenmaschine in teilweise geschnittener Vorderansicht,

Fig.3 einen Querschnitt gemäß der Linie HI-III der Fig. I,

F i g. 4 einen Teilschnitt durch den Gelenkbereich des Ständers entsprechend dem Schnittverlauf der Linie IV-IV der F ig. 3,

F i g. 5 einen Querschnitt eines Kupplungsstücks zur Befestigung des Antriebs- und Arbeitsaggregats am Ständer und

F i g. 6 das Kupplungsstück in Stirnansicht.

Die auf der Zeichnung dargestellte Ausführungsform der Mehrzweck-Küchenmaschine gliedert sich zunächst im wesentlichen in einen Ständer 10, ein an dem Ständer genähertes Antriebs- und Arbeitsaggregat 11 sowie einen Arbeitsbehälter Ii. Das Antriebs- und Arbeitsaggregat 11 ist dabei derart ausgebildet und an dem Ständer IP gehaltert, daß os dabei auch für sich aHein als Handgerät verwendbar ist und weist dabei im wesentlichen einen an sich bekannten Aufbau auf, der der Übersicht halber im einzelnen nicht näher dargestellt ist Es sei hierzu lediglich ausgeführt, daß das Antriebs- und Arbeitsaggregat mit einem in üblicher Weise an ein Stromnetz anschließbaren Elektromotor ausgestattet ist, der bei der gewählten Ausführungsform über ein Getriebe mit einem Abtriebswellenpaar verbunden ist, die zum Antrieb von Arbeitswerkzeugen ω 13 dienen. Weiterhin ist auf der Rückseite des Antriebsund Arbeitsaggregates 11 noch ein weiterer direkter Abtrieb 14 der Motorwelle vorgesehen, der beim Handbetrieb zum Antrieb eines schnellaufenden Arbeitswerkzeuges dienen kann. Es ist noch hinzuzufügen, daß die einzeln ode.' paarweise zu benutzenden Arbeitswerkzeuge 13, die in der gewählten zeichnerischen Darstellung als Rührwerkzeuge gestaltet sind, in an sich bekannter Weise mit Kupplungsteilen 15 in die zugeordneten Abtriebswellen drehschlüssig einsteckbar und in ihrer Arbeitsstellung verriegelbar sind.

Der Ständer 10 setzt sich seinerseits aus zwei Hauptbestandteilen zusammen, und zwar aus einem unteren Sockel 16 und einem damit schwenkbar verbundenen Aggregathalter 17. Der Sockel 16 weist hierbei einen unter den Arbeitsbereich des Antriebsund Arbeitsaggregates 11 vorspringenden Fuß 18 auf, auf dem ein Stellplatz für den Arbeitsbehälter 12 ausgebildet ist Wie insbesondere die F i g. 2 zeigt, ist dazu in dem Fuß 18 des Ständersockels 16 ein Drehteller 19 angeordnet, der mit einem ihm angeformten Achszapfen 20 in einer aufrechten Lagerbuchse 21 des Fußes drehbar gelagert ist Der Drehteller 19 ist zur Aufnahme des Arbeitsbehälters 12 mit einem abgesenkten Randbereich 22 versehen, dessen Radius dem Radius eines Standringes 23 des Arbeitsbehälters 12 angepaßt ist Zur Vermeidung eines Schlupfes zwischen dem Drehteller 19 und dem Arbeitstühälter 12 ist der Standfuß 23 zu seiner Aufstellung mit einem rutschfesten Belag versehen.

Der von dem Fuß 18 aus säulenförmig aufragende Teil des Ständersockels 16 ist in seinem oberen AbscKriitt im Bereich der Rückwand 25 offen gestaltet derart, daß sein Innenraum von der Rückseite und der Oberseite her zugänglich wird. Dabei sind in dem oberen Randbereich etwa U-fönnige nach unten hin offene Lageraufnahmen 26 an den Seiten wänden 27 des Ständersockels ausgebildet, die zusätzlich noch mit Hinterschneidungen 28 versehen sind. In einer Ebene unterhalb der Lageraufnahmen 26, jedoch diesen gegenüber zur Sockelmitte hin versetzt, ist an der Vorderwand 29 des Ständersockels 16 eine Stützkonsole 30 angeordnet, derart, daß der Aggregathalter 17 zwischen den Lageraufnahmen 26 und der Stützkonsole 30 schwenkbar eingesetzt werden kann.

Der Aggregathalter 17 ist hierzu mit Lagerzapfen 31 ausgestattet die zur Außenseite hin abstehen und in ihrem Durchmesser der Weite der Lageraufnahmen 26 angepaßt sind. Ferner weisen die Lagerzapfen 31 an ihren Stirnenden noch zur Oberseite hin ragende Vorsprünge 33 auf, die zum Eintritt in die Hinterschneidungen 28 der Lageraufnahmen 26 vorgesehen sind und eine axiale Lagesicherung des Aggregathalters 17 bewirken. Die Lagerzapfen 31 sind dabei an dem Halter 17 in einer Höhe gegenüber dem Halterboden 32 angeordnet, daß sie sich dem oberen gekrümmten Lagerbereich der Lageraufnahme 26 anliegen, wenn der Wannenboden 32 der Stützkonsole 30 aufliegt Die Stützkonsole 30 ist dabei so lang bemessen, daß die Festhaltung der Lagerzapfen in den offenen Lageraufnahmen 26 in jeder möglichen Schwenklage des Aggregathalters gegenüber dem Stär.dersockel 16 gewährleistet ist, ohne daß ein ergänzender Verschluß der Lageraufnahmen erforderlich wird.

Auf der Rückseite ist der Aggregathalter 17 weiterhin mit einer nach ..nten ragenden federnd ausbiegbaren Sperrlasche 34 ausgestattet, die gegenüber den Lagerzapfen 31 derart versetzt angeordnet ist, daß sie sich dem Rand 35 der Rückwand 25 des Stfndersockels 16 aufsetzt, sofern der Halter mit dem Antriebs- und Arbeitsaggregat sich in der Betriebsstellung befindet, so daß dadurch die Bctriebssiellung des Halters und damit des Antriebs- und Arbeitsaggregates arretiert ist. Durch eine Umbiegung der Sperrlasche 34 nach innen kann sie demgegenüber von dem Rand 35 der Sockelrückwand 25 angehoben werden, wodurch die Sperre aufgehoben

und danach eine Verschwenkung des Aggregalhallers aus der Bclriebsslellung heraus in eine Stellung möglich wird, in der der Arbeilsbehälter freigegeben ist.

Zur F'eslhaltiing des Antrieb«.· und Arbeilsaggrcgais 11 ist der Aggregathalter 17 im Bereich eines rückwärtigen Anschlages 37 mil einem Kupplungsstüek 38 versehen, das als Spannschraube ausgebildet und in einer l.ageröffniing 39 des Anschlages 37 gchaltcrt ist. Das Kupplungsstück 38 ist dabei in seinem Kuppltingsabsrhnitl 40 ;tIs radial geschlilzlei I lohlkörper gestaltet, in der in den Aiifn.ihim-hereii-li des Antriebs- und Arbcilsaggiegalcs vorsteht und in I Imfangstcilhcrci chcri 40' nut Schraiibcnw indungen \erseluⁱn lsi. Dei Gcwmdebcreich ist so ausgelegt. daß er in ein Innengewinde (Irr rückwärtigen Gclrichcaiisgaugsoff r, niing des Antriebs 14 des Antriebs- und Arbeitsaggrc gals cinschriiiibbar ist. Is ist mn h hinzuzufügen, dall das Kuppltingsslück mit einem durchmcsscrvcrgrößcrtcn llan<ihabungsteil versehen ist. der dem Anschlag 17 einerseits anliegt, wahrend dem Anschlag auf dei ;n anderen Seile der l.agcröffmmg 19 Uastvorsprungc 4? anliegen, die infolge der Ausbildung des Kupplungshc reiches einwärts drückbar und daher bei (U 1 Anbnii giing des Ktippliingsstiicks an dem Anschlag dun Ii die I agemffniing 34 !undurchführbar sind y,

Wie die I ig I weiter zeigt, tragt ein nach vorn iibci den Stellplatz des Arbeitsinhaltes 12 \oi ragendci Ausleger 44 des Aggregalhallers 17 ein ( n triebe 4V da», als t inlersel/iingspelnebi ,iusgelegt lsi Hierbei lsi da·· lingangsgelnelniad als I in/clsiirnrad 4h ausgebildet, tu wahrend das Ansgangsgetrieberail als Doppelslirntad 47 mit abgestuften Pum hmessei η gestaltet isi. wobei der durchniesscrgroßcrc Radteil mit dem I ingangsgc tricbcrad 4h in I ingrift stein, w .1 hr end der durchmesse! kleinere Radteil 49 untenliegend angeordnet ist und in ti der 111 I ig I gezeigten Belricbssii-Ilung des Anliicl·". und Arbcilsaggregats 17 mit dem (>((nun>'si and 50 de«. Arhclsbchallcrs 12 triebst hlussig in l.ingriff stellt Andererseits stellt da¹- l.ing.tngsgclriehciad 4h bei ordniingsgeinallei Anbiingimg des Antriebe und

Vcrzahnungshcrcich Ii des Kuppliingsteiles 15 eines Ar he H'-werk zei igcs I 1 1 r i«.-lt«.c hlussig in Kontakt, so dall bei Inbetriebnahme des Gerätes ausgehend muh ArbeMsw fik zeug IJ ubei d.is (ietriebe 45 zugleich .im h Ji tier Arbeitsbehalter 12 .ingetrieben wird. Zur llerMel lung ernes schliipffrcicn (it. 'riebeübcrganges ist dem Öffnungsrand 50 des Arbciuhchallcrs 12'. in Innenzahn rmr SI angeformt, der in <■■ incr Verzahnung der V < ! z.ihniing de¹- Kadlcilc- 49 des [)i>ppelstirm.idcs Vi anf'i'.ifl' im

Is ist noch hinzuzufügen, daß die Getrieberäder 4h und 47 auf Achszapfen 52 bzw 53 gelagert sind, die einen Teil des Auslegers 44 bilden. Die l.ageröffniing 4h' des I inzelstirnradcs 4h ist dabei durchniessergroßcr ausgebildet als der zugehörige Achszapfen 52. Damit ist das F.inzelstirnrad 46 gegenüber ".einem ActT-zapfcn 52 sowie dem Dnppclsiirnrad 47 und dem /rgeordneic-n Arbeitswerkzeug verlagcrbar. so daß Abweichungen in der Lage des Arbcitswerkzeuges gegenüber dem fco Zwischengetriebe ausgeglichen werden können. Wie vor allen die F i g. 3 erkennen IaBt. ist das F.inzelstirnrad 46 dabei so gelagert, daß seine Drehachse außerhalb der Verbindungslinie zwischen dem Achszapfen 53 des Doppelstirnrades 47 und der Werkzeugachse liegt. Bei der für das Aiisffihrungsbcispicl gewählten Anordnung — wie sie sich in F i g. 3 darstellt — wird dadurch das F.inzelstirnrad 46 bei vorgesehener Linksdrehung des mit ihm in Trichknntakl siehenden Arbeiiswcrkzeugcs in die Werkzeugverzahnung und den zugeordneten Verzahnungsbereich des Doppelstirnrades 47 hineingezogen, so daß trotz der möglichen Ausweichbarkeil des Lin/elslirnradcs eine praktisch schlupffreie Bewegungsübertragung erfolgen kann.

Zur Aufnahme des Getriebes 45 ist der Ausleger als bis auf den Ociriebeeingang und den (ietriebeausgang geschlossener Getricberaum ausgebildet, wobei ein die Achszapfen 52, 51 tragender wannenformigci (ietriebe raiimboden 54 durch eine das Antriebs und Arbeitsag gregat iinlergreifender Deckel 55 \erschlossen ist. Im Herei(li des Doppelstirnrades ist der Gcirichcraiimho den dabei abgesenkt und zum Arbeitsbehällei hin mit einem einen I Imfangsleilbercich des Slirnradlciles 49 Ircilassender Lkirchbruch Sh versehen. Diesem Durch bruch gegenüberliegend, und zwar im Absland der Handbreite des Arbeilsbehältcrramles 15. ist der Ausleger mit einer Führiingsschiillcr 57 versehen, die eine /\\ der Drehung des Arbcilsbchülteis konzentrische Krümmung aufweist und auch bei hohen Scilenkräflen den /ahnctngiifl zwischen dem Ausgangsgelrieberad 17 und dem Inncnzahnring 51 des Arbeitsbehälters 12 sicherstellt. Is ist ferner noch hinzuzufügen, dall das vordere I nde des Auslegers 44 die Wellen der Arbeitswerkzeuge 13 bereichsweise umschließende Nasen 58 aufweist, durch die eine die einwandfreie < icli icbeverbindimg gewährleistende exakte Anord nimg des Antriebs und Arbcitsaggregats Il aiii dem Aggregalhaller 17 unterstützt wird.

Wie eingangs schon erwähnt wurde, ist die Itctriebs stellung dci Küchenmaschine in der I i g. I der /cn hniing ersichtlich, bei der mit ihrer Inbetriebnahme über eines der Arbeitswerkzeuge H und das Getriebe 15 der Arbeilsbehälter 12 ebenfalls angetrieben wird, so daß infolge der asymmetrischen Aufstellung gegenüber den Aibeilswcrkzcugcn kontinuierlich aufeinanderfolgend verschiedene Arbeitsbereiche des Arbeitsbehäl-

Abnahme des Arbeitsbehälters I2\om Drehteller kann das Antriebs und Arbeilsaggregat Il dann zusammen mn dem Aggrcgathaller 17 durch Lösen der Rastsperre 14 um die dun h die Lagerzapfen 31 definierte Schwenkachse hot hgcsehwenkl werden, wodurch das Arbeitswerkzeug und das Getriebe 45 aus dem Bereich des Arbcilslii h.ilters 12 hcrausgelangt und der Arbcilsbehalier freigegeben wird Sofern es erwünscht is< das Antriebs und Arbeitsaggregal Il im Handbetrieb unabhängig von dem Ständer 10 /u benutzen, ist lediglich das Kupplungsstück 38 aus dem rückwärtigen Getriebeausgang zu lösen, wonach das Aggregat ohne weiteres von dem Aggregathalter 17 abgenommen werden kann

Wie bereits erwähnt, sind gegenüber der dargestellten Ausführung ntnrh mancherlei Abwandlungen möglich. So ließe sich die Grundform des Ständers, des Antriebs und Arbeitsaggregates und auch des Arbcitsbchältcrs gegebenenfalls weitgehend abwandeln Darüber hinaus ließe sich beispielsweise das Getriebe 45 anstatt als Zahnradgelriebe auch als Reibradgetriebe vorsehen Auch könnte das Kupplungsstück 38 zur I csthalning des Antriebs- und Arbeitsaggregates abgewandelt und beispielsweise für eine Renkverbindung geeignet gestaltet werden.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (6)

Patentansprüche;

1. Motorisch antreibbare Mehryweck-Küchenmaschine, bei der ein mit Arbeitswerkzeugen versehenes Handgerät Ober einem Stellplatz zur drehbaren Aufstellung eines Arbeitsbehälters an einem Ausleger aufhängbar ist, der um eine im wesentlichen horizontale Achse eines Ständers verschwenkbar ist, wobei wenigstens ein Arbeitswerkzeug des Handgerätes bei in die Arbeitstellung geschwenktem Halter durch einen Kupplungsteil mit dem Arbeitsbehälterrand triebschlüssig in Verbindung kommt, dadurch gekennzeichnet, daß in dem das Handgerät (11) halternden Ausleger (17) ein Zwischengetriebe (45) untergebracht ist, das ein Getrieberad (46) aufweist, welches beim Aufsetzen des Handgerätes (11) auf den Ausleger (44) mit dem Kupplungsteil (15) eines Arbeitswerkzeuges (13) in Triebkontskt kommt, und ein Getrieberad (47) hat, das bei in die Arbeitstellung geschwenktem Ausleger (17) in Triebkontakt mit dem Rand des Arbeitsbehälters (12) steht.

2. Küchenmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischengetriebe (45) aus einem antriebsseitigen Einzelstirnrad (46) und einem abtriebsseitigen Doppelstirnrad (47) besteht, wobei der durchmessergrößere Teil (48) des Doppelstirnrades zum Eingriff mit dem antriebsseitigen Einzelstirnrad (46) und der darunter angeordnete durchmesserkleinere Teil (49) des Doppelstirnrades zum Eingriff mit dem Arbeiisbehäi: ^r (12) vorgesehen ist

3. Küchenmaschine oarh Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß c ·.( das Zwischengetriebe (45) aufnehmende Teil des Auslegers als Getriebewanne (54) geformt ist, die durch eine das Handgerät untergreifende Abdeckung (55) verschlossen ist, wobei die Getrieberäder (46, 47) auf aufrechte Achszapfen (52,53) des Getrieberaumbodens (54) aufgesteckt sind.

4. Küchenmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Achszapfen (52) für das Einzelstirnrad (46) außerhalb der Verbindungslinie zwischen dem Achszapfen (53) des Doppelstirnrades (47) und der Drehachse des zur Antriebsübertragung vorgesehenen Arbeitswerkzeuges (13) angeordnet ist.

5. Küchenmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Einzelstimrad (46) eine gegenüber dem Achszapfen (52) durchmessergrößere Lageröffnung (46') besitzt.

6. Küchenmaschine nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß gegenüber dem Abtriebsbereich des Zwischenget;iebes (45) im Abstand der Randbreite des Arbeitsbehälters (12) eine vorzugsweise zu dessen Drehachse konzentrisch gekrümmte Führungsschulter (57) an dem Ausleger (45) ausgebildet ist