DE230315C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand der Erfindung ist eine Stempelvorrichtung zum Stempeln einer beliebigen Anzahl mehrstelliger Zahlen auf einen Papierstreifen nach- und untereinander. Dieselbe ist auf der Zeichnung, dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι die Vorderansicht nach Fortnahme der vorderen Gehäusewand,

Fig. 2 den senkrechten Querschnitt nach ίο der Linie α-β gemäß Fig. i, von rechts gesehen, ■ , Fig. 3 den senkrechten Querschnitt nach der Linie γ-δ' gemäß Fig. i, von links gesehen, und

Fig. 4 den senkrechten Querschnitt nach der Linie ε-ζ gemäß Fig. ϊ, von rechts gesehen.

Die Vorrichtung besteht aus einem flachen, kapselartigen Gehäuse a, durch dessen obere Wand bei b (Fig. 1, 3 und 4) zehn stangenförmige Stempel gesteckt sind, und zwar mit der schmalen Seite ihres rechteckigen Quer- *schnitts nach vorn. Diese Stempel sind an ihrem aus dem Gehäuse hervorragenden Ende mit je einem Tastenknopf versehen und tragen an ihrem unteren Ende die Ziffern ty pen ι, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, ο. Die gleiche Bezeichnung ist auch auf jedem Tastenknopf angebracht. Diese Stempel werden noch durch Schlitze in weiteren zwei kreisförmig gebogenen Blechen c und d (Fig. 1) geführt, die sie hindern, seitlich auszuweichen, ihnen aber nach vorn und hinten Spielraum, lassen.

Sämtliche Stempel sind radial auf die Mitte einer an der untersten Stelle des Gehäuses angebrachten Gegendruckwalze e gerichtet, welche als Drehkörper gestaltet ist,, dessen Erzeugende ein Kreisbogen ist, der seinen Mittelpunkt in 0 hat (Fig. 2).

Über die Walze e läuft mit loser Fühlung ein Papierstreifen f (Fig. 1) von gleicher Breite, welcher, von einem Stift f und einer Klammer f" geführt, sich von einer Spule g abwickelt (Fig. ι und 4) und auf eine Spule h (Fig. ι und 3) aufgerollt wird. An der Spule h ist ein Schaltrad ti befestigt, mittels dessen die Spule h durch einen von Hand auf die Schaltstange i (Fig. 1 und 3) ausgeübten.Druck gedreht und so der Papierstreifen f schrittweise vorgezogen wird, und zwar bei jedes-.maligem Druck auf die Schaltstange i so weit, daß über dem Scheitel der Walze e (Fig. 1) genügend Platz für eine neue Ziffer entsteht. Die Spule g wird, um ein zu schnelles Abwickeln des Papierstreifens zu hindern, durch eine Spiralfeder g' (Fig. 4) zurückgehalten. Die Schaltstange i wird durch zwei Federn i' und' i" geführt, während eine dritte Feder i'" als Sperrklinke wirkt und das Zahnrad ti. am Zurückdrehen hindert. Die beiden Spulen h 6c und g sitzen auf festen Bolzen, Welche in die an der unteren Wand des Gehäuses α befestig-", ten Träger g_[v und h_lv eingenietet sind. Um die Spulen g und h leicht abnehmen und durch neue ersetzen zu können, sind an der vorderen Gehäusewand der Größe der Spulen

entsprechende Öffnungen angebracht, welche durch die Deckel g_v und h_Y geschlossen werden.

Die Ziffernstempel ι bis ο werden durch eine Feder k (Fig. ι und 2), welche einen Bogen k' trägt, gegen zwei im Winkel zueinander stehende und mit ihrem Umfang das kreisbogenförmige Blech d berührende .Walzen 1,1' (Fig. ι und 4) gedrückt. Die Ziffernstempel haben an ihrer Rückseite je einen Schaltzahn u. Die beiden Walzen I sind am Umfang mit je fünf als Schaltzähne wirkenden Kanten ν bis ζ versehen, welche mit- den Schaltzähnen u der Ziffern stempel zusammen wirken und so gearbeitet sind, daß ihr Abstand von der Mittelachse der Walze I um je etwa ι mm wächst.

Will man eine Zahl stempeln, so drückt man zunächst den Ziffernstempel, welcher die Einer bezeichnen soll, nieder. Der Schaltzahn u dieses Ziffernstempels faßt die Kante ν der Walze / und nimmt diese so weit mit, daß die nächste Zahnkante w für den Angriff irgendeines folgenden Ziffernstempels bereitgestellt wird. Beim selbsttätigen Wiederhochgehen des niedergedrückten Ziffernstempels, welcher durch die zugehörige Schraubenfeder m bewirkt wird, gleitet der Schaltzahn u des Ziffernstempels an der Zahnkante w der Walze vorbei. Drückt man nun den Stempel herab, welcher die Zehner bezeichnen soll, so nimmt dieser die Zahnkante w mit und wird, da dieselbe weiter von der Mittelachse entfernt ist, um ungefähr 1 mm weitergeschoben. Gleichen Vorschub erfahren die folgenden Ziffernstempel beim Niederdrücken, welche die Hunderter, Tausender und Zehntausender bezeichnen, da die entsprechenden Zahnkanten der Walze I, wie gesagt, je 1 mm weiter von deren Mittelachse entfernt sind.

. Die unteren Enden der Stempel sind in ihrer Längsachse um 90⁰ verdreht, so daß die Zahlen in der Richtung der Achse der Walze e nebeneinander zu· stehen kommen. Es genügt für die meisten Zwecke, die Vorrichtung auf fünfstellige Zahlen einzurichten.

An der Vorderwand des Gehäuses sind noch eine Anzahl Stempel 5 angebracht, deren Zeichen nach Belieben vor die fertige gestempelte Zahl gesetzt werden können. Auf diesen Stempeln 5- kann das Alphabet angebracht sein. Hat man eine Zahl gestempelt, so drückt man auf die Schaltstange i (Fig. 1 und 3), wodurch, wie bereits geschildert, der Papierstreifen vorgezogen wird. Außerdem wird durch das Hineindrücken der Schaltstange i ein Sperrstift p' (Fig. 1 und 3) ausgehoben, der an einer Feder j> sitzt und dazu dient, die Walzen I mittels des Sperrades e' nach dem jedesmaligen Schalten zu sperren. Die Walzen I kehren dann, von einer Spiralfeder e" (Fig. ι und 4) gedreht, in ihre ursprüngliche Lage zurück, in welcher sie durch die Nase d' (Fig. 2) an der am weitesten von der Mittelachse entfernten Zahnkante ζ festgehalten werden. Die Vorrichtung ist dann für eine neue Stempelung gebrauchsfertig.

Die Walzen / sind innen in einem Querbalken q (Fig. 1) von dreieckigem Querschnitt gelagert und greifen mit Kegelrädern ineinander, so daß die Bewegung der beiden Walzen I gleichzeitig und gleichmäßig erfolgt. Links unten ist am Rand der Vorrichtung ein Prisma r (Fig. 1) angebracht, durch welches man die zuletzt gestempelte Zahl sehen kann.

In dem frei bleibenden Raum R (Fig. 2 und 4) kann eine kleine Batterie zur Beleuchtung der Zahlen oder auch eine gewöhnliche Zähl-(Bier-)Uhr, ein Geldbehälter ο. dgl. eingebaut werden. Sämtliche Führungen und Lager sind, wo nicht besonders bezeichnet, an der Vorderwand befestigt und so eingerichtet, daß die einzelnen Teile nach Öffnen der Kapsel nach hinten herausgenommen werden können. Wird die Vorrichtung in größerem Maßstabe ausgeführt, so kann sie auch im Haushalt und Gewerbebetrieb Verwendung finden.·

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Stempelvorrichtung zum Stempeln mehrstelliger Zahlen auf einen Papierstreifen nach- und untereinander, dadurch gekennzeichnet, daß die radial in einem Gehäuse (a) geführten, an ihrem unteren Ende die einzelnen Zifferntypen tragenden Stempel, wenn sie niedergedrückt werden, mittels eines an ihnen vorgesehenen Schaltzahnes (u) eine mit schaltzahnförmigen Längskanten (v, w, x, y,z) versehene Walze (I) in schrittweise Drehung versetzen und dadurch eine für die Einer, Zehner, Hunderter usw. verschiedene seitliche Ablenkung erfahren.

2. Stempelvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Walze (I) aus zwei durch Kegelräder miteinander verbundenen Walzen besteht, deren Schaltzahnkanten (v, w, x, y, z) von ihrer Drehachse eine der Breite der zu stempelnden Ziffern entsprechend zunehmende Entfernung haben, und die nach Bedarf durch

' eine Feder (e") in die ursprüngliche Lage zurückgedreht werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.