DE229035C

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KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

- Λ! 229035 KLASSE 54#. GRUPPE- Λ! 229035 CLASS 54 #. GROUP

HUGO BÜCHNER,HUGO BÜCHNER,

in BERLIN.in Berlin.

Die bisher bekannten Saugvorrichtungen zum Festhalten von Gegenständen an glatten Flächen, wie sie für Schaufensterdekorationen, Rasierspiegel u. dgl* Verwendung finden, bestehen aus einem plattenartigen Gummikörper, dessen Saugflächenteil nach dem Andrücken gegen eine glatte Fläche, beispielsweise eine Glasscheibe, durch eine Hebelanordnung, eine Verschraubung o. dgl. in seinerThe previously known suction devices for holding objects on smooth Surfaces such as those used for shop window decorations, shaving mirrors and the like * exist from a plate-like rubber body, the suction surface part of which after pressing against a smooth surface, for example a glass pane, through a lever arrangement, a screw connection o. The like. In his

ίο Mitte derart von der Unterlagsfläche fortbewegt wird, daß über der letzteren ein luftverdünnter Raum entsteht, der den Saugkörper festhält. Diese Hebelanordnungen'' oder Verschraubungen waren stets starre und unelastische Organe, welche die ihnen zur Hervorrufung der Saugwirkung einmal gegebene Lage unverrückbar auch dann beibehielten, wenn mit der Zeit durch den Gummiplattenrand hindurch etwas Luft in den Saugraum gelangte. Die Folge davon war die, daß die Saugvorrichtung nach einer gewissen Zeit unwirksam wurde.ίο center moved away from the support surface in this way becomes that over the latter an air-thinned space arises, which the absorbent body holds on. These lever arrangements '' or screw connections were always rigid and inelastic organs, which have been given to them to produce the suction Maintained position immovably even if over time through the rubber sheet edge some air got through into the suction chamber. The consequence of this was that the suction device after a certain Time became ineffective.

Gemäß der Erfindung wird der Mittelteil des plattenartigen Saugkörpers durch eine Feder oder ein anderes elastisches Organ von der Saugfläche fortgezogen, so daß unter der Einwirkung einer elastischen Kraft be- j reits ein Hohlraum geschaffen wird. Hebt man diesen Hohlraum durch Flachdrücken der Saugfläche auf, dann hat die Federkraft beständig das Bestreben, den Hohlraum zu erweitern, so daß, falls Luft in den Hohl- j raum eindringt, die Saugkraft immer selbsttätig erhöht wird.According to the invention, the central part of the plate-like absorbent body is through a Spring or other elastic organ pulled away from the suction surface, so that under the action of an elastic force already creates a cavity. Lifts if you open this cavity by pressing the suction surface flat, then the spring force is applied constantly striving to widen the cavity so that if air enters the cavity j the space penetrates, the suction force is always increased automatically.

Auf der Zeichnung bedeuten:On the drawing:

Fig. ι eine Ausführungsform der Saugvorrichtung in Ansicht,Fig. Ι an embodiment of the suction device in view,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch dieselbe,Fig. 2 is a longitudinal section through the same,

Fig. 3 einen entsprechenden Schnitt bei anderer Lage der Teile,3 shows a corresponding section with the parts in a different position,

Fig. 4 einen Schnitt nach Linie A-B der Fig. 3.FIG. 4 shows a section along line AB in FIG. 3.

Fig. 5 und 6 eine andere Ausführungsform der Saugvorrichtung in Schnitt und Ansicht, währendFIGS. 5 and 6 show another embodiment of the suction device in section and view, while

Fig. 7 noch einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform veranschaulicht.Fig. 7 illustrates a section through a further embodiment.

In den plattenartigen Gummikörper α von .' bekannter Gestalt ist eine Metallstange b in üblicher Weise ein vulkanisiert, so daß man durch Ziehen an der Stange b den Mittelteil des Körpers α derart nach außen ziehen kann, daß der aus Fig. 3 ersichtliche luftverdünnte Hohlraum entsteht. Das Verschieben der Stange b erfolgte bisher in verschiedener Weise durch Verschraubungen oder durch Hebelanordnungen. Beispielsweise war ein Stift d der Stange b in dem schraubenartigen Schlitz β einer Hülse c vorgesehen, die sich mit Hilfe eines Handgriffes f drehen ließ. Die Hülse ruhte dabei gegen eine mit dem Körper α fest verbundene Stütze /;·. Drehte man die Hülse c in Richtung des aus Fig. 1 ersichtlichen Pfeiles, dann wurde die Stange b In the plate-like rubber body α of. ' known shape is a metal rod b vulcanized in the usual way, so that one can pull the middle part of the body α outward by pulling on the rod b so that the air-diluted cavity shown in FIG. 3 is formed. The displacement of the rod b has so far been done in various ways by screwing or by lever arrangements. For example, a pin d of the rod b was provided in the screw-like slot β of a sleeve c, which could be rotated with the aid of a handle f. The sleeve rested against a support /; · firmly connected to the body α. If the sleeve c was rotated in the direction of the arrow shown in FIG. 1, the rod b

in Längsrichtung verschoben und deformierte dabei den Mittelteil des Körpers α derart, daß unter Schaffung eines luftverdünnten Raumes der Gummikörper in die aus Fig. 3 ersichtliche Gestalt übergeführt wurde. Eine elastische Verbindung zwischen dem Stützkörper h und der Hülse c war aber nicht vorhanden, so daß beim Nachlassen der Saugkraft auch keine weitere Formveränderung der Körpers α stattfand.Shifted in the longitudinal direction and deformed the middle part of the body α in such a way that the rubber body was converted into the shape shown in FIG. 3, creating an air-diluted space. However, there was no elastic connection between the support body h and the sleeve c , so that when the suction force subsided, there was no further change in shape of the body α .

Gemäß der Erfindung ist zwischen einem sich der Hülse c anschließenden Ring i und der Stütze h eine Feder g eingeschaltet, welche an sich schon das Bestreben hat, die Stange b mit Bezug auf Fig. 2 nach rechts zu ziehen. Es wird aus diesem Grunde schon von vornherein ein kleiner Hohlraum über der Grundfläche des Körpers α geschaffen. Dreht man die Hülse c mit HilfeAccording to the invention, a spring g is switched on between a ring i adjoining the sleeve c and the support h , which spring already tends to pull the rod b to the right with reference to FIG. For this reason, a small cavity is created above the base area of the body α from the outset. If you turn the sleeve c with the help

ao des Handgriffes f in der Pfeilrichtung der Fig. i, dann wird der Hohlraum des Körpers α entsprechend vergrößert und die erforderliche Saugkraft hervorgerufen. Diese Saugkraft hält der Spannung der zusammengepreßten Feder g das Gleichgewicht. Läßt die Saugkraft nur um ein geringes nach, dann kann die Feder g sich etwas auseinanderbewegen un,d dabei die Stange b nocli weiter nach rechts ziehen, d. h. den Hohlraum im Körper α vergrößern. Es wird also beim Nachlassen der Luftverdünnung selbsttätig eine weitere Veränderung der Gestalt des Gummikörpers α erfolgen, wodurch sich die Saugkraft wieder steigert.ao of the handle f in the direction of the arrow in FIG. i, then the cavity of the body α is enlarged accordingly and the required suction force is produced. This suction force balances the tension of the compressed spring g. If the suction force decreases only a little, then the spring g can move apart a little, d thereby pulling the rod b further to the right, ie enlarging the cavity in the body α. When the dilution of the air subsides, there will automatically be a further change in the shape of the rubber body α , as a result of which the suction force increases again.

Die Vorrichtung kann zum Tragen der verschiedensten Gegenstände verwendet werden. Gemäß der Ausführungsform der Fig. 1. und 2 ist die Stange b mit einer Klammer k versehen, die als Teil eines Kugelgelenkes ausgebildet ist und zum Festhalten eines Rasierspiegels I dient. Statt des Rasierspiegels kann man aber auch einen Kleiderhaken, einen Hutständer oder irgendeinen anderen Gegenstand befestigen.The device can be used to carry a wide variety of objects. According to the embodiment of FIGS. 1 and 2, the rod b is provided with a clamp k which is designed as part of a ball joint and serves to hold a shaving mirror I. Instead of the shaving mirror, you can also attach a coat hook, a hat stand or any other object.

Bei der Ausführungsform der Fig. 5 ist die Stange b von einer Schraubenfeder m umgeben, welche einerseits gegen die Stütze h und andererseits gegen eine Stellmutter liegt, durch die die Spannung der Feder m geregelt werden kann. Die Feder m ist ziemlich kräftig und ändert demzufolge auch den Gummikörper α in der aus Fig. 5 ersichtlichen Weise, so daß von vornherein schon ein größerer Hohlraum über der Grundfläche des Gummi- · körpers geschaffen wird. Will man diese Vorrichtung benutzen, dann drückt man zunächst entgegen der Spannung der Feder in die Stange b nach einwärts, so daß der Hohlraum verkleinert wird oder fast ganz verschwindet. Liegt dabei der Rand gegen eine glatte Unterlage, beispielsweise eine Scheibe, und überläßt man darauf die Feder m ihrer Wirkung, dann schiebt sie 'die Stange b nach auswärts und schafft wieder den jetzt aber luftverdünnten Hohlraum, so daß der Körper α an der glatten Fläche ohne besondere Befestigungsmittel haften bleibt. Die Feder in hat dabei noch immer die Wirkung, sich weiter auszudehnen, kann dies aber nur so weit tun, bis ihre Kraft mit der Saugwirkung des Körpers α sich das Gleichgewicht hält. Läßt diese Saugwirkung aus irgendwelchem. Grunde, beispielsweise durch Eintreten von Luft in den Hohlraum, nach, dann dehnt sich die Feder m etwas weiter aus, verschiebt dadurch die Stange b noch weiter nach außen nnd vergrößert den Hohlraum unter gleichzeitiger Erhöhung der Saugkraft.In the embodiment of FIG. 5, the rod b is surrounded by a helical spring m , which lies on the one hand against the support h and on the other hand against an adjusting nut, by means of which the tension of the spring m can be regulated. The spring is quite strong and m varies, consequently, the rubber body in the α from Fig. 5 manner shown, so that even a large cavity is created above the base surface of the rubber · body from the outset. If you want to use this device, then you first push inward against the tension of the spring in the rod b , so that the cavity is reduced in size or almost completely disappears. Lies the edge against a smooth substrate, such as a disk, and is allowed to it, the spring m their effect, it pushes' the rod b outward and again creates the but now air diluted cavity, so that the body α to the smooth surface sticks without special fasteners. The spring in still has the effect of expanding further, but can only do so until its force is balanced with the suction of the body α. Lets this suction out of any. Basically, for example, when air enters the cavity, the spring m expands a little further, thereby displacing the rod b further outwards and enlarges the cavity while at the same time increasing the suction force.

Die Vorrichtung Fig. 6 und 7 entspricht im allgemeinen der Ausführungsform der Fig. 5, nur daß die Feder m durch eine oder mehrere Hülsen p verdeckt ist.The device of FIGS. 6 and 7 corresponds in general to the embodiment of FIG. 5, only that the spring m is covered by one or more sleeves p .

Claims

Patent claim:

. Suction device for holding objects on smooth surfaces, characterized in that the rod (b) connected to the central part of the plate-like rubber body (a ) is under the action of a spring (g or m) which tends to move the central part of the body (a) to lift from the base of the same and automatically enlarge the air-thinned cavity of the body (a) when the suction effect subsides.

1 sheet of drawings.