DE2253655A1 - Anhaengekupplung fuer trecker - Google Patents

Description

PATENTANWÄLTE S KOL-N 51

MAXTON sr. · MAXTON jr. pferdmengesstr. eo

DIPLOM - INGENIEURE 18.10.1972

Anmelder: LA ^CANO-SOTJDURE-REMOISE, Reims (Frankreich) Bezeichnung: Anhängekupplung für Trecker Unser Zeichen: 586 pg 722

Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung für Trecker mit Dreipunkt-Aufhängung für Einachs-Aufsattelhänger oder landwirtschaftliche Geräte, die leicht ergänzt oder ersetzt werden können gemäß der Wirkungsweise des Anhängeteils und die eine Sicherheitsvorrichtung zum Verriegeln der Deichselöse eines Einachs-Aufsattelhängers oder eines landwirtschaftlichen Gerätes ■ in einem Haken umfaßt, welche mit dem Trecker verbunden ist und ein Aushaken der DeicHselöse ermöglicht, we,nn das angehängte Teil zu kippen beginnt, so daß die Gefahr besteht, daß eine Beschädigung oder ein Umkippen des Treckers folgen könnte.

Gemäß der PR-PS 1 479 515 der Anmelderin wird der Haken der Anhängekupplung im Verriegelungszustand durch eine waagerechte» senkrecht zur Achse des Hakens stehende Achse verriegelt und durch einen Nocken gehalten, der in eine geeignete Ausnehmung an dem Maul des Hakens gegenüber der Hakenspitze, d. h_o zum Trecker hin, eingreift; diese Achse verriegelt den Deichselring_p jedoch erlaubt sie nicht das Preigehen_p ιίβώώ. der Anhänger bei einem Unglücksfall umkippt.

4 ©1817/0251

Teiefor?: (OSSi) 3BO2Se · Talagramm: invantatoi· Kölrt . Erfüllungsort und esriohtsstand iür beide TgIIq Ist Köln Deutesfae Ben:« AQ Köln {BLZ 370 700 60) Kto.-Nj·. 123 eist « Postscheckkonto Köln (BLZ S701OO 6O) Kto.-Nr. 16SSS1

^ ^ Γ ΛΛ r p

ί-Δ O ό D D i)

Nach der FR-PS 70.41771 der gleichen Inhaberin wird die Verriegelung des Hakens durch zwei Verriegelungsklinken bewirkt, die an eine Querstange des Hakens angreifen, der hierdurch gehalten wird, wobei ein zurückziehbarer Anschlag sich durch Drehung um eine vertikale Achse ausschwenken läßt, um das Aushaken der Deichselöse des Anhängers durch Drehung um die Längsachse der Deichsel zu ermöglichen, indem sie über die Spitze des Hakens sich hinausdreht und wobei eine Hilfsvorrichtung eingesetzt wird, die ein unerwünschtes Entriegeln ausschließen soll« durch beispielsweise eine geeignete Steuergeometrie oder einen verformbaren Zylinder, der in einer Ausnehmung in einem nach oben gerichteten Vorsprung des Hakenkörpers in der Nähe der Hakenspitze angeordnet ist und der gegenüber dem Vorsprung ein wenig nach oben heraussteht und im Verriegelungszustand in die Befestigungsplatte eingreift, mit Hilfe dererder Haken an dem Trecker befestigt-ist.

Die Erfindung verbindet die Vorteile der beiden bekannten Ausführungsformen und erlaubt gleichfalls» an dem schwenkbaren Haken einen schwenkbaren Schwingarm anzubringen, wie er bereits in der PR-PS 70.41771 vorgesehen ist.

Die Erfindung bietet gegenüber den vorstehend beschriebenen Vorrichtungen folgende Vorteile:

1. Eine einfache und widerstandsfähige Ausführungsform;

2. eine Anhängekupplung mit allen wünschenswerten Sicherheitsv ο rr i c h tungen;

3. eine Betätigung für eine leichte Entriegelung, die in Reich-

waits des Treckerfahrens angeordnet ist und die 'über einen

•i 0 ■ , i 1 7 / 0 2 5 1

Seilzug in einer Mantelfülirung gestellt wird;

4. eine Verringerung des Platzbedarfs in der Höhe, welche einerseits den Abstand vom "^rdboden gegenüber den Hakenspitzen gemäß der PR-PS 70.41771 verbessert und andererseits die Ausrüstung von Treckern, welche eine große Achshöhe gegenüber dem

Schwingarm

Erdboden haben, mit einem , der mit der selbsttätigen Anhängekupplung lösbar zu verbinden ist, erlaubt;

5. eine schlichte Bauweise, welche keine Yorsprünge nach oben oder zur Seite aufweist und in einem Höchstmaß die Anpassung der Anhängekupplung an eine Vielzahl von Treckertypen ermöglicht.

Es liegt eine große Zahl von Patenten zu den Anhängekupplungen etwa der Art vor, wie sie Gegenstand der Erfindung ist. Anzuführen wären beispielsweise die PR-PS 1 210 886 (mit dem Zusatz Patent Nr. 81 278) und die PE-PS 1 353 769, die GB-PS 1 075 356, die DT-PS 1 059 297 und die DT-OS 1 120 892 und DT-OS 1 166 631. Diese Patente bzw. Anmeldungen betreffen jedoch Vorrichtungen, welche weder die Merkmale noch die Vorteile der Anhängekupplung gemäß der Erfindung aufweisen.

Gegenstand der Erfindung ist eine Anhängekupplung für Trecker mit Dreipunkt-Aufhängung für Einachs-Aufsattelhänger oder landwirtschaftliche Geräte mit einem schwenkbaren Zughaken, der aus einem Hakenmaü. und einem Hakenkörper, der mit einer zu ihm senkrecht stehenden Querstange ausgestattet ist, mit einer Befestigungsplatte zur Befestigung des Drehbolzens des Hakens an dem Trecker, mit Verbindungselementen zwischen der Querstange und

409817/02S1

den Hebearmen des Treckers, um den Zughaken von einer Tieflage als Bereitschaftsstellung in eine Hochlage oder umgekehrt zu bewegen, mit einem um eine waagerechte Achse drehbaren und mit Rückstellfedern verbundenen Riegel, der in den Zughaken bei dessen Hochlage eingreift, um ihn in dieser lage zu halten und mit einem Hebel zur Entriegelung und einer Sicherheitsvorrichtung für den Pall des Versagens der Rückstellfedern zusammenwirkt, und mit einem Anschlag der um einen senkrechten Schwenkzapfen drehbar ist und der das Hakenmaul des Zughakens verschließt, um ein zufälliges Aushaken des Anhängers auszuschließen, Jedoch ein Aushaken in dem Pail ermöglicht, daß der Anhänger zu kippen beginnt, die dadurch gekennzeichnet ist, daß

a) der Hakenkörper des Zughakens zwischen dem Hakenmaul und dem Drehbolzen ein Horn aufweist, an welches sich zur Vorderseite hin eine Ausnehmung zur Aufnahme des Riegels anschließt, welcher um eine waagerechte Achse drehbar ist;

b) dieser Riegel aus einem Nocken an einer zylindrischen Achse und einstückig mit dieser ausgebildet ist und im Verriegelungszustand in ein Auflager in dem Oberteil der genannten Ausnehmung eingreift und zwei Hebel an den Enden der Achse aufweist, die in Gegenrichtung zu dem Nocken abstehen und die jeweils mit einem Ende einer Rückstellfeder verbunden sind, deren anderes Ende in einer öse hängt, die an der Befestigungsplatte angebracht ist;

c) der Entriegelungshebel an einem Ende mit der Achse befestigt ist, an seinem anderen Ende mit einem Zugseil verbunden ist, das durch einen Handhebel in Reichweite des Treckerfahrers angebracht ist;

409817/02S1

d) die Sicherheitsvorrichtung für den Ausfall der Rückstellfedern, die sich mn eine waagerechte Achse dreht, aus zwei Zylindern oder Zapfen aus verformbarem'aber praktisch nicht zusammendrückbarem Material gebildet wird, wie Polyurethan, das von einem Polster und von Isocyanat ausgehend hergestellt wird, und insbesondere das Polyurethan,das aus einem Polyester mit Adipinsäure und mit einem A'thylenglykol gebildet wird und unter der Marke "Vulkollan" im Handel erhältlich ist, wobei die Zylinder oder Zapfen in Ausnehmungen in senkrechten Planschen der Befestigungsplatte und im Eingriff mit einer Pläche der Querstange des .schwenkbaren Zughakens angeordnet sind.

Palis die Anhängekupplung unter anderem für die Aufnahme eines lösbaren Schwingarmes geeignet sein soll, kann sie so ausgebildet sein, daß die Befestigungsplatte als eine Gabel mit waagerecht übereinanderliegenden Armen gebildet ist, die durch senkrechte Plansche verbunden sind, von denen die beiden ersten Paare zur Befestigung des Dreh-bolzens des Hakens dienen, und deren Hinterteile sektorförmig gebildet sind, und in senkrechter Richtung miteinander Endteile bilden, welche in senkrechter Richtung miteinander fluchtende löcher zur Aufnahme von Splinten oder Bolzen enthalten, die zur Pestlegung der Winkelstellung des Schwingarms dienen, während der Vorderteil der Gabel eine feststehende Drehachse aufweist, an der der Schwingarm angelenkt wird, wobei dieser in einer seiner Längsseiten zwei Einkerbungen enthält, die wahlweise zur Aufnahme der Drehachse dienen, und längs seiner Achse zwei Löcher im Abstand gleich dem der Einkerbungen, um einen Peststelldorn oder -bolzen aufzunehmen.

2.753655

Vorzugsweise kann die Anhängekupplung so ausgebildet sein, daß die um eine waagerechte Achse drehbare Verriegelung einerseits einen zylindrischen Teil umfaßt, der eine Achse bildet, weiterhin einen länglichen Portsatz, der einen Nocken bildet, einen ersten Hebel, der die gleiche Winkelstellung wie der Nocken einnimmt und der den Entriegelungshebel bildet, einen zweiten Hebel, der zu dem vorstehend genannten entgegengesetzt gerichtet ist und an dem eine Rückstellfeder befestigt ist und eine Querbohrung, die durch die Achse an der Seite des Nockens, die den beiden vorgenannten Hebeln entgegengesetzt ist, hindurchgeht und andererseits einen Ring aufweist, welcher einen dritten Hebel zur Befestigung der zweiten Rückstellfeder trägt und der eine Querbohrung aufweist zur Aufnahme eines Splintes, der zur Befestigung des Ringes auf der Achse in der Weise dient, daß die*Hebel parallel zueinander stehen; und daß der eine der hinteren Plansche der Befestigungsplatte ein Langloch aufweist, durch das die Achse und der Nocken hindurchgesteckt werden kann, während der andere Flansch ein kreisförmiges Loch enthält, durch das der Ring durchtreten kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Entriegelungszug als "Bowden-Zug¹¹ ausgebildet und mit einem Handhebel in Reichweite von dem Sitz des Treckerfahrers verbunden.

Schließlich kann die Anhängekupplung so ausgebildet sein, daß die Zapfen oder Zylinder aus "Vulkollan" in Sacklöchern in den Flanschen am Ende der Befestigungsplatte angeordnet sind und dort formschlüssig mit Hilfe eines Vorsprungs, der zusammen mit * zwei letzgenannten *Q9817/O2S1

~ Π —

jedem Plansch ausgeformt ist, gehalten werden und so lang sind,
daß sie aus dem Sackloch im entspannten Zustand herausragen, unter Verformung jedoch in das Innere des Sackloches zurückgedrängt werden können, um die Anlage der Oberfläche der Querstange des Zughakens gegenüber der Unterfläche der zugehörigen Plansche zu ermöglichen, wenn die Hebearme des Traktors in die höchst⁴-mögliche Lage gebracht werden.

HÖ9817/02S1

In der Zeichnung sind schematisch und lediglich als Beispiel zwei Ausfuhrungsformen gemäß der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Pig. 1 eine Seitenansicht von rechts des Treckers mit der Darstellung der Aufhängung gemäß der Erfindung, die lediglich einen'schwenkbaren Haken umfaßt,

Fig. 2 eine Darstellung ausschließlich der Aufhängung nach Fig. 1 in einem vergrößerten Maßstab,

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung der Aufhängung nach Fig. 2,

Fig. 3A eine perspektivische Darstellung des Siegels und seiner Achse in vergrößertem Maßstab,

Fig. 4 eine Schnitt-Darstellung nach IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5 und 6 teilweise schnittbildliche Darstellungen der Verriegelung des Hakens, aus der entgegensetzten zu der in Fig. 2 angewandten Blickrichtung in unverriegelter und in verriegelter Stellung,

409817/0251

Pig. 7 bis 10 die den Figuren 1-4 entsprechenden Darstellungen der Vorrichtungρ ausgestattet mit einem abnehmbaren Schwingarm.

Unter Bezugnahme auf die Pig. 1-6 wird eine erste Ausführungsform gemäß der Erfindung dargestellt, in der die Aufhängung einen schwenkbaren Zughaken aufweist, jedoch keinen Schwingarm» In Pig, 1 ist der hintere Teil eines Treckers dargestellt^ der als Ganzer mit 1 bezeichnet ist, an dessen Rahmen an der Hinterachse die Vorrichtung gemäß der Erfindung befestigt ist. Die Vorrichtung umfaßt waagerechte und bzw. oder senkrechte Platten, die an der Stelle 4 mit dem Rahmen 2 verbunden sind und die an einer Befestigungsplatte 5 verschweißt oder mit geeigneten Mitteln befestigt sind, welche mit zwei senkrechten, nach unten gerichtete Planschen, einem vorderen 5a und einem hinteren 5b (die Angaben "vorn" und "hinten" sind nachstehend so verwandt, wie sie sich unter Bezugnahme auf den Trecker ergeben,, an dem die Vorrichtung befestigt istH Die Abmessungen und die Porm der Platten 3 werden in Abhängigkeit von dem Treckertyp festgelegt,, für den dia Vorrichtung bestimmt ist.

Zwischen d@n flanschen 5a kann sich ein Zughaken 6 um· einen Dreh-7 drehen, der durch einen Splint 8 gesichert ist (s„ Mg₀

Der TTBQkes besitzt Hebelarme 9_S an denen-Züge 10 augelenkt sind_£

die i*>r-33rs©it3 wieder mit Zugstangen 11 der Sreipiraktaufhängung ü- :at-e@t sind ^/rtfl8!7/O3IM

des Treckers verbunden sind, wobei der Zughaken 6 mit Hilfe der Hebearme 9 über eine geeignete Verbindung 12 angehoben werden kann, die durch eine strichpunktierte Linie schematisch angegeben ist und zwischen den Zugstangen 11 und den Enden einer Querstange 13 verläuft, die senkrecht zu dem Zughaken 6 steht und in dessen Körper 6a in der Nähe des Hakenteils befestigt ist. Der Haken kann zwischen einer Arbeitsstellung* die in der Pig. 1 durchgezogen gezeichnet ist, und einer Bereitschaftsstellung für das Einhaken eines Anhängers, dargestellt durch eine punktierte Linie, verschwenkt werden. Die Verbindung zwischen der Querstange 13 und den Hebearmen 9 kann in irgendeiner bekannten Weise erfolgen und ist nicht Teil des Gegenstands der Erfindung. Sie kann indirekt erfolgen, wie oben dargestellt, oder direkt und in Form von Stangen» Kabeln, Teleskoprohren u.s.w. ausgeführt sein..

Nachfolgend wird im einzelnen die Ausführung und die Wirkungsweise des Zugiiakens und seiner Sicherungsvorrichtungen unter Bezugn a haie auf die Fig» 2-6 be achrieb en»

Der schwankbare Zughaken 5 ist einea der kennzeichnenden Merkmale dm* -Ί f.) '"itiüg. Er wej st ein Hakenmaul 6b auf, welches den Deichst μ ^ M ο ines Anhängers, von dem man lediglich die Deichsel V) !"'J iULnehmen kann und der in der Hakenspitze 6c endet. Das ΐίοτα Sd, we Ichs; s el a β Hakenmaul (>b an »ier Gegenseite zu der Hak3i::,^pitse 6c _t ά. h. zu dem Drelr¹)τ τ ■ * * Zughakens 6 hin,··

höheT"
be·;:, .;■,,. :.rt, ist ■#«» als die Haken spit ze 6 c und bietet an seiner ve·,:, ■:" ;:■:■ B.afcsioiaaul 6"b abgelegenen Γ2 it" ein. Auflager 6e für einen

■ » ) '^;!il 8 1 7 / 0 λ " ί

Riegel in Porm eines mit einer Achse 17 einstöckigen Nockens 16, wobei die Achse in den hinteren Flanschen 5b der Befestigungsplatte 5 gelagert ist. Das Gesamtteil aus dem Socken 16 und der Achse 17 hat die in Pig. 3A dargestellte Form. An dem bezogen auf den Trecker 1 rechtsseitigen Ende besitzt die Achse 17 zwei radial abstehende Hebel 18 und 19, die einander gegenüberliegen. In der Nähe seines linken Endes ist die Achse 17 in einer durchgehenden Bohrung 20 durchbohrt, um einen Splint 21 aufzunehmen, der zur Befestigung eines Hinges 22 dient, an dem ein Hebel 23 angeschweißt ist, der nach dem Einbau parallel zu dem Hebel 19 steht. An jedem der Hebel 19 und 23 ist ein Ende einer Rückstellfeder 24 befestigt, deren anderes Ende in einer Öse 25 an der Befestigungsplatte 5 sitzt. Das Ende der Achse 17, welches den Hebel 18 trägt, weist ein Innengewinde zur Aufnahme einer Schraube 26 und einer Platte 27 auf, mit deren Hilfe ein Ende eines Seiles der Entriegelung 28 befestigt werden kann, welches durch eine Öffnung in dem Hebel 18 lauft und dessen Wirkungsweise nachstehend im einzelnen beschrieben wird.

Der Nocken 16 und die Achse 17 sind nach dem Zusammenbau zwischen den Planschen 5b festgelegt. Wie Pig. 3 zeigt, weist der rechtsseitige Plansch 5t> ein Langloch 29 auf, dessen Porm dem Umriss des Nockens 16 entspricht, um dessen Einbau zu ermöglichen. Auf der Gegenseite weist der linksseitige Plansch 5b lediglich ein rundes Loch für den Durchtritt der Achse 17 auf und der Ring 22 ist aussenseitig von diesem Loch mit der Achse 17 versplintet.

409817/02S1

In Fig. 3 ist u.a. eine Lasche 30 dargestellt, die auf ein zylindrisches Ende 13a der Querstange 13 gesteckt werden kann und dort durch einen nicht dargestellten Splint quer durch das Ende oder durch eine gleichwertige Vorrichtung gehalten wird. Die Lasche 30 dient sur Befestigung der Verbindungsteile 12 mit den Hebeiarmen 9 des Treckers 1. Das andere Ende 13a ist in der gleichen Weise ausgerüstet. Die Verbindung 12 ist nicht dargestellt und kann in beliebiger Weise ausgeführt werden.

Wie die Fig. 2 und 3 zeigen, ist die Befestigungeplatte 5 mit einer Aussparung 5c versehen, durch die im Verriegelungszustand das Horn 6ä des Hakens 6 hindurchgeht. Im Verriegelungszustand liegt das Ende des Horns 6d in Höhe der Oberfläche der Befestigungsplatte5 und gestattet auf diese Weise, ohne Schwierigkeiten festzustellen, daß die Verriegelung erfolgt ist.

Die Vorrichtung zum Verriegeln des Ringes 14 in dem Hakenmaul 6b des Hakens 6 wirkt; wie in dem vorgenannten französischen Patent Nr. 70.41771, durch einen schwenkbaren Anschlag 31, dessen Form in Fig. 3 dargestellt ist und der um einen senkrechten Schwenkzapfen 32 (Fig. 2-6) drehbar ist, welcher durch eine Bohrung 33 in der Befestigungsplatte 5 und durch eine Bohrung in dem Anschlag 31 hindurchgeht und durch eine Mutter 34 gehalten wird. Eine zu dem Schwenkzapfen 32 konzentrische Ausnehmung in dem Anschlag 31 nimmt einen Ring 35 aus praktisch nicht zusammendrückbarem Material auf, wie z. B. Polyurethan, hergestellt aus Polyester und Isocyanat, und Insbesondere Polyurethan, hergestellt ausgehend von einem Polyester mit Adipinsäure und

h09817/02S1

Äthylenglykol, welches unter der eingetragenen. Marke "Vulkollan" im Handel ist.

Die Wirkungsweise des Anschlages 31 ist die gleiche wie in dem vorgenannten Patent·

Der Ring 35 aus "Vulkollan" wird zwischen der Innenseite seiner Ausnehmung und der Unterseite der Befestigungsplatte 5 zusammengedruckt. Der Anschlag 31 kann durch Drehung um den Schwenkzapfen.'32 unter der Einwirkung eines Kräftepaares zur Seite rücken, welches einen vorgegebenen Wert, beispielsweise 1.5 mkp überschreitet, der Anschlag bleibt jedoch fest, solange die durch den Deichselring 14 des Anhängers ausgeübten Belastungen diesen Wert nicht überschreiten, welcher in der Praxis einer lage des Ringes mit einem Winkel von mehr als 30° gegenüber der Horizontalen entspricht. Die Schwenkbarkeit des Anschlages 31 gestattet folglich das Aushaken des Deichselringes 14, indem er die Hakenspitze 6c überspringt, und der Trecker ist keiner Belastung ausgesetzt, die die Gefahr des Umkippens mit sich bringen würde. Die Vorrichtung wirkt in der gleichen Weise, wenn der Winkel des Treckers gegenüber dem Anhänger in der Größenordnung von 130° im Moment des Kippens ist, d. h. für einen Winkel, der größer ist als jener, für den die anderen Typen von Sicherheitsvorrichtungen eingestellt sind. Weiterhin kann die Vorrichtung gemäß der Erfindung ggf. mit einer Sicherheitsvorrichtung anderen Typs ausgestattet werden, um zu verhindern, daß der Trecker kippt,

4 0 9817/02S1

wenn er den genannten Belastungen durch den Anhänger aasgesetzt

Die Betätigungsvorrichtung für den Hebel 18 ist in den Figuren 1-3 zu. erkennen. Die Entriegelung 28, ein Bowden-Zug, weist einen Mantel 36 auf, dessen eines Ende bei 37 an einem Handhebel 3B befestigt ist, der bei 39 durch einen Bolzen 40 in einer Halterung drehbar gelagert ist, die als Ganze mit 41 bezeichnet ist und ihrerseits an dem Trecker 1 (Fig. 1) in der Nähe dessd* nicht dargestellten Sitzes befestigt ist. Das andere Ende des Mantels 36 ist durch eine Klemme 43 an der Befestigungsplatte 5 angebracht (Fig. 1-3). Die Wirkungsweise dieser Vorrichtung wird weiter hinten beschrieben.

Gemäß einem Kennzeichen der Erfindung wird vorgesehen, eine Sicherheitsvorrichtung, die insbesondere in dem Fall eines Bruchs einer F_eder 24 eingreift, vorzusehen, um zu verhindern, daß der Haken 6 ungewollt gelöst wird. Wie in dem Patent Nr. 70.41771 beschrieben, beruht diese Vorrichtung auf der Reibung zwischen einem festen Teil der Aufhängung und dem schwenkbaren Haken gegenüber einem Zylinder aus einem verformbaren aber praktisch nicht zusam-* z. B. aus "VulkoUan". Gegenüber dem genannten Patent jedoch ist abweichend vorgesehen, zwei solcher Zylinder oder Zapf en zu ver- ' wenden, und die Anordnung ist umgedreht, die Zylinder sind in Ausnehmungen angeordnet, deren öffnung nach unten gerichtet ist und die in einem feststehenden Teil angeordnet sind und nicht in dem schwenkbaren Teil der Vorrichtung.

*mendrückbaren Material,

40981 7702S1

- 15 - oocop r r

Gemäß der Erfindung und wie die Figuren 2 bis 6 zeigen, ist in jeden Plansch 5b an dessen Unterteil ein Sackloch 44 angebracht, in das ein Zylinder 45 aus "VulkoHan" eingesetzt ist. Der Zylinder ist bei 46 durch eine Fassung (Pig. 5 und 6) gehalten, die durch Ausformung mit dem Sackloch 44 gebildet wird und, bei heruntergeschwenktem Zughaken 6 nach unten gegenüber dem zugehö-' rigen Plansch 5b (Pig. 5) vorspringt. Wenn dagegen der Zughaken 6 sich in seiner Hochlage befindet (Pig. 6) ist der Zylinder 45 durch Andruck gegen die Querstrange 13 zusammengedrückt, da der Durchmesser des Sackloches 44 ein wenig größer als der des Zylinders ist, um diese Verformung zu gestatten. Der Vorgang der Ankupplung eines Anhängers wird später erläutert.

In den Pig. 7-10 ist eine Vorrichtung dargestellt, wie sie beschrieben wird, jedoch ergänzt durch einen abnehmbaren Schwingarm. Die mit den Teilen in den Pig. 1-6 übereinstimmenden Teile tragen die gleichen Bezugszeichen und sind nicht noch einmal beschrieben.

In dieser Abwandlung ist die Befestigungsplatte 5 durch.eine Gabel ersetzt, deren übereinanderliegende horizontale Arme 47a, 47b durch vordere Plansche 47c und hintere Plansche 47d verstärkt sind, welche jeweils den Planschen 5a .bzw. 5b entsprechen und, wie die letztgenannte, nach unten vorkragen, um einen schwenkbaren Zughaken 6 zu halten, der mit dem gemäß Pig. 1-6 übereinstimmt und der bei 7 in den Planschen 47c drehbar gelagert ist.

409817/0251

Der obere Arm 47a der Gabel 47 umfaßt ein sektorförmiges Teil 47e (Fig. 8 und 9), welches ein gleichfalls sektorförmiges Teil 47g des unteren Armes 47b überdacht und mit diesem in 47f verbunden ist. Der Arm 47a ist an dem Trecker 1 über Platten 3 in der Art verbunden wie es die Befestigungsplatte 5 in der Ausführungsform gemäß Fig. 1-6 ist. Weiterhin weist, wie die Fig. 8 und 9 zeigt, der untere Arm 47g der Gabel 47 eine Aussparung 47h für den Durchtritt des Horns 6d des Zughakens 6 im Verriegelungszustand auf. Die Arme 47a und 47b enthalten miteinander fleuchtende Löcher 48 zur Aufnahme der Drehachse 49 für einen als Ganzes . mit 50 bezeichneten Schwingarm.

In den Löchern 48 ist die Drehachse 49 festgeschweißt und trägt zu der Festigkeit der Gesamtanordnung aus den Armen der Gabel 47 bei. Die sektorförmigen Arme 47e, 47g weisen gleichfalls miteinander fluchtende Löcher 51a, 51b zur Aufnahme eines Domes (oder Bolzens) 52 auf, der zur Festlegung des Schwin^rms 50 dient, wie er nachstehend beschrieben wird, und von dem eine Ausführungsform dargestellt ist.

Der Schwingarm 50 weist an einer seiner Längsseiten zwei Einkerbungen 53 auf, die zur Aufnahme der Drehachse 49 vorgesehen sind in Richtung ^es Vorsprungs, den der Arm am Ende des Traktors bildet, und er weist weiterhin zwei senkrechte Löcher 54 auf, von denen nur eines in Fig. 8 sichtbar ist, wobei der Abstand zwischen diesen gleich dem der Einkerbungen 53 ist und wobei die Löcher zur Aufnahme eines Feststelldornes 55 dienen, der ge-

409817/0251

gen die sektorförmigen Teile 47e und 47g anliegt. Die in Fig.9 gut erkennbare Form dar Einkerbungen 43 .zeigt, daß die Feststellung des Schwingarms 50 durchgeführt ist, wenn seine Schwenklage durch die Bolzen begrenzt ist, die in die Löcher 51a, 5Vo eingesetzt werden.

Der Schwingarm 50 ist weiterhin in bekannter Weise an seinem freien Ende mit einem Z-förmigen Teil 56 ausgestattet, das mit dem Schwingarm verschraubt ist und eine Kappe bildet. Zwei miteinander fluchtende Löcher 5& in dem Z-förmigen Teil und 59 in dem Schwingarm 50 ermöglichen, einen Dorn 60 zur Verriegelung der Deichselöse eines Anhängers aufzunehmen.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende:

Es sei angenommen, daß der Zughaken 6 verriegelt ist und daß· ein Anhänger eingehakt werden soll. Der Treckerfahrer betätigt den Handgriff für das hydraulische Anheben der Hebearme 9, so lange, bis diese die höchstmögliche Lage einehmen. Diese Lage bewirkt ein leichtes Anheben des Zughakens 6, bis die Oberseite der Querstange 13 an die Unterseiten der Flansche 5b anstößt und die Zylinder 45 aus "Vulkdlan" weitestmöglich zusammendrückt. Darauf betätigt der Fahrer den Handhebel 38 und der Nocken 16 dreht sich und verläßt das Auflager 6e. Gleichzeitig betätigt der Fahrer den Steuergriff für die Hebearme 9, um diese herabzulassen. Der Zughaken 6 dreht sich infolge seiner Schwerkraft um den Drehbolzen 7 und wird in einem geringen Abstand über dem

409817/0251

Boden durch die Hebearme 9 und die zugehörigen Verbindungen 10, 12 gehalten. Darauf setzt der Fahrer den Traktor zurück; bis die Hakenspitze 6b sich unterhalb der Deichselöse 14 des Anhängers befindet, dessen Deichsel auf einem Sporn 15a steht. Dann stellt der Fahrer den Steuergriff für die Hebarme 9 in die Hebestellung und der Zughaken 6 schwenkt nach oben um die Achse 7. Unterwegs greift seine Hakenspitze in die Deichselöse H ein und hebt sie zusammen mit der Deichsel 15 an. Bei dieser Bewegung dreht das Horn 6d den Nocken 16 zusammen mit seiner Achse 17 nach vorne, entgegen dem Zug der Rückstellfedern 24. Zum Abschluß der Bewegung des Hebearms 9 dreht sich der Nocken 16 zurück und greift in das Auflager 6e infolge des Zuges der Rückstellfedern 24 ein. Der Fahrer läßt daraufhin die Hebearme 9 sich ein wenig absinke^ so daß die Verbindungen 10, 12 keine Zugkraft mehr auf den Zughaken 6 ausüben, und daß der Andruck des Nockens 16 gegen das Auflager 6e so stark wie möglich ist. Die Verriegelung ist nachfolgend sichergestellt und kann sich nicht unwillkürlich lösen, z. B. wenn die Rückstellfedern 24 plötzlich brechen. Hierzujüben die Zylinder 45 auf die Querstange 13 und damit auf das Hakenmaul 6 eine abwärts gerichtete Kraft aus, die sehr viel größer ist als jene, die man im Höchstfalle auf den Handhebel aufbringen könnte und die auf den Nocken 16 und das Hakenmaul ausgeübt werden könnte zu dem Versuch, den Zughaken zu lösen. Ohne diese Zylinder würde es nicht notwendig sein, die hydraulische Betätigung der Hebearme 9 des Treckers einzuschalten, um den Zughaken 6 zu lösen: Ein ausreichender Druck auf den Hanhebel. 38 würde den Zughaken lösen. Wegen der Zylinder 45 ist jedoch die

• *

409817/0251

Betätigung der He"bearme 9 notwendig, wodurch sich eine zusätzliche Sicherheit ergibt. Die Zylinder wirken letzlich wie unzer- . brechliche Federn, die zwischen die Befestigungsplatte 5 und den Zughaken 6 eingeschaltet sind. Weiterhin begrenzen die Zylinder aufgrund ihres erhöhten Reibbeinwertes wirkungsvoll die · senkrechten und seitlichen Verschiebungen des Zughakens 6, die sich bei der Fahrt des Treckers mit einem leeren Anhänger zwischen den Innenflächen der Plansche 5b ergeben, wodurch die Verwendung von rohen Oberflächen bei der Herstellung dieser Flächen und der zugehörigen Teile des Zughakens 6 möglich ist.

Sofern der Trecker mit einer Ausführungsform gemäß den Fig. 7-10 ausgerüstet ist, wird der Schwingarm 50 entfernt, wenn der automatisch verriegelbare Zughaken benötigt wird.· Der Schwingarm ist sehr leicht anzubauen, da lediglich die Drehachse 49 in eine der Einkerbungen 53 eingesetzt, der Schwingarm in seiner gewünschten Winkelstellung mit Hilfe von Bolzen oder Dornen 52 durch die Löcher 51a, 51b festgelegt und, um ein zufälliges Aushaken bei einer Erschütterung zu vermeiden, der Dorn oder Bolzen 55 in einem geeigneten Loch 54 so angebracht werden muß, daß der Dorn oder Bolzen sich gegen «te» die*Außenseite der Sektoren 47e, 47g. abstützt. Sofern eine Anzahl von Löchern 51 vorhanden ist, bietet sich die Möglichkeit, die Winkelstellung des Schwingarms 50 in weiten Grenzen zu verändern.

* senkrechte

Ansprüche

409817/02S1

Claims (1)

1. - 20 Ansorüche

   1. /Anhängerkupplung für Trecker mit Dreipunkt-Aufhängung für

   MSinachs-Aufsattelhänger oder landwirtschaftliche Geräte mit einem schwenkbaren Zughaken, der aus einem Hakenmaul und einem Hakenkörper, der mit einer zu ihm senkrecht liegenden Querstange ausgestattet ist, mit einer Befestigungsplatte zur Bafestigung des Drehbolzens des Hakens an dem Trecker, mit Verbindungselementen zwischen der Querstange und den Hebearmen des Treckers, um den Zughaken von einer Tieflage als Bereitschaftsstellung in eine Hochlage oder umgekehrt zu bewegen, mit einem um eine waagerechte Achse* und mit Rückstellfedern verbundenen Nocken, der in den Zughaken bei dessen Hochlage eingreift, um ihn in dieser Lage zu halten, und mit dem ein Hebel zur Entriegelung und eine Sicherheitsvorrichtung für den Fall des Versagens der Rückstellfedern zusammenwirkt, und mit einem Anschlag, der um einen senkrechten Schwenkzapfen drehbar ist und der das Hakenmaul des Zughakens verschließt, um ein zufälliges Aushaken des Anhängers auszuschließen, jedoch ein Aushaken in dem Fall zu ermöglichen, wenn der Anhänger zu kippen beginnt, dadurch gekennzeichnet,' daß

   a) der Hakenkörper (6a) des Zughakens (6) zwischen dem Hakenmaul (6b) und dem Drehbolzen (7) ein Horn (6d) aufweist, an welches sich zur Vorderseite hin eine Ausnehmung (6e) zur Aufnahme des Nockens (16) anschließt, welcher um eine waagerechte Achse (17) drehbar ist,

   b) dieserRiegel aus einem Nocken (16) an einer zylindrischen Achse (17) und einstückig mit dieser ausgebildet iat und im Verriege-

   «drehbaren 409817/02S1

   -21- ??r-3rc;r

   lungszustand in ein Auflager (6e) in dem Oberteil der genannten Ausnehmung eingreift und aus zwei Hebeln (19, 23) an den Enden der Achse (17), die in. Gegenrichtung zu dem Nocken (16^ abstehen und die Jeweils mit einem Ende einer Rückstellfeder (24) verbunden sind, deren anderes Ende in einer Öse -(25) hängt, die an der Befestigungsplatte (5, 47) angebracht ist, besteht;

   c) der Entriegeluifshebel (18) an einem Ende mit der Achse (17) befestigt ist, an seinem anderen Ende mit einem Zugseil (28) verbunden ist, das durch einen Handhebel (38) in Reichweite des Treckerfahrers angebracht ist;

   d) die Sicherheitsvorrichtung für den Ausfall der Rückstellfedern, die sich um eine waagerechte Achse dreht, aus zwei Zylindern oder Zapfen (45) aus verformbarem aber praktisch nicht zusammendrückbarem Material gebildet wird, wie Polyurethan, das von einem Polyester und von Isocyanat ausgehend hergestellt wird, und insbesondere das Polyurethan, das aus einem -Polyester mit Adipinsäure und mit einem Äthylenglykol gebildet wird und unter der Marke "Vulkollan" im Handel erhältlich ist, wobei die Zylinder oder Zapfen in Ausnehmungen in senkrechten Flanschen (5b, 47d) der Befestigungsplatte (5, 47) und im Eingriff mit einer Fläche der Querstange (13) des schwenkbaren Zughakens (6) angeordnet sind.

   2. Anhängekupplung nach Anspruch 1, die zur Aufnahme eines lösbaren Schwingarms (50) geeignet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsplatte als .Gabel (47) mit waagerecht übereinanderliegenden Armen (47a, 47b) gebildet ist, die durch senkrechte Flansche (47c,

   409817/02S1

   47d, 47f) verbunden sind, von denen die beiden ersten Paare zur Befestigung des Drehbolzens des Hakens dienen, und deren Hinter teile 47e, 47g) in senkrechter Richtung miteinander fluchtende löcher (51a, 51b) zur Aufnahme von Splinten oder Bolzen (52) enthalten, die zur Festlegung der Winkelstellung des Schwingarras (50) dienen, während der Vorderteil der Gabel eine feststehende Drehachse (4-9) aufweist, an der der Schwingarm angelenkt wird, wobei dieser in einer seiner Längsseiten zwei Einkerbungen (53) enthält, die wahlweise zur Aufnahme der Drehachse dienen, und längs seiner Achse zwei Löcher (54) im Abstand gleich dem der Einkerbungen, um einen Feststelldorn oder -bolzen aufzunehmen.

   ]5. Anhängerkupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß

   a) die um eine waagerechte Achse drehbare Verriegelung einerseits einen zylindrischen Teil (17) umfaßt, der eine Achse bildet, weiterhin einen länglichen Fortsatz (16), der einen Nocken bildet, einen ersten Hebel (18), der die gleiche Winkelstellung wie der Nocken einnimmt und der den Entriegelungshebel bildet, einen zweiten Hebel (19)» der zu dem vorstehend genannten entgegengesetzt gerichtet ist und an dem eine Rückstellfeder (24) befestigt ist und eine Querbohrung (20), die durch die Achse (17) an der Seite des Nockens t» ei» (16), die den beiden vorgenannten Hebeln (18, 19) entgegengesetzt ist, hindurchgeht und andererseits einen Ring (22) aufweist, welcher einen dritten Hebel (23) zur Befestigung der zweiten Rückstellfeder (24) trägt

   409817/02S1

   und der eine Querbohrung aufweist zur Aufnahme eines Splintes (21) der zur Befestigung des Ringes auf der Achse (17) in der Weise dient, daß die*Hebel (19, 23) parallel zueinander stehen; b) der eine der hinteren Plansche (5b, 47d) der Befestigungsplatte (5, 47) ein Langloch (29) aufweist, durch das die Achse (17) ' und der Nocken (16) hindurchgesteckt werden kann, während der andere Flansch (5b, 47d) ein kreisförmiges Loch enthält, durch das der Ring (22) durchtreten kann.

   4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch g e k e η η ζ e ic h net, daß der Entriegelungszug als "Bowden-Zug" ausgebildet ist und mit einem andhebel (38) in Reichweite von dem Sitz des Treckerfahrers verbunden ist.

   5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch - gekennzeichnet, daß die Zapfen oder Zylinder (45) aus "Vulkollan" in Sacklöchern (44) in den Flanschen (5b, 47d) angeordnet und dort formschlüssig mit Hilfe eines Vorsprungs (46), der zusammen mit jedem Plansch ausgeformt ist, gehalten werden und so lang sind, daß sie aus dem Sackloch (44) im entspannten Zustand herausragen, unter Verformung jedoch in das Innere des Sackloches zurückgedrängt werden können, um die Anlage der Oberfläche der Querstange (13) des Zughakens gegenüber der Unterflache der zugehörigen Plansche zu ermöglichen, wenn die Hebearme (9J des Traktors in die höchstmögliche Lage gebracht werden. *zwei letztgenannten

   409817/025.1

   Le

   erse